(19)
(11) EP 0 254 810 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.02.1988  Patentblatt  1988/05

(21) Anmeldenummer: 87105502.6

(22) Anmeldetag:  14.04.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 47/18, B65D 47/10, B65D 55/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 31.07.1986 DE 3626017

(71) Anmelder: Pharma-Gummi Wimmer West GmbH
52249 Eschweiler (DE)

(72) Erfinder:
  • Pfennings, Josef
    D-5102 Würselen (DE)
  • Wieber, Arnulf, Dr.
    D-5190 Stolberg (DE)

(74) Vertreter: Patent- und Rechtsanwaltssozietät, Schmitt, Maucher & Börjes 
Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg i. Br.
79102 Freiburg i. Br. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Haubeneinheit für Tropfersystem


    (57) Eine Haubeneinheit (1) zum Verschließen von Flaschen, insbesondere von Medikamentenflaschen, weist eine Trop­fenzählerröhre (3) auf sowie eine darüber gestülpte Kappe (4), durch die die Tropfenzählerröhre (3) nach Öffnung wieder verschließbar ist. Im ungeöffneten Originalzu­stand ist die Haubeneinheit (1) von der Flasche untrenn­bar. Die Kappe (4) ist im ungeöffneten Originalzustand einteilig und über eine Sollbruchstelle (5) mit dem Befestigungssockel (6) der Haubeneinheit (1) verbunden und durch Aufbrechen dieser Sollbruchstelle (5) öffen­bar. Der Erstgebrauch wird durch einen Sockelabstand zwischen Kappe (4) und Befestigungssockel (6) der Hauben­einheit (1) offenbart, indem er die Sicht auf die optisch sich unterscheidende Tropfenzählerröhre freigibt




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Haubeneinheit zum Verschließen von Flaschen, insbesondere von Medikamentenflaschen, die eine Tropfenzählerröhre aufweist und eine darüber gestülpte Kappe, durch die die Tropfenzählerröhre nach Öffnung wieder­verschließbar ist, wobei die Haubeneinheit im Originalzu­stand von der Flasche untrennbar ist.

    [0002] Solche Verschlüsse von Flaschen mit Tropfenzählerröhren sind bekannt, haben neben Vorteilen jedoch noch gewisse Nachteile. Sie sind z. B. gegen Fälschungen des Behälterinhaltes sicher, weil sie nicht geöffnet werden können, ohne daß der Original­zustand der Haube zerstört wird.

    [0003] In der Haubeneinheit nach DE-OS 27 43 270 wird dies z. B. dadurch erreicht, daß das Oberteil der Haube fest auf einem Unterteil befestigt ist und dies Unterteil den Flaschenhals umschließt. Im Oberteil der Haube befindet sich ein ge­schwächter Wandbereich, so daß bei Ausübung einer Quer­kraft sich dieses Oberteil verbiegt oder abbricht. Hierdurch soll verhindert werden, daß die Haubeneinheit als Ganzes, also Unterteil und Oberteil, vom Flaschenhals abgehebelt werden können, ohne die Haubeneinheit zu beschädigen. Die vorschriftsmäßige Öffnung erfolgt durch Abziehen eines Trennringes, wodurch die Fixierung des oberen Teiles der Haube an den unteren Teil gelöst wird. Auch durch diese vorschriftsmäßige Art der Öffnung wird der Originalzu­stand der Haube zerstört.

    [0004] In der DE-OS 32 15 522 ist ebenfalls ein zweiteiliges System beschrieben, bei dem im Originalzustand Oberteil und Unterteil der Haubeneinheit durch miteinander ver­zahnte Wülste verbunden sind. Hier müssen - wie in der vorerwähnten Offenlegungsschrift - Abdichtungsflächen zwischen Oberteil und Unterteil der Haubeneinheit für die erforderliche Güte der Sterilität auch bei langen Lager­zeiten sorgen. Um dies zu gewährleisten, weist das hier dargestellte Beispiel eine Kombination mehrfacher, kompli­ziert strukturierter Dichtflächen auf. Wie im vorerwähnten Beispiel erfolgt die Erstöffnung durch Abziehen eines Trennringes im Schwächungsbereich der Haubenkappe.

    [0005] Nachteilig an diesen Konstruktionen ist es, daß das Ohr, welches am Trennring befestigt ist, um ihn abziehen zu können, durch unsachgemäße Handhabung während der Lagerung oder während des Öffnungsversuches abreißen kann. In diesem Falle gestaltet sich die Öffnung der Flasche schwierig. Weil die Haubeneinheit auch im ungeöffneten Originalzustand zweiteilig ist und die Keimfreiheit des Inhaltes der Tropfenflasche auch über oft längere Dauer der ungeöffneten Lagerung gewährleistet sein muß, sind mehrfache und kompliziert angeordnete Dichtungsflächen notwendig, um die erforderliche Sterilität des Behälter­inhaltes zu gewährleisten. Zudem ist es erforderlich, die Toleranzen der Dichtflächen auch bei großen Stückzahlen gleichbleibend klein zu halten, womit an den Herstellungs­prozeß entsprechende Anforderungen gestellt werden müssen.

    [0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb insbesondere darin, ein einfaches, störunanfälliges Öffnungssystem mit einfachem Abdichtungssystem zu schaffen sowie gleichzeitig die Güte der Abdichtung zu erhöhen und sie von Schwankungen des Herstellungsprozesses unabhängiger zu machen, ohne die preiswerte Massenherstellung zu gefährden.

    [0007] Die Aufgabe wird insbesondere dadurch gelöst, daß die Kappe im ungeöffneten Original-Zustand einteilig und über eine Sollbruchstelle mit dem Befestigungssockel der Hau­beneinheit verbunden sowie durch Aufbrechen dieser Soll­bruchstelle öffenbar ist.
    Vorzugsweise ist der Kappen-Sockel über eine Sicherungs­einrichtung unlösbar mit der Flasche verbunden.

    [0008] Zweckmäßigerweise besitzt die erfindungsgemäße Haubenein­heit einen Schraubsockel, mit dem sie auf Flaschen be­festigt ist. Hierdurch ergibt sich einerseits eine uni­verselle Verwendbarkeit der Haubeneinheit, da sie keine speziell ausgebildeten Flaschenhälse zu ihrer Befestigung braucht. Andererseits ergibt sich hieraus gegenüber einer über eine Wulst nur aufgesteckten Haubeneinheit der Vorteil, daß es praktisch unmöglich ist, die Haubenein­heit als ganzes und unversehrt im Originalzustand vom Flaschenhals abzuhebeln. Das einfache Abdrehen des Schraub­sockels vom Flaschenhals wird vorzugsweise dadurch ver­hindert, daß der Schraubsockel mit einer Schnapplippe an einem Sicherheitsring auf der Flaschenmündung unlösbar festgehalten wird. Im Zusammenhang mit der Schwächungs­stelle der Haubeneinheit (Sollbruchstelle) ergibt sich in dieser Ausbildung der Erfindung eine hohe Fälschungs­sicherheit.

    [0009] Die Haubeneinheit wird vorzugsweise dadurch geöffnet, daß auf die Kappe einfacher seitlicher Druck ausgeübt wird und diese entlang der Sollbruchstelle abbricht. Nach dem Trennen der Kappe vom Haubensockel wird die Flasche vorzugsweise dadurch wieder verschlossen, daß die Kappe auf die Tropfenröhre aufgesetzt wird. Besonders zweckmäßig ist es dabei, wenn die Kappe innen mit einem Zapfen versehen ist, der in die Tropfmündung der Tropfenröhre paßt und diese dicht verschließt.

    [0010] Dabei kann die Kappe vorteilhaft insbesondere dadurch auf der Tropfenzählerröhre fixiert werden, daß sowohl Tropfen­zählerröhre wie Kappe mindestens je eine auf die jeweils andere abgestimmte Einraststelle besitzen, die vorzugs­weise im Inneren der Kappe sowie auf der Oberfläche der Tropfenzählerröhre aus mindestens je einer Auswölbung bzw. einer darauf abgestimmten Vertiefung besteht, wobei die jeweilige Auswölbung beim Wiederaufsetzen der Kappe auf die Tropfenzählerröhre in die jeweils dazu passende Vertiefung einrastet. Öffnen und Verschließen der Flasche geschieht somit durch einfaches Abziehen bzw. Aufsetzen der Kappe, wodurch eine besonders einfache Handhabung des Verschlusses erreicht wird.
    Die Einraststelle auf der Tropfenzählerröhre ist vorzugs­weise als ringförmige Vertiefung ausgebildet und die entsprechenden Einraststellen der Kappe bestehen vorzugs­weise aus drei in gleichem Abstand zueinander liegenden Auswölbungen im Inneren dieser Kappe. Durch die ringför­mige Ausgestaltung der Vertiefung auf der Tropfenzähler­röhre wird es dem Benutzer der Medikamentenflasche abge­nommen, auf eine besondere Einraststellung beim Wieder­verschluß der Flasche zu achten. Die Ausgestaltung der Kappe mit vorzugsweise drei in gleichem Abstand zueinander liegenden Auswölbungen garantiert maximale axiale Stabi­lität der Kappenfixierung auf der Tropfenzählerröhre in Einraststellung.

    [0011] Eine wichtige Forderung, die an die Verschlüsse von Medikamentenflaschen gestellt wird, ist die deutliche Sichtbarkeit eines bereits stattgefundenen Erstgebrauches (tamper evidence). Dies wird in einfacher und wirksamer Weise in einer Ausbildung der erfindungsgemäßen Hauben­einheit dadurch erreicht, daß die Trennung von Kappe und Haubensockel auch bei geschlossener Tropfenröhre und auf ihr fixierter Kappe sichtbar ist. Dies wird vorzugs­ weise dadurch erreicht, daß die Kappe nach dem Trennen vom Haubensockel in - auf der Tropfenzählerröhre - fixierter Stellung einen Abstand zum Haubensockel auf­weist und dieser vorzugsweise durch unterschiedliche Färbung von Kappe und darunter liegender Tropfenröhre optisch deutlich gekennzeichnet ist. Dieser Sichtabstand stellt sich in einer sehr einfachen und zweckmäßigen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Haubeneinheit prak­tisch "von selbst" her, nämlich dadurch, daß die Kappe und die Tropfenzählerröhre in ungeöffnetem (Original-) Zustand unter Vorspannung stehen. Diese Vorspannung ergibt sich daraus, daß die Tropfenzählerröhre aus elastisch stauchbarem Material besteht und von der noch ungebrochenen Kappe in Richtung zur Flasche hin ge­staucht wird. Die axiale Röhrenlänge der Tropfenzähler­röhre, gemessen in Lotrichtung von der Einraststelle bis zur Sockelebene, ist in dieser Ausgestaltung in geöffnetem Zustand größer als die axiale Kappenlänge, gemessen in Lotrichtung von der Einraststelle bis zur Kappengrund­ebene, die durch den Umfang der Kappe an der Sollbruch­stelle festgelegt ist. Sobald die Kappe abgebrochen ist, wird sie deshalb von der sich entsprannenden Tropfen­zählerröhre ein Stück weit vom Haubensockel abgehoben, so daß sich der vorbeschriebene Abstand zwischen Kappe und Haubendeckel einstellt und die darunter liegende optisch deutlich gekennzeichnete Tropfenzählerröhre dem Blick freigegeben wird. Die gleiche Wirkung wird in entsprechender Ausgestaltung erzielt, wenn die Kappe aus elastisch dehnbarem Material besteht. In dieser Ausge­staltung der Erfindung zeigt sich, daß das System des abbrechbaren Verschlusses, welches die bereits beschrie­benen Vorteile besitzt, kein Widerspruch zu sein braucht zur Forderung nach deutlicher Sichtbarkeit des Erstge­brauches, die durch die vorliegende Ausgestaltung der Erfindung in überraschend einfacher und wirksamer Weise erfüllt wird.

    [0012] Sowohl der Herstellungsprozeß wie auch der Prozeß des Aufsetzens der Kappe auf die Flasche wird insbesondere dadurch unkompliziert gestaltet, daß die Haubeneinheit vorzugsweise aus Polypropylen oder ähnlichem zum Spritz­gießen geeigneten Werkstoffen wie PE, PET, PBT, PA oder dgl. besteht. Denn diese Materialien haben den Vorteil, daß sie dampfsterilisierbar sind, wodurch das System einer industriell üblichen Dampfsterilisation unterworfen werden kann.

    [0013] Demgegenüber müssen bei den herkömmlichen Konstruktionen, um das Abziehen des Trennringes überhaupt zu ermöglichen, Materialien verwandt werden, die nicht dampfsterilisierbar sind, wodurch diese bekannten Systeme auch keiner in­dustriell üblichen Dampsterilisation unterworfen werden können. Dieser Nachteil wird somit erst durch die er­findungsgemäße Konstruktion und durch ihre vorbeschrie­bene Ausgestaltung vermeidbar.

    [0014] Hierdurch wird der Prozeß des maschinellen sterilen Verschließens der Medikamentenflaschen vereinfacht.

    [0015] Nachstehend ist die Erfindung mit den ihr als wesentlich zugehörigen Eigenschaften in einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher beschrieben.

    [0016] Es zeigt:

    Fig. 1 eine Haubeneinheit in ungeöffnetem Originalzu­stand,

    Fig. 2 eine Haubeneinheit mit abgenommener Kappe und

    Fig. 3 eine Haubeneinheit nach Öffnung in wieder ver­schlossenen Zustand.



    [0017] Fig. 1 zeigt eine Haubeneinheit 1 auf dem Flaschenhals 2 einer Medikamentenflasche, die eine Tropfenzähler­röhre 3 aufweist sowie eine darüber gestülpte Kappe 4. Die Kappe 4 ist über die Sollbruchstelle 5 mit einem am Flaschenhals 2 gesichert angebrachten Befestigungssockel 6 verbun­den, der in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Schraubsockel ausgebildet und mit einer Schnapplippe 7 am Sicherheitsring 8 auf dem Flaschenhals 2 unlösbar befestigt ist.

    [0018] Im Ausführungsbeispiel deutlich erkennbar ist die Ein­teiligkeit der gesamten Haubeneinheit 4 - 7, die sie wesent­lich von allen anderen bekannten und vergleichbaren Systemen unterscheidet. Einteiligkeit heißt hier, daß im Gegensatz zu bekannten Haubeneinheiten die Kappe 4 und der Befestigungssockel 6 nicht auf einer die Flaschenmündung umgebenden Sockelbasis angebracht, sondern, aus einem Materialstück bestehend, unmittelbar auf der Flaschenmündung 2 fixiert sind. Damit entfällt von vornherein die Notwendigkeit einer Abdichtung zwischen Sockelbasis und übrigen Sockel, wodurch sowohl die Verwendungssicherheit wie auch der Herstel­lungsprozeß vereinfacht werden. Die Verwendungssicher­heit wird insbesondere deshalb verbessert, weil jede Dichtfläche die Gefahr in sich birgt, auf Grund von Fertigungstoleranzen oder Verbiegungen durch vorschrifts­mäßigen oder vorschriftswidrigen Gebrauch undicht zu werden und damit die notwendige Sterilität und Lager­fähigkeit des Flascheninhalts nicht mehr zu gewähr­leisten. Die einfachste Art und Weise, diese Probleme zu vermeiden, ist es eine Konstruktion zu suchen, bei der diese Probleme von vornherein nicht oder nur in eingeschränktem Maße auftreten können. Das Ausführungs­beispiel demonstriert die verblüffend einfache Lösung, die Dichtungsflächen im Sockelbereich überflüssig zu machen, indem der Befestigungssockel 6 einstückig in die Kappe 4 fortgesetzt wird.

    [0019] So wie die Haubeneinheit in Fig. 1 auf der Flaschen­mündung 2 fixiert ist, kann sie ohne Zerstörung der Einteiligkeit nicht von der Flasche getrennt werden. Ein Abschrauben der Haubeneinheit scheitert daran, daß die Schnapplippe 7, die um die Flaschenmündung 2 unter­halb des Sicherheitsringes 8 herumgeführt ist, nicht über den Sicherheitsring 8 gedrückt bzw. abgehebelt werden kann. Der Schraubverschluß sperrt insoweit jede Hebelbewegung, die am Befestigungssockel 6 oder der Kappe 4 angreift und trägt weiterhin auch dazu bei, daß die Schnapplippe 7 nicht durch axialen Druck in Richtung der Tropfenzählerröhre 3 über den Sicherheits­ring 8 geschoben werden kann. Jeder an der Kappe 4 an­setzende Versuch, die Haubeneinheit als Ganzes von der Flaschenmündung 2 zu entfernen, sei es durch Drehung oder sei durch seitlichen Druck auf die Kappe 4, führt zum Aufbrechen der Sollbruchstelle 5 zwischen Hauben­sockel 6 und Kappe 4. Eine Fälschung des Behälterin­haltes, d. h. eine Verändern des Behälterinhalts ohne daß dies durch die Zerstörung der Einteiligkeit der Haubeneinheit oder durch anderweitige Beschädigungen der Substanz der Haubeneinheit 1 sichtbar wird, ist somit so gut wie ausgeschlossen. Die Erfindung gewährleistet somit eine sehr hohe Fälschungssicherheit.

    [0020] Vorschriftsmäßig wird die Haubeneinheit 1 durch ein­fachen seitlichen Druck auf die Kappe 4 geöffnet, indem die Kappe 4 vom Befestigungssockel 6 entlang der Soll­bruchstelle 5 getrennt wird. Die Sollbruchstelle 5 er­füllt hiermit also nicht nur Sicherungs- sondern gleich­zeitig auch Öffnungsfunktion. Während bei einem Öff­nungsmechanismus mittels eines an einem Ohr abziehbaren Trennungsringes das als Griff dienende Ohr abbrechen kann und der Öffnungsmechanismus somit versagt, gewähr­leistet das erfindungsgemäße System eine genauso zuverlässige wie einfache Art und Weise der Öffnung, bei der man zudem kaum etwas falsch machen kann. Da­rüberhinaus eignet sich die Haubeneinheit 1 zum ein­händigen Öffnen, indem die Flasche mit der Hand um­schlossen wird, und gleichzeitig der Daumen seitlich gegen die Kappe 4 drückt.

    [0021] Nach dem Abbrechen der Kappe 4 vom Sockel 6 der Hauben­einheit kann die Kappe 4 abgezogen werden (vgl. Fig. 2), wodurch die Tropfmündung 9 der Tropfenzählerröhre 3 freigegeben wird.

    [0022] Soll die Tropfenzählerröhre wieder verschlossen werden, so reicht es, die Kappe 4 wieder auf die Tropfenzähler­röhre 3 aufzusetzen, wobei der Zapfen 10, welcher die Kappe 4 an ihrem verschlußseitigen Ende in ihrer Mitte in Richtung des Behälterinnern weisend aufweist, dichtend in die Tropfmündung 9 der Tropfenzählerröhre 3 paßt.

    [0023] In Fig. 2 deutlich erkennbar ist die Ausnehmung 11 in der Tropfenzählerröhre 3, die sich ringförmig um den Umfang der Tropfenzählerröhre 3 erstreckt. Dazu passend, sind an der Innenwand der Kappe 4 in entsprechender Höhe über den inneren Umfang verteilt Auswölbungen 12 vorgesehen, die beim Aufsetzen der Kappe 4 auf die Tropfenzählerröhre 3 in die Ausnehmungen 11 der Tropfen­zählerröhre 3 einrasten. Um einen festen Sitz der Kappe 4 auf der Tropfenzählerröhre3 zu gewährleisten, sind im Ausführungsbeispiel drei in gleichem Abstand vonein­ander befindliche Auswölbungen 12 vorgesehen. Öffnen und Verschließen der Flasche geschieht somit durch ein­faches Abziehen bzw. Aufsetzen der Kappe 4, wodurch eine besonders einfache Handhabung des Verschlusses er­reicht wird. Wegen der Ausbildung der Ausnehmung 11 als ringförmige Nut rasten die Auswölbungen 12 in jedem Falle in die Ausnehmung 11 ein, ohne daß auf eine be­stimmte Drehorientierung der Kappe 4 relativ zur Tropfenzählerröhre 3 geachtet werden müßte. Die Ein­raststellen 11, 12 sorgen zudem dafür, daß der Zapfen 10 jeweils fest in der Tropfmündung 9 sitzt und diese dicht verschließt. Zur weiteren Sicherung der Dichtheit des Verschlusses ist ein Bereich der Außenfläche der Tropfenzählerröhre 3 von der Tropfmündung 9 abwärts als abwärts sich verbreiternde, konische Paßfläche 13 aus­gebildet, die im verschlossenen Zustand auf der ent­sprechend ausgebildeten konischen Gegenfläche 14 im Innern der Kappe 4 paßt. Mit dem Einrasten der Einrast­stellen 11 u. 12 liegen diese Paßflächen 13 und 14 dicht aneinander an und sorgen somit zusätzlich für einen dichten Verschluß der Flasche. Am flaschenseiti­gen Ende wird die Tropfenzählerröhre mit ihrem nach außen gerichteten flanschartigen, ringförmigen Ende 15 mittels des flanschartig übergreifenden Befestigungs­sockels 6 fest auf die Flaschenmündung 2 gedrückt. Insbesondere dann, wenn wie im Ausführungsbeispiel, die Tropfenzählerröhre 3 aus gummielastischem Material be­steht, kann sie sich gut auch an kleine Unebenheiten der Flaschenmündung anpassen und einen dauerhaften dichten Verschluß der Flasche an der Flaschenmündung gewährleisten, unabhängig davon, ob die Kappe 4 abge­brochen ist oder sich noch im Originalzustand auf der Tropfenzählerröhre 3 befindet.

    [0024] Eine wichtige Forderung, die an die Verschlüsse von Medikamentenflaschen gestellt wird, ist die deutliche Sichtbarkeit eines bereits stattgefundenen Erstge­brauches (tamper evidence). Fig. 3 zeigt eine Hauben­einheit 1, die angebrochen, sich also nicht mehr im Originalzustand befindet, jedoch wieder verschlossen ist. Der Unterschied der Haubeneinheit im Zustand der der Fig. 1 und im Zustand der Fig. 3 fällt auf den ersten Blick auf (obwohl es sich hier nicht einmal um eine farbige Darstellung handelt). Im abgebrochenen, aber wieder verschlossenen Zustand weist die Kappe 4 vom Befestigungssockel 6 einen Sockelabstand 16 auf, der dazu führt, daß die Tropfenzählerröhre 3, im Aus­führungsbeispiel deutlich eingefärbt, im nun geöffneten Zwischenraum sichtbar wird. Der Erstgebrauch der Flasche wird somit deutlich für jedermann durch einen farbigen Streifen zwischen Sockel 6 und Kappe 4 angezeigt. Dieser Effekt ergibt sich bei der erfindungemäßen Haubeneinheit automatisch, weil die Tropfenzählerröhre 3 in ungeöffnetem (Originalzustand) und die Kappe 4 unter Vorspannung stehen, so daß beim Zerstören der Sollbruchstelle 5 die Kappe 4 ein Stück weit vom Sockel abgehoben wird. Um diesen Effekt zu erreichen, ist es notwendig, entweder die Tropfenzählerröhre 3 und/oder die Kappe 4 elastisch dehnbar bzw. stauchbar vorzusehen. Stehen dann in ungeöffnetem Originalzustand die Kappe 4 und die Tropfenzählerröhre 3 unter axial gerichteter Gegenspannung, die Sollbruchstelle 5 also unter Zug­spannung, so dehnt sich beim Lösen dieser Spannung durch Aufbrechen der Sollbruchstelle 5 die Tropfen­zählerröhre 3 axial aus und/oder die Kappe 4 zieht sich zusammen, so daß sich im entspannten Zustand in axialer Richtung eine Längendifferenz zwischen der Länge der Tropfenzählerröhre 3 und der Länge der überdeckenden Kappe mit der Folge des bereits erwähnten Sockel­abstands 16 ergibt. Dabei ist die axiale Röhrenlänge L 1 der Tropfenzählerröhre 3, gemessen in Lotrichtung von der Einraststelle 11 bis zur Sockelebene 17, im geöff­neten Zustand größer als die axiale Kappenlänge L 2, gemessen in Lotrichtung von der Einraststelle 12 bis zur Kappengrundebene 18, die durch den Kappenumfang an der Sollbruchstelle 5 festgelegt ist.

    [0025] Der Erstgebrauch der Flasche kennzeichnet sich somit auf sehr einfache, unmißverständliche und deutliche Weise von selbst.


    Ansprüche

    1. Haubeneinheit (1) zum Verschließen von Flaschen, ins­besondere von Medikamentenflaschen, die eine Tropfen­zählerröhre (3) aufweist sowie eine darüber gestülpte Kappe (4), durch die die Tropfenzählerröhre (3) nach Öffnung wieder verschließbar ist, wobei die Haubeneinheit (1) im ungeöffneten Originalzustand von der Flasche untrennbar ist, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Kappe (4) im ungeöff­neten Originalzustand einteilig und über eine Soll­bruchstelle (5) mit einem Befestigungssockel (6) der Haubeneinheit (1) verbunden sowie durch Aufbrechen dieser Sollbruchstelle (5) öffenbar ist.
     
    2. Haubeneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (6) der Kappe (4) über eine Sicherungs­einrichtung unlösbar mit der Flasche verbunden und vorzugsweise als Schraubsockel ausgebildet und mit einer Schnapplippe (7) an einem Sicherheitsring (8) auf der Flaschenmündung (2) unlösbar angebracht ist.
     
    3. Haubeneinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Haubeneinheit (1) dampfsterilisierbar ist und vorzugsweise aus Polypropylen oder ähnlichen zum Spritzgießen geeigneten Werkstoffen wie PE, PET, PBT, PA oder dgl. besteht.
     
    4. Haubeneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­durch gekennzeichnet, daß die Kappe (4) durch ein­fachen seitlichen Druck auf die Kappe (4) entlang der Sollbruchstelle (5) abbrechbar ist.
     
    5. Haubeneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­durch gekennzeichnet, daß die Kappe (4) nach dem Trennen von dem Haubensockel (6) durch Aufsetzen auf die Tropfenzählerröhre (3) diese dicht verschließt, wobei die Kappe (4) vorzugsweise innen mit einem Zapfen (10) versehen ist, der in die Tropfmündung (9) der Tropfenzählerröhre (3) dichtend paßt.
     
    6. Haubeneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­durch gekennzeichnet, daß die Kappe (4) sowie die Tropfenzählerröhre (3) mindestens je eine auf die je­weils andere abgestimmte Einraststelle (11, 12) be­sitzen, die vorzugsweise im Inneren der Kappe (4) so­wie auf der Oberfläche der Tropfenzählerröhre (3) aus mindestens je einer Auswölbung (12) bzw. einer darauf abgestimmten Vertiefung (11) besteht, wobei die jeweilige Auswölbung (12) beim Wiederaufsetzen der Kappe (4) auf die Tropfenzählerröhre (3) in die jeweils dazu passende Vertiefung (11) einrastet.
     
    7. Haubeneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­durch gekennzeichnet, daß die Einraststelle (11) auf der Tropfenzählerröhre (3) vorzugsweis als ringförmige Vertiefung ausgebildet ist und die entsprechende Einraststelle (12) der Kappe vorzugsweise aus drei zweckmäßigerweise in gleichem Abstand zueinander liegenden Auswölbungen im Inneren der Kappe besteht.
     
    8. Haubeneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da­durch gekennzeichnet, daß die Trennung von Kappe (4) und Haubensockel (6) auch bei geschlossener Tropfen­ zählerröhre (3) mit aufgesetzter, fixierter Kappe (4) sichtbar ist, vorzugsweise dadurch, daß die Kappe (4) nach dem Trennen vom Haubensockel (6) in - auf der Tropfenzählerröhre (3) - fixierter Stellung einen sichtbaren, vorzugsweise ringförmigen Sockelabstand (16) zum Haubensockel (6) aufweist.
     
    9. Haubeneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, daß der Sockelabstand (16) durch unterschiedliche Färbung von Kappe (4) und da­runterliegender Tropfenzählerröhre (3) optisch deut­lich gekennzeichnet ist.
     
    10. Haubeneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da­durch gekennzeichnet, daß die Kappe (4) und die Tropfenzählerröhre (3) in ungeöffnetem Zustand (Original-Zustand) unter Vorspannung stehen, wobei die Tropfenzählerröhre (3) aus elastisch stauch­barem oder die Kappe (4) aus elastisch dehnbarem Material besteht und die axiale Röhrenlänge (L 1) der Tropfenzählerröhre (3), gemessen in Lotrichtung von der Einraststelle (11) bis zur Sockelebene (12), im geöffneten Zustand größer ist als die axiale Kappenlänge (L 2), gemessen in Lotrichtung von der Einraststelle (12) bis zur Kappengrundebene (13), die durch den Kappenumfang an der Sollbruchstelle (5) festgelegt ist.
     




    Zeichnung