Vortisch an Gefässbehandlungsmachinen

Abstract

 Bei einem Vortisch an Gefäßbehandlungsmaschinen, insbesondere an Gefäßfüllmaschinen ist wenigstens einer der den Gefäßfluß zwischen Gefäßeinlauf und Gefäßauslauf bewirkenden Transport­elemente als ein um ein vertikale Achse umlaufender Trans­portstern (7, 11, 18) ausgebildet, der an seiner kreisbahn­förmigen Transportstrecke von einem Sicherungselement zum Halten der Gefäße umschlossen ist. Das Sicherungselement ist von wenigstens einer freien Länge (26ʹ, 27ʹ, 28ʹ) wenigstens eines endlos umlaufenden und gespannten bandförmigen Ele­mentes (26, 27, 28) gebildet, das mit dieser freien Länge (26ʹ, 27ʹ, 28ʹ) der Umfangsfläche des Transportsternes (7, 11, 18) gegenüberliegt und bei mit Gefäßen (2) unbeschicktem Transportstern (7, 11, 18) sich an der Umfangsfläche des Transportsternes sowie bei mit Gefäßen (2) beschicktem Transportstern (7, 11, 18) an diesen Gefäßen abstützt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Vortisch an Gefäßbehand­lungsmaschinen, vorzugsweise an Gefäß- bzw. Flaschenfüll­maschinen.

[0002] Es ist allgemein üblich, an Gefäßbehandlungsmaschinen, wie z.B. Füllmaschinen, Verschließmaschinen und Etikettierma­schinen einen sog. Vortisch bzw. einen Transportelemente aufweisenden Maschinenbereich vorzusehen, über welchen die zu behandelnden bzw. zu verarbeitenden Gefäße der die Behand­lungsorgane aufweisenden Behandlungsstation der Maschine zugeführt bzw. nach der Behandlung aus dieser Station entnommen und aus der Maschine abgeführt werden. Der Vortisch bildet somit den eigentlichen Gefäßeinlauf und den Gefäßaus­lauf der aus Vortisch und Behandlungsstation bestehenden Gesamtmaschine, wobei am Vortisch für den Gefäßfluß wenig­stens zwei Transportelemente vorgesehen sind, von denen eines die einlaufseitig mittels Transportband und Einlaufschnecke in einem vorgegebenen Maschinenabstand bzw. Teilungsabstand zugeführten Gefäße der Behandlungsstation der Gefäßbehand­lungsmaschine zuführt und eines die behandelten Gefäße aus der Behandlungsstation und somit aus der Gefäßbehandlungs­maschine abführt. Insbesondere bei Gefäß- bzw. Flaschenfüll­maschinen mit mehreren Behandlungsstation, z.B. mit einer Füllstation und einer Verschließstation ist es üblich, dem Vortisch noch die Verschließstation für die gefüllten Gefäße bzw. Flaschen zuzuordnen. Der Vortisch weist dann wenigstens drei Transportelemente auf, und zwar eines wiederum zum Zuführen der zu füllenden Gefäße an die Gefäß- bzw. Flaschen­füllstation, eines in Form eines Überführungselementes zum Abnehmen der gefüllten Gefäße bzw. Flaschen aus der Ge­fäß-bzw. Flaschenfüllstation und zum Überführen an die Ver­schließstation sowie eines zum Abführen der verschlossenen Gefäße bzw. Flaschen aus der Verschließstaiton und zur Weitergabe beispielsweise an ein nachfolgendes die Gefäße bzw. Flaschen abführendes Transportband.

[0003] Um die Gefäße in dem erforderlichen Maschinenabstand bzw. Teilungsabstand zu fördern und eine reibungslose Aufnahme und Übergabe der Gefäße sicherzustellen, sind die vorgenannten Transportelemente des Vortisches jeweils als Transportsterne ausgebildet, von denen jeder an seinem Umfang mehrere zu diesem Umfang hin offene und in gleichen Winkelabständen ver­teilte Ausnehmungen (Taschen) zur Aufnahme von Gefäßen besitzt. Die von den Ausnehmungen der Transportsterne aufgenommenen Gefäße werden von den Transportsternen jeweils auf einer teilkreisförmigen Förderstrecke bewegt. Um hierbei die Gefäße in den Ausnehmungen der Transportsterne zu halten, ist an der teilkreisförmigen Förderstrecke jedes Transport­sternes weiterhin ein Sicherungselement vorgesehen, welches den betreffenden Transportstern auf seiner teilkreisförmigen Förderstrecke zwischen dem Transportsterneinlauf und dem Transportsternauslauf umschließt, wobei der Transportstern­einlauf der Beginn und der Transportsternauslauf das Ende der teilkreisförmigen Förderstrecke sind. Bei den bekannten Vor­tischen sind diese Sicherungselemente äußere Führungsge­ländern bzw. Führungskurven, die jeweils eine den betref­fenden Transportstern auf der teilkreisförmigen Förderstrecke umschließende ortsfeste Führungsfläche für die Gefäße bilden. Um einen sicheren Halt der Gefäße in den Ausnehmungen der Transportsterne zu gewährleisten, muß der Abstand zwischen der Führungsfläche und der Drehachse des jeweiligen Trans­portsternes an den Durchmesser der in den Ausnehmungen der Transportsterne aufrechtstehend angeordneten Gefäße angepaßt werden.

[0004] Da beispielsweise in getränkeverarbeitenden Betrieben mit den dort vorhandenen Gefäßbehandlungsmaschinen oftmals Gefäße bzw. Flaschen mit unterschiedlicher Größe bzw. mit unter­schiedlichem Durchmesser verarbeitet werden, ist es bei den bekannten Vortischen erforderlich, vor einem Wechsel von einer Behälter- bzw. Gefäßgröße auf eine andere Gefäßgröße bzw. -sorte die Führungsgeländer bzw. Führungskurven auf die neue Gefäßgröße einzustellen bzw. vorhandene Führungsgeländer gegen andere, an die neue Gefäßgröße angepaßte Führungsge­ länder auszutauschen. Dies macht umfangreiche und zeitrau­bende Umrüstmaßnahmen erforderlich. Nachteilig ist bei den bekannten Vortischen weiterhin, daß durch die gleitende Führung der Gefäße an den Führungsflächen der Führungsge­länder und der Gleitflächen, auf denen die Gefäße mit ihren Böden schleifen, ein erschütterungsfreier Transport der Gefäße, aber auch ein Transport der Gefäße ohne eine gewisse Eigenbewegung, z.B. Drehbewegung um die vertikale Gefäßachse nicht möglich ist. Letzteres wirkt sich insbesondere im Bereich des als Überführungselement dienenden Transport­sternes (Überführungsstern) nachteilig aus, da ein nicht erschütterungsfreies Fördern der mit diesem Transportstern von der Füllstation an die Verschließstation überführten gefüllten Gefäße zu einem Verlust an Füllgut aus den Gefäßen beispielsweise durch Überschäumen der Gefäße führen kann. Da weiterhin bei den bekannten Vortischen die Gefäße mit "Spiel" in den Ausnehmungen der Transportsterne gehalten sind, ergibt saich auch ein relativ hoher Lärmpegel beim Transportieren der Gefäße in den Transportsternen.

[0005] Um eine gewisse Vereinfachung der Umrüstung von Vortischen auf unterschiedliche Gefäßgrößen zu erreichen, wurde bereits vorgeschlagen (DE-OS 34 32 590), für unterschiedliche Gefäßgrößen zwar unterschiedliche Führungsgeländer zu verwenden, zum Halten dieser Führungsgeländer jedoch am Vortisch gemeinsame Zentriereinrichtungen vorzusehen und die Führungsgeländer mittels elektrisch, hydraulisch, mechanisch oder dergleichen betätigbaren Schnellspanneinrichtungen zentral zu arretieren. Trotz einer relativ aufwendigen Konstruktion kann auch bei diesem bekannten Vortisch auf eine Umrüstung bei Verarbeitung von unterschiedlichen Gefäßgrößen nicht verzichtet werden.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Vortisch der eingangs geschilderten Art dahingehend weiterzubilden, daß eine Verarbeitung von Gefäßen mit unterschiedlicher Größe bzw. Durchmesser ohne die Führungsgeländer betreffende Umrüstmaßnahmen möglich ist, und daß außerdem die Gefäße in dem wenigstens einen als Transportelement dienenden Trans­portstern spielfrei gehalten sind.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Vortisch entsprechend dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ausgebildet.

[0008] Bei dem erfindungsgemäßen Vortisch dient als Sicherungsele­ment für die Gefäße in den Ausnehmungen des Transportsternes nicht ein äußeres Führungsgeländer bzw. eine Führungskurve, sondern die den Transportstern im Bereich dessen Förder­strecke umschließende freie Länge des in sich geschlossenen, d.h. eine Schlaufe bildenden, endlos umlaufenden und dabei gespannten bandförmigen Elementes. Von diesem bandförmigen Element, welches synchron mit dem Transportstern umläuft, werden die von dem Transportstern aufgenommenen Gefäße in die Ausnehmungen dieses Transportsternes gedrückt und dort festgehalten, d.h. daß bandförmige Element wirkt als Spann­riemen, mit welchem die Gefäße in den Ausnehmungen des Transportsternes eingespannt werden, wobei die hierfür benötigte Spannkraft durch die Spannvorrichtung, vorzugsweise im Zusammenwirken mit einer gewissen Eigenelastizität des bandförmigen Elementes erzielt wird. Dadurch, daß die als Sicherungselement dienende Länge des bandförmigen Elementes radial zur Drehachse des Transportsternes einer kreiszylin­derförmigen Umfangsfläche dieses Sternes gegenüberliegt und unter dem Einfluß der Spannvorrichtung steht, kann sich das bandförmige Element bei fehlenden Gefäßen, d.h. bei Lücken im Gefäßfluß gegen die Umfangsfläche des Transportsternes an­legen, so daß es auch in diesem Fall nicht zu Funktions­störungen kommt.

[0009] Bei einer möglichen Ausführungsform der Erfindung ist diese kreiszylinderförmige Umfangsfläche derart ausgebildet, daß der diese Umfangsfläche bestimmende Halbmesser (Radius) kleiner ist, als der den kreisbahnföhrmigen Verlauf der Förderstrecke des Transportsternes bestimmende Halbmesser. Die Umfangsfläche ist dabei an einem Teilbereich des Trans­portsternes zwischen dessen Oberseite und Unterseite gebil­ det, an welchem (Teilbereich) der Transportstern einen Durchmesser besitzt, der kleiner oder höchstens gleich dem doppelten Abstand ist, den die der Drehachse des Transport­sternes zugewendete geschlossene Seite der wenigstens einen Ausnehmung von dieser Drehachse besitzt. Diese Ausführung hat den Vorteil, daß die kreisring- bzw. kreiszylinderförmige Umfangsfläche durch die Ausnehmungen des Transportsternes nicht unterbrochen ist und außerdem zwischen zwei Abschnitten des Transportsternes liegt, an denen dieser einen größeren Durchmesser besitzt, so daß auch bei plötzlich auftretenden Lücken im Gefäßfluß und trotz der dabei auftretenden oder möglichen kurzzeitigen Entspannung des bandförmigen Elementes dieses mit seiner Länge einwandfrei auf die Umfangsfläche des Transportsternes aufläuft.

[0010] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist allerdings die kreiszylinderförmige Umfangsfläche so ausgebildet, daß der diese Umfangsfläche bestimmende Halbmesser gleich oder größer ist als der den keisbahnförmigen Verlauf der Förderstrecke des Transportsterns bestimmende Halbmesser. Diese Ausführung hat den Vorteil, daß für die zum Spannen des bandförmigen Elementes vorgesehene Spannvorrichtung nur ein relativ kleiner Spannweg erforderlich ist, um das bandförmige Element sowohl bei im Transportstern vorhandenen Gefäßen, als auch bei im Transportstern fehlenden Gefäßen bze. bei Gefäßlücken im gespannten Zustand zu halten. Dieser Vorteil wirkt sich insbesondere dann aus, wenn für mehrere Transportsterne ein gemeinsames bandförmiges Element mit einer einzigen Spann­vorrichtung vorgesehen ist.

[0011] Das bandförmige Element ist frei umlaufend über die Rollen geführt, d.h. ein eigener Antrieb für das bandförmige Element ist nicht vorgesehen, sondern dieses wird von dem Transport­stern durch seine Anlage gegen die Gefäße bzw. gegen die Umfangsfläche des Transportsternes mitbewegt. Hierdurch ergibt sich stets eine synchrone Bewegung des bandförmigen Elementes mit dem Transportstern. Insbesondere wird auch eine Relativbewegung zwischen dem bandförmigen Element und den Gefäßen vermieden, so daß diese durch ihre Einspannung im Transportstern erschütterungsfrei sowie durch das Fehlen einer Relativbewegung zwischen den Gefäßen und dem band­förmigen Element auch ohne eigene Bewegung, d.h. ohne Drehbewegung um ihre Hochachse transportiert werden. Durch die Einspannung der Gefäße ergibt sich weiterhin auch ein ruhiger bzw. lärmarmer Lauf für den Vortisch. Es liegt aber auch im Rahmen der Erfindung, das bandförmige Element von der Maschine aus anzutreiben.

[0012] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Ausbildung so getroffen, daß im Bereich des Transportstern­einlaufs sowie im Bereich des Transportsternauslaufs jeweils eine, vorzugsweise als Umlenkrolle dienende Rolle vorgesehen ist, daß die Drehachsen dieser Rollen von der Drehachse des Transportsternes einen solchen radialen Abstand aufweisen, daß am Transportsterneinlauf und am Transportsternauslauf die jeweilige, gegen die dortige Rolle anliegende und dem Transportstern zugewandte Teillänge des bandförmigen Elemen­tes einen radialen Abstand von der Drehachse des Transport­sternes besitzt, der sicherstellt, daß die Gefäße, insbeson­dere auch die Gefäße mit dem größten zu verarbeitenden Durchmesser störungsfrei am Transportsterneinlauf in die Ausnehmungen einführbar bzw. am Transportsternauslauf aus den Ausnehmungen entfernbar sind. Eine Einstellung dieser am Transportsterneinlauf und am Transportsternauslauf vorgese­henen Rollen auf unterschiedliche Gefäßgrößen ist dann nicht erforderlich.

[0013] Um ein sicheres Einspannen von Gefäßen und dabei insbesondere auch von Gefäßen mit unterschiedlichem Durchmesser in dem wenigstens einen Transportstern zu erreichen, wird dieser auf seiner teilkreisförmigen Förderstrecke von einer freien Länge des wenigstens einen bandförmigen Elementes umschlossen, d.h. das bandförmige Element ist auf dieser kreisbogenförmig gekrümmten Länge nicht über Rollen geführt.

[0014] Bei einer bevorzugten Ausführungsform umschließt die das Sicherungselement bildende freie Länge des wenigstens einen bandförmigen Elementes den zugehörigen Transportstern über einen Winkelbereich größer als 90°, vorzugsweise über einen Winkelbereich von 180°, d. h. bevorzugt über einen Winkel­bereich, der auch etwas größer ist als die teilkreisförmige Förderstrecke des Transportsternes, so daß die Gefäße unabhängig von ihrem jeweiligen Durchmesser auf der Förder­strecke durch die Länge des bandförmigen Elementes fest am Transportstern eingespannt sind.

[0015] Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteran­sprüche.

[0016] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 in schematischer Darstellung eine Draufsicht auf einen Vortisch einer Gefäß- bzw. Flaschenbehandlungsma­schine;

Fig. 2 in Einzeldarstellung und im Querschnitt eine der als Umlenk- oder Führungsrollen dienenden und als Keilrie­menscheiben ausgebildeten Rollen zur Verwendung bei dem Vortisch gemäß Fig. 1;

Fig. 3 in Einzeldarstellung und in Draufsicht eine der Spanneinrichtungen des Vortisches gemäß Fig. 1;

Fig. 4 in vergrößerter Darstellung einen Schnitt entsprechend der Linie I-I der Fig. 3;

Fig. 5 einen Teilschnitt in einer vertikalen Schnittebene durch einen der Transportsterne des Vortisches gemäß Fig. 1 entsprechend der Schnittlinie II-II der Fig. 1, zusammen mit einer in einer Ausnehmung dieses Trans­portsternes gehaltenen bzw. eingespannten Flasche;

Fig. 6 und 7 ähnliche Darstellungen wie Fig. 1, jedoch bei zwei weiteren Ausführungsformen des Vortisches.

Fig. 8 in ähnlicher Darstellung wie Fig. 1 eine weitere Ausführungsform des Vortisches;

Fig. 9 einen Schnitt entsprechend der Linie III-III der Fig. 8;

Fig. 10 einen Schnitt entsprechend der Linie IV-IV der Fig. 8;

Fig. 11 einen Schnitt entsprechend der Linie V-V der Fig. 8;

Fig. 12 in Einzeldarstellung einen als Abstandshalter dienenden Bolzen zur Verwendung bei dem Vortisch nach Fig. 8.

[0017] Wie aus der Fig. 1 ersichtlich ist, besitzt der Vortisch an einer ansonsten im Detail nicht näher dargestellten eine Füllstation und eine Verschließstation aufweisenden Flaschen­behandlungsmaschine einen Einlaufbereich 1, an welchem die Flaschen 2 über einen Transporteur, z.B. über ein Förderband 3 in Richtung des Pfeiles A, d.h. bei der für die Fig. 1 gewählten Darstellung von links dem Vortisch und damit der Flaschenbehandlungsmaschine zugeführt werden, sowie einen Auslaufbereich 4, an welchem die verschlossenen Flaschen 2 nach der Behandlung (z.B. Füllen) vom Vortisch an einen nicht näher bezeichneten Transporteur, z.B. an ein Förderband zum Abfördern der Flaschen 2 in Richtung des Pfeiles B übergeben werden.

[0018] Am Einlaufbereich 1, an dem die in Förderrichtung A aufein­ander folgenden und aufrecht stehenden Flaschen 2 durch eine seitlich am Förderband 3 vorgesehene Schnecke 5 auf den erforderlichen Maschinenabstand gebracht werden, ist ein um eine vertikale Achse 6 drehbar gelagerter und um diese Achse 6 rotierend angetriebener Transportstern 7 als Einlaufstern vorgesehen, dem die mit dem Förderband 3 antransportierten Flaschen 2 nacheinander mit der Schnecke 5 zugeführt werden und der die Flaschen 2 auf einem konzentrisch zur Achse 6 sich erstreckenden Teilkreis von etwa 180° in seinen Aus­nehmungen mitführt und am Ende dieser kreisförmigen Trans­portstrecke an den nur schematisch dargestellten die Behand­lungsorgane aufweisenden Rotor der Füllstation 8 übergibt, und zwar am Flascheneinlauf 9 dieser Behandlungsstation 8 bzw. deren Rotors. Der Transportstern 7 läuft zu diesem Zweck um die Achse 6 in Richtung des Pfeiles C, d.h. bei der dargestellten Ausführungsform im Gegenuhrzeigersinn um. Der Rotor der Füllstation 8 läuft um eine ebenfalls vertikale Achse in Richtung des Pfeiles D, d.h. bei der dargestellten Ausführungform im Uhrzeigersinn um.

[0019] Nach der Behandlung werden die aufrechtstehenden unver­schlossenen Flaschen 2 am Flaschenauslauf 10 der Füllstation 8 bzw. den Rotors an den dort vorgesehenen weiteren Trans­portsterns 11 übergeben, welcher die Funktion eines Überfüh­rungssternes hat und um die ebenfalls vertikale Achse 12 drehbar gelagert sowie um diese Achse in Richtung des Pfeiles E, d.h. bei der dargestellten Ausführungsform im Gegenuhrzei­gersinn rotierend angetrieben ist. Mit dem Transportstern 11 werden die aufrechtstehenden Flaschen 2 auf einem konzen­trisch zur Achse 12 verlaufenden Teilkreis über einen Winkel­bereich größer als 180° mitgeführt und bei der dargestellten Ausführungsform nacheinander an den Einlauf 13 einer sich an den Transportstern 11 anschließenden Verschließstation 14 bzw. an deren die Verschließorgane aufweisenden Rotor weitergegeben. Der Rotor der Verschließstation 14 ist um eine ebenfalls vertikale Achse 16 drehbar gelagert und um diese Achse in Richtung des Pfeiles F, d.h. bei der dargestellten Ausführungsform im Uhrzeigersinn rotierend angetrieben. Am Auslauf 17 der Verschließstation 14 erfolgt die Übergabe der aufrecht stehenden, nunmehr verschlossenen Flaschen 2 nacheinander an einen weiteren Transportstern 18, der die Funktion eines Auslaufsternes hat und um die vertikale Achse 19 drehbar gelagert ist sowie um diese Achse in Richtung des Pfeiles G, d.h. bei der dargestellten Ausführungsform im Gegenuhrzeigersinn rotierend angetrieben ist. Mit dem Transportstern 18 werden die Flaschen 2 auf einem konzen­trisch zur Achse 19 verlaufenden Teilkreis, d.h. bei der dargestellten Ausführungsform über einen Winkelbereich von etwa 180° mitgeführt und anschließend am Auslaufbereich 4 der Flaschenbehandlungsmaschine an den dort vorgesehenen Trans­porteur zum Abführen der Flaschen 2 übergeben.

[0020] Sämtliche Transportsterne 7, 11 and 18 sind synchron mit den Rotoren der Füllstation 8 und der Verschließstation 14 angetrieben, wobei zumindest die Transportsterne 7, 11 und 18 trotz ihrer eventuell unterschiedlichen Durchmesser im Prinzip den gleichen grundsätzlichen Aufbau aufweisen, d.h. entsprechend der Fig. 5 besteht jeder Transportstern 7, 11 und 18, beispielsweise aus wenigstens zwei kreisscheiben­förmigen Elementen 20 und 21 mit jeweils gleichem Außen­durchmesser, wobei diese kreisscheibenförmigen Elemente parallel und im Abstand derart übereinander angeordnet sind, daß die Elemente 20 und 21 mit ihren Oberflächenseiten parallel zueinander und mit ihrer Mittelachse achsgleich miteinander sowie achsgleich mit der jeweiligen Achse 6, 12 bzw. 19 liegen. Um die Elemente 20 und 21 in dem erforder­lichen Abstand zu halten, ist zwischen diesen Elementen ein nabenartiges, eine kreisförmige Umfangsfläche 22ʹ aufweisen­des Element 23 vorgesehen, das mit seiner Umfangsfläche ebenfalls konzentrisch zur Achse 6, 12 bzw. 19 des betreffen­den Transportsternes liegt und an dessen Stirnseiten die Elemente 20 und 21 befestigt sind. Das nabenartige Element 23 besitzt einen kleineren Durchmesser als die Elemente 20 und 21, so daß diese mit jeweils einem ringförmigen Bereich mit kreisförmiger Umfangsfläche 22 radial über die Umfangsfläche 22ʹ vorstehen. In diesem Bereich sind in den Elementen 20 und 21 jeweils zum Umfang hin bzw. an der Umfangsfläche 22 offene Ausnehmungen 25 gebildet, die üblicherweise in gleichmäßigen Winkelabständen um den Umfang des Elementes 20 bzw. 21 derart verteilt vorgesehen sind, daß jede Ausnehmung 25 in dem oberen Element 20 in vertikaler Richtung deckungsgleich mit einer Ausnehmung 25 im unteren Element 21 angeordnet ist, und so jeweils eine Ausnehmung 25 in dem Element 20 mit einer Ausnehmung 25 in dem Element 21 eine zur Aufnahme einer Flasche 2 dienende und zum Umfang des betreffenden Transport­sternes 7, 11 bzw. 18 hin offene Tasche bzw. Lücke bildet. Die einzelnen Transportsterne 7, 11 und 18 besitzen jeweils eine Vielzahl derartiger Ausnehmungen 25, die am Umfang des betreffenden Transportsternes in gleichmäßigen Winkelabstän­den vorgesehen sind. Weiterhin ist es auch möglich, insbe­sondere die Transportsterne 7, 11 und 18 im Detail auch in anderer Weise, als voranstehend beschrieben, auszugestalten, wesentlich ist nur, daß jeder Transportstern im Bereich zwischen den oberen und unteren Ausnehmungen 25 bzw. an seiner die Ausnehmungen 25 aufweisenden Umfangsfläche zwischen der Oberseite und der Unterseite des Transportster­ nes einen entsprechend der Umfangsfläche 22ʹ bzw. 22 kreis­zylinderförmig ausgebildeten und konzentrisch zur Drehachse des Transportsternes verlaufenden Umfangsbereich aufweist.

[0021] Um die Flaschen 2, die jeweils mit einem Teil ihrer Umfangs­fläche in den Ausnehmungen 25 der Transportsterne 7, 11 und 18 angeordnet sind, in diesen Transportsternen zu halten, sind bei der in der Fig. 1 dargestellten Ausführungsform mehrere, in sich geschlossene und endlos umlaufende bandför­mige Elemente in Form von Keilriemen 26, 27 und 28 vorgese­hen, von denen der Keilriemen 26 dem Transportstern 7, der Keilriemen 27 dem Transportstern 11 und der Keilriemen 28 dem Transportstern 18 zugeordnet ist. Diese, die bei Transport­sternen üblichen Führungskurven bzw. Führungsgeländer ersetzenden Keilriemen 26, 27 und 28 sind jeweils über mehrere als Keilriemenscheiben ausgebildete Rollen 2 sowie über eine, ebenfalls als Keilriemenscheibe ausgebildete und an einer Spanneinrichtung 30 vorgesehene Spannrolle 31 derart geführt, daß jede von einem Keilriemen 26, 27 bzw. 28 gebildete, in sich geschlossene Schlaufe in einer horizonta­len Ebene angeordnet ist, die vorzugsweise in der Höhe der Umfangsfläche 22 des unteren Elementes 21 oder aber auf einem Niveau etwa in der Mitte zwischen den Elementen 20 und 21 des betreffenden Transportsternes 7, 11 bzw. 18 liegt. Bei der dargestellten Ausführungsform liegen sämtliche, von den Keilriemen 26, 27 und 28 gebildeten Schlaufen in einer gemeinsamen horizontalen Ebene, und zwar auf dem Niveau des unteren Elementes 21 bzw. der Umfangsfläche 22. Die Keilrie­men 26, 27 und 28 sind weiterhin so über die Rollen 29 geführt, daß der Keilriemen 26 mit einer Länge 26ʹ den Transportstern 7 an dessen Förderbereich, der Keilriemen 27 mit einer Länge 27ʹ den Transportstern 11 an dessen Förder­bereich und der Keilriemen 28 mit einer Länge 28ʹ den Trans­portstern 18 an dessen Förderbereich umschließen. Für die Keilriemen 26 und 28 sind jeweils drei zur Umlenkung bzw. Führung dienende Rollen 29 und eine Spanneinrichtung 30 mit einer Spannrolle 31 und für den Keilriemen 27 vier Rollen 29 und eine Spanneinrichtung 30 mit einer Spannrolle 31 vor­gesehen, wobei die Anordnung dieser Rollen im einzelnen so getroffen ist, daß am Einlauf und am Auslauf jedes Transport­sternes 7, 11 bzw. 18 jeweils eine zur Umlenkung dienende Rolle 29 vorgesehen ist, d.h. der betreffende Keilriemen 26, 27 bzw. 28 dort jeweils um 180° umgelenkt wird. Der Abstand, den der jeweilige der Umfangsfläche des Transportsternes 7, 11 bzw. 18 zugewendete Umfangsbereich der betreffenden, als Umlenkrolle dienenden Rolle 29 am Einlauf bzw. am Auslauf jedes Transportsternes 7, 11 bzw. 18 von der der Drehachse dieses Transportsternes zugewandten geschlossenen Seite bzw. Bodenfläche der Ausnehmungen 25 aufweist, ist größer als der maximale Durchmesser der mit der Flaschenbehandlungsmaschine zu behandelnden bzw. zu verarbeitenden Flaschen 2. Die weitere Rolle 29 bzw. die weiteren Rollen 29 und die Spann­rolle 31 weisen einen noch größeren radialen Abstand von dem zugehörigen Transportstern auf, so daß ohne vorzunehmende Einstellung an den bandförmigen Sicherungselementen des Vortisches, insbesondere auch ohne Einstellung der Rollen 29 Flaschen 2 mit unterschiedlich großem Durchmesser verarbeitet werden können.

[0022] Bei der in der Fig. 5 mit durchgehenden Linien dargestellten Ausführungsform sind die Flaschen 2 durch die der Umfangs­fläche 22 des unteren Elementes 21 gegenüberliegende Länge 26ʹ, 27ʹ bzw. 28ʹ des jeweiligen bandförmigen Elementes und damit mit geringem Abstand über der ortsfesten Gleitfläche 15, auf der die Flaschen 2 mit ihrem Boden gleiten, am Transportstern 7, 11 bzw. 18 eingespannt, wodurch die Einspannung und damit auch der angestrebte ruhige Transport der Flaschen 2 wesentlich verbessert werden.

[0023] Bei der dargestellten Ausführungsform sind am Einlauf 13 in Transportrichtung auf die Länge 27ʹ folgend sowie am Auslauf 17 in Transportrichtung vor der Länge 28ʹ zusätzliche Führungen 24 vorgesehen.

[0024] Wie die Fig. 2 zeigt, ist jede Rolle 29 auf einem Lagerzapfen 32 um eine vertikale Achse frei drehbar gelagert. Wie insbesondere die Fig. 3 und 4 zeigen, besteht jede Spannein­richtung 30 aus einem Hebel 33, der an seinem freien Ende die dort mit Hilfe eines Lagerzapfens 34 um eine vertikale Achse frei drehbar gelagerte Spannrolle 32 trägt und an seinem anderen Ende mit einer ein Schwenklager 35 aufnehmenden Lagerhülse 36 versehen ist und mit diesem Schwenklager 35 an einem Lagerbolzen 37 um eine vertikale Achse schwenkbar ist. Die Lagerbolzen 37 der Spanneinrichtungen 30 sowie die Lagerzapfen 32 der Rolle 29 sind an der Oberseite von Tragplatten 39 vorgesehen, die über nicht dargestellte übliche Stützbolzen auf der Oberseite des Vortisches bzw. des Maschinengehäuses oder unmittelbar aufliegend befestigt sind, und zwar beispielsweise unter Verwendung der dort bereits für die üblichen Führungsgeländer vorgesehenen Haltemittel. Bei der in der Fig. 1 dargestellten Ausführungsform sind zwei derartige Tragplatten 38 vorgesehen, und zwar eine Tragplatte für die Rollen 29 und die Spanneinrichtung 30 des Keilriemens 26 sowie für die drei, in der Fig. 1 links von der Achse 12 dargestellten Rollen 29 des Keilriemens 27 und eine Tragplat­te 38 für die Rollen 29 und die Spanneinrichtung 30 des Keilriemens 28 und zusätzlich auch für die Spanneinrichtung 30 sowie eine Rolle 29 des Keilriemens 27.

[0025] Durch die Verwendung der Tragplatten 38 können diese mit den Rollen 29 und den Spanneinrichtungen 30, ggf. auch mit den Keilriemen 26 und 28 vormontiert werden und in diesem Zustand an einem Vortisch befestigt werden, so daß die Montage der von den Keilriemen 26, 27 und 28 gebildeten Führungs- und Sicherungseinrichtung sehr einfach ist und gegebenenfalls auch eine Nachrüstung bereits im Betrieb befindlicher Gefäßbehandlungsmaschinen mit dieser Einrichtung problemlos möglich ist.

[0026] Jede Spanneinrichtung 30 besitzt weiterhin ein Federelement 39, welches an einem Ende an dem Hebel 33 zwischen dessen beiden Enden und am anderen Ende an der zugehörigen Trag­platte 38 angelenkt ist. Bei der dargestellten Ausführungs­form ist jedes Federelement 39 von einem Pneumatik-Zylinder gebildet, wodurch sich neben der Federwirkung auch die Möglichkeit einer Voreinstellung in Abhängigkeit von der Größe bzw. dem Durchmesser der jeweils verarbeiteten Flaschen 2 ergibt. Durch die Spanneinrichtungen 30 sind die Keilriemen 26, 27 und 28 derart gespannt, daß diese mit ihren Längen 26ʹ, 27ʹ bzw. 28ʹ gegen die von den Ausnehmungen 25 der Transportsterne 7, 11 bzw. 18 aufgenommenen Flaschen 2 anliegen, und zwar im Bereich der der jeweiligen Achse 6, 12 bzw. 19 abgewandten Umfangsseite dieser Flaschen 2, so daß die Flaschen 2 in den Ausnehmungen 25 eingespannt sind. Diese Funktion der Keilriemen 26, 27 und 28 ist unabhängig von dem Durchmesser der jeweils verarbeiteten Flaschen 2, so daß ohne manuelle Voreinstellung des Vortisches Flaschen 2 mit unterschiedlicher Größe bzw. mit unterschiedlichem Durch­messer verarbeitet werden können. Bei ev. Lücken im Flaschen­fluß, d.h. bei in einem Transportstern 7, 11 oder 18 feh­lenden Flaschen legt sich der betreffende Keilriemen mit seiner Länge 26ʹ, 27ʹ bzw. 28ʹ gegen die Umfangsfläche 22 des unteren Elementes 21 oder bei der in der Figur 5 strichpunk­tiert angedeuteten Ausführungen gegen die Umfangsfläche 22ʹ des nabenartigen Elementes 23 an, so daß auch bei Lücken im Flaschenfluß eine einwandfreie Führung des betreffenden Keilriemens 26, 27 bzw. 28 um den zugehörigen Transportstern 7, 11 bzw. 18 und die Rollen 29 sowie die zugehörige Spann­rolle 31 gewährleistet ist. Da sämtliche Rollen 29 sowie auch die Spannrollen 31 frei drehbar gelagert sind, werden die Keilriemen 26, 27 und 28 ausschließlich durch die Transport­sterne 7, 11 und 18 (durch Anlage gegen die Flaschen 2 oder die Umfangsfläche der Elemente 20, 21 bzw. 23) bewegt. Da somit keine Relativbewegung zwischen den Flaschen 2 und den äußeren, von den Längen 26ʹ, 27ʹ bzw. 28ʹ gebildeten Siche­rungselementen besteht, wird eine sehr ruhige Förderung der Flaschen 2 in den Transportsternen 7, 11 und 18 ohne Erschüt­terung und Drehung erreicht. Letzteres ist insbesondere wesentlich bei der Überführung der gefüllten Flaschen 2 vom Rotor der Füllstation 8 an den Rotor der Verschließstation 14. Weiterhin ergibt sich durch die Verwendung der Keilriemen 26, 27 und 28 ein besonders lärmarmer Lauf der Vorrichtung.

[0027] Die in der Fig. 6 dargestellte weitere Ausführungsform unterscheidet sich von der Ausführungsform nach der Fig. 1 im wesentlichen nur dadurch, daß bei dieser weiteren Ausfüh­ rungsform anstelle der gesonderten Keilriemen 26 und 27 für die Transportsterne 7 und 11 eine gemeinsame geschlossene Schlaufe, also ein gemeinsamer, in sich geschlossener Keil­riemen 40 vorgesehen ist, der mit seinen Längen 40ʹ und 40ʺ den Förderbereich des Transportsternes 7 bzw. den Förder­bereich des Transportsternes 11 umschließt, also die Längen 40ʹ und 40ʺ die gleiche Funktion aufweisen wie die Längen 26ʹ und 27ʹ. Durch die Verwendung des gemeinsamen Keilriemens 40 für die Transportsterne 7 und 11 ist für beide Transport­sterne nur noch eine einzige Spanneinrichtung 30 mit einem dieser Funktion angepaßten größeren Spannweg erforderlich. Auch die Anzahl der Rollen 29 ist für diese beiden Trans­portsterne auf insgesamt vier reduziert, wodurch sich eine wesentliche, konstruktive Vereinfachung ergibt. Beibehalten sind bei dieser Ausführung die jeweils am Einlauf und am Auslauf der Transportsterne 7 und 11 vorgesehenen, als Umlenkrollen dienenden Rollen 29, wobei die Führung des Keilriemens 40 jedoch so erfolgt ist, daß der Keilriemen 40 mit seinen außerhalb des Förderbereichs der Transportsterne 7 und 11 liegenden Längen geradlinig zwischen der am Auslauf des Transportsternes 7 vorgesehenen Rolle 29 und der am Einlauf des Transportsternes 11 vorgesehenen Rolle 29 bzw. über die Spannrolle 31 abgewinkelt zwischen der am Einlauf des Transportsternes 7 und der am Auslauf des Transportster­nes 11 vorgesehenen Rolle 29 verläuft.

[0028] Fig. 7 zeigt eine weitere Ausführungsform, die sich von der Ausführungsform der Fig. 6 dadurch unterscheidet, daß bei dieser weiteren Ausführungsform ein gemeinsamer Keilriemen 41 für die Transportsterne 7, 11 und 18 vorgesehen ist und der mit seinen Längen 41ʹ und 41ʺ nicht nur, wie der Keilriemen 40 die Förderbereiche der Transportsterne 7 und 11, sondern mit seiner Länge 41‴ auch den Förderbereich des Transport­sternes 18 umschließt. Durch die Verwendung des Keilriemens 41 ergibt sich eine weitere konstruktive Vereinfachung dadurch, daß nur noch eine einzige Spanneinrichtung 30 mit entsprechend großem Spannweg erforderlich ist. Gegenüber der in der Fig. 1 dargestellten Ausführungsform ist bei der Ausführungsform nach Fig. 7 die Anzahl der Rollen 29 auf acht reduziert. Der Keilriemen 41 weist zwischen dem Einlauf des Transportsternes 7 und dem Auslauf des Transportsternes 11 den gleichen Verlauf wie der Keilriemen 40 auf, ist jedoch in seiner Länge, die auf die am Ausgang des Transportsternes 11 vorgesehenen Rolle 29 folgt, über die Spannrolle 31 der Spanneinrichtung 30 an die am Einlauf des Transportsternes 18 vorgesehene Rolle 29 geführt und verläuft von der am Ausgang des Transportsternes 18 vorgesehenen Rolle 29 über zwei weitere Rollen 29 zurück an die am Einlaß des Transportster­nes 7 vorgesehene Rolle 29.

[0029] In den Figuren 8 bis 12 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung wiedergegeben, wobei in der Fig. 8 der einfacheren Darstellung wegen nur die beiden Transportsterne 7 und 11 und die zugehörigen Elemente gezeigt sind. Diese Ausführungsform entspricht der Ausführungsform nach Fig. 6 in soweit, als das von einem Keilriemen 42 gebildete in sich geschlossene und endlos umlaufende bandförmige Element für beide Transport­sterne 7 und 11 gemeinsam vorgesehen ist. Der Keilriemen 42 umschließt mit seiner Länge 42ʹ den Förderbereich des Transportsternes 7 und mit seiner Länge 42ʺ den Förder­bereich des Transportsternes 11. Am Einlauf sowie am Auslauf der Transportsterne 7 und 11 ist wiederum jeweils eine der Rolle 29 entsprechende Rolle 43 vorgesehen, über die der Keilriemen 42 so geführt ist, daß er zwischen der Rolle 43 am Einlauf des Transportsternes 7 und der Rolle 43 am Auslauf des Transportsternes 11 eine Länge 42‴ und zwischen der Rolle 43 am Auslauf des Transportsternes 7 und der Rolle 43 am Einlauf des Transportsternes 11 eine Länge 42ʺʺbildet.

[0030] Im Gegensatz zu den Rollen 29 sind die Rollen 43 nicht fest am Maschinengestell des Vortisches gehalten, sondern derart verstellbar an einer Platte 44 vorgesehen, daß der Abstand zwischen der Achse jeder Rolle 43 und der Achse 6 bzw. 12 des zugehörigen Transportsternes 7 bzw. 11 veränderbar ist, so daß dieser Abstand und damit auch der Abstand des Keilriemens 42 am Ein-und Auslauf der Transportsterne 7 und 11 an den jeweiligen Durchmesser der verarbeiteten Flaschen 2 angepaßt werden kann, d.h. mit der in den Fig. 8 bis 12 dargestellten Ausführung können (ggf. bei Austausch der Transportsterne 7 und 11) auch Flaschen 2 mit sehr unterschiedlichem Durch­messer verarbeitet werden. Für diese Einstellung ist jede Rolle 43 um eine vertikale Achse drehbar an einem Ende eines doppelarmigen Schwenkhebels 45 gelagert, der seinerseits an der Unterseite der Platte 44 zwischen seinen beiden Enden um eine ebenfalls vertikale Achse mit Hilfe eines Lagerelementes 46 schwenkbar befestigt ist. Das andere Ende jedes Schwenk­hebels 45 ist mittels eines Gelenkbolzens 47 mit dem einen Ende eines ebenfalls unter der Platte 44 vorgesehenen Zwischenhebels 48 verbunden. Jeweils zwei Zwischenhebel 48, nämlich der Zwischenhebel 48 im Bereich des Auslaufes des Transportsternes 7 und der Zwischenhebel 48 im Bereich des Einlaufes des Transportsternes 11 bzw. der Zwischenhebel 48 im Bereich des Einlaufes des Transportsternes 7 und der Zwischenhebel 48 im Bereich des Auslaufes des Transport­sternes 11 sind an ihrem anderen Ende mit Hilfe eines Gelenkbolzens 49 an einem gemeinsamen Muttergewindestück 50 angelenkt, wobei die Achsen der Gelenkbolzen 47 und 49 parallel zur Schwenkachse der Schwenkhebel 45 bzw. in vertikaler Richtung liegen. Die beiden Muttergewindestücke 50 greifen mit ihrem Gewinde in das Außengewinde jeweils eines Gewindeabschnittes 51ʹ bzw. 51ʺ einer Spindel 51, die ebenfalls unter der Platte 44 vorgesehen ist und mit ihrer Achse in horizontaler Richtung verlaufend sich mit einer die Gewindeabschnitte 51ʹ und 51ʺ aufweisenden Teillänge in den Bereich zwischen den beiden Transportsternen 7 und 11 erstreckt. Bei der dargestellten Ausführungsform sind die beiden Gewindeabschnitte 51ʹ und 51ʺ gegenläufig ausgebildet, d.h. einer dieser Gewindeabschnitte weist ein rechtsgängiges und einer ein linksgängiges Gewinde auf. Weiterhin ist die Ausbildung so getroffen, daß die beiden, jeweils an einem gemeinsamen Muttergewindestück 50 ange­lenkten Zwischenhebel 48 einen Winkel miteinander ein­schließen, der sich in Richtung der Achse der Spindel 51 zu der dem anderen Muttergewindestück 50 abgewandten Seite hin öffnet.

[0031] Die Spindel 51, die mit ihrem gewindelosen Ende über eine parallel zur Länge 42‴ verlaufende Seite der Platte 44 vorsteht und dort mit einem Drehgriff 52 versehen ist, ist an der Unterseite der Platte 44 drehbar, jedoch axial nicht verschiebbar gelagert, und zwar an einem dem Drehgriff 52 benachbarten gewindelosen Abschnitt mit Hilfe eines an der Unterseite der Platte 44 befestigten Lagerelementes 53, welches eine Lagerbohrung 54 für die Spindel 51 aufweist. Im Lagerelement 53 ist weiterhin an einer Seite der Lagerbohrung ein durchgehender und auch in diese Lagerbohrung 54 mündender Schlitz 55 vorgesehen, durch den das Lagerelement gleich­zeitig als Klemmstück ausgebildet ist, so daß die Spindel 51 durch Festziehen einer mit einem Handgriff versehenen Klemmschraube 56 im Lagerelement 53 festgeklemmt bzw. gegen Drehen um ihre Achse gesichert werden kann. Um ein axiales Verschieben der Spindel 51 zu vermeiden, sind auf dieser beidseitig vom Lagerelement 53 Ringe bzw. Stellringe 57 befestigt. Die Platte 44 ist durch mehrere, in vertikaler Richtung verlaufende bolzenartige Abstandselemente 58 mit Abstand über der Oberseite des Maschinengestells 59 gehalten. Eines dieser Abstandselemente 58 ist so angeordnet, daß es von der Spindel 51 geschnitten wird, d.h. in diesem Ab­standselement 58 ist eine Bohrung vorgesehen, in welcher die Spindel 51 im Bereich ihres dem Drehgriff 52 entfernt liegenden Endes zusätzlich gelagert bzw. abgestützt ist.

[0032] Durch die beschriebene Ausbildung der Gewindeabschnitte 51ʹ und 51ʺ werden die Muttergewindestücke 50 beim Drehen der Spindel 51 (je nach Drehrichtung) im Sinne einer Verringerung des gegenseitigen Abstandes aufeinander zu bewegt oder aber im Sinne einer Vergrößerung des gegenseitigen Abstandes auseinander bewegt, wobei im ersten Fall über die Zwischen­hebel 48 die Schwenkhebel 45 im Sinne einer Vergrößerung des radialen Abstandes der Rollen 43 von den Achsen 6 bzw. 12 und im zweiten Fall im Sinne einer Verkleinerung dieses Abstandes geschwenkt werden, und zwar sämtliche Schwenkhebel 45 gleichzeitig. Durch entsprechende Wahl der Längen der Schwenkhebel 45 und/oder Zwischenhebel 48 und/oder durch entsprechende Wahl der relativen Lage, die diese Hebel zueinander aufweisen, ist weiterhin dafür gesorgt, daß beim Drehen der Spindel 51 in der einen und in der anderen Richtung sämtliche, an den Schwenkhebeln 45 vorgesehene Rollen 43 sich jeweils um den gleichen oder zumindest annähernd gleichen Betrag radial zu der Achse 6 bzw. 12 des zugehörigen Transportsternes 7 bzw. 11 bewegen. Hierdurch ist es möglich, sämtliche Rollen 53 durch Drehen der einzigen Spindel 51 gemeinsam einzustellen. Nach jeder Einstellung wird die Spindel 51 mit Hilfe der Klemmschraube 56 arretiert.

[0033] Um die jeweils erforderliche Spannung für den Keilriemen 42 zu erhalten, ist die Länge 42ʺʺ dieses Keilriemens über zwei, in ihrer Funktion den Spannrollen 31 entsprechende Spannrollen 60 geführt. Jede Spannrolle 60 ist an einem Ende eines Schwenkarmes 61 befestigt, der am anderen Ende an einem als Torsionsfeder wirkenden Spannelement 62 befestigt ist. Jedes Federelement 62, welches gegen die Wirkung seiner Federkraft ein Schwenken des betreffenden Schwenkarmes 61 um eine vertikale Achse ermöglicht, ist mit Hilfe eines Trag­armes 63 an der Platte 44 gehalten.

[0034] Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, daß Änderungen sowie Abwand­lungen möglich sind, ohne daß dadurch der die Erfindung tragende Erfindungsgedanke verlassen wird. So ist es bei­spielsweise möglich, anstelle der Keilriemen 26, 27, 28, 40, 41 bzw. 42 auch andere Riemen oder riemenartige Elemente, z.B. Zahnriemen zu verwenden oder aber mehrere Keilriemen oder riemenartige Elemente in vertikaler Richtung überein­ander vorzusehen, z.B. in Höhe jedes Elementes 20 und 21.

[0035] Alle Ausführungsformen haben grundsätzlich auch den Vorteil, daß wegen der sehr wirksamen Einspannung der Flaschen 2 an den Transportsternen 7, 11 und 18 durch die Keilriemen 26, 27, 28, 40, 41 bzw. 42 sowie andere Riemen oder riemenartige Elemente auf die Gleitfläche 15 bei diesen Transportsternen 7, 11 bzw. 18 ev. ganz verzichtet werden kann.

Ansprüche

1. Vortisch an Gefäßbehandlungsmaschinen, insbesondere an Gefäßfüllmaschinen, vorzugsweise an eine oder mehrere Behandlungsstationen aufweisenden Flaschenfüllmaschinen, mit einem Gefäßeinlauf für die zu behandelnden Gefäße und einem Gefäßauslauf für die behandelten Gefäße sowie den Gefäßfluß zwischen dem Gefäßeinlauf und dem Gefäßauslauf bewirkenden Transportelementen, von denen wenigstens eines aus einem um eine vertikale Achse umlaufenden Transportstern und einem Sicherungselement besteht, wobei der Transportstern in einer seine Drehachse konzentrisch umschließenden Umfangsfläche mehrere radial zum Umfang hin offene, gleichmäßigen gegenseitigen Abstand auf­weisende Ausnehmungen zum Transport der Gefäße von einem Transportsterneinlauf bis zu einem Transportsternauslauf entlang einer kreisbahnförmigen Transportstrecke besitzt und das Sicherungselement gegenüberstehend der Umlauf­fläche seitlich an der kreisbahnförmigen Transportstrecke angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Siche­rungselement von wenigstens einer freien Länge (26ʹ, 27ʹ , 28ʹ, 40ʹ, 40ʺ, 41ʹ, 41ʺ, 41‴, 42ʹ, 42ʺ) wenigstens eines äußeren, eine geschlossene Schlaufe bildenden und über am Maschinengestell (38, 44, 59) vorgesehene Rollen (29, 31, 43, 60) endlos umlaufenden und dabei gespannten band­förmigen Elementes (26, 27, 28, 40, 41, 42) gebildet ist, das mit seiner das Sicherungselement bildenden freien Länge (26ʹ, 27ʹ, 28ʹ, 40ʹ, 40ʺ, 41ʹ, 41ʺ, 41‴, 42ʹ, 42ʺ) in Richtung radial zur Drehachse (6, 12, 19) der Umfangs­fläche (22; 22ʹ) des Transportsterns (7, 11, 18) gegen­überliegt, und daß die Umfangfläche (22, 22ʹ) derart ausgebildet ist, daß zumindest bei mit Gefäßen unbe­schicktem Transportstern (7, 11, 18) sich die freie Länge (26ʹ, 27ʹ, 28ʹ, 40ʹ, 40ʺ, 41ʹ, 41ʺ, 41‴, 42ʹ, 42ʺ) an der Umfangsfläche (22; 22ʹ) abstützt.

2. Vortisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das bandförmige Element (26, 27, 28, 40, 41, 42) mit der von ihm gebildeten Schlaufe in einer horizontalen, senkrecht zur Drehachse (6, 12, 19) verlaufenden Ebene angeordnet ist.

3. Vortisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das wenigstens eine bandförmige Element (26, 27, 28, 40, 41, 42) frei umlaufend über die Rollen (29, 31) geführt ist.

4. Vortisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Rolle eine, vorzugs­weise in Richtung quer bzw. senkrecht zu ihrer Achse (34) verstellbar am Maschinengestell (38, 44, 59) vorgesehene Spannrolle (31, 60) einer ein Spannelement aufweisenden Spanneinrichtung (30) ist, und daß vorzugsweise das Spannelement von einer Feder, beispielsweise von einer Torsionsfeder (62) oder von einem Pneumatik-Zylinder (39) gebildet ist.

5. Vortisch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das wenigstens eine bandförmige Element (26, 27, 28, 40, 41, 42) aus einem Material besteht, welches eine elastische Längenänderung des bandförmigen Elementes (26, 27, 28, 40, 41, 42) zuläßt.

6. Vortisch nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Transportsterneinlaufs sowie im Bereich des Transportsternauslaufs jeweils eine, vorzugsweise als Umlenkrolle dienende Rolle (29, 43) vorgesehen ist, daß die Drehachsen dieser Rollen (29, 43) von der Drehachse (6, 12, 19) des Transportsternes (7, 11, 18) einen solchen radialen Abstand aufweisen, daß am Transportsterneinlauf und am Transportsternauslauf die jeweilige, gegen die dortige Rolle (29, 43) anliegende und dem Transportstern zugewandte Teillänge des band­förmigen Elementes (26, 27, 40, 41, 42) einen radialen Abstand von der Drehachse (6, 12, 19) des Transport­ sternes (7, 11, 18) besitzt, der sicherstellt, daß die Gefäße störungsfrei am Transportsterneinlauf in die Ausnehmungen (25) einführbar bzw. am Transportsternaus­lauf aus den Ausnehmungen (25) entfernbar sind.

7. Vortisch nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei als Transportsterne (7, 11, 18) ausgebildete Transportelemente vorgesehen sind, und daß für jeden Transportstern (7, 11, 18) ein gesondertes bandförmiges Element (26, 27, 28) oder für wenigstens zwei oder sämtliche Transportsterne (7, 11, 18) ein gemeinsmes bandförmiges Element (40, 41, 42) vorgesehen ist.

8. Vortisch nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß drei Transportsterne vorgesehen sind, von denen ein erster Transportstern (7) den Gefäßeinlauf einer ersten Behandlungsstation (8), ein zweiter Transportstern (11) einen Überführungsstern am Auslauf der ersten Behand­lungsstation (8) und am Einlauf eine zweiten Behand­lungsstation (14) und ein dritter Transportstern (18) den Gefäßauslauf der zweiten Behandlungsstation (14) bilden, und daß für jeden Transportstern (7, 11, 18) ein geson­dertes bandförmiges Element (26, 27, 28) oder für den ersten und zweiten Transportstern (7, 11) oder für alle drei Transportsterne (7, 11, 18) ein gemeinsames bandförmiges Element (40, 42) vorgesehen ist.

9. Vortisch nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Rollen (29, 31, 43, 60) für das wenigstens eine bandförmige Element (26, 27, 28, 40, 41, 42) an einer gemeinsamen Tragplatte (38, 44) gelagert sind, die an der Oberseite des Maschinengestells der Gefäßbehandlungsmaschine angeordnet ist.
wobei vorzugsweise sämtliche Rollen des bandförmigen Elementes (26, 28, 42) an einer gemeinsamen Tragplatte (38, 44) gelagert sind.

10. Vortisch nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß bei mehreren Transportsternen (7, 11, 18) die Rollen (29, 31) des bandförmigen Elementes (27, 40, 41) wenigstens eines Transportsterns (7, 11, 18) auf unterschiedlichen Tragplatten (18) vorgesehen sind,
wobei vorzugsweise bei drei Transportsternen (7, 11, 18) zwei Tragplatten (38) vorgesehen und an jeder Tragplatte (38) jeweils sämtliche Rollen (29, 31) für ein bandför­miges Element (26, 28) des ersten bzw. des zweiten Transportsternes (7, 18) sowie zusätzlich auch jeweils ein Teil der Rollen (29, 31) für das bandförmige Element (27) des dritten Transportsternes (11) gelagert sind,
und/ober wobei vorzugsweise bei drei Transportsternen (7, 11, 18) zwei Tragplatten (38) vorgesehen und an einer Tragplatte (38) sämtliche Rollen (29, 31) des einem Transportstern (18) zugeordneten bandförmigen Elementes (28) sowie ein Teil der Rollen (29, 31) des für die beiden anderen Transportsterne (7, 11) gemeinsamen und über Rollen (29) an der anderen Tragplatte (38) geführten bandförmigen Elementes (40) gelagert sind,
und/oder wobei bei drei Transportsternen (7, 11, 18) zwei Tragplatten (38) vorgesehen und die Rollen (29, 31) für das für sämtliche Transportsterne (7, 11, 18) gemeinsame bandförmige Element (41) auf beiden Tragplatten (38) angeordnet sind.

11. Vortisch nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das wenigstens eine bandförmige Element (26, 27, 28, 40, 41, 42) ein Keilriemen und die Rollen (29, 31, 43, 60) Keilriemenscheiben sind.

12. Vortisch nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsfläche (22) derart ausgebildet ist, daß der die Umfangsfläche (22) bestim­ mende Halbmesser gleich oder größer ist als der den kreisbahnförmigen Verlauf der Förderstrecke des Trans­portsternes (7, 11, 18) bestimmende Halbmesser,
wobei vorzugsweise der die Umfangsfläche (22) bestim­mende Halbmesser um den halben Gefäßdurchmesser minus einem Betrag von ca. 5 mm größer ist als der den kreis­bahnförmigen Verlauf der Förderstrecke des Transport­sterns (7, 11, 18) bestimmende Halbmesser.

13. Vortisch nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsfläche derart ausgebildet ist, daß sie zur Abstützung der freien Länge (26ʹ, 27ʹ, 28ʹ, 40ʹ, 40ʺ, 41ʹ, 41ʺ, 41‴, 42ʹ, 42ʺ) eine von Ausnehmungen (25) freie Umfangsfläche (22ʹ) mit einem den Außenumfang dieser Umfangsfläche bestimmenden Halbmesser aufweist, der gleich oder kleiner ist als der den kreisbahnförmigen Verlauf der Förderstrecke des Trans­portsterns (7, 11, 18) bestimmende Halbmesser.

14. Vortisch nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das wenigstens eine bandförmige Element (26, 27, 28, 40, 41, 42) mit seiner das Sicherungselement bildenden Länge (26ʹ, 27ʹ, 28ʹ, 40ʹ, 40ʺ, 41ʹ, 41ʺ, 41‴, 42ʹ, 42ʺ) den Transportstern (7, 11, 18) über einen Winkelbereich größer als 90°, vorzugsweise über einen Winkelbereich von wenigstens 180° umschließt.

15. Vortisch nach einem der Ansprüche 6 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der radiale Abstand, den die Achsen der Rollen (43) am Transportsterneinlauf sowie am Transportsternauslauf von der Drehachse (6, 12) des Transportsternes (7, 11) aufweisen, einstellbar ist, und zwar vorzugsweise mit einer für die Rollen (43) wenig­stens eines Transportsternes (7, 11) gemeinsamen Ein­stelleinrichtung (45, 48, 50, 51),
wobei vorzugsweise die Rollen (43), die am Transport­sterneinlauf und am Transportsternauslauf zweier in Förderrichtung der Gefäße (2) durch den Vortisch auf­einander folgender Transportsterne (7, 11) vorgesehenen sind, durch eine gemeinsame Einstelleinrichtung (45, 48, 50, 51) einstellbar sind.

16. Vortisch nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß jede am Transportsterneinlauf und am Transportsternaus­lauf vorgesehene Rolle (43) an einem an einem Maschinen­gestell (44, 59) schwenkbar gelagerten Schwenkarm (45) befestigt ist, welcher vorzugsweise über einen Zwischen­hebel (48) mit einem Muttergewindestück (50) gelenkig verbunden ist, daß das Muttergewindestück (50) auf einem Gewindeabschnitt (51ʹ , 51ʺ) einer am Maschinengestell (44, 59) drehbar, axial, jedoch nicht verschiebbar gelagerten Spindel (51) angeordnet ist, und daß vorzugs­weise bei zwei zum Verstellen der Rollen (43) am Trans­portsterneinlauf und am Transportsternauslauf dienenden Muttergewindestücken (50) beide auf einer gemeinsamen Spindel (51) vorgesehen sind.

Zeichnung