(19) |
 |
|
(11) |
EP 0 253 048 B2 |
(12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
|
07.12.1994 Patentblatt 1994/49 |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
14.06.1989 Patentblatt 1989/24 |
(22) |
Anmeldetag: 18.07.1986 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D06F 71/29 |
|
(54) |
Bügelmaschine
Garment pressing machine
Presse à repasser
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
20.01.1988 Patentblatt 1988/03 |
(73) |
Patentinhaber: Texma Textilmaschinen und Armaturen
Gesellschaft m.b.H. |
|
A-1232 Wien (AT) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Engel, Harald
AT-1232 Wien (AT)
|
(74) |
Vertreter: Krause, Ernst, Dipl.-Ing. et al |
|
Krause, Ernst, Dipl.-Ing.
Casati, Wilhelm, Dipl.-Ing
P.O. Box 234
Amerlingstrasse 8 1061 Wien VI 1061 Wien VI (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
AT-A- 388 189 FR-A- 2 177 826 GB-A- 335 341 US-A- 1 392 289 US-A- 3 665 624 US-A- 4 819 350
|
FR-A- 1 528 869 GB-A- 281 074 GB-A- 1 493 581 US-A- 3 501 857 US-A- 3 722 115
|
|
|
|
|
- Bekleidung und Wäsche 13/75
|
|
|
|
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Bügelmaschine mit je einer Ober- und Unterplatte,
die gegeneinander preßbar angeordnet sind und an ihren einander zugekehrten Seiten
eine Bügelfläche aufweisen, wobei der Oberplatte ein Spannrahmen mit einem Stoffbezug
zugeordnet ist und dieser Spannrahmen unabhängig von der ihm zugeordneten Platte verstellbar
angeordnet ist.
[0002] Bei Bügelmaschinen mit gegeneinanderpreßbar angeordneten Ober- und Unterplatten,
die an ihren einander zugekehrten Seiten eine Bügelfläche aufweisen, können in üblicher
Weise die Ober- und Unterplatte je einen Bügelformkörper bilden, der mit einer Dampfzuführung
versehen ist. Nachteilig ist bei bekannten Maschinen dieser Art (z.B. US-A 3 501 857),
daß beim Bügeln von Gut, das verschieden hohe Materiallagen aufweist, wie z.B. der
Nahtbereich von Hosenbeinen, sogenannte Abdrükke entstehen, d.h. sich Vertiefungen
ausbilden, die ein Nachbügeln von Hand erfordern.
[0003] Bei einer Bügelmaschine der eingangs erwähnten Art, bei der der Oberplatte ein um
eine horizontale Achse drehbarer, in eine horizontale Lage bringbarer Spannrahmen
mit Stoffbezug zugeordnet ist (GB-A 335 341), kann durch Betätigen eines Fußpedals
der Rahmen auf gleiches Niveau mit der Unterplatte gebracht werden. Der Stoffbezug
dient nur dazu, das Bügelgut, das vor der Benutzung des Rahmens ausgebreitet ist,
zu schützen. Die Bewegbarkeit des Rahmens mittels des Fußpedals bezweckt bei der bekannten
Bügelmaschine, die Hände frei zu halten, um das Bügelgut manipulieren und die Oberplatte
betätigen zu können. Daraus folgt, daß das Spannen des Bügelgutes der Handarbeit vorbehalten
bleibt.
[0004] Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine Anordnung zu schaffen, bei der vor und
während des eigentlichen Bügelvorganges das Ebenliegen des Bügelgutes gewährleistet
ist.
[0005] Die Lösung dieser Angabe erfolgt bei einer Bügelmaschine der eingangs genannten Art
dadurch, daß jeder der Ober- und Unterplatten ein Spannrahmen mit einem elastisch
dehnbaren Bezug zugeordnet und unabhängig von der ihm zugeordneten Ober- bzw. Unterplatte
parallel zur Bewegung seiner zugeordneten Platte verstellbar angeordnet ist und vom
Spannrahmenbezug auf das Bügelgut ein von der Mitte der Preßplatte zu deren Seitenkanten
hin gerichteter Zug ausübbar ist, unter dessen Wirkung schon vor dem Schließen von
Ober- bzw. Unterplatte das Bügelgut gespannt und eben gehalten wird. Somit kann vor
dem Schließen von Ober- und Unterplatte ein, bevorzugt beide, Spannrahmen aus der
Ebene der Bügelfläche heraus verstellt werden, so daß das mit ihm bzw. ihnen in Berührung
stehende Bügelgut durch die Spannung des bzw. der sich beim Verstellen dehnenden Bezüge,
unter Ausübung eines Zuges von der Mitte der Preßplatte aus zu deren Seitenkanten
hin, mitgespannt und dadurch eben gehalten wird, wenn nachfolgend Ober- und Unterplatte
geschlossen werden und dann das eigentliche Bügeln erfolgt. Diese Spannung des Bügelgutes
kann auch während des Trocknens mittels Vakuum aufrechterhalten werden; es treten
also keine Abdrücke mehr auf.
[0006] Wertere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles; es
zeigen:
Fig. 1 ein Schaubild der wesentlichen Teile der Bügelmaschine, nämlich je einer Ober-
und Unterplatte als Preßplatten mit je einem zugeordneten Spannrahmen, und
die Fig. 2 bis 4 die Stellungen dieser Teile zueinander, vor und während des Bügelvorganges.
[0007] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, weist die Bügelmaschine eine Oberplatte 1 auf, unterhalb
welcher sich eine Unterplatte 2 befindet. Zweckmäßig liegen diese Platten 1, 2, zueinander
parallel verstellbar geführt, vertikal übereinander, wobei die Oberplatte 1 bevorzugt
aus der in Fig. 1 ersichtlichen Lage seitlich wegbewegbar, insbesondere wegschwenkbar,
angeordnet sein kann, um das ungehinderte Auflegen von Bügelgut auf die Unterplatte
2 zu ermöglichen.
[0008] Der Oberplatte 1 ist ein mit einem dehnbaren Bezug 3 versehener Spannrahmen 5 zugeordnet,
und entsprechend ist der Unterplatte 2 ein mit einem dehnbaren Bezug 4 versehener
Spannrahmen 6 zugeordnet. Wie aus Fig. 2 erkenntlich, liegt jeder Spannrahmen 4 bzw.
6, und zwar mit ungedehntem Bezug 3 bzw. 5, etwa in der Höhe der Bügelfläche, die
durch die einander zugekehrten Serienflächen von Ober- und Unterplatte 1 bzw. 2 gebildet
ist.
[0009] Jeder der Spannrahmen 5,6, zwischen deren Bezügen 3,4 als Bügelgut hier z.B. eine
Hose 7, liegt, ist an einer schematisch angedeuteten Vertikalführung 8 beweglich gelagert.
[0010] Als Bezug für die Spannrahmen 5,6 hat sich ein elastischer Stretchcord, wie er z.B.
für Skihosen gebraucht wird, als besonders günstig erwiesen.
[0011] Die Bügelmaschine kann in üblicher Weise mit einer nicht dargestellten Zentralsteuereinheit
versehen sein, von der aus entsprechende, ebenfalls nicht dargestellte, pneumatische,
insbesondere elektropneumatische, oder hydraulische Stellvorrichtungen für das Betätigen
bzw. die Verstellung von Ober- und Unterplatte 1, 2 und deren zugeordneten Spannrahmen
5,6 steuerbar sind.
[0012] Wie ersichtlich, sind die den Bezug 3, 4 tragenden Schenkel der Spannrahmen 5,6 nicht
nur zueinander parallel, sondern auch parallel zu den zugeordneten Kanten der Bügelflächen,
gebildet durch die Ränder von Ober- und Unterplatte 1,2, angeordnet.
[0013] Die Wirkungsweise dieser Anordnung ist folgende:
[0014] Wie aus Fig. 2 ersichtlich, wird die Hose 7 auf den Bezug 3 des Spannrahmens 4 der
Unterplatte 2 aufgelegt, und dann wird die Oberplatte 1, zusammen mit dem zugeordneten,
den Bezug 3 tragenden Spannrahmen 5, in die Stellung über die Unterplatte 2 verfahren,
wie in Fig. 3 dargestellt.
[0015] Hierauf erfolgt gleichzeitig eine Verstellung der beiden Spannrahmen 5,6 an den Führungen
8 nach unten, wie durch vertikale Pfeile in Fig. 3 veranschaulicht. Dabei werden die
Bezüge 3, 4 gedehnt, d.h. sie gleiten mit ihren Randbereichen über die Ränder der
Unterplatte 2 hinweg nach unten und üben somit, von der Mitte der Unterplatte 1, in
der sich die Hosennähte befinden, ausgehend in Richtung auf die Bügelfalten der Hose
7 hin einen durch horizontale Pfeile angedeuteten Zug auf diese aus, sodaß diese eben
gespannt gehalten wird.
[0016] Nun wird die Oberplatte 1 auf die Unterplatte 2 abgesenkt, wie durch die vertikalen
Pfeile in Fig. 4 angedeutet, und preßt dabei das gestreckt gehaltene Bügelgut, hier
die Hose 7.
[0017] Nach dem Bügelvorgang erfolgt das Öffnen der Preßplatten 1,2, d.h. die Oberplatte
1 wird samt ihrem sich in die Ausgangsstellung zurückbewegenden Spannrahmen 5 nach
oben verfahren und allenfalls weggeschwenkt, worauf vom Bezug 4 des ebenfalls in seine
Ausgangsstellung zurückbewegten Spannrhamens 6 die Hose 7 abnehmbar ist.
[0018] Im Rahmen der Erfindung sind Abänderungen an dem beschriebenen Ausführungsbeispiel
möglich. So kann es in manchen Fällen genügen, auch bloß eine der beiden Preßplatten
1,2 mit einem Spannrahmen auszustatten. Das Strecken des Bügelgutes könnte, anders
als beim erläuterten Beispiel, auch dadurch erfolgen, daß beide Spannrahmen nach oben
über die Höhe der Bügelfläche verstellt werden. Auch muß die Oberplatte 1 nicht unbedingt
zusätzlich seitlich zur Unterplatte 2 verfahrbar angeord net sein. Ferner können nach
Bedarf die einzelnen Arbeits- und Verstellschritte der Teile der Bügelmaschine programmgesteuert
sein.
[0019] Die Spannrahmen 5,6 können, anstelle wie dargestellt als zwei parallele Stangen,
auch in Form eines U-Bügels oder eines geschlossenen rechtekkigen Rahmens ausgebildet
sein,; in manchen Fällen mag es zweckmäßig sein, sie entsprechend der Form des Bügelgutes
auszubilden, z. B. sektorförmig oder kreisrund.
1. Bügelmaschine mit je einer Ober- und Unterplatte (1, 2), die gegeneinander preßbar
angeordnet sind und an ihren einander zugekehrten Seiten eine Bügelfläche aufweisen,
wobei der Oberplatte (1) ein Spannrahmen (5) mit einem Stoffbezug (3) zugeordnet ist
und dieser Spannrahmen unabhängig von der ihm zugeordneten Platte (1) verstellbar
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Ober-und Unterplatten (1, 2)
ein Spannrahmen (5, 6) mit einem elastisch dehnbaren Bezug (3, 4) zugeordnet ist und
unabhängig von der ihm zugeordneten Ober- bzw. Unterplatte parallel zur Bewegung seiner
zugeordneten Platte (1 bzw. 2) verstellbar angeordnet ist und vom Spannrahmenbezug
auf das Bügelgut ein von der Mitte der Preßplatte zu deren Seitenkanten hin gerichteter
Zug ausübbar ist, unter dessen Wirkung schon vor dem Schließen von Ober- bzw. Unterplatte
(1, 2) das Bügelgut gespannt und eben gehalten wird.
2. Bügelmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den elastischen
Bezug tragenden Schenke des bzw der Spannrahmen (5, 6) zueinander parallel angeordnet
sind und vorzugsweise auch zusätzlich parallel zu den zugeordneten Kanten der Bügelfläche
liegen.
3. Bügelmaschine nach Anspruch 1 oder 2,, dadurch gekennzeichnet, daß der elastisch
dehnbare Bezug (3,4) ein Strechcord ist.
4. Bügelmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Ober-
und Unterplatte (1,2) in an sich bekannter Weise parallel zu- und voneinander in einer
Vertikalen verstellbar geführt sind, wobei vorzugsweise die Oberplatte (1) aus ihrer
oberen Endstellung seitlich verschiebbar, insbesondere wegschwenkbar, angeordnet ist.
5. Bügelmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannrahmen (5,6)
von Ober- und Unterplatte (1,2) mit ungedehntem Bezug (3,4) in der Höhe der zugeordneten
Plattenbügelfläche liegen.
6. Bügelmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß beide Spannrahmen (5,6),
vorzugsweise gleichzeitig zusammen, unter die Bügelfläche der Unterplatte (2) verstellbar
angeordnet sind.
7. Bügelmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß zur Steuerung der Bewegung von Ober- bzw. Unterplatte (1,2) zugeordneten Spannrahmen
(5,6) pneumatische, insbesondere elektropneumatische, oder hydraulische, vorzugsweise
durch eine Zentralsteuereinheit betätigbare Stellvorrichtungen vorgesehen sind.
1. Garment pressing machine with an upper plate and a lower plate (1,2), which are
arranged so as to be pressable towards one another and on their sides directed towards
one another have a pressing surface, whereby a tensioning frame (5) with a material
cover (3) is associated with the upper plate (1) and this tensioning frame is arranged
to be movable independently of the plate (1) associated with it, characterised in
that a tensioning frame (5,6) with an elastically extensible cover (3,4) is associated
with each of the upper and lower plates (1,2) and is arranged to be movable independently
of the upper or lower plate associated with it parallel to the movement of its associated
plate (1 or 2) and a tension directed from the centre of the pressing plate towards
its side edges may be exerted by the tensioning frame cover onto the material to be
pressed, under the action of which the material to be pressed is tensioned and held
flat even before the closing of the upper or lower plate (1,2).
2. Garment pressing machine as claimed in claim 1, characterised in that the limbs
carrying the elastic cover of the tensioning frame or frames (5,6) are arranged parallel
to one another and preferably also extend parallel to the associated edges of the
pressing surface.
3. Garment pressing machine as claimed in claim 1, characterised in that the elastically
extensible cover (3,4) is a stretchcord.
4. Garment pressing machine as clained in one of claims 1 to 3, characterised in that
the upper and lower plates (1,2) are guided in a manner known per se so as to be movable
parallel towards and away from one another in a vertical direction, the upper plate
(1) preferably being arranged so as to be laterally movable, preferably pivotable,
out of its upper end position.
5. Garment pressing machine as claimed in claim 5, characterised in that the tensioning
frames (5,6) of the upper and lower plate (1,2) are at the height of the associated
plate pressing surfaces when the cover (3,4) is unstretched.
6. Garment pressing machine as claimed in claim 6, characterised in that both tensioning
frames (5,6) are arranged so as to be movable, preferably simultaneously together,
beneath the pressing surface of the lower plate (2).
7. Garment pressing machine as claimed in one of the preceding claims, characterised
in that in order to control the movement of the tensioning frame (5,6) associated
with the upper plate or lower plate (1,2) pneumatic, particularly electro-pneumatic,
or hydraulic adjusting devices, preferably actuated by a central control unit, are
provided.
1. Presse à repasser comportant un plateau supérieur et un plateau inférieur (1,2),
disposés de manière à pouvoir être serrés l'un contre l'autre et dont les faces situées
en regard l'une de l'autre présentent une surface de repassage, un cadre tendeur (5)
portant une garniture (3) élastiquement extensible étant associé au plateau supérieur
(1) et ce cadre tendeur étant réglable en position indépendamment du plateau (1) qui
lui est associé, caractérisé en ce qu'à chacun des plateaux supérieur et inférieur
(1,2) est associé un cadre tendeur (5,6) portant une garniture (3,4) élastiquement
déformable, et réglable en position parallèlement au déplacement du plateau associé
(1 ou 2) et indépendamment du plateau supérieur ou inférieur associé, une traction
étant apte à être exercée sur l'article à repasser par la garniture du cadre tendeur,
depuis le milieu du plateau presseur vers ses bords latéraux, sous l'effet de laquelle
l'article à repasser est déjà tendu et maintenu à plat avant la fermeture du plateau
supérieur ou inférieur (1,2).
2. Presse à repasser selon la revendication 1, caractérisée en ce que les côtés du
ou des cadres tendeurs (5,6) qui portent la garniture élastique, sont disposés parallèlement
l'un à l'autre et aussi, de préférence, parallèlement aux bords correspondants de
la surface de repassage.
3. Presse à repasser selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la garniture
(3,4) élastiquement déformable est un tissu élastique.
4. Presse à repasser selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que
les plateaux supérieur et inférieur (1,2) sont, de façon connue en soi, montés réglables
parallèlement dans une direction verticale, de manière à être rapprochés ou éloignés
l'un de l'autre, le plateau supérieur (1) étant de préférence apte à être décalé latéralement
à partir de sa position de fin de course supérieure, notamment par un pivotement l'écartant
de cette position.
5. Presse à repasser selon la revendication 4, caractérisée en ce que les cadres tendeurs
(5,6) associés aux plateaux supérieur et inférieur (1,2) se trouvent au niveau de
la surface de repassage du plateau associé, lorsque la garniture (3,4) n'est pas tendue.
6. Presse à repasser selon la revendication 5, caractérisée en ce que les deux cadres
tendeurs (5,6) sont montés réglables, de préférence ensemble et simultanément, sous
la surface de repassage du plateau inférieur (2).
7. Presse à repasser selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce
que sont prévus, pour la commande du déplacement des cadres tendeurs (5,6) associés
respectivement aux plateaux supérieur et inférieur (1,2), des moyens d'actionnement
pneumatiques, notamment électro-pneumatiques, ou hydrauliques, de préférence pilotés
à partir d'une unité de commande centrale.
