Mischer

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Mischer, bei dem der durch einen Deckel (6) abgeschlossene Mischraum (5) des Mischbehälters durch eine koaxiale Ringwand (7) in einen Innenraum (5a) und einen Außenraum (5b) unterteilt ist und im Mischbehälter eine Welle mit Mischflügeln (11) angeordnet ist, die sich über dem Behälterboden (3) durch einen Ringspalt (10) in den Außenraum (5b) erstrecken. Hierbei ist die Ringwand (7) relativ zum stationären Deckel (6) vollständig aus dem Mischraum (5) herausziehbar, was die Abrei­nigungs- und Verwendungsmöglichkeiten des Mischers begünstigen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Mischer gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Ein Mischer der vorausgesetzten Art ist aus der DE-PS 25 19 721 bekannt. Die bei dieser bekannten Ausführung vor allem angestrebte konstruktive Ver­einfachung ist insbesondere in der Anordnung einer einzigen Mischflügelwelle und in der Ausbildung der Mischflügel sowie ferner in der Begrenzung des Ring­spaltes zu sehen.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Mischer der im Oberbegriff des An­spruches 1 vorausgesetzten Art insbesondere hin­sichtlich seiner Abreinigungs- und Einsatzmöglich­keiten noch weiter zu verbessern.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das im Kennzeichen des Anspruches 1 angegebene Merkmal gelöst.

[0005] Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0006] Da bei der erfindungsgemäßen Ausführungsform des Mischers die Ringwand relativ zum stationären Deckel vollständig aus dem Mischraum herausgezogen werden kann, ergibt sich eine hervorragende Abreinigungs­möglichkeit der Innenwände des Mischbehälters, und zwar einerseits dadurch, daß der gesamte Behälter­innenraum erheblich besser zugänglich wird als bei bekannten Ausführungen, und andererseits dadurch, daß die einen Ringschlitz zur Führung der Ringwand begrenzenden Ränder bzw. Kanten des stationären Deckels bzw. der stationären Deckelteile so eng an den inneren und äußeren Umfangs-Oberflächen der Ringwand anliegen, daß beim Herausziehen dieser Ringwand aus dem Mischraum ein selbsttätiges Abrei­nigen dieser inneren und äußeren Umfangs-Oberflächen erfolgen kann.

[0007] Das vollständige Herausziehen der Ringwand aus dem Mischraum führt zu einem weiteren wesentlichen Vor­teil: Bei vollkommen nach oben herausgezogener Ring­wand ist nämlich die Teilung des Mischbehälters in Innenraum und Außenraum aufgehoben, so daß bei voll­kommen herausgezogener Ringwand der Mischbehälter einen einzigen, ungeteilten inneren Mischraum er­hält, in dem der gesamte Behälterinhalt sofort an der gemeinsamen Mischbewegung teilnimmt, während bei eingeschobener bzw. herabgelassener Ringwand das eingebrachte Mischgut zunächst nur im Innenraum ge­mischt bzw. vorgemischt wird, dann in den ringförmi­gen Außenraum gelangt und dort - gegebenenfalls nach einer gewissen Nachmischung - ausgetragen wird. Die zuletzt genannte Möglichkeit ist vor allem dann von Bedeutung, wenn in den Innenraum noch zusätz­ liche Mischkomponenten zugegeben werden sollen.

[0008] Die Erfindung sei im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Hierin zeigen

Fig.1 eine Vertikalschnittansicht der wesent­lichen Teile des Mischers bei herabge­lassener Ringwand;

Fig.2 eine gleichartige Vertikalschnittan­sicht wie Fig.1, jedoch bei herausge­zogener Ringwand.

[0009] Bevor auf die Konstruktion des erfindungsgemäßen Mischers im einzelnen eingegangen wird, sei festge­stellt, daß in der Zeichnung lediglich die zur Er­läuterung der Erfindung für wesentlich angesehenen Teile veranschaulicht sind, während andere in übli­cher Weise vorhandene Bauteile, wie z.B. Grundge­stell zur Halterung des Mischers, Befestigungsele­mente, Dichtungsteile usw., der Übersichtlichkeit halber weggelassen worden sind.

[0010] Anhand von Fig.1 sei zunächst der allgemeine Aufbau des Mischers erläutert. Dieser Mischer enthält einen Mischbehälter 1 mit vertikal ausgerichteter Achse 2. Der Mischbehälter 1 bestitzt einen Boden 3, eine vorzugsweise zylindrische Umfangs- bzw. Außenwand 4 und einen am oberen Ende der Außenwand 4 angeordne­ten, einen Gesamtmischraum 5 nach oben abschließenden Deckel 6.

[0011] Der Mischraum 5 ist durch eine koaxial zur vertika­len Achse 2 angeordnete Ringwand 7 in einen mit einer Guteintragsöffnung 8 versehenen Innenraum 5a und in einen mit einer Gutaustragsöffnung 9 ver­sehenen Außenraum 5b unterteilt. Der Innenraum 5a und der Außenraum 5b sind über einen Ringspalt 10 miteinander verbunden, dessen obere Begrenzung durch den unteren Rand der Ringwand 7 gebildet wird.

[0012] Koaxial im Mischbehälter 1 ist ferner eine Rührein­richtung mit Mischflügeln 11 vorgesehen, die von einer Welle 12 getragen werden. Die Mischflügel 11 können - wie gezeichnet - in an sich bekannter Weise ausgeführt sein und sich über dem Boden 3 des Misch­behälters 1 durch den Ringspalt 10 vom Innenraum 5a in den Außenraum 5b bis etwa unmittelbar in den Be­reich der Außenwand 4 erstrecken. Der Boden 3 oder ein Teil der Rühreinrichtung bzw. der Mischflügel 11 begrenzen gleichzeitig den Ringspalt 10 nach unten.

[0013] Die Mischflügelwelle 12 kann in an sich bekannter Weise von einem unter dem Behälterboden 3 angeordne­ten, in geeigneter Weise ausgebildeten Antrieb (mit Motor und Getriebe) 13 verbunden sein.

[0014] Die Gutaustragsöffnung 9 kann - wie mittels durchge­hender Linien dargestellt - im Behälterboden 3 vor­gesehen sein, wobei sich an diese Gutaustragsöffnung 9 nach unten hin ein Austragsstutzen 14 mit Absperr­schieber 15 anschließen kann. Wie strichpunktiert in der linken Hälfte der Fig.1 angedeutet ist, kann die Gutaustragsöffnung jedoch auch in der Außenwand 4 vorgesehen sein, wobei sich dann ein entsprechend ausgebildeter Gutaustragsstutzen 16 (ebenfalls mit Absperrschieber) an die dortige Gutaustragsöffnung anschließen kann.

[0015] Von besonderer Bedeutung ist in diesem Falle, daß die Ringwand 7 relativ zum stationären Deckel 6 in Richtung des Doppelpfeiles 17 auf- und abbewegt wer­den kann, so daß diese Ringwand im Bedarfsfalle voll­ständig aus dem Mischraum 5 nach oben herausgezogen werden kann, wie es in Fig.2 dargestellt ist.

[0016] Der stationäre Deckel 6 ist zu diesem Zweck vorzugs­weise in einen ringförmigen äußeren Deckelteil 6a und in einen scheibenförmigen inneren Deckelteil 6b unterteilt. Hierbei begrenzen die einander benachbar­ten Umfangskanten, d.h. die innere Umfangskante des äußeren Deckelteiles 6a und die äußere Umfangskante des inneren Deckelteiles 6b einen Ringschlitz 18, in dem die Ringwand 7 relativ eng gleitbeweglich geführt ist, und zwar derart, daß die genannten Um­fangskanten beider Deckelteile 6a, 6b beim Heraus­ziehen der Ringwand 7 die äußeren und inneren Um­fangsoberflächen der Ringwand 7 automatisch abreini­gen, indem sie alle dort vorhandenen Verunreinigungen bzw. Anbackungen nach unten abstreifen.

[0017] Auf dem äußeren Deckelteil 6a sind in Umfangsrich­tung mehrere Halterungsbrücken 19 verteilt und fest angeordnet. Diese Halterungsbrücken 19 tragen den inneren Deckelteil 6b, so daß der gesamte Deckel 6 stationär angeordnet ist. Diese Halterungsbrücken besitzen einen lichten Brückenraum 20 mit einer lichten Brückenhöhe und -weite (vgl. Fig.1 und 2), die wenigstens etwa der höchsten Auszugshöhe sowie der Wanddicke der Ringwand 7 entsprechen. Auf diese Weise wird eine zuverlässige stationäre Verbindung zwischen den inneren und äußeren Deckelteilen 6a und 6b geschaffen, die auch dann unbeeinträchtigt ist, wenn die Ringwand 7 sich in ihrer oberen, aus dem Mischraum 5 herausgezogenen Stellung befindet (entsprechend Fig.2).

[0018] Zumindest zwei, vorzugsweise jedoch alle Halterungs­brücken 19 dienen gleichzeitig zur Halterung (an deren oberen Enden) von Hubantrieben 21, die mit dem oberen Rand 7a der Ringwand in Verbindung stehen und die Ringwand in Richtung des Doppelpfeiles 17 herausziehen und absenken können.

[0019] Als Hubantrieb 21 können - wie in der Zeichnung dar­gestellt - geeignete druckmittelbetriebene Zylinder-­Kolben-Einheiten vorgesehen sein, deren Kolbenstangen 22 am oberen Rand 7a der Ringwand 7 angreifen. An­stelle von Zylinder-Kolben-Einheiten könnten die Hubantriebe selbstverständlich auch durch geeignete, an sich bekannte mechanische Spindelantriebe gebil­ det werden.

[0020] Darüber hinaus können die Hubantriebe 21 so ausge­bildet sein, daß sie die Ringwand 7 nicht nur voll­kommen aus dem Mischraum 5 des Mischbehälters 1 herausziehen, sondern auch gleichzeitig eine Ver­stellbarkeit der Ringwand 7 derart gestatten, daß dadurch die Höhe des Ringspaltes 7 eingestellt bzw. verändert werden kann.

[0021] Wie sich aus der Zeichnung ersehen läßt, schließt sich an die Guteintragsöffnung 8, die sich in dem inneren Deckelteil 6b befindet, nach oben hin ein Guteinlaufstutzen 23 an, der so angeordnet und be­messen ist, daß sich dadurch keine Behinderung in der Herausziehbarkeit der Ringwand ergibt. Diese Ringwand 7 kann ferner - wie ebenfalls in der Zeich­nung angedeutet ist - im wesentlichen zylindrisch und an ihrem oberen Rand 7a im Querschnitt etwa L-förmig ausgebildet sein, so daß sich dieser obere Rand 7a im vollkommen abgesenkten Zustand der Ring­wand 7 auf dem stationären Deckel 6 abstützen kann (mit gleichzeitiger zusätzlicher Abdichtung).

[0022] Wie die Ringwand 7 nach oben hin aus dem Mischraum 5 sowie relativ zum stationären Deckel 6 herausge­zogen werden kann, bedarf keiner weiteren Erklärung, wenn man die Darstellungen in den Fig.1 und 2 mit­einander vergleicht. Die Außenwand 4 des Mischbe­hälters 1 kann generell ebenfalls stationär angeord­ net sein. Für diese Außenwand 4 bietet sich jedoch zusätzlich noch die Möglichkeit, diese ebenfalls nach unten absenkbar auszubilden und zu haltern, wie es in Fig.2 in der rechten Hälfte bei 4ʹ ange­deutet ist. Die in der rechten Hälfte der Fig.2 im abgesenkten Zustand 4ʹ veranschaulichte Außenwand ermöglicht dadurch noch eine weiter erleichterte Ab­reinigungsmöglichkeit des gesamten Innenraumes vom Mischbehälter 1. In diesem Falle müßten dann jedoch entsprechend ausgebildete Stützen des Mischerge­stelles vorgesehen sein, damit der Deckel 6 in der gewünschten Weise stationär gehaltert werden kann.

[0023] Während in dem oben beschriebenen und in der Zeich­nung veranschaulichten Ausführungsbeispiel für das stationäre Festhalten des inneren Deckelteiles 6b am äußeren Deckelteil 6a des Gehäusedeckels 6 als Hal­terungen die erläuterten Halterungsbrücken bevor­zugt werden, sind selbstverständlich auch andere Ausführungsformen möglich, um den inneren Deckel­teil 6b am äußeren Deckelteil 6a in der gewünschten Weise stationär zu haltern. Zu diesem Zwecke könnten beispielsweise auch auslegerartige Halterungen bzw. Halterungselemente vorgesehen sein, die jeweils ein­seitig sowie abwechselnd innen und außen auf den Deckelteilen angebracht bzw. abgestützt sind, damit in jedem Falle der ganze Gehäusedeckel 6 stationär mit dem Mischbehälter ausgebildet sein und den er­läuterten Ringschlitz 18 aufweisen kann.

Ansprüche

1. Mischer, enthaltend

a) einen vertikalachsigen Mischbehälter (1), dessen nach oben durch einen Deckel (6) abge­schlossener Mischraum (5) durch eine koaxial angeordnete Ringwand (7) in einen mit einer Guteintragsöffnung (8) versehenen Innenraum (5a) und einen mit einer Gutaustragsöffnung (9) versehenen Außenraum (5b) unterteilt ist, wobei der Innenraum und der Außenraum über einen Ringspalt (10) miteinander in Verbindung stehen, dessen obere Begrenzung durch die Ring­wand gebildet wird,

b) eine koaxial im Mischbehälter (1) angeordnete Rühreinrichtung, deren Welle (12) Mischflügel (11) trägt, die sich über dem Boden (3) des Mischbehälters durch den Ringspalt (10) vom Innenraum (5a) in den Außenraum (5b) erstrek­ken,

dadurch gekennzeichnet, daß

c) die Ringwand (7) relativ zum stationären Dek­kel (6) vollständig aus dem Mischraum (5) herausziehbar ist.

2. Mischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der stationäre Deckel(6) in einen ringförmi­gen äußeren Deckelteil (6a) und einen scheiben­förmigen inneren Deckelteil (6b) unterteilt ist, wobei die einander benachbarten Umfangskanten beider Deckelteile (6a, 6b) einen Ringschlitz (18) begrenzen, in dem die Ringwand (7) relativ eng gleitbeweglich geführt ist.

3. Mischer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Deckelteil (6b) mit Hilfe mehrerer in Umfangsrichtung verteilt angeordneter Halte­rungen (19) vom äußeren Deckelteil (6a) getragen wird, wobei diese Halterungen eine lichte Höhe und Weite besitzen, die wenigstens etwa der höchsten Auszugshöhe sowie der Wanddicke der Ringwand (7) entsprechen.

4. Mischer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf wenigstens zwei Halterungen (19) Huban­triebe (21) zum Herausziehen und Absenken der Ringwand (7) angeordnet sind.

5. Mischer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Hubantrieb (21) eine druckmittelbetrie­bene Zylinder-Kolben-Einheit ist.

6. Mischer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Hubantrieb ein mechanischer Spindel­antrieb ist.

7. Mischer nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Halterungen in Form von Halterungsbrücken (19) ausgebildet sind, die den äußeren Deckelteil (6a) und den inneren Deckel­teil (6b) starr miteinander verbinden.

8. Mischer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am inneren Deckelteil (6b) die Guteintrags­öffnung (8) mit einem Guteinlaufstutzen (23) vorgesehen ist.

9. Mischer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die den Außenraum (6a) umgebende Außenwand (4ʹ) des Mischbehälters (1) nach unten absenkbar ist.

Zeichnung