Scharnierarm für ein Möbelscharnier o.dgl.

Abstract

 Ein Scharnierarm für ein Möbelschamier oder dgl. mit einem U-förmigen Profil ist in Führungen einer Grundplatte einsetzbar und wahlweise mit einer Grundplatte mit einer Gewindebohrung für eine Befestigungsschraube durch diese Befestigungsschraube verspannbar oder vorzugsweise über eine Zwischenplatte mit einer Grundplatte mit einem Anschlag und mit einem abgefederten hakenförmigen Rastvorsprung, der hinter einer Haltekante des Scharnierarms oder gegebenenfalls der Zwischenplatte einschnappt, verrastbar. Um den Scharnierarm ohne zusätzliche Anpassungsmassnahmen sowohl mit einer üblichen Grundplatte durch eine Befestigungsschraube verspannen als auch mit einer Grundplatte mit Schnappverbindungselementen verrasten zu können, ist die Haltekante durch eine ohnehin vorhandene Kante des Schamierarms oder der Zwischenplatte gebildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Scharnierarm für ein Möbelscharnier o. dgl. mit einem U-förmigen Profil, das in Führungen einer Grundplatte einsetzbar und wahlweise mit einer Grundplatte mit einer Gewindebohrung für eine Befestigungsschraube durch diese Befestigungsschraube verspannbar oder, vorzugsweise über eine Zwischenplatte, mit einer Grundplatte mit einem Anschlag und mit einem abgefederten hakenförmigen Rastvorsprung, der hinter eine Haltekante des Scharnierarms oder gegebenenfalls der Zwischenplatte einschnappt, verrastbar ist.

[0002] Bei einem aus der DE-OS 34 26 672 bekannten Scharnierarm dieser Art besteht die Haltekante aus von den Schenkeln des Scharnierarms nach innen hin abgewinkelten lappenartigen Vorsprüngen, die gleichzeitig auch der Führung des Scharnierarms in Führungsnuten der Grundplatte dienen, die zwischen den Stirnkanten der U-förmig abgewinkelten Seitenwände der auf ein Sockelteil der Grundplatte aufgeschraubten Zwischenplatte und der Grundplatte gebildet sind. Dieser bekannte Scharnierarm muß also mit einer besonderen Ausgestaltung versehen werden, damit er sowohl durch eine Befestigungsschraube mit einer üblichen Grundplatte als auch durch eine Schnappverbindung mit einer eine entsprechende Verrastung ermöglichenden Grundplatte verbunden werden kann.

[0003] Bei einem anderen bekannten Scharnierarm der eingangs angegebenen Art ist der obere Teil des üblichen, etwa quaderförmigen Ha1tesocke1s der Grundplatte durch eine mit dem Unterteil des Haltesockels durch eine Schnappverbindung verrastbare Zwischenplatte gebildet, die mit dem Scharnierarm verschraubt ist. Diese Zwischenplatte ergänzt also nach Verrastung mit der Grundplatte diese zu einer Grundplatte der sonst üblichen Art in einstückiger Form. Übliche Scharnierarme lassen sich also nach dieser bekannten Ausbildung nur dann durch eine Schnappverbindung mit der entsprechend ausgestalteten Grundplatte verrasten, wenn diese zuvor mit der Zwischenplatte verschraubt worden sind. Der Scharnierarm läßt sich also nur dann durch die schnappende Rastverbindung mit der Grundplatte verbinden, wenn er zuvor entsprechend vorbereitet worden ist, was einen zusätzlichen Aufwand, auch bei der Lagerhaltung, bedeutet. Weiterhin bedingt die Teilung des üblichen quaderförmigen Sockelteils der Grundplatte in einen oberen und einen unteren Teil, die durch eine Schnappverbindung miteinander verrastbar sind, einen erheblichen, die Grundplatte verteuernden Aufwand.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Scharnierarm der eingangs angegebenen Art zu schaffen, der sich ohne zusätzliche Anpassungsmaßnahmen sowohl mit einer üblichen Grundplatte durch eine Befestigungsschraube verspannen als auch mit einer Grundplatte mit Schnappverbindungselementen verrasten läßt. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Scharnierarm der gattungsgemäßen Art dadurch gelöst, daß die Haltekante durch eine ohnehin vorhandene Kante des Scharnierarms oder der Zwischenplatte gebildet ist. Da also die Haltekante durch eine ohnehin aufgrund der notwendigen konstruktiven Ausgestaltung des Scharnierarms oder der Zwischenplatte in der einfachsten Form vorhandene Kante, beispielsweise durch einen Teil eines Loches, eines Langloches oder einer Aussparung, die für den Durchtritt der Befestigungsschraube benötigt werden, gebildet ist, wird unabhängig von der gewählten Befestigungsart nur einn einheitlich ausgebildeter Scharnierarm benötigt, so daß die Produktion und Lagerhaltung vereinfacht ist und es auch bei der Montage nicht zu Komplikationen durch Vertauschen unterschiedlich ausgebildeter Scharnierarme kommen kann.

[0005] Zweckmäßigerweise ist der Scharnierarm an einer Zwischenplatte befestigt, die mit dem Loch, Langloch o. dgl. für die Befestigungsschraube versehen ist. Ist der Scharnierarm mit einer derartigen Zwischenplatte versehen, kann dieser die Funktion einer zusätzlichen Verstellmöglichkeit zugewiesen werden. Beispielsweise kann der Scharnierarm zur Seitenverstellung einerseits gelenkig und andererseits durch eine in diesen eingeschraubte Stellschraube mit der Zwischenplatte verbunden sein, wobei die Stellschraube drehbar, aber axial unverschieblich an der Zwischenplatte gehaltert ist.

[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Scharnierarm oder die Zwischenplatte in einem Endbereich unter Bildung einer um eine Querachse schwenkbaren Verbindung auf die Grundplatte einhakbar und durch Schwenken um die Querachse in seine zu der Grundplatte parallele Stellung mit dieser verrastbar ist, wobei der auf seiner Oberseite mit einer keilförmigen Auflauframpe versehene Haken durch die Haltekante weggedrückt wird, bis dieser hinter dieser Haltekante einschnappt.

[0007] Die Schenkel des Scharnierarms oder der U-förmigen Zwischenplatte können mit hakenförmigen Vorsprüngen versehen sein, die auf eine querverlaufende Haltekante oder Halteachse der Grundplatte einhakbar sind. Umgekehrt können auch zwischen den Schenkeln des Scharnierarms oder der Zwischenplatte jeweils ein querverlaufender Stift befestigt sein, der hinter entsprechende hakenförmige Vorsprünge der Grundplatte einhakbar ist.

[0008] Zweckmäßigerweise befindet sich die hakenförmige Schwenkverbindung auf der Gelenkseite des Scharnierarms, so daß auf der besser zugänglichen gegenüberliegenden Seite ein Hebel oder eine Taste zum Lösen der verrastenden Schnappverbindung angeordnet werden kann.

[0009] Der hakenförmige Rastvorsprung kann auf einem in der Grundplatte gegen Federkraft verschieblich geführten schieberartigen Element oder einem gegen Federkraft verschwenkbaren Hebel angeordnet sein.

[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Schenkel des Scharnierarms oder der Zwischenplatte ein rechteckiges Sockelteil der mit dem abgefederten hakenförmigen Element versehenen Grundplatte einfassen und mit mindestens einer Aussparung versehen sind, deren eine Flanke sich zur Fixierung des Scharnierarms auf einem ein Widerlager bildenden Vorsprung der Grundplatte abstützt. Um eine spielfreie Festlegung zu begünstigen, kann der das Widerlager bildende Vorsprung eine keilförmig abgeschrägte Stützflanke aufweisen.

[0011] Zweckmäßigerweise ist auch der hakenförmige Vorsprung mit einer keilförmig abgeschrägten klemmenden Flanke versehen, so daß dieser den Scharnierarm unter.Ausgleich von Fertigungsung,enauig- keiten spielfrei mit der Grundplatte verspannen kann.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Scharnierarm mit Zwischenplatte, der mit einer an einer Tragwand o. dgl. befestigten Grundplatte durch eine Befestigungsschraube verschraubt ist,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch einen Scharnierarm mit Zwischenplatte, der durch eine Schnappverbindung mit einer mit entsprechenden Rastelementen versehenen Grundplatte verrastet ist,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Scharnierarm mit Zwischenplatte nach den Fig. 1 und 2,

Fig. 4 eine Seitenansicht einer üblichen Grundplatte ohne schnappende Rastelemente mit eingeschraubter Befestigungsschraube,

Fig. 5 eine Seitenansicht der Grundplatte nach Fig. 2 mit gegen Federkraft verschieblich geführtem Rasthaken und

Fig. 6 eine Draufsicht auf die von dem Scharnierarm gelöste Zwischenplatte.

[0013] Der Scharnierarm 1 besteht aus einem Blechstanzteil, dessen seitlichen Schenkel 2 von dem mittleren Stegteil U-förmig abgewinkelt sind. Der Scharnierarm 1 ist an seinem vorderen Ende mit Bohrungen 4 versehen, die der Aufnahme von Gelenkbolzen beliebiger Gelenke, beispielsweise der Lenker von Viergelenkscharnieren dienen.

[0014] An seinem hinteren Ende sind die Schenkel 2 des Scharnierarms mit nach hinten hin frei auslaufenden Langlöchern versehen, in die die durch Einstanzungen gebildeten zapfenartigen Vorsprünge 6 der Zwischenplatte 7 greifen. Die Zwischenplatte 7 ist ebenfalls aus einem Blechstanzteil gebildet, dessen Seiten 8 von dem mittleren Stegteil 9 U-förmig abgewinkelt sind. Die zapfenartigen Vorsprünge 6 sind in diesen abgewinkelten Schenkeln 8 gebildet. In ihren vorderen freigeschnittenen Bereichen sind die Schenkel 8 mit schräg verlaufenden Langlöchern 1'0 versehen, die ein Stift 11 durchsetzt, dessen Enden in Bohrungen der Schenkel 2 des Scharnierarms 1 vernietet sind.

[0015] In eine Gewindebohrung des Stegteils 3 des Scharnierarms 1 ist eine Stellschraube 14 eingeschraubt, die einen unteren verjüngten Schaftteil mit eingedrehter Ringnut aufweist. Diese Ringnut ist in der aus den Fig. 1 bis 3 ersichtlichen Weise in einem Langloch 16 gehaltert, das frei auslaufend an der Vorderkante des Stegteils 9 der Zwischenplatte 7 vorgesehen ist. Durch Drehen der Stellschraube 4 läßt sich somit der Scharnierarm 1 relativ zu der Zwischenplatte 7 verschwenken, wobei infolge der Schrägführung 10 der Scharnierarm 1 bei einem Verschwenken relativ zu der Zwischenplatte 7 auch eine translatorische Bewegung ausführt, die die Änderung der Fuge bei einer Seitenverstellung einer Tür o. dgl. kompensiert, so daß der Fugenspalt bei einer Seitenverstellung konstant bleibt.

[0016] Die Schenkel 8 der Zwischenplatte sind in ihren Endbereichen mit nach unten weisenden Zähnen 17, 18 versehen. Diese Zähne dienen der Verkrallung auf vorzugsweise mit Riefen versehenen Bereichen der Grundplatte 20, wenn der Scharnierarm 1 über die Zwischenplatte 7 durch die Befestigungsschraube 21 mit der Grundplatte 20 verspannt wird. Diese Art der Befestigung ist aus Fig. 1 ersichtlich. Die Zwischenplatte 7 ist in ihrem Stegteil 9 mit einem schlüssellochförmigen Langloch 22 versehen, wobei der' kreisförmige Lochteil in seinem Durchmesser großer ist als der Kopf der Befestigungsschraube, so daß zur Befestigung der Zwischenplatte 7 auf der Grundplatte 20 die Zwischenplatte mit ihrem verbreiterten Bereich des Langloches 22 auf die Befestigungsschraube 21 aufgesteckt und der Bereich des Langloches mit dem geringeren Durchmesser mit kurzem Verschiebeweg unter den Kopf der Befestigungsschraube 21 geschoben werden kann; die-dann zur Fixierung der Zwischenplatte 7 und damit auch des Scharnierarms 1 auf der Grundplatte 20 fest angezogen wird.

[0017] Um gleichzeitig auch eine Befestigung der Zwischenplatte 7 durch eine Schnappverbindung auf der Grundplatte 24 zu ermöglichen, sind die Schenkel 8 der Zwischenplatte 7 an ihren vorderen Enden mit hakenförmig gekrümmten Teilen 25 versehen. Die Grundplatte 24 ist in ihrem erhöhten sockelartigen mittleren Führungsteil 26 mit Führungen 27, 28 für ein in diesen in Längsrichtung verschiebliches schieberartiges Teil 29 versehen, das einen die Oberseite des Sockelteils 26 überragenden Haken 30 trägt, der auf seiner Oberseite mit einer keilförmigen Schrägfläche 31 versehen ist. Die Führungsteile 27, 28 der Grundplatte 24 bestehen aus Stegen, die gabelförmige Teile 33, 34 des Schieberteils 29 einfassen. Zwischen einer Querwandung 35 der Grundplatte 24 und einem das gabelförmige Teil 33 der Schieberplatte 29 tragenden Stegteil 36 ist eine Druckfeder 37 eingespannt, die das Schieberteil 36 mit dem Haken 30 in seiner hinteren Stellung zu halten trachtet.

[0018] An seiner vorderen Seite ist die Grundplatte 24 mit seitlichen, in Querrichtung verlaufenden abgerundeten Kanten 39 versehen, auf die sich zur Verbindung der Zwischenplatte 7 mit der Grundplatte 24 deren hakenförmigen Teile 25 einhängen lassen.

[0019] Soll die den Scharnierarm 1 tragende Zwischenplatte mit der Grundplatte 24 verbunden werden, wird die Zwischenplatte mit ihren hakenförmigen Teilen 25 auf die abgerundeten Teile 39 der Grundplatte 24 eingehängt, die gleichsam eine Schwenkachse bilden. Sodann wird die Zwischenplatte 7 über den Scharnierarm 1 in Richtung auf die Grundplatte 24 verschwenkt, bis die Vorderkante 40 des schlüssellochartigen Langloches 22 auf die keilförmig abgeschrägte Oberseite 31 des Hakens 30 trifft. Durch weiteres Niederdrücken des Scharnierarms 1 wird der Haken 30 gegen die Kraft der Feder 37 zurückgeschoben, bis der Haken 30 über das Stegteil 41 schnappt, das zwischen der .Innenkante 40 des Langloches 22 und der Hinterkante des Stegteils 9 der Zwischenplatte 7 gebildet ist.

[0020] Die hinteren Bereiche der abgewinkelten Schenkel 8 der Zwischenplatte 7 sind mit Aussparungen 44 versehen, die eine hintere abgeschrägte Flanke 45 aufweisen. Zusätzlich ist auch die Grundplatte 24 an einer auf diese Flanken 45 angepaßten Stelle beidseits des mittleren Sockelteils 36 mit Vorsprüngen 46 versehen, die rückwärtige abgeschrägte Flanken 47 aufweisen. Nach dem Verrasten der Zwischenplatte 7 mit der Grundplatte 24 stützen sich die Flanken 45 der Schenkel 8 auf den Flanken 47 der Vorsprünge 46 ab, so daß die Zwischenplatte 7 in axialer Richtung spielfrei durch die Schnappverbindung auf der Grundplatte 24 gehalten ist.

[0021] Die Grundplatten 20, 24 sind kreuzförmig ausgebildet und weisen seitliche Fortsätze 50 auf, die mit Bohrungen für Befestigungsschrauben 51 versehen sind.

[0022] Ist keine den Scharnierarm zu seiner Seitenverstellung halternde Zwischenplatte 7 vorgesehen, können das Langloch 22, die hakenartigen Vorsprünge 25 und die Abstützflanke 45 auch unmittelbar an dem Scharnierarm 1 vorgesehen werden.

Ansprüche

1. Scharnierarm für ein Möbelscharnier o. dgl. mit einem U-förmigen Profil, das in Führungen einer Grundplatte einsetzbar und wahlweise mit einer Grundplatte mit einer Gewindebohrung für eine Befestigungsschraube durch diese Befestigungsschraube verspannbar oder vorzugsweise über eine Zwischenplatte mit einer Grundplatte mit einem Anschlag und mit einem abgefederten hakenförmigen Rastvorsprung, der hinter eine Haltekante des Scharnierarms oder gegebenenfalls der Zwischenplatte einschnappt, verrastbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Haltekante durch eine ohnehin vorhandene Kante des Scharnierarms (1) oder der Zwischenplatte (7) gebildet ist.

2. Scharnierarm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltekante durch einen Teil (40, 41) des Randes des der Aufnahme der Befestigungsschraube (21) dienenden Loches, Langloches (22) oder Aussparung in dem Scharnierarm (1) oder der Zwischenplatte (7) gebildet ist.

3. Scharnierarm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß dieser an einer Zwischenplatte (7) befestigt ist, die mit dem Loch, Langloch (22) o.dgl. für die Befestigungsschraube (21) versehen ist.

4. Scharnierarm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß dieser zur Seitenverstellung einerseits gelenkig und andererseits durch eine in diesen eingeschraubte Stellschraube (14) mit der Zwischenplatte (7) verbunden ist, wobei die Stellschraube (14) drehbar, aber axial unverschieblich, an der Zwischenplatte (7) gehaltert ist.

5. Scharnierarm nach einem der Ansprüche l bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm (l) oder die Zwischenplatte (7) in einem Endbereich unter Bildung einer um eine Querachse (39) schwenkbaren Verbindung auf die Grundplatte (24) einhakbar und durch Schwenken um die Querachse (39) in seine zu der Grundplatte (24) parallele Stellung mit dieser verrastbar ist, wobei der auf seiner Oberseite mit einer keilförmigen Auflauframpe (31) versehene Haken (30) durch die Haltekante (40) weggedrückt wird, bis dieser hinter diese einschnappt.

6. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel des Scharnierarms oder der U-förmigen Zwischenplatte mit hakenförmigen Vorsprün- gen (25) versehen sind, die auf eine querverlaufende Haltekante (39) oder Halteachse der Grundplatte (24) einhakbar sind.

7. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Schenkeln (2) des Scharnierarms (1) oder der Zwischenplatte (7) ein querverlaufender Stift (11) befestigt ist, der hinter entsprechende hakenförmige Vorsprünge der Grundplatte einhakbar ist.

8. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich die hakenförmige Schwenkverbindung (25, 39) auf der Gelenkseite des Scharnierarms (1) befindet.

9. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der hakenförmige Rastvorsprung (30) auf einem in der Grundplatte (24) gegen Federkraft verschieblich geführten schieberartigen Element (29) oder einem gegen Federkraft verschwenkbaren Hebel angeordnet ist.

10. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel des Scharnierarms oder der Zwischenplatte (7) ein rechteckiges Sockelteil (26) der mit dem abgefederten hakenförmigen Element (30) ver- sehenen Grundplatte (24) einfassen und mit mindestens einer Aussparung (44) versehen sind, deren eine Flanke (45) sich zur Fixierung des Scharnierarms (1) auf einen ein Widerlager bildenden Vorsprung (46) der Grundplatte (24) abstützt.

11. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der das Widerlager bildende Vorsprung (46) eine keilförmig abgeschrägte Stützflanke (47) aufweist.

12. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der hakenförmige Vorsprung mit einer keilförmig abgeschrägten klemmenden Flanke (54) versehen ist.

Zeichnung