Ventilstössel

Abstract

 Um den Füllvorgang von Gasflaschen zu erleichtern und die Sicherheit dabei zu erhöhen, sieht die Erfindung eine neu­artige Stößeleinheit (30) für das Ventil (18, 20) eines Gas­flaschenventils (10) vor. Der Schaft (32) des Stößels (30) trägt einen Dichtungsring (16), der am Umfang vom Oberteil (42) eines Korbes (40) gehaltert ist, welcher mit dem unteren Ende des Stößels beispielsweise durch Vernieten, Bördeln, Schnapprastung o.dgl. fest verbunden ist. Der Unterteil (46) des Korbes (40) weist eine Anzahl breiter Öffnungen (48) auf, die insbesondere in Form von Umfangsschlitzen zwischen einer Anzahl von Längsrippen (52) angeordnet sind, welche Ober- und Unterteil des Korbes (40) übergreifen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stößel für ein Gasflaschenventil gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Zum Schutz von Gasflaschenventilen gegen das Eindringen von Verunreinigungen hat man gemäß DE-GM 17 42 627 eine Hülse vor­gesehen, die den Kopf überdeckt. In der DE-PS 16 00 937 wurde eine Verbreiterung in Form eines Flansches vorgeschlagen. Noch besser ist ein in der DE-PS 32 41 843 beschriebener Verschluß, der auch bei Flaschendruck von oben in einen Einsatz einführbar ist und einen Stößel lagert, welcher auf ein Regelventil wirkt. Die Funktion des eigentlichen Gasflaschenventils ist damit selbst unter ungünstigen Verhältnissen gesichert; für den Gasentnahme-­Vorgang bestehen daher keinerlei Probleme. Das Füllen geht jedoch unter Umständen unwirtschaftlich langsam vor sich, wenn nämlich durch den von außen (oben) kommenden Überdruck das Flaschenventil geöffnet und dabei seine Belastungsfeder zusammengedrückt wird, so daß ein beträchtlicher Strömungswiderstand für das zugeführte Gas entsteht.

[0003] Bei manchen bekannten Ventilen ist es ferner nachteilig, daß die unter dem vollen Druck des Flaschengases stehende Ventildichtung radial bzw. seitlich nicht abgestützt ist. Infolgedessen kann das Dichtungsmaterial ausweichen, wodurch jedenfalls nach einiger Benutzungsdauer die Dichtungsfunktion in Frage gestellt wird.

[0004] Zwar hat man in genuteten Stößeln bereits elastische Dichtungs­ringe durch Aufschnappen montiert, doch kann dabei eine Über­dehnung mit ungenauem Einrasten und gegebenenfalls eine Kanten-­Beschädigung stattfinden. Eine andere Konstruktion teilt den Stößel in ein Ober- und ein Unterteil, die miteinander verschraub­bar sind und zwischen sich den Dichtungsring haltern. Dieser Auf­bau ist in der Herstellung aufwendig; ferner kann auch hier der Preßsitz des Dichtungsringes zu wünschen übrig lassen.

[0005] Ziel der Erfindung ist es, die Nachteile des Standes der Technik mit einfachen, wirtschaftlichen Mitteln zu überwinden und einen neuartigen Ventil-Dichtungsstößel für ein Gasflaschenventil zu schaffen, mit dem sowohl eine schnelle Füllung als auch eine dauer­haft einwandfreie Abdichtung bei vollem Druck möglich ist.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung die im kennzeich­nenden Teil von Anspruch 1 und 9 angegebenen Merkmale vor. Ausge­staltungen sind Gegenstand der Unteransprüche 2 bis 8 bzw. 10.

[0007] Erfindungsgemäß ist der Stößelschaft mit einem Korb verbunden, dessen Oberteil den Dichtungsring mit Umfangsfassung haltert und dessen Unterteil breite Umfangsöffnungen hat, durch welche der Strömungswiderstand in beiden Richtungen stark herabgesetzt wird. Der Aufbau ist überaus einfach und erfordert daher sowohl in der Herstellung als auch bei der Montage denkbar geringen Aufwand.

[0008] Gemäß den Ansprüchen 2, 3 und 9 können Stößelschaft und Korb durch eine Niet- oder Bördelverbindung, wahlweise auch durch eine Rast­verbindung zusammengehalten sein. Im ersten Falle sind die Bestand­teile zweckmäßig metallisch, um eine ausreichende Festigkeit der Verbindung zu sichern. Für das Einrasten ist es vorteilhaft, wenn zumindest Teile des Korbes nach Anspruch 8 aus hartelastischem oder elastisch-nachgiebigem Material bestehen. Besonders hohe Dichtigkeit gewährleistet die in Anspruch 5 angegebene Konstruktion. Zur besseren Führung des Stößels im Ventilinneren ist es ferner günstig, wenn der Korb laut Anspruch 4 außen Längsrippen auf­weist. Er kann außerdem gemäß Anspruch 6 einen inneren Flansch haben, der mit dem Teller des Stößelschaftes kraft- und form­schlüssig verbunden ist, wodurch man eine hohe Festigkeit für die Halterung des Dichtungsringes erzielt.

[0009] Gemäß Anspruch 7 können die Umfangsöffnungen am Korb-Unterteil als zwischen den Längsrippen befindliche Schlitze ausgebildet sein, so daß der Korb sowohl große Durchlässigkeit als auch hohe Gestaltfestigkeit besitzt.

[0010] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Darin zeigen:

Fig. 1a eine Seitenansicht, teilweise im Längsschnitt, und

Fig. 1b eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Stößel,

Fig. 2a eine Seitenansicht, teilweise im Längsschnitt, und

Fig. 2b eine Draufsicht auf eine abgewandelte Ausführungsform eines Stößels,

Fig. 3a und Fig. 3b eine auseinandergezogene Schrägansicht eines erfindungs­gemäßen Stößels und

Fig. 4 eine Axialschnittansicht eines Gasflaschenventils mit einem Stößel nach der Erfindung.

[0011] Den in Fig. 1a bis 3b dargestellten Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, daß sie sich zur Verwendung in einem Gasflaschenventil 10 gemäß Fig. 4 eignen. Dieses hat ein Ventilgehäuse 12 mit einem inneren Durchlaß, an dem sich eine Ventilfeder 14 für ein Ventil­stück 18 abstützt. Letzteres trägt einen Dichtungsring 16. Im oberen Teil ist in das Ventilgehäuse 12 ein Einsatz 22 einschraub­bar, der einen Verschluß 24 aufweist. Unter dem Einsatz 22 be­findet sich ein Ventilsitz 20 für das Ventilstück 18. Im Kopf des Einsatzes 22 ist ein Hut 28 axialbeweglich geführt, den eine sich an der Oberseite des Ventilsitzkörpers abstützende Druckfeder 26 nach oben belastet.

[0012] Der Hut 28 führt einen Stößel 30, dessen Schaft 32 mit einem Konus 34, einer an dessen Bodenfläche anschließenden Nut 36 und einem Teller 38 versehen ist. Zwischen dem Boden des Konus 34 und dem Teller 38 sitzt der Dichtungsring 16. Ein Korb 40 haltert an seinem Oberteil 42 den Dichtungsring 16 mit Umfangsfassung 44.

[0013] Einzelheiten des Aufbaues sind aus den Fig. 1a bis 3b ersicht­lich. Man erkennt, daß der Korb 40 (Fig. 3b) durchgehende Längs­rippen 52 hat, welche Oberteil 42 und Unterteil 46 zusammenhalten. Dazwischen befinden sich als Schlitze ausgebildete Umfangs­öffnungen 48, welche den gesamten Raum zwischen den Längsrippen 52 freilegen.

[0014] Der Stößelschaft 32 mit aufgesetztem Dichtungsring 16 wird mit dem Korb 40 erfindungsgemäß so verbunden, daß der Teller 38 von einem inneren Flansch 50 des Korbes 40 unterfaßt und stabil ge­halten ist. Eine Ausführungsform (Fig. 1a) zeigt eine Bördelver­bindung des Schaftendes mit dem inneren Flansch 50, wobei der Korb 40 oder zumindest sein Unterteil 46 samt Flansch 50 vorteil­haft aus Metall besteht, beispielsweise aus Messing. Im Aus­führungsbeispiel der Fig. 2a ist demgegenüber eine Rastverbindung dargestellt, wobei das untere Stößelende (nicht näher bezeichnete) Hinterschneidungen aufweist, hinter denen der innere Flansch 50 einrastet. In diesem Falle besteht letzterer zweckmäßig aus einem hartelastischen oder elastisch-nachgiebigen Material.

[0015] Man erkennt, daß der Korb 40 im Oberteil 42 den Dichtungsring 16 sicher umschließt, so daß ein Ausweichen des Dichtungsmaterials in radialer Richtung bzw. zur Seite nicht stattfinden kann. Außer­dem sorgen die breiten Umfangsöffnungen 48 dafür, daß der Strö­mungswiderstand für das Flaschengas auch dann gering ist, wenn beim Einfüllen unter beträchtlichem Überdruck die Ventilfeder 14 Windung an Windung dicht sitzt.

[0016] Der erfindungsgemäße Stößel 30 kann auch in Verbindung mit anderen Gasflaschenventilen verwendet werden, als im Oberbegriff von Anspruch 1 angegeben. Daher wird ausdrücklich auch selbständiger Schutz für die Stößelgestaltung an sich beansprucht, wie im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben.

[0017] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Legende PA 500 EP

[0018] 

10 Gasflaschenventil

12 Ventilgehäuse

14 Ventilfeder

16 Dichtungsring

18 Ventilstück

20 Ventilsitz

22 Einsatz

24 Verschluß

26 Druckfeder

28 Hut

30 Stößel

32 Stößelschaft

34 Konus

36 Nut

38 Teller

40 Korb

42 Oberteil

44 Fassung

46 Unterteil

48 (Umfangs-)Öffnungen/Schlitze

50 (innerer) Flansch

52 Längsrippen

Ansprüche

1. Stößel (30) für ein Gasflaschenventil (10) mit einem Ventil­gehäuse (12), das im Inneren eine Ventilfeder (14) für ein mit dem Stößel fest verbundenes, einen Dichtungsring (16) tragendes Ventilstück (18) abstützt, mit einem Ventilsitz (20) und einem in das Ventilgehäuse einschraubbaren Einsatz (22) mit einem federbelasteten Verschluß (24), der den Stößel zentrisch führt, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößelschaft (32) mit einem Korb (40) verbunden ist, welcher an seinem Oberteil (42) den Dichtungsring (16) mit Umfangsfassung (44) haltert und im Unterteil (46) breite Umfangsöffnungen (48) hat.

2. Stößel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Stößelschaft (32) und Korb (40) durch eine Niet- oder Bördelverbindung (Fig. 1a) zusammengehalten sind.

3. Stößel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Stößelschaft (32) und Korb (40) durch eine Rastverbindung (Fig. 2a) zusammengehalten sind.

4. Stößel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Korb (40) außen Längsrippen (52) aufweist.

5. Stößel nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößelschaft (32) in an sich bekannter Weise einstückig mit einem Konus (34) und mit einem dessen Bodenfläche gegenüberstehenden Teller (38) ist und daß der Dichtungsring (16) am Stößelschaft(32) zwischen dem Teller und der Bodenfläche des Konus sitzt.

6. Stößel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Korb (40) einen inneren Flansch (50) aufweist, der mit den Teller (38) des Stößelschaftes (32) kraft- und form-­schlüssig verbunden ist.

7. Stößel nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Umfangsöffnungen am Korb-Unterteil (46) als zwischen den Längsrippen (52) befindliche Schlitze (48) ausgebildet sind.

8. Stößel nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeich­net, daß der Korb (40) zumindest mit seinem den Teller (38) halternden Unterteil (46) aus hartelastischem oder elastisch­nachgiebigem Material besteht, insbesondere aus Kunststoff.

9. Stößel (30) für ein Gasflaschenventil (10) mit einer Ventil­feder (14) für ein mit dem Stößel fest verbundenes, einen Dichtungsring (16) tragendes Ventilstück (18), das einem Ventilsitz (20) gegenübersteht, dadurch gekennzeich­net, daß der Stößelschaft (32) mit Korb (40) ver­bunden ist, welcher an seinem Oberteil (42) den Dichtungsring (16) mit Umfangsfassung (44) haltert und im Unterteil (46) breite Umfangsöffnungen (48) hat.

10. Stößel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß Stößelschaft (32) und Korb (40) durch eine Niet- oder Bördelverbindung (Fig. 1a) oder durch eine Rastverbindung (Fig. 2a) zusammengehalten sind.

Zeichnung