Druckknopfantrieb für Tastschalter

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Druckknopfantrieb für Tastschalter mit einem rückstellkraftbelasteten, längs­verschieblich gelagerten Pilzknopf (1). Dieser Pilzknopf (1) ist vom Betätigungsstößel getrennt. Dieser Betätigungs­stößel ist in Schaltrichtung federkraftbelastet und in der Betriebsstellung durch Schwenkhebel (13) verriegelt. Die Aufhebung der Verriegelung erfolgt durch eine Relativbewe­gung zwischen Pilzknopf (1) und Betätigungsstößel (6) durch Gleiten von Schrägflächen (23) an den Kanten der Schwenkhe­bel (13), so daß der Betätigungsstössel durch die Feder (20) in Aus-Stellung bewegt wird. In der Aus-Stellung wer­den die Schwenkhebel (13) mit den Rückseiten (19) mit den Endflächen (18) der Schwenkhebel in Eingriff gebracht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Druckknopfantrieb für Tastschalter mit einem rückstellkraftbelasteten, längsver­schieblich gelagerten Pilzknopf, der mit einem Betätigungs­stößel für die Schalterkontakte in Wirkverbindung bringbar ist, wobei der Betätigungsstößel aufhebbare Rastmittel in der Ein- und Ausstellung aufweist.

[0002] Bei einem bekannten Druckknopfantrieb (DE-GM 78 05 186) ist die Betriebsrastnut derart lang ausgeführt, daß, sofern eine Schalthandlung nach Rasten durch Federkraft nicht er­folgen kann, eine mechanische Auftrennung der Kontakte noch vorgenommen werden kann, wobei die Betriebsrast erhalten bleibt. Ein Aufheben der Betriebsrast erfolgt dort durch einen gesonderten Schlüssel, wonach das Drehen des Pilz­knopfes erst möglich wird. Darüber hinaus ist die dort ver­wandte Kugel nicht in jedem Fall sicher, so daß auch bei gewaltsamer Verdrehung das Ausheben der Kugel möglich ist.

[0003] Bei einem bekannten Druckknopfantrieb für Tastschalter der obengenannten Art (DBP 30 02 169) ist zwar eine bewußte Überlistung des Druckknopfantriebes hinsichtlich der Strom­abschaltung durch Verdrehen des Pilzknopfes in der Ruhe­stellung unmöglich, bei starken Erschütterungen kann hier jedoch eine Stromabschaltung auch nicht mit Sicherheit ver­mieden werden.

[0004] Durch die Erfindung soll ein einfacher Druckknopfantrieb der obengenannten Art geschaffen werden, bei dem sicherge­stellt ist, daß auch bei starken Erschütterungen eine Stromabschaltung durch den Tastschalter, d.h. ein Not-Aus-­Befehl verhindert wird. Dies wird auf einfache Weise bei einem Drucknopfantrieb der obengenannten Art dadurch er­reicht, daß der Betätigungsstößel vom Pilzknopf getrennt entgegen der Schaltrichtung federbelastet ist und eine Relativbewegung zwischen Pilzknopf und Betätigungsstößel zur Aufhebung zumindest der einen Rastung möglich ist und die Wirkverbindung zwischen Pilzknopf und Betätigungs­stößel erst im Endbereich des Pilzknopfweges vorhanden ist. Der Betätigungsstößel kann mit einer relativ geringen Masse ausgestattet werden und, da Pilzknopf und Betätigungsstös­sel voneinander getrennt sind, ist die Masse des Pilz­knopfes für die Betätigung des Betätigungsstößels bei Er­schütterungen nicht mehr maßgebend. Um auch die Rastung derart stabil auszuführen, daß sie Erschütterungen nicht aufhebbar ist, ist es vorteilhaft, wenn die Rastung durch gehäusefeste, federbelastete Riegel erfolgt, die in Aus­nehmungen oder hinter Vorsprünge in oder am Betätigungs­stößel greifen und durch Schrägflächen am Pilzknopf aus­hebbar sind. Um das Ausheben der Riegel zum Betätigen des Druckknopfantriebes zu erleichtern, hat sich eine Anordnung als vorteilhaft erwiesen, wenn die Riegel aus Schwenkhe­beln bestehen, die durch eine am Pilzknopf befestigte, den Betätigungsstößel gleitend umgreifende Gleitbuchse aus­schwenkbar sind. Um die gleichen Riegel zur Verriegelung des Betätigungsstößels in der Betriebs- und auch in der Ausschaltstellung benutzen zu können ist es weiterhin von Vorteil, wenn die Schwenkhebel Verriegelungsausnehmungen zum Eingriff der Vorderseiten der Vorsprünge des Betäti­gungsstößels in der Betriebsstellung haben und die Endflä­chen der Schwenkhebel derartig auf die Rückseiten der Vor­sprünge abgestimmt sind, daß der Betätigungsstößel in der Aus-Stellung verriegelbar ist. Um auch eine Rückfederung des Betätigungsstößels und damit gegebenenfalls Kontakt­unterbrechungen zu vermeiden ist es weiterhin von Vorteil, wenn die Endflächen der Schwenkhebel und die Rückseiten der Vorsprünge quer zur Verschwenkrichtung der Schwenkhe­bel geriffelt sind. Das Rückführen des Druckknopfantriebes von der ausgelösten Stellung kann durch entsprechende Ver­drehung des Pilzdruckknopfes im eingedrückten Zustand und Rückdrehung des Pilzknopfes in der Betriebsstellung erfol­gen, wie dies bei der Anordnung nach DE-PS 30 02 169 im Prinzip der Fall ist. Es kann aber auch wünschenwert sein, die Rückstellung nur durch einen Fachmann zuzulassen, wo­zu es sich als vorteilhaft erwiesen hat, wenn der Pilzknopf an der Frontseite eine Öffnung aufweist, durch die der Be­tätigungsstößel zum Einschalten erreichbar ist. Der Betäti­gungsstößel wird dann mittels eines Schlüssels oder eines Spezialwerkzeuges bei gedrücktem Pilzknopf zurückgezogen. Die Öffnung an der Frontseite kann zusätzlich als Auslöse­anzeige für den Druckknopfantrieb benutzt werden.

[0005] Anhand der Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung beschrieben.

[0006] Es zeigen:

Fig. 1 den Druckknopfantrieb, zum Teil im Schnitt, links von der Mittelachse in der Betriebsstellung und rechts von der Mittelachse in der ausgelösten Stellung und

Fig. 2 die Stellung der Schwenkhebel im durch die Gleit­buchse ausgeschwenkten Zustand als Teildarstellung.

[0007] Der in der Zeichnung dargestellte Druckknopfantrieb besteht aus dem eigentlichen Pilzknopf 1, der aus dem Kopfteil 2 und dem Führungsteil 3 über Schrauben 4 zusammengefügt ist. Am Kopfteil 2 ist eine Gleitbuchse 5 angeformt, die einen Betätigungsstößel 6 als Gleitführung umgreift. Das den Druckknopfantrieb in der Schalttafel 7 oder einem Gehäuse haltende gehäusefeste Teil besteht aus dem Unterteil 8 und dem mit diesem zusammengefügten Oberteil 9, das zylindrisch ausgebildet ist und für das Führungsteil 3 als Führung dient. An dem Führungsteil 3 einerseits und an dem Ober­teil 9 andererseits stützt sich eine Druckfeder 10 ab, die den Pilzknopf 1 gegen einen durch eine auf das Ober­teil 9 aufgedrehte Mutter 11 gebildeten Anschlag 12 in die Betriebsstellung drückt. Im Oberteil 9 sind weiterhin Schwenkhebel 13 um eine Achse 14 schwenkbar gelagert, die durch Federn 15, die sich einerseits an den Schwenkhebeln 13 und andererseits an dem Oberteil 19 abstützen, in Rich­tung auf den Betätigungsstößel 6 gedrückt werden. Sie ar­beiten hier mit den Vorsprüngen 25 am Betätigungsstößel 6 zusammen. Die Schwenkhebel besitzen Ausnehmungen 16, in die die Vorsprünge 25 - linke Seite der Fig. 1 - in der Betriebsstellung eingreifen und damit den Betätigungs­stößel in der oberen Stellung halten. Hierbei liegen die Vorderseiten 17 der Vorsprünge 25 am Rand der Ausnehmung 16 an. Endflächen 18 der Schwenkhebel 13 kommen in der an­deren Stellung mit den Rückseiten 19 der Vorsprünge 25 in Berührung. Im Unterteil 18, das mit der Schalttafel 7 in bekannter Weise fest verbunden ist, stützt sich eine weite­re Feder 20 ab, die andererseits an einen Stößelfortsatz 21, der über eine Schraube 22 mit dem Betätigungsstößel 6 verbunden ist, anliegt. Diese Feder 20 bewirkt im Normal­fall die Betätigung des nicht näher dargestellten Schalt­elementes über den Stößelfortsatz 21, sobald der Beäti­gungsstößel 6 von den Schwenkhebeln 13 freigegeben wurde. Der Ausschaltvorgang kann bei intakter Druckfeder 20 und nicht verschweißten Kontakten nicht gestoppt werden.

[0008] Zur Funktion ist folgendes auszuführen: Im linken Teil der Fig. 1 ist der Druckknopfantrieb in der Betriebsstellung dargestellt. Wird nun der Pilzknopf 1 auf die Schalttafel zu bewegt, so kommen die Schrägflächen 23 der Gleitbuchse 5 mit den Schwenkhebeln 13 in Berührung und drücken diese außer Eingriff mit den Vorsprüngen 25 entgegen der Kraft der Federn 15, wie dies aus Fig. 2 zu ersehen ist. Hierbei bewirkt die Feder 20 ein Vorschnellen des Betätigungsstös­sels 6 in Ausschaltrichtung, wodurch der Schalter im Nor­malbetrieb betätigt wird. Nach Erreichen der aus der rech­ten Seite der Fig. 1 ersichtlichen Stellung werden die Schwenkhebel 13 wieder in Richtung auf den Betätigungs­stößel 6 verschwenkt, deren Endflächen 18 kommen mit den Rückseiten 19 der Vorsprünge 25 in Eingriff, so daß ein Zurückschwingen des Betätigungsstößels ausgeschlossen ist. Der Pilzknopf 1 kommt hernach wieder in die aus der Fig. 1 ersichtlichen Lage zurück. Die Führung des Betätigungs­stößels 6 im Pilzknopf 1 ist jedoch derart, daß, sofern die Feder 20 defekt sein sollte, durch entsprechende Anschläge die Zwangsbetätigung weiter gewährleistet ist. Hierzu kann beispielsweise ein Nocken 24 dienen, der in einem Schlitz 26 des Betätigungsstößels 6 gleitet und sofern der Betäti­gungsstößel nicht selbsttätig zur Schaltausführung in der Lage ist, kommt dieser Nocken 24 an der Kante 27 des Schlitzes 26 zur Anlage und bewirkt so die Ausschaltung. Ein seitlicher Fortsatz 28 des Schlitzes kann beispiels­weise zur Zurückführung des Betätigungsstößels 6 nach Ver­drehen des Pilzknopfes gegenüber dem Betätigungsstößel 6 dienen, sofern dies erwünscht ist. Anderenfalls kann durch die Öffnung 29, die auch als Anzeigeöffnung für den Druck­knopfantrieb dienen kann, der Betätigungsstößel in die aus der Fig. 1, linke Seite, ersichtliche Lage zurückgezogen werden, und zwar nachdem die Schwenkhebel in die aus Fig. 2 ersichtliche Lage gebracht wurden, d.h. Pilzknopf 1 und Be­tätigungsstößel 6 werden dann gleichermaßen zurückgeführt.

Ansprüche

1. Druckknopfantrieb für Tastschalter mit einem rückstell­kraftbelasteten, längsverschieblich gelagerten Pilzknopf, der mit einem Betätigungsstößel für die Schalterkontakte in Wirkverbindung bringbar ist, wobei der Betätigungsstößel aufhebbare Rastmittel in der Ein- und Ausstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Be­tätigungsstößel (6) vom Pilzknopf (1) getrennt in Schalt­richtung federbelastet (20) ist und eine Relativbewegung zwischen Pilzknopf (1) und Betätigungsstößel (6) zur Aufhe­bung zumindest der einen Rastung (16, 17) möglich ist und die Wirkverbindung zwischen Pilzknopf (1) und Betätigungs­stößel (9) erst im Endbereich des Pilzknopfweges vorhanden ist.

2. Druckknopfantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastung (16, 17) durch gehäusefeste, federbelastete Riegel (13) erfolgt, die in Ausnehmungen (16) oder hinter Vorsprünge (17) in oder am Betätigungsstößel (6) greifen und durch Schrägflächen (23) am Pilzknopf (1) aushebbar sind.

3. Druckknopfantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegel aus Schwenkhebeln (13) bestehen, die durch eine am Pilzknopf (1) befestigte, den Betätigungsstößel (6) gleitend umgrei­fende Gleitbuchse (5) ausschwenkbar sind.

4. Druckknopfantrieb nach Antrieb 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkhebel (13) Verriegelungsausnehmungen (16) zum Eingriff der Vordersei­ten (17) der Vorsprünge (20) des Betätigungsstößels (6) in der Betriebsstellung haben und die Endflächen (18) der Schwenkhebel (13) derartig auf die Rückseiten (19) der Vorsprünge (25) abgestimmt sind, daß der Betätigungsstößel (6) in der Aus-Stellung verriegelbar ist.

5. Druckknopfantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprü­che, dadurch gekennzeichnet, daß die Endflächen (18) der Schwenkhebel (13) und die Rück­seiten (19) der Vorsprünge (25) quer zur Verschwenkrichtung der Schwenkhebel (13) geriffelt sind.

6. Druckknopfantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprü­che, dadurch gekennzeichnet, daß der Pilzknopf (1) an der Frontseite eine Öffnung (29) auf­weist, durch die der Betätigungsstößel (6) zum Einschalten erreichbar ist.

Zeichnung