Vorrichtung zum Dosieren von stückigen Gütern

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Eine derartige Vorrichtung ist aus der Patentschrift GB-A 1 385 900 bekannt.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war, eine Vorrichtung zur portionsweisen Entnahme gleichartiger stückiger Güter zu entwickeln, bei der in einfacher Weise zuverlässig eine vorbestimmte Anzahl der stückigen Güter dosiert werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wurde erfindungsgemäß durch das kennzeichnende Merkmal des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der unteransprüche 2 bis 4.

[0005] Mit einer derart ausgestalteten Vorrichtung ist es möglich, stückige Güter den individuellen Bedürfnissen entsprechend in variabler, frei wählbarer Anzahl zu dosieren und die entnommene Menge anhand von Markierungen in einfacher Form nachzukontrollieren. Unterschiedliche Wirkstoffkonzentrationen in den stückigen Gütern sind nicht mehr erforderlich, sie können durch die Änderung der Anzahl der dosierten stückigen Güter erzielt werden.

[0006] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Figuren 1 bis 3 näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 einen Querschnitt der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung,

Figur 2 einen Längsschnitt der Dosiervorrichtung und

Figur 3 eine Abwicklung des Rohrstücks mit einer möglichen Ausgestaltung der Portionierungsbereiche für die stückigen Güter.

[0007] Ein Dosierbehälter enthält gleichartige stückige Güter 4. Zwischen der äußeren Umhüllung 3 und dem Abstreifer 2 des Dosierbehälters ist ein Rohrstück 1 angeordnet, das seinerseits Portionierungsbereiche 5 für die stückigen Güter 4 aufweist.

[0008] Die Befüllung der Portionierungsbereiche 5 geschieht aus dem Innenbereich des Dosierbehälters in dem Bereich, der nicht von dem Abstreifer 2 abgedeckt wird, durch den die stückigen Güter 4 in den Portionierungsbereich 5 des rohrstücks 1 gelangen.

[0009] Durch Drehen des Rohrstücks 1 mittels einer Betätigungseinrichtung 6 wird der jeweils befüllte Portionierungsbereich 5 durch den Abstreifer 2 vom Innenraum des Dosierbehälters getrennt und der Auswurföffnung 9 im Boden 8 der äußeren Umhüllung 3 des Dosierbehälters zugeführt.

[0010] Die Auswurföffnung 9 kann beispielsweise durch einen Verschlußdeckel 7, ausgestaltet als Auffangbehältnis, abgedeckt werden. Die Betätigungseinrichtung 6 dient als Verschluß für den Innenraum des Dosierbehältnisses. Die Markierungen für die Portionierungsmengen werden von außen sichtbar auf dem Rohrstück 1 aufgebracht.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur portionsweisen Entnahme von gleichartigen stückigen Gütern (4) mittels eines in einem Spendebehältnis gekapselten, von außen zu betätigenden Schiebeteils, dessen Portionierungsbereich (5) aus dem Behältnisinnern befüllt wird und nach außen entleerbar ist, wobei das Schiebeteil als Rohrstück (1) mit einem oder mehreren Portionierungsbereichen (5) ausgebildet ist, das durch eine äußere Umhüllung (3) und einen neben der Auswerf- öffnung (9) befindlichen, den Portionierungsbereichen (5) zugeordneten Abstreifer (2) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (8) der äu- Beren Umhüllung (3) kalottenförmig ausgeführt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ^ge-kennzeichnet daß die Betätigungseinrichtung (6) für das Rohrstück (1) als Verschluß der Befüllöffnung dient.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an das Unterteil der äußeren Umhüllung (3) ein Verschlußdeckel (7) zur Aufnahme der portionierten stückigen Güter (4) befestigt wird.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Markierungen für die Portionierungsmengen vorgesehen sind.

Claims

1. Apparatus for portionwise removal of identical piece goods (4) by means of a sliding part which is encased in a dispensing container and operated from the outside and whose dispensing sector (5) is filled from inside the container and can be emptied outward, the sliding part being in the form of a tube section (1) which has one or more dispensing sectors (5) and is guided through an outer shell (3) and a stripper (2) located adjacent to the ejection orifice (9) and assigned to the dispensing sectors (5), wherein the base (8) of the outer shell (3) is dome- shaped.

2. Apparatus as claimed in claim 1, wherein the actuating means (6) for the tube section (1) serves as a closure for the charging orifice.

3. Apparatus as claimed in claims 1 and 2, wherein a lid (7) for receiving the dispensed piece goods (4) is fastened to the lower part of the outer shell (3).

4. Apparatus as claimed in any of claims 1 to 3, wherein markings are provided to indicate the amounts dispensed.

Revendications

1. Dispositif pour le prélèvement par portions d'articles individuels semblables (4) à l'aide d'un élément coulissant, encapsulé dans un réservoir distributeur à actionner de l'extérieur et dont la zone de délimitation des portions (5) est remplie de l'intérieur et vidée vers l'extérieur, l'élément coulissant étant réalisé sous forme d'une pièce tubulaire (1), comprenant une ou plusieurs zones de distribution (5) et guidée par un enveloppe extérieure (3) et un organe racleur (2), disposé à côté de l'ouverture de distribution (5), caractérisé en ce que le fond (8) de l'enveloppe extérieure (3) a la forme d'une calotte.

2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'actionnement (6) de la pièce tubulaire (1) sert de fermeture pour l'ouverture de chargement.

3. Dispositif suivant les revendications 1 et 2, caractérisé en ce qu'un couvercle de fermeture (7) pour les articles individuels subdivisés en portions est monté sur la partie inférieure de l'enveloppe extérieure (3).

4. Dispositif suivant les revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'il comporte des marques indiquant les portions à débiter.

Zeichnung