[0001] Die Erfindung betrifft einen zusammenlegbaren Stuhl bzw. Hocker nach dem Oberbegriff
des Anspruches 1.
[0002] Ein derartiger Stuhl bzw. Hocker ist aus der DE-OS 21 63 857 als dreibeiniger Klappstuhl
bekannt, der allerdings völlig die Teleskopstruktur vermissen läßt, die auch wegen
des dort ausgebildeten Elements zum Verbinden der Beine unmöglich ist.
[0003] Ferner ist auch noch aus der DE-OS 24 19 300 ein mit teleskopartigen Beinen versehener
Klappstuhl bekannt, dessen zwei Beinpaare mittels eines waagerechten Fußelementes
scherenartig in eine zueinander parallele Lage geklappt werden können, wobei der Abstand
zwischen den beiden Beinpaaren durch die am oberen Ende der Beine fest verbundenen
Tuch-Haltestäben gegeben ist.
[0004] Nachteil dieser Konstruktion ist, daß zwingend ein Fußelement erforderlich ist und
daß durch die fest montierten Sitzflächenstangen ein Zusammenlegen auf kleinstem Raum
nicht möglich ist.
[0005] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen, das heißt, den im Anspruch 1 genannten
Stuhl derart verbessern, daß die beabsichtigte Teleskopstruktur der Beine gewährleistet
ist, daß schnelles Zusammenlegen auf kleinstem Raum möglich ist, und daß gleichzeitig
auf Hilfsmittel wie Fußelement und Sitz-Haltestangen verzichtet werden kann und der
Stuhl demnach ausreichend stabil ist, um auch körperlich schwere Personen sicher tragen
zu können.
[0006] Es soll ferner das Sitztuch fest mit den Beinteilen montiert werden, so daß ein lästiges
montieren und demontieren bei Benutzung des Stuhles entfällt.
[0007] Diese Aufgabe und Ziele der Erfindung werden durch den im Anspruch 1 gekennzeichneten
Stuhl gelöst.
[0008] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen,
daß teleskopartig ausziehbare Beine mit einem die Beine verbindenden Element und einem
in sich festen Sitztuch in eine stabile Spreizstellung gebracht werden.
[0009] Entscheidend dabei ist die Konstruktion des Elementes zur Verbindung der Beine, welches
aus sternförmig, radial angebrachten Gewindebolzen mit an deren Enden aufgeschraubten
Manschetten besteht.
Die Manschetten umfassen die unteren Enden der Beinteile, wobei sich die Bohrungen
der Gewindestäbe durch die Manschetten in die Beinteile fortsetzen.
[0010] Die Drehgelenke werden somit durch die Gewindestäbe einerseits sowie die Gewindebohrungen
in den Manschetten und den Beinstäben andererseits gebildet.
[0011] Der Schnittpunkt der Gewindestäbe kann fest oder auch mittels einer sternförmig,
gewindegebohrten zentralen Mutter als Drehgelenk ausgebildet sein. Im letzteren Fall
können die Gewindestäbe mit den Manschetten fest verbunden werden.
[0012] Dieses zentrale Verbindungselement übernimmt somit folgende Funktionen:
1. Aufnehmen sämtlicher, im Schnittpunkt der Beine auftretender statischen Kräfte.
2. Ausbildung der Drehgelenke von Ruhe- in Gebrauchsstellung.
[0013] Die Stuhlbeine sind teleskopartig ausgebildet, wobei sich bei der hier vorgestellten
Konstruktion die unteren, dünneren Teile in die oberen, dickeren Teile der Beine schieben
lassen. Die Umkehrung diesesPrinzips wäre ohne wesentliche technische Veränderungen
der Gesamtkonstruktion möglich.
[0014] Das vollständige Herausziehen der jeweils dünneren Beinteile aus den entsprechend
dickeren Beinteilen wird dadurch verhindert, daß die Teleskopstäbe mittels Schnüre
am oberen Ende der Stäbe befestigt sind und sich beim Zusammenschieben der Teleskopstäbe
im Inneren der Stäbe zusammenschieben lassen.
[0015] Das Arretieren der Teleskopstäbe nach dem Auseinanderziehen zur Gebrauchsstellung
erfolgt mit Hilfe von Federstiften.
[0016] Im zusammengelegten Zustand des Stuhles bzw. Hocker liegen nur so viele Teleskopstäbe
auf kleinstmöglichem Raum nebeneinander, wie der Stuhl Beine aufweist.
[0017] In der Gebrauchsstellung als Sitzmöbel wird die Spreizstellung der Stuhlbeine durch
das feste Sitztuch bei Sitzbelastung erreicht und im Gleichgewichtszustand gehalten.
[0018] Zwei erfindungsgemäße Ausführungsbeispiele werden in Zeichnungen dargestellt.
Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines dreibeinigen Teleskopstuhles in der
Gebrauchsstellung.
Fig. 2 einen Querschnitt durch die Beine des zusammengelegten Stuhles der Fig. 1,
direkt oberhalb der Gewindebolzen geschnitten.
Fig. 3 ein einzelnes Teleskopbein im ausgezogenen Zustand im Längsschnitt.
Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines vierbeinigen Teleskopstuhles.
Fig. 5 einen Querschnitt durch die Beine des zusammengelegten Stuhles der Fig. 4,
direkt oberhalb der Gewindebolzen geschnitten.
[0019] Das Stuhlgestell besteht aus drei gleichen, teleskopartig ausziehbaren Streben 1,2.
Die Streben sind in etwa auf halber Länge mit einem Verbindungselement 4, 5, 7 gelenkig
verbunden.
[0020] Jede der Streben 1,2 besteht aus einem unteren, dünneren Rohr 1 und aus einem oberen,
dickeren Rohr 2, in welches sich das Rohr 1 teleskopartig einführen läßt (Fig. 3).
[0021] Der äußere Durchmesser des Rohres 1 und der innere Durchmesser des Rohres 2 sind
so knapp bemessen, daß ein müheloses Zusammenschieben der Rohre möglich ist, ohne
daß jedoch bei zuviel Spielraum zwischen den Rohren diese sich zu stark gegeneinander
verkippen.
[0022] Im ausgezogenen Zustand der Teleskopstreben 1,2 verbleibt Rohr 1 um die Länge im
Rohr 2, die sich aus der Beschaffenheit des Materials in Verbindung mit der zu erwartenden
Belastung statisch rechnerisch ergibt.
[0023] Aus dieser Länge ergibt sich der Punkt, an welchem der Federstift 6 das Arretieren
der Rohre 1 und 2 ermöglicht. Hierzu wird Rohr 1 mit einer Bohrung versehen, die um
wenig größer ist als der Federstift 6 und der Federstift 6 in das Rohr 1 bis zu der
Bohrung eingeführt.
[0024] Im Inneren der Teleskoprohre 1,2 wird eine Schnur 9 dergestalt angebracht, daß das
vollständige Herausziehen des Rohres 1 aus Rohr 2 vermieden wird (s. Fig. 3).
[0025] An den oberen Enden der Strebenteile 2 wird das Sitztuch 3 fest verbunden. Die Befestigung
ist in Fig. 3 dargestellt. Die geometrische Form des Sitztuches 3 entspricht der Anzahl
der Stuhl-(Hocker)beine.
[0026] Das sämtliche Teleskopbeine 1,2 verbindende zentrale Element (Fig. 2) besteht aus
sternförmig, radial angebrachten Gewindebolzen 5, welche im Zentrum 7 fest oder drehbar
miteinander verbunden werden. An den freien Enden der Gewindebolzen 5 werden Rohrmanschetten
4 aufgeschraubt. Der Abstand der Rohrmanschetten 4 vom Mittelpunkt des Zentrums 7
ist abhängig von Durchmesser und Querschnittsform der Teleskopstreben. Statisch vorteilhaft
ist der kleinstmögliche Abstand zwischen Manschetten 4 und Zentrum 7. Die Manschetten
4 umfassen die unteren Enden der Rohre 2 und sind mit diesen fest verbunden.
[0027] Die Gewindebohrungen der Manschetten 4 entsprechen dem Durchmesser der Gewindebolzen
5. Diese Gewindebohrungen setzen sich - um den Anpreßdruck der Gewindebolzen 5 zu
vergrößern - in die innerhalb der Manschetten anliegenden Rohrwandungen 2 fort. Um
eine Behinderung des Zusammenschiebens der Teleskopstäbe 1,2 zu verhindern, schließen
die Gewindestäbe 5 mit der Innenseite der Rohrwandungen 2 ab.
[0028] Im folgenden wird ein zweites Ausführungsbeispiel beschrieben:
[0029] Diese Konstruktion zeigt den Teleskopstuhl (Hocker) in einer vierbeinigen Ausführung,
wobei das Verbindungselement (101) zur Ausbildung der Drehgelenke für die Stuhlbeine
entsprechend vier Gewindebolzen 5 mit deren Manschetten 4 aufweist, die im Zentrum
7 fest miteinander verbunden sind.
[0030] Die drehgelenkige Verbindung der Gewindebolzen 5 im Zentrum 7 wird mit Hilfe einer
kreuzweise gebohrten Gewindemutter erreicht, die hier nicht dargestellt ist.
[0031] Sämtliche sonstige Einzelemente des Teleskopstuhles sind - bis auf die Stückzahlen
- identisch mit dem ersten Ausführungsbeispiel eines dreibeinigen Stuhles.
1. Zusammenlegbarer Stuhl mit einer stoffartigen Sitzfläche (3) und mehreren teleskopartig
zusammenschiebbaren Beinen, sowie einem Element (Fig. 2) zum Verbinden der Beine,
wobei für jedes Bein (1) ein (oder mehrere) Einrastelement (6) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Verbindungselement (100) für jedes Bein (2) eine Manschette (4) aufweist,
die sämtlich miteinander durch Gewindestäbe (5) als Drehgelenkbolzen für jedes Bein
verbunden sind, indem die Gewindestäbe (5) mittig zwischen den Beinen starr oder beweglich
(gelenkig) miteinander verbunden sind.
2. Zusammenlegbarer Stuhl (oder Hocker) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
das Verbindungselement (100) in etwa auf halber höhe der auseinandergezogenen Teleskopbeine
(1,2) angebracht ist.
3. Stuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Manschetten (4) des Verbindungselementes
(100) am unteren Ende der Beinteile (2) befestigt sind.
4. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Gewindestäbe (5) des Verbindungselementes (100) in radialer Richtung von einem Mittelstück
(7) abstehen, wobei der Winkel zwischen zwei benachbarten Gewindestäben (5) sich aus
der Anzahl der Stuhlbeine ergibt.
5. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Manschette (4) des Verbindungselementes (Fig. 2) und die auf den Innenseiten der
Manschetten befindlichen Beinteile (2) gemeinsam mit Gewindebohrungen versehen sind,
in welche die Gewindestäbe (5) eingedreht sind, und somit die Drehgelenke der Stuhlbeine
bilden.
6. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Einrastelemente (6) am oberen Endbereich der Beinteile (1) angeordnet sind.
7. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Stäbe (1) teleskopartig in die Stäbe (2) einschiebbar sind.
8. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Teleskopstäbe (1) mittels Schnüren (9) am oberen Ende der Stäbe (2) befestigt sind,
wodurch einvollständiges Herausziehen der Stäbe (1) aus den Stäben 2 verhindert wird.