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<ep-patent-document id="EP87107554A1" file="EP87107554NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0249771" kind="A1" date-publ="19871223" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>....CHDE....FRGB..ITLI............................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0249771</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19871223</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>87107554.5</B210><B220><date>19870523</date></B220><B230></B230><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>2289/86</B310><B320><date>19860605</date></B320><B330><ctry>CH</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19871223</date><bnum>198752</bnum></B405><B430><date>19871223</date><bnum>198752</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>4</B516><B511> 4D 01G  15/78   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Anordnung zum Reinigen des Deckelsatzes einer Wanderdeckelkarde</B542><B541>en</B541><B542>Arrangement for cleaning the set of flats of a wander flat card</B542><B541>fr</B541><B542>Disposition pour nettoyer le jeu des chapeaux d'une carde du type à chapeaux marchants</B542></B540><B560></B560></B500><B700><B710><B711><snm>MASCHINENFABRIK RIETER AG</snm><iid>00200621</iid><irf>OG/hä/50 - 689</irf><syn>RIETER AG, MASCHINENFABRIK</syn><adr><str>Postfach 290</str><city>CH-8406 Winterthur</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Verzilli, Giuseppe</snm><adr><str>Wasserfuristrasse 47</str><city>CH-8542 Wiesendangen</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="10"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Vorrichtung zum Reinigen des Deckelsatzes (14) einer Wanderdeckelkarde weist eine schwenkbare Bürste 17 zum Erfassen des Deckelputzes und eine in Bezug auf die Be­wegungsrichtung 16 der Deckel hinter der Bürste ange­ordnete Saugeinrichtung (21) auf. Gemäss der Erfindung ist die Saugdüse der Saugeinrichtung über die Länge der Deckel hin und her beweglich.</p>
<p id="pa02" num="0002">Durch diese Massnahme erhält man eine Saugwirkung von grosser Reinigungskraft mit einer gegenüber den bekann­ten Einrichtungen starken Reduktion der zum Aufbringen der Saugleistung benötigten Energie.  <img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="99" he="134" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vor­richtung zum Reinigen des Deckelsatzes einer Wander­deckelkarde gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs l.</p>
<p id="p0002" num="0002">Durch das Schweizerpatent Nr. 50l 069 ist eine Anordnung zum Reinigen der Kardendeckel bekannt, bei welcher die Drähte eines Reinigungskamms während ihrer Vorwärts-­Schwenkbewegung Fasern und Verunreinigungen aufnehmen. Dabei kommen diese bei der Rückwärts-Schwenkbewegung auf die Spitzen des Kardendeckelbezugs zu liegen. Sie werden von einem mit dem Kamm mitschwingenden Saugtrichter ent­weder bei dessen Rückwärts-Hub oder beim nächsten Vor­wärts-Hub eingesaugt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der sich über die ganze Breite des Deckelsatzes er­streckende Saugtrichter benötigt für ein einwandfreies Entfernen des Deckelputzes eine sehr grosse Saugleistung, sodass diese Anordnung sich als unwirtschaftlich erweist. Dieser Nachteil soll gemäss vorliegender Erfindung ver­mieden werden. Diese weist die im kennzeichnenden Teil<!-- EPO <DP n="2"> --> des Anspruchs l aufgeführten Merkmale auf.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Erfindung sei nun an Hand verschiedener Ausführungs­formen und der Figuren der Zeichnung näher erläutert. In der Letzteren ist
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. l eine schematische Darstellung der erfindungs­gemässen Vorrichtung von der Seite gesehen und sind die</li>
<li>Fig. 2, 3 und 4 zur Erläuterung der Wirkungsweise dienende Darstellungen.</li>
</ul></p>
<p id="p0005" num="0005">Fig. l zeigt einen Teil eines Tambours ll einer Karde, der in Richtung des Pfeils l2 rotierbar und mit einer Garnitur l3 ausgestattet ist. Die Deckel l4, von denen jeder ebenfalls mit einer Garnitur l5 versehen ist, bil­den in ihrer Gesamtheit einen Deckelsatz. Sie sind in Richtung des Pfeils l6 bewegbar.</p>
<p id="p0006" num="0006">Eine Bürste l7, welche sich über die ganze Länge der Deckel l4, d.h. über die ganze Breite des Deckelsatzes erstreckt und ungefähr die gleiche Länge wie die Deckel l4 besitzt, ist mittels eines Antriebs l8 um eine Achse l9 schwenkbar. Bezüglich der durch den Pfeil l6 ange­gebenen Bewegungsrichtung befindet sich hinter der Bürste l7 eine Saugeinrichtung 20. Diese umfasst eine Saugdüse 2l und einen an diese angeschlossenen Schlauch 22 zum Abführen der Saugluft. Ausserdem umfasst sie eine Schiene 23, längs welcher die Düse 2l in der Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung (l6) der Deckel, d.h. senkrecht zur Zeichenebene, hin und her bewegbar ist und von welcher sie getragen ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Im Betrieb der Karde rotiert der Tambour l2 mit relativ hoher Geschwindigkeit in der durch den Pfeil l2 gezeig­ten Richtung. Hingegen bewegen sich die Deckel l4 des Deckelsatzes in der Richtung des Pfeiles l6 nur relativ langsam (z.B. l0 cm pro Minute). Dadurch ergibt sich durch das Zusammenwirken der Garnituren l3 und l5 eine Kardierwirkung der auf der Tambourgarnitur l3 herange­führten Textilfasern. Dabei werden kurze Fasern, Fremd­körper, Nissen und dgl. von der Garnitur l5 der Deckel l4 mitgenommen. Daher ist diese im Ansaugbereich mit sol­chen Materialien gefüllt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Um die Garnituren l5 der Deckel l4, bevor sie wieder zum Einsatz kommen, zu reinigen, wird die Bürste l7 mittels des Antriebs l8 zu Schwenkbewegungen veranlasst. Die Drähte 24 der Bürste l7 heben dabei das zu entfernende Material aus der Garnitur l5 heraus und legen es als Deckelputz auf die Spitzen der Garnitur. Der Deckelputz wandert mit dem Deckelsatz in Richtung des Pfeiles l6 weiter. Wenn er in den von der Düse 2l überstrichenen Bereich gelangt, wird er von der Düse 2l weggesaugt. Es ist somit ersichtlich, dass zum vollständigen Weg­schaffen des Deckelputzes jede Stelle der Oberfläche des Deckelsatzes mindestens einmal abgesaugt werden muss.</p>
<p id="p0009" num="0009">Zur eingehenderen Betrachtung dieses Sachverhalts sei auf die Fig. 2, 3 und 4 verwiesen. Diese zeigen eine An­sicht der Oberfläche des Deckelsatzes in Richtung des Pfeils 25 der Fig. l gesehen, wobei die einzelnen Deckel l4 nicht gezeigt, sondern nur die seitlichen Begrenzungen oder die Seiten 26 des Deckelsatzes gezeichnet sind. Die Richtung der Bewegung der Deckel bzw. des Deckelsatzes ist wiederum durch die Pfeile l6 angegeben. Die Geschwin­<!-- EPO <DP n="4"> --> digkeit der Bewegung der Deckel l4 ist in allen Figuren 2, 3 und 4 als gleich gross vorausgesetzt. Ausserdem zeigt jede der Fig. 2, 3 und 4 in ganz schematischer Weise die Schiene 23. Die drei gezeigten, von den Schie­nen 23 getragenen Düsen 27, 28 und 29 weisen Düsenöff­nungen rechteckigen Querschnitts und verschiedener Längen auf. Die Düse 27 ist die kürzeste und die Düse 29 ist die längste derselben. Die Geschwindigkeit, mit der sich die Düsen senkrecht zur Länge des Deckelsatzes, al­so zu den Seiten 26 bewegen, sei in allen drei Fig. die­selbe. Es ist aus den Letzteren noch ersichtlich, dass die Längserstreckung der rechteckig geformten Düsen­öffnungen parallel zur durch die Pfeile l6 gezeigten Be­wegungsrichtung des Deckelsatzes ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Fig. 2, 3 und 4 zeigen die im Betrieb der Karde von den Düsenöffnungen überstrichenen Flächen. Zur Erklärung und Veranschaulichung sei angenommen, bei Beginn dieser Betrachtung hätten sich gemäss jeder der drei Figuren die Düsen in der Position 30 befunden. Während der er­sten Hubbewegung jeder der Düsen von der Position 30 weg über die Breite des Deckelsatzes, führt der Letztere einen Vorschub aus, sodass die Düse am Ende ihrer Hubbe­wegung sich in der Position 3l befindet. Dabei wurde in allen Fig. die von den Strecken al, a2 begrenzte Fläche überstrichen. Nach dem nächsten Hub, also nach dem be­endeten Doppelhub, befinden sich die Düsen 27, 28 und 29 in den Positionen 32 und haben zusätzlich die zwi­schen den Strecken bl, b2 liegende Fläche überstrichen. Nach dem Doppelhub ist der Vorschub der Deckel bzw. des Deckelsatzes somit gleich z.B. der durch die Strecken al und bl begrenzten Länge der in den Fig. rechten Sei­ten 26 des Deckelsatzes.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Bei den weitern Bewegungen werden noch die durch die Strecken cl, c2, die Strecken dl, d2, die Strecken el, e2, die Strecken fl, f2 und die Strecken gl, g2 definier­ten Flächen überstrichen, womit schliesslich die Düsen 27, 28, 29 in den gezeichneten Positionen angelangt sind. Die Strecken a, c, e und g wurden strichliert und die Strecken b, d, f ausgezogen gezeichnet. Dies geschah nur zum Zweck der Verbesserung der Uebersichtlichkeit.</p>
<p id="p0012" num="0012">Es ist aus Fig. 2 ersichtlich, dass auf der Oberfläche des Deckelsatzes dreieckige Flächen vorhanden sind, die von der Düse 27 nicht überstrichen werden. Das oberste dieser Dreiecke, 33, wird von der in Fig. 2 rechten Sei­te 26 und den Strecken a2 und bl begrenzt. Das zweit­oberste Dreieck 34 wird von der in Fig. 2 linken Seite 26 und den Strecken b2 und cl, das drittoberste Dreieck 35 von der rechten Seite 26 und den Strecken c2, dl usw., begrenzt.</p>
<p id="p0013" num="0013">In Fig. 3 ist die Länge der Düsenöffnung gleich der Länge des Deckelsatzvorschubs während eines Doppelhubs der Düse 28. Es ist aus Fig. 3 ersichtlich, dass unter diesen Umständen von der Düse 28 unüberstrichene, drei­eckförmige Flächen verschwunden sind. Falls die Düse 29, wie in Fig. 4 gezeigt, länger ist als die Länge des Deckelsatzvorschubs während eines Doppelhubs der Düse, so sind unüberstrichene Flächen mit Sicherheit ver­mieden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Es ist somit ersichtlich, dass ein Ueberstreichen jeder Stelle der zu reinigenden Deckelsatzoberfläche unter der Bedingung vorhanden ist, dass die Länge der Düsenöffnung mindestens gleich oder grösser ist als der Deckelsatz­<!-- EPO <DP n="6"> --> vorschub während einer Doppelhubbewegung der Düse. Dabei ist zu berücksichtigen, dass, genau genommen, nicht die Grösse der Düsenöffnung, sondern der "Bereich der Saug­wirkung der Düse" die massgebende Dimensionierung dar­stellt. Dies ist, insbesondere für den Geltungsbereich des Patentanspruchs 6, zu berücksichtigen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Will man ein mehrmaliges Ueberstreichen jeder Stelle der Deckelsatzoberfläche erhalten, so kann dies durch eine in Richtung des Pfeiles l6 relativ lange Düsenöffnung und durch gegenseitiges Abstimmen des Deckelsatzvorschubs und der Düsenhubzahl erfolgen. Bei einem gegebenen Deckel­satzvorschub müssen die Düsenhubgeschwindigkeit, der Energieverbrauch der Düsen und die Gefahr des Verstopfens derselben gegeneinander abgewogen werden. Es ist vorteil­haft, falls die gegebenen Umstände es zulassen, ein mehr­faches Ueberstreichen jeder Stelle des Deckelsatzes durch die Düse herbeizuführen, wobei bis zu einem fünffachen Ueberstreichen gegangen werden kann.</p>
<p id="p0016" num="0016">Eine sehr gute Arbeitsweise ergab sich bei einer An­ordnung mit einer Deckelgeschwindigkeit von ca. l0 cm pro Minute und 5 bis l0 Doppelhüben der Düse pro Minute.</p>
<p id="p0017" num="0017">Wie bereits erwähnt, ist die Düsenöffnung vorteilhafter­weise von rechteckiger Form. Es kann aber auch eine elliptische Form in Betracht gezogen werden. Die Längs­erstreckung der Düsenöffnung ist parallel zur durch den Pfeil l6 gezeigten Bewegungsrichtung der Deckel l4. Eine vorteilhafte Ausgestaltung einer rechteckigen Düsen­öffnung besteht darin, dass das Verhältnis der Länge der Düsenöffnung zu deren Breite einen zwischen 3 und 7 liegenden Wert aufweist. In einer Ausführungsform, wel­<!-- EPO <DP n="7"> --> che sehr gute Resultate ergab, war die rechteckige Oeffnung l2 cm lang und 2,5 cm breit.</p>
<p id="p0018" num="0018">In Bezug auf die Möglichkeit eines Verstopfens der Düse zeigt es sich, dass diese Gefahr wesentlich reduziert wird, wenn die Düse an ihrem bezüglich der Bewegungs­richtung der Deckel l4 vordern Teil mit einer Abschrägung versehen ist, welche gegen das vorderste Ende der Düse hin nach oben, d.h. vom Deckelsatz weg, verläuft. Diese Abschrägung ist in Fig. l mit 36 bezeichnet. Eine gute Arbeitsweise wurde bei einem Abstand der Düsenöffnung von ca. 3 mm von den Spitzen der Deckelgarnitur, erhal­ten.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<heading id="h0001"><u style="single">Legende:</u></heading>
<p id="p0019" num="0019">
<ul id="ul0002" list-style="none">
<li>ll Tambour</li>
<li>l2 Pfeil</li>
<li>l3 Garnitur</li>
<li>l4 Deckel</li>
<li>l5 Garnitur</li>
<li>l6 Pfeil</li>
<li>l7 Bürste</li>
<li>l8 Antrieb</li>
<li>l9 Achse</li>
<li>20 Saugeinrichtung</li>
<li>2l Saugdüse</li>
<li>22 Schlauch</li>
<li>23 Schiene</li>
<li>24 Drähte</li>
<li>25 Pfeil</li>
<li>26 Seiten</li>
<li>27, 28, 29 Düsen</li>
<li>30, 3l, 32 Positionen</li>
<li>al, a2, bl, ... gl, g2 Strecken</li>
<li>33, 34, 35 Dreiecke</li>
<li>36 Abschrägung</li>
</ul></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="">
<claim-text>1. Vorrichtung zum Reinigen des Deckelsatzes einer Wanderdeckelkarde für die Verarbeitung von kurz­stapligem Fasermaterial, wie z.B. Baumwolle, mit einer sich über die ganze Länge der Deckel erstrek­kenden, schwenkbaren Bürste zum streifenweisen Er­fassen des Deckelputzes und mit einer, dem Wegfüh­ren des Deckelputzes dienenden Saugeinrichtung, welche sich in Bezug auf die Bewegungsrichtung der Deckel hinter der Bürste befindet, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Saugeinrichtung (20) eine Saug­düse (2l, 27, 28, 29) umfasst, welche längs einer senkrecht zur Bewegungsrichtung der Deckel (l4) ver­laufenden Schiene (23) über die Breite des Deckel­satzes hin und her bewegbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="">
<claim-text>2. Vorrichtung nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Saugdüse (2l, 27, 28, 29) von länglicher Form ist und zur Bewegungsrichtung (l6) der Deckel (l4) längelang angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="">
<claim-text>3. Vorrichtung nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass am bezüglich der Bewegungsrichtung (l6) der Deckel (l4) vordern Teil der Düse (2l) die Düsen­öffnung eine schräg nach oben verlaufende Ab­schrägung (36) besitzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="">
<claim-text>4. Vorrichtung nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit der Hubbewegung der Saug­düse (2l, 28, 29) und die Vorschubbewegung der Deckel (l4) in der Weise bemessen sind, dass jede Stelle des Deckelsatzes von der Saugdüse ein bis<!-- EPO <DP n="9"> --> fünf Mal überstrichen wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="">
<claim-text>5. Vorrichtung nach Anspruch l, dadurch gekennzeich­net, dass bei einer Deckelsatzgeschwindigkeit von ca. l0 cm pro Minute fünf bis zehn Doppelhübe der Düse (2l) pro Minute vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="">
<claim-text>6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­net, dass die Länge der Oeffnung der Düse (28, 29) in der Richtung parallel zur Bewegung (l6) der Deckel (l4) gleich oder grösser ist als der Deckel­satzvorschub während einer Doppelhubbewegung der Düse (28, 29).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="">
<claim-text>7. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Düsenöffnung von den Spitzen der Garnitur (l5) des Deckelsatzes ca. 3 mm beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="">
<claim-text>8. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei rechteckiger Düsenöffnung der aus der Länge der Oeffnung zur Breite derselben gebildete Quotient einen zwischen 3 und 7 liegenden Wert, vorzugsweise den Wert 5 besitzt.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="158" he="214" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="182" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="173" he="119" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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