[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Suspensionserstellung aus einem
Vorrat an pulver-, granulat- oder blockförmigem Reinigermaterial durch Einsprühen
von Wasser mittels Düsen in ein den Reinigermaterialvorrat enthaltendes und mit einem
schwenkbaren Deckel versehenes Behältnis für die dosierte Reinigungsmittelzugabe
insbesondere zu gewerblichen Spülmaschinen.
[0002] Vorrichtungen zur Suspensionserstellung aus einem Vorrat an Reinigermaterial für
eine dosierte Reinigungsmittelzugabe zu gewerblichen Spülmaschinen sind bisher insbesondere
für blockförmiges Reinigermaterial bekannt. Diese sind in der Regel an bestimmte Reinigerblockabmessungen
angepaßt und für den Einsatz von pulver- oder granulatförmigem Reinigermaterial nicht
geeignet. Pulverförmiges Reinigermaterial läßt sich in derartigen Vorrichtungen nicht
gezielt und dosiert auflösen und verklumpt in diesen. Daher ist es heutzutage noch
üblich, kleinen und mittleren Geschirrspülmaschinen pulverförmiges Reinigermaterial
durch manuelles Zudosieren, beispielsweise durch Zuschütten von Pulver direkt aus
der Verpackung zuzuführen. Hierbei läßt sich ein Hautkontakt mit dem Reinigermaterial
nicht immer ausschließen. Außerdem besteht die Gefahr, daß beim Nachfüllen von Reinigermaterial
Restmengen von noch in der Vorrichtung vorhandener Suspension herausspritzen.,
[0003] Blockförmiges Reinigermaterial für Geschirrspülmaschinen ist zur Vermeidung dieses
Risikos beispielsweise in relativ aufwendig herzustellende Kartuschen vergossen.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, die eine bequeme und einfache
Handhabbarkeit des Reinigermaterials bei der Füllung sowie eine gute und sichere Auflösung
und Ausspülung des Reinigermaterials ermöglicht.
[0005] Bei der Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung
durch einen das Reinigermaterial aufnehmenden Siebeinsatz, zumindest ein den Siebeinsatz
bei aufschwenkendem Deckel aus seiner waagerechten Gebrauchsstellung gegen die Innenseite
der in Bezug auf die lotrechte Gehäuseachse nach außen geneigten Gehäusevorderwand
schwenkendes Federelement und zumindest ein an dem schwenkbaren Deckel angeordnetes
Verschlußelement, das bei in die Verschlußstellung schwenkendem Deckel den Siebeinsatz
erfaßt und diesen gegen die Kraft des Federelementes in seine waagerechte Gebrauchsstellung
schwenkt sowie diesen dort festhält.
[0006] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht dadurch, daß der das Reinigermaterial
aufnehmende Siebeinsatz sich beim Aufschwenken des Deckels dem Bedienungspersonal
zuneigt, ein bequemes und einfaches Befüllen mit pulver-, granulat- oder blockförmigem
Reinigermaterial.
[0007] In vorteilhafter und besonders zweckmäßiger Weitergestaltung sieht die Erfindung
zwei querschnittlich im wesentlichen nasenförmig ausgebildete Verschlußelemente vor,
welche beim Einschwenken des Deckels in die Verschlußstellung an dem Siebeinsatz
angeformte Seitenstege erfassen und in der Verschlußstellung zumindest mit einem Teilbereich
ihrer deckelabgewandten Kantenfläche auf den Seitenstegen aufliegen. Zum einen gewährleistet
diese spezielle Ausbildung ein problemloses Verschwenken des Deckels und des Siebeinsatzes.
Zum anderen leistet sie einen Beitrag zur Sicherung des Deckels gegen ein unbeabsichtigtes
Öffnen, da aufgrund des Anliegens der deckelabgewandten Kantenflächen auf den Seitenstegen
beim Öffnungsvorgang die Spitzen der Verschlußelemente zunächst auf den Seitenstegen
reibend entlanggleiten, bevor sie durch die Schwenkbewegung des Deckels abgehoben
werden. Die hierbei auftretende Reibungskraft wirkt der Öffnungsbewegung des Deckels
entgegen.
[0008] In Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, daß der Deckel eine Stufe aufweist und
im Bereich seiner Erstreckung im wesentlichen zu zwei Drittel die Breite der Gehäuseoberseite
und im wesentlichen zu ein Fünftel die Höhe der Gehäusevorderseite bildet. Durch
diese Ausgestaltung ergibt sich bei aufgeschwenktem Deckel eine ausreichend große
Einfüllöffnung für eine bequeme Befüllung der Vorrichtung mit Reinigermaterial.
[0009] In weiterer Ausgestaltung sieht die Erfindung oberhalb des Reinigermaterials in
dem nicht von dem Deckel gebildeten Bereich der Gehäuseoberwand in einem Winkel α
von 5 bis 10°, in Bezug auf die lotrechte Gehäuseachse, geneigt und auf das Reinigermaterial
ausgerichtet angeordnete Einspritzdüsen vor. Eine derartige Anordnung der Einspritzdüsen
ermöglicht zum einen ein optimales Auflösen und Ausspülen des Reinigermaterials und
verhindert zum anderen, daß beim Öffnen des Deckels die Düsen mitverschwenkt werden.
Letzteres könnte gegebenenfalls dazu führen, daß sich bei nicht abgestelltem Wasserzulauf
beim Öffnen des Deckels ein eventuell heißer Wasserstrahl auf das Bedienungspersonal
richtet.
[0010] Weiterhin ist es zweckmäßig, daß die Vorrichtung einen im Bereich einer Ablauföffnung
angeordneten Flüssigkeitsstandsbegrenzer mit einer unteren Öffnung im Bodenbereich
des Gehäuses und einer oberen Öffnung in etwa in Höhe des maximalen Füllstandes des
Reinigermaterials aufweist, wie es die Erfindung weiterhin vorsieht. Dadurch wird
verhindert, daß es zu einem Flüssigkeitsüberlauf aus der Vorrichtung heraus kommt.
[0011] Um Produktablagerungen und das Verbleiben von Suspensionsresten im Bereich des Gehäusebodens
zu vermeiden, sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, daß der Gehäuseboden
von zumindest drei Gehäuseseiten her in Bezug auf die waagerechte Stellebene des
Siebeinsatzes ein Gefälle von 5 bis 15° zur Ablauföffnung hin aufweist und der Siebeinsatz
oberhalb dieses Gehäusebodenbereiches angeordnet ist. Hierdurch wird vermieden, daß
in der Vorrichtung etwa ein Suspensionsrest verbleibt, in dessen Flüssigkeitsspiegel
der Boden des Siebeinsatzes eintaucht, was bei der Befüllung mit Reinigermaterial
zum Herausspritzen von Flüssigkeit führen könnte.
[0012] Für die Befüllung der Vorrichtung mit üblichem pulverförmigem Reinigermaterial ist
ein Siebeinsatz mit einer Maschenweite von 0,25 mm vorteilhaft. Diese Maschenweite
verhindert auf der einen Seite, daß bei der Befüllung zuviel Pulvermaterial durch
den Siebeinsatz hindurchrieselt und dadurch eine gleichmäßige Suspensionserstellung
behindert, gewährleistet auf der anderen Seite aber noch genügend große Wasserdurchtrittsöffnungen
für die Besprühung aus der Düse.
[0013] Bei der Verwendung von granulatförmigem Reinigermaterial üblicher Größe ist es aus
den vorstehenden Gründen zweckmäßig, Rundlöcher von 0,6 bis 0,8 mm Durchmesser vorzusehen.
[0014] Daher sieht die Erfindung weiterhin einen Siebeinsatz mit Maschenweiten von 0,25
mm oder Rundlöchern von 0,6 bis 0,8 mm Durchmesser vor.
[0015] Zur Abschaltung des Wasserzulaufes bei geöffnetem Deckel sieht die Erfindung in weiterer
Ausgestaltung ein im Randbereich des Deckels angeordnetes und in den Gehäuseinnenraum
oder eine Kammer hineinragendes Element, insbesondere ein Magnet-Hall-Element, zur
Vermittlung der geschlossenen Deckelstellung an eine den Wasserzulauf beeinflussende
Einrichtung vor.
[0016] Schließlich zeichnet sich die erfindungsgemäße Vorrichtung in weiterer Gestaltung
durch eine in dem Gehäuse ausgebildete Kammer zur Aufnahme einer den Wasserzulauf
beeinflussenden sowie mit einer Leitfähigkeitsmessung wirkmäßig in Verbindung stehenden,
mit elektronischen Bauteilen bestückten Platine aus.
[0017] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert.
Diese zeigt in
Figur 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung im Schnitt; in
Figur 2 eine Vorderansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, im wesentlichen im
Schnitt; in
Figur 3 eine teilweise geschnittene Aufsicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung
und in
Figur 4 eine perspektivische Aufsicht bei geöffnetem Deckel.
[0018] Die insgesamt mit 1 bezeichnete Vorrichtung besteht aus einem Gehäuse 2 mit einem
aufschwenkbaren Deckel 3. Das Gehäuse 2 und der Deckel 3 umschließen einen Gehäuseinnenraum
4 für die Suspensionserstellung. Ferner sind in dem Gehäuse 2 eine Kammer 5 für die
Wasserzuführung 6 und eine Kammer 7 zur Aufnahme einer mit elektronischen Bauteilen
8 bestückten Platinen 9 und einer Stromzuführung 10 ausgebildet.
[0019] In dem Gehäuseinnenraum 4 ist ein entnehmbarer und in Richtung der Vorderwand 12
des Gehäuses 2 kippbarer Siebeinsatz 11 angeordnet. Der Siebeinsatz (11) ist auf
der Seite, welche der durch den Deckel 3 verschließbar ausgebildeten Entnahmeöffnung
des Gehäuses 2 zugewandt ist, offen, wohingegen seine restlichen Seitenflächen durch
ein hier nicht näher dargestelltes Sieb mit einer Maschenweite von 0,25 mm begrenzt
sind. Der Siebeinsatz 11 ist in dem hier dargestellten Beispiel mit einem blockförmigen
Reinigermaterial 13 befüllt. Der Siebeinsatz 11 liegt bodenseitig auf dem Boden 14
des Gehäuseinnenraumes 4 und auf Auflagen 15 auf.
[0020] Die Auflagepunkte sind so zueinander ausgerichtet, daß der Boden des Siebeinsatzes
11 in Gebrauchsstellung waagerecht ausgerichtet ist. Die Bodenfläche 16 des Siebeinsatzes
11 ist im wesentlichen eben ausgebildet. Der Siebeinsatz 11 möge in dem hier dargestellten
Beispiel aus Edelstahl gefertigt sein, er kann jedoch auch aus wärme- und chemikalienresistentem
Kunststoff bestehen.
[0021] Der Gehäuseboden 14 weist eine Ablauföffnung 17 auf, zu der hin der Gehäuseboden
14 von drei Seiten des Gehäuseinnenraumes 4 her mit einem Gefälle von 5 bis 15° ausgerichtet
ist. In der Ablauföffnung 17 ist ein Anschlußnippel 18 angeordnet.
[0022] Die Auflagen 15 sind so angeordnet, daß sich der Siebeinsatz immer oberhalb des geneigt
verlaufenden Gehäusebodens befindet.
[0023] An der Gehäuserückwand 19 ist ein Federelement 20 angeordnet, das eine Kraft auf
die Seitenwand 21 des Siebeinsatzes 11 überträgt. Diese Federkraft kippt den Siebeinsatz
11 bei aufgeschwenktem Deckel 3 gegen die Innenseite 22 der Gehäusevorderwand 12,
an die sich der Siebeinsatz mit einem Bereich 23 einer seiner Seitenflächen anlegt.
[0024] An dem schwenkbaren Deckel 3 sind zwei schmale, querschnittlich nasenförmige Verschlußelemente
24 angeordnet, die beim Schließen des Deckels 3 die Seitenstege 25 des Siebeinsatzes
11 erfassen und diesen aus der in Figur 1 dargestellten Befüllungsstellung in seine
waagerechte Gebrauchsstellung drücken und den Siebeinsatz 11 während des Suspensionserstellungsvorganges
in dieser Lage festhalten. In der geschlossenen Deckelstellung liegen die Verschlußelemente
24 mit Teilbereichen 26 ihrer deckelabgewandten Kantenflächen 27 auf den waagerechten
Flächen der Seitenstege 25 auf. Beim Öffnungsvorgang gleiten die Spitzen der Verschlußele
mente zunächst reibend auf den Flächen der Seitenstege 25 entlang, bevor sie durch
die Schwenkbewegung des Deckels von diesen abgehoben werden. Die hierbei zunächst
auftretende Reibungskraft wirkt der Öffnungsbewegung des Deckels entgegen. Aus diesem
Grund ist hier auch von Verschlußelementen die Rede.
[0025] Die Seitenstege 25 sind gleichzeitig als Haltegriffe für das Herausnehmen des Siebeinsatzes
11 ausgebildet.
[0026] Die Gehäusevorderwand 12 ist in Bezug auf die lotrechte Gehäuseachse A vom Gehäuseboden
14 ausgehend um einen Winkel β = 15° nach außen geneigt.
[0027] Der Deckel 3 weist eine durchgehende Stufe 28 auf und bildet im Bereich seiner Erstreckung
zu zwei Drittel die Breite B der Gehäuseoberseite und zu ein Fünftel die Höhe H der
Gehäusevorderseite.
[0028] Oberhalb des Siegeinsatzes 11 sind in dem nicht von dem Deckel 3 gebildeten Bereich
29 der Gehäuseoberwand 30 in dem Gehäuseinnenraum 4 Einspritzdüsen 31 angeordnet.
Deren Längsachse ist in Bezug auf die lotrechte Gehäuseachse A in einem Winkel von
α = 8° auf die Gehäuseachse A zugeneigt. Die Mündungsöffnungen der Einspritzdüsen
31 weisen in Richtung des Reinigermateriales 13. Bei den Einspritzdüsen 31 handelt
es sich um Flachstrahldüsen, deren Spritzwinkel in Figur 2 durch die strichpunktierten
Linien angedeutet sind.
[0029] Über der Ablauföffnung 17 ist ein in den Gehäuseinnenraum 4 hineinragender Flüssigkeitsstandbegrenzer
32 angeordnet. Hierbei handelt es sich um einen im wesentlichen zylinderförmigen Körper,
der eine untere Öffnung 33 im Bereich des Gehäusebodens 14 und eine obere Öffnung
34, die sich in etwa in der Höhe des maximalen Füllstandes 35 des Reinigermaterials
13 befindet, aufweist.
[0030] In einem Randbereich des Deckels 3 ist ein in die Kammer 5 hineinragendes Element
36 ausgebildet, welches mit einer den Wasserzulauf beeinflussenden Einrichtung 37
zusammenwirkt. In dem hier dargestellten Beispiel möge es sich hierbei um die Kombination
eines Magneten 37 mit einem Hall-Element 36 handeln. Das Element 36 und die Einrichtung
37 wirken auf ein in der Kammer 5 angeordnetes Magnetventil 38, durch das der Wasserzulauf
zu der Vorrichtung 1 gesteuert wird.
[0031] Zur Anzeige bestimmter Betriebszustände weist das Gehäuse 2 im Bereich der Kammer
7 in deren Vorderwand zwei Leuchtanzeigen 39 auf, die gegebenenfalls durch in der
Kammer 7 angeordnete Lampen 40 oder Dioden beleuchtet werden.
[0032] Zur Befestigung der Vorrichtung 1 an einer Wand oder einem Maschinenteil, welchem
sie zugeordnet sein soll, weist die Vorrichtung 1 mehrere Befestigungselemente 41
auf. Diese sind teilweise als Loslager ausgebildet, um eventuelle Wärmeausdehnungen
der Vorrichtung 1 ausgleichen zu können.
[0033] Das Gehäuse 2 und der Deckel 3 der Vorrichtung bestehen aus chemikalien- und temperaturbeständigem
Kunststoff, vorzugsweise aus Polyurethanschaum.
[0034] In der in Figur 1 dargestellten Stellung wird der Siebeinsatz 11 mit dem pulver-,
granulat- oder blockförmigen Reinigermaterial 13 gefüllt. Anschließend wird die Vorrichtung
1 durch Zurückschwenken des Deckels 3 verschlossen, wobei die Verschlußelemente 24
die Seitenstege 25 erfassen und daran entlanggleitend den Sieb einsatz 11 in seine
waagerechte Gebrauchsstellung auf den Gehäuseboden 14 und die Auflagen 15 drücken.
Soll nun eine Suspension erstellt werden, öffnet das Magnetventil 38 den Wasserzulauf,
worauf Wasser in hier nicht näher dargestellter Weise zu den Einspritzdüsen 31 gelangt
und mittels dieser auf das Reinigermaterial 13 gesprüht wird. Hierbei kann der Vorrichtung
sowohl heißes Wasser mit einer Temperatur von ca. 80 bis 90 °C als auch kaltes Wasser
zugeführt werden. Das Reinigermaterial 13 löst sich in dem Wasser und bildet mit diesem
die Suspension. Die Suspension wird dann durch die Ablauföffnung 17 beispielsweise
einer gewerblichen Geschirrspülmaschine zugeführt. Im Bereich der gewerblichen Geschirrspülmaschine
ist vorzugsweise eine Leitfähigkeitsmeßvorrichtung angeordnet, welche die Leitfähigkeit
der Waschflotte in der Geschirrspülmaschine mißt. Diese Leitfähigkeitsmeßvorrichtung
wirkt mit dem Magnetventil 38 und der mit elektronischen Bauteilen 8 bestückten Platine
9 derart zusammen, daß bei Erreichen eines bestimmten Leitfähigkeitswertes in der
Waschflotte der Geschirrspülmaschine die Wasserzufuhr zu den Einspritzdüsen 31 unterbrochen
und bei Erreichen eines weiteren Leitfähigkeitswertes die Wasserzufuhr wieder geöffnet
wird.
[0035] In dem Gehäuseinnenraum 4 fließt die Suspension an dem Gehäuseboden 14 entlang zu
der unteren Öffnung 33 des Füllstandsbegrenzers 32 sowie bei hoher Wasserzuführung
auch durch die obere Öffnung 34, so daß ein Überlaufen und Austreten der Suspension
aus dem Gehäuseinnnenraum 4 vermieden wird.
[0036] Um das Austreten von Wasser aus den Einspritzdüsen 31 bei geöffnetem oder teilweise
geöffnetem Deckel 3 zu verhindern, wirken das Element 36 und die Einrichtung 37 in
Kombination derart auf das Magnetventil 38 ein, daß bereits bei nicht vollständig
verschlossenem Deckel 3 die Wasserzufuhr zu der Vorrichtung 1 unterbrochen wird.
[0037] Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel in vielfacher Weise abänderbar
ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen. So kann beispielsweise in der
Vorderseite 12 ein transparentes Schauglas zur Beobachtung der Suspension in dem
Gehäuseinneren 4 eingelassen sein.
[0038] Auch können die Verschlußelemente als an dem Deckel angeordnete Bügel oder angeformte
Vorsprünge ausgebildet sein.
1. Vorrichtung zur Suspensionserstellung aus einem Vorrat an pulver-, granulat- oder
blockförmigem Reinigermaterial durch Einsprühen von Wasser mittels Düsen in ein den
Reinigermaterialvorrat enthaltendes und mit einem schwenkbaren Deckel versehenes
Behältnis für die dosierte Reinigungsmittelzugabe insbesondere zu gewerblichen Spülmaschinen,
gekennzeichnet durch einen das Reinigermaterial (13) aufnehmenden Siebeinsatz (11),
zumindest ein den Siebeinsatz (11) bei aufschwenkendem Deckel (3) aus seiner waagerechten
Gebrauchsstellung gegen die Innenseite (22) der in Bezug auf die lotrechte Gehäuseachse
(A) nach außen geneigten Gehäusevorderwand (12) schwenkendes Federelement (20) und
zumindest ein an dem schwenkbaren Deckel angeordnetes Verschlußelement (24), das bei
in die Verschlußstellung schwenkendem Deckel (3) den Siebeinsatz (11) erfaßt und diesen
gegen die Kraft des Federelementes (20) in seine waagerechte Gebrauchsstellung schwenkt
sowie diesen dort festhält.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch zwei querschnittlich im wesentlichen
nasenförmig ausgebildete Verschlußelemente (24), welche beim Einschwenken des Deckels
(3) in die Verschlußstellung an dem Siebeinsatz (11) angeformte Seitenstege (25) erfassen
und in der Verschlußstellung zumindest mit einem Teilbereich (26) ihrer deckelabgewandten
Kantenfläche (27) auf den Seitenstegen (25) aufliegen.
3. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Deckel (3) eine Stufe (28) aufweist und im Bereich seiner Erstreckung im wesentlichen
zu zwei Drittel die Breite (B) der Gehäuseoberseite und im wesentlichen zu ein Fünftel
die Höhe (H) der Gehäusevorderseite bildet.
4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch oberhalb
des Reinigermaterials (13) in dem nicht von dem Deckel (3) gebildeten Bereich (29)
der Gehäuseoberwand (30) in einem Winkel α von 5 bis 10°, in Bezug auf die lotrechte
Gehäuseachse (A), geneigt und auf das Reinigermaterial (13) ausgerichtet angeordnete
Einspritzdüsen (31).
Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen im
Bereich einer Ablauföffnung (17) angeordneten Flüssigkeitsstandsbegrenzer (32) mit
einer unteren Öffnung (33) im Bodenbereich des Gehäuses (2) und einer oberen Öffnung
(34) in etwa in Höhe des maximalen Füllstandes (35) des Reinigermaterials (13).
6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der Gehäuseboden (14) von zumindest drei Gehäuseseiten her in Bezug auf die waagerechte
Stellebene des Siebeinsatzes ein Gefälle von 5 bis 15° zur Ablauföffnung (17) hin
aufweist und der Siebeinsatz (11) oberhalb dieses Gehäusebodenbereiches angeordnet
ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen
Siebeinsatz (11) mit Maschenweiten von 0,25 mm oder Rundlöchern von 0,6 bis 0,8 mm
Durchmesser.
8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein im
Randbereich des Deckels (3) angeordnetes und in den Gehäuseinnenraum (4) oder eine
Kammer (5, 7) hineinragendes Element (36), insbesondere ein Magnet-Hall-Element, zur
Vermittlung der geschlossenen Deckelstellung an eine den Wasserzulauf beeinflussende
Einrichtung (37).
9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine
in dem Gehäuse (2) ausgebildete Kammer (7) zur Aufnahme einer den Wasserzulauf beeinflussenden
sowie mit einer Leitfähigkeitsmessung wirkmäßig in Verbindung stehenden, mit elektronischen
Bauteilen (8) bestückten Platine (9).