(19)
(11) EP 0 256 210 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.02.1989  Patentblatt  1989/08

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.02.1988  Patentblatt  1988/08

(21) Anmeldenummer: 87105666.9

(22) Anmeldetag:  16.04.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B65D 25/22, B65D 47/04, B65D 51/24, B65D 47/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 09.08.1986 DE 3627101

(71) Anmelder: FM-Plast Friedhoff + Müller GmbH
D-5940 Lennestadt 11- Grevenbrück (DE)

(72) Erfinder:
  • Müller, Werner
    D-5940 Lennestadt 11 (DE)
  • Friedhoff, Hans Rainer
    D-5940 Lennestadt 11 (DE)

(74) Vertreter: Pürckhauer, Rolf, Dipl.-Ing. 
Am Rosenwald 25
57234 Wilnsdorf
57234 Wilnsdorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verschlusskappe für Behälter


    (57) Es handelt sich um eine Verschlußkappe für Behälter, wie Flaschen, Dosen oder dgl., mit einer Aufhängevorrichtung in Form einer Schnur oder Kordel (4) aus Kunststoff, die mit ihren Enden an die ebenfalls aus Kunststoff bestehende Verschlußkappe (1) einstückig angeformt ist, sowie mit einer über ein Filmscharnier (3) mit der Verschlußkappe (1) verbundenen Schließklappe (2). Die Schnur oder Kordel (4) ist beim geschlossenen Behälter zumindest teilweise innerhalb der Kontur der Verschlußkappe (1) mit der Außenoberfläche derselben bündig unterbringbar. Dazu ist die Verschlußkappe (1) zu beiden Seiten der geschlossenen Schließklappe (2) abgestuft. Die Schnur oder Kordel (4) ist mit dem freien Ende der Schließklappe (2) über Abreißstege (6) verbunden. Dadurch ist es möglich, zusammen mit dem Schließen der Schließklappe (2) auch die Schnur oder Kordel (4) maschinell und automatisch zumindest teilweise versenkt unterzubringen.







    Recherchenbericht