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(11) |
EP 0 255 512 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.06.1989 Patentblatt 1989/25 |
| (22) |
Anmeldetag: 20.01.1986 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: H01R 31/06 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP8600/017 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 8704/570 (30.07.1987 Gazette 1987/17) |
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| (54) |
ELEKTRISCHES VERBINDUNGSSTÜCK (ADAPTER)
ELECTRIC CONNECTOR (ADAPTER)
CONNECTEUR ELECTRIQUE (ADAPTATEUR)
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH FR GB IT LI NL SE |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.02.1988 Patentblatt 1988/06 |
| (73) |
Patentinhaber: Heinrich Kopp GmbH & Co. KG |
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D-63793 Kahl (DE) |
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Erfinder: |
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- FLOHR, Peter
D-8754 Ringheim (DE)
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| (74) |
Vertreter: Beckmann, Gerhard |
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Röntgenweg 1 58515 Lüdenscheid 58515 Lüdenscheid (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 109 620
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US-A- 3 107 133
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein elektrisches Verbindungsstück in Form eines Adapters,
um damit beispielsweise auf Auslandsreisen die mit den im jeweiligen Heimatland gebräuchlichen
Netzsteckern ausgerüsteten Elektro(klein-)geräte ohne Schutzkontakt nach Art eines
Zwischensteckners auch an den in anderen Ländern und Erdteilen vorhandenen Steckdosen
benutzen zu können.
[0002] Für diesen Zweck sind sogenannte Reisesteckersets bekannt, die aus mehreren Zwischensteckern
bestehen, von denen jeder einzelne nur für die Anpassung des einheimischen Stecksystems
an ein bestimmtes andere geeignet ist. Da einem Benutzer häufig nicht bekannt ist,
welches besondere Stecksystem in einem anderen Land verwendet wird, und er demgemäß
stets mehrere Zwischenstecker lose wie leicht verlierbar mit sich führen muß, hat
sich diese Ausführung nicht bewährt. Des weiteren hat man bereits versucht, ein und
denselben Zwischenstecker mittels einer Schiebemechanik und durch Herausdrehen einzelner
Steckerstifte für mehrere unterschiedliche Stecksysteme verwendbar auszubilden. Diese
Ausführung ist jedoch reichlich kompliziert und von einem Nichtfachmann selbst unter
Zuhilfenahme der Bedienungsanleitung im allgemeinen kaum sachgerecht und sicher zu
handhaben.
[0003] In Anbetracht dessen liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein elektrisches Verbindungsstück
zu entwickeln, durch welches sich die weltweit vorhandenen Stecksysteme praktikabel
und gefährdungssicher auf die Stromentnahmemöglichkeit aus einem bestimmten Steckdosentyp
umrüsten lassen. Dabei soll es sich um einen kompakten Gebrauchsgegenstand handeln,
der keinerlei manuellen Eingriff in sein Kontaktsystem zuläßt und bei Benutzung vollends
berührungssicher dasteht.
[0004] Diese Aufgabe wird bei einem elektrischen Verbindungsstück nach dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1 durch die in dessen Kennzeichenteil angegebenen Merkmale gelöst.
In einer derartigen Ausführung stellt sich das erfindungsgemäße Verbindungsstück vorteilhafterweise
als ein handliches Zubehörteil dar, welches sich je nach Art des an Ort und Stelle
vorhandenen Stecksystems mit der entsprechenden Steckerstiftanordnung in eine der
festinstallierten Steckdosen oder ggf. auch in ein fliegendes Kupplungsstück einstecken
läßt, um nach dem Verstellen des markierten Drehkörpers in Richtung der Entnahmestelle
die in denselben einbezogene heimatliche Steckdose für den Anschluß eines mitgeführten
Elektrogeräts benutzen zu können. Darüber hinaus bewirkt der von dem Verbindungsstück
beinhaltete Stecksystemwähler über einen mitunter nützlichen Ein- und Ausschalteffekt,
daß die jeweils unbenutzt frei stehenden Steckerstiftanordnungen nach außen hin absolut
spannungsfrei dastehen.
[0005] Desgleichen kann der Steckerkörper für einen begrenzteren Anwendungsbereich des Verbindungsstücks
und nur drei oder vier Steckerstiftanordnungen in seiner geometrischen Raumform mit
den selben Vorteilen tri- oder tetragonal-prismatisch ausgebildet sein, bzw. die an
seiner Deck- und/oder Grundfläche vorgesehenen verstellbaren Steckdosen ihrem System
nach übereinstimmend oder auch unterschiedlich ausgelegt werden, ohne dadurch aus
dem Schutzumfang der Erfindung zu gelangen.
[0006] Das Merkmal des Anspruchs 2 richtet sich auf die zweckmäßige Ausbildung der beweglichen
Anschluß- und Kontaktteile des Verbindungsstücks. Demgemäß bestehen die beiden unterhalb
der jeweils vorhandenen Einstecköffnungen eingesetzten und mittels angeformter Stegansätze
an dem Drehkörper gehalterten Buchsenkontaktstücke gleicherweise aus einem Langgestreckt
U-förmig gefalteten Messingblechstreifen. Dabei sind die parallel verlaufenden und
über den stegartig reduzierten Querschenkel miteinander verbundenen Längsschenkel
dieser Buchsenkontaktstücke gegeneinander eingewölbt und jeweils in sich mit zwei
gegenüberliegenden Querschlitzungen versehen. Auf diese Weise bilden sich drei voneinander
unabhängige Einsteckbereiche, die es ermöglichen, beispielsweise von der einen Seite
her in der Mitte ein Steckerpaar und gleichzeitig neben diesem von der anderen Seite
her zwei weitere Steckerpaare eigenständig gefedert in sich aufzunehmen. Des weiteren
setzen sich die äußeren Längsschenkel der Buchsenkontaktstücke über eine Ausstanzung
jeweils in schräg nach vorne vorstehende Schleifkontaktarme fort, die im montierten
Zustand des Verbindungsstücks unter Federspannung mit den an der Innenwandung der
hohlzylinderförmigen Durchbrechung des Steckerkörpers auf einer Kreisbahn gelegenen
Festkontaktstücken der verschiedenen Steckerstiftanordnungen je nach Einstellung in
leitende Berührung gelangen.
[0007] Um die verschiedenen Kontaktpositionen an dem Verbindungsstück mechanisch sicherzustellen,
ist nach dem Merkmal des Anspruchs 3 vorgesehen, daß der auf mindestens einer Außenseite
mit einer um die Steckereinführungsausnehmung hochgezogenen Griffumrandung versehene
Drehkörper innerhalb eines ringförmigen Hohlraums derselben über eine den vorhandenen
Steckerstiftanordnungen entsprechende Anzahl von Rastnocken verfügt, die in jeder
Kontaktposition des Drehkörpers und seiner Steckdose(n) auf Seiten des Steckerkörpers
gleichzeitig drei von diesem an funktionell korrespondierender Stelle hochgezogen
angeformte Raststege federnd hintergreifen. Auf diese Weise ist gewährleistet, daß
der Drehkörper deutlich fühlbar in der benötigten Kontaktposition einrastet, wobei
dieselbe zudem durch eine auf die gewählte Steckerstiftanordnung hinweisende Sichtmarke
an der Griffumrandung angezeigt wird.
[0008] Gemäß dem Merkmal des Anspruchs 4 ist der Drehkörper dazu ausgebildet, die vorhandenen
Steckerstiftanordnungen des Steckerkörpers auf der einen oder auf den beiden steckerfreien
Seiten des Verbindungsstücks mit einer Steckdose bzw. mit zwei Steckdosen des gleichen
Systems oder auch unterschiedlicher Systeme zu verbinden. Hierfür setzt sich der Drehkörper
aus zwei beiderseits innerhalb des Steckerkörpers beweglich geführten Formteilen aus
Isolierstoff zusammen, die beispielsweise mittels zweier sich im Randungsbereich zwischen
den Buchsenkontaktstücken gegenüberliegender Stützstege formschlüssig ineinandergreifen,
während ein dritter, zentral angeformter Steg die Verschraubung der Formteile im Zuge
der Montage von außen her ermöglicht. Dabei ist z. B. eines der Formteile in sich
mit zwei Einstecköffnungen für einen Konturen- oder auch Schutzkontaktstecker versehen,
während das andere Formteil vier paarweise dazu parallel gelegene Einstecköffnungen
für das Einsetzen von zwei Europa-Flachsteckern aufweisen kann. Andererseits ist es
ebenfalls möglich, eines der genannten Formteile gegen eine entsprechend ausgebildete
Abdeckplatte auszutauschen, wenn für eine zweite Steckdosenanordnung kein Bedarf bestehen
sollte.
[0009] Als Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der anliegenden Zeichnung ein elektrisches
Verbindungsstück dargestellt, welches den Anschluß eines mit einem 2-poligen Konturen-oder
Europastecker ohne Schutzkontakt ausgerüsteten Elektrogeräts an alle international
standardisierten Stecksysteme ermöglicht. Dabei zeigt:
Fig. 1 die Draufsicht auf die Deckfläche des Verbindungsstücks mit der Steckdose für
den Konturenstecker,
Fig. 2 die Ansicht der Grundfläche mit den Steckdosen für zwei Europa-Flachstecker,
und
Fig. 3 das Verbindungsstück gemäß der Darstellung in Fig. 1 mit abgenommenem Drehkörper-Formteil.
[0010] Wie aus den Darstellungen hervorgeht, besitzt der Steckerkörper (1) des Verbindungsstücks
geometrisch gesehen die Form eines geraden fünfseitigen Prismas und weist innerhalb
seines Zentralbereichs eine von der Deckfläche zur Grundfläche hin durchgehende zylindrische
Ausnehmung auf. In jede der fünf Seitenflächen des Steckerkörpers (1) ist eine der
unterschiedlichen Steckerstiftanordnungen (2) fest eingelassen, deren Polkontaktanschlüsse
jeweils an der Innenwandung der zylindrischen Ausnehmung auf einer Kreisbahn in Festkontaktstücke
(3) auslaufen.
[0011] Des weiteren ist aus Fig. 3 der Zeichnung ersichtlich, daß die auf dem die Grundfläche
des Verbindungsstücks bildenden Formteil (4) eines Drehkörpers an den vier Einstecköffnungen
für die Steckerstifte von zwei Europasteckern mittels angeformter Stegansätze gehalterten
beiden Buchsenkontaktstücke (5) U-förmig ausgebildet und in sich 3-fach unterteilt
und hinzu an ihren äußeren Längsschenkeln mit abgewinkelt vorstehenden Schleifkontaktarmen
(6) versehen sind, die jeweils im gleichen Abstand mit demjenigen Paar der vorgenannten
Festkontaktstücke (3) einer der Steckerstiftanordnungen (2) in leitende Berührung
gelangen, auf welches der Drehkörper mit Hilfe des die Deckfläche des Verbindungsstücks
bildenden, für die Darstellung in Fig. 3 deutlichkeitshalber entfernten Formteils
(7) von Hand eingestellt worden ist. Hierfür ist das in sich mit zwei Einstecköffnungen
für die Steckerstifte eines Konturensteckers versehene Formteil (7) des Drehkörpers
zugleich mit einer (pfeil-)markierten Griffumrandung (8) versehen, unter welcher sich
die in Fig. 1 der Zeichnung im Teilschnitt dargestellte Rastvorkehrung (9) im Zusammenwirken
mit dem Steckerkörper (1) befindet.
[0012] Demgemäß ist der zeichnerischen Darstellung ohne weitere Hinweise zu entnehmen, daß
sich die hier nur beispielhaft dargebotene Zusammenstellung der verschiedenen Steckerstift-
und Buchsenkontaktelemente (2, 5) je nach nationalem Bedarf variieren läßt und das
Verbindungsstück aufgrund seiner konstruktiven Ausbildung noch darüber hinaus die
Einbeziehung eines weiteren Kontaktelements, z. B. eines zusätzlichen Schutzkontakts,
ermöglicht.
1. Elektrisches Verbindungsstück (Adapter) zur wahlfreien Anpassung eines bestimmten
Stecksystems an eine Mehrzahl von unterschiedlichen Stecksystemen, dadurch gekennzeichnete
daß in die Seitenflächen eines (tri- bis) pentagonal-prismatisch ausgebildeten Steckerkörpers
(1) aus Isolierstoff die zwei- (oder mehr-)poligen Steckerstiftanordnungen (2) andersartiger
Stecksysteme eingelassen sind und mit ihren Polkontaktanschlüssen als Festkontaktstücke
(3) auf einer Kreisbahn nach innen reichen, um jeweils paarweise von den Schleifkontaktarmen
(6) der an einem zylinderförmigen, zentral innerhalb des Steckerkörpers (1) rastfähig
verstellbaren Drehkörper (4, 7) gehalterten und durch Einstecköffnungen in dessen
Deckfläche oder in der Deckfläche und in der Grundfläche zugänglichen Buchsenkontaktstücke
(5) je nach Einstellung des Drehkörpers (4, 7) kontaktschlüssig beaufschlagt zu werden.
2. Verbindungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die unterhalb der
(beidseitigen) Einstecköffnungen mittels angeformter Stege an dem Drehkörper (4, 7)
gehalterten Buchsenkontaktstücke (5) jeweils aus einem U-förmig gefalteten Blechstreifen
bestehen, dessen eingewölbten Längsschenkel für die federnde Aufnahme von einem (mittleren)
und/oder zwei (daneben gelegen eingeführten) Steckerstiften in sich quergeschlitzt
sind, wobei sich der äußere Längsschenkel stegförmig in den gefederten Schleifkontaktarm
(6) fortsetzt.
3. Verbindungsstück nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehkörper
(4, 7) außenseitig über eine um die Steckereinführungsausnehmungen hochgezogene Griffumrandung
(8) verfügt, unter welcher in entsprechender Anzahl (drei bis fünf) Rastnocken angeformt
sind, die in der jeweiligen Position des Drehkörpers (4, 7) an funktionell korrespondierender
Stelle von dem Steckerkörper (1) kreisringförmig hochgezogene Raststege (9) federnd
hintergreifen.
4. Verbindungsstück nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich
der Drehkörper (4, 7) aus zwei innerhalb der Grund-und Deckfläche des Steckerkörpers
(1) geführten Isolierstoff-Formteilen mit unterschiedlichen Steckereinführungsausnehmungen,
z. B. für einen Konturen- oder Schutzkontaktstecker und für zwei Europa-Flachstecker,
zusammensetzt, die über mehrere Stützstege ineinandergreifen und zentral miteinander
verschraubbar sind, wobei eines dieser Formteile gegen eine konturenschlüssig innerhalb
des Steckerkörpers (1) geführte Abdeckplatte austauschbar ist.
1. Electric connector (adapter) for selectively adapting a specific plugging system
to a pluralily of different plugging systems, characterized in that the two- (or more)
poled plug pin arrangenents (2) of different types of plugging systems are inserted
into the sides of a (tri- to) pentaprism-shaped plug body (1), which is formed from
insulating material, and extend inwardly on a circular path with their pole contact
terminals as fixed contact parts (3) in order to be brought into contact in pairs
by the sliding contact arms (6) of the socket contact parts (5), which are supported
on a cylindrical revolving body (4, 7), which is adjustable in a lockable manner centtrally
within the plug body (1), and said contact parts are accessible through insert apertures
in the top surface of said revolving body or in the top surface and in the bottom
surface, depending on the setting of the revolving body (4, 7).
2. Connector according to claim 1, characterized in that the bush contact parts (5)
are supported on the revolving body (4, 7) by means of webs, moulded to fit thereon,
beneath the insert apertures (on both sides) and each comprise a sheet-metal strip,
which is folded in a U-shaped manner and has inwardly curved longitudinal legs which
have transverse slots provided therein for the resilient accommodation of one (central)
plug pin and/or two plug pins (inserted adjacently), the outer longitudinal leg extending
in a web-like manner into the springloaded sliding contact arm (6).
3. Connector according to claims 1 and 2, characterized in that the revolving body
(4, 7) is provided on its outer surface with a gripping edge (8), which is raised
around the plug insert openings and below which edge locking cams are moulded to fit
in corresponding number (three to five), which cams, in each particular position of
the evolving body (4, 7) at a functionally corresponding location, engage resiliently
behind locking webs (9) which are raised in an annular manner from the plug body (1
4. Connector according to claims 1 to 3, characterized in that the revolving body
(4, 7) comprises two moulded parts, which are formed from insulating material and
extend within the bottom and top surfaces of the plug body (1), said moulded parts
having different plug insert openings, e.g. for a contoured or safety plug and for
two European flat plugs, which engage in one another via the intermediary of a plurality
of supporting webs and are centrally screw- connectable with one another, one of these
moulded parts being exchangeable with a cover plate which extends within the plug
body (1) in an interlocking manner.
1. Pièce de connexion électrique (adaptateur) pour l'adaptation à volonté d'un système
d'enfichage déterminé sur une multiplicité de systèmes d'enfichage différents, caractérisée
en ce que les dispositifs de contact mâle à deux pôles (ou plus) (2) de systèmes d'enfichage
différents sont encastrés dans les surfaces latérales d'un corps de connecteur (1)
en matière isolante, de forme prismatique triangulaire à pentagonale, et s'étendent
vers l'intérieur en constituant, par leurs bornes de contact polaire formant des pièces
de contact fixe (3), une voie circulaire pour etre attaqués par paires respectives,
de manière à établir le contact, par les bras de contact glissant (6) des pièces de
contact femelle (5) qui sont fixées sur un corps de révolution cylindrique (4, 7),
mobile de manière enclenchable en position centrale dans le corps de connecteur (1),
et qui sont accessibles par des ouvertures d'enfichage formées dans le couvercle du
corps de révolution ou dans son couvercle et dans son fond, selon la position dans
laquelle est placé le corps de révolution (4, 7).
2. Pièce de connexion selon la revendication 1, caractérisée en ce que les pièces
de contact femelle (5), maintenues au-dessous des ouvertures d'enfichage (bilatérales),
au moyen de nervures formées sur le corps de révolution (4, 7), se composent chacune
d'une bande de tôle pliée en U dont la branche longitudinale bombée vers l'intérieur
est fendue transversalement pour recevoir de façon élastique une fiche mâle (centrale),
et/ou deux fiches mâles (insérées côte à côte), la branche longitudinale extérieure
se prolongeant en forme de barrette pour constituer le bras de contact glissant à
ressort (6).
3. Pièce de connexion selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le corps
de révolution (4, 7) est muni, du côté extérieur, d'une bordure de maniement (8) surélevée
autour des creux d'insertion de la ou des fiches mâles, bordure au-dessous de laquelle
sont formés, en nombre approprié (trois à cinq), des ergots d'enclenchement qui, dans
chacune des positions du corps de révolution (4, 7), s'engagent élastiquement derrière
des nervures d'enclenchement (9) formées en anneau de cercle en des points fonctionnellement
correspondants du corps de connecteur (1).
4. Pièce de connexion selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée
en ce que le corps de révolution (4, 7) se compose de deux pièces moulées en matière
isolante, guidées en dedans du fond et du couvercle du corps de connecteur (1) et
présentant des creux différents d'insertion des fiches mâles, par exemple pour une
fiche profilée ou une fiche de prise de courant de sécurité et pour deux fiches plates
européennes, pièces moulées qui s'emboîtent l'une dans l'autre au moyen de plusieurs
nervures d'appui et sont assemblées par vissage central, l'une de ces pièces moulées
pouvant être remplacée par une plaque de recouvrement guidée par emboîtement de son
contour dans le corps de connecteur (1

