(19)
(11) EP 0 250 712 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.01.1990  Patentblatt  1990/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.01.1988  Patentblatt  1988/01

(21) Anmeldenummer: 87102876.7

(22) Anmeldetag:  28.02.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01R 33/965, F21V 25/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 01.07.1986 DE 3621960

(71) Anmelder: Wagner, Robert
73072 Donzdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet

(74) Vertreter: Rüger, Rudolf, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Rüger, Barthelt & Abel Postfach 348
73704 Esslingen
73704 Esslingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Explosionsgeschützte Fassung und Leuchte für Zweistift-sockel-Leuchtstofflampen


    (57) Eine explosionsgeschützte Fassung der Zündschutzart Ex e "erhöhte Sicherheit" für Zweistiftsockel-Leucht­stofflampen, mit einer lockerungsfreien und gesicher­ten Klemmvorrichtung für die Sockelstifte und diesen zugeordneten elektrischen Anschlußmitteln ist derart ausgebildet, daß in dem Fassungsgehäuse (1) ein Einführ­öffnungen (7) für die Sockelstifte (8) aufweisendes und die elektrischen Anschlußmittel (14, 15) tragendes Aufnahme­element (3) begrenzt beweglich gelagert ist, daß die Klemmvorrichtung (17,18) mit einer für beide Sockelstifte gemeinsam wirksam werdenden Betätigungseinrichtung (24,28) gekuppelt ist, daß an dem Aufnahmeelement eine mit der Klemmvorrichtung zwangsweise gekuppelte Verrie­gelungseinrichtung (33, 35) angeordnet ist, die wenigstens ein zwischen einer wirksamen und einer unwirksamen Stel­lung verstellbares Verriegelungselement (33) aufweist, durch das in der wirksamen Stellung die Sockelstif­te in einem vorbestimmten Sicherheitsabstand (a) zu spannungsführenden Teilen der elektrischen Anschluß­mittel haltbar sind, und daß das Verriegelungsele­ment durch Fühlmittel (16,17) der Verriegelungseinrichtung selbsttätig derart gesteuert ist, daß das bei ge­löster Klemmvorrichtung in seine unwirksame Stellung überführte Verriegelungselement bei ungelöster Klemm­vorrichtung und fehlenden oder regelwiderig stehen­den Sockelstiften in seiner wirksamen Stellung ge­halten ist.







    Recherchenbericht