[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Heben und Senken des Kopf- und
des Fußteiles eines Bettrahmens mittels eines Motors, wobei die Aufschwenkbewegung
des Kopfteiles und des Fußteiles über Schwenkhebelpaare erfolgt, die ggf. über Zugstangen
miteinander verbunden sind.
[0002] Bei einem bekannten Bettrahmen der Anmelderin mit der Produktbezeichnung "Flexaform
Deluxe" können Kopf- und Fußteil von einem gemeinsamen Motor angehoben werden. Der
Motor drückt dabei über ein Hebelgestänge das Kopfteil in Aufschwenkstellung und drückt
über Druckstangen auf Schwenkarme zur Fußteilaufschwenkung, wobei das Fußteil über
ein Parallelgestänge in einer im wesentlichen horizontalen Lage gehalten wird. In
einer Ausführungsvariante mit Doppelmotor drücken zwei unterschiedliche Motoren das
jeweilige eine Teil, z. B. das Kopfteil, unabhängig vom anderen Teil, in die jeweilige
Position. Hierbei ist im Prinzip ein neuer Beschlag vonnöten, der sich der Situation
der zwei Motoren anpaßt. Soll ein mit nur einem Motor ausgerüsteter Bettrahmen in
einen solchen umgerüstet werden, der mit dem größeren Bedienungskomfort durch zwei
Motoren ausgerüstet ist, sind vergleichsweise aufwendige Umrüstarbeiten notwendig.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, mit der über eine Vorrichtung
und eine entsprechende Beschlaggestaltung diese wahlweise dazu eingesetzt werden kann,
einen einzelnen Motor oder zwei Motoren aufzunehmen, d.h. im ersten Fall, mit automatischer
Fußteilanhebung dann wenn das Kopfteil angehoben wird, im zweiteren Falle mit unterschiedlicher
Anhebung über zwei Motoren von Kopf- und Fußteil.
[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß zwei um eine gemeinsame
Drehachse belegbare Schwenkachsen vorgesehen sind, wobei eine erste Schwenkachse die
Schwenkhebel für das Kopfteil, Anlenklaschen für die Zugstangen sowie einen Befestigungsbeschlag
für einen antreibenden Druckmotor aufweist und eine zweite Schwenkachse neben einem
Befestigungsbeschlag für einen weiteren Druckmotor ebenfalls Anlenklaschen für die
Zugstangen aufweist, wobei diese Zugstangen wahlweise an in der Gebrauchslage nahe
nebeneinander angeordneten, entsprechenden Anlenklaschen der beiden Schwenkachsen
festlegbar sind.
[0005] Mit dieser Gestaltung der Vorrichtung wird erreicht, daß der gleiche Beschlag wahlweise
für den Einzelmotorantrieb oder den Doppelmotorantrieb herangezogen werden kann. Wird
der Einzelmotorantrieb gewählt, so wird jede der beiden Zugstangen an der Anlenklasche
der ersten Schwenkachse be festigt, die dann mit einem Motor ausgerüstet ist, der
auf den entsprechenden Befestigungsbeschlag wirkt. Treibt nun der Motor diese erste
Schwenkachse um die Drehachse herum, so wird dabei das Kopfteil aufgeschwenkt; durch
das Nachschleppen über die Zugstangen wird aber synchron auch das Fußteil angehoben.
[0006] Wird mit zwei Motoren gearbeitet, so werden die beiden Zugstangen zur Betätigung
des Fußteiles an den Anlenklaschen der zweiten Schwenkachse befestigt. Wird nun die
erste Schwenkachse über den ersten Motor bewegt, hebt und senkt sich lediglich das
Kopfteil, da eine mechanische Verbindung über die Zugstangen mit dem Schwenkbeschlag
des Fußteiles nicht mehr besteht. Das Auf- und Abschwenken des Fußteiles geschieht
dann über den zweiten Motor, der die zweite Schwenkachse um die gemeinsame Drehachse
herum verdreht. Dies bewirkt eine Bewegung der beiden Zugstangen und damit eine Bewegung
des Fußteiles.
[0007] Da die Anlenkpunkte der beiden jeweiligen Anlenklaschen auf jeder Seite an den Schwenkachsen
vergleichsweise nahe aneinander angeordnet sein können, muß die jeweilige Zugstange
nur um ein gewisses Maß umgehängt werden, um von der einen Variante in die andere
Variante umgerüstet zu werden. Der Beschlag kann gleich ausgestaltet sein. Natürlich
kann die Gestaltung auch so vorgenommen werden, daß die zweite
Schwenkachse durch einfache Mittel zusätzlich am Bettrahmen befestigt werden kann,
wenn eine Zweimotorausführung gewünscht wird. Sie kann aber grundsätzlich auch in
jedem Falle vorhanden sein, um dem Kunden die Möglichkeit zu geben, ggf. durch Eigenbau
eine Einmotorausführung in eine Zweimotorausführung umzurüsten.
[0008] Die Erfindung sieht auch vor, daß die beiden Schwenkachsen relativ zu der gemeinsamen
Drehachse auf unterschiedlichen Seiten dieser Drehachse angeordnet sind.
[0009] An dieser Stelle sei bemerkt, daß mit dem Ausdruck "Drehachse" keine räumlich-körperliche
Welle gemeint ist, sondern lediglich die Verbindungslinie zwischen den das zu Verschwenken
am Rahmen ermöglichenden Drehbeschlägen und deren gemeinsamer gedachter Achse. Durch
das Verlegen der Schwenkachsen, die z. B. als Vierkantrohre ausgebildet sein können,
auf je eine andere Seite der gedachten Drehachse, ist es möglich, die weiteren Hebel
so zu gestalten, daß eine Drehbewegung des einen Elementes beim Vorhandensein des
anderen Elementes durch letzteres nicht gestört wird. Dies ist insbesondere für die
Zweimotorenausbildung wesentlich, da der eine Schwenkmechanismus die Schwenkbewegung
des anderen Mechanismus bei dessen Betätigung nicht stören darf.
[0010] Die Erfindung sieht auch vor, daß die Drehachse außerhalb einer durch die beiden
Schwenkachsen gelegten, gedachten Ebenen angeordnet ist. Auch diese Gestaltung dient
dazu, den Schwenkbereich der einen Schwenkachse um die Drehachse so zu gestalten,
daß sie im Schwenkbereich der anderen Schwenkachse nicht stört. Gleichzeitig dient
diese Gestaltung der Optimierung der Kräfteeinleitungen bei Betätigung der Motoren,
da bereits durch die Lage der Schwenkachsen kurze Drehhebelarme relativ zu der Drehachse
erreicht werden.
[0011] Wie bereits oben erwähnt wurde, soll die Vorrichtung insbesondere das Um- oder Nachrüsten
von entsprechend ausgerüsteten Bettrahmen ermöglichen. Diesem Wunsch trägt eine weitere
Ausgestaltung der Erfindung dadurch Rechnung, daß die Anlenkpunkte für jede Zugstange
an beiden Schwenkachsen auf einer gemeinsamen Achse und jeweils nahe beieinander liegen.
[0012] In weiterer Ausgestaltung ist auch vorgesehen, daß die Anlenkpunkte der beiden Befestigungsbeschläge
für die Motorantriebe an Schwenkachsen auf einer gemeinsamen Achse liegen, wodurch
erreicht wird, auch hier gleiche Verhältnisse zu schaffen, so daß nur ein Motortyp,
d.h. ein Motor mit einer Baulänge zum Einsatz kommen kann. Dieser ist dann beliebig
einsetz- oder auswechselbar, da die jeweiligen Abstände und Anlenksituationen völlig
gleich sind.
[0013] Um beide Motoren gleich ausführen zu können und damit insgesamt die Lagerhaltung
und die Beschlagsgestaltung zu vereinfachen, müssen die Verbindungsstangen zwischen
dem Schwenkbeschlag für das Kopfteil und dem Schwenkbeschlag für das Fußteil zweckmäßig
als Zugstangen ausgebildet sein, um die hier näher beschriebene Umrüstung auch zu
ermöglichen. Um die von einer Zugstange ausgeführte Bewegung optimal auf den Aufschwenkmechanismus
des Fußteiles übertragen zu können, sieht die Erfindung vor, daß der jeweilige Verbindungspunkt
der Zugstange mit einem Ende des Schwenkhebels des Fußteiles übereinstimmt, wobei
die gemeinsame Achse in einer Gleitschiene geführt ist.
[0014] In Ausgestaltung sieht die Erfindung dabei vor, daß die Gleitschiene als querschnittlich
C-förmige Profilschiene ausgebildet ist, in die ein entsprechend profiliertes umgekehrt
angeordnetes C-Profil eingreift. Diese Gestaltung ist besonders einfach. Hier können
natürlich auch andere Gleitelemente, wie Gleitrollen, Gleitsteine aus hochwertigem
Kunststoff od. dgl., vorgesehen sein.
[0015] Als besonders zweckmäßig hat sich hier erwiesen, wenn der Verbindungsbolzen zwischen
Schwenkhebel und Zugstange in einem Langloch geführt ist. Mit dieser Gestaltung läßt
sich erreichen, daß bei der Einmotor-Variante zunächst bei Betätigung des Motorantriebes
das Kopfteil ein gewisses Maß aufschwenkt, ohne daß sich das Fußteil bewegt, da die
se Aufschwenkbewegung zunächst durch das Verfahren des Verbindungsbolzens in dem Langloch
unterdrückt wird. Kommt der Verbindungsbolzen dann an das Ende des Langloches, setzt
auch die Aufschwenkbewegung des Fußteiles ein, da nunmehr der Fußpunkt des Aufschwenkhebels
über die Bewegung der Zugstange in der Gleitschiene bewegt und damit die Aufschwenkbewegung
eingeleitet wird.
[0016] Der Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert.
Diese zeigt in
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung mit nur angedeutetem Bettrahmen,
Fig. 2 einen Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1,
Fig. 3 die Position des Beschlages bei aufgeschwenktem Kopfteil in der Darstellung
gemäß Fig. 2,
Fig. 4 die Position des Beschlages bei aufgeschwenktem Fußteil der Zweimotoren-Variante
in der Darstellung gemäß Fig. 2 bzw. Fig. 3,
Fig. 5 eine Seitenansicht des Bettrahmens in vereinfachter Darstellung,
Fig. 6 einen Schnitt gemäß Linie VI-VI in Fig. 5,
Fig. 7 eine Detailansicht des Endes einer Zugstange sowie in
Fig. 8 eine vergrößerte Detailansicht als Aufsicht gemäß Pfeil VIII in Fig. 6.
[0017] An einem allgemein mit 1 bezeichneten Bettrahmen, von dem nur in Fig. 1 ein Teil
dargestellt ist, ist die allgemein mit 2 bezeichnete Vorrichtung befestigt.
[0018] Diese Vorrichtung 2 ist in ihren wesentlichen Teilen in Fig. 1 perspektivisch dargestellt.
Sie besteht dort aus querschnittlich im wesentlichen Z-förmigen Seitenblechen 3, die
über wenigstens eine Traverse 4 miteinander verbunden sind und in denen drehbar zwei
Schwenkstangen bzw. -achsen 5 und 6 in einem ggf. gemeinsamen, nicht näher dargestellten
Lager um eine Drehachse 7 herum drehbar gelagert sind.
[0019] An den Seitenblechen 10 sind auch weiter unter näher beschriebene querschnittlich
im wesentlichen C-förmige Gleitschienen 8 befestigt.
[0020] Wesentlich für die Erfindung ist die Ausbildung der Schwenkachsen 5 und 6: Die erste
Schwenkachse 5 weist zu nächst randseitig Schwenkhebel 9 mit Gleitrollen 10 zum Aufschwenken
des in Fig. 5 mit 11 bezeichneten Kopfteiles auf. Auf der den Schwenkhebel 9 gegenüberliegenden
Seite sind an der Schwenkachse 5 Anlenklaschen 12 als Winkellaschen derart befestigt,
daß die an den freien Enden vorgesehenen Anlenkpunkte 13 für Zugstangen 14 tiefer
liegen als die Wirklinie der Drehachse 7.
[0021] Neben den beiden Anlenklaschen 12 für die Zugstangen 14 ist an der Schwenkachse 5
noch ein Befestigungsbeschlag 15 für einen nicht näher dargestellten Druckmotor vorgesehen,
wobei die Anlenkpunkte 16 an diesen Befestigungsbeschlag 15 in ihrer Wirklinie wiederum
unterhalb der Wirklinie der Anlenkpunkte 13 der Anlenklaschen 12 liegen, wie dies
aus Fig. 2 erkennbar ist.
[0022] Über in Fig. 1 angedeutete Schwenklaschen 17 ist die zweite Schwenkachse 6 derart
mit der Schwenkachse 5 verbunden, daß eine gemeinsame Drehachse 7 durch die Befestigung
aneinander bzw. an den Seitenblechen 3 gewährleistet ist. Dabei dient zur Aufhängung
der Schwenkachse 6 je eine randseitige Winkellasche 18, die stirnseitig mit dem die
Schwenkachse 6 bildenden Vierkantrohr verschweißt sein kann und dabei gleichzeitig
einen solchen Zuschnitt hat, daß sie auf ihrer Unterseite einstückig an die Anlenklaschen
19 für die dort ebenfalls alternativ befestigbare Zugstange 14 bildet.
[0023] Auch die Anlenklasche 19 weist einen Anlenkpunkt 13ʹ für die jeweilige Zugstange
14 auf, wobei der Anlenkpunkt 13ʹ der Anlenklasche 19 auf der gleichen Wirklinie wie
der Anlenkpunkt 13 an der Anlenklasche 12 liegt. Die Zuordnung ist dabei so getroffen,
daß diese beiden Punkte räumlich vergleichsweise nahe beieinander liegen, um ein einfaches
Umklinken der Zugstange 14 bei der Umrüstung von einem Einmotorantrieb in einen Doppelmotorantrieb
zu ermöglichen.
[0024] Zur Einbringung des zweiten Mo tors ist die Schwenkachse 6
mit einem Befestigungsbeschlag 15ʹ ausgerüstet, wobei dessen Anlenkpunkte 16ʹ auf
der gleichen gedachten Linie liegen wie die Anlenkpunkte 16 des Beschlages 15 an der
Schwenkachse 5.
[0025] Die ortsfesten Beschläge zur Befestigung der beiden Motoren, die in Fig. 1 lediglich
durch gestrichelte Linien angedeutet sind, sind mit 20 für den ersten Motor und mit
20ʹ für den zweiten Motor bezeichnet. Diese sind fest an der Quertraverse 4 befestigt,
z. B. verschweißt.
[0026] Wie in Fig. 5 dargestellt, schließt sich an das aufschwenkbare Kopfteil 11 ein ortsfest
am Bettrahmen 1 befestigtes Mittelteil 21 an, an das sich ein zweiteiliges Fußteil,
allgemein mit 22 bezeichnet, anschließt. Dieses Fußteil besteht aus einem Schwenkteil
23 und einem Parallelteil 24, welches über ein nicht näher dargestelltes Parallelgestänge
in der der Fig. 5 wiedergegebenen Stellung gehalten wird, unabhängig von der Höhe
der Aufschwenkbewegung durch je einen seitlichen Schwenkhebel 25, der am Schwenkteil
23 über einen Anlenkpunkt 26 drehbar befestigt ist. Das dem Anlenkpunkt 26 gegenüberliegende,
unterhalb der mit 27 bezeichneten Drehachse des Schwenkteiles 23 des Fußteiles 22
liegenden Schwenkhebels 25 befindliche freie Ende ist als Verbindungspunkt mit 28
bezeichnet und wird im wesentlichen von einem Drehzapfen 29 (Fig. 7) und einem als
Gleitelement 30 ausgebildeten C-Profil verbunden mit der Zugstange 14 gebildet, die
gemeinsam in der Gleitschiene 8 verschiebbar angeordnet sind.
[0027] Wie sich insbesondere aus Fig. 8 ergibt, weist die Zugstange 14 ein mit 31 bezeichnetes
Langloch auf.
[0028] Die Wirkungsweise der Vorrichtung sei an dieser Stelle zunächst für die Aufschwenkbewegung
des Fußteiles 22 beschrieben: Das Aufschwenken wird ausschließlich durch ein Verschieben
der Zugstange 14 in Fig. 5 nach rechts in die angehobene Stellung bewirkt bzw. in
die abgesenkte Stellung durch eine Verschiebung der Zugstange 14 in Fig. 5 nach links.
[0029] Durch diese Bewegung wird der Anlenkpunkt 28 innerhalb der C-Schiene nach links bzw.
nach rechts verschoben. Dadurch wird über den Anlenkpunkt 26 das Schwenkteil 23 des
Fußteiles 22 angehoben bzw. abgesenkt. Das Parallelteil 24 wird durch das nicht näher
dargestellte Parallelgestänge in der wiedergegebenen horizontalen Lage gehalten.
[0030] Für die Durchführung dieser Bewegung ist es gleichgültig, über welche Mittel die
Zugstange 14 ihre Bewegungen erfährt. Ist die Zugstange 14 aber mit der Anlenklasche
12 verbunden - dies ist dann der Fall, wenn nur ein Motor vorgesehen ist - so bewirkt
die Ausübung einer Druckkraft auf dem Befestigungsbeschlag 15 an der Schwenkachse
5 das Aufschwenken des Schwenkhebels 9 für das Kopfteil 11 um die Drehachse 7 herum.
[0031] Um ein gewisses Vorauseilen dieser Aufschwenkbewegung des Kopfteiles 11 relativ zum
Fußteil 22 zu ermöglichen, ist der Drehzapfen 29 in dem oben erwähnten Langloch 31
geführt.
[0032] In Bezugnahme auf die Figuren 2 - 4 sei die Bewegung der Schwenkachsen 5 und 6 insbesondere
bei der Doppelmotorausführung beschrieben:
[0033] Die Fig. 2 zeigt die auch in Fig. 1 wiedergegebene abgesenkte Stellung sowohl von
Kopfteil als auch von Fußteil, wobei in Fig. 2 lediglich der Bereich der Schwenkachsen
5 und 6 wiedergegeben ist. Fig. 3 zeigt die Betätigung des ersten Motores auf die
Anlenklaschen 15, deren Bezugslinie der Ziffern in Fig. 3 gestrichelt dargestellt
ist, da sie dort von den Anlenklaschen 15ʹ verdeckt werden.
[0034] Bei der Aufschwenkbewegung dreht sich die Schwenkachse 5 um die Drehachse 7 nach
unten. Da an der Anlenklasche 12 eine Zugstange nicht befestigt ist, bleibt bei dieser
Aufschwenkbewegung das entsprechende Fußteil in der abgesenkten Stellung.
[0035] Fig. 4 zeigt die Möglichkeit des Aufschwenkens eines Fußteiles bei einer Doppelmotorausführung
und abgesenktem Kopfteil. In diesem Falle verschwenkt der zweite Motor die zweite
Schwenkachse 6 umd die Drehachse 7 durch Kraftaufbringung auf den B
efestigungsbeschlag 15ʹ. Damit wird gleichzeitig die Anlenklasche 19, die fest mit
der Schwenkachse 6 verbunden ist, verschwenkt, und zwar in der in Fig. 4 wiedergegebenen
Stellung. Ist nun eine Zugstange 14 mit der Anlenklasche 19 verbunden, was in Fig.
4 lediglich angedeutet ist, wird diese in Fig. 4 nach rechts bewegt und schleppt damit
das Fußteil in eine angehobene Stellung.
[0036] Wie sich insbesondere aus den Fig. 3 und 4 ergibt, können sich die beiden Schwenkachsen
5 und 6 unabhängig voneinander bewegen, es wird eine optimale Krafteinleitung erreicht.
Dies nicht zuletzt deswegen, weil eine durch die beiden Schwenkachsen 5 und 6 gedachte
Ebene bei der Einleitung der Schwenkbewegung außerhalb der Drehachse 7 liegt.
[0037] Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel der Erfindung noch in vielfacher
Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So ist die Erfindung insbesondere
nicht auf die dargestellte Querschnittform der Achsen beschränkt, auch nicht auf die
spezielle Art der Gestaltung der Hebel. Hier können abgewandelte Gestaltungen vorgesehen
sein und dgl. mehr.
1. Vorrichtung zum Heben und Senken des Kopf- und des Fußteiles eines Bettrahmens
mittels eines Motors, wobei die Aufschwenkbewegung des Kopfteiles und des Fußteiles
über Schwenkhebelpaare erfolgt, die ggf. über Zugstangen miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei um eine gemeinsame Drehachse (7) bewegbare Schwenkachsen (5,6) vorgesehen
sind, wobei eine erste Schwenkachse (5) die Schwenkhebel (9) für das Kopfteil (11),
Anlenklaschen (12) für die Zugstangen (14) sowie einen Befestigungsbeschlag (15) für
einen antreibenden Druckmotor aufweist und eine zweite Schwenkachse (6) neben einem
Befestigungsbeschlag (15ʹ) für einen weiteren Druckmotor ebenfalls Anlenklaschen (14)
für die Zugstangen (14) aufweist, wobei diese Zugstange (14) wahlweise an in der Gebrauchslage
nahe nebeneinander angeordneten entsprechenden Anlenklaschen (12 bzw. 19) der beiden
Schwenkachsen (5,6) festlegbar sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden Schwenkachsen (5,6) relativ zu der gemeinsamen Drehachse (7) auf unterschiedlichen
Seiten dieser Drehachse (7) angeordnet sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Drehachse (7) außerhalb einer durch die beiden Schwenkachsen (5,6) gelegte
gedachten Ebene angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Anlenkpunkte (13,13ʹ) für jede Zugstange (14) an beiden Schwenkachsen (5,6)
auf einer gemeinsamen Achse und jeweils nahe beieinander liegen.
5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Anlenkpunkte (16) der beiden Befestigungsbeschläge (15,15ʹ) für die Motorenantriebe
an beiden Schwenkachsen (5,6) auf einer gemeinsamen Achse liegen.
6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der jeweilige Verbindungspunkt (28) der Zugstange (14) mit einem Ende des Schwenkhebels
(25) des Fußteiles (22) übereinstimmt, wobei die gemeinsame Achse (29) in einer Gleitschiene
(8) geführt ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gleitschiene (8) als querschnittlich C-förmige Profilschiene ausgebildet ist,
in die ein entsprechendes profiliertes umgekehrt angeordnetes C-Profil (30) als Gleitelement
eingreift.
8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verbindungsbolzen (29) zwischen Schwenkhebel (25) und/oder Anlenklasche (12)
und Zugstange (14) in einem Langloch (31) zu der Ermöglichung des Vorlaufens des Kopfteiles
(11) bei einer synchronisierten einmotorigen Aufschwenkmechanik geführt ist.