Eingelenkiges Einlassscharnier

Abstract

 

1. Eingelenkiges Einlaßscharnier

2. Ein aus einem in einem Möbeltür (11) einlaßbaren Scharniertopf (14) und einem an einer Möbelseiten­wand (10) befestigbaren Seitenarm (13) bestehendes, eingelenkiges Einlaßscharnier (12), bei dem Schar­niertopf (14) und Seitenarm (13) um eine innerhalb des Scharniertopfes (14) liegende Gelenkachse (15) gegeneinander verschwenkbar sind, soll so gestaltet werden, daß eine Abdeckung der hinteren Stirnseite des Scharniertopfes (14) erreicht wird, ohne dadurch die konstruktiven Freiheiten bei der Gestaltung des Seitenarmes (13) einzuengen.
Dies wird erreicht dadurch, daß am Seitenarm (13) eine um eine parallel zur Gelenkachse (15) verschwenk­bare Abdecklasche (16) angelenkt ist, die bei ge­schlossenem Scharnier die im Gelenkbereich liegende Durchschwenköffnung (17) für den Seitenarm (13) ver­deckt.

3. Fig. 4

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Neuerung betrifft ein eingelenkiges Einlaß­scharnier, bestehend aus einem in eine Möbeltür einlaßbaren Scharniertopf und einem an einer Möbelseitenwand festleg­baren Seitenarm, wobei Scharniertopf und Seitenarm um eine innerhalb des Scharniertopfes liegende Gelenkachse gegen­einander verschwenkbar sind.

[0002] Einlaßscharniere der vorerwähnten Art sind an sich bekannt. Bei diesen äußerst einfach aufgebauten Einlaßscharnieren ist es wünschenswert, denjenigen Bereich des Scharnier­topfes, der im montierten Zustand in einer Flucht liegt mit einer Stirnkante einer Möbeltür, bei geschlossenem Scharnier abzudecken.

[0003] Aus diesem Grunde sind Einlaßscharniere der vorerwähnten Art bekannt, bei denen der Scharniertopf in dem vorer­wähnten Bereich mit einer festen Stirnwand versehen ist.

[0004] Nachteilig an dieser Konstruktion ist, daß der Seitenarm eine insgesamt relativ große Bauhöhe aufweisen muß, damit der Scharniertopf mit seiner festen Stirnwand über diesen Seitenarm hinwegschwenken kann.

[0005] Der vorliegenden Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Einlaßscharnier der gattungsgemäßen Art so zu gestalten, daß eine Abdeckung der hinteren Stirnseite des Scharnier­topfes erreicht wird, ohne dadurch die konstruktiven Freiheiten bei der Gestaltung des Seitenarmes einzuengen.

[0006] Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß am Seitenarm eine um eine parallel zur Gelenkachse verlaufende Achse verschwenkbare Abdecklasche angelenkt ist, welche bei geschlossenem Scharnier die im Gelenkbereich liegende Durchschwenköffnung für den Seitenarm verdeckt.

[0007] Durch die schwenkbare Anordnung der Abdecklasche am Seiten­arm wird sichergestellt, daß die offene Stirnseite des Scharniertopfes bei geschlossenem Scharnier sicher ver­deckt ist und gleichzeitig behält der Konstrukteur alle Freiheiten bei der Gestaltung des Scharnierarmes, insbe­sondere kann der Scharnierarm vergleichsweise zierlich ge­staltet sein, da ein Verschwenken des Scharniertopfes über den Seitenarm hinweg ermöglicht wird. Da der Scharniertopf keine feste Stirnwand besitzt, besteht ungehinderte Be­wegungsfreiheit zwischen Seitenarm und Scharniertopf. Gleichwohl ist das Scharnier im geschlossenen Zustand im Bereich der offenen Stirnseite des Scharniertopfes völlig abgedeckt.

[0008] Weitere Merkmale der Neuerung sind Gegenstand von Unteran­sprüchen.

[0009] In den beigefügten Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung dargestellt, welches im folgenden näher be­schrieben wird.

[0010] Es zeigen:

Fig. 1 eine schematisch dargestellte Draufsicht auf eine mittels eines Einlaßscharnieres an einer Möbel­seitenwand angelenkten Möbeltür im geschlossenen Zustand,

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Draufsicht bei geöf­fneter Möbeltür,

Fig. 3 eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles III in Fig. 1,

Fig. 4 eine der Fig. 1 entsprechende Ansicht in ver­größerter Darstellung, wobei der in die Möbeltür eingelassene Scharniertopf im Schnitt dargestellt ist,

Fig. 5 eine der Lage der Fig. 4 entsprechende Darstellung einer Abdecklasche,

Fig. 6 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles VI in Fig. 5.

[0011] In den Zeichnungen ist mit dem Bezugszeichen 10 eine Möbel­seitenwand bezeichnet, an der eine Möbeltür 11 angelenkt ist. Die Möbeltür 11 ist mittels eines Einlaßscharnieres 12 an der Möbelseitenwand 10 angelenkt, das Einlaßscharnier 12 besteht im wesentlichen aus einem an der Möbelseitenwand 10 befestigten Seitenarm 13 sowie einem in die Möbeltür 11 eingelassenen Scharniertopf 14.

[0012] Seitenarm 13 und Scharniertopf 14 sind um eine innerhalb des Scharniertopfes 14 liegende Gelenkachse 15 schwenkbar miteinander verbunden. Dies ist aus Figur 4 besonders deut­lich erkennbar.

[0013] Wie aus den Figuren 1 bis 4 weiterhin deutlich hervor geht, ist am Seitenarm 13 eine Abdecklasche 16 ange­ordnet, die bei geschlossenem Scharnier die im Gelenk­bereich liegende Durchschwenköffnung 17 des Scharnier­topfes 14 abdeckt. Diese Abdecklasche 16 ist um eine Achse 18 verschwenkbar am Seitenarm 13 angeschlossen. Die Achse 18 verläuft parallel zur Gelenkachse 15, was sich aus Figur 4 besonders anschaulich ergibt.

[0014] Wie die Figuren 5 und 6 besonders deutlich zeigen, ist die Abdecklasche 16 mit zwei Auslegern 19 versehen, welche den Seitenarm 13 übergreifen. Diese Ausleger 19 sind bei geschlossenem Scharnier (siehe Figur 4) an innerhalb des Scharniertopfes 14 liegende Gegenlager 20 angepreßt, wodurch die Abdecklasche 16 fest in ihre Schließstellung gedrückt wird.

[0015] Vorteilhafterweise ist die Abdecklasche 16 mit den Aus­legern 19 einstückig und aus Kunststoff hergestellt, dabei ist es vorteilhaft, die Abdecklasche 16 selbst relativ dünnwandig auszuführen, so daß die freie Stirn­kante der Abdecklasche 16 bei geschlossenem Scharnier unter gleichzeitiger, geringfügiger Durchbiegung der Abdecklasche 16 fest an die Bodenkante 21 des Scharnier­topfes 14 angepreßt werden kann. Es ergibt sich hierdurch eine besonders dichte und auch relativ große Toleranzen überbrückende Abdeckung der Durchschwenköffnung 17 des Scharniertopfes 14.

[0016] Wie insbesondere Figur 2 deutlich macht, dient die Ab­decklasche 16 bei geöffnetem Scharnier auch noch als Öffnungsbegrenzer für die Möbeltür 11, da bei einem be­stimmten Öffnungswinkel die Möbeltür 11 an der freien Stirnkante der Abdecklasche 16 anschlägt.

[0017] Die Abdecklasche 16 übermimmt somit zusätzlich zu ihrer eigentlichen Abdeckfunktion auch noch die Funktion als Endanschlag für eine Möbeltür, wobei wiederum die Ver­wendung einer aus Kunststoff gefertigten, vergleichs­weise elastischen Abdecklasche 16 im Sinne eines weichen Endanschlages vorteilhaft ist.

Ansprüche

1. Eingelenkiges Einlaßscharnier, bestehend aus einem in eine Möbeltür einlaßbaren Scharniertopf und einem an einer Möbelseitenwand festlegbaren Seitenarm, wo­bei Scharniertopf und Seitenarm um eine innerhalb des Scharniertopfes liegende Gelenkachse gegeneinander verschwenkbar sind, dadurch ge­kennzeichnet, daß am Seitenarm (13) eine um eine parallel zur Gelenkachse (15) verlaufende Achse (18) verschwenkbare Abdecklasche (16) angelenkt ist, welche bei geschlossenem Scharnier die im Gelenk­bereich leigende Durchschwenköffnung (17) für den Seitenarm (13) verdeckt.

2. Einlaßscharnier nach Ansprch 1, dadurch gekennzeich­net, daß die Abdecklasche (16) zwei den Seitenarm (13) übergreifende Ausleger (19) aufweist, welche in den Scharniertopf (14) hineinragen und bei geschlossenem Scharnier an innerhalb des Scharniertopfes (14) lie­gende Gegenlager (20) angepreßt sind.

3. Einlaßscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Abdecklasche (16) aus einem elastischen Kunststoff hergestellt ist.

4. Einlaßscharnier nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Abdecklasche (16) mit den Auslegern (19) einstückig hergestellt ist.

5. Einlaßscharnier nach einem oder mehreren der vorher­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die freie Stirnkante der Abdecklasche (16) einen Endan­schlag für den maximalen Öffnungswinkel des Einlaß­scharnieres (12) bildet.

Zeichnung