(19)
(11) EP 0 253 008 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.01.1988  Patentblatt  1988/03

(21) Anmeldenummer: 86109692.3

(22) Anmeldetag:  15.07.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47K 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE IT LI

(71) Anmelder: LIDO-Duschabtrennungen Gesellschaft mbH & Co. KG
A-4775 Taufkirchen/Pram (AT)

(72) Erfinder:
  • Prader, Walter
    A-4775 Taufkirchen/Pram (AT)

(74) Vertreter: Jaeger, Klaus, Dr. et al
Jaeger, Böck & Köster, Patentanwälte, Postfach 16 20
D-82121 Gauting
D-82121 Gauting (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Führungsschiene


    (57) Bei einer unteren Führungsschiene (1) für die Schiebetür einer Duschabtrennung ist eine der beiden Führungswände (78), zwi­schen denen von oben her eingreifend die Schiebetür oder die Schiebetürelemente (2) geführt sind, durch seitlich in angrenzenden Rahmenelementen geführte vertikale Trans­lation aus einer Funktionslage, in der die Schiebetür (2) geführt ist, in eine Null-Lage oder umgekehrt, aus der Null-Lage in die Funktionslage, überführbar, wobei in der Null-Lage ein Ausschwenken der Schiebetür (2) senkrecht zu ihrer Verschiebungsrichtung, beispielsweise zu Reinigungs­zwecken, möglich ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine untere Führungsschiene für ein in seiner Hauptebene verschiebbar aufgehängtes Wandelement, insbesondere eine untere Führungsschiene für eine Schiebetür einer Duschkabine oder Duschabtrennung, bei der das an seiner Oberkante in einem Rahmen verschiebbar aufgehängte Wandelement an seiner Unterkante direkt oder über Führungs­hilfsglieder von oben her eingreifend zwischen zwei Führungs­wänden geführt ist , von denen zumindest eine in ihrer Lage im Rahmen derart veränderbar gelagert ist, daß sie aus einer normalen führenden Funktionslage in eine Null-Lage über­führbar ist, in der das geführte Wandelement senkrecht zu seiner Verschiebungsrichtung aus der unteren Führung heraus­schwenkbar ist.

    [0002] Eine untere Führungsschiene dieser Art ist aus der deutschen Auslegeschrift DE 27 47 480 B1 bekannt. Die Bekannte Führungs­schiene ist dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der beiden Führungswände um eine horizontale geometrische Schwenk­achse nach außen schwenkbar ist, und zwar derart, daß der Ab­stand zwischen den Schiebetüren und dem Boden des von den Führungswänden begrenzten Führungsschlitzes etwas größer ist als die Höhe des in der ausgeschwenkten Stellung höchsten Bereiches der Führungswand über dem Boden.

    [0003] Diese bekannte Lösung erfordert außerhalb des Führungsprofils oder Rahmens ausreichend Freiraum, um die Führungswand in der erforderlichen Weise ausschwenken zu können. Rahmenelemente, Profilelemente, Teil der Duschtasse bzw. ihrer Randprofilie­rung und gegebenenfalls Mauervorsprünge sind dabei häufig störende Elemente. Außerdem ist dieser Schwenkmechanismus nur dann verwendbar, wenn die Führungswände in Richtung der Verschiebung des aufgehängten Wandelementes linear verlaufen. Dieser Schwenkmechanismus ist nicht verwendbar für gekrümmte Führungsbahnen, beispielsweise die platzsparenden sogenannten Rundduschen mit Eckeinstieg.

    [0004] Weiterhin sind aus der deutschen Patentschrift DE 25 16 851 C3 und aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift DE 81 20 556 U1 Lösungen für das Öffnen einer unteren Führungsschiene der hier in Rede stehenden Art bekannt, bei der eine Führungswand vollständig aus dem Führungsschienenprofil herausnehmbar ist. Zu diesem Zweck kann die Führungsschiene entweder geteilt (DE 25 16 851 C3) oder knickbar oder anderweitig in ihrer Längsachse abwinkelbar (DE 81 20 556 U1) ausgebildet sein. Vor jeder Reinigung der Unterkanten der verschiebbaren Wand­elemente sowie nach der Reinigung müssen also zunächst Montage­arbeiten an der unteren Führungsschiene durchgeführt werden und muß die entnommene Führungswand einteilig oder zweiteilig beiseite gelegt oder beiseite gestellt werden. Diesem System fehlt daher vor allem eine benutzerfreundliche Handhabbarkeit.

    [0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine untere Führungsschiene für ein verschiebbar über Kopf aufgehängtes Wandelement, insbesonde­re für Türelemente von Duschabtrennungen, zu schaffen, bei denen zum Zwecke der Herbeiführung einer Ausschwenkbarkeit der Wandelemente senkrecht zu ihrer Verschiebungsrichtung mindestens eine der Führungswände derart in ihrer Lage ver­änderbar gehaltert oder gelagert ist, daß die Lageveränderung benutzerfreundlich und bequem, insbesondere ohne die Notwen­digkeit, die Führungswand aus dem Rahmenverbund entfernen zu müssen, und ohne einen Raumbedarf außerhalb des Führungs­schienenprofils oder des angrenzenden Rahmenprofils zu benöti­gen, erfolgen kann, wobei eine solche Lösungsmerkmale auf­weisende Führungsschiene für die verschiebbaren Wandelemente auch gekrümmte Führungsbahnen zulassen soll.

    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine untere Führungsschiene der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, daß die in ihrer Lage veränderbare Führungswand an ihren beiden Stirn­seiten durch eine in dem an die Führungswand angrenzenden Rahmen mittels Führungselementen geführte vertikale Trans­lation aus ihrer Funktionslage in ihre Null-Lage oder umge­kehrt, aus der Null-Lage in die Funktionslage, überführbar ist.

    [0007] Dadurch, daß die Lageveränderung der Führungswand durch eine reine, nämlich vertikale Translation herbeiführbar ist, wird durch die Ausbildung der Führungswand der unteren Führungs­schiene gemäß der Erfindung zunächst bewirkt, daß die Führungs­schiene, ohne daß sie geteilt oder verkippt zu werden braucht, auch für gekrümmte Führungsbahnen der verschiebbaren Wand­elemente, insbesondere also für sogenannte Rundduschen, ein­gesetzt werden kann. Sie ist sodann in zahlreichen Varianten mit einfachen mechanischen Mitteln realisierbar und in allen Ausführungen vom Benutzer leicht handhabbar. Die Führungswand der Führungsschiene gemäß der Erfindung bean­sprucht darüber hinaus aber auch keinen Freiraum, beispiels­weise zum Ausschwenken, Herausbiegen oder Verkippen, der über die Kontur des Schienen- und Rahmenprofils seitlich hinausragt. Dies bedeutet, daß die Führungswand auch bei beengten Verhältnissen oder teleskopartig über die Führungs­schiene übergreifenden seitlichen Rahmenholmprofilen nicht geteilt oder verkürzt, sondern durchgehend bis unmittelbar an die seitlichen Rahmenprofile anschließend, ausgebildet sein kann. Im Hinblick auf die mechanische Realisierung der vertikalen Translationsführung der Führungswand für die ver­schiebbaren Wandelemente kann davon ausgegangen werden, daß dem Fachmann eine Vielzahl von Realisierungsmöglichkeiten zur Verfügung steht, wobei die Positionierung oder Fixierung der Führungswand jeweils in ihrer Funktionslage und/oder ihrer Null-Lage vorzugsweise durch Anschläge oder Rastelemente bewirkt wird. So hat es sich als insbesondere zweckmäßig erwiesen, daß die Führungswand durch Rastelemente, insbeson­dere kurze Horizontalnutabschnitte, die sich zur Vertikalnut öffnen, in der die mit Führungszapfen ausgerüstete Führungs­wand für ihre vertikale Translation geführt ist, in ihrer Funktionslage gehaltert ist und durch ihre Masse auf An­schlagelementen in ihrer Null-Lage fixierbar ist. Alternativ ist die Führungswand vorzugsweise unter Beaufschlagung durch eine Feder, insbesondere Gummifeder, mittels Anschlagelemen­ten in ihrer oberen Funktionslage und durch Rastelemente in ihrer Null-Lage gehaltert. Dabei können die Rastelemente selbst klemmende Federn, Hinterschnittelemente tragende Federn oder einfach kurze Horizontalnutabschnitte sein, in die hinein die Führungswand mit ihren Führungszapfen einge­schoben oder eingehängt oder eingeklinkt werden kann. "Hori­zontalnutabschnitt" bezeichnet dabei der Kürze halber in diesem Zusammenhang sowohl kurze, streng horizontal verlaufende Führungsnutabschnitte als auch alle geneigt oder gewinkelt verlaufende Nutabschnitte oder Ausnehmungen, die eine Lage­fixierung der mit Führungszapfen versehenen Führungswand ermöglichen.

    [0008] Vorzugsweise bestehen die komplementär ineinandergreifenden Führungs- und Rastelemente, die an der Führungswand und/oder dem Profil der Führungsschiene und/oder an oder in den an­grenzenden Rahmenelementen ausgebildet oder vorzugsweise angebracht sind, bestehen vorzugsweise aus Kunststoff.

    [0009] Die Erfindung ist im folgenden anhand von Ausführungsbeispie­len in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

    Fig. 1 in schematischer Darstellung und im Querschnitt ein erstes Ausführungsbeispiel der Führungs­schiene;

    Fig. 2 einen Schnitt nach II-II in Fig. 1;

    Fig. 3 im Ausschnitt und im Querschnitt ein zweites Ausführungsbeispiel der Führungsschiene; und

    Fig. 4 ein drittes Ausführungsbeispiel der Führungs­schiene.



    [0010] In der Fig. 1 ist in schematischer Darstellung eine untere Führungsschiene 1 für ein in seiner Hauptebene, die in der Darstellung der Fig. 1 senkrecht zur Zeichnungsebene liegt, verschiebbar aufgehängtes Wandelement 2 dargestellt, und zwar eine Schiebetür für eine Duschkabine, bei der das an seiner Oberkante verschiebbar in einem hier in Fig. 1 mit seinem Seitenholm gezeigten Rahmen 3 aufgehängte Wandele­ ment 2 an seiner Unterkante 4 über Führungshilfselemente 5,6, nämlich Führungsstifte, von oben her eingreifend zwischen zwei Führungswänden 7, 8 geführt ist. Die Führungswand 7 ist in ihrer Lage relativ zu den übrigen Elementen der Führungsschiene, des verschiebbaren Randelementes 2 und des Rahmens 3 derart veränderbar gelagert, daß sie aus einer normalen, für die Führung des Wandelementes 2 geeig­neten und in der Fig. 1 mit ausgezogenen Linien dargestell­ten Funktionslage in eine in der Fig. 1 mit unterbrochenen Linien dargestellte Nullage überführbar ist, in der das geführte Wandelement 2 senkrecht zu seiner Verschieberich­tung, in der Darstellung der Fig. 1 nach links, aus der unteren Führungsschiene 1 herausschwenkbar ist.

    [0011] Zu diesem Zweck trägt die als Aluminiumprofil ausgebildete Führungswand 7 an ihren beiden Stirnseiten je eine Kunst­stoffkappe 9 (Fig. 2), an der stirnseitig Führungszapfen 10, 11 angeformt sind. Die Führungszapfen 10, 11 sind in einer vertikalen Führungsnut 12 geführt, die in einem in Gegenüberstellung zum Kunststoffteil 9 auf der Führungs­wand 7 am Rahmen 3 befestigten Kunststoffteil 13 ausgebil­det ist. In kurzen, abwärts geneigten, hier zur Unterschei­dung zur Vertikalnut 12 kurz Horizontalnuten 14, 15 genann­ten Aufnahmenuten ist die Führungswand 7 in ihrer in Fig. 1 mit ausgezogenen Linien dargestellten oberen Funktionslage gehaltert. Nach dem Ausheben aus diesen Horizontalnuten kann die Führungswand 7 durch eine in der Vertikalnut 12 geführte vertikale Translation in ihre in der Fig. 1 mit unterbrochenen Linien dargestellten Nullage überführt wer­den, in der das Wandelement 2 über die Oberkante der Füh­rungswand 7 hinweg zu Reinigungszwecken, in der Darstel­lung der Fig. 1 nach links, ausgeschwenkt werden kann.

    [0012] Ein zweites Ausführungsbeispiel der Führung und Lagerung der in ihrer Lage veränderbaren Führungswand 7 ist in der Fig. 3 dargestellt. Das in der Fig. 3 dargestellte Ausfüh­rungsbeispiel unterscheidet sich von dem in der Fig. 1 dar­gestellten Ausführungsbeispiel dadurch, daß die Führungs­wand 7 mittels nur einer einzigen Horizontalnut 14ʹ in ihrer oberen Funktionslage gehalten ist. Der untere Füh­rungszapfen 15ʹ stüzt die Führungswand 7 in der Vertikal­nut 12 ab.

    [0013] Während bei den in den Fig. 1 und 3 gezeigten Ausführungs­beispielen die Führungswand 7 in ihrer oberen Funktionslage durch Rasterelemente gehalten und durch ihre eigene Schwer­kraft auf Anschläge, die die Nullage definieren, abgestützt wird, ist bei dem in Fig. 4 gezeigten Ausführungsbeispiel die veränderbare Führungswand 8ʹ durch eine Feder 16 derart aufwärts beaufschlagt, daß sie mittels Anschlägen 17, 18 stets elastisch in ihre in der Fig. 4 dargestellte Funk­tionslage gezwungen wird. Die Führungswand 8ʹ kann durch einfaches Niederdrücken in ihre Nullage überführt werden, wobei die Führungswand 8ʹ an ihren Stirnseiten in Nut-­Zapfen-Führungen aus Kunststoff geführt ist. Bei Erreichen der Nullage springt ein federbeaufschlagtes Rastelement, das an der Führungswand 8ʹ befestigt ist, in eine Ausneh­mung des Rahmens 3 und fixiert so die Führungswand 8 in der niedergedrückten Nullage. Das verschiebbare Wandele­ment 2 ist dann über die Oberkante der Führungswand 8ʹ hinweg in der Darstellung der Fig. 4 nach rechts aus der Führungsschiene 1 heraus verschwenkbar. Um die Führungs­wand 8ʹ nach erfolgter Reinigung der Unterkanten der Tür­elemente wieder in ihre Funktionslage zu überführen, braucht lediglich die Rasterung, beispielsweise durch Ein­drücken, gelöst zu werden. Die Überführung in die vorge­gebene Funktionslage erfolgt dann unter Wirkung der Feder 16.

    [0014] In der Darstellung der Fig. 4 ist die Feder 16 als Spiral­feder aus Stahl dargestellt. In zahlreichen Fällen werden Gummifedern oder Blattfedern den gleichen Gebrauchszweck erfüllen.


    Ansprüche

    1. Untere Führungsschiene (1) für ein in seiner Hauptebene verschiebbar aufgehängtes Wandelement (2), insbesondere für eine Schiebetür einer Duschkabine oder Duschabtren­nung, bei der das oder die an ihrer Oberkante verschieb­bar in einem Rahmen aufgehängten Wandelemente an ihrer Unterkante (4) direkt oder über Führungshilfselemente (5, 6) von oben her eingreifend zwischen zwei Führungs­wänden (7, 8) geführt sind, von denen zumindest eine (7) in ihrer Lage im Rahmen (3) derart veränderbar gela­gert ist, daß sie aus einer normalen führenden Funk­tionslage in eine Null-Lage überführbar ist, in der das geführte Wandelement senkrecht zu seiner Verschiebe­richtung aus der unteren Führungsschiene herausschwenk­ bar ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die in ihrer Lage veränderbare Führungswand (7; 8ʹ) an ihren beiden Stirnseiten durch eine in dem an die Führungswand angrenzenden Rahmen (3) oder in sich selbst mittels Führungselementen (10, 11, 12) geführte verti­kale Translation aus ihrer Funktionslage in ihre Null-­Lage oder umgekehrt, aus der Null-Lage in die Funk­tionslage, überführbar ist.
     
    2. Führungsschiene nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Führungswand (7) durch Rastelemente (14, 15) in ihrer Funktionslage und durch ihre Masse auf An­schlagelementen in ihrer Null-Lage gehaltert ist.
     
    3. Führungsschiene nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Führungswand (8ʹ) unter Beaufschlagung durch eine Feder (16) mittels Anschlagelementen (17, 18) in ihrer Funktionslage und durch Rastelemente in ihrer Null-Lage gehaltert ist.
     
    4. Führungsschiene nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Feder eine Gummifeder ist.
     
    5. Führungsschiene nach Anspruch 4,
    dadurchgekennzeichnet,
    daß die Führungswand (7) seitlich Führungszapfen (10, 11) aufweist, die in senkrechte Führungsnuten (12) ein­greifen, die am Rahmen (3) angebracht oder in diesem ausgebildet sind.
     
    6. Führungsschiene nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Rastelemente einseitig blinde Horizontalnut­abschnitte (14, 15) sind, die sich in die Vertikal­führungsnut (12) öffnen.
     
    7. Führungsschiene nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die zu beiden Stirnseiten der Führungswand (7) und an Rahmen (3) funktionskomplementär vorgesehenen Rast- und Translationsführungselemente Kunststoff-­Formteile (9, 13) sind.
     
    8. Führungsschiene nach Anspruch 1,
    gekennzeichnet durch
    eine Krümmung in der Führungslinie für das verschieb­bare Wandelement.
     
    9. Verwendung der Führungsschiene nach einem der An­sprüche 1 bis 8 für eine Duschkabine oder Duschab­trennung mit abgerundetem Eckeinstieg.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht