[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlußkappe der im Oberbegriff des Patentanspruchs
1 angegebenen Gattung.
[0002] Aus dem DE-GM 84 14 322 ist eine Aufhängevorrichtung für mit einer Verschlußkappe
ausgestattete Behälter bekannt, und diese Verschlußkappe entspricht der gattungsgemäßen.
Die Aufhängevorrichtung besteht aus einer wie eine Kordel geformten Kunststoffschnur,
die eine Aufhängeschlaufe bildet und mit ihren Enden an die Verschlußkappe einstückig
angeformt ist.
[0003] Um die mit dem Abstehen der Aufhängevorrichtung bei früher bekannten Verschlußkappen
zusammenhängenden Probleme zu beseitigen, wird die kordelartige, einstückig an die
Verschlußkappe aus Kunststoff angespritzte Aufhängeschlaufe in eine schmale Nut eingelegt,
die sich über einen Teil der Verschlußkappe und quer über die Schließklappe erstreckt.
Das Einlegen der Kordel oder Schnur in die Nut kann jedoch nicht maschinell automatisch
erfolgen, so daß immer noch ein manueller Arbeitsgang erforderlich ist, wenn auch
die Kordel oder Schnur nicht mehr über die Außenkontur der Verschlußkappe vorragt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Verschlußkappe mit der
Aufhängevorrichtung so zu gestalten, daß das Verschließen der im geöffneten Zustand
über das Filmscharnier einstückig mit der Verschlußkappe verbundenen Schließklappe
automatisch erfolgen kann.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Kennzeichnungsmerkmale des Patentanspruchs
1 gelöst. Eine zweckmäßige Weiterbildung der Erfindung ist im Unteranspruch gekennzeichnet.
[0006] Durch die Erfindung ist es möglich, beim maschinellen Schließen der Schließklappe
die Kordel oder Schnur in die Abstufungen der Verschlußkappe einzulegen, so daß kein
zusätzlicher manueller Arbeitsgang notwendig ist. Erst bei Gebrauch der Flasche o.dgl.
kann die Kordel oder Schnur an den Abreißstegen von der Schließklappe getrennt und
als Aufhängevorrichtung verwendet werden.
[0007] In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Verschlußkappe
dargestellt. Dabei zeigt
Fig. 1 eine zur Hälfte geschnittene Seitenansicht der Verschlußkappe bei geöffneter
Schließklappe,
Fig. 2 die Draufsicht auf die Verschlußkappe bei geöffneter Schließklappe,
Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2,
Fig. 4 die Draufsicht auf die Verschlußkappe mit geschlossener Schließklappe und
Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 4.
[0008] Die Verschlußkappe (1) ist mit einer Schließklappe (2) einstückig aus Kunststoff
gespritzt, wobei die Verbindung zwischen Verschlußkappe (1) und Schließklappe (2)
durch ein Filmscharnier (3) gebildet wird. Eine ebenfalls einstückig angespritzte
Schnur oder Kordel (4) ist an ihren Enden bei (5) mit der Verschlußkappe (1) und über
Abreißstege (6) mit dem freien Ende der Schließklappe (2) verbunden. Die komplette
Verschlußkappe (1) verläßt das Spritzwerkzeug wie in den Fign. 1 bis 3 dargestellt.
[0009] Nach den Fign. 4 und 5 ist die Schließklappe (2) geschlossen, was maschinell und
automatisch geschehen kann. Dabei legt sich die Schnur oder Kordel (4) in Abstufungen
(7), die zu beiden Seiten der geschlossenen Schließklappe (2) in der Verschlußkappe
(1) vorgesehen sind, wobei die Schließklappe (2) ihrerseits in einer weiteren Vertiefung
(8) versenkt sein kann, so daß ihre Oberfläche mit dem Grund der beidseitigen Abstufungen
in einer gemeinsamen Ebene liegt.
[0010] Wenn beim Verbraucher die Schnur oder Kordel (4) als Aufhängevorrichtung benutzt
werden soll, kann diese an den Abreißstegen (3) von der Schließklappe (2) getrennt
werden.
1. Verschlußkappe für Behälter, wie Flaschen, Dosen oder dgl., mit einer Aufhängevorrichtung
in Form einer Schnur oder Kordel aus Kunststoff, die mit ihren Enden an die ebenfalls
aus Kunststoff bestehende Verschlußkappe einstückig angeformt ist, sowie mit einer
über ein Filmscharnier mit der Verschlußkappe verbundenen Schließklappe, wobei die
Schnur oder Kordel beim geschlossenen Behälter zumindest teilweise innerhalb der Kontur
der Verschlußkappe mit der Außenoberfläche derselben bündig unterbringbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (1) zu beiden Seiten der geschlossenen Schließklappe
(2) abgestuft ist und daß die Schnur oder Kordel (4) mit dem freien Ende der Schließklappe
(2) über Abreißstege (6) verbunden ist.
2. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die geschlossene Schließklappe
(2) in einer weiteren Vertiefung (8) der Verschlußkappe (1) sitzt, derart, daß die
Oberfläche der Schließklappe (2) mit dem Grund der beidseitigen Abstufungen (7) in
einer gemeinsamen Ebene liegt.
