(19) |
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(11) |
EP 0 256 376 A3 |
(12) |
EUROPEAN PATENT APPLICATION |
(88) |
Date of publication A3: |
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06.07.1988 Bulletin 1988/27 |
(43) |
Date of publication A2: |
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24.02.1988 Bulletin 1988/08 |
(22) |
Date of filing: 29.07.1987 |
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(84) |
Designated Contracting States: |
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AT ES GB IT |
(30) |
Priority: |
11.08.1986 DE 3627170
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(71) |
Applicant: Arturo Salice S.p.A. |
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() |
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(54) |
Hinge arm for a furniture hinge |
(57) Ein Scharnierarm für ein Möbelscharnier o.dgl. ist mit einer Grundplatte wahlweise
direkt durch eine Befestigungsschraube oder durch eine zwischengeschaltete, mit dem
Scharnierarm verschraubte und mit einem gegen Federkraft beweglichen Rastvorsprung
versehenen Hakenplatte verbindbar. Um den Scharnierarm nach Umrüstung auf eine Montage
durch eine Schnappverbindung einfach montieren zu können, ist die Hakenplatte (25)
mit einer Führung für einen gegen Federkraft verschieblichen Schieber (34) versehen,
der zwei etwa rechtwinkelig auf diesem stehende und im Abstand voneinander angeordnete
hakenartige Fortsätze (44,45) trägt, die hinter Haltekanten von mit diesen fluchtenden
Rastöffnungen (60,61) der Grundplatte (20) durch von oben auf den Scharnierarm (1)
ausgeübten Druck schnappend einrasten. Die Hakenplatte (25) weist zwischen den hakenartigen
Fortsätzen (43,44) einen Vorsprung (31) oder eine Aussparung und die Grundplatte (20)
eine komplementäre Aussparung oder einen komplementären Fortsatz auf, die im verrasteten
Zustand zentrierend ineinander greifen. Mindestens eines der ineinander greifenden
Teile ist mit rampenförmigen Schrägflächen (45) versehen, so daß nach Aufsetzen der
Hakenplatte (25) auf die Rastöffnungen beim Zusammendrücken der Teile der Schieber
(34) gegen die Kraft der Feder (38) zurückgedrückt wird, bis die hakenartigen Fortsätze
(43,44) mit ihren Hakenflanken (46) hinter die Haltekanten schnappend einfallen.
