(19)
(11) EP 0 255 692 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
06.07.1988 Bulletin 1988/27

(43) Date of publication A2:
10.02.1988 Bulletin 1988/06

(21) Application number: 87110984

(22) Date of filing: 29.07.1987
(84) Designated Contracting States:
AT DE ES GB IT

(30) Priority: 08.08.1986 DE 3626831

(71) Applicant: Arturo Salice S.p.A.
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(54) Hinge arm for a furniture hinge or the like


(57) Ein Scharnierarm für ein Möbelschamier oder dgl. mit einem U-förmigen Profil ist in Führungen einer Grundplatte einsetzbar und wahlweise mit einer Grundplatte mit einer Gewindebohrung für eine Befestigungsschraube durch diese Befestigungsschraube verspannbar oder vorzugsweise über eine Zwischenplatte mit einer Grundplatte mit einem Anschlag und mit einem abgefederten hakenförmigen Rastvorsprung, der hinter einer Haltekante des Scharnierarms oder gegebenenfalls der Zwischenplatte einschnappt, verrastbar. Um den Scharnierarm ohne zusätzliche Anpassungsmassnahmen sowohl mit einer üblichen Grundplatte durch eine Befestigungsschraube verspannen als auch mit einer Grundplatte mit Schnappverbindungselementen verrasten zu können, ist die Haltekante durch eine ohnehin vorhandene Kante des Schamierarms oder der Zwischenplatte gebildet.





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