(19)
(11) EP 0 254 810 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.01.1989  Patentblatt  1989/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.02.1988  Patentblatt  1988/05

(21) Anmeldenummer: 87105502.6

(22) Anmeldetag:  14.04.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B65D 47/18, B65D 47/10, B65D 55/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 31.07.1986 DE 3626017

(71) Anmelder: Pharma-Gummi Wimmer West GmbH
52249 Eschweiler (DE)

(72) Erfinder:
  • Pfennings, Josef
    D-5102 Würselen (DE)
  • Wieber, Arnulf, Dr.
    D-5190 Stolberg (DE)

(74) Vertreter: Patent- und Rechtsanwaltssozietät, Schmitt, Maucher & Börjes 
Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg i. Br.
79102 Freiburg i. Br. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Haubeneinheit für Tropfersystem


    (57) Eine Haubeneinheit (1) zum Verschließen von Flaschen, insbesondere von Medikamentenflaschen, weist eine Trop­fenzählerröhre (3) auf sowie eine darüber gestülpte Kappe (4), durch die die Tropfenzählerröhre (3) nach Öffnung wieder verschließbar ist. Im ungeöffneten Originalzu­stand ist die Haubeneinheit (1) von der Flasche untrenn­bar. Die Kappe (4) ist im ungeöffneten Originalzustand einteilig und über eine Sollbruchstelle (5) mit dem Befestigungssockel (6) der Haubeneinheit (1) verbunden und durch Aufbrechen dieser Sollbruchstelle (5) öffen­bar. Der Erstgebrauch wird durch einen Sockelabstand zwischen Kappe (4) und Befestigungssockel (6) der Hauben­einheit (1) offenbart, indem er die Sicht auf die optisch sich unterscheidende Tropfenzählerröhre freigibt







    Recherchenbericht