(19)
(11) EP 0 257 230 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.11.1992  Patentblatt  1992/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.03.1988  Patentblatt  1988/09

(21) Anmeldenummer: 87109049.4

(22) Anmeldetag:  24.06.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65B 1/02, B65B 43/50, A24C 5/00, A24F 47/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 07.08.1986 DE 3626734

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Haarer, Rolf, Dipl.-Ing.
    D-7065 Winterbach (DE)
  • Moser, Theo
    D-7062 Steinenberg (DE)
  • Reum, Klaus, Dipl.-Ing.
    D-7054 Korb (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Maschine zum Sortieren, Füllen und Verschliessen von Behältern


    (57) Die Maschine zum Füllen von hülsenförmigen Behältern (26) und zum Verschließen derselben weist im wesentlichen vier Stationen auf, nämlich eine Hülsenzuführungsstation (A), eine Stopfenzuführungssta­tion (B), eine Produktdosierungsstation (C) und eine Verschließsta­tion (D). Von einem Vorrat gelangen die Hülsen (26) zu einer Sor­tierwalze (14) oder einem Sortierrad (24), wo sie so ausgerichtet werden, daß ihr offenes Ende nach oben zeigt. An einem Schaltrad (11) befinden sich ein Hülsenträger (40), in den die Hülsen einge­bracht werden, und ein Stopfenträger (52), dem Stopfen (43) über die Stopfenzuführung (B) zugeleitet werden. In der anschließenden Pro­duktdosierung gelangt ein körniges Füllgut in die Hülsen, die an­schließend in der Verschließstation durch die Stopfen verschlossen werden. Danach gelangt die verschlossene Hülse auf ein Transportband (98). Die Maschine ist geeignet, eine große Anzahl von Hülsen in kurzer Zeit zu ordnen, zu füllen und zu verschließen, und das bei geringem räumlichen Aufwand.







    Recherchenbericht