[0001] Die Erfindung betrifft eine explosionsgeschützte Fassung der Zündschutzart Ex e "erhöhte
Sicherheit" für Zweistiftsockel-Leuchtstofflampen, mit einer lockerungsfreien und
gesicherten Klemmvorrichtung für die Sockelstifte und diesen zugeordneten elektrischen
Anschlußmitteln. Außerdem betrifft die Erfindung eine explosionsgeschützte Leuchte
der Zündschutzart Ex e "erhöhte Sicherheit" mit einer zum Öffnen eingerichteten Leuchtstofflampen-Abdeckung
und wenigstens zwei der erwähnten Fassungen.
[0002] An explosionsgefährdeten Betriebsstätten werden in der Regel Leuchten mit Einstiftsockel-Leuchtstofflampen
verwendet, denen entsprechend gestaltete Lampenfassungen zugeordnet sind. Solche speziellen
Einstiftsockel-Leuchtstofflampen sind verhältnismäßig teuer und auch nicht jederzeit
erhältlich. Es wurde deshalb schon versucht, der Zündschutzart Ex e "erhöhte Sicherheit"
genügende Leuchten zu bauen, die zur Bestückung mit normalen Zweistiftsockel-Leuchtstofflampen
eingerichtet sind. Damit könnten anstelle der älteren Leuchststofflampen mit 38 mm
Durchmesser auch moderne Leuchtstofflampen mit 26 mm Durchmesser eingesetzt werden,
die insbesondere auch im Vergleich mit den Einstiftsockel-Leuchtstofflampen den Vorteil
einer höheren Lichtausbeute mit sich bringen. So ist aus der DE-AS 25 12 981 eine
explosionssichere Fassung für Leuchtstofflampen mit Zweistiftsockel bekannt, die
einen druckfest gekapselten Kontaktraum zur Schließung des Stromkreises der Lampe
enthält. Ein druckfest gekapselter Kontaktraum im Sinne von VDE 0171 bedingt aber
einen beträchtlichen konstruktiven Aufwand, umsomehr wenn, wie bei dieser Fassung,
das aus Isolierstoff bestehende Fassungsgehäuse einen drehbaren Fassungseinsatz mit
metallischen Kontaktfedern zur Aufnahme der Stifte der Leuchtstofflampe enthält. Die
einzelnen Elemente müssen nämlich unter Einhaltung der Vorschriften eng toleriert
hergestellt werden, um die erforderliche Zünddurchschlagssicherheit zu gewährleisten.
[0003] Auf einen solchen druckfest gekapselten Raum zu verzichten, gestattet es demgegenüber
eine aus der DE-OS 34 02 376 bekannte explosions- und/oder schlagwettergeschützte
Leuchte der Zündschutzart "erhöhte Sicherheit" mit Aufnahmevorrichtungen zur Kontaktgabe
und Halterung der Sockelstifte einer Zweistiftsockel-Leuchtstofflampe, bei der diese
Aufnahmevorrichtungen als lockerungsfreie und gesicherte Klemmvorrichtungen für die
Sockelstifte ausgebildet sind, wobei eine entsprechende Stromversorgung vorgesehen
ist. Eine gegen Selbstlockern gesicherte, aufgrund ihrer entsprechenden Gestaltung
stets einen ausreichenden Kontaktdruck sicherstellende Anschluß-Klemmvorrichtung
für jeden Sockelstift, die den Anforderungen an elektrische Betriebsmittel für explosionsgefährdete
Bereiche der Zündschutzart "erhöhte Sicherheit" genügt, gewährleistet nämlich, daß
im Betrieb keine zündfähigen Funken oder Lichtbögen an der Anschlußstelle auftreten
können, so daß auf druckfest gekapselte Kontakträume etc. verzichtet werden kann
Die Offenlegungsschrift enthält aber keinen Hinweis darauf, wie eine Fassung für Zweistiftsockel-Leuchtstofflampen
konstruktiv gestaltet werden kann, um diesen allgemeinen Gedanken zu verwirklichen.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine explosionsgeschützte Fassung der Zündschutzart
Ex e "erhöhte Sicherheit" für Zweistiftsockel-Leuchtstofflampen - und eine mit solchen
Fassungen ausgerüstete, dieser Zündschutzart entsprechende Leuchte - zu schaffen,
die sich bei einfachem Aufbau durch hohe Betriebssicherheit auszeichnet.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die eingangs genannte Fassung dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Fassungsgehäuse ein Einführöffnungen für die Sockelstifte aufweisendes
und die elektrischen Anschlußmittel sowie die Klemmvorrichtung tragendes Aufnahmeelement
begrenzt beweglich gelagert ist, daß die Klemmvorrichtung mit einer für beide Sockelstifte
gemeinsam wirksam werdenden Betätigungseinrichtung gekuppelt ist, daß an dem Aufnahmeelement
eine mit der Klemmvorrichtung zwangsweise gekuppelte Verriegelungseinrichtung angeordnet
ist, die wenigstens ein zwischen einer wirksamen und einer unwirksamen Stellung verstellbares
Verriegelungselement aufweist, durch das in der wirksamen Stellung die Sockelstifte
in einem vorbestimmten Sicherheitsabstand zu spannungsführenden Teilen der elektrischen
Anschlußmittel haltbar sind und daß das Verriegelungselement durch auf die Stellung
der Sockelstifte bezüglich der Klemmvorrichtung ansprechende Fühlmittel der Verriegelungseinrichtung
selbsttätig derart gesteuert ist, daß das bei gelöster Klemmvorrichtung in seine
unwirksame Stellung überführbare Verriegelungselement bei ungelöster Klemmvorrichtung
und fehlenden oder regelwidrig stehenden Sockelstiften in seiner wirksamen Stellung
gehalten ist.
[0006] Bei dieser explosionsgeschützten Fassung ist gewährleistet, daß die beiden Sockelstifte
der Zweistiftsockel-Leuchtstofflampe bei ordnungsgemäß eingesetzter Lampe stets gemeinsam
gegen Selbstlockern gesichert durch die Klemmvorrichtungen gehaltert sind. Damit ist
ausgeschlossen, daß versehentlich etwa lediglich ein Sockelstift festgeklemmt wird
und bei dem anderen Sockelstift zündfähige Funken entstehen können. Sollte andererseits
die Leuchtstofflampe bei Betätigung der Betätigungseinrichtung der Klemmvorrichtungen
nicht ordnungsgemäß in die Fassung eingesetzt sein, bspw. indem die Sockelstifte nicht
ganz in die Einführungsöffnungen ragen oder gar auf das Aufnahmeelement neben den
Einführöffnungen aufgesetzt sind, so verhindert das Verriegelungselement, daß die
Sockelstifte nachträglich mit stromführenden Teilen der elektrischen Anschlußmittel
in Berührung gebracht werden können. Demgemäß ist sichergestellt, daß die Sockelstifte
nur dann unter Spannung gesetzt werden können, wenn sie von der Klemmvorrichtung ordnungsgemäß
festgeklemmt und fixiert sind.
[0007] Besonders einfache konstruktive Verhältnisse ergeben sich, wenn die Klemmvorrichtung
für jeden Sockelstift eine ein Teil der elektrischen Anschlußmittel bildende Kontaktfeder
aufweist, durch die im Betriebszustand der Sockelstift lagefest verklemmt ist, wobei
beide Kontaktfedern mit einem gemeinsamen Betätigungsglied der Betätigungsvorrichtung
gekuppelt sind. Die Kontaktfedern sind dabei naturgemäß derart ausgebildet, daß sie
den Bestimmungen der Zündschutzart Ex e "erhöhte Sicherheit" entsprechen. Eine bevorzugte
Ausführungsform solcher Kontaktfedern ist bspw. in der DE-PS 27 06 482 beschrieben.
[0008] Jede der beiden Kontaktfedern kann Teil eines in dem Aufnahmeelement angeordneten
Klemmeinsatzes sein, der eine mit der Kontaktfeder elektrisch leitend verbundene Anschlußklemme
für eine elektrische Zuleitung aufweist.
[0009] Das gemeinsame Betätigungsglied für die Kontaktfedern ist mit Vorteil mit einer
Stellvorrichtung der Betätigungseinrichtung gekuppelt, die in einfachen Fällen bspw.
eine Stellschraube sein kann. Besonders zweckmäßig ist es aber, wenn die Stellvorrichtung
ein Bowden-Zug ist, der eine Fernbedienung der Betätigungseinrichtung gestattet,
was die Möglichkeit eröffnet, die Betätigungseinrichtungen mehrerer solcher Fassungen,
bspw. in einer Leuchte, gleichzeitig und gemeinsam zu bedienen, wie dies im einzelnen
noch erläutert werden wird.
[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Anordnung derart getroffen, daß das
Aufnahmeelement in dem Fassungsgehäuse gegen Federwirkung axial begrenzt verschieblich
gelagert ist. Dies ermöglicht nicht nur ein leichtes Einsetzen der Leuchtstofflampe,
sondern gestattet gleichzeitig auch einen selbsttätigen Ausgleich der bei den gebräuchlichen
Zweistiftsockel-Leuchtstofflampen vorhandenen Längenunterschiede. Das zylindrische
Aufnahmeelement kann zusätzlich in dem Fassungsgehäuse noch begrenzt drehbar gelagert
sein, so daß die Leuchtstofflampe in eine gewünschte Lage gedreht werden kann, beispielsweise
um mögliche Lagetoleranzen der Sockelstifte auszugleichen. Grundsätzlich sind aber
auch Ausführungsformen denkbar, bei denen das Aufnahmeelement in dem Fassungsgehäuse
nicht verschieblich, sondern lediglich verdrehbar gelagert ist, wobei dann in einer
bestimmten Drehstellung die Sockelstifte in die Einführungsöffnungen eingeführt
werden können.
[0011] Das ein unsachgemäßes Einsetzen der Leuchtstofflampe in die Fassung verhütende längliche
Verriegelungselement kann zweckmäßigerweise in dem Aufnahmeelement im Bereiche der
Sockelfläche einer aufgesetzten Leuchtstofflampe liegend gegen Federwirkung zwischen
seiner über das Aufnahmeelement stirnseitig vorstehenden wirksamen und seiner in das
Aufnahmeelement eingeschobenen unwirksamen Stellung verschieblich gelagert sein. In
seiner wirksamen Stellung hält damit das Verriegelungselement den Sockel der Leuchtstofflampe
in einem so großen Abstand von dem Aufnahmeelement der Fassung, daß die Sockelstifte
mit Sicherheit nicht in Berührung mit spannungsführenden Teilen der elektrischen Anschlußmittel
kommen können.
[0012] Um das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein bzw. die ordnungsgemäße Stellung der
Sockelstifte festzustellen, können an sich verschiedenartig gestaltete Fühlmittel
Verwendung finden. Konstruktiv besonders einfach ist es aber, wenn die Fühlmittel
unmittelbar durch die Kontaktfedern gebildet sind, so daß sich zusätzliche Fühleinrichtungen
erübrigen. Dabei kann das mit den beiden Kontaktfedern gekuppelte Betätigungsglied
durch die Federkraft der Kontaktfedern in eine das Verriegelungselement in seiner
wirksamen Stellung verriegelnde Verriegelungsstellung überführbar ausgebildet sein.
[0013] In einer praktischen Ausgestaltung kann die Anordnung derart getroffen sein, daß
das Verriegelungselement mit einem in dem Aufnahmeelement liegenden Arretierungsglied
starr verbunden ist, das mit dem Betätigungsglied zusammenwirkende Rastmittel trägt
und daß das Betätigungsglied in dem Aufnahmekörper quer zu dem Arretierungsglied verschieblich
geführt ist.
[0014] Schließlich können erforderlichenfalls noch Vorkehrungen getroffen werden, um zu
verhindern, daß die Verriegelungseinrichtung vorsätzlich dadurch unwirksam gemacht
wird, daß das Verriegelungselement von Hand bei nicht eingesetzter Leuchtstofflampe
zurückgedrückt, anschließend die Klemmvorrichtung in den Betriebszustand überführt
und schließlich der Versuch unternommen wird, die Sockelstifte mit Gewalt in die geschlossene
Klemmvorrichtung einzuführen. Zu diesem Zwecke kann die Fassung eine mit der Klemmvorrichtung
zwangsläufig gekuppelte, bei ungelöster Klemmvorrichtung wirksame Überlistungssicherung
für die Verriegelungseinrichtung aufweisen. Diese Überlistungssicherung kann derart
ausgebildet sein, daß das Aufnahmeelement bei in der Verriegelungsstellung stehendem
Betätigungsglied durch das Betätigungsglied in dem Fassungsgehäuse unverschieblich
gehalten ist. Damit ist das geschilderte nachträgliche Einsetzen der Leuchtstofflampe
bei geschlossener Klemmvorrichtung nicht mehr möglich, weil das Aufnahmeelement nicht
mehr soweit in dem Fassungsgehäuse zurückgeschoben werden kann, daß die Sockelstifte
in ihre Einführöffnungen eingefügt werden können.
[0015] Die beschriebene Fassung eignet sich insbesondere zum Einsatz in explosionsgeschützten
Leuchten der Zündschutzart Ex e "erhöhte Sicherheit". Solche Leuchten sind in der
Regel mit einer zum Öffnen eingerichteten Leuchtstofflampen-Abdeckung ausgebildet
und enthalten zumindest zwei der erwähnten Fassungen zusammen mit weiteren ebenfalls
explosionsgeschützten Komponenten, z.B. Starter in Zündschutzart "druckfeste Kapselung"Ex
d, Vorschaltgeräte in Zündschutzart "Sandkapselung" Ex q, oder "erhöhte Sicherheit"
Ex e, jeweils mit Anschlußklemmen in Zündschutzart "erhöhte Sicherheit".
[0016] Erfindungsgemäß ist eine derartige Leuchte derart ausgebildet, daß die Betätigungseinrichtungen
der beiden Fassungen mit einem bei geschlossener Abdeckung unzugänglichen gesicherten
Zentralverschluß gekuppelt sind. Dazu ist es zweckmäßig, wenn die Bowden-Züge der
beiden Fassungen mit dem Zentralverschluß gekuppelt sind und dieser ein bei gelösten
Klemmvorrichtungen unverlierbar gehaltertes Betätigungsorgan aufweist, durch das die
Abdeckung im geöffneten Zustand gehalten ist.
[0017] Mit dem Öffnen der Abdeckung werden durch zugeordnete Schaltmittel entsprechend
den Vorschriften die Fassungen spannungsfrei gemacht. Da der Zentralverschluß erst
nach dem Öffnen der Abdeckung zugängig ist, ist somit sichergestellt, daß die Klemmvorrichtungen
der Fassungen nur im spannungsfreien Zustand geöffnet werden können. Gleichzeitig
gewährleistet der Zentralverschluß, daß die Klemmvorrichtungen für alle Sockelstifte
gleichzeitig gelöst und vor allem auch gleichzeitig wieder festgeklemmt werden, womit
ausgeschlossen ist, daß bei ordnungsgemäß eingesetzter Leuchtstofflampe einer oder
mehrere Sockelstifte versehentlich nicht festgeklemmt sind, wenn die Fassungen wieder
an Spannung gelegt werden.
[0018] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dargestellt.
Es zeigen:
Fig. 1 eine explosionsgeschützte Fassung gemäß der Erfindung, geschnitten längs der
Linie I-I der Fig. 4, in einer Seitenansicht, unter Veranschaulichung des Zustands
bei eingefügter Leuchtstofflampe,
Fig. 2 die Fassung nach Fig. 1, in einer entsprechenden Darstellung, unter Veranschaulichung
des Zustands bei in der Verriegelungsstellung stehendem Verriegelungselement,
Fig. 3 die Fassung nach Fig. 1, in entsprechender Darstellung, unter Veranschaulichung
des Zustandes bei gelöster Klemmvorrichtung und von Hand eingeschobenem Verriegelungselement,
Fig. 4 die Fassung nach Fig. 1, geschnitten längs der Linie IV-IV der Fig. 1, in einer
Seitenansicht,
Fig. 5 die Fassung nach Fig. 2, in einer Schnittdarstellung entsprechend Fig. 4,
Fig. 6 die Fassung nach Fig. 1, in einer Ansicht auf die Einführöffnungen für die
Sockelstifte,
Fig. 7 eine Leuchte gemäß der Erfindung, in perspektivischer schematischer Darstellung,
und
Fig. 8 das Zentralschloß der Leuchte nach Fig. 7, geschnitten längs der Linie VIII-VIII
der Fig.7, in einer Seitenansicht und in einem anderen Maßstab.
[0019] Die in den Fig. 1 - 6 dargestellte explosionsgeschützte Fassung für Zweistiftsockel-Leuchtstofflampen
weist ein im wesentlichen zylindrisches Fassungsgehäuse 1 auf, das über ein angeformtes
Sockelteil 2 (Fig. 7) an einer Leuchte oder Unterlage befestigt werden kann. In dem
aus Kunststoffmaterial bestehenden Fassungsgehäuse 1 ist ein zylindrisches Aufnahmeelement
3 längsverschieblich gelagert, das mit einer seinen axialen Verschiebeweg begrenzenden
randoffenen Nut 4 ausgebildet ist, in die ein zugleich als Verdrehsicherung wirkender
Schraubenbolzen 5 ragt, der in eine entsprechende Gewindebohrung 6 in der Wandung
des Fassungsgehäuses 1 eingeschraubt ist. An der vorderen Stirnseite des Aufnahmeelementes
3 münden zwei im Querschnitt rechteckige Einführöffnungen 7, (Fig. 6) für die beiden
Kontaktstifte 8 einer bei 9 bspw. in Fig. 1 angedeuteten Zweistiftsockel-Leuchtstofflampe.
Die Einführöffnungen 7 führen in zwei durchgehende kanalartige Ausnehmungen 10 des
Aufnahmeelement 3, an die sich seitlich jeweils zwei Kammern 11, 12 anschließen. In
jede Ausnehmung 10 und deren Kammern 11, 12 ist jeweils ein selbstklemmender Klemmeinsatz
13 als Teil einer Klemmvorrichtung für die Sockelstifte 8 eingesetzt.
[0020] Jeder Klemmeinsatz 13 weist eine in der Ausnehmung 10 liegende im Querschnitt im
wesentlichen U-förmige metallische Kontaktschiene 14 und zwei in den beiden Kammern
11, 12 angeordnete Kontaktfedern 15 auf, die in Gestalt von etwa herzförmigen sogenannten
Käfigzugfedern ausgebildet sind. Jede der Kontaktfedern 15 ist mit einem Schenkel
16 gegen die Kontaktschiene 14 abgestützt und elektrisch leitend mit dieser verbunden,
während ihr anderer Schenkel 17 etwa rechtwinklig zu der Kontaktschiene 14 verlaufend
durch eine Öffnung in deren Boden ragt. Der Federschenkel 17 weist eine durchgehende
rechteckige Öffnung (18 (Fig. 6) auf, die zur Aufnahme entweder eines durchgesteckten
Kontaktstiftes 8 oder des durchgesteckten blanken Endes 19 einer flexiblen elektrischen
Zuleitung 20 eingerichtet ist. Die Kontaktfedern 15 sind derart vorgespannt, daß sie
- bezogen auf Fig.1 -bestrebt sind, ihren Federschenkel 17 und damit die Öffnung
18 nach unten zu ziehen. Dabei wird ein durchgesteckter Kontaktstift 8 bzw. ein durchgestecktes
Leitungsende 19 unter Herstellung einer leitenden Verbindung gegen die Kontaktschiene
14 angepreßt, wobei sich die Öffnung 18 mit ihrer Innenberandung oben auf dem Kontaktstift
8 bzw. dem Leitungsende 19 abstützt.
[0021] Auf diese Weise gewährleisten die beiden Kontaktfedern 15 eine einwandfreie, gegen
Selbstlockern gesicherte Klemmverbindung eines durch die jeweilige Öffnung 18 durchgesteckten
Sockelstiftes 8 oder Leitungsendes 19 mit der Kontaktschiene 14.
[0022] Die Kontaktschiene 14 ist - wie aus Fig. 1 zu ersehen - etwas kürzer als die Längserstreckung
des Aufnahmeelementes 3; sie endet in einem vorbestimmten Abstand von den beiden Stirnflächen
des Aufnahmeelementes 3, wobei sie mit ihrer inneren Bodenwand etwas höher als die
untere Berandung der mit ihr fluchtenden Sockelstift-Einführöffnung 7 bzw. der gegenüberliegenden
und ebenfalls mit ihr fluchtenden Leitungseinführöffnung 21 liegt.
[0023] Die Kontaktfedern 15 und die Kontaktschiene 14 bilden die elektrischen Anschlußmittel
für die Kontaktstifte 8 der Leuchtstofflampe 9 und die beiden Zuleitungen 20.
[0024] Im Bereiche der beiden Kammern 11, 12 ist in dem Aufnahmeelement 3 eine im Querschnitt
rechteckige querverlaufende, randoffene Aussparung 22 ausgebildet, in die eine in
der aus Fig. 4 ersichtlichen Weise mittig zwischen den beiden Kammern 11,12 liegende
Führungsbohrung 23 mündet. In der Aussparung 22 ist ein im Querschnitt im wesentlichen
L-förmiges Betätigungsglied 24, bezogen auf Fig. 1, höhenverstellbar geführt, das
mit einem Führungszapfen 25 in die Bohrung 23 eingreift und mit dem durch eine entsprechende
koaxiale Bohrung 26 des Aufnahmeelementes 3 durchgeführten Stahlseil 27 eines Bowden-Zuges
28 verbunden ist. Die Außenhülle 29 des Bowden-Zuges 28 ist in eine entsprechende
zylindrische Ausnehmung des Aufnahmeelementes 3 eingesetzt. Zur Verbindung des Stahlseiles
27 mit dem Betätigungsglied 24 dient ein zylindrischer Querbolzen 30, der in eine
entsprechende, im Querschnitt etwa halbkreisförmige Ausnehmung an der Unterseite des
Betätigungsgliedes 24 eingreift und an dem das Stahlseil 27 befestigt ist.
[0025] Auf dem Betätigungsglied 24 sind die beiden den Sockelstiften 8 zugeordneten Kontaktfedern
15 in der aus den Fig. 1 - 3 ersichtlichen Weise abgestützt, wobei in Fig. 3 der entspannte
Zustand der Kontaktfedern 15 veranschaulicht ist, in dem bei nicht durchgestecktem
Sockelstift 8 die Öffnungen 18 unterhalb des Bodens der Kontaktschiene 14 liegen,
während das Betätigungsglied 24 in dem Aufnahmeelement 3 durch die Vorspannung der
Kontaktfedern 15 ganz nach unten gedrückt ist.
[0026] Im angezogenen Zustand des Bowden-Zuges 28, wie er in Fig. 1 dargestellt ist, ist
das Betätigungsglied 24 bis zur Anlage an einem Anschlag 31 nach oben gezogen, wodurch
die Federschenkel 17 der beiden zugeordneten Kontaktfedern 15 mit ihren Bohrungen
soweit über den Boden der Kontaktschiene 14 hochgehoben sind, daß die Sockelstifte
8 der Leuchtstofflampe 9 über die Einführöffnungen 7 unbehindert eingeführt werden
können.
[0027] Da sich auf dem Betätigungsglied 24 in der aus den Fig. 4,5 ersichtlichen Weise die
den Sockelstiften 8 zugeordneten beiden Kontaktfedern 15 abstützen, werden diese
bei einer Betätigung des Bowden-Zuges 28 auch gleichzeitig ge- oder entspannt.
[0028] Die Betätigung der den Leitungsenden 19 zugeordneten Kontaktfedern 15 geschieht mittels
eines Werkzeuges, bspw. eines Schraubendrehers, der durch eine jeweils zugeordnete,
in Fig. 2 bei 32 angedeutete Bedienungsöffnung des Aufnahmeelementes 3 und des Fassungsgehäuses
1 von außen her eingeführt werden kann.
[0029] Oberhalb der Einführöffnungen 7 sind in dem Aufnahmeelement 3 zwei Verriegelungselemente
in Gestalt zweier zylindrischer Verriegelungsbolzen 33 längsverschieblich gelagert,
die an ihrem in dem Fassungsgehäuse 1 liegenden Ende über eine Platte 34 sowohl miteinander
als auch mit zwei unterhalb der Kontaktschienen 14 ebenfalls längsverschieblich gelagerten
parallelen Arretierungsbolzen 35 starr verbunden sind.
[0030] Die Verriegelungsbolzen 33 liegen mit ihren freien Enden innerhalb des Umrisses des
Sockels 37 einer mit ihren Kontaktstiften 8 auf die Einführöffnungen 7 ausgerichteten
Leuchtstofflampe 9; sie sind in dem Aufnahmeelement 3 zwischen einer unwirksamen Stellung
(Fig. 1), in der sie ganz in das Aufnahmeelement 3 eingeschoben sind, und einer wirksamen
Stellung (Fig. 2) verschieblich, in der sie um einen Abstand a über die Stirnfläche
des Aufnahmeelementes 3 vorragen. Der Abstand a ist derart gewählt, daß bei an den
in der wirksamen Stellung gemäß Fig. 2 stehenden Verriegelungsbolzen stirnseitig
anliegendem Leuchtstofflampensockel 37 die Kontaktstifte 8 der Leuchtstofflampe in
einem vorbestimmten Sicherheitsabstand von spannungsführenden Teilen der elektrischen
Anschlußmittel, d.h. den den Kontaktstiften 8 zugeordneten Federschenkeln 17 und der
Kontaktschiene 14, stehen.
[0031] Die Verriegelungsbolzen 33 sind durch eine an der Platte 34 angreifende und andernends
bei 38 am Boden des Fassungsgehäuses 1 abgestützte Druckfeder 36 in ihre wirksame
Stellung (Fig. 2) vorgespannt. Gleichzeitig ist das Aufnahmeelement 3 durch eine neben
einer der Leitungsdurchführung dienenden Öffnung 39 der Platte 34 durchragende und
ebenfalls auf dem Boden des Fassungsgehäuses 1 abgestützte zweite Druckfeder 40, bezogen
auf die Fig. 1 - 3, nach links in eine Stellung vorgespannt, in der die Stirnfläche
des Aufnahmeelementes 3 mit der Stirnseite des Fassungsgehäuses 1 fluchtet.
[0032] Die beiden Arretierungsbolzen 35 weisen in der Nähe ihres freien Endes jeweils eine
Rastausnehmung 41 auf, in die bei angehobenem Betätigungsglied 24 eine an diesem ausgebildete
leistenartige Rastnase 42 eingreifen kann.
[0033] Die in soweit beschriebene Fassung wirkt wie folgt:
[0034] Ausgehend von der in Fig. 2 dargestellten Ruhestellung soll in die Fassung eine Zweisockel-Leuchtstofflampe
9 eingefügt werden. In der veranschaulichten Ruhestellung ist der Bowden-Zug 28 entspannt;
das Betätigungsglied 24 ist deshalb unter der Wirkung der Vorspannung der beiden
aufliegenden Kontaktfedern 15 nach unten gedrückt, während die Druckfeder 36 die Arretierungsbolzen
35 und die Verriegelungsbolzen 33 bezüglich des Aufnahmeelementes 3 nach links bewegt
hat, so daß die Verriegelungsbolzen 33 in der wirksamen Stellung stehen. Die Rastnasen
42 des Betätigungsgliedes 24 greifen in die Rastaussparungen 41 der Arretierungsbolzen
35 ein, wodurch über die Platte 34 die Verriegelungsbolzen 33 in ihrer wirksamen Stellung
verriegelt sind. Damit verhindern die Verriegelungsbolzen 33 wirksam das Einsetzen
von Sockelstiften 8 einer Leuchtstofflampe 9 in die Einführöffnungen 7.
[0035] Ausgehend von dieser Ruhestellung, wird zunächst der Bowden-Zug 28 angezogen, womit
das Betätigungsglied 24, bezogen auf Fig. 2, nach oben geht bis es die durch den
Anschlag 31 definierte Stellung erreicht, die in Fig. 1 dargestellt ist. In dieser
Stellung des Betätigungsgliedes 24 sind die Rastnasen 42 aus den Rastaussparungen
41 der Arretierungsbolzen 35 ausgehoben, während gleichzeitig die den Sockelstiften
8 zugeordneten Federschenkel 17 soweit angehoben sind, daß deren Öffnungen 18 mit
den Einführöffnungen 7 für die Sockelstifte 8 fluchten.
[0036] In dieser Stellung kann nunmehr die Leuchtstofflampe 9 mit ihren Sockelstiften 8
in die Einführöffnungen 7 eingeführt werden, wobei gleichzeitig die nunmehr entriegelten
Verriegelungsbolzen 33 gegen die Wirkung der Druckfeder 36, bezogen auf Fig. 2, nach
rechts in ihre unwirksame Stellung verschoben werden. Ein an dem Fassungsgehäuse 1
oder dem Aufnahmeelement 3 stirnseitig angeordnete, im Querschnitt teilkreisförmig
gestaltete Führung 43, die bei eingesetzter Leuchtstofflampe 9 den Sockel 37 überdeckt,
erleichtert das lagerichtige Einführen der Sockelstifte 8.
[0037] Der Bowden-Zug 28 wird nunmehr entspannt, mit dem Ergebnis, daß die dem Betätigungsglied
24 zugeordneten Kontaktfedern 15 freigegeben werden und ihre Federschenkel 17, bezogen
auf Fig. 1, nach unten bewegen können. Da bei ordnungsgemäß eingesetzter Leuchtstofflampe
9 deren Sockelstifte 8 durch die Öffnungen der Federschenkel 17 ragen, kommen die
Federschenkel mit der Öffnungsberandung auf den durchgesteckten Sockelstiften 8 zur
Auflage, womit die Sockelstifte 8 gegen die Kontaktschiene 14 angepreßt und unter
Herstellung einwandfreier elektrischer Kontaktverhältnisse mit dieser lockerungssicher
verklemmt werden.
[0038] Für den Fall nun, daß die Leuchtstofflampe 9 nicht richtig eingesetzt worden ist,
bspw. indem ihre Sockelstifte 8 nicht weit genug in die Einführöffnungen 7 eingesteckt
oder lediglich auf die Stirnfläche des Aufnahmeelementes 3 aufgesetzt wurden, ragen
die Sockelstifte 8 nicht durch die Öffnungen 18 in den Federschenkeln 17. Beim Entspannen
des Bowden-Zuges 28 werden die insoweit als Fühlglieder wirkenden Federschenkel 17
somit nicht durch Kontaktstifte 8 an ihrer, bezogen auf Fig. 1, nach unten gerichteten
Bewegung gehindert, mit der Folge, daß die Kontaktfedern 15 das Betätigungsglied
24 ganz nach unten in die in Fig. 2 dargestellte Stellung drücken können. Da der Umstand,
daß in die Öffnungen 18 der Kontaktfedern 17 keine Kontaktstifte eingreifen, zwangsläufig
bedeutet, daß der Sockel 37 der Leuchtstofflampe 9 in einem größeren Abstand von der
Stirnwand des Aufnahmeelementes 3 steht, sind auch die Verriegungsbolzen 33 nicht
in ihre unwirksame Stellung (Fig. 1) zurückgedrückt. Das nach unten gehende Betätigungsglied
24 greift deshalb mit seinen Verriegelungsnasen 42 in die Rastaussparungen 41 der
Arretierungsbolzen 35 ein, womit die Verriegelungsbolzen 33 in ihrer wirksamen Stellung
lagefest verriegelt werden.
[0039] Damit ist es unmöglich, die Sockelstifte 8 nachträglich soweit in die Einführöffnungen
7 einzuführen, daß sie mit spannungsführenden Teilen in Berührung kommen können.
Es muß vielmehr zunächst von neuem der Bowden-Zug 28 betätigt werden, um ein Einfügen
der Sockelstifte 8 zu ermöglichen.
[0040] Es wäre grundsätzlich denkbar, die durch die Verriegelungsbolzen 33 in der beschriebenen
Weise wirksame Verriegelung der Fassung dadurch vorsätzlich zu überlisten, daß bei
gespanntem Bowden-Zug 28, d.h. ausgehend von der Stellung nach Fig. 1, bei aus der
Fassung entnommener Leuchtstofflampe 9 die Verriegelungsbolzen 33 von Hand in ihrer
eingeschobenen unwirksamen Stellung gehalten werden und sodann der Bowden-Zug 28
entspannt wird. Dies hätte zur Folge, daß beim Entspannen des Bowden-Zugs - und in
den Öffnungen 18 der Federschenkel 17 fehlenden Kontaktstiften 8 - die Kontaktfedern
15 das Betätigungsglied 24 in die in Fig. 3 dargestellte untere Stellung drücken,
in der aber die Rastnasen 42 deshalb nicht mit den Rastaussparungen 41 in Eingriff
kommen, weil die Arretierungsbolzen 35 über die Verriegelungsbolzen 33 nach rechts
verschoben sind.
[0041] Die Folge wäre, daß bei in dieser Weise überlisteter Fassung nunmehr die Kontaktstifte
8 soweit in die Einführöffnungen 7 eingeführt werden könnten, daß sie mit spannungsführenden
Teilen, d.h. der Kontaktschiene 14 oder den Federschenkeln 17 in Berührung kommen
und dabei Funken erzeugen könnten. Um dies zu verhindern, ist ein eigener Überlistungsschutz
vorgesehen:
[0042] Die einer Leuchtstofflampe 9 zugeordneten beiden Fassungsgehäuse 1 sind bspw. an
dem in Fig. 7 dargestellten Leuchtenkörper 44 oder an einer Wand oder dergl. in einem
genau der zwischen den beiden Sockelstirnflächen gemessenen Länge der Leuchtstofflampe
9 entsprechenden Abstand befestigt. Die Leuchtstofflampe 9 kann deshalb wegen der
vorstehenden Sockelstifte 8 nur in der Weise in die Fassungen eingesetzt werden, daß
eines der Aufnahmeelemente 3 in seinem Fassungsgehäuse 1 gegen die Wirkung der zweiten
Druckfeder 40 soweit zurückgeschoben wird, daß die Sockelstifte 8 in das Fassungsgehäuse
1 der gegenüberliegenden Fassung eingeführt werden können.
[0043] Auf der Innenseite jedes Fassungsgehäuses 1 ist nun eine achsparallele Längsrippe
45 (Fig. 4, 5) ausgebildet, die in eine Führungsnut 46 des Aufnahmeelementes 3 eingreift
und für dieses eine Längsführung sowie eine Verdrehsicherung bewirkt. Die Längsrippe
45 ist kürzer als das Fassungsgehäuse 1 und endet mit ihrer Stirnseite mit der innenliegenden
Wandung der Aussparung 22 fluchtend. Außerdem ist an dem Betätigungsglied 24 ein,
bezogen auf die Fig. 1 - 3, nach unten ragender, zwischen den Arretierungsbolzen 35
liegender laschenartiger Anschlag 47 ausgebildet, der auf die Längsrippe 45 ausgerichtet
ist.
[0044] Wenn deshalb bei einem Überlistungsversuch bei gespanntem Bowden-Zug 28 die Verriegelungsbolzen
33 in die unwirksame Stellung nach Fig. 3 gedrückt werden und anschließend der Bowden-Zug
28 entspannt wird, so drücken die Kontaktfedern 15, wie bereits erwähnt, das Betätigungsglied
24, bezogen auf Fig.3, nach unten. Da dabei die Rastnasen 42 des Betätigungsgliedes
24 mit den Rastaussparungen 41 der Arretierungsbolzen 35 nicht in Eingriff kommen
und damit das Betätigungsglied 24 bei seiner nach unten gerichteten Bewegung nicht
gestoppt wird, können die Kontaktfedern 15 das Betätigungsglied 24 in die in Fig.
3 dargestellte, im Vergleich zu Fig. 2 weiter abgesenkte Stellung überführen, in der
der Anschlag 47 stirnseitig die Führungsrippe 45 übergreift. Dies bedeutet, daß das
Aufnahmeelement 3 in dem Fassungsgehäuse 1 unverschieblich formschlüssig verriegelt
ist. Es ist somit nicht mehr möglich, eine Leuchtstofflampe 9 in die beiden Fassungen
einzusetzen.
[0045] Eine mit zwei der beschriebenen Fassungen ausgerüstete Leuchte ist in Fig. 7 dargestellt,
bei der die Bowdenzüge 28 der besseren Übersichtlichkeit wegen lediglich für ein
Paar Fassungsgehäuse 1 veranschaulicht sind. An dem Leuchtenkörper 44 sind, wie bereits
erwähnt, endseitig die beiden Fassungsgehäuse 1 befestigt. Deren Bowdenzüge 28 sind
zu einem Zentralschloß 48 geführt, das etwa in der Mitte zwischen den beiden Fassungsgehäusen
1 auf der den Fassungsgehäusen abgewandten Seite des Leuchtenkörpers 44 angeordnet
ist, derart, daß es bei an der Decke etc. befestigter Leuchte von oben her nicht
zugänglich ist. Das Zentralschloß 48 weist einen am Boden des im Querschnitt im wesentlichen
U-förmigen Leuchtenkörpers 44 befestigten U-förmigen Bügel 49 auf, an dessen beiden
Flanschen die Umhüllungen 29 der beiden Bowden-Züge 28 abgestützt sind, während die
zugeordneten Stahlseile 27 durch entsprechende Bohrungen in den Bügelschenkeln zu
einer im wesentlichen zylindrischen Betätigungsscheibe 50 gehen, an deren Umfang
sie an zwei einander gegenüberliegenden Stellen verankert sind. Die Betätigungsscheibe
50 ist an dem Leuchtenkörper 44 um eine in Fig. 8 bei 51 angedeutete Drehachse drehbar
gelagert. Ihr ist ein an dem Leuchtenkörper 44 befestigter rohrförmiger Schlüsselstutzen
52 zugeordnet, der im Bereiche seiner Stirnwand nach Art eines Bayonett-Verschlusses
ausgebildete Nuten 53 trägt und in den ein an der Betätigungsscheibe 50 angeformter
Betätigungsvierkant 54 ragt.
[0046] Zum Verdrehen der Betätigungsscheibe 50 und damit zum Spannen oder Entspannen der
beiden Bowden-Züge 28 ist ein besonders gestalteter Schlüssel 55 erforderlich, der
endseitig eine dem Betätigungsvierkant 54 entsprechende, im Querschnitt quadratische
Steckschlüsselöffnung 56 aufweist, in deren Bereich zwei nach außen ragende Verriegelungsnasen
57 angeordnet sind, die mit den Nuten 53 des Schlüsselstutzens 52 nach Art eines
Bayonett-Verschlusses zusammenwirken.
[0047] An dem Leuchtenkörper 44 ist schließlich noch eine haubenförmige Abdeckung 59 einseitig
angelenkt, die aus einem durchsichtigen Material besteht und in geschlossenem Zustand
die Leuchtstofflampe 9 derart abdeckt, daß den Vorschriften der Zündschutzart Ex
e "erhöhte Sicherheit" Genüge geleistet ist. Dies heißt u.a., daß der Abdeckhaube
59 ein in den Fig.7,8 nicht weiter dargestellter elektrischer Schalter angeordnet
ist, der beim Öffnen der Abdeckhaube 59 sicherstellt, daß die beiden Fassungen spannungsfrei
gemacht werden. Der Schlüssel 55 kann lediglich bei geöffneter Abdeckhaube 59 sodann
in den Schlüsselstutzen 52 eingeführt werden, was bedeutet, daß über die beiden Bowden-Züge
28 die Klemmvorrichtung für die Sockelstifte 8 bei beiden Fassungen erst dann gelöst
werden kann, nachdem die elektrischen Anschlußmittel in diesen Fassungen spannungsfrei
geworden sind. Bei gespannten Bowden-Zügen 28, d.h.bei entriegelter Klemmvorrichtung
in den beiden Fassungen steht der Schlüssel 55 in dem Schlüsselstutzen 52 in einer
Winkelstellung, in der er wegen des Bayonett-Verschlusses 53/57 nicht aus dem Schlüsselstutzen
52 herausgenommen werden kann. Der nach unten vorragende Schlüssel 55 verhindert damit
ein Schließen der Abdeckhaube 59 bei entriegelter Klemmvorrichtung der beiden Fassungen.
Nur bei gelösten Bowden-Zügen 28, d.h. von dem Betätigungsglied 24 freigegebenen
Kontaktfedern 15, steht der Schlüssel 55 in einer Winkelstellung, in der er aus dem
Schlüsselstutzen 52 abgezogen werden kann, so daß es möglich ist, die Abdeckhaube
59 in ihre Schließstellung zu überführen, wobei gleichzeitig die Spannungsversorgung
für die beiden Fassungen eingeschaltet wird.
[0048] Das Aufnahmeelement 3 ist in dem Fassungsgehäuse 1 durch den Schraubenbolzen 5 und
die Führungsrippe 45 im wesentlichen unverdrehbar geführt. Es kann aber zweckmäßig
sein, dem Aufnahmeelement 3 in dem Fassungsgehäuse 1 eine begrenzte Drehbeweglichkeit
zu geben, um damit die Möglichkeit zu haben, die in die Fassungen eingesetzte Leuchtstofflampe
9 erforderlichenfalls etwas zu verdrehen. Diese begrenzte Drehbeweglichkeit wird
im vorliegenden Falle dadurch erzielt, daß die den Schraubenbolzen 5 aufnehmende Nut
4 eine größere Breite aufweist als dem Durchmesser des Schraubenbolzens 5 entspricht,
während andererseits die Führungsrippe 45 in ihrer zugeordneten Führungsnut 46 mit
größerem seitlichem Spiel aufgenommen ist.
1. Explosionsgeschützte Fassung der Zündschutzart Ex e "erhöhte Sicherheit" für Zweistiftsockel-Leuchtstofflampen,
mit einer lockerungsfreien und gesicherten Klemmvorrichtung für die Sockelstifte und
diesen zugeordneten elektrischen Anschlußmitteln, dadurch gekennzeichnet, daß in
dem Fassungsgehäuse (1) ein Einführöffnungen (7) für die Sockelstifte (8) aufweisendes
und die elektrischen Anschlußmittel (14,15) tragendes Aufnahmeelement (3) begrenzt
beweglich gelagert ist, daß die Klemmvorrichtung (17, 18) mit einer für beide Sockelstifte
(8) gemeinsam wirksam werdenden Betätigungseinrichtung (24, 28) gekuppelt ist, daß
an dem Aufnahmeelement (3) eine mit der Klemmvorrichtung (17, 18) zwangsweise gekuppelte
Verriegelungseinrichtung (33, 35) angeordnet ist, die wenigstens ein zwischen einer
wirksamen und einer unwirksamen Stellung verstellbares Verriegelungselement (33)
aufweist, durch das in der wirksamen Stellung die Sockelstifte (8) in einem vorbestimmten
Sicherheitsabstand (a) zu spannungsführenden Teilen der elektrischen Anschlußmittel
(14,15) haltbar sind und daß das Verriegelungselement (33) durch auf die Stellung
der Sockelstifte (8) bezüglich der Klemmvorrichtung (17,18) ansprechende Fühlmittel
(15, 17) der Verriegelungseinrichtung selbsttätig derart gesteuert ist, daß das bei
gelöster Klemmvorrichtung (17,18) in seine unwirksame Stellung überführte Verriegelungselement
(33) bei ungelöster Klemmvorrichtung (17,18) und fehlenden oder regelwiderig stehenden
Sockelstiften (8) in seiner wirksamen Stellung gehalten ist.
2. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmvorrichtung für jeden
Sockelstift (8) eine ein Teil der elektrischen Anschlußmittel bildende Kontaktfeder
(15) aufweist, durch die im Betriebszustand der Sockelstift (8) lagefest verklemmt
ist, wobei beide Kontaktfedern (15) mit einem gemeinsamen Betätigungsglied (24) der
Betätigungsvorrichtung gekuppelt sind.
3. Fassung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede der beiden Kontaktfedern
(15) Teil eines in dem Aufnahmeelement (3) angeordneten Klemmeinsatzes (13) ist, der
eine mit der Kontaktfeder (15) elektrisch leitend verbundene Anschlußklemme (14,17)
für eine elektrische Zuleitung (19,20) aufweist.
4. Fassung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsglied
(24) mit einer Stellvorrichtung der Betätigungsvorrichtung (48,28) gekuppelt ist.
5. Fassung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellvorrichtung ein Bowden-Zug
(28) ist.
6. Fassung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das
Aufnahmeeelement (3) in dem Fassungsgehäuse (1) gegen Federwirkung axial begrenzt
verschieblich gelagert ist.
7. Fassung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das
zylindrische Aufnahmeelement (3) in dem Fassungsgehäuse (1) begrenzt drehbar gelagert
ist.
8. Fassung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das
längliche Verriegelungselement (33) in dem Aufnahmeelement (3) im Bereiche der Sockelfläche
einer aufgesetzten Leuchtstofflampe (9) liegend gegen Federwirkung zwischen seiner
über das Aufnahmeelement (3) stirnseitig vorstehenden wirksamen Stellung und seiner
in das Aufnahmeelement (3) eingeschobenen unwirksamen Stellung verschieblich gelagert
ist.
9. Fassung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fühlmittel durch die Kontaktfedern
(15) gebildet sind.
10. Fassung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das mit den beiden Kontaktfedern
(15) gekuppelte Betätigungsglied (24) durch die Federkraft der Kontaktfedern (15)
in eine das Verriegelungselement (33) in seiner wirksamen Stellung verriegelnde Verriegelungsstellung
überführbar ausgebildet ist.
11. Fassung nach den Ansprüchen 8, 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement
(33) mit einem in dem Aufnahmeelement (3) liegenden Arretierungsglied (35) starr verbunden
ist, das mit dem Betätigungsglied (24) zusammenwirkende Rastmittel (41) trägt und
daß das Betätigungsglied (24) in dem Aufnahmeelement (3) quer zu dem Arretierungsglied
(35) beweglich geführt ist.
12. Fassung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie
eine mit der Klemmvorrichtung (17,18) zwangsläufig gekuppelte, bei gelöster Klemmvorrichtung
wirksame Überlistungssicherung (45, 47) für die Verriegelungseinrichtung aufweist.
13. Fassung nach den Ansprüchen 10 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement
(3) bei in der Verriegelungsstellung stehendem Betätigungsglied (24) durch das Betätigungsglied
(24) in dem Fassungsgehäuse (1) unverschieblich gehalten ist.
14. Explosionsgeschützte Leuchte der Zündschutzart Ex e "erhöhte Sicherheit", mit
einer zum Öffnen eingerichteten Leuchtstofflampen-Abdeckung und wenigstens zwei Fassungen
nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtungen
(28) der beiden Fassungen mit einem bei geschlossener Abdeckung (59) unzugänglichen
gesicherten Zentralverschluß (48) gekuppelt sind.
15. Leuchte nach Anspruch 14, mit Fassungen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Bowden-Züge (28) der beiden Fassungen mit dem Zentralverschluß (48) gekuppelt
sind und dieser ein bei gelösten Klemmvorrichtungen (17,18) unverlierbar gehaltertes
Betätigungsorgan (55) aufweist, durch das die Abdeckung (59) in geöffnetem Zustand
gehalten ist.