Lagerkörper für die Halterung der Latten eines Lattenrostes

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Lagerkörper (2) für die Halterung der Latten (1) eines Lattenrostes, wobei der Lagerkörper (2) aus gummielastischen Werkstoff be­steht und das Befestigungsteil (7) für den Lagerkörper aus einem starren Werkstoff gebildet ist, in welchem die unteren Enden der divergierenden Seitenwandungen (5, 6) formschlüssig festgelegt sind und zwischen dem Be­festigungsteil (7) und dem Ende einer Seitenwand (5) ein das freie Ende der Seitenwand aufnehmender Schieber (8) vor­gesehen ist, durch den das von ihm getragene Ende der Seitenwand in horizontaler Richtung unter Ver­änderung des von den Seitenwänden eingeschlossenen Winkels α verstell- und feststellbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Lagerkörper für die Halterung der Latten eines Lattenrostes gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

[0002] In der DE-C-34 23 923 wird ein Lagerkörper beschrie­ben, der divergierende und konvergierende Seitenwan­dungen aufweist und insgesamt aus gummielastischem Werkstoff besteht. Durch die bestimmte Ausbildung der divergierenden und konvergierenden Seitenwan­dungen wird eine hohe Lebensdauer des Lagerkörpers erreicht. Eine Höhenverstellung der vom Lagerkörper getragenen Latte ist mit diesem Lagerkörper nicht möglich.

[0003] In der gattungsbildenden DE-A-23 64 030 wird eine Halterung für ein Tragteil, insbesondere ein Trag­teil für Möbel, beschrieben, bei welchem u.a. ein aus gummielastichem Werkstoff bestehender Lagerkör­per vorgesehen wird, der mit diviergierenden Stütz­füßchen ausgerüstet ist. Die Stützfüßchen stützen sich in einem Tragteil ab, das ein oder mehrere Paare von Nuten aufweist, die die Enden der Stütz­füßchen aufnehmen können, wobei das Nutenpaar oder die Nutenpaare auf einem Kreisbogen mit den Stütz­füßchen als Radien angeordnet sind. Die Verstellung der Stützfüßchen ist einer Verlängerung oder Verkür­zung der Stützfüßchen äquivalent, wodurch der Durch­biegewiderstand der gesamten Tragvorrichtung ver­ändert wird und somit dem Möbeltragteil eine ent­sprechend größere oder kleinere Elastizität ver­liehen wird. Bei einer abgewandelten Ausführungsform dieser bekannten Einrichtung sind die Stützfüßchen aus Federstahl ausgebildet und die Nuten zur Aufnah­me der Enden der Stützfüßchen in einer horizontalen Ebene angeordnet. Durch Veränderung des Abstandes der Stützfüßchen kann dabei auch die Elastizität verändert werden. Dieser bekannten Anordnung ist aber eigen, daß eine Höhenverstellung der von dem Lagerkörper getragenen Latte nicht angestrebt und nicht erreicht wird.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen La­gerkörper für die Halterung der Latten eines Latten­rostes zu schaffen, der insgesamt aus gummielasti­schem Werkstoff besteht und der die Möglichkeit gibt, einzelne Latten in der Höhe gegenüber den üb­rigen Latten des Lattenrostes zu verstellen, wobei gleichzeitig bei der Verstellung eine gewisse Ver­härtung der Elastizitätseigenschaften des Lagerkör­pers erreichbar sein soll.

[0005] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanaspruches gelöst.

[0006] Mit anderen Worten ausgedrückt, schlägt die Erfin­dung einen Lagerkörper vor, der an seiner oberen Seite in an sich bekannter Weise die Latte des Lat­tenrostes trägt, wobei die beiden divergierenden Seitenwandungen in einem ortsfesten Befestigungsfuß gehalten werden, der aus starrem Werkstoff besteht.

[0007] Eine der Seitenwandungen ist dabei verstellbar in dem Befestigungsfuß gelagert, so daß dadurch, wenn die eine Seitenwand auf die andere Seitenwand in horizontaler Richtung verschoben wird, gleichzeitig eine Höhenverstellung der Latte erreicht wird. Da­durch, daß die Seitenwandungen bei dieser Höhenver­stellung der Latte einen kleineren Winkel zwischen sich einschließen, also steiler gestellt sind, wird die Verhärtung der Elastizitätseigenschaften er­reicht. Es wird also nicht nur wie im Stand der Technik die Elastizitätseigenschaft verändert, son­dern gleichzeitig wird die Höhenlage der so einge­regelten Latte verändert, und zwar bei einem Höher­stellen der Latten wird die Elastizität der Lagerung dieser Latte verringert, während die Elastizität der eigentlichen Latte selbst nicht verändert wird.

[0008] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen erläutert.

[0009] Insbesondere dadurch, daß auf der Innenseite der Seitenwandungen Stützflansche angeformt sind, die in der Stellung, in der die Seitenwandungen am nächsten aufeinanderzu eingestellt sind, aneinander zur An­lage kommen, wird erreicht, daß die eigentliche Tragvorrichtung auch in der höher verstellten Lage stabil ist und nicht "schwanken" kann.

[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfol­gend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeich­nungen zeigen dabei in

Fig. 1 einen Lagerkörper in einer ersten ab­gesenkten Stellung für die Latte, in

Fig. 2 den Lagerkörper gemäß Fig. 1 in einer hochgestellten Stellung für die Latte, in

Fig. 3 eine abgeänderte Ausführungsform in der abgesenkten Stellung für die Latte, in

Fig. 4 die Ausführungsform gemäß Fig. 3 in der hochgestellten Stellung, in

Fig. 5 eine weitere abgeänderte Ausführungs­form mit einem abgeänderten Halteele­ment, in

Fig. 6 in einer auseinandergezogenen Darstel­lungsweise die einzelnen Bauteile des Lagerkörpers nach Fig. 5.

[0011] In den Fig. 1 und 2 ist mit 1 eine Federlatte be­zeichnet, die über einen Lagerkörper 2 an einem Rostrahmen 3 festgelegt ist. Der Lagerkörper 2 weist zu diesem Zweck ein Halteelement 4 auf, wobei sich an das Halteelement 4 nach unten hin zwei diver­gierend ausgebildete Seitenwände 5 und 6 anschlies­sen, die in einem Befestigungsteil 7 münden. Das Be­festigungsteil 7 besteht aus starrem Werkstoff, z.B. Kunststoff, und ist auf der Oberseite des Rostrah­mens 3 festgelegt. Bei dem dargestellen Ausfüh­rungsbeispiel ist die Seitenwand 6 in dem Befesti­gungsteil 7 formschlüssig festgelegt, während das Ende der Seitenwand 5 in einem Schieber 8 mündet, der verstellbar auf dem Besfestigungsteil 7 angeord­net ist. Auch hier ist die Seitenwand 5 in dem Schieber 8 formschlüssig befestigt. Aus der Darstel­lung in Fig. 1 ist ersichtlich, daß der Schieber 8 in seiner Endstellung steht, in der die beiden Sei­tenwandungen 5 und 6 einen relativ großen Winkel α miteinander einschließen. Durch Verstellen des Schiebers 8 in Fig. 1 nach rechts gelangt der Schie­ber 8 in zwei Rastausnehmungen 9 und 10 und kann da­ mit in zwei unterschiedlichen Stellungen festgelegt werden.

[0012] Aus der Darstellung in Fig. 2 ist ersichtlich, daß durch Verstellen des Schiebers 8 die Federlatte 1 gegenüber der Oberkante des Rostrahmens 3 angehoben wird und damit in einer höheren Lage steht als in der Lage, die in Fig. 1 dargestellt ist. Gleichzei­tig gelangen die beiden Seitenwänden 5 und 6 in einer wesentlich steilere Stellung, d.h. der Winkel α wird erheblich kleiner und dadurch erfolgt automa­tisch eine Verhärtung der Federcharakteristik des so ausgebildeten Lagerkörpers 2.

[0013] In den Fig. 3 und 4 ist eine abgeänderte Ausfüh­rungsform des Lagerkörpers 2 dargestellt. Auch hier sind divergierende Seitenwände 5a und 6a vorgesehen, die in einem starren Befestigungsteil 7a münden. Die Seitenwand 5a ist formschlüssig im Schieber 8 fest­gelegt.

[0014] Im Unterschied zu der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 und 2 sind bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 3 und 4 an der Innenseite der Seitenwandungen 5a und 6a Flansche 11 und 12 angeformt. Vorzugsweise be­stehen sie materialeinheitlich aus dem Werkstoff der Seitenwandungen 5a und 6a. Die Flansche 11, 12 sind vertikal ausgerichtet und berühren sich in der nied­rigen, in Fig. 3 dargestellten Stellung des Lager­körpers 2 nicht. Werden nunmehr durch Verstellen des Schiebers 8 die beiden Seitenwände 5a und 6a aufein­anderzu bewegt, kommen die Stirnseiten 14 und 15 der Flansche 11 und 12 aneinander zur Anlage und Verhär­ten dadurch das brückenartige, aus den Seitenwan­dungen 5a und 6a gebildete Gebilde. Bei Druckbela­ stung der in den Fig. 3 und 4 nicht dargestellen Federlatte kann nunmehr der aus den Wandungen 5a und 6a gebildete Lagerkörper nicht mehr "wegschwenken", sondern ist trotz der steilen Stellung der Wandungen 5a und 6a ausreichend tragfähig und ermöglicht eine lagestabile Halterung der eigentlichen Federlatte.

[0015] Auf den Außenseiten der Seitenwandungen 5, 6; 5a, 6a sind über die Ebene dieser Außenseiten vorstehende Nasen 16, 17 (Fig. 2) ausgeformt, die als Kippbremse bei Torsionen der Federlatte 1 wirken.

[0016] Der in Fig. 5 dargestellte Lagerkörper 2 weist eben­falls ein Halteelement 4 auf, das bei dieser Aus­führungsform in an sich bekannter Weise taschenför­mig ausgebildet ist. Die nach unten hin divergieren­den Seitenwände sind mit 5b und 6b bezeichnet und münden in einem Befestigungsteil 7b, das aus starrem Kunststoff besteht. Auch hier ist die Seitenwand 6b in dem Befestigungsteil 7b formschlüssig festgelegt, indem die Rastfüßchen 23 und 24 in entsprechende Aufnahmen des Befestigungsteiles 7b eingeführt wer­den. Die Rastfüßchen 23 und 24 können dabei je mit einer Wulst 25 ausgerüstet sein, die in entsprechen­de Nuten des Befestigungsteiles 7b eingreifen.

[0017] Die Flansche 11b und 12b sind in der schaubildlichen Darstellung nur schwer erkennbar, erfüllen aber die gleiche Aufgabe wie die vorher beschriebenen Flan­sche.

[0018] Der eigentliche Schieber 8 führt sich auf einer Schieberbahn 18, die in der einen Richtung durch einen Anschlag 19 begrenzt wird, so daß ein zu wei­tes Zusammendrücken der Seitenwände 5b und 6b nicht möglich ist.

[0019] Der Schieber ist in seinem Frontteil zweiteilig aus­gebildet und weist einmal ein Stellglied 20 und zum andern einen Anschlag 27 auf, wobei das Stellglied 20 zur Verrastung mit einer Rast 21 geführt werden kann, während in der anderen Stellung des Schiebers 8 der Anschlag 27 an einen Gegenanschlag 22 zur An­lage kommt. Um hier eine sichere Anlage zu errei­chen, ist der Gegenanschlag 22 höher als die Ober­seite der Schieberbahn 18 ausgebildet.

[0020] Um Kerbwirkungen in der einen oder anderen Raststel­lung auszuschließen, sind die Rast 21 und die An­lagefläche des Gegenanschlages 22 abgerundet ausge­bildet, wie dies die Zeichnungen deutlich zeigen.

Ansprüche

1. Lagerkörper (2) für die Halterung der Latten (1) eines Lattenrostes, bestehend aus gummi­elastischem Werkstoff mit einem an seiner oberen Seite angeordneten Halteelement (4) für die Federlatte (1) und sich nach unten hin an das Halteelement anschließenden, einen Hohlraum einschließenden, divergierenden Sei­tenwandungen (5, 6; 5a, 6a; 5b, 6b), die in einem Befestigungsteil (7, 7b) zur Festlegung am Rostrahmen (3) münden, wobei das Befesti­gungsteil (7, 7b) aus einem starren Werkstoff besteht, in dem die unteren Enden der diver­gierenden Seitenwände (5, 6; 5a, 6a; 5b 6b) formschlüssig unter Veränderung des von den Seitenwänden (5, 6; 5a, 6a; 5b, 6b) einge­schlossenen Winkels α verstellbar und fest­legbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwi­schen dem Befestigungsteil (7) und dem Ende wenigstens einer Seitenwand (5, 5a, 5b) ein das freie Ende der Seitenwand (5, 5a, 5b) aufnehmender Schieber (8) vorgesehen ist, der vom Befestigungsteil (7, 7b) geführt in ver­schiedenen Stellung arretierbar ist, wo­durch das vom Schieber (8) getragene Ende der Seitenwand (5, 5a, 5b) in horizontaler Rich­tung verstell- und festsetzbar ist.

2. Lagerkörper nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß auf der Innenseite der Seiten­wandungen (5a, 6a, 5b, 6b) Stützflansche (11, 12, 11a, 12a) angeformt sind, die in der Stellung, in der die Seitenwandungen (5a, 6a, 5b, 6b) am nächsten aufeinanderzu eingestellt sind, aneinander zur Anlage kommen.

3. Lagerkörper nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil auf der Oberseite des Rostrahmens (3) befestigt ist.

4. Lagerkörper nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch an den an den Außenseiten der Seitenwandungen (5, 6; 5a, 6a; 5b, 6b) angeformte, über die Ebene der Oberseite der Seitenwandungen (5, 6; 5a, 6a; 5b, 6b) vorstehende Nasen (16, 17).

5. Lagerkörper nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­net, daß der Schieber (8) sich auf einer Schieberbahn (18) führt, die an dem Befesti­gungsteil (7b) ausgenommen ist, wobei die Be­wegung des Schiebers (8) in die Richtung, in der die Seitenwandungen (5b und 6b) am näch­sten aufeinanderzu eingestellt sind, durch einen Anschlag (19) begrenzt wird.

6. Lagerkörper nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­net, daß der Schieber (8) ein Stellglied (20) aufweist, das in der Stellung, in der die Seitenwandungen (5b, 6b) am nächsten aufein­anderzu eingestellt sind, in eine die Bewe­gung des Schiebers (8) arretierende Rast (21) eingreift.

7. Lagerkörper nach einem mehreren der vor­ hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­net, daß die Rast (21) und der den Schieber (8) nach außen hin begrenzende Gegenanschlag (22) abgerundet ausgebildet sind.

8. Lagerkörper nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­net, daß die Rastfüßchen (23, 24) in den ent­sprechenden Aufnahmen des Befestigungsteiles (7b) formschlüssig arretiert sind.

9. Lagerkörper nach einem oder mehreren der vor­hergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­net, daß die Höhe Gegenanschlages (22) höher als die Oberseite der Schieberbahn (18) liegt.

Zeichnung