[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur portionsweisen Entnahme von
gleichartigen stückigen Gütern mittels eines in einem Spendebehältnis gekapselten,
von außen zu betätigenden schiebeteils, dessen Portionierungsbereich aus dem Behältnisinnern
befüllt wird und nach außen entleerbar ist.
[0002] Eine Ausgabedose der eingangs genannten Art ist aus der Offenlegungsschrift DE-33
35 138 bekannt. Dort ist innerhalb des Dosenkörpers ein bewegliches Schiebeteil angeordnet,
welches von der Dosenaußenseite mittels eines Betätigungsteils betätigbar ist und
zwei Endlagen einnehmen kann. In der Ausgangslage ist ein in der Dose angeordneter
Kanal auf einen Portionierungsbereich im beweglichen Schiebeteil ausgerichtet. Die
Tabletten, rund oder quadratisch, gelangen so durch einen trichterförmigen Einlauf
durch den Kanal in den Portionierungsbereich, der vorzugsweise zur Aufnahme einer
Tablette ausgebildet ist.
[0003] Wird das Schiebeteil gegen die Kraft einer Rückstellfeder in seine zweite Endlage
gebracht, öffnet sich der Portionierungsbereich nach außen, wird aber zugleich durch
die Verschiebung des Schiebeteils nach innen verschlossen, so daß nur der Inhalt
des Portionierungsbereiches ausgegeben wird. Die bekannte Ausgabedose ermöglicht zwar,
ohne zu schütteln, eine portionierte Ausgabe jeweils einer Tablette, die Ausgabe einer
bestimmten Anzahl von Tabletten ist bei dieser Vorrichtung jedoch nur durch eine der
Tablettenzahl entsprechende Zahl von akkuraten Betätigungen des Schiebeteils möglich.
Bei einer größeren Anzahl kann es hierbei leicht zu Zählirrtümern und auch zu unvollständigen
Betätigungen kommen, was z.B. bei der Dosierung von hochwirksamen Substanzen keinesfalls
hingenommen werden kann.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es daher, eine Vorrichtung zur portionsweise
Entnahme gleichartiger stückiger Güter zu entwickeln, bei der in einfacher Weise zuverlässig
eine vorbestimmte Anzahl der stückigen Güter dosiert werden kann, und die Entnahmemenge
in einfacher Weise nachvollziehbar ist.
[0005] Diese Aufgabe wurde erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Schiebeteil der eingangs
genannten vorrichtung als rohrstück mit einem oder mehreren Portionierungsbereichen
ausgebildet ist, das durch eine äußere Umhüllung und einen neben der Auswurföffnung
befindlichen, den Portionierungsmengen zugeordneten Abstreifer geführt wird. Vorteilhafte
Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der unteransprüche 2 bis 4.
[0006] Mit dieser Vorrichtung ist es möglich, stückige Güter den individuellen Bedürfnissen
entsprechend in variabler, frei wählbarer Anzahl zu dosieren und die entnommene Menge
anhand von Markierungen in einfacher Form nachzukontrollieren. Unterschiedliche Wirkstoffkonzentrationen
in den stückigen Gütern sind nicht mehr erforderlich, sie können durch die Änderung
der Anzahl der dosierten stückigen Güter erzielt werden.
[0007] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Figuren 1 bis 3 näher erläutert. Es zeigen
Figur 1 einen Querschnitt der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung,
Figur 2 einen Längsschnitt der Dosiervorrichtung und
Figur 3 eine Abwicklung des Rohrstücks mit einer möglichen Ausgestaltung der Portionierungsbereiche
für die stückigen Güter.
[0008] Ein Dosierbehälter enthält gleichartige stückige Güter 4. Zwischen der äußeren Umhüllung
3 und dem Abstreifer 2 des Dosierbehälters ist ein Rohrstück 1 angeordnet, das seinerseits
Portionierungsbereiche 5 für die stückigen Güter 4 aufweist.
[0009] Die Befüllung der Portionierungsbereiche 5 geschieht aus dem Innenbereich des Dosierbehälters
in dem Bereich, der nicht von dem Abstreifer 2 abgedeckt wird, durch den die stückigen
Güter 4 in den Portionierungsbereich 5 des rohrstücks 1 gelangen.
[0010] Durch Drehen des Rohrstücks 1 mittels einer Betätigungseinrichtung 6 wird der jeweils
befüllte Portionierungsbereich 5 durch den Abstreifer 2 vom Innenraum des Dosierbehälters
getrennt und der Auswurföffnung 9 im Boden 8 der äußeren Umhüllung 3 des Dosierbehälters
zugeführt.
[0011] Die Auswurföffnung 9 kann beispielsweise durch einen Verschlußdeckel 7, ausgestaltet
als Auffangbehältnis, abgedeckt werden. Die Betätigungseinrichtung 6 dient als Verschluß
für den Innenraum des Dosierbehältnisses. Die Markierungen für die Portionierungsmengen
werden von außen sichtbar auf dem Rohrstück 1 aufgebracht.
1. Vorrichtung zur portionsweisen Entnahme von gleichartigen stückigen Gütern (4)
mittels eines in einem Spendebehältnis gekapselten, von außen zu betätigenden Schiebeteils,
dessen Portionierungsbereich (5) aus dem Behältnisinnern befüllt wird und nach außen
entleerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebeteil als Rohrstück (1) mit einem oder mehreren Portionierungsbereichen
(5) ausgebildet ist, das durch eine äußere Umhüllung (3) und einen neben der Auswerföffnung
(9) befindlichen, den Portionierungsbereichen (5) zugeordneten Abstreifer (2) geführt
wird.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (6) für das Rohrstück (1) als Verschluß der Befüllöffnung
dient.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an das Unterteil der äußeren Umhüllung (3) ein Verschlußdeckel (7) zur Aufnahme
der portionierten stückigen Güter (4) befestigt wird.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Markierungen für die Portionierungsmengen vorgesehen sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (8) der äußeren Umhüllung (3) kalottenförmig ausgeführt ist.