Transportgestell für Glasscheiben

Abstract

 Transportgestell für Glasscheiben (1), mit Boden (2), Seitenteilen (3), Rücken­teil (4) und Arretiereinrichtung (5) für die Seitenarretierung eingestell­ter Glasscheiben (1) im Bereich von zumindest einem Seitenteil (3). Die Arretiereinrichtung (5) weist eine quer zu den Glasscheiben (1) verlau­fende, verstellbare Arretierstange (6) auf, von der zumindest ein Ende an eine Stelleinrichtung angeschlossen ist, die im Bereich einer Stütze (7) gelenkig gelagert ist und mit einer Festsetzeinrichtung (8) in Arretierstellung festsetzbar ist. Die Stelleinrichtung ist als Knie­gelenk-Hebelsystem (10) ausgeführt, dessen Kniegelenk (9) zum Transport­gestellinnenraum hin beugbar ist. Die Arretierstange (6) ist im Be­reich des Kniegelenkes (9) angeschlossen. Der jeweils obere Hebel des Kniegelenk-Hebelsystems (10) ist mit einem Gelenk (12) an einem Lager­block (13) angeschlossen, der an der zugeordneten Stütze (7) höhenver­stellbar geführt ist. Der Lagerblock (13) ist durch die Festsetzeinrich­tung (8) in vorgegebener Höheneinstellung festsetzbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich gattungsgemäß auf ein Transportge­stell für Glasscheiben, - mit Boden, Seitenteilen, Rückenteil und Arretiereinrichtung für die Seitenarretierung eingestellter Glas­scheiben im Bereich von zumindest einem Seitenteil, wobei die Arretiereinrichtung eine quer zu den Glasscheiben verlaufende, verstellbare Arretierstange aufweist, von der zumindest ein Ende an eine Stelleinrichtung angeschlossen ist, die im Bereich der Stütze gelenkig gelagert und mit einer Festsetzeinrichtung in Arretierstellung festsetzbar ist. Der Boden, die Seitenteile und das Rückenteil können als Rahmenkonstruktion ausgeführt sein. Das Transportgestell kann zusammenklappbar sein, es kann auch so eingerichtet sein, daß mehrere Transportgestelle im entleer­ten Zustand ineinandersetzbar sind.

[0002] Bei dem bekannten gattungsgemäßen Transportgestell (DE-PS 27 35 724) sind Stelleinrichtungen in Form von Schwingen vorge­sehen, die mit einarmigen, mehr oder weniger schräg nach oben weisenden Hebeln arbeiten, die mit beiden Enden der Arretier­stange starr verbunden sind und im Bereich des Bodens an die Stützen angelenkt sind, auch das Aggregat aus den Schwingen und der Arretierstange wird kurz als Schwinge bezeichnet. Dieses Aggregat ist aus einer oberen, durch Festbinden an den Seiten­teilen fixierbaren Stellung unter dem Einfluß der Schwerkraft frei beweglich. Zum Festsetzen des Aggregates in abgeschwenkter Stel­lung mit an den Glasscheiben stirnseitig anliegender Arretier­stange dient eine Festlegestange, die in die V-förmigen Kehlen zwischen den Schwingen und den Stützen eingelegt wird, dem Ein­fluß der Schwerkraft folgt und durch Selbsthemmung in den Kehlen festgehalten wird, solange der Winkel der Kehlen nicht zu groß ist und der Reibungskoeffizient nicht durch Feuchtigkeit, Verunreinigungen oder dergleichen beeinflußt ist. Da der Winkel der Kehlen wegen der Selbsthemmungsbedingung nicht zu groß werden darf, ist der Stellweg der Arretierstange beschränkt. Be­rücksichtigt man ferner das große Gewicht der eingestellten Glas­scheiben und die damit verbundenen Transportbeanspruchungen, so bietet eine derartig angeordnete Festlegestange nicht die Ge­währ einer definierten Festsetzung und damit nicht die erforder­liche Funktionssicherheit. Das bekannte Transportgestell kann wegen des geringen Stellweges nicht ohne weiteres für Glasschei­ben verwendet werden, die sich in der Größe beachtlich unter­scheiden. Bedienungstechnisch bestehen Schwierigkeiten, wegen der zumindest beim Lösen der Arretierstange erforderlichen Mani­pulation der Festlegestange.

[0003] Vorrichtungen zum Arretieren mit Zahnstange bzw. Lochleiste sind an sich aus dem DE-GM 17 34 776 bzw. aus dem DE-GM 66 01 123 bekannt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem gattungsge­mäßen Tansportgestell die Funktionssicherheit zu erhöhen, die Bedienungstechnik zu vereinfachen und darüber hinaus den funk­tionssicheren Stellweg für die Arretierstange zu vergrößern.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung, daß die Stellein­richtung als Kniegelenk-Hebelsystem ausgeführt ist, dessen Knie­gelenk zum Transportgestellinnenraum hin beugbar ist, daß ein Ende im Bereich des Kniegelenks angeschlossen ist, daß der je­weils obere Hebel des Kniegelenk-Hebelsystems mit einem Gelenk an einem Lagerblock angeschlossen ist, der an der zugeordneten Stütze höhenverstellbar geführt ist, und daß der Lagerblock durch die Festsetzeinrichtung in vorgegebener Höheneinstellung festsetzbar ist. - Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, daß eine freie Schwingenbewegung der Arretierstange in bezug auf die Festsetzung der Arretierstange an den Glasscheiben zu Schwierigkeiten führt und arbeitet mit einer Zwangsführung der Arretierstange. Diese erlaubt es, die Arretierstange gegen die eingestellten Glasscheiben anzudrücken und sicher festzusetzen und die Festsetzung auch auf einfache Weise wieder zu lösen, so daß die Arretierstange hochgenommen oder hochgefahren wer­den kann. Die Glasscheiben sind dann insoweit zum Zwecke der Entnahme leicht zugänglich.

[0006] Im einzelnen bestehen im Rahmen der Erfindung mehrere Möglich­keiten der weiteren Ausbildung und Gestaltung. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung, die sich durch Einfachheit aus­zeichnet, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Stütze als Hohl­stütze ausgeführt ist, die einen Längsschlitz aufweist, und daß der Lagerblock in die zugeordnete Stütze eingesetzt ist sowie mit einem Anschlußteil für den jeweils oberen Hebel den Längs­schlitz durchfaßt.

[0007] Auch bezüglich der Festsetzeinrichtung bestehen zur Weiterbildung der Erfindung mehrere Möglichkeiten. So kann die Festsetzeinrich­tung als eine Zahnstangenfestsetzeinrichtung ausgeführt sein, die aus einer in der Stütze oder an der Stütze angeordneten Zahn­stange und einem federnd gelagerten Zahngegenelement besteht, wobei das Zahngegenelement über eine Betätigungseinrichtung, z. B. einen Exzenterhebel oder Vorreiber, außer Eingriff stellbar ist. Insoweit ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange und das Zahngegen­ element eine Sägezahnverzahnung aufweisen, die bei Eingriff des Zahngegenelementes nur in Aufwärtsrichtung sperrt. Die Zahn­teilung kann ohne weiteres ausreichend fein gewählt werden. Es besteht aber auch die Möglichkeit, die Festsetzeinrichtung als eine Lochleisten-Festsetzeinrichtung mit möglichst feiner Lochtei­lung auszuführen, die aus einer in der Stütze oder an der Stütze angeordneten Lochleiste und einem zugeordneten Arretierbolzen besteht, der in dem Lagerblock gelagert ist und eine Betätigungs­einrichtung, z. B. einen Vorreiber aufweist. Eine weitere Aus­führungsform der Erfindung, bei der die Arretierstange nach Lösen der Festsetzeinrichtung automatisch in ihre Ausgangsstel­lung zurückkehrt, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Festsetz­einrichtung mit einer Gasfeder zusammenarbeitet, die in der Stütze untergebracht sowie mit ihrer Stellstange an den Lagerblock an­geschlossen ist, und daß die Gasfeder durch eine Abwärtsbewe­gung der Arretierstange zusammendrückbar sowie durch Lösen ihrer Festsetzeinrichtung in ihre Ausgangsstellung zurückdrück­bar ist. Im Detail kann dabei die Technologie verwirklicht wer­den, die bei mittels Gasfeder höhenverstellbaren Stühlen und Tischen gebräuchlich ist.

[0008] Das erfindungsgemäße Transportgestell zeichnet sich durch hohe Funktionssicherheit und bedienungstechnische Einfachheit aus. Der Stellweg für die Arretierstange kann für einen sehr großen Stellweg funktionssicher eingerichtet werden.

[0009] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Aus­führungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung.

Fig. 1 die Ansicht eines erfindungsgemäßen Transportgestells, teilweise aufgebrochen,

Fig. 2 in gegenüber der Fig. 1 wesentlich vergrößertem Maßstab den Ausschnitt A aus dem Gegenstand nach Fig. 1, auf­geschnitten, in vergrößertem Maßstab,

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Gegenstand nach Fig. 1,

Fig. 4 teilweise im Schnitt eine Seitenansicht des Gegenstandes der Fig. 1 und

Fig. 5 entsprechend der Fig. 2 einen Ausschnitt aus einer an­deren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Transport­gestells.

[0010] Das in den Figuren dargestellte Transportgestell ist für Glas­scheiben 1 bestimmt. In den Fig. 1 sowie 3 und 4 sind einge­stellte Glasscheiben 1 angedeutet. Zum grundsätzlichen Aufbau des Transportgestells gehören
ein Boden 2,
Seitenteile 3
ein Rückenteil 4 und
eine Arretiereinrichtung 5 für die Seitenarretierung der ein­gestellten Glasscheiben 1.

[0011] Im Ausführungsbeispiel findet sich eine solche Arretiereinrichtung im Bereich beider Seitenteile 3. Die Arretiereinrichtung 5 weist eine quer zu den Glasscheiben 1 verlaufende verstellbare Arretier­stange 6 auf, deren Enden an Stelleinrichtungen angeschlossen sind, die im Bereich von Stützen 7 gelenkig gelagert sind und mit einer Festsetzeinrichtung 8 in Arretierstellung festsetzbar sind.

[0012] Die Stelleinrichtungen sind als Kniegelenk-Hebelsysteme ausgeführt, deren Kniegelenke 9 zum Transportgestellinnenraum hin beugbar sind. Dazu wird auf eine vergleichende Betrachtung der linken und rechten Seite von Fig. 1 verwiesen. Die Arretierstange 6 ist im Bereich der Kniegelenke 9 an die Kniegelenk-Hebelsysteme 10, 11 angeschlossen. Die Anordnung ist fernerhin so getroffen, daß der jeweils obere Hebel 10 der Kniegelenk-Hebelsysteme 10, 11 mit einem Gelenk 12 an einen Lagerblock 13 angeschlossen ist, der in der oder an der zugeordneten Stütze 7 höhenverstellbar geführt ist. Der Lagerblock 13 ist durch die Festsetzeinrichtung 8 in vorgegebener Höheneinstellung an der Stütze 7 festsetzbar. Im Ausführungsbeispiel und nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung sind die Stützen als Hohlstützen 7 ausgeführt, die einen Längsschlitz 14 aufweisen. Die Lagerblöcke 13 sind in die zuge­ordnete Stütze 7 eingesetzt, wobei sie mit einem Anschlußteil 15 für den jeweils oberen Hebel 10 den Längsschlitz 14 durchfas­sen.

[0013] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 4 ist die Festsetz­einrichtung als eine Zahnstangenfestsetzeinrichtung 8 ausgeführt, die aus einer in der Stütze 7 angeordneten Zahnstange 16 und einem federnd gelagerten Zahngegenelement 17 besteht. Das Zahn­gegenelement 17 ist über eine Betätigungseinrichtung 18 im Aus­führungsbeispiel nach Fig. 2 einen Exzenterhebel 19, außer Ein­griff stellbar. Aus der Fig. 2 entnimmt man, daß die Zahnstan­ge 16 und das Zahngegenelement 17 eine Sägezahnverzahnung auf­weisen, die bei Eingriff des Zahngegenelementes 17 nur in Auf­wärtsrichtung sperrt.

[0014] Die Fig. 5 zeigt eine Ausführungsform, bei der die Festsetzein­richtung als eine Lochleisten-Festsetzeinrichtung 8 ausgeführt ist, die aus einer in der Stütze 7 oder an der Stütze 7 angeordneten Lochleiste 20 und einem zugeordneten Arretierbolzen 21 besteht, der in dem Lagerblock 13 gelagert ist und eine Betätigungsein­richtung 18 in Form eines Vorreibers 22 aufweist. Aus der Fig. 2 ist zu entnehmen, daß der Exzenterhebel 19 auf einen Stellbol­zen 23 arbeitet, über den das Zahngegenelement 17 entgegen Rück­stellfedern 24 von der Zahnstange 16 abhebbar ist.

Ansprüche

1. Transportgestell für Glasscheiben, - mit
Boden,
Seitenteilen,
Rückenteil und
Arretiereinrichtung für die Seitenarretierung eingestellter Glasscheiben im Bereich von zumindest einem Seitenteil,
wobei die Arretiereinrichtung eine quer zu den Glasscheiben ver­laufende, verstellbare Arretierstange aufweist, von der zumindest ein Ende an eine Stelleinrichtung angeschlossen ist, die im Be­reich einer Stütze gelenkig gelagert ist und mit einer Festsetz­einrichtung in Arretierstellung festsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelleinrichtung als Knie­gelenk-Hebelsystem (10, 11) ausgeführt ist, dessen Kniegelenk (9) zum Transportgestellinnenraum hin beugbar ist, daß ein Ende der Arretierstange (6) im Bereich des Kniegelenkes (9) angeschlos­sen ist, daß der jeweils obere Hebel (10) an einem Lagerblock (13) angeschlossen ist, der an der zugeordneten Stütze (7) höhenver­stellbar geführt ist, und daß der Lagerblock (13) durch die Festsetzeinrichtung (8) in vorgegebener Höheneinstellung festsetz­bar ist.

2. Transportgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütze (7) als Hohlstütze ausgeführt ist, die einen Längsschlitz (14) aufweist, und daß der Lagerblock (13) in die zugeordnete Stütze (7) eingesetzt ist sowie mit einem Anschluß­teil (15) für den jeweils oberen Hebel (10) den Längsschlitz (14) durchfaßt.

3. Transportgestell nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Festsetzeinrichtung (8) als eine Zahn­stangenfestsetzeinrichtung ausgeführt ist, die aus einer in der Stütze (7) oder an der Stütze (7) angeordneten Zahnstange (16) sowie einem federnd gelagerten Zahngegenelement (17) besteht, und daß das Zahngegenelement (17) über eine Betätigungseinrich­tung (18) außer Eingriff stellbar ist.

4. Transportgestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange (16) und das Zahngegenelement (17) eine Sägezahnverzahnung aufweisen, die bei Eingriff des Zahngegen­elementes (17) nur in Aufwärtsrichtung sperrt.

5. Transportgestell nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Festsetzeinrichtung (8) als eine Lochleisten-Festsetzein­richtung ausgeführt ist, die aus einer in der Stütze (7) oder an der Stütze (7) angeordneten Lochleiste (20) und einem zugeord­neten Arretierbolzen (21) besteht, der in dem Lagerblock (13) gelagert ist und eine Betätigungseinrichtung (18) aufweist.

6. Transportgestell nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Festsetzeinrichtung (8) mit einer Gasfeder (23) zusammen­arbeitet, die in der Stütze (7) untergebracht sowie mit ihrer Stell­stange (24) an den Lagerblock (13) angeschlossen ist, und daß die Gasfeder (23) durch eine Abwärtsbewegung der Arretierstan­ge (6) zusammendrückbar sowie durch Lösen ihrer Festsetzeinrich­tung (8) in ihre der oberen Endlage der Arretierstange (6) ent­sprechende Ausgangsstellung zurückdrückbar ist.

Zeichnung