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<ep-patent-document id="EP87108536B1" file="EP87108536NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0250995" kind="B1" date-publ="19910130" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGB..ITLI..NLSE......................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0250995</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19910130</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>87108536.1</B210><B220><date>19870612</date></B220><B240><B241><date>19880312</date></B241><B242><date>19890807</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3622272</B310><B320><date>19860703</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19910130</date><bnum>199105</bnum></B405><B430><date>19880107</date><bnum>198801</bnum></B430><B450><date>19910130</date><bnum>199105</bnum></B450><B451EP><date>19900706</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5A 47C   1/032  A</B511><B512> 5A 47C   3/026  B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Stuhl, insbesondere Bürostuhl</B542><B541>en</B541><B542>Chair, particularly an office chair</B542><B541>fr</B541><B542>Chaise en particulier chaise de bureau</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 136 374</text></B561><B561><text>CH-A-   489 227</text></B561><B561><text>US-A- 4 502 729</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Hinrichs, Kurt, Dipl.-Ing. (FH)</snm><adr><str>Bismarckstrasse 42</str><city>D-7251 Weissach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Dr.Ing.h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft</snm><iid>00284230</iid><irf>AB 5010</irf><syn>Porsche Aktiengesellschaft, Dr.Ing.h.c. F.</syn><adr><str>Porschestrasse 42</str><city>70435 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19880420</date><bnum>198816</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der DE-OS 33 16 530 ist ein Stuhl bekannt, dessen Rückenlehne eine Verstellung in Abhängigkeit von der Sitzplattenneigung über ein Lenkergetriebe durchführt. Bei diesem Stuhl wird bei einer Neigungsverstellung der Sitzplatte über Lenker des Getriebes ein Anheben der Vorderkante der Sitzplatte bewirkt. Dies hat in komfortverschlechternder Weise eine zwangsweise Veränderung des ursprünglichen Fußabstützortes infolge eines sogenannten Hochziehens der Beine zur Folge. Es wird durch die sich relativ zur Sitzplatte verschwenkbare Rückenlehne eine ständige Veränderung der wesentlichen Körperabstützpunkte am Stuhl bewirkt, was auch einen sich nachteilig auf den korrekten Sitz der Kleidung auswirkenden Effekt nach sich zieht. Ferner ist aus der DE-OS 34 15 555 ein Stuhl bekannt geworden, der eine Sitzfläche aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Teilen umfasst. Das vornliegende Teil ist fest mit dem Sitzträger verbunden und das angelenkte hintere Teil der Sitzplatte ist gelenkig mit einer zweiteiligen Rückenlehne verbunden, dessen unteres Lehnenteil im Bereich des Körperbeckens am hinteren Plattenteil schwenkbar gehalten wird. Durch diese Stuhlausbildung wird beim Neigungsverstellen des Sitzes über ein Lenkergetriebe eine Relativbewegung zwischen dem hinteren Sitzflächenteil und dem anschließenden unteren Sitzlehnenteil möglich, was ebenfalls in komfortverschlechternder Weise einen Reibeeffekt zwischen der Sitzlehne und dem Rücken des Benutzers ergibt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Desweiteren ist aus der EP-A-013 63 74 ein Stuhl bekannt, der einen höhenverstellbaren Sitzträger mit einer über ein Lenkgetriebe in der Neigung verstellbaren Sitzplatte umfasst, an der eine Lehne angelenkt ist. Die Sitzplatte ist über mehrere untereinander verbundene Koppelglieder in der Höhe und in der Neigung verstellbar, wobei sich an der Vorderkante der<!-- EPO <DP n="2"> --> Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Stuhl zu schaffen, der in seiner Grundstellung und in seinen Neigungsstellungen ein komfortables Sitzen ohne Veränderung der relevanten Abstützpunkte des Benutzers zum Stuhl sowie der Beinabstützpunkte an der Stuhlaufstandsfläche gewährleistet.<!-- EPO <DP n="3"> --> Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung beinhalten die Unteransprüche.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die hauptsächlich mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen darin, daß durch Auslegung der Kinematik sich die Sitzvorderkante bei einer Neigungsverstellung des Stuhles absenkt und die Sitzplatte sich um eine vorgelagerte ideelle Drehachse verschwenkt. Diese liegt in vorteilhafter Weise im Bereich der Kniee des Benutzers, wodurch sich ein unveränderter Abstützort der Füsse ergibt und die Schenkel gleichzeitig entlastet werden. Eine unkomfortable Pressung in den Kniekehlen durch ein Anhaben der Sitzvorderkante nach dem Stand der Technik wird erfindungsgemäß hiermit vermieden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Desweiteren bestehen Vorteile darin, daß die relevanten Abstützpunkte des Benutzers zum Stuhl durch die einteilige Ausführung der hinteren Sitzplatte mit der Rückenlehne auch bei einer Neigungsverstellung unverändert sind und eine Beckenabstützung ohne Reibeffekte, d.h. Relativbewegungen zwischen Rücken und Stuhl, erzielt wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Sitzuntersuchungen haben ergeben, daß eine ergonomisch bequeme Sitzhaltung gewährleistet ist, wenn das vordere Plattenteil der Sitzfläche zum hinteren Plattenteil im Verhältnis 1 : 2 geneigt wird. Dieses Verhältnis ist beim Verstellen des Sitzes durch das Lenkergetriebe auch in den Zwischenstellungen einhaltbar.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.<br/>
Es zeigen
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 eine schematische Darstellung von Koppelgliedern eines Lenkergetriebes für einen Stuhl in einer Grundstellung,</li>
<li>Fig. 2 eine Draufsicht zu Fig. 1,</li>
<li>Fig. 3 eine schematische Darstellung der Koppelglieder des Lenkergetriebes für den Stuhl in einer Neigungsstellung,</li>
<li>Fig. 4 eine Darstellung der Abstützpunkte im Stuhl in den beiden Endstellungen,<!-- EPO <DP n="4"> --></li>
<li>Fig. 5 eine Seitenansicht des Stuhls mit Koppelgliedern, Sitzträger und Plattenteilen der Sitzfläche,</li>
<li>Fig. 6 eine Seitenansicht des Lenkgetriebes gemäß Fig. 5,</li>
<li>Fig. 6a eine weitere Ausbildung des Teiles des Lenkergetriebes, das mit dem Lenkergetriebe gemäß Fig. 5 verbunden wird,</li>
<li>Fig. 7 eine Draufsicht zu Fig. 6,</li>
<li>Fig. 7a eine Draufsicht zu Fig. 6a,</li>
<li>Fig. 8 eine Ansicht in Pfeilrichtung A der Fig. 6a gesehen,</li>
<li>Fig. 9 eine schematische Darstellung des Lenkergetriebes von der Seite gemäß der Fig. 6a in einer Grundstellung, und</li>
<li>Fig. 10 eine schematische Darstellung einer Draufsicht zu Fig. 9 entsprechend der Fig. 7a,</li>
</ul></p>
<p id="p0008" num="0008">Der Stuhl gemäß den Fig. 1 bis 5 besteht aus einem Untergestell 1, einer Sitzfläche 2, die über einen Sitzträger 3 unter Zwischenschaltung eines Lenkergetriebes 4 am Untergestell 1 befestigt ist. Die Sitzfläche 2 umfasst zwei miteinander verbundene Plattenteile 5 und 6, wobei das hinten liegende Plattenteil 6 integrierter Bestandteil einer Rückenlehne 7 ist. Das Untergestell 1 weist ein Federelement zur Höhenverstellung auf und endet in einem Standfuß.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Stuhl ist in eine Grundstellung G verstellbar, bei der die Sitzfläche 2 eine Lage in einer horizontalen Ebene X-X einnimmt. Von dieser Grundstellung G aus kann der Stuhl in eine Neigungsstellung N verschwenkt werden, bei der das vordere Plattenteil 5 in einer Schrägebene Y-Y und das hintere Plattenteil 6 in einer Schrägebene Z-Z liegt. Von der Grundstellung G bis zur Neigungsstellung N sind alle Zwischenstellungen möglich, wobei in jeder Stellung eine Arretierung über eine entsprechende Vorrichtung erfolgt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das Lenkergetriebe 4 umfasst im wesentlichen zwei scherenförmig zwischen den Plattenteilen 5 und 6 und dem Sitzträger 3 angeordnete Koppelglieder 8, 9, die in den Fig. 1, 2, 3 und 5 zur besseren Übersicht nur als Streben dargestellt sind. Diese Koppelglieder 8 und 9 sind gegeneinander um eine Achse 17 verdrehbar und einerseits am Sitzträger 3 um horizontale Achsen 10 und 11 verschwenkbar und andererseits an den Plattenteilen 5 und 6 um horizontale Achsen 12 und 13a angelenkt, wie Fig. 2 näher zeigt.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Das hintere Plattenteil 6 ist einteilig mit der Rückenlehne 7 ausgeführt und weist beidseitig über ein Gelenk 13 mit der horizontalen Achse 13a, schräg nach vorn zum Sitzträger 3 ausgeführte Abschnitte 14 auf, die die Lenkerarme 15a bilden. Diese sind auf einer horizontalen Festachse 16 (Fig. 1 bis 3) schiebbar und gleichzeitig über die hintere Anlenkung (Gelenk 13) des vorderen Plattenteils 5 auf der Achse 13a relativ verschwenkbar zum vorderen Plattenteil 5, wie Fig. 3 zeigt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Koppelglieder 8 und 9 sowie die Lenkerarme 15 weisen solche Längen auf und sind in der Weise am Sitzträger 3 angelenkt und mit den Plattenteilen 5 und 6 gelenkig verbunden, daß sich in den Neigungsstellungen der Sitzfläche 2 eine Kniedrehachse 19 ausbildet. Diese liegt in einer gleichen horizontalen Ebene X-X mit der Sitzfläche 2 in ihrer Grundstellung G.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Kniedrehachse 19 ist in jeder Zwischenstellung bis zur Neigungsendstellung N, wie Fig. 3 zeigt, annähernd unverändert in der horizontalen Ebene X-X gelegen. Die Erzielung einer derartig unveränderten Lage dieser Drehachse 19 wird durch das Lenkergetriebe 4 erzielt, das das vordere Plattenteil 5 unter die horizontale Ebene X-X in die Schrägebene Y-Y absenkt. In der Schnittlinie dieser beiden Ebenen X-X und Y-Y ist die Drehachse 19 angeordnet, welche, wie Fig. 4 zeigt, etwa im Bereich der Kniekehlen des Benutzers liegt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Während der Verstellung des vorderen Plattenteils 5 wird gleichzeitig das hintere Plattenteil 6 in eine Neigungsstellung in der Schrägebene Z-Z zwangsweise gezogen. Der Neigungswinkel α des vorderen Plattenteils 5 beträgt etwa 12° und der Neigungswinkel β des hinteren Plattenteils 6 beträgt etwa 24°, was einem Verhältnis von 1 : 2 entspricht.</p>
<p id="p0015" num="0015">Das hintere Plattenteil 6 ist mit der Rückenlehne 7 aus eine m Teil bestehend und gemeinsam um die vor dem Becken liegende Achse 13a zum vorderen Plattenteil 5 neigbar. Wie Fig. 4 zeigt, weist der Mensch zwei relevante Abstützpunkte 20 und 21 im Beckenbereich auf, die entsprechend in der Sitzfläche und der Rückenlehne angeordnet sind. Diese Abstützpunkte 20 und 21 verändern bei einer Verstellung des Stuhles in die Position N ihre Lage zum Stuhl nicht, so daß keine Relativbewegung zwischen der Lehne 7 der Sitzfläche 2 und dem Benutzer stattfinden kann.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">In den Fig. 6 und 7 ist eine konstruktive Ausführung des Stuhles mit Lenkergetribe 4 näher dargestellt, wobei die Fig. 6 und 7 eine den Fig. 1, 2 und 3 entsprechende Konstruktion zeigen. Der Sitzträger 3 weist nach vorn geführte Arme auf, die an ihren freien Enden 23 Lageraugen 24, 25 mit den horizontalen Achsen 10 und 11 aufweisen. Außenliegend zu diesen Lageraugen 24, 25 sind zu beiden Seiten des Sitzträgers 3 die Koppelglieder 9 angeordnet, die über ein oberhalb des Sitzträgers 3 angeordnetes flächiges Verbindungselement 26 gehalten werden und welches mit Zapfen 27 fest verbunden ist, die die Achsen 17 bilden. Längsschlitze 28, 29, 30 und 31 in den Gelenken der Koppelglieder 8 und 9, im vorderen Plattenteil 5 und im Lenkerarm 15 erlauben bei einer Neigungsverstellung des Sitzes eine verklemmungsfreie Bewegung der einzelnen Teile sowie einen zwangsgeführten Bewegungsablauf entsprechend der Winkelverstellung der beiden Plattenteile 5 und 6. Die Teile des Lenkergetriebes wie die Koppelglieder, der Sitzträger sowie die beiden Plattenteile können aus Gußteilen bestehen oder als Blechteile ausgeführt sein. Der Längsschlitz 29 hat an sich keine Funktion für den Bewegungsablauf, sondern muß dem den Lenker 9 durchdringenden Führungsbolzen 10 Freigang gewähren.</p>
<p id="p0017" num="0017">In den Fig. 6a und 7a ist eine weitere Ausbildung dargestellt. Bei dieser ist der Lenkerarm 15 gemäß den Ausführungen nach den Fig. 1, 2, 3 und 5 als sich vertikal erstreckender Lenkerarm 15a ausgeführt. Dieser wird mit einem sich anschließenden vertikalen Stützträger 32 über ein Knickgelenk 33 mit einer horizontalen Drehachse 34 verbunden. Das freie Ende 35 des Stützträgers 32 ist in einer Konsole 36, die mit dem Untergestell 1 fest verbunden ist, um eine horizontale Achse 37 verschwenkbar. Die Koppelglieder 8, 9, die Plattenteile 5, 6 und die Lehne 7 entsprechen der Ausführung nach den Fig. 6 und 7.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Wirkungsweise der Ausführung gemäß der Fig. 6a und 7a ist schematisch in Fig. 10 dargestellt und läuft in der Weise ab, daß bei einem Druck auf das hintere Plattenteil 6 der Lenkerarm 15a in Pfeilrichtung 38 um die Achse 13a des Gelenks 13 unter Mitnahme der Stützstreben 32 um das Knickgelenk 33 verschwenkt. Bei diesem Verschwenkvorgang hat das Lenkergetriebe 4 eine Wirkungsweise, wie sie in den Fig. 1, 2 und 3 näher dargestellt ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Der Grund für die spezielle Ausführung der Lenker 15a und 32 (Fig. 9 und Fig. 10) ist der: Beim "Besitzen" des Stuhles im vorderen Bereich (Platte 5, bis zum Gelenk 13a) ist keine Einfederung vorhanden. Der Stuhl ist quasi arretiert. Erst wenn der hintere Teil der Platte 6 bzw. die Lehne 7 belastet werden, wird die Sitzneigung, wie beschrieben, eingeleitet.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einem höhenverstellbaren Sitzträger (3), an dem unter Zwischenschaltung eines Lenkergetriebes (4) eine in der Neigung verstellbare Sitzplatte (2) sowie eine Rückenlehne (7) angelenkt sind und diese sich in Abhängigkeit von der Neigung der Sitzplatte (2) verstellt, wobei das Lenkergetriebe (4) am Sitzträger (3) gehaltene und über Drehachsen (10, 11) verbundene Koppelglieder (8, 9) umfasst, die über eine weitere Drehachse (13a) an miteinander verbundenen Plattenteilen (5, 6) einer Sitzplatte (2) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere Plattenteil (5) mit dem einen Koppelglied (9) über das weitere Koppelglied (8) durch die Drehachsen (10 u. 12) verbunden ist, das am Koppelglied (8) auf einer Achse (17) gelagert ist und das Plattenteil (5) zum Koppelglied (9) derart verstellbar hält, daß die an dem vorderen Plattenteil (5) der Sitzplatte (2) angeordneten Drehachsen (12 und 13a) in einer ersten Ebene (X-X) liegen, die mit einer hierzu schräg und durch die Sitzträger (3) angeordneten Drehachsen (10, 11) verlaufenden zweiten Ebene (Y-Y) im Schnittbereich eine der Sitzfläche vorgelagerte mit dem Kniegelenk der Sitzperson zusammenfallende ideelle Kniedrehachse (19) bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung des Plattenteils (5) mit dem Koppelglied (8) eine Längsführung (30) und die Verbindung des Koppelgliedes (8) mit dem Koppelglied (9) eine weitere Längsführung (27) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Stuhl nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das hintere Plattenteil (6) zur Sitzvorderkante (2a) über das Gelenk (13) hinausgeführte, als Lenkerarme (15) ausgebildete Abschnitte (14) umfasst, die am Sitzträger (3) um eine horizontale Achse (16) angelenkt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>4. Stuhl nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere Plattenteil (5) in der Neigungsstellung (N) mit seiner vorderen Kante (2a) unterhalb der Horizontalebene (X-X) liegt.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="">
<claim-text>5. Stuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lenkergetriebe (4) mit Koppelgliedern (8, 9) derartiger Längen ausgeführt sind, daß das vordere Plattenteil (5) zum hinteren Plattenteil (6) in der Neigungsstellung (N) sowie in Zwischenstellungen unter einem Winkel im Verhältnis 1 : 2 geneigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="">
<claim-text>6. Stuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenkerarme (15) des hinteren Plattenteils (6) sowie das zurückgeführte zweite Koppelglied (9) jeweils einen Schlitz (31 und 29) aufweisen, die dem Winkel der Neigungsstellungen der Plattenteile (5, 6) entsprechende Längen aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="">
<claim-text>7. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die über das Gelenk (13) hinausgeführten, als Lenkerarme (15a) ausgebildeten Abschnitte (14) des hinteren Plattenteils (6) sich in vertikaler Richtung erstrecken und mit einem Stützträger (32) verbunden sind, der mit den Lenkerarmen (15a) in einem Gelenk (33) um eine horizontale Achse (34) einknickbar ausgeführt ist und daß der Stützträger (32) am freien Ende (35) über eine um eine weitere horizontale Achse (37) an einer Konsole (36) des Sitzträgers (3) verschwenkbar gehalten wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="">
<claim-text>8. Stuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Sitzhinterseite geführten Koppelglieder (9) jeder Stuhlseite den Sitzträger (3) im Bereich seiner Lageraugen (24, 25) zwischen sich aufnehmen und aussenseitig der Koppelglieder (8) anglenkt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="">
<claim-text>9. Stuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Sitzvorderkante (2a) geführten Koppelglieder (8) U-profilförmig ausgebildet sind und zwischen ihren Schenkeln das vordere Plattenteil (5) um eine horizontale Achse (12) angelenkt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. A chair, in particular an office chair, with a vertically adjustable seat support (3) to which a seat plate (2), whose angle is adjustable, and a backrest (7) are hinged through the intermediary of a control mechanism (4), and the backrest is adjusted dependent on the angle of the seat plate (2), wherein the control mechanism (4) comprises coupling members (8, 9) attached to the seat support (3) and connected via hinge pins (10, 11), the coupling members (8, 9) being hinged via a further hinge pin (13a) to inter-connected plate parts (5, 6) of a seat plate (2), characterised in that the front plate part (5) is connected with the one coupling member (9) via the other coupling member (8) through the hinge pins (10 and 12), which is mounted on the coupling member (8) on an axis (17) and holds the plate part (5) adjustably to the coupling member (9), in such a way that the hinge pins (12 and 13a) arranged on the front plate part (5) of the seat plate (2) lie in a first plane (X-X) which, with a second plane (Y-Y) extending at an angle thereto through the hinge pins (10, 11) arranged on the seat support (3), form at the intersection an ideal knee hinge (19) in front of the seat surface and coincide with the knee joint of the seated person.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. A chair according to Claim 1, characterised in that the connection of the plate part (5) to the coupling member (8) has a longitudinal slideway (30) and the connection of the coupling member (8) to the coupling member (9) has a further longitudinal slideway (27).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. A chair according to the Claims 1 or 2, characterised in that the rear plate part (6) comprises sections (14) extending over the joint (13) towards the seat front edge (2a) and constructed as control arms (15), which are hinged to the seat support (3) about a horizontal axis (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. A chair according to the Claims 1 or 2, characterised in that the front plate part (5) in the inclined position (N) lies with its front edge (2a) below the horizontal plane (X-X).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="">
<claim-text>5. A chair according to one or more of the preceding Claims, characterised in that the control mechanism (4) is constructed with coupling members (8, 9) of such lengths that the front plate part (5) is inclined to the rear plate part (6) in the inclined position (N) and in intermediate positions at an angle in the ratio of 1: 2.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="">
<claim-text>6. A chair according to one or more of the preceding Claims, characterised in that the control arms (15) of the rear plate part (6) and the restored second coupling member (9) each have a slit (31 and 29) having lengths appropriate to the angle of the inclined positions of the plate parts (5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="">
<claim-text>7. A chair according to Claim 1, characterised in that the sections (14) of the rear plate part (6), extending over the joint (13) and constructed as control arms (15a), extend in a vertical direction and<!-- EPO <DP n="12"> --> are connected to a carrier support (32), which is constructed with the steering arms (15a) in a joint (33) so that it can be folded about a horizontal axis (34), and in that the carrier support (32) is held at the free end (35) so as to be tiltable about a further horizontal axis (37) on a bracket (36) of the seat support (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="">
<claim-text>8. A chair according to one or more of the preceding Claims, characterised in that the coupling members (9), extending to the back of the seat on each side of the chair receive the seat support (3) in the region of its support bosses (24, 25), and on the outside are hinged to the coupling members (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="">
<claim-text>9. A chair according to one or more of the preceding Claims, characterised in that the coupling members (8) extending to the seat front edge (2a) are constructed in a U-shape and in that the front plate part (5) is hinged between their arms about a horizontal axis (12).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Chaise, notamment chaise de bureau, avec un support d'assise (3) réglable en hauteur, auquel, avec interposition d'un mécanisme d'orientation (4) sont articulés un plateau d'assise à inclinaison réglable (2) ainsi qu'un dossier (7) se réglant en fonction de l'inclinaison du plateau d'assise (2), le mécanisme d'orientation (4) étant fixé sur le support d'assise (3) et comprenant des organes d'accouplement (8, 9), reliés par des axes de rotation (10, 11), qui sont articulés, par l'intermédiaire d'un autre axe de rotation (13a), à des parties de plateau (5, 6), reliées entre elles, d'un plateau d'assise (2), caractérisé en ce que la partie de plateau avant (5) est reliée à un organe d'accouplement (9) par l'intermédiaire de l'autre organe d'accouplement (8), au moyen des axes de rotation (10 et 12), qui est monté sur l'organe d'accouplement (8) sur un axe (17), et maintient réglable la partie de plateau (5) par rapport à l'organe d'accouplement (9), de telle façon que les axes de rotation (12 et 13a) disposés sur la partie de plateau avant (5) du plateau d'assise (2) soient situés dans un premier plan (X-X), en formant, avec un deuxième plan (Y-Y) disposé en biais par rapport à celui-ci et qui s'étend en passant par les axes de rotation (10, 11) passant par le support d'assise (3), dans la zone d'intersection des plans, un axe d'articulation (19) imaginaire, placé en avant de la surface d'assise et coïncidant avec l'articulation du genou de la personne assise.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Chaise selon la revendication 1, caractérisé en ce que la liaison de la partie de plateau (5) à l'organe d'accouplement (8) présente un guidage longitudinal (30) et la liaison de l'organe d'accouplement (8) à l'organe d'accouplement (9) présente un autre guidage longitudinal (27).<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Chaise selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie de plateau arrière (6) comprend des sections (14), guidées par rapport au bord avant du siège (2a) par l'articulation (13), réalisées sous forme de bras oscillants (15), qui sont articulées au support d'assise (3), autour d'un axe horizontal (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Chaise selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que, dans la position d'inclinaison (N), la partie de plateau avant (5) est située avec son bord avant (2a) au-dessous du plan horizontal (X-X).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="">
<claim-text>5. Chaise selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le mécanisme d'orientation (4) est réalisé avec des organes d'accouplement (8, 9) de longueurs telles qu'en position d'inclinaison (N) ainsi que dans les positions intermédiaires, la partie de plateau avant (5) est inclinée par rapport à la partie de plateau arrière (6) d'un angle situé dans un rapport de 1 : 2.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="">
<claim-text>6. Chaise selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que les bras oscillants (15) de la partie de plateau arrière (6) ainsi que le deuxième organe d'accouplement (9) en retrait présentent chacun une fente (31 et 29) qui présentent des longueurs qui correspondent à l'angle des positions d'inclinaison des parties de plateau (5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="">
<claim-text>7. Chaise selon la revendication 1, caractérisé en ce que les sections (14), passées sur l'articulation (13) et réalisées comme bras oscillants (15a), de la partie de plateau arrière (6) s'étendent en direction verticale et sont reliées à un support d'appui (32) qui est réalisé basculant, avec les bras oscillants (15a), dans une articulation (33), autour d'un axe horizontal (34), et que le support d'appui (32) est maintenu<!-- EPO <DP n="15"> --> pivotant, à l'extrémité libre (35) par un autre axe horizontal (37), sur une console (36) du support d'assise (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="">
<claim-text>8. Chaise selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que les organes d'accouplement (9), guidés par rapport à la face arrière du siège, de chaque côté de la chaise reçoivent entre eux le support d'assise (3), dans la zone de ses oeillets de palier (24, 25) et sont articulés extérieurement sur les organes d'accouplement (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="">
<claim-text>9. Chaise selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que les organes d'accouplement (8) guidés par rapport au bord avant du siège (2a) ont un profil en U et qu'entre leurs branches est articulée la partie de plateau avant (5), autour d'un axe horizontal (12).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
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