(19)
(11) EP 0 255 869 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.07.1989  Patentblatt  1989/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.02.1988  Patentblatt  1988/07

(21) Anmeldenummer: 87109608.7

(22) Anmeldetag:  03.07.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A43C 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 08.08.1986 DE 3626837

(71) Anmelder: Egolf, Heinz
CH-8340 Hinwil (CH)

(72) Erfinder:
  • Schoch, Robert
    D-7709 Hilzingen (DE)

(74) Vertreter: Tetzner, Volkmar, Dr.-Ing. Dr. jur. 
Van-Gogh-Strasse 3
81479 München
81479 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Drehverschluss für einen Sportschuh, insbesondere Skischuh


    (57) Bei diesem insbesondere an Skischuhen verwendbaren Drehverschluß sind durch eine Drehbewegung in der einen oder anderen Richtung zwei Zugseil-Spann­elemente in ihrer wirksamen Länge in entgegenge­setzten Richtungen veränderbar, um Schuhschließ­lappen festzuziehen oder zu lösen. Zur genauen Einstellung des Drehverschlusses und genauen An­passung des Schuhes an einen Fuß ist im Bereich zwischen dem Drehgriff und einer Seilscheibe für die Zugseil-Spannelemente eine Sperrklinkenein­richtung vorgesehen, die ein eine Sperrklinke tragendes, mit dem Drehgriff unter Einhaltung eines Leerweges drehbares Zwischenelement so­wie einen in einem Gehäusedeckel eingearbeite­ten Zahnring enthält und dabei einfach und raum­sparen aufgebaut ist.





    Recherchenbericht