[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen winkelförmigen Stützfuß für Wechselaufbauten
von Lastkraftwagen, dessen horizontaler Schenkel am Rahmen des Wechselaufbaus dreh-
und arretierbar gelagert ist, und dessen vertikaler Schenkel einen vorstehenden Lagerbolzen
aufweist, der eine Verriegelungsstrebe trägt, die mittels einer einen Blockierkörper
und einen Arretierungsnocken aufweisenden Blockiereinrichtung in der Ruhestellung
an dem vertikalen Schenkel festlegbar ist.
[0002] Winkelförmige Stützfüße der in Rede stehenden Art sind bekannt Bei den bisher bekannten
Konstruktionen ist an der Verriegelungsstrebe ein in Richtung zum vertikalen Schenkel
vorstehender Arretierungsnocken eingesetzt, der zur Festlegung der Verriegelungsstrebe
in seiner Ruhe- bzw. Transportstellung in eine in der zugeordneten Wandung des vertikalen
Schenkels vorgesehene, einen Blockierkörper bildende Bohrung eingreift.
[0003] Bei dieser an sich bewährten Konstruktion ist es jedoch notwendig, daß die Verriegelungsstrebe
zum Einstecken des Arretierungsnockens in den Blockierkörper gegenüber dem vertikalen
Schenkel unter einem spitzen Winkel gebracht wird. Dazu ist ein relativ großes Spiel
bei der Lagerung der Verriegelungsstrebe notwendig, wodurch in der Ruhestellung während
der Fahrt Klappergeräusche erzeugt werden. Besonders nachteilig wirkt sich dieses
Lagerspiel bei Stützfüßen aus, bei denen die Verriegelungsstrebe nach dem Abkoppeln
vom Rahmen des Wechselaufbaus gebremst wird.
[0004] Das Einstecken des Arretierungsnockens in die Bohrung bereitet Schwierigkeiten,
wenn sich die Stützfüße und besonders die Verriegelungsstreben durch die relativ
hohen Belastungen verformen. Selbst wenn man davon ausgeht, daß sich diese Verformungen
in Grenzen halten, ist das Einstecken des Arretierungsnockens in den Blockierkörper
oftmals recht umständlich und nur unter Zuhilfenahme von Schlagwerkzeugen möglich.
Gleiches gilt selbstverständnlich auch für das Herausziehen des Arretierungsnockens
aus dem Blockierkörper.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt demzufolge die Aufgabe zugrunde, einen winkelförmigen
Stützfuß der eingangs genannten Art so weiterzuentwikkeln, daß mit konstruktiv einfachen
Mitteln die Handhabung zum Festlegen der Verriegelungsstrebe an dem vertikalen Schenkel
des Stützbeines wesentlich vereinfacht wird und das Spiel zur Lagerung der Verrielungsstrebe
so verringert wird, daß keine störenden Klappergeräusche auftreten, jedoch auch keine
besondere Kraftanstrengung zum Bewegen der Verriegelungsstrebe notwendig ist.
[0006] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Arretierungsnocken
eine in Längsrichtung des vertikalen Schenkels des Stützbeines verlaufende, schlitzförmige
Ausnehmung aufweist, und daß der Blockierkörper als ein federbelasteter, quer zur
Längsachse der Verriegelungsstrebe verfahrbarer Verriegelungsbolzen ausgebildet ist,
der mit seinem freien, dem vertikalen Schenkel des Stützbeines zugewandt liegenden
Ende in die Ausnehmung eingreift.
[0007] Durch die erfindungsgemäße Lösung wird erreicht,daß in einer bestimmten Stellung
der Verriegelungsstrebe die Blockiereinrichtung selbsttätig wirksam wird, wodurch
nicht nur die Bewegung der Verriegelungsstrebe verhindert wird, sondern auch gleichzeitig
die Verriegelungsstrebe an dem vertikalen Schenkel des Stützbeines festgesetzt wird.
Normalerweise sind die die Blockiereinrichtung bildenden Teile so zueinander gesetzt,
daß in der Blockierstellung die Längsachsen des vertikalen Schenkels des Stützbeines
und der Verriegelungsstrebe mitein ander fluchten. Nach dem Abkoppeln des freien
Endes der Verriegelungsstrebe vom Rahmen des Wechselaufbaus fällt diese durch ihr
Eigengewicht selbsttätig in die vertikale Lage. Demzufolge sind zum Festlegen der
Verriegelungsstrebe keine Arbeitsgänge notwendig. Zweckmäßigerweise ist der Arretierungsnocken
gegenüber dem Blockierkörper ortsfest angeordnet. Dabei ist es vorteilhaft, wenn
der Arretierungsnocken an dem vertikalen Schenkel des Stützfußes und der Blockierkörper
an der Verriegelüngsstrebe liegt, da dann der vertikale Schenkel nicht geschwächt
wird.
[0008] Ferner ist es besonders vorteilhaft, wenn die Blockiereinrichtung im Bereich des
dem Lagerbolzen zugeordneten Endes der Verriegelungsstrebe liegt, da dann beim Abkoppeln
bzw. Anlegen der Verriegelungsstrebe am Rahmen des Wechselaufbaus die Blockiereinrichtung
nicht hinderlich ist. Ferner wird besonders bei Ausführungen mit ungebremster Verriegelungsstrebe
der Aufprall durch die geringere kinetische Energie gemildert. Bei teleskopierbaren
Stützfüßen ist die Handhabung wesentlich vereinfacht, da gegenüber den bekannten
Konstruktionen das Einhängen der Verriegelungsstrebe an dem ausfahrbaren Rohr entfällt,
welches vorher in eine bestimmte Position zu bringen ist.
[0009] Außerdem ist die erfindungsgemäße Lösung besonders kostengünstig und einfach zu bedienen,
da die Federkraft so auf den Bolzen wirkt, daß dieser in der Ruhestellung der Verriegelungsstrebe
ständig in der Ausnehmung des Arretierungsnockens verbleibt. Zum Oberführen der Verriegelungsstrebe
in die Betriebsstellung kann dann der Bolzen entgegen der Federkraft von Hand bewegt
werden, wobei es zweckmäßig ist, wenn dieser an dem dem freien Ende gegenüberliegenden
Ende mit einer Handhabe versehen ist.
[0010] Weitere Kennzeichen und Merkmale einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden
Erfindung sind Gegenstand von weiteren Unteransprüchen und ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels.
[0011] Es zeigen:
Fig. 1 einen von einem Lastkraftwagen abgesetzten Wechselaufbau in einer schematischen
Seitenansicht,
Fig. 2 einen Stützfuß für den Wechselaufbau nach der Fig. 1 im Aufriß,
Fig. 3 eine vergrößerte Teilansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Verriegelungsstrebe
in Richtung des Pfeiles 3 in der Fig. 2 gesehen,
Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Seitenansicht und
Fig. 5 eine der Fig. 3 entsprechende Draufsicht.
[0012] Ein in der Fig. 1 allgemein mit 1 bezeichneter Wechselaufbau wird von einem Lastkraftwagen
2 aufgenommen. An der Unterseite des Wechselaufbaus 1 ist ein Rahmen 3 vorgesehen,
der im Endbereich an jeder Längsseite mit einem noch näher erläuterten, dreh- und
arretierbar gelagerten Stützfuß 4 versehen ist. Die in der Fig. 1 aufgezeigte Betriebsstellung
der Stützfüße 4 wird durch jeweils eine Verriegelungsstrebe 5 gesichert.
[0013] Der in der Fig. 2 dargestellte Stützfuß 4 besteht aus einem horizontalen Schenkel
6 und einem vertikalen Schenkel 7. Die Verriegelungsstrebe 5 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel
auf einem am vertikalen Schenkel 7 festgelegten Lagerbolzen 8 drehbar gelagert. Im
Gegensatz zu dargestellten Ausführung kann auch die Verriegelungsstrebe 5 drehfest
auf den Bolzen aufgesetzt sein. Der Bolzen ist dann drehbar im vertikalen Schenkel
gelagert. Diese Ausführung ist beispielsweise für Stützfüße mit einer gebremsten Verriegelungsstrebe
geeignet. Zur Bremsung der Verriegelungsstrebe kann jedoch auch die Verriegelungsstrebe
drehbar auf dem Bolzen gelagert sein.
[0014] Bei dem in den Fig. 3 bis 5 aufgezeigten Ausführungsbeispiel ist dem dem Lagerbolzen
8 zugeordneten Stirnende der Verriegelungsstrebe 5 eine aus einem Arretierungsnocken
10 und einem Blockierkörper 11 bestehende Blockiereinrichtung zugeordnet. Der Arretierungsnocken
10 ist oberhalb des Lagerbolzens 8 an dem vertikalen Schenkel 7 des Stützbeines befestigt.
In der Projektion gesehen ist der Arretierungsnocken 10 wie ein Kreisabschnitt gebildet,
wodurch seitliche Anlaufflächen für den noch näher erläuterten Blockierkörper 11 gebildet
werden. Der Arretierungsnocken 10 weist eine schlitzförmige, in Richtung zum Lagerbolzen
8 hin geöffnete Ausnehmung 16 auf, die in Längsrichtung des vertikaken Schenkels
7 verläuft. Der Blockierkörper 11 ist bei diesem Ausführungsbeispiel als Bolzen 18
ausgebildet, der einen abständig zu den Stirnenden angeordneten, im Durchmesser gegenüber
dem Kern größer gehaltenen Ansatz 19 aufweist. Gegen die dem Arretierungsnocken 10
abgewandt liegende ringförmige Fläche des Ansatzes 19 stützt sich eine Druckfeder
20 ab. Das andere Ende der Druckfeder liegt an einer Ringfläche einer Führungsbuchse
21 für den Bolzen 18 an. Der Innendurchmesser der Führungsbuchse 21 entspricht dem
Außendurchmesser des Ansatzes 19. Die Führungsbuchse 21 weist zur weiteren Führung
des Bolzens 18 an der dem Arretierungsnocken 10 abgewandt liegenden Seite eine dem
Kerndurchmesser des Bolzens 18 entsprechende Bohrung auf. Das dem Arretierungsnocken
10 abgewandt liegende Stirnende des Bolzens 18 steht gegenüber dem zugeordneten Stirnende
der Führungsbuchse 21 zur Aufnahme einer Handhabe 22 vor. Im dargestellten Ausführungsbeispiel
ist die Handhabe 22 als Rändelscheibe ausgebildet. Die Führungsbuchse 21 ist noch
über ein Zwischensütck 23 mit dem dem Lagerbolzen 8 zugeordneten Stirnende der Verriegelungsstrebe
5 fest verbunden.
[0015] Wie sich aus den Figuren ergibt, greift das freie Ende des Bolzens 18 in die Ausnehmung
16 des Arretierungsnockens 10 ein, sobald die Verriegelungsstrebe 5 fluchtend zum
vertikalen Schenkel 7 des Stützfußes 4 liegt. Zum Überführen in die in der Fig. 1
dargestellte Betriebsstellung der Verriegelungsstrebe ist lediglich der Bolzen 18
so weit aus der Führungsbuchse 21 herauszuziehen, daß das freie Ende außerhalb der
Ausnehmung 16 liegt.
[0016] Im Gegenssatz zum dargestellten Ausführungsbeispiel kann der Arretierungsnocken
10 auch an der Verriegelungsstrebe 5 befestigt sein. Bei dieser Ausführung wäre dann
der Blockierkörper 11 einschließlich der ihn führenden Teile am vertikalen Schenkel
7 angeordnet. Ferner ist es auch denkbar, daß bei einer entsprechenden Auslegung der
Blockierkörper 11 zwar an der Verriegelungsstrebe 5 festgelegt ist, sich jedoch nicht
quer zur Längsachse der Verriegelungsstrebe 5 bewegt, sondern in Längsrichtung.
[0017] In dem aufgezeigten Ausführungsbeispiel liegt die Blockiereinrichtung oberhalb des
Lagerbolzens 8. Bei einer entsprechenden Änderung der Teile ist es jedoch auch möglich,
sie an anderer Stelle der Verriegelungsstrebe 5 bzw. des vertikalen Schenkels 7 vorzusehen.
1. Winkelförmiger Stützfuß für Wechselaufbauten von Lastkraftwagen, dessen horizontaler
Schenkel am Rahmen des Wechselaufbaus dreh- und arretierbar gelagert ist, und dessen
vertikaler Schenkel einen vorstehenden Lagerbolzen aufweist, der eine Verriegelungsstrebe
trägt, die mittels einer einen Blockierkörper und einen Arretierungsnocken aufweisenden
Blockiereinrichtung in der Ruhestellung an dem vertikalen Schenkel festlegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierungsnocken (10) eine in Längsrichtung des vertikalen Schenkels (7)
des Stützbeines verlaufende, schlitzförmige Ausnehmung (16) aufweist, und daß der
Blockierkörper (11) als federbelasteter Verriegelungsbolzen (18) ausgebildet ist,
der mit seinem freien, dem vertikalen Schenkel (7) des Stützbeines (4) zugewandt liegenden
Ende in die Ausnehmung (16) eingreift.
2. Winkelförmiger Stützfuß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen
(18) quer zur Längsachse der Verriegelungsstrebe (5) verfahrbar ist.
3. Winkelförmiger Stützfuß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierungsnocken,
in der Projektion gesehen, zur Bildung von beidseitigen Anlaufflächen für den Verriegelungsbolzen
(18) nach Art eines Kreisabschnittes ausgebildet ist.
4. Winkelförmiger Stützfuß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen
(18) einen im Abstand zu den Stirnenden liegenden, im Durchmesser gegenüber dem Kern
größer gehaltenen Ansatz (19) aufweist, daß eine dem Außendurchmesser des Ansatzes
angepaßte Führungsbuchse (21) für den Verriegelungsbolzen (18) vorgesehen ist, und
daß sich eine Druckfeder (20) mit einem Ende gegen die Ringfläche des Ansatzes (19)
und mit dem anderen Ende gegen eine dem Arretierungsnocken (10) zugewandt liegende
Fläche der Führungsbuchse (21) abstützt.
5. Winkelförmiger Stützfuß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen
(18) mit seinem dem Arretierungsnocken (10) abgewandt liegenden Ende gegenüber der
Führungsbuchse (21) vorsteht, und daß auf diesen vorstehenden Ansatz eine Handhabe
(22) aufgesetzt ist.
6. Winkelförmiger Stützfuß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbuchse (21) durch ein Zwischenstück (23) an
der dem Lagerbolzen (8) zugeordneten Stirnfläche der Verriegelungsstrebe (5) befestigt
ist.
7. Winkelförmiger Stützfuß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierungsnocken (10) an dem vertikalen Schenkel
(7) des Stützfußes (4), und daß der Blockierkörper (11) an der Verriegelungsstrebe
(5) angeordnet ist.
8. Winkelförmiger Stützfuß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Blockiereinrichtung gegenber dem zugeordneten Stirnende
der Verriegelungsstrebe (5) in Richtung zum horizontalen Schenkel des Stützfußes versetzt
ist.