Zusammenlegbares Sitzmöbel

Abstract

 Zusammenlegbares Sitzmöbel ohne Beine mit einer durch einen Rahmen (1) gebildeten Rückenlehne, an deren Bespannung (3) über eine Faltlinie ein Sitzkissen (5) vorhanden ist und mit einer Stützvorrichtung (2), die mit dem Rahmen (1) einen Winkel kleiner 90° einschließt und in der Stützstellung einrastbar ist und für den Transport über ein Scharnier (9, 11) in eine parallel zum Rahmen (1) gebildete Ebene schwenkbar ist.

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Die Erfindung geht aus von einem zusammenlegbaren Sitzmöbel nach der Gattung des Hauptanspruchs. Derartige Sitzmöbel sind deshalb ohne Beine ausgestattet, weil dadurch ein einfacher raumsparender Transport möglich ist,.ohne daß auf die Rückenlehne verzichtet werden muß. Derartige Sitzmöbel werden vor allem im Freizeitbereich verwendet, wie beispielsweise beim Campen, Angeln, oder auch als auf Stufen aufstellbare Sitzmöglichkeit mit Rückenlehne, wie sie besonders in Sportstadien eingesetzt werden kann.

[0002] Bei einem bekannten Sitzmöbel dieser Art muß für den Transport die Stützvorrichtung der Rückenlehne von letzterer abmontiert werden, um dadurch ein für den Transport erforderliches flaches Paket zu erhalten. Die Montage oder Demontage der Stützvorrichtung ist jedoch mit einem erheblichen Aufwand verbunden, weil zuerst die Bespannung entfernt werden muß, bevor die Montagestelle der Stützvorrichtung zugänglich wird.

Vorteile der Erfindung

[0003] Das erfindungsgemäße zusammenlegbare Sitzmöbel mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß über ein einfaches Schwenken der Stützvorrichtung aus der Stützebene in die Rückenlehnenebene aus dem Sitzmöbel ein bequem tragbares flaches Paket entsteht, ohne daß die Bespannung gelöst oder gar entfernt werden muß. Infolgedessen kann vorteilhafterweise die _Be-spannung einem Mehrzweck dienen, so daß außer der Flächenbildung als Lehne auch eine Art Tasche integriert werden kann, in der alle möglichen Gegenstände wie beispielsweise auch Getränke verstaut und leicht transportiert werden können.

[0004] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung hat der Rahmen die Form eines nach unten offenen U, wobei an den freien Enden des U je das Scharnier angeordnet ist. Hierdurch kann in sehr einfacher Weise die Bespannung von der den freien Enden gegenüberliegenden Seite des U-Rahmens über die Lehne gezogen werden. Die Sitzfläche beispielsweise in Form eines Sitzkissens kann dabei über eine Faltlinie mit der Bespannung verbunden sein, so daß durch das Sitzen auf der Sitzfläche die Bespannung in Richtung freie Enden gespannt wird. Natürlich können zwischen den Schenkeln des U-Rahmens Stützen zu deren Auseinanderhalten angeordnet sein.

[0005] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Stützvorrichtung als zwei unter Einschluß des Stützwinkels abgewinkelte Stabelemente ausgebildet, wobei die Stabelemente mit den freien Enden des U-Rahmens je eine Steckverbindung bilden. Vorteilhafterweise kann dadurch das jeweilige Stabelement um die durch die Steckverbindung gebildete Achse bis in die Ebene der Rückenlehne geschwenkt werden.

[0006] Um die jeweilige Schwenklage, nämlich einmal in der eingeschwenkten, zum anderen in der ausgeschwenkten Lage, festzuhalten, kann in einer entsprechenden vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung eine Endstellungsfixierung an der Steckverbindung in Form einer Einrastvorrichtung vorhanden sein mit einem beweglichen Arretierknopf und zwei die Endstellungen bestimmenden Einrastöffnungen für den Arretierknopf. Derartige Einrastvorrichtungen sind an sich bekannt. Sie sind naturgemäß für jeden speziellen Fall be_- sonders gestaltet. So kann beispielsweise erfindungsgemäß der Arretierknopf federnd belastet sein, und es kann zwischen den Einrastöffnungen eine als Teilringnut ausgebildete Laufbahn für den Arretierknopf vorhanden sein, so daß durch Arretierknopf und Teilringnut verhindert wird, daß sich die Steckverbindung löst,und so daß durch am Ende der Teilringnut befindliche Einrastöffnungen jeweils eine in diesen Stellungen gebildete Arretierung entsteht.

[0007] Natürlich kann als Scharnier erfindungsgemäß auch eine Drehrasteinrichtung dienen, nämlich ein Rasterscharnier, wie es für Liegestühle bekannt ist, bei denen nahezu jede Winkelstellung der Lehne einstellbar ist.

[0008] Nach einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Stützvorrichtung jeweils zu den Scharnieren hin freie Schenkelenden auf, wobei als Scharnier eine Schwenkachse und parallel zur Schwenkebene verlaufende Tragbleche der Schwenkachse vorhanden sind. Diese Lösung ist besonders günstig herstellbar und enthält die Möglichkeit, in zusammengelegtem Zustand das Sitzkissen zwischen Rückenlehne und Stützvorrichtung einzuklemmen.

[0009] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

Zeichnung

[0010] Zwei Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung sind in der Zeichnung vereinfacht dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

_Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des Sitzmöbels;

_Fig. 2 bis 5 das erste Ausführungsbeispiel in zwei Varianten mit Fig. 2 als einem Schnitt durch das Scharnier sowie einem Teil der Stützvorrichtung der ersten Variante;

Fig. 3 einem Schnitt nach Linie III-III in Fig. 2;

Fig. 4 einer Draufsicht nach Pfeil IV in Fig. 3;

_Fig. 5 als einem Fig. 3 entsprechenden Schnitt durch die zweite Variante der Einrastvorrichtung;

Fig. 6 bis 8 das zweite Ausführungsbeispiel, mit Fig. 6 als einer Seitenansicht im Röntgenblick;

Fig. 7 einer Ansicht nach Pfeil VII in Fig. 6 und

_Fig. 8 einer Ansicht nach Pfeil VIII in Fig. 6.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

[0011] Wie in Fig. 1 dargestellt ist ein zur Versteifung einer Rückenlehne dienender U-förmiger Rahmen 1 mit Stützen 2 versehen, mit denen die Schenkel des U-förmigen Rahmens 1 jeweils einen Winkel a einschließen, der kleiner als 90° ist. Ober den U-Rahmen 1 ist eine Bespannung 3 gezogen, die im unteren Bereich eine Faltlinie 4 aufweist, um die ein Sitzkissen 5 zur Bespannung 3 hin schwenkbar ist. An der Rückenseite der Bespannung 3 ist eine Tasche 6 vorgesehen, um dadurch irgendein Material, beispielsweise Proviant, zu transportieren. Zudem ist am Verbindungsstück des U-förmigen Rahmens 1 in der Bespannung 3 eine Aussparung 7 vorgesehen, um dadurch einen Handgriff für den Transport des Sitzmöbels zu erhalten. Zur Versteifung ist zwischen den Schenkeln des U-Rahmens 1 eine Stütze 8 vorhanden, die durch die Bespannung 3 überdeckt ist.

[0012] Beim ersten Ausführungsbeispiel sind, wie aus Fig. 2 ersichtlich, die Stützen 2 als massive Stabelemente 10 ausgebildet, die mit ihrem einen Endabschnitt 9 in das freie Ende 11 des U-Rahmens 1 gesteckt und durch eine Arretiervorrichtung 12 gegen Herausfallen gesichert sind, während das andere Ende 13 dieser Stabelemente 10 in Rohrstücke 14 gesteckt und an diesen befestigt ist. Die Stabelemente 10 sind somit mit ihrem Abschnitt 9 in dem Ende 11 des _U-förmigen Rahmens verdrehbar, so däß der andere Endabschnitt 13 mit dem Rohrstück 14 in die in Fig. 1 gestrichelt dargestellte Lage, nämlich an die Bespannung 3 schwenkbar ist. Nach diesem Schwenkvorgang sowie dem Hochklappen des Sitzkissens 5 entsteht ein verhältnismäßig flaches taschenartiges Paket, das über den vorgesehenen Griff leicht transportierbar ist.

[0013] Während das Sitzkissen 5 beispielsweise durch Druckknöpfe an der Bespannung 3 gehalten wird, werden die Stützen 2 bzw. die Rohrstücke 14 durch eine Einrastvorrichtung in der jeweiligen Lage gehalten. Eine solche _Einrastvorrich- tung ist in den Figuren 3 bis 5 in zwei Varianten dargestellt. Bei der Variante nach Fig. 3 wird ein als Arretierknopf dienender Stift 15 über eine das Ende 11 des U-Rahmens umgreifende Ringfeder 16 in die dargestellte Position gezogen, wobei der Stift 15 eine Bohrung 17 im Ende 11 durchdringt und in eine Rastersackbohrung 18 des Abschnitts 9 der Stützvorrichtung greift. Außerdem ist eine weitere Sackbohrung 19 vorhanden und eine Teilringnut 21, die die beiden Sackbohrungen 18 und 19 verbindet. Zum Verdrehen des Abschnitts 9 in dem Ende 11 wird die Stützvorrichtung geschwenkt, wobei nach Überwindung des Rasterwiderstandes der Stift 15 entgegen der Kraft der Feder 16 aus der Bohrung 18 in die Nut 21 gleitet, um dann nach einem Verdrehwinkel von etwa 90° in die Sackbohrung 19 zu schnappen. Jedes Mal, wenn der Stift 15 in eine der beiden Sackbohrungen 18 oder 19 schnappt, besteht eine nur nach überwindung eines Widerstandes lösbare Einrastung.

[0014] Bei der in Fig. 5 dargestellten Variante dient als Arretierknopf eine Kugel 22, die in einer Sackbohrung 23 des Abschnitts 9 geführt ist und durch eine Feder 24 zur Innenwand des Rohrendes 11 hin belastet ist, wobei auch in dieser Innenwand Einrastsackbohrungen 25 vorhanden sind, in die diese Kugel 22 jeweils in der Drehendlage schnappt.

[0015] Bei dem in den Fig. 6 bis 8 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel dient als Scharnier jeweils ein Tragblech 26 mit einer Schwenkachse 27, um die die Stützvorrichtung 2 schwenkbar ist, die hier durch einen - wie die Lehne - U-förmigen Stützrahmen 28 gebildet wird, dessen Schenkelenden 29 auf den Schwenkachsen 27 gelagert sind. Das Tragblech 26 ist doppelwangig ausgebildet und durch Nieten 31 fest am freien Ende 11 der Schenkel des U-Rahmens 1 der Lehne befestigt, wobei das Tragblech 26 diese Enden 11 teilweise einhüllt. In aufgestelltem Zustand, wie in Fig. 6 dargestellt, stoßen die Schenkelendabschnitte bei 32 an die Schenkelendstirnseiten 33 der freien Enden 11, von denen nur eine dargestellt ist. Der Abstand zwischen dieser Stoßstelle 32 und der Schwenkachse 27 ergibt somit den Stützhebelarm. Wenn der Stützrahmen 28 um die Schwenkachsen 27 in die gestrichelte Lage (ca. um 290°) geschwenkt wird, ist er etwa parallel zur Lehne, wobei ein Zwischenraum A für das Sitzkissen 5 verbleibt. Durch leichtes Nachinnenbiegen der Blechenden bei 34 wird eine arretierende Selbsthemmung erzielt.

[0016] Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

_Bezugszahlenliste

[0017] 

1 U-Rahmen

2 Stützvorrichtung

3 Bespannung

4 Faltlinie

5 Sitzkissen

6 Tasche

7 Aussparung

8 Stütze

9 Freier Endabschnitt von 10

10 Stabelement

11 Freies Ende von 1

12 Arretiervorrichtung

13 Anderes Ende von 10

14 Rohrstücke

15 Arretierstift

16 Ringfeder

17 Bohrung für 15 in 11

13 Rastersackbohrung

19

20

21 Teilringnut

22 Kugel

23 Sackbohrung

24 Feder

25 Einrastsackbohrung

26 Tragblech

27 Schwenkachse

28 U-förmiger Stützrahmen für 2

29 Schenkelenden

30

31 Nieten

32 Stoßstelle

33 Schenkelendstirnseite

A Abstand entsprechend Kissendicke

34 Blechenden

Ansprüche

1. Zusammenlegbares Sitzmöbel ohne Beine, insbesondere für den Freizeiteinsatz, mit einer durch eine Bespannung aufweisenden Rahmen gebildeten Rückenlehne, mit einem an der unteren Seite der_'Rückenlehnenbespannung über eine Faltlinie verbundenen Sitzkissen und mit an der unteren Seite des Rahmens vorhandenen, nach hinten ragenden, einen Stützwinkel mit der Rückenlehne von kleiner 90° einschließenden Stützvorrichtung, so daß in aufgestelltem Zustand die Unterseite des Sitzkissens in die durch die Stützvorrichtung gebildete Aufstellebene fällt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Rückenlehne (1, 3) und Stützvorrichtung (2) ein Scharnier (9, 11) mit Endstellungsfixierungen (12) angeordnet ist und daß die Endstellungen durch einen Schwenkweg der Stützvorrichtung (2) bestimmt sind von der Aufstellebene bis zu einer parallel zum Rahmen (1) gebildeten Ebene.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (1) die Form eines nach unten offenen U hat und daß an den freien Schenkelenden (11) dieses U-Rahmens (1) je das Scharnier (9, 11) angeordnet ist.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützvorrichtung als zwei unter Einschluß des Stützwinkels (a) abgewinkelte Stabelemente (2) ausgebildet ist und daß die Stabelemente (2) mit den freien Enden (11) des U-Rahmens (1) je eine Steckverbindung bilden. (Fig. 2-5)

4. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stabelemente (2) massiv und der U-Rahmen (1) als Rohr ausgebildet ist, wobei der Außendurchmesser des Stabes (2) dem Innendurchmesser des Rohres entspricht.

5. Sitzmöbel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß als Endstellungsfixierung an der Steckverbindung (9, 11) eine Einrastvorrichtung (12) vorhanden ist mit einem beweglichen Arretierknopf (15, 22) und zwei die Endstellungen bestimmenden Einrastöffnungen (18, 19, 25) für den Arretierknopf (15, 22).

6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierknopf (15) federbelastet (16) ist und daß zwischen den Einrastöffnungen (18, 19) eine als Teilringnut (21) ausgebildete Laufbahn des _Arretier- knopfes '(15) vorhanden ist.

7. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützvorrichtung (2) jeweils zu den Scharnieren hin freie Schenkelenden (29) aufweist und daß als Scharnier eine Schwenkachse (27) und parallel zur Schwenkebene verlaufende Tragbleche (26) der Schwenkachse (27) vorhanden sind, die an den freien Schenkelenden (11, 29) des U-Rahmens (1) oder der Stützvorrichtung (2, 28) befestigt sind mit den Schenkelendstirnseiten (33) als Endstellungsanschlag (32), wobei der Abstand der Schwenkachse (27) zum Endstellungsanschlag (32) den Stützhebelarm bildet und wobei die Schwenkachse (27) außerhalb der durch den Rahmen (1) bzw. die Stützvorrichtung (2) gebildeten Ebene liegt. (Fig. 6-8)

8. Sitzmöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der Schwenkachse (27) von der durch den Rahmen (1) oder die Stützvorrichtung (2) gebildeten Ebene der Dicke (A) des Sitzkissens (5) entspricht.

9. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Rahmenenden und Stützvorrichtung eine Drehrasteinrichtung angeordnet ist. (Nicht dargestellt)

10. Sitzmöbel nach einem der vorherhgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen Sitzkissen (5) und Rückenlehne (1, 3) durch das eine Faltlinie bildende Spannmaterial der Bespannung (3) gegeben ist.

11. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bespannung einen taschenförmigen Hohlraum (6) aufweist.

12. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Bespannung (3) eine Aussparung (7) für den Zugriff des U-Rahmens (1) vorhanden ist.

13. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Stützvorrichtung zwischen den den Scharnieren abgewandten Enden ein Distanzstück angeordnet ist.

14. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den freien _En-den des U-Rahmens ein Distanzstück (8) zur Versteifung vorhanden ist.

Zeichnung