Duschabtrennung für Bade- oder Duschwannen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung für Badeund Duschwannen mit je eine Glasscheibe oder dergleichen aufweisenden, rahmenlosen Türflügeln, die um senkrechte Schwenkachsen zwischen einer Schließstellung und geöffneten Stellungen schwenkbar sind und an ihren freien Enden Anschlagflächen aufweisen, die sich in der Schließstellung großflächig überlappen.

[0002] Eine solche Duschabtrennung ist bereits aus der DE-A-33 10 139 bekannt, bei der sich die freien Enden von rahmenlosen Türflügeln im geschlossenen Zustand großflächig überlappen. Darüber hinaus ist es aus dieser Durckschrift bekannt, das scharnierseitige Ende dieser rahmenlosen Türflügel mit Abkröpfungen in Richtung auf Wandscharniere zu versehen, um die Scharnierbereiche optisch abzudecken und einen Wasseraustritt im Scharnierbereich zu vermeiden.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Duschabtrennung der eingangs genannten Art derart zu verbessern, daß die freien Enden der rahmenlosen Türflügel sowohl als Griffleisten dienen, in der Stabilität verbessert sind und gleichzeitig in diesem Bereich eine verbesserte Abdichtung gegen Spritzwasser bieten können.

[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung dadurch gelöst, daß die Türflügel an ihren freien Enden von den Anschlagflächen fort mit Abwinkelungen als Griffleisten versehen sind, die so ausgerichtet und ausgebildet sind, daß sie als Spritzwasserabweiser dienen können.

[0005] Diese Abdichtung ist dann besonders wirksam, wenn gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung die Abwinkelungen etwa im Winkel von 45° verlaufen. In einem solchen Fall wird Spritzwasser sicher abgehalten, wenn dieses etwa rechtwinklig auf die Türflügel auftrifft.

[0006] Um die beiden mit ihren freien Enden aufeinanderliegenden Türflügel sicher in der Schließstellung zu halten, sind die beiden Türflügel zweckmäßigerweise durch Rastbeschläge in die Schließstellung vorgespannt. Diese Vorspannung durch die Rastbeschläge in die Schließstellung erfolgt vorzugsweise nur innerhalb eines bestimmten Winkelbereiches, z. B. 10 bis 20°, zu beiden Seiten der Schließstellung. Beim Schließen der Türflügel ist es dann nur erforderlich, diese in den Bereich der Schließstellung zu bringen, aus dem sie dann durch die Rastbeschläge genau in die Schließstellung gezogen und dort arretiert werden. Zusätzlich ist es möglich, die beiden Türflügel durch die Rastbeschläge auch in mindestens einer geöffneten Stellung zu arretieren, damit die Türflügel nicht versehentlich zuschlagen oder über die geöffnete Stellung hinaus (z. B. 90° gegenüber der Schließstellung) bewegt werden.

[0007] Die beiden Türflügel sind vorzugsweise nicht nur gleich ausgebildet, sondern sind auch an den unteren und oberen Enden der Schwenkachse mit gleichen Lagerzapfen versehen, die in entsprechende untere bzw. obere Lagerbeschläge eingesetzt sind. Dies hat den Vorteil, daß zum einen nur eine Türflügelart gefertigt werden muß, wobei der zweite Flügel in um 180° verdrehter Position eingebaut wird. Darüber hinaus ist es möglich, beim Verdrehen der beiden aufeinanderliegenden Türflügel um eine parallel zu den Türflügeln verlaufenden Achse entsprechend den räumlichen Gegebenheiten eine optimale Abdichtung gegen Spritzwasser von einem Duschkopf zu erreichen.

[0008] Eine besonders einfache und wirkungsvolle Abdichtung der Türflügel im Bereich der Schwenkachse, insbesondere bei einer Duschabtrennung der vorstehenden Art, ist dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einem Tragholm im Bereich der Schwenkachse jedes Türflügels und der Glasscheibe des Türflügels ein Abdichtprofil parallel zur Schwenkachse angeordnet ist, das sowohl an dem Tragholm als auch an der Glasscheibe des Türflügels befestigt ist und einen dazwischen liegenden, flexiblen Abschnitt aufweist, und daß die Schwenkachse im Abstand von den Befestigungspunkten durch den flexiblen Abschnitt des Abdichtprofils verläuft. Während es bisher üblich war, den Bereich der Schwenkachse eines Türflügels durch auf dem Tragholm anliegende, elastische Dichtlippen abzudichten, hat die erfindungsgemäße Ausbildung den Vorteil, daß eine außerordentlich einfache, wenig aufwendige Abdichtung mit großer Wirksamkeit geschaffen wird, die sich insbesondere bei rahmenlosen Türflügeln durch eine schlichte, unauffällige Form auszeichnet.

[0009] Zweckmäßigerweise ist das Abdichtprofil mit einem ßefestigungsabschnitt versehen und in eine entsprechend ausgebildete Nut am Tragholm formschlüssig eingesetzt. Das Einsetzen kann auf einfache Weise durch Einschieben in den Tragholm von oben oder von unten erfolgen. Das Abdichtprofil enthält zweckmäßigerweise einen gabelförmigen Profilabschnitt, der die Glasscheibe beidseitig umfaßt.

[0010] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß die Glasscheibe an einem den Lagerzapfen tragenden Lagerzapfenteil gehaltert ist, dessen Seitenwände die Glasscheibe beidseitig umfassen; daß die Glasscheibe im Eckbereich eine innerhalb der Seitenwände des Lagerzapfenteils verlaufende Ausklinkung aufweist, in die ein entsprechender Vorsprung am Lagerzapfenteil eingreift; und daß der gabelförmige Profilabschnitt des Abdichtprofils die Glasscheibe und den an die Stelle der Ausklinkung der Glasscheibe tretenden Vorsprung des Lagerzapfenteils umfaßt. Durch diese Ausbildung ist es möglich, die Glasscheibe sicher in dem Lagerzapfenteil zu haltern und dennoch eine sichere Abdichtung zu erzielen. Das Abdichtprofil kann hierbei ohne Querschnittsabweichungen als kontinuierliches Profil hergestellt werden.

[0011] Der untere Lagerzapfen ist zweckmäßigerweise in einem Sackloch gelagert, das in einem an dem Tragholm befestigten unteren Lagerbeschlag angeordnet ist. Der untere Lagerzapfen und der untere Lagerbeschlag übertragen hierbei die durch das Gewicht des Türflügels auftretenden, senkrechten Kräfte. Der obere Lagerzapfen ist in einem oberen Lagerbeschlag gelagert, der nur Seitenkräfte aufnimmt. Der obere Lagerbeschlag ist hierbei zweckmäßigerweise als Rastbeschlag ausgebildet, um die entsprechende Vorspannung in die Schließstellung und die Arretierung in den geöffneten Stellungen vorzunehmen.

[0012] Eine vorteilhafte Ausführung ist mit einem Rastbeschlag versehen, der eine mit dem Lagerzapfen formschlüssig kuppelbare Rastscheibe mit Vertiefungen aufweist, in die mindestens ein federnder Rastarm eingreift. Die Rastscheibe enthält zweckmäßigerweise erste Vertiefungen größerer Ausdehnung und stetig ansteigender Tiefe zur Darstellung einer Vorspannung in die Schließstellung sowie zweite Vertiefungen kleinerer Ausdehnung zur Darstellung der Rastungen in geöffneten Stellungen.

[0013] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den abhängigen Ansprüche zu entnehem.

[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausfürungsbeispielen unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

[0015] Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Duschabtrennung in schematischer Form;

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Duschabtrennung nach Figur 1;

Fig. 3 eine ähnliche Darstellung wie Figur 2, jedoch mit einer kleineren Einbaubreite;

Fig. 4 eine gegenüber der Figur 2 geänderte Einbaulage zur Berücksichtigung einer anderen Spritzrichtung eines Brausekopfes;

Fig. 5 einen Ausschnitt aus dem unteren Lagebereich eines Türflügels von der Seite gesehen in vergrößertem Maßstab;

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Anordnung nach Figur 5;

Fig. 7 eine Seitenansicht der oberen Lagerung eines Türflügels, teilweise geschnitten; und

Fig. 8 eine Draufsicht auf den oberen Lagerbeschlag nach Figur 7.

[0016] Die in den Figuren 1 und 2 schematisch dargestellte Duschabtrennung enthält zwei Türflügel 1 und 2, die um senkrechte Schwenkachsen 7 schwenkbar gelagert sind. In der schematischen Darstellung verlaufen die Schwenkachsen 7 durch Aufhängekörper 4, an denen die aus rahmenlosen Glasscheiben bestehenden Türflügel 1 bzw. 2 befestigt sind. Es ist selbstverständlich, daß anstelle der Aufhängekörper 4 für den Verwendungszweck entsprechend gestaltete Aufhängungen und Abdichtungen treten müssen, die im Einzelnen jedoch erst später in Verbindung mit den Figuren 5 bis 8 beschrieben werden.

[0017] Wie die Figur 2 zeigt, überlappen sich die beiden Türflügel 1 und 2 in einem Überlappungsbereich 6 und die freien Enden liegen großflächig aufeinander, so daß kein Spritzwasser vom Innenraum der Dusche, z. B. von einem Brausekopf 5, nach außen durchtreten kann.

[0018] Wie Figur 3 zeigt, können die Schwenkachsen 7 der beiden Türflügel 1 und 2 entsprechend den baulichen Gegebenheiten näher aneinandergerückt werden, ohne daß die Breitenmaße der Türflügel verändert werden müssen. Bei der Anordnung nach Figur 3 ergibt sich lediglich ein größerer Überlappungsbereich 6 und damit eine größere Auflagefläche der freien Enden der Türflügel aufeinander. Es ist somit möglich, durch Türflügel einer bestimmten Abmessung einen Breitenbereich stufenlos zu überbrücken, ohne daß eine Maßanfertigung entsprechend den baulichen Gegebenheiten erfolgen muß. Soll jedoch ein sehr großer Breitenbereich überstrichen werden, so wird man Türflügel in grob gestaffelten Breitenmaßen bereithalten, um nicht zu einer zu großen Überlappungsbreite zu gelangen.

[0019] Die freien Enden der Türflügel 1 und 2 sind mit Abwinkelungen 3 versehen, die sich über die gesamte Höhe der Türflügel erstrecken. Diese Abwinkelungen 3 dienen zum einen als Griffleiste und zum anderen als Spritzwasserabweiser, wie insbesondere in Figur 2 gezeigt ist. Das Spritzwasser des Brausekopfes 5 trifft von der Außenseite auf die Abwinkelung 3 auf und kann nicht in den Spalt zum Überlappungsbereich 6 gelangen. Sollte der Brausekopf 5 jedoch im linken Bereich (in der Zeichnung gesehen) angeordnet sein, wie es Figur 4 zeigt, so ist es zweckmäßig, die Richtung der Überlappungen 3 umzukehren, um die Spritzwasserdichtigkeit der Duschabtrennung zu obtimieren.

[0020] Wie aus den Figuren 2 bis 4 zu ersehen ist, sind die Türflügel 1 und 2 identisch, wobei die Abwinkelungen 3 einmal nach innen und einmal nach außen zeigen. Bei der Anordnung nach der Figur 4 gegenüber der nach Figur 2 sind die Türelemente 1 und 2 um eine waagerechte Achse verdreht eingesetzt, damit die Abwinkelung 3 des Türelementes 1 im Gegensatz zur Figur 2 nach innen zeigt und die Abwinkelung 3 des Türflügels 2 nach außen, wodurch die Dichtigkeit gegen Spritzwasser aus dem Brauskopf 5 gegeben ist. Dies setzt selbstverständlich voraus, daß die unteren und oberen Aufhängepunkte der Türflügel an der Schwenkachse identisch sind.

[0021] Die Abwinkelungen 3 haben noch den weiteren Vorteil, daß sie die Stabilität der Türflügel 1 bzw. 2 erheblich verbessern.

[0022] Bei der Duschabtrennung nach den Figuren 1 bis 4 müssen irgendwelche Vorkehrungen vorgesehen sein, um die Türflügel 1 und 2 in der Schließstellung aufeinanderliegend in überlappender Stellung zu halten. Hierzu sind entsprechende Vorspann- bzw. Rastbeschläge vorgesehen, wie sie später noch in Verbindung mit den Figuren 7 und 8 beschrieben werden.

[0023] Die Figuren 5 und 6 zeigen nun die Ausbildung der unteren Lagerung des Türflügels 1 sowie die Ausbildung der Abdichtung zwischen einem Tragholm 15 und der Glasscheibe 40 des Türflügels 1. Der Tragholm 15 ist an seinem zum Türflügel zeigenden Ende mit einer Längsnut 16 versehen, in die ein Befestigungsabschnitt 11 eines Abdichtprofils 10 eingeschoben ist. Die Nut 16 sowie das Abdichtprofil 10 erstrecken sich über die volle Länge des Tragholms bzw. des Türflügels 1. Das Abdichtprofil 10, das über seine volle Länge mit gleichbleibendem Querschnitt ausgebildet ist, weist neben dem Befestigungsabschnitt 11, der formschlüssig in der Nut 16 gehaltert ist, einen gabelförmigen Profilabschnitt 13 auf, der mit seiner Nut 14 die Glasscheibe 40 des Türflügels von beiden Seiten umfaßt. Zwischen dem Befestigungsabschnitt 11 und dem gabelförmigen Profilabschnitt 13 ist ein flexibler Abschnitt 12 angeordnet, dessen mittlerer Bereich sich etwa im Bereich der Schwenkachse 7 (Figur 5) befindet.

[0024] Die Glasscheibe 40 ist mittels eines Lagerzapfenteils 20 mit einem Lagerzapfen 21 verbunden, der in einem Sackloch 18 eines unteren Lagerbeschlages 17 gehaltert ist, welcher Lagerbeschlag 17 wiederum mit dem Tragholm 15 verbunden ist. Beim Verschwenken des Türflügels 1 gegenüber dem Tragholm 15 um die Schwenkachse 7 wird der flexible Abschnitt 12 des Abdichtprofils 10 etwa im mittleren Bereich durchgebogen, wodurch ein verhältnismäßig großer Biegeradius ermöglicht wird. Dadurch, daß die Schwenkachse 7, also die Biegelinie, durch einen in Breitenrichtung verhältnismäßig langen Biegebereich verläuft, ist das Abdichtprofil 10 beim Verschwenken der Türflügel verhältnismäßig wenig belastet, so daß es nicht zu Brüchen kommen kann. Bisher verlief die Biegelinie solcher Abdichtungen meist am Rande der Befestigung an der einen oder anderen Seite, so daß häufige Brüche nicht auszuschließen waren.

[0025] Nachfolgend soll nun die Ausbildung des Lagerzapfenteils 20 beschrieben werden, das sowohl als untere als auch als obere Lagerung in der Schwenkachse 7 verwendet werden kann. Wie bereits ausgeführt, trägt das Lagerzapfenteil 20 einen Lagerzapfen 21, der in dem Sackloch 18 im unteren Lagerbeschlag 17 aufliegt und im wesentlichen die senkrechten Kräfte des Türflügels 1 aufnimmt. Das Lagerzapfenteil 20 weist zwei Seitenwände 28 auf, die die untere Ecke der Glasscheibe 40 von beiden Seiten umfassen. Die Glasscheibe 40 liegt mit ihrer Unterkante auf einem Auflager 23 des Lagerzapfenteils 20 auf, durch das die senkrechten Kräfte aufgenommen werden. Die Glasscheibe 40 ist mit einer Ausklinkung 41 versehen, an deren Stelle ein Vorsprung des Lagerzapfenteils 20 tritt, damit auch eine einwandfreie seitliche Fixierung der Glasscheibe 40 und eine Verbindung der beiden Seitenwände 28 des Lagerzapfenteils 20 möglich ist. Der Vorsprung 22 und die Glasscheibe 40 haben im Bereich der Nut 14 des Abdichtprofils 10 die gleichen Maße und die gleiche Form, so daß der gabelförmige Profilabschnitt 13 des Abdichtprofils 10 über beide Bereiche abdichtend geschoben werden kann. Die Trennungslinie zwischen der Ausklinkung 41 und dem Vorsprung 22 verläuft innerhalb der Seitenwände 28, wodurch ein Eindringen von Spritzwasser vermieden wird.

[0026] Um eine sichere Halterung und Abdichtung des gabelförmigen Profilabschnittes 13 des Abdichtprofils 10 in dem Lagerzapfenteil 20 zu gewährleisten, ist dieser zusätzlich mit Vorsprüngen 24 auf beiden Seiten versehen, die von außen an dem gabelförmigen Profilabschnitt 13 des Abdichtprofils 10 angreifen.

[0027] Bei der bisher beschriebenen Abdichtung verbleibt zwischen dem Lagerzapfen 21 und dem Tragholm 15 jedoch noch ein Zwischenraum 29, der noch abgedichtet werden muß. Die Abdichtung dieses Zwischenraums kann dadurch erfolgen, daß am Lagerzapfenteil 20 eine zusätzliche Abdichtlippe (nicht gezeigt) angeordnet wird, die auf dem Tragholm 15 elastisch anliegt und sich beim Schwenken des Türflügels 1 entsprechend durchbiegt bzw. auf der Außenfläche des Tragholms 15 gleitet.

[0028] Wie bereits früher ausgeführt, sind die Lagerzapfenteile 20 an der Unterseite und an der Oberseite jedes Türflügels zweckmäßigerweise identisch ausgebildet, um ein um 180° gekipptes Einsetzen des Türflüges in die Duschabtrennung zu ermöglichen, wie der Übergang der Positionen der Türflügel von Figur 2 nach Figur 4 zeigt. Die Figuren 7 und 8 zeigen nun ein Lagerzapfenteil 20 in der oberen Position, wobei der Zapfen 21 in einen oberen Lagerbeschlag 30 eingreift, der als Rastbeschlag ausgebildet ist. Dieser obere Lagerbeschlag 30 enthält eine Rastscheibe 34 mit einer Kupplungsfeder 35, die in einen quer zur Schwenkachse 7 verlaufenden Kupplungsschlitz am Ende des Lagerzapfens 21 eingreift. Auf diese Weise ist die Rastscheibe 34 mit dem Lagerzapfen 21 drehgekuppelt.

[0029] Die Rastscheibe 34 weist an ihrem Umfang zwei erste Vertiefungen 36 und zwei zweite Vertiefungen 37 und 38 auf, in die Rastarme 33 einer im Beschlagkörper 31 befestigten Rastfeder 32 eingreifen.

[0030] Bei der in Figur 8 gezeigten Position liegen die Rastarme 33 in den ersten Vertiefungen 36, die der Schließstellung des mit dem Lagerzapfenteil 20 verbundenen Türflügels entspricht. Die Vertiefungen 36 sind über einen verhältnismäßig großen Winkelbereich angeordnet, und die stetig ansteigende Tiefe sorgt dafür, daß innerhalb eines Bereiches von 10 bis 20° um die genaue Schließstellung die Rastscheibe durch die belastenden Rastarme 33 in die genaue Schließposition gedreht wird. Wird das Lagerzapfenteil 20 durch Verdrehen um 90° nacb der einen oder anderen Seite in die geöffnete Stellung des Türflügels geschwenkt, so greifen die Rastarme 33 in eine der Vertiefungen 36 und in eine der Vertiefungen 37 bzw. 38 ein und halten den Türflügel in dieser position fest.

[0031] Selbstverständlich ist es auch möglich, anders konstruierte Rastbeschläge zu verwenden, die eine entsprechende Einstellkraft im Schließbereich und eventuell zusätzlich Raststellungen für die geöffneten Stellungen der Türflügel aufweisen.

[0032] Die Tüflügel 1 bzw 2 werden also mit ihren Lagerzapfen 21 in einem unteren Lagerbeschlag 17 und in einem oberen Lagerbeschlag 30 gehalten, wobei der untere Beschlag die senkrechten Kräfte aufnimmt, während der obere Beschlag als Rastbeschlag für das Arretieren in der Schließstellung und in den geöffneten Stellungen sorgt.

Ansprüche

1. Duschabtrennung für Bade- und Duschwannen mit je eine Glasscheibe oder dergleichen aufweisenden, rahmenlosen Türflügeln (1, 2), die um senkrechte Schwenkachsen (7) zwischen einer Schließstellung und geöffneten Stellungen schwenkbar sind und an ihren freien Enden Anschlagflächen aufweisen, die sich in der Schließstellung großflächig überlappen, dadurch gekennzeichnet, daß die Türflügel (1, 2) an ihren freien Enden von den Anschlagflächen (6) fort mit Abwinkelungen (3) als Griffleisten versehen sind, die so ausgerichtet und ausgebildet sind, daß sie als Spritzwasserabweiser dienen können.

2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abwinkelungen (3) etwa im Winkel von 45° verlaufen.

3. Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Türflügel (1, 2) durch Rastbeschläge (30) in die Schließstellung vorgespannt sind.

4. Duschabtrennung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspannung durch die Rastbeschläge (30) in die Schließstellung nur innerhalb eines bestimmten Winkelbereiches um die Schließstellung erfolgt.

5. Duschabtrennung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Türflügel (1, 2) durch die Rastbeschläge (30) zusätzlich zur Schließstellung auch in mindestens einer geöffneten Stellung arretierbar sind.

6. Duschabtrennung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Türflügel (1, 2) sowohl gleich sind als auch an den unteren und oberen Enden der Schwenkachse (7) mit gleichen Lagerzapfen (21) versehen sind, die in entsprechende untere bzw. obere Lagerbeschläge (17, 30) eingesetzt sind.

7. Duschabtrennung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einem Tragholm (15) im Bereich der Schwenkachse (7) jedes Türflügels (1) und der Glasscheibe (40) des Türflügels ein Abdichtprofil (10) parallel zur Schwenkachse (7) angeordnet ist, das sowohl an dem Tragholm (15) als auch an der Glasscheibe (40) des Türflügels (1) befestigt ist und einen dazwischen liegenden, flexiblen Abschnitt (12) aufweist, und daß die Schwenkachse (7) im Abstand von den Befestigungspunkten durch den flexiblen Abschnitt (12) des Abdichtprofils (10) verläuft.

8. Duschabtrennung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdichtprofil (10) mit einem Befestigungsabschnitt (11) in eine entsprechend ausgebildete Nut (16) am Tragholm (15) formschlüssig eingesetzt ist.

9. Duschabtrennung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdichtprofil (10) mit einem gabelförmigen Profilabschnitt (13) versehen ist, der die Glasscheibe (40) beidseitig umfaßt.

10. Duschabtrennung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Glasscheibe (40) an einem den Lagerzapfen (21) tragenden Lagerzapfenteil (20) gehaltert ist, dessen Seitenwände (28) die Glasscheibe (40) beidseitig umfassen;
daß die Glasscheibe (40) im Eckbereich eine innerhalb der Seitenwände (28) des Lagerzapfenteils (20) verlaufende Ausklinkung (41) aufweist, in die ein entsprechender Vorsprung (22) am Lagerzapfenteil (20) eingreift, und daß der gabelförmige Profilabschnitt (13) des Abdichtprofils (10) die Glasscheibe (40) und den an die Stelle derAusklinkung (41) der Glasscheibe (40) tretenden Vorsprung (22) des Lagerzapfenteils (20) umfaßt.

11. Duschabtrennung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der gabelförmige Profilabschnitt (13) des Abdichtprofils (10) durch am Lagerzapfenteil (20) angeformte Vorsprünge (24) außen umschlossen ist.

12. Duschabtrennung nach einem oder mehreren derAnsprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Lagerzapfen (21) in einem Sackloch (18) gelagert ist, das in einem an dem Tragholm (15) befestigten unteren Lagerbeschlag (17) angeordnet ist.

13. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 3 bis 5 in Verbindung mit einem oder mehreren derAnsprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Lagerzapfen (21) in einem oberen Lagerbeschlag (30) gelagert ist, der als Rastbeschlag ausgebildet ist.

14. Duschabtrennung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastbeschlag (30) eine mit dem Lagerzapfen (21) formschlüssig kuppelbare Rastscheibe (34) mit Vertiefungen (36, 37, 38) aufweist, in die mindestens ein federnder Rastarm (33) eingreift.

15. Duschabtrennung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastscheibe (34) erste Vertiefungen (36) größerer Ausdehnung und stetig ansteigender Tiefe zur Darstellung einer Vorspannung in die Schließstellung sowie zweite Vertiefungen (37, 38) kleinerer Ausdehnung zur Darstellung der Rastungen in geöffneten Stellungen aufweist.

16. Duschabtrennung nach einem oder mehreren derAnsprüche7 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß zur Abdichtung des Zwischenraums (29) zwischen den Lagerzapfen (21) und dem Tragholm (15) das Lagerzapfenteil (20) eine zusätzliche Abdichtlippe trägt, die an dem Tragholm (15) elastisch anliegt.

Revendications

1. Ecran pour baignoires et cuves de douche, comprenant des battants de porte sans cadre (1, 2) qui présentent chacun une plaque de verre ou un élément analogue, sont capables de pivoter autour d'axes de pivotement verticaux (7) entre une position de fermeture et des positions ouvertes et présentent à leur extrémité libre des surfaces d'arrêt qui se recouvrent sur une grande surface dans la position de fermeture, caractérisé en ce que les battants de porte (1, 2) sont, à leur extrémité libre, pourvus, en avant des surfaces d'arrêt (6), de replis (3) comme barres de prise, qui sont alignés et réalisés de façon à pouvoir servir de déflecteurs d'eau projetée.

2. Ecran suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les replis (3) s'étendent sous un angle d'approximativement 45°.

3. Ecran suivant l'une des revendicatuons 1 et 2, caractérisé en ce que les deux battants de porte (1, 2) sont précontraints dans la position de fermeture par des ferrures d'arrêt (30).

4. Ecran suivant la revendication 3, caractérisé en ce que la précontrainte par les ferrures d'arrêt (30) dans la position de fermeture ne s'effectue qu'à l'intérieur d'un intervalle angulaure déterminé autour de la position de fermeture.

5. Ecran suivant l'une des revendications 3 et 4, caractérisé en ce que les deux battants de porte (1, 2) peuvent, par les ferrures d'arrêt (30), être arrêtés également dans au moins une position ouverte, en supplément à la position de fermeture.

6. Ecran suivant une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les deux battants de porte (1, 2) non seulement sont identiques mais aussi sont pourvus, aux extré- mutés inférieure et supérieure de l'axe de pivotement (7), de pivots identiques (21) qui sont introduits dans des ferrures de support inférieure et respectivement supérieure (17, 30) correspondantes.

7. Ecran suivant une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que, entre un montant de support (15) dans la zone de l'axe de pivotement (7) de chaque battant de porte (1) et la plaque de verre (40) du battant de porte, est agencé, parallèlement à l'axe de pivotement (7), un profilé d'étanchéité (10) qui est fixé non seulement sur le montant de support (15) mais aussi sur la plaque de verre (40) du battant de porte (1) et qui présente une section flexible (12) située entre eux, et en ce que l'axe de pivotement (7) s'étend à distance des points de fixation, à travers la section flexible (12) du profilé d'étanchéité (10).

8. Ecran suivant la revendication 7, caractérié en ce que le profilé d'étanchéité (10) est, avec une section de fixation (11), introduit de manière à former une liaison par la forme dans une rainure (16) réalisée de manière correspondante sur le montant de support (15).

9. Ecran suivant l'une des revendications 7 et 8, caractérisé en ce que le profilé d'étanchéité (10) est pourvu d'une section profilée (13) en forme d'étrier qui entoure des deux côtés la plaque de verre (40).

10. Ecran suivant la revendication 9, caractérisé en ce que la plaque de verre (40) est maintenue sur une pièce de support (20) qui porte le pivot (21) et dont les parois latérales (28) entourent des deux côtés la plaque de verre (40), en ce que la plaque de verre (40) présente, dans la zone de coin, une entaille (41) qui s'étend à l'intérieur des parois latérales (28) de la pièce de support (20) et dans laquelle pénètre une saillie correspondante (22) de la pièce de support (20), et en ce que la section profilée (13) en forme d'étrier du profilé d'étanchéité (10) entoure la plaque de verre (40) et la saillie (22) de la pièce de support (20), qui apparaît à l'emplacement de l'entaille (41) de la plaque de verre (40).

11. Ecran suivant la revendication 10, caractérisé en ce que la section profilée (13) en forme d'étrier du profilé d'étanchéité (10) est entourée à l'extérieur par des saillies (24) adaptées sur la pièce de support (20).

12. Ecran suivant une ou plusieurs des revendications 6 à 11, caractérisé en ce que le pivot inférieur (21) est supporté dans un trou borgne (18) qui est agencé dans une ferrure de support inférieure (17) fixée sur le montant de support (15).

13. Ecran suivant une des revendications 3 à 5, en combinaison avec une ou plusieurs des revendications 6 à 11, caractérisé en ce que le pivot supérieur (21) est supporté dans une ferrure de support supérieure (30) qui est réalisée sous la forme d'une ferrure d'arrêt.

14. Ecran suivant la revendication 13, caractérisé en ce que la ferrure d'arrêt (30) présente une plaque d'engagement (34) qui peut être couplée par une liaison de forme avec le pivot (21) et qui est pourvue d'évidements (36, 37, 38) dans lesquels pénètre au moins un bras d'engagement élastique (33).

15. Ecran suivant la revendication 14, caractérisé en ce que la plaque d'engagement (34) présente des premiers évidements (36) de grande extension et d'une profondeur constamment croissante pour réaliser une précontrainte dans la position de fermeture, ainsi que des deuxièmes évidements (37, 38) de plus petite extension pour réaliser les engagements dans des positions ouvertes.

16. Ecran suivant une ou plusieurs des revendications 7 à 15, caractérisé en ce que, pour l'étan- chéification de l'interstice (29) entre le pivot (21) et le montant de support (15), la pièce de support (20) porte une lèvre d'étanchéité supplémentaire qui est en appui de manière élastique sur le montant de support (15).

Claims

1. Shower partition for baths and shower units, with frameless door wings (1, 2) which each comprise a glass pane or the like and which are swivellable about vertical pivots (7) between a closed position and open positions and comprise, at their free ends, impact surfaces which overlap over a large area in the closed position, characterised in that the door wings (1, 2) are provided, at their free ends along the abutment surfaces (6), with angular portions (3) as gripping strips, which are so disposed and formed that they are able to serve as deflectors for sprayed water.

2. Shower partition according to claim 1, characterised in that the angular portions (3) extend at an angle of approximately 45°.

3. Shower partition according to claim 1 or 2, characterised in that the two door wings (1, 2) are biased by bearing members (30) into the closed position.

4. Shower partition according to claim 3, characterised by the biasing by the members (30) into the closed position only occurs within a certain angular region about the closed position.

5. Shower partition according to claim 3 or 4, characterised in that the two door wings (1, 2) are also adapted to be stopped in at least one opened position by the bearing members (30), as well as in the closed position.

6. Shower partition according to one or more of the claims 1 to 5, characterised in that the two door wings (1, 2) are both identical and are also provided at the lower and upper ends of the pivot shaft (7) with identical bearing journals (21), which are fitted into corresponding lower and upper bearing members (17, 30).

7. Shower partition according to one or more of the preceding claims, characterised in that, between a support member (15) in the vicinity of the pivot shaft (7) of each door wing (1) and the glass pane (40) of the door wing, a sealing section member (10) is arranged parallel to the pivot axis or shaft (7), which member is fixed both on the support member (15) and on the glass pane (40) of the door wing (1) and comprises a flexible section (12) lying therebetween, and that the pivot shaft (7) extends at a distance from the points of fixture through the flexible section (12) of the sealing profile member (10).

8. Shower partition according to claim 7, characterised in that the sealing member (10) is fitted tightly with a fixing section (11) into a suitably formed groove (16) on the support member (15).

9. Shower partition according to claim 7 or 8, characterised in that the sealing section member (10) is provided with a fork-like profile section (13), which embraces the glass pane (40) on both sides.

10. Shower partition according to claim 9, characterised in that the glass pane (40) is held on a journal part (20) which carries the journal (21) and the side walls (28) of which embrace the glass pane (40) on both sides; that the glass pane (40) comprises, in the corner region, a release device (41) which extends within the side walls (28) of the journal part (20) and in which engages a corresponding projection (22) on the journal part (20), and that the fork-like profile section (13) of the sealing member (10) embraces the glass pane (40) and that projection (22) of the bearing part (20) at the position of the release device (41) of the glass pane (40).

11. Shower partition according to claim 10, characterised in that the fork-like profile section (13) of the sealing member (10) is enclosed by projections (24) formed on the bearing part (20).

12. Shower partition according to one or more of the claims 6 to 11, characterised in that the lower journal (21) is mounted in a blind hole (18), which is arranged in a lower bearing (17) fixed on the support member (15).

13. Shower partition according to one of the claims 3 to 5, in association with one or more of the claims 6 to 11, characterised in that the upper journal (21) is mounted in an upper bearing member (30), which is formed as a stop device.

14. Shower partition according to claim 13, characterised in that the device (30) comprises a latch plate (34) which is able to be coupled with the journal part (21) and which has depressions (36, 37, 38), in which can be engaged at least one resilient latch arm (33).

15. Shower partition according to claim 14, characterised in that the latch plate (34) comprises first depressions (36) of relatively large dimensions and progressively increasing depth for providing a biasing into the closed position and also second depressions (37, 38) of smaller dimensions for representing the latching means in opened positions.

16. Shower partition according to one or more of the claims 7 to 15, characterised in that, for sealing the interstice (29) between the member (21) and the support journal (15), the journal part (20) carries an additional sealing lip, which bears resiliently on the support member (15).

Zeichnung