(19)
(11) EP 0 253 093 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.12.1990  Patentblatt  1990/49

(21) Anmeldenummer: 87107035.5

(22) Anmeldetag:  15.05.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A63C 9/00, F16B 41/00

(54)

Vorrichtung zum Befestigen von einer Lagerstelle eines Skibindungsteils auf einem Ski

Device for fixing a bearing area of a ski binding part to a ski

Dispositif pour fixer une surface d'appui d'une partie de fixation de ski sur un ski


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR LI

(30) Priorität: 15.07.1986 AT 1914/86

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.01.1988  Patentblatt  1988/03

(73) Patentinhaber: TMC Corporation
CH-6340 Baar/Zug (HR Nr. 15127) (CH)

(72) Erfinder:
  • Stritzl, Karl
    A-1020 Wien (DE)
  • Riegler, Andreas
    A-1100 Wien (AT)
  • Würthner, Hubert
    A-2410 Hainburg/Donau (AT)

(74) Vertreter: Szász, Tibor, Dipl.-Ing. 
HTM Sport- und Freizeitgeräte AG Tyroliaplatz 1
2320 Schwechat
2320 Schwechat (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 512 923
FR-A- 2 569 990
FR-A- 2 378 201
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schraubenverbindung nach dem ersten Teil des Anspruches 1.

    [0002] Vorrichtungen dieser Art sind in verschiedenen Formen bereits bekannt. Bei einer Lösung nach der DE-OS 23 59 489 werden die einzelnen Schrauben der Schraubenverbindung in ein verformbares Halteorgan eingesetzt, in welches die Schraube eingreift und in welchem sie gehalten ist, wogegen das verformbare Halteorgan gegen Rotation gesichert ist. Die bekannte Lösung weist verschiedene Ausführungsformen auf, ist jedoch mit dem Nachteil verbunden, daß die Halterung der Schraube eine zusätzliche Ausgestaltung zu erfahren hat, und daß das verformbare Halteorgan ein zusätzliches Bauelement bildet. Dadurch werden aber das Herstellungsverfahren und die Montage kompliziert, wobei zu beachten ist, daß die Mehraufwendungen der Technologie von der Anzahl der jeweils zur Verwendung gelangenden Schrauben abhängig sind.

    [0003] Bei einer anderen bekannten Lösung nach der AT-PS 372.863 werden für das Festhalten der eingesetzten Schrauben in deren nicht montiertem Zustand Ansätze verwendet. Diese müssen unterschiedliche Radien aufweisen, wobei die Kreise der RAdien einander tangential berühren und die beiden Berührungspunkte der Kreise der beiden Ansätze relativ zueinander um 180° versetzt sind. Dadurch wird ebenso wie bei jenem Stand der Technik, aus dem bei dieser Lösung ausgegangen wurde, das Herstellungsverfahren für das Anbringen der Ansätze mit erhöhtem Zeit- und Kostenaufwand verbunden, wobei bei dem dort berücksichtigten Stand der Technik diese Aufwendungen noch höher sind.

    [0004] Die in der DE-OS 27 32 099 vorgeschlagene Lösung verwendet einen gesonderten Halteteil zur Aufnahme der Schraube, wobei dieser Halteteil an seinen dem Kopf der Schraube zugewandten Flächen konisch geformt ist und mindestens einen Längsschlitz oder eine Sollbruchstelle aufweist, die zur Verformung und Zerstörung des Halteteils führt, so daß dieser bei Eindringen der Schraube abbricht, oder zumindest leicht entfernt werden kann. Hierzu wird also auch in diesem Fall die Verwendung eines zusätzlichen Bauelementes erforderlich, welches - im Gegensatz zu der an erster Stelle erwähnten Lösung - den gesonderten Halteteil nach der Montage nicht beinhaltet. Hinsichlich jener Lösungen, zu deren Verbesserung dieser Vorschlag dient, wird auf die in der DE-OS 27 32 099 angeführten Vorveröffentlichungen, insbesondere auf die NL-PS 128.844, hingewiesen.

    [0005] Aus der DE-OS 26 12 069 ist auch bekannt geworden, zur Betätigung der Befestigungsschrauben bei Vorderbacken die beiden Sohlenhalter mit einer Durchgangsöffnung für ein Werkzeug, z.B. für einen Schraubendreher, zu versehen.

    [0006] Ziel der Erfindung ist es, allen bekannten Lösungen gegenüber eine vereinfachte, sowohl im Herstellungsverfahren als auch in der Montage wenig aufwendige Lösung zu finden, bei der die Halterung einer Schraube zum Befestigen eines Skibindungsteils auf einem Ski ohne zusätzliche Bauteile und auch ohne besonders gestaltete Haltevorrichtungen ermöglicht wird und bei der die Schrauben während des Transportes der noch nicht montierten Skibindung und/oder während der Montage der Skibindung ein Verschieben des Lagerkörpers relativ zur Grundplatte verhindern.

    [0007] Gelöst wird die gestellte Aufgabe erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1.

    [0008] Dadurch, daß jede Schraube in der ihr zugehörigen Bohrung in des Lagerkörpers gegen ein Herausfallen unmittelbar behalten ist, wird der Lagerkörper für die Zeit des Transports und der Montage relativ zur Grundplatte selbst gegen Rückstellungen und Erschütterungen sicher gehalten. Somit können die Skibindungsteile durch Einsetzen und Betätigen des Montagewerkzeuges, insbesondere, wenn die Schrauben, wie für sich bekannt, als selbstschneidende Schrauben ausgestaltet sind, sogleich montiert werden.

    [0009] Eine einfache und vorteilhafte Sicherung gegen das Herausfallen der Schrauben ist durch die Merkmale des Anspruches 2 gekennzeichnet. Diese Sicherung bedarf lediglich einer Abstimmung der Abmessungen der Schraubenköpfe an jene der Bohrungen.

    [0010] Beim Herstellen der Bohrungen der Grundplatte kann gemäß den Merkmalen des Anspruches 3 sogleich ein Gewinde eingeschnitten werden, wodurch ein Herausfallen der einzelnen Schrauben ebenfalls oder zusätzlich verhindert wird.

    [0011] Diese Maßnahme kann auch in Verbindung mit einem Einsatz, wie durch die Merkmale der Ansprüche 4 bis 6 gekennzeichnet ist, Verwendung finden.

    [0012] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand der Zeichnung, die eine beispielsweise Ausführungsform zeigt, näher beschrieben. Dabei zeigen: Fig.1 Teile einer erfindungsgemäßen Skibindung im Längsschnitt, wobei der vordere Skibindungsteil nach der Linie I-I der Fig.3 geschnitten ist, Fig.2 einen Schnitt nach der Linie I-I der Fig.3, Fig.3 eine Draufsicht zu Fig.2, wobei der Sohlenniederhalter weggelassen wurde und die Fig.4 bis 7 Details weiterer Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Skibindung.

    [0013] Die mit strichpunktierten Linien dargestellten Teile sind nicht Gegenstand der Erfindung und wurden nur der besseren Übersicht wegen gezeichnet.

    [0014] Eine in ihrer Gesamtheit mit 1 bezeichnete Skibindung ist für die Montage auf einem Ski mittels Schrauben 2 mit einer Grundplatte 3 für einen als ein erster Skibindungsteil dienenden Vorderbacken 10 und einer Montageplatte 5 für eine um eine Hochachse schwenkbare Sohlenplatte 20 ausgestattet. Die Grundplatte 3 weist Bohrungen 3b für die Schrauben 2 und an beiden Seiten sich in Skilängsrichtung erstreckende, nach oben ragende Führungsschienen 3a auf. Auf der Grundplatte 3 ist ein Lagerkörper 4 längsverschiebbar aber nicht abhebbar gelagert, wobei Seitenteile 4a des Lagerkörpers 4 die Führungsschienen 3a der Grundplatte 3 umgreifen bzw. untergreifen (s.Fig.2 und Fig.3). Am schuhseitigen Ende des Lagerkörpers 4 ist eine Führungsnut 4b, die parallel zur Skioberfläche und quer zur Skilängsachse verläuft, ausgenommen. Die Führungsnut 4b weist an ihrem vorderen Ende eine nach oben gerichtete Erweiterung 4b1 auf. An der Oberseite des Lagerkörpers 4 ist eine nach unten und hinten schräge Führungsfläche 4c ausgebildet. Im Bereich der Längsachse der Führungsfläche 4c erhebt sich eine Steuernase 4d. In dem Lagerkörper 4 sind weiters Bohrungen 4e für die Schrauben 2 vorgesehen, welche Bohrungen 4e in der montagebereiten Stellung der Skibindung 1 mit den Bohrungen 3b in der Grundplatte 3 fluchten.

    [0015] In der Zeichnung ist weiters der vordere Bereich der Sohlenplatte 20 dargestellt, welche in bekannter Weise an einem später noch näher zu beschriebenden Drehzapfen 6 schwenkbar gelagert ist. Der vordere Endbereich der Sohlenplatte 20 ist als Lagerbock 20a für den hier nur angedeuteten Vorderbacken 10 mit seinem Steuerglied 10a ausgebildet. Das Steuerglied 10a ist mit Bohrungen 10b für die Schrauben 2 versehen, welche Bohrungen 10b in der montagebereiten Stellung der Skibindung 1 mit den Bohrungen 4e in des Lagerkörpers 4 und den Bohrungen 3b in der Grundplatte 3 fluchten.

    [0016] Der vordere Bereich des Lagerbockes 20a ist als Ansatz 20b ausgebildet und hat im Querschnitt die Form eines seitenverkehrten liegenden L. Der Ansatz 20b des Lagerbockes 20a greift in die Führungsnut 4b des Lagerkörpers 4 ein, wobei sich ein nach oben ragender Teil 20c des Ansatzes 20b in die Erweiterung 4bi der Führungsnut 4b erstreckt.

    [0017] Der Drehzapfen 6 ist mit der Montageplatte 5 fest verbunden und trägt mittels einer Hülse 7 die Sohlenplatte 20. Der hintere Endbereich der Montageplatte 5 ist in noch näher zu beschreibender Weise als Führung für die Schwenkplatte 20 ausgebildet. Ein Zwischenelement 5a und ein darüber angeordnetes Steuerkurvenelement 5b sind mit der Montageplatte 5 fest verbunden, beispielsweise vernietet. Der vordere Bereich des Steuerkurvenelements 5b ist als Halteschiene 5b1 ausgebildet und übergreift ein mit der Sohlenplatte 20 verbundenes im Querschnitt annähernd U-förmiges Halteelement 20d. Der hintere Bereich des Steuerkurvenelementes 5b ist als Steuerkurve 5b2 für einen, an der Sohlenplatte 20 befestigten, als zweiter Skibindungsteil dienenden Fersenhalter 30 ausgebildet und wirkt mit einer mit dem Fersenhalter 30 verbundenen Steuerrolle 30a zusammen. Der Fersenhalter 30 ist ebenso wie eine Skibremse 40 nicht Gegenstand der Erfindung und daher nicht näher beschrieben.

    [0018] Wie besonders in Figur 2 erkennbar, sind die Schrauben 2 zur Montage der Grundplatte 3 so in die Bohrungen 4e des Lagerkörpers 4 und die Bohrungen 3b der Grundplatte gesteckt, daß sie ein Verschieben des Lagerkörpers 4 relativ zur Grundplatte 3 während des Transportes oder der Montage der Skibindung 1 verhindern. Um die Schrauben 2 gegen ein Herausfallen aus den Bohrungen 4e bzw. 3b zu sichern, sind die Durchmesser der Köpfe 2a der Schrauben 2 an die Durchmesser der Bohrungen 4e angepaßt. Das Halten der Schrauben 2 in den Bohrungen 4e des Lagerkörpers 4 kann auch im Bereich des Schaftes der einzelnen Schrauben 2 erfolgen. In diesem Fall sind die einzelnen Bohrungen 4e des Lagerkörpers 4 (wie Fig.6 zeigt) mit scheibenförmigen Elementen 9 aus einem deformierbaren Material versehen. Dadurch, daß die scheibenförmigen Elemente 9 jeweils einen Schlitz 9a aufweisen (s.Fig.7), ist das Eindrehen der Schrauben 2 ohne zusätzliche Kraftanstrengung möglich. Es ist aber ebenfalls oder zusätzlich möglich, die Bohrungen 3b in der Grundplatte 3 mit Gewindegängen 3c zu versehen, um damit die Schrauben 2 gegen ein Herausfallen zu sichern (s.Fig.5). Weiters wäre es möglich, die Schrauben 2 in den Bohrungen 3b der Grundplatte 3 durch Einsetzen geeigneter Buchsen oder Hülsen 8 in diese Bohrungen zu sichern (s.Fig.4). Dabei können die Buchsen oder Hülsen 8 mit Gewindegängen für die Schrauben 2 versehen sein. Bei Verwendung selbstschneidender Schrauben ist eine solche Maßnahme aber nicht erforderlich.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Befestigen von einer Lagerstelle eines Skibindungsteils (10) auf einem Ski, welcher Skibindungsteil (10) eine mittels mindestens zweier Schrauben (2) auf dem Ski festlegbare Grundplatte (3) aufweist, wobei die Grundplatte (3) mit durch Bohrungen (3b) gebildeten Aufnahmestellen für die Schrauben (2) versehen ist, welche Schrauben (2) in den Bohrungen (3b) bereits im montagebereiten Zustand des Skibindungsteils (10) gehalten sind und an der Unterseite der Grundplatte (3), mit ihren freien Endbereichen vorstehen, dadurch gekennzeichnet, daß im montierten Zustand der Skibindungsteil (10) auf der Grundplatte (3) unter Zwischenschaltung eines relativ zur Grundplatte (3) verschiebbar geführten Lagerkörpers (4) abgestützt ist, daß sowohl der Lagerkörper (4) als auch die Grundplatte (3) senkrecht zur Grundplatte (3) verlaufende, fluchtende Bohrungen (4e, 3b) aufweisen, welche von den Schrauben (2) bereits im montagebereiten Zustand durchsetzt sind, und daß jede Schraube (2) in dem montagebereiten Zustand in der sie aufnehmenden Bohrung (4e, 3b) gegen Herausfallen gesichert (gehalten) ist, wobei auch eine Relativbewegung zwischen Lagerkörper (4) und Grundplatte (3) unterbunden ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Bohrung (4e) in dem Lagerkörper (4) einen Paßsitz für den Kopf (2a) der in diese einzusetzenden Schraube (2) bildet.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (3b) der Grundplatte (3) mit Gewindegängen (3c) gebildet ist, die an die Gewinde der Schrauben (2) angepaßt sind.
     
    4. Anspruch 3, bei der in den einzelnen Bohrungen (3b) der Grundplatte (3) für die Schrauben (2) Einsätze aus einem verformbaren Material vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Einsätze von Buchsen oder Hülsen (8) gebildet sind, welche in den Bohrungen (3b) der Grundplatte (3) eingepreßt sind.
     
    5. Vorrichtung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindegänge in den Buchsen oder Hülsen (8) ausgebildet sind.
     
    6 Anspruch 1, bei der in den einzelnen Bohrungen (4e) des Lagerkörpers (4) für die Scnrauben (2) Einsätze aus einem verformbaren Material vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Einsätze von scheibenförmigen Elementen (9) gebildet sind, daß jede im Lagerkörper (4) vorgesehene Bohrung (4e) einen Sitz für das die in den Lagerkörper (4) einzusetzende Schraube (2) haltende scheibenförmige Element (9) bildet, und daß das scheibenförmige Element (9) vorzugsweise mit einem radial verlaufenden Schlitz (9a) versehen ist.
     


    Claims

    1. Assembly for securing a mounting portion of a ski binding component (10) on a ski, said ski binding component (10) comprising a base plate (3) adapted to be fixedly secured on the ski by means of at least two screws (2), said base plate (3) being provided with mounting locations for said screws (2) in the form of bores (36), said screws (2) being retained in said bores (36) in the ready-for-mounting state of said ski binding component (10) so that their free end portions project from the bottom face of said base plate (3), characterized in that in the mounted state said ski binding component (10) is supported on said base plate (3) with the interposition therebetween of a mounting body (4) displaceably guided relative to said base plate (3), that both said mounting body (4) and said base plate (3) are provided with aligned bores (4e, 3b) extending perpendicular to said base plate (3) and having said screws (2) extending therethrough in the ready-for-mounting state already, and that in the ready-for-mounting state each said screw (2) is non-loosably retained in the respective bore (4e, 3b) provided for receiving it, whereby said mounting body (4) and said base plate (3) are also prevented from moving relative to one another.
     
    2. Assembly according to claim 1, characterized in that each said bore (4e) in said Mounting body (4) is formed with a snug fit seat for the head (2a) of said screw (2) to be inserted therein.
     
    3. Assembly according to claim 1, characterized in that said bore (3b) in said base plate (3) is formed with screw threads (3c) conforming to the screw threads of said screws.
     
    4. Assembly according to claim 3, wherein each said bore (3b) provided in said base plate (3) for said screws (2) is provided with a respective insert of a deformable material, characterized in that said inserts are formed as bushings or sleeves (8) press-fitted into said bores (3b) of said base plate (3).
     
    5. Assembly according to claims 3 and 4, characterized in that said screw threads are formed in said bushings or sleeves (8).
     
    6. Assembly according to claim 1, wherein each bore (4e) provided in said mounting body (4) for said screws (2) is provided with a respective insert of a deformable material, characterized in that said inserts are formed as disc-shaped elements (9), that each bore (4e) provided in said mounting body (4) forms a seat for the disc-shaped element (9) provided for retaining a respective screw (2) to be inserted into said mounting body (4), and that said disc-shaped element (9) is preferably provided with a radially extending slit (9a).
     


    Revendications

    1. Dispositif pour fixer, sur un ski, une surface d'appui d'une partie (10) d'une fixation de ski, ladite partie (10) de fixation de ski étant munie d'une plaque de base (3) pouvant être arrêtée, sur le ski, au moyen d'au moins deux vis (2), la plaque de base (3) étant pourvue, pour les vis (2), de zones de logement formées par des perçages (3b), lesdites vis (2) étant déjà retenues dans les perçages (3b) lorsque la partie (10) de la fixation de ski est prête au montage, et faisant saillie par leurs régions extrêmes libres à la face inférieure de la plaque de base (3), caractérisé par le fait que, à l'état monté, la partie (10) de la fixation de ski prend appui sur la plaque de base (3), avec interposition d'un corps de portée (4) guidé à coulissement par rapport à la plaque de base (3); par le fait qu'à la fois le corps de portée (4), et la plaque de base (3), présentent des perçages alignés (4e, 3b) qui s'étendent perpendiculairement à la plaque de base (3) et sont déjà traversés, par les vis (2), à l'état prêt au montage; et par le fait que, à l'état prêt au montage, chaque vis (2) est assurée (retenue) contre une chute dans le perçage (4e, 3b) qui la reçoit, un mouvement relatif étant également interdit entre le corps de portée (4) et la plaque de base (3).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que chaque perçage (4e) ménagé dans le corps de portée (4) forme une assise ajustée pour la tête (2a) de la vis (2) devant y être insérée.
     
    3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le perçage (3b) de la plaque de base (3) est ménagé avec des filets (3c), qui sont adaptés aux filetages des vis (2).
     
    4. Dispositif selon la revendication 3, dans lequel des pièces intégrées en un matériau déformable sont prévues, pour les vis (2), dans les perçages individuels (3b) de la plaque de base (3), caractérisé par le fait que les pièces intégrées sont formées par des coussinets ou des douilles (8), qui sont emmanché(e)s à force dans les perçages (3b) de la plaque de base (3).
     
    5. Dispositif selon les revendications 3 et 4, caractérisé par le fait que les filets sont façonnés dans les coussinets ou les douilles (8).
     
    6. Dispositif selon la revendication 1, dans lequel des pièces intégrées en un matériau déformable sont prévues, pour les vis (2), dans les perçages individuels (4e) du corps de portée (4), caractérisé par le fait que les pièces intégrées sont formées par des éléments discoïdaux (9); par le fait que chaque perçage (4e) prévu dans le corps de portée (4) forme un siège pour l'élément discoïdal (9) retenant la vis (2) devant être insérée dans le corps de portée (4); et par le fait que l'élément discoïdal (9) est muni, de préférence, d'une fente (9a) s'étendant radialement.
     




    Zeichnung