Dornenschliesse für Bänder oder Riemen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine übliche Dornenschliesse mit einer Abdeckung in Form einer am Rahmenteil der Schliesse angelenkten grossflächigen Klappe, die in Gebrauchsstellung die Rahmenfläche mindestens teilweise überdeckt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Dornenschließe für Bänder oder Riemen mit einem aus einem Bügel und einem Quersteg bestehenden Rahmen, einem schwenkbar angelenkten Dorn und einer den Rahmen und das freie Bandende abdekkenden Klappe, die an dem das Widerlager für den Dorn bildenden Bügelsteg angelenkt ist.

[0002] Eine solche Dornenschließe ist bekannt (US-PS 25 74 695). Die Schließe mit einem verschwenkbaren Dorn, der durch ein Loch des Bandes geführt wird und sich dann unter Zugspannung des Bandes an das Widerlager anlegt, hat gegenüber einem Knopfverschluß mit einem den Dorn ersetzenden feststehenden vergleichsweise kurzen senkrecht zur Schließenebene vorspringenden Knopf, auf den das Band mit einem Loch aufgesteckt wird, den Vorteil eines sicheren Verschlusses, der sich nicht wie der Knopfverschluß leicht selbst öffnen kann. Auch wird der Nachteil eines Klemmverschlusses vermieden, bei dem infolge der Klemmwirkung in Verbindung mit dem häufigen Schließen und Lösen eine Beschädigung oder zumindest Verunstaltung des Bandes nach einer bestimmten Benutzungsdauer zu befürchten ist.

[0003] Bei der bekannten Dornenschließe ist die Klappe an ihrem Lagerende scharnierartig eingerollt und auf dem parallel zum Quersteg verlaufenden Bügelsteg zwischen den beiden Bügellängsstegen gelagert, die den Quersteg und den zu ihm parallelen Bügelsteg miteinander verbinden. Dabei besitzt die Klappe eine Breite, die dem Abstand der beiden Bügellängsstege entspricht. Es ist keine Arretierung vorgesehen, um die abgesehen von der Scharnierhülse flache Klappe in ihrer das freie Bandende abdeckenden Schließstellung zu halten.

[0004] Bei dieser bekannten Ausbildung müssen mehrere Nachteile der Dornenschließe in Kauf genommen werden. Die Scharnierhülse der Klappe liegt auf dem Gürtel auf, so daß dieser einer reibenden Rollung ausgesetzt ist. Des weiteren ist die Schließstellung der Klappe nicht fest vorgegeben und die Klappe nur dadurch auf dem freien Bandende niedergehalten, daß der Dorn am nicht vollständig eingerollten inneren Ende der Klappe angreift. Das erfordert abgestimmte Bewegungen von Dorn und Klappe beim Betätigen der Schließe und hat außerdem den Nachteil, daß der Dorn nicht im wesentlichen vollständig bis in die Ebene des aus den Stegen gebildeten Rahmens niedergeschwenkt werden kann. Da außerdem der Dorn scharnierseitig mit einem minimalen Hebelarm an der Klappe angreift, besteht die Gefahr, daß die Klappe unter der Einwirkung von Kräften, die mit einem der Klappenlängen entsprechenden vergleichsweise großen Hebelarm an ihrem freien Ende angreifen, aus der flach anliegenden Schließstellung abhebt. Solche Kräfte können beispielsweise vom über das freie Klappenende vorspringenden freien Bandende aufgebracht werden, insbesondere wenn dieses nicht durch eine durch eine Innenschlaufe niedergehalten wird. Zwar bedeutet das vorgenannte Abheben der Klappe kein öffnen der Schließe, da der Eingriff zwischen dem Dorn und dem Bandloch gehalten bleibt, jedoch ist die mit der Klappe bezweckte optische Wirkung zumindest teilweise verloren, wenn die Klappe den Schließenbereich nicht mehr vollständig abdeckt.

[0005] Dementsprechend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine unaufwendige Dornenschließe zu schaffen, die eine einfache Handhabung beim öffnen und Schließen sowie einen sicheren Verschluß auch hinsichtlich der Klappe gewährleistet.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Klappe mit die Längsstege des Bügels übergreifenden Laschen versehen ist, daß zur Anlenkung der Klappe vom Bügelsteg abragende, die Laschen durchgreifende Zapfen vorgesehen sind und daß die Laschen mit Rastelementen versehen sind, die mit Rastelementen am Rahmen zusammenwirken.

[0007] Es ist allerdings bereits bekannt, eine Gürtelschließe mit einer Klappe vorzusehen, welche den Schließenrahmen längsseitig übergreifende Laschen aufweist, über welche die Klappe mit an den Enden des Bügelstegs vorragenden Lagerzapfen gelagert ist (GB-PS 15 15 451, Fig. 1, 2). Zugleich sind am lagerfernen Ende der Klappe Rastelemente vorgesehen, die mit Rastelementen am Schließenrahmen zusammenwirken, um die Klappe in ihrer niedergeklappten Schließstellung zu sichern. Diese Schließe ist jedoch mit einem Knopfverschluß ausgerüstet. Der feststehende Knopf ist nahe dem rahmenseitigen Rastelement angeordnet, wobei die Klappenarretierung durch das Zusammenwirken der Rastelemente die Eingriffsstellung des Knopfes in das betreffende Gürtelloch sichern soll. Bei einer Alternativausbildung der Schließe mit einem Dorn (Figur 6, 7) ist zwar eine mit Schnappwirkung gesicherte Klappe vorgesehen, diese weist jedoch keine Laschenlagerung auf und überdeckt auch nicht den Schließenrahmen mit seinem Dorn. Außerdem ist beim bekannten Knopfverschluß infolge der gemeinsamen Anordnung von Knopf und Rastelementen am einen Ende der Schließe das freie Gürtelende am anderen, die Klappenlagerung aufweisenden Ende der Schließe aus dieser herausgeführt. Dadurch erschwert sich die Handhabung der Schließe insbesondere beim öffnen.

[0008] Bei der erfindungsgemäßen Schließe kann eine Innenschlaufe entfallen, da deren Funktion von der in der Schließstellung arretierten Klappe übernommen wird. Die Anlenkung der Klappe durch über die Bügelstegenden vorspringende Zapfen in Verbindung mit den quer zu ihnen angeordneten Klappenlaschen ist eine einfache Konstruktion. Sie ermöglicht ein leichtes Auswechseln der Klappe und schont den Gürtel, der nicht durch rollende Reibung beansprucht wird. Außerdem läßt sich die Schließe leicht durch Ziehen am freien Bandende öffnen.

[0009] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform sind die Zapfen als im Bügelsteg geführte Federstege ausgebildet. Dieses erleichtert den Zusammenbau der Schließe und das Auswechseln der Klappe. Die Verwendung von Federstegen als Lagerzapfen für Schließen ist bekannt (DE-PS 811 742). Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, daß die Klappe Halteelemente für Applikationen aufweist. Auch eine solche Maßnahme ist nicht mehr neu (US-PS 3 148 426).

[0010] Ferner kann im Interesse einer flachen Bauweise vorgesehen sein, daß der Dorn mit seinem freien Ende in einer Ausnehmung des ihn stützenden Bügelstegs liegt. Diese Maßnahme ist ebenfalls bereits bekannt (DE-PS 811 742) .

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand einer schematischen Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1: die Dornenschließe mit offener Klappe in Vorderansicht und

Fig. 2: eine perspektivische Darstellung der Schließe mit den benachbarten Gürtelbereichen und halbgeöffneter Klappe.

[0012] Gemäß Figuren 1 und 2 weist die Schließe einen rechteckigen Rahmen aus einem Quersteg 2 und einem U-förmigen Bügel auf, der seinerseits aus einem zum Quersteg 2 parallelen Bügelsteg 3 und zwei Längsstegen 4 und 5 zusammengesetzt ist, welche die Enden des Querstegs 2 und des Bügelstegs 3 miteinander verbinden. Auf dem Quersteg 2 ist ein Dorn 6 gelagert, der in der Schließstellung mit seinem freien Ende in einer Ausnehmung 7 des Bügelstegs 3 an diesem anliegt. Ferner dient der Quersteg 2 der bleibenden Befestigung des einen Endes 8a eines mit Löchern versehenen Bandes oder Gürtelriemens 8 am Rahmen 1.

[0013] Vom oberen und unteren Ende des Bügelstegs 3 ragen Zapfen 9 vor, mit denen eine Klappe 10 am Rahmen 1 angelenkt ist. Dazu durchgreifen die beiden Zapfen 9 jeweils eine Lasche 11, die an den beiden Längskanten der Klappe 10 abgewinkelt sind. An den Laschen 11 sind nasenförmige Rastelemente 12 angeformt, die bei geschlossener Klappe 10 in Nutenfömige Rastelemente 13 am oberen Längssteg 4 bzw. am unteren Längssteg 5 eingreifen.

[0014] Die Laschen 11 sind so angeordnet und bemessen, daß sie bei geschlossener Klappe den Gürtelriemen 8 im Bereich der Schließe sowie deren Längsstege 4 und 5 übergreifen, so daß die Klappe 10 den Rahmen 1 sauber abdckt und zu einer optisch gefälligen Schließe beiträgt.

[0015] Die Klappe 10 ist mit zwei von Durchbrechungen gebildeten Halteelemente 14 versehen, die dem Anbringen einer nicht dargestellten äußeren Applikation dienen, die sichtbar auf der Klappe 10 angebracht werden soll. Natürlich wäre es auch möglich, eine andere Halterung für Applikationen vorzusehen oder die Klappe 10 ohne Halteelemente glatt auszubilden und gegebenenfalls auf ihrer in Schließstellung nach außen weisenden Seite mit Ornamenten, Prägungen, Schliff-Verzierungen zu versehen oder sonstwie zu gestalten.

Ansprüche

1. Dornenschließe für Bänder oder Riemen mit einem aus einen Bügel (3, 4, 5) und einem Quersteg (2) bestehenden Rahmen (1), einem schwenkbar angelenkten Dorn (6) und einer den Rahmen und das freie Bandende abdeckenden Klappe (10), die an dem das Widerlager für den Dorn bildenden Bügelsteg (3) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (10) mit die Längsstege (4, 5) des Bügels übergreifenden Laschen (11) versehen ist, daß zur Anlenkung der Klappe (10) vom Bügelsteg (3) abragende, die Laschen (11) durchgreifende Zapfen (9) vorgesehen sind und daß die Laschen (11) mit Rastelementen (12) versehen sind, die mit Rastelementen (13) am Rahmen (1) zusammenwirken.

2. Dornenschließe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (9) als im Bügelsteg (3) geführte Federstege ausgebildet sind.

3. Dornenschließe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (10) Halteelemente (14) für Applikationen aufweist.

₄. Dornenschließe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dorn (6) mit seinem freien Ende in einer Ausnehmung (7) des ihn stützenden Bügelstegs (3) liegt.

Zeichnung