(19)
(11) EP 0 256 376 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
06.07.1988 Bulletin 1988/27

(43) Date of publication A2:
24.02.1988 Bulletin 1988/08

(21) Application number: 87110986

(22) Date of filing: 29.07.1987
(84) Designated Contracting States:
AT ES GB IT

(30) Priority: 11.08.1986 DE 3627170

(71) Applicant: Arturo Salice S.p.A.
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(54) Hinge arm for a furniture hinge


(57) Ein Scharnierarm für ein Möbelscharnier o.dgl. ist mit einer Grundplatte wahlweise direkt durch eine Befestigungsschraube oder durch eine zwischengeschaltete, mit dem Scharnierarm verschraubte und mit einem gegen Federkraft beweglichen Rastvorsprung versehenen Hakenplatte verbindbar. Um den Scharnierarm nach Umrüstung auf eine Montage durch eine Schnappverbindung einfach montieren zu können, ist die Hakenplatte (25) mit einer Führung für einen gegen Federkraft verschieblichen Schieber (34) versehen, der zwei etwa rechtwinkelig auf diesem stehende und im Abstand voneinander angeordnete hakenartige Fortsätze (44,45) trägt, die hinter Haltekanten von mit diesen fluchtenden Rastöffnungen (60,61) der Grundplatte (20) durch von oben auf den Scharnierarm (1) ausgeübten Druck schnappend einrasten. Die Hakenplatte (25) weist zwischen den hakenartigen Fortsätzen (43,44) einen Vorsprung (31) oder eine Aussparung und die Grundplatte (20) eine komplementäre Aussparung oder einen komplementären Fortsatz auf, die im verrasteten Zustand zentrierend ineinander greifen. Mindestens eines der ineinander greifenden Teile ist mit rampenförmigen Schrägflächen (45) versehen, so daß nach Aufsetzen der Hakenplatte (25) auf die Rastöffnungen beim Zusammendrücken der Teile der Schieber (34) gegen die Kraft der Feder (38) zurückgedrückt wird, bis die hakenartigen Fortsätze (43,44) mit ihren Hakenflanken (46) hinter die Haltekanten schnappend einfallen.





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