[0001] Die Erfindung betrifft einen Stoßwellengenerator für eine Einrichtung zum berührungslosen
Zertrümmern von Konkrementen im Körper eines Lebewesens, der ein mit einer Flüssigkeit
gefülltes Gehäuse, eine dieses abschließende und mit diesem entlang ihres Randes verbundene
Membran und Mittel zum stoßartigen Antreiben der Membran aufweist.
[0002] Ein solcher Stoßwellengenerator ist durch die DE-OS 33 12 014 bekannt. Bei dem bekannten
Stoßwellengenerator wird die Membran elektromagnetisch angetrieben. Die von dieser
ausgehenden Stoßwellen werden durch geeignete Maßnahmen auf das Konkrement, z. B.
den Nierenstein eines Menschen, fokussiert, um dieses zu zertrümmern.
[0003] Die Membran des bekannten Stoßwellengenerators ist derart am Gehäuse befestigt, daß
sie entlang ihres gesamten Randes fest eingespannt ist. Dies führt dazu, daß die
Membran, wenn sie stoßartig angetrieben wird, schlagartigen Biegebeanspruchungen
ausgesetzt ist, die zu Überbeanspruchungen der Membran und schließlich zu deren Ausfall
führen können. Infolge der mit den Biegebeanspruchungen verbundenen Verformungen
der Membran tritt außerdem der Nachteil auf, daß die mit dem bekannten Stoßwellengenerator
erzeugten Stoßwellen hinsichtlich der Form und der Druckverteilung in der Stoßfront
von dem angestrebten Ideal abweichen, was dazu führt, daß die Stoßwellen nur in beschränktem
Maße auf die zu zertrümmernden Konkre mente fokussiert werden können, d.h., der erzielbare
Fokus weist eine relativ große räumliche Ausdehnung auf, was der Wirksamkeit der Stoßwellen
abträglich ist.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stoßwellengenerator der eingangs
genannten Art so auszubilden, daß Überbeanspruchungen der Membran und hinsichtlich
der Fokussierbarkeit der Stoßwellen schädliche Verformungen der Membran ausgeschlossen
sind.
[0005] Nach der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß zwischen dem Gehäuse und der
Membran in deren Bewegungsrichtung elastisch federnde Mittel vorgesehen sind, durch
welche die Membran im wesentlichen biegemomentenfrei mit dem Gehäuse verbunden ist.
Infolge dieser Maßnahme kann sich die Membran unter der Einwirkung der Mittel zu ihrem
Antrieb in ihrer Gesamtheit in Richtung der sie antreibenden Kraft bewegen. Verformungen
der Membran, die aus der Art ihrer Befestigung am Gehäuse herrühren, sind bei dem
erfindungsgemäßen Stoßwellengenerator somit weitestgehend vermieden. Die Membran
weist deshalb eine gegenüber dem bekannten Stoßwellengenerator erhöhte Lebensdauer
auf und die mit dem erfindungsgemäßen Stoßwellengenerator erzeugten Stoßwellen sind
besser fokussierbar.
[0006] Nach einer Ausführung der Erfindung sind die elastisch federnden Mittel durch eine
Gummifeder gebildet. Dabei kann die Gummifeder zweckmäßigerweise mit der Membran und
dem Gehäuse jeweils stoffschlüssig, z.B. durch Vulkanisieren, verbunden sein, wodurch
auf einfache Weise sowohl die Befestigung der Membran am Gehäuse als auch eine gute
Dichtwirkung zwischen beiden erzielt wird. Eine besonders günstige Beanspruchung der
Gummifeder ergibt sich, wenn diese nach einer Variante der Erfindung zwischen einander
in Bewegungsrichtung der Membran gegenüberliegenden Flächen des Gehäuses und der
Membran angeordnet ist, wobei eine solche Anordnung zu bevorzugen ist, bei der die
Gum mifeder und die zwischen dieser und dem Gehäuse bzw. der Membran vorhandenen
Vulkanisierungen im wesentlichen auf Druck beansprucht werden.
[0007] Weitere Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, daß die elastisch federnden Mittel
als jeweils am Rand der Membran angebrachte Tellerfeder oder rohrförmige Hohlfeder
ausgebildet sind, wobei diese zur Sicherstellung einer ausreichenden Nachgiebigkeit
in Bewegungsrichtung der Membran einen zick-zack-artigen, mäanderartigen oder gewellten
Querschnitt aufweisen können.
[0008] Im Hinblick auf eine einfache Herstellung und Montage des erfindungsgemäßen Stoßwellengenerators
ist es schließlich vorteilhaft, wenn die elastisch federnden Mittel einstückig mit
der Membran ausgebildet sind.
[0009] In den beigefügten Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt.
Es zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Stoßwellengenerator, und
Fig. 2 bis 5 teilweise Längsschnitte durch weitere erfindungsgemäße Stoßwellengeneratoren.
[0010] Der in Figur 1 gezeigte erfindungsgemäße Stoßwellengenerator weist ein Gehäuse 1
auf, welches einen mit einer Flüssigkeit gefüllten Raum 2 umschließt, der durch eine
plattenförmige Membran 3 verschlossen ist. Dieser gegenüberliegend ist eine spiralförmig
gewickelte Spule 4 auf einem Isolator 5 angeordnet, der in einer Kappe 6 aufgenommen
ist, die mittels Schrauben 7 an dem Gehäuse 1 befestigt ist. Zugleich ist die Membran
3 über einen Ring 8, der mittels der Schrauben 7 zwischen dem Gehäuse 1 und der Kappe
6 gehalten ist, entlang ihres Randes mit dem Gehäuse 1 verbunden.
[0011] Die Membran 3 besteht aus einem elektrisch leitenden Werkstoff und kann mittels der
Spule 4 stoßartig angetrieben werden, indem diese mittels geeigneter Schaltmittel
9 an eine schematisch dargestellte Hochspannungsversorgung 10 angeschlossen wird.
Die Hochspannungsversorgung 10 gibt einen impulsartigen Stromstoß an die Spule 4,
wodurch diese ein Magnetfeld aufbaut. Gleichzeitig wird ein Strom entgegengesetzter
Richtung in der Membran 3 induziert, der ein magnetisches Gegenfeld hervorruft. Die
Membran 3 wird somit schlagartig von der Spule 4 abgestoßen, wodurch eine Stoßwelle
in der in dem Raum 2 befindlichen Flüssigkeit entsteht, die mit geeigneten, nicht
dargestellten Mitteln auf ein Konkrement fokussiert wird und dieses zertrümmert.
[0012] Bei dem erfindungsgemäßen Stoßwellengenerator sind zwischen dem Gehäuse 1 und der
Membran 3 in deren Bewegungsrichtung elastisch federnde Mittel vorgesehen, die als
rohrförmige, am Rand der Membran 3 angebrachte Hohlfeder 11 ausgebildet sind, die
die Membran 3 im wesentlichen biegemomentenfrei über den Ring 8 mit dem Gehäuse 1
verbindet. Um eine ausreichende Nachgiebigkeit in der Bewegungsrichtung der Membran
3 zu gewährleisten, weist die Hohlfeder 11 einen mäanderartigen Querschnitt auf. Die
Hohlfeder 11 ist sowohl an dem Rand der Membran 3 als auch an dem Ring 8 durch flüssigkeitsdichte
Schweißungen befestigt.
[0013] Die in den Figuren 2 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispiele weichen nur hinsichtlich
der Ausbildung der elastisch federnden Mittel von dem Ausführungsbeispiel nach Figur
1 ab, weshalb gleiche Teile mit den jeweils gleichen Bezugsziffern wie in Figur 1
versehen sind.
[0014] Bei dem in Figur 2 dargestellten erfindungsgemäßen Stoßwellengenerator sind die
elastisch federnden Mittel als Tellerfeder 12 mit einem der Sicherstellung einer aus
reichenden Nachgiebigkeit in Bewegungsrichtung der Membran 3 dienenden gewellten
Querschnitt ausgebildet. Die Tellerfeder 12 ist mit ihrem inneren Rand am Rand der
Membran 3 und mit ihrem äußeren Rand an dem Ring 8 durch Löten flüssigkeitsdicht befestigt.
[0015] Bei dem erfindungsgemäßen Stoßwellengenerator nach Figur 3 sind die elastisch federnden
Mittel als konische Tellerfeder 13 ausgebildet. Diese Ausführung ist besonders dann
vorteilhaft, wenn nur kleine Amplituden der Membran 3 auftreten. Die Tellerfeder 13
ist mit ihrem inneren Rand an der Membran 3 durch eine flüssigkeitsdichte Lötung befestigt,
während sie an ihrem äußeren Rand mit einem ebenen Flansch 14 versehen ist, der zwischen
der Kappe 6 und dem Gehäuse 1 mittels der Schrauben 7 gehalten ist.
[0016] Der erfindungsgemäße Stoßwellengenerator nach Figur 4 weist eine Membran 3 auf, an
deren Rand die als tellerfederartiger Ringabschnitt 15 mit zick-zack-artigem Querschnitt
ausgebildeten elastisch federnden Mittel einstückig angebildet sind. An den äußeren
Rand des Ringabschnittes 15 ist der Ring 8 einstückig angebildet, über den die Membran
3 am Gehäuse 1 mittels der Schrauben 7 gehalten ist.
[0017] In der Figur 5 ist schließlich ein erfindungsgemäßer Stoßwellengenerator dargestellt,
bei dem die elastisch federnden Mittel durch eine Gummifeder 16 etwa ovalen Querschnittes
gebildet sind, die zwischen einander in Bewegungsrichtung der Membran 3 zugewandten
Flächen 17 und 18 des Gehäuses 1 und der Membran 3 angeordnet und mit den Flächen
17 und 18 durch Vulkanisieren verbunden ist. Dabei ist die Anordnung so getroffen,
daß die Gummifeder 16 beim stoßartigen Antreiben der Membran 3 zusammengedrückt
wird, wodurch unzulässige Beanspruchungen der durch Vulkanisieren hergestellten Verbindungen
der Gummifeder mit der Membran 3 bzw. dem Gehäuse 1 vermieden werden.
[0018] Die elastisch federnden Mittel können auch anders als bei den Ausführungsbeispielen
beschrieben ausgebildet sein, sofern nur sichergestellt ist, daß sie eine ausreichende
Nachgiebigkeit in Bewegungsrichtung der Membran besitzen, um dieser zu gestatten,
sich in ihrer Gesamtheit zu bewegen, ohne daß sie Biegemomenten ausgesetzt ist.
[0019] Die Verbindung der elastisch federnden Mittel mit der Membran bzw. dem Gehäuse kann
anders als in den Ausführungsbeispielen gezeigt, auch kraft- bzw. reibschlüssig ausgeführt
sein.
1. Stoßwellengenerator für eine Einrichtung zum berührungslosen Zertrümmern von Konkrementen
im Körper eines Lebewesens, der ein mit einer Flüssigkeit gefülltes Gehäuse (1),
eine dieses abschließende und mit diesem entlang ihres Randes verbundene Membran
(3) und Mittel (4, 9, 10) zum stoßartigen Antreiben der Membran (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Gehäuse (1) und der Membran (3) in deren Bewegungsrichtung elastisch
federnde Mittel (11, 12, 13, 15, 16) vorgesehen sind, durch welche die Membran (3)
im wesentlichen biegemomentenfrei mit dem Gehäuse (1) verbunden ist.
2. Stoßwellengenerator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elastisch federnden Mittel durch eine Gummifeder (16) gebildet sind.
3. Stoßwellengenerator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gummifeder (16) zwischen einander in Bewegungsrichtung der Membran (3) gegenüberliegenden
Flächen (17, 18) des Gehäuses (1) und der Membran (3) angeordnet ist.
4. Stoßwellengenerator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elastisch federnden Mittel als am Rand der Membran (3) angebrachte Tellerfeder
(12, 13, 15) ausgebildet sind.
5. Stoßwellengenerator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elastisch federnden Mittel als rohrförmige, am Rand der Membran (3) angebrachte
Hohlfeder (11) ausgebildet sind.
6. Stoßwellengenerator nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die ela stisch federnden Mittel (15) einen zick-zack-artigen Querschnitt aufweisen.
7. Stoßwellengenerator nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die elastisch federnden Mittel (11) einen mäanderartigen Querschnitt aufweisen.
8. Stoßwellengenerator nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die elastisch federnden Mittel (12) einen gewellten Querschnitt aufweisen.
9. Stoßwellengenerator nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die elastisch federnden Mittel (15) einstückig mit der Membran (3) ausgebildet
sind.