Die Erfindung bezieht sich auf ein Zwischenstück, das zum Einbau zwischen einen in eine Wasserleitung eingebauten Drehflansch und ein an den Drehflansch angeschlossenes Gerät vorgesehen ist, mit Aussparungen zum Verbinden mit dem Wasserzulauf und mit dem Wasserablauf der Wasserleitung und zum Einbau eines Rückflußverhinderers und eines Druckminderers.
Ein bekanntes Zwischenstück der vorgenannten Art ist in eine gerade Wasserleitung unmittelbar einbaubar, bei der ein der Entfernung der Anschlußstellen des Zwischenstücks entsprechender Teil fehlt. Senkrecht zur Achse der Wasserleitung sind an dem Zwischenstück auf der einen Seite ein Druckminderventil und auf der anderen Seite ein Filter angebracht. Ein zweites Druckminderventil, das auch als Rückflußverhinderer dienen kann, ist koaxial zur Wasserleitung im Bereich des Wasserablaufes eingebaut und dann offensichtlich entfernt werden. Das bekannte Zwischenstück hat eine komplizierte Bauform und ist nur schwierig herstellbar. Obwohl die Aussparungen für den Durchlauf des Wasser miteinander verbunden sind, bilden diese Aussparungen schwer zugängliche Kammern, die im Falle der Herstellung durch Gießen nur mittels verlorener Kerne hergestellt werden können (FR-A 2 285 499).
Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein einfach ausgebildetes und leicht herstellbares Zwischenstück zu schaffen, das an einen auch als IQE-Anschlußstück bezeichneten Drehflanschanschluß angeschlossen werden kann. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Aussparungen eine das Zwischenstück in gerader Richtung durchsetzende, mit dem Wasserzulauf und dem Zulauf für das Gerät verbindbare und den Rückflußverhinderer aufnehmende Mittenbohrung, auf seiten des Wasserzulaufes und -ablaufes einen einen Teil der Mittenbohrung unmittelbar umgebenden und mit dem Wasserablauf verbindbaren ersten Ringraum und auf seiten des Gerätes einen einen anderen Teil der Mittenbohrung unmittelbar umgebenden und mit dem Rücklauf des Gerätes verbindbaren zweiten Ringraum aufweisen und daß die beiden Ringräume über den im wesentlichen außerhalb der Ringräume angeordneten Druckminderer miteinander verbunden sind.
Die besondere Ausbildung und Anordnung der Aussparungen erlaubt den Anschluß des erfindungsgemäßen Zwischenstücks an einen Drehflansch. Wegen der leichten Zugänglichkeit der Mittenbohrung und der Ringräume das Zwischenstücks in Achsrichtung der Mittenbohrung sowie im Winkel zur Achse der Mittenbohrung ist eine einfache Herstellung möglich, da keine Hinterschnitte vorhanden sind. Wenn kein Gerät an das Zwischenstück angeschlossen werden soll, kann dessen Ausgangsseite kurz geschlossen werden.
Unter Drehflansch ist hier eine in die Wasserleitung eingebaute Armatur zu verstehen, die bogenförmige Aussparungen aufweist, die in einen seitlich zur Wasserleitung angeordneten Flansch münden, dessen Anschlußfläche sich parallel zur Wasserleitung erstreckt. Dieser Flansch läßt sich beim Einbau um die Achse der Wasserleitung herum "drehen" und dadurch in eine beliebige Winkellage in Bezug auf die Wasserleitung bringen. Außerdem erlaubt er das seitliche Anflanschen von Geräten, so daß beim Auswechseln eines solchen Gerätes der eigentliche Strang der Wasserleitung nicht aufgetrennt zu werden braucht. Solche Drehflansche werden auch als IQE-Anschlußstücke bezeichnet.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer Ausführungsform der Erfindung in Verbindung mit den Ansprüchen und der Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können je für sie oder zu mehreren bei einer Ausführungsform der Erfindng verwirklicht sein.
Bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform der Erfindung ist an ein IQE-Anschlußstück 1, das zwischen einem nicht gezeichneten Wasserzähler und der zum Verbraucher führenden Leitung eingeschaltet ist, ein Zwischenstück 2 angeflanscht. Das Anschlußstück 1 weist daher einen Wasserzulauf 3 und einen Wasserablauf 4 auf, der Wasserstrom bewegt sich in Richtung der eingezeichneten Pfeile 53,54. Der den Wasserzulauf führende Krümmer mündet in eine gerade verlaufende Bohrung 5 auf, die das Zwischenstück 2 quer verlaufend durchsetzt und den Wasserzulauf am Ende der Bohrung 5 in einen entsprechenden Eingang eines Gerätes, beispielsweise eines Filters weiterleitet. In diese Bohrung ist ein Rückflußverhinderer 52 eingesetzt, der einen äußeren Rohrabschnitt 6 aufweist, der sich an seinem inneren Ende an einer Ringschulter 7 der die Bohrung 5 umgebenden Wand 8 abstützt. Der innere Endabschnitt des Rohrabschnittes 6 verjüngt sich zu einem Ventilsitz 9, wonach er an seinem Ende umgebördelt ist um eine gute Anlage an der Ringschulter 7 zu erzielen. Mit dem Ventilsitz 9 arbeitet ein Ventilteller 10 zusammen, der am inneren Ende einer Ventilstange 11 befestigt ist und auf dem sich das eine Ende einer Druckschraubenfeder 12 abstützt, dessen anderes Ende sich in einem Block 13 abstützt, der an dem Rohrabschnitt 6 nach innen ragend befestigt ist und auch eine Führung für die Ventilstange 11 aufweist. Der äußere Endabschnitt des Rohrabschnittes 6 des Rückflußverhinderers weist an seiner Außenseite eine Ringschulter 14 auf, mit der sich der Rohrabschnitt 6 an einer entsprechenden zusätzlichen Innenschulter der Wand 8 der Bohrung 5 zusätzlich abstützt. Der Rohrabschnitt 6 ist von der Geräteseite her in die Bohrung 5 eingeschoben bis das vordere Ende des Rohrabschnittes 6 an der Schulter 7 und seine Schulter 14 an der entsprechenden Schulter der Wand 8 anliegen. Der Rückflußverhinderer kann daher, zum Beispiel zum Reinigen, leicht aus der Bohrung 5 herausgezogen und auch wieder leicht in die Bohrung 5 eingesetzt werden. Fehlt der Rückflußverhinderer 52 in der Leitung 5, so strömt das Wasser ungehindert durch die gerade Bohrung 5 zum Eingang des an das Zwischenstück 2 an -schlossenen Gerätes.
Die Bohrung 5 ist auf der dem Anschlußstück 1 zugewandten Seite von einem Ringraum 15 umgeben, der in einen entsprechenden Ringraum 16 des Anschlußstückes 1 mündet. Auf der Geräteseite ist die Bohrung 5 von einem Ringraum 17 umgeben, der in einen entsprechenden Ringraum eines angeschlossenen Gerätes mündet, aus dem das vom Gerät abfließende Wasser dem Ringraum 17 zugeführt wird. Der Ringraum 17 steht über einen Kanal 18 mit einem Raum 19 im in Fig. 1 oberen Teil des Zwischenstückes 2 in Verbindung, der wiederum über eine Bohrung 20 mit dem Ringraum 15 in Verbindung steht, über den das Wasser zum Verbraucher abgeführt wird.
Der Raum 19 ist an seinem in Fig. 1 oberen Ende offen. Diese Öffnung 22 erstreckt sich mit Ausnahme der Wandstärke des Gehäuses 35 des Zwischenstückes 2 über den ganzen Querschnitt dieses Zwischenstückes mit Ausnahme der an dieser Stelle vorgesehenen, in Fig. 1 nicht eingezeichneten Flanschen, mit denen ein Druckminderer 23 auf dem oberen Ende 21 des Gehäuses befestigt ist. Der Druckminderer 23 weist ein Federgehäuse 24 auf, an dessen oberer innerer Stirnfläche sich über eine nicht näher dargestellte Einstellvorrichtung 25 eine Druckfeder 26 abstützt. Durch Drehen einer an dem Federgehäuse angeordneten Rändelmutter 27 kann die Spannung der Feder 26 eingestellt werden.
Das untere Ende der Feder 26 stützt sich auf einer Platte 28 ab, die auf einer Membran 29 befestigt ist, die über eine Dichtung 30 am unteren Ende des Federgehäuses 24 angeordnet ist. Die Ränder der Membran 29 liegen auf einer Innenschulter 31 des oberen Endabschnittes 21 des Gehäuses 35 des Zwischenstückes 2 auf. Die Membran kann an dem unteren Ende des Federgehäuses 24 befestigt sein, sie kann aber auch lose auf die Innenschulter 31 aufgelegt sein und von der unteren Stirnfläche des Federgehäuses 24 bei der Befestigung des Federgehäuses 24 auf dem Gehäuseabschnitt 21 festgehalten werden. An der Unterseite der Memran 29 ist ein zentraler Teil 32 befestigt, der eine äußere Ringschulter 33 aufweist, mit der er auf einer Innenschulter 34 des den Raum 19 umgebenden Abschnittes des Gehäuses 35 des Zwischenstückes 2 aufliegt und dort durch die Ränder der Membran 29 bzw. das Federgehäuse 24 festgehalten wird. Der zentrale Teil 32 weist eine zentrale Bohrung 36 auf, in der ein Kolben 37 geführt ist, dessen oberes Ende mit der Membran 29 fest verbunden ist und der durch eine Lippendichtung 38 gegen die Innenwand der Bohrung 36 abgedichtet ist. Am unteren Ende des Kolbens 37 ist eine Ventilstange 39 befestigt, an deren unterem Ende wiederum ein Ventilteller 40 angeordnet ist.
Der zentrale Teil 32 weist den Raum 19 mit dem Innenraum 55 der Bohrung 36 verbindende Aussparungen auf, die von nach unten ragenden lamellenförmigen Stegen 41 des zentralen Teiles 32 begrenzt sind, die an ihrem unteren Ende einen Ring 42 tragen, dessen Außenfläche über eine Dichtung 43 an der Innenwand der Bohrung 20 anliegt und dessen Innenfläche einen Ventilsitz für den Ventilteller 40 bildet. Der Ventilteller 40, die Ventilstage 39 sowie der Kolben 37 sind mit einer axialen Druckausgleichsbohrung 51 versehen, in die eine am oberen Ende des Kolbens 37 vorgesehene radiale Bohrung -44 mündet, die einen oben von der Membran 29, seitlich und unten von dem zentralen Teil 32 umschlossenen Raum 45 mit dem Ringraum 15 verbindet. Der Raum 45 ist durch die Lippendichtung 38 gegen den Innenraum der Bohrung 36 abgeschlossen. Steigt der Druck in der zum Verbraucher führenden Leitung 16 und damit im Ringraum 15 an, so steigt auch der Druck im Raum 45 an, so daß sich die Membran 29 entgegen der Wirkung der Feder 26 nach oben wölbt. Dabei wird der Kolben 37 und der Ventilteller 40 mitgenommen und der Durchschlußquerschnitt zwischen dem Ventilteller 40 und dem Ventilsitz des Ringes 43 verringert, gegebenenfalls bis zur Schließung dieses Durchflußquerschnittes durch den Ventilteller 40.
Das Federgehäuse 24 kann mit dem zentralen Teil 32 über die Ränder der Membran 29 und die Dichtung 30 hinweg starr verbunden sein, diese Verbindung kann aber auch lösbar sein.
Aus Fig. 1 geht hervor, daß kein Teil des Druckminderers 23 von Gehäuseteilen des Zwischenstückes 2 so hintergriffen wird, daß nach Lösen einer in Fig. 2 dargestellten Flanschenverbindung das Herausnehmen des Druckminderers verhindert ist.
Selbstverständlich kann die Befestigung des Druckminderers in dem Gehäuse 35 des Zwischenstückes 2 auch auf andere Weise erfolgen, beispielsweise mittels eines Gewindes oder dergleichen. Die Fig. 2 zeigt hierzu die Draufsicht auf einen in Fig. 1 nicht dargestellten, am Federgehäuse 24 angeordneten Flansch 49, ein darunterliegender, durch Schrauben 50 verbundener Flansch befindet sich am Gehäuse 35.
In Fig. 2 ist ein an das Zwischenstück 2 angeschlossener Filter 46 in der Draufsicht von oben dargestellt. Außerdem sind noch Druckmesser 47 und 48 dargestellt, von denen einer an den Ringraum 17 und der andere an den Ringraum 15 des Zwischenstückes 2 angeschlossen sind.