(19)
(11) EP 0 257 244 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
15.01.1992  Patentblatt  1992/03

(21) Anmeldenummer: 87109486.8

(22) Anmeldetag:  01.07.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A63C 9/085

(54)

Sicherheitsskibindung, insbesondere Vorderbacken

Safety ski binding, especially a toe binding

Fixation de ski de sécurité, notamment mâchoire avant


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR LI

(30) Priorität: 22.08.1986 AT 2273/86

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.03.1988  Patentblatt  1988/09

(73) Patentinhaber: HTM Sport- und Freizeitgeräte Gesellschaft m.b.H.
A-2320 Schwechat (AT)

(72) Erfinder:
  • Stritzl, Karl
    A-1020 Wien (AT)
  • Freisinger, Henri
    A-1210 Wien (AT)

(74) Vertreter: Szász, Tibor, Dipl.-Ing. 
HTM Sport- und Freizeitgeräte AG Tyroliaplatz 1
2320 Schwechat
2320 Schwechat (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 130 864
CH-A- 488 467
FR-A- 2 487 209
WO-A-85/03451
DE-A- 3 612 696
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsskibindung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Eine derartige Skibindung ist in der nachveröffentlichten AT-B- 383 044 bereits beschrieben. Diese Skibindung hatte den Nachteil, daß die Schuhsohle nur seitlich von zwei Schwenkbacken festgehalten wurde, die sich nur bei einem Drehsturz des Skiläufers öffneten, nicht aber dann, wenn der Skiläufer einen Rückwärtsdrehsturz erlitten hat.

    [0003] Eine andere Skibindung ist in der DE-A1-34 03 472 beschrieben. Diese Skibindung besitzt ein Gehäuse, das an der Skioberseite festgeschraubt ist und in dem ein Gelenkviereck untergebracht ist. Letzteres besteht aus zwei Lenkern und aus einer Koppel. Auf den Gelenkachsen der Koppel sind Schwenkbacken drehbar gelagert. Wie die Schwenkbacken verriegelt werden sollen und wie das Gelenkviereck in seiner Normallage gehalten werden soll, ist in der Druckschrift nicht beschrieben, zumal es das Ziel der Erfindung gemäß der DE-A1-34 03 472 ist, im Vorderbacken eine Erhöhung der Reibung bei einem Vorwärts- oder Rückwärtsdrehsturz zu verhindern.

    [0004] An sich ist der Gedanke, bei einer Sicherheitsskibindung einen Backenkörper zu verwenden, der wahlweise als Vorderbacken oder als Fersenbacken verwendet werden kann, bereits bekannt, wie die AT-B-294.645 zeigt. Bei diesem Backenkörper ist ein den Skischuh auch seitlich umfassender Sohlenhalter vorgesehen, welcher über einen von einer einzigen Feder Beaufschlagten Auslösemechanismus sowohl gegen seitliches als auch gegen vertikales Auslösen in der Mittellage gehalten ist. Für eine Freigabe des Schuhs ist der Backenkörper einerseits um eine grundplattenfeste Hochachse verschwenkbar und andererseits um eine Querachse hochschwenkbar gelagert. Es fehlt allerdings eine Trittplatte, die auf der Grundplatte quer zur Skilängsrichtung bewegbar gelagert wäre.

    [0005] Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, den eingangs angeführten Nachteil zu beseitigen und eine Skibindung zu schaffen, bei der die Sohle des Skischuhs nicht nur durch seitliche Schwenkbacken, sondern auch durch einen Sohlenniederhalter festgehalten ist, wobei sich letzterer bei einem Drehsturz des Skiläufers nach rückwärts von der Skioberseite etwas abheben und damit eine seitliche Freigabe des Skischuhs erleichtern soll.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teiles des Anspruches 1 gelöst. Bei dieser Konstruktion einer Bindung hat die Auslösefeder also zwei Funktionen zu erfüllen, nämlich die Trittplatte und das Federgehäuse in der Mittellage zu halten und gleichzeitig den Sohlenniederhalter über den an der Schwinge angelenkten Rasthebel an die Sohle des Skischuhs anzudrücken. Bei einer Belastung des Sohlennierderhalters durch eine Rücklage des Skiläufers, wobei noch kein Sturz erfolgt ist, findet eine gewisse Entlastung der Auslösefeder im Federgehäuse statt. Bei einem Rückwärtsdrehsturz des Skiläufers hingegen wird der Sohlenniederhalter angehoben.

    [0007] Um das Federgehäuse und die Trittplatte durch den von der Auslösefeder belasteten Kolben in der Mittelstellung zu halten, bieten sich verschiedene Möglichkeiten an, von denen eine im Anspruch 2 angegeben ist. Durch den eingeleiteten Rückwärtsdrehsturz des Skiläufers wird nämlich vom Rasthebel auf dessen Querachse eine in Richtung zum Skischuh hin wirkende Kraft hervorgerufen, wodurch die Schwinge einen Druck auf die Nockenscheibe ausübt. Dadurch verbleibt im Steuersystem des Vorderbackens eine Restkraft, die die Zentrierung des Skischuhs weiterhin gewährleistet.

    [0008] Das Merkmal des Anspruches 3 ergibt einen besonders raumsparenden und einfachen Aufbau.

    [0009] Schließlich wird durch die Merkmale des Anspruches 4 der Schwenkwinkel des Niederhalters klein gehalten.

    [0010] In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sicherheitsskibindung, insbesondere eines Vorderbackens, rein schematisch dargestellt. Fig. 1 ist ein vertikaler Längsmittelschnitt durch den in der Fahrtstellung befindlichen Vorderbacken und Fig. 2 ein verkleinerter Schnitt nach der Linie II - II in Fig. 1. In Fig.3 ist ein verkleinerter Teilschnitt nach der Linie III - III in Fig. 1 wiedergegeben. Fig. 4 ist ein Schnitt nach der Linie IV - IV in Fig. 1. Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf ein Detail des Vorderbakkens, Schließlich ist in Fig. 6, welche etwa dem Schnitt nach Fig. 3 entspricht, der Vorderbacken nach einem Drehsturz wiedergegeben. Dabei wurde die Feder, welche die beiden Stützglieder miteinander verbindet, der klareren Darstellung wegen nicht eingezeichnet.

    [0011] Die erfindungsgemäße Sicherheitsskibindung besitzt eine am Ski zu befestigende Grundplatte 1, welche in ihrem vorderen Bereich einen senkrecht zur Skioberseite verlaufenden Bolzen 2 trägt, auf dem eine Rolle 2a gelagert ist. Mit 2b ist eine Zwischenhülse bezeichnet. Unterhalb des Zwischenhülse 2b befindet sich ein Profileisen 3, welches dazu dient, eine Trittplatte 4 parallel zur Skioberseite zu führen. Das Profileisen 3 ist mit Schrauben 3a zusammen mit der Grundplatte 1 am Ski befestigt. Die Trittplatte 4 ist mittels Lenkern 5 und 6 mit der Grundplatte 1 verbunden. Sie kann aber auch anstelle der Lenker 5 und 6 durch ein zweites Profileisen gegenüber dem Ski in Querrichtung geführt werden.

    [0012] In der Trittplatte 4 ist eine Welle 7 drehbar, aber gegen axiales Verschieben gesichert,gelagert. Auf dem vorderen Ende der Trittplatte 4 liegt eine Steuerplatte 8 auf, welche an der Welle 7 befestigt ist und welche an ihrem vorderen Ende eine Gabel aufweist, die sich an der Rolle 2a abstützt. Im Abstand von der Steuerplatte 8 ist auf die Welle 7 eine Steuerscheibe 9 aufgesetzt, welche einen Steuerhebel 9a trägt.Die Steuerscheibe 9 ist um die Welle 7 verdrehbar und verläuft im Bereich der Welle 7 parallel zur Steuerplatte 8, wobei der Steuerhebel 9a an seinem freien Ende um 90° abgewinkelt ist. Der Steuerhebel 9a greift in ein bogenförmiges Langloch 8a in der Steuerplatte 8 mit Spiel ein (s.Fig. 2). Die Steuerscheibe 9 trägt, wie insbesondere aus Fig. 3 erkennbar ist, in ihrem der Welle 7 benachbarten Bereich zwei Anschläge 9b, an denen sich von einer Feder 10a belastete Stützglieder 10 von zwei Schwenkbacken 11 abstützen, welch' letztere auf Achsen 12 in einem Federgehäuse 13 schwenkbar gelagert sind, das im vorderen Bereich der Trittplatte 4 an dieser befestigt ist. Die beiden Stützglieder 10 sind auf je einer Achse 11a der Schwenkbacken 11 gelagert.

    [0013] Im Federgehäuse 13 ist eine in Skilängsrichtung verlaufende Bohrung 13a ausgespart, in der eine Auslösefeder 14 untergebracht ist, deren Vorspannung in an sich bekannter Weise eingestellt und mittels einer nicht dargestellten Marke sowie einer gehäusefesten Skala übersprüft werden kann. Das von der Skispitze entfernte Ende der Auslösefeder 14 stützt sich an einem Kolben 15 ab. Unterhalb der Bohrung 13a ist im Federgehäuse 13 eine in Querrichtung verlaufende Achse 16 angeordnet, auf der ein - in Skilängsrichtung gesehen - U-förmiger Niederhalter 17 gelagert ist. Die Schenkel des Niederhalters 17 sind in Schlitzen des Federgehäuses 13 geführt. Oberhalb der Bohrung 13a befindet sich eine Querachse 18, auf der eine - in Skilängsrichtung gesehen - gleichfalls U-förmige Schwinge 19 gelagert ist. Zwischen den Schenkeln der Schwinge 19 befindet sich eine weitere Querachse 20 für einen Rasthebel 21. Dieser Rasthebel 21 wird von dem von der Auslösefeder 14 belasteten Kolben 15 gegen eine Nase 17a des Niederhalters 17 gedrückt.

    [0014] Im Niederhalter 17 ist eine senkrecht zur Skioberseite verlaufende Schraube 22 angeordnet, welche im Niederhalter 17 mit Spiel drehbar, aber gegen axiales Verschieben gesichert, gelagert ist. Auf dieser Schraube 22 ist ein Sohlenniederhalter 23 aufgeschraubt. Die Schraube 22 durchsetzt eine Bohrung in der Trittplatte 4, die an dieser Stelle eine nach unten offene Ausnehmung hat, und trägt an ihrem unteren Ende eine Verdickung 22a, durch die der Verschiebeweg der Schraube 22 und damit der des Sohlenniederhalters 23 begrenzt ist.

    [0015] Auf der Welle 7 ist über der Steuerscheibe 9 eine Nockenscheibe 24 befestigt, an der sich in der Fahrtstellung des Vorderbackens der Steg 19a der U-förmigen Schwinge 19 abstützt.

    [0016] In der Fahrtstellung des Vorderbackens nehmen alle Bauteile die in der Zeichnung dargestellte Lage ein. Dabei wird der Skischuh einerseits durch die beiden Schwenkbacken 11 und anderseits vom Sohlenniederhalter 23 festgehalten.

    [0017] Erfolgt ein Drehsturz des Skiläufers, so werden die Trittplatte 4 und mit ihr das Federgehäuse 13 quer zur vertikalen Längsmittelebene des Ski bewegt. Dabei kommt der Steuerhebel 9a zur Anlage an einem Ende des Langloches 8a in der Steuerplatte 8 und wird von dieser mitgenommen. Gleichzeitig wird der Kolben 15 in der Bohrung 13a des Federgehäuses 13 durch die Nockenscheibe 24 über den Steg 19a der Schwinge 19 etwas zurückgeschoben. Wenn nun die vorgegebene Auslenkung der Trittplatte 4 bzw. des Federgehäuses 13 erreicht ist, wird das Stützglied 10 des einen Schwenkbacken 11 vom einen Anschlag 9b der Steuerscheibe 9 verschwenkt, so daß dieser Schwenkbacken 11 freigegeben wird.

    [0018] Wird hingegen ein Rückwärtsdrehsturz des Skiläufers eingeleitet, so wird der Sohlenniederhalter 23 angehoben, wobei dessen Verschiebeweg durch die Tiefe der Ausnehmung in der Trittplatte 4 begrenzt ist. Gleichzeitig wird vom Rasthebel 21 auf dessen Querachse 20 eine in Richtung zum Skischuh hin wirkende Kraft aufgebracht, wodurch die Schwinge 19 durch ihren Steg 19a einen Druck auf die Nockenscheibe 24 ausübt. Hiedurch verbleibt im Steuersystem des Vorderbackens eine Restkraft, welche die Zentrierung des Skischuhs nach wie vor aufrecht hält.

    [0019] Die Erfindung ist nicht an die in der Zeichnung dargestellte und im vorstehenden beschriebene Ausführungsform gebunden. Beispielsweise soll auch eine Ausführungsform, bei welcher der Weg, den die Trittplatte bei Drehstürzen zurücklegt, durch Anschläge begrenzt ist, unter den Schutz der Erfindung fallen. Des weiteren können die beiden Stützglieder 10 von je einer Feder beaufschlagt werden.


    Ansprüche

    1. Sicherheitsskibindung, insbesondere Vorderbacken, mit einer Grundplatte (1), an der eine ein Federgehäuse (13) für eine Auslösefeder (14) tragende Trittplatte (4) gegen die Wirkung dieser Feder quer zur Skilängsrichtung bewegbar ist, wobei im Federgehäuse (13) zwei seitlich am Schuh anliegende Schwenkbacken (11) um senkrechte Achsen (12) drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß im Federgehäuse (13) eine in Ansicht in Richtung der Längsachse der Bindung etwa U-förmige Schwinge (19) auf einer Querachse (18) bzw. auf Achsstummeln schwenkbar gelagert ist, welche Schwinge (19) eine weitere Querachse (20) trägt, auf der ein Rasthebel (21) gelagert ist, welcher über einen Kolben (15) von der Auslösefeder (14) beaufschlagt wird und welcher sich an einer Nase (17a) eines um eine zusätzliche Querachse (16) schwenkbaren, in Draufsicht U-förmigen, einen Sohlenniederhalter (23) tragenden Niederhalter (17) abstützt.
     
    2. Sicherheitsskibindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Steg (19a) der Schwinge (19) an einer Nockenscheibe (24) abstützt, welche auf einer in der Trittplatte (4) drehbar gelagerten Welle (7) starr befestigt ist.
     
    3. Sicherheitsskibindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasthebel (21) zwischen den beiden Schenkeln der Schwinge (19) angeordnet ist, und daß die Querachse (18) für die Schwinge (19) im Federgehäuse (13) oberhalb der Bohrung (13a) für die Auslösefeder (14) angeordnet ist.
     
    4. Sicherheitsskibindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Querachse (16) für den Niederhalter (17) unterhalb der Bohrung (13a) für die Auslösefeder (14) in demjenigen Bereich des Federgehäuses (13) angeordnet ist, der sich zwischen einem skifesten Anschlag (2a) und dem der Skispitze zugewandten Ende des Federgehäuses (13) befindet.
     


    Claims

    1. A safety ski binding, particularly a front clamp assembly, comprising a base plate (1) carrying a step plate (4) provided with a sprign housing (13) for a release spring (14) mounted thereon for displacement transversely of the longitudinal direction of the ski in opposition to the action of said spring, and two hinged jaws (11) for laterally engaging a ski boot mounted in said spring housing (13) for pivoting about vertical axle pins (12),
    characterized in that said spring housing (13) contains a rocker arm (19) of approximately U-shaped configuration as viewed in the direction of the longitudinal axis of the binding, mounted therein for pivoting about a transverse axle pin (18) or axle pin stubs, respectively, and carrying a further transverse axle pin (20) having mounted thereon a detent arm (21) subjected to the action of said release spring (14) by the intermediary of a piston (15) and taking support on a nose (17a) of a hold-down member (17) of U-shaped top plan view configuration mounted for pivoting about an additional transverse axle pin (16) and carrying a hold-down sole clamp (23).
     
    2. A safety ski binding according to claim 1, characterized in that the cross bar (19a) of said rocker arm (19) takes support on a cam disc (24) rigidly mounted on a shaft (7) itself rotatably mounted in said step plate (4).
     
    3. A safety ski binding according to claim 1, characterized in that said detent arm (21) is disposed between the two legs of said rocker arm (19), and that said transverse axle pin (18) for said rocker arm (19) is located in said spring housing (13) above the bore (13a) accommodating said release spring (14).
     
    4. A safety ski binding according to claim 1, characterized in that said transverse axle pin (16) for said hold-down member (17) is disposed below the bore (13a) accommodating said release spring (14) in a portion of said spring housing (13) extending between a stop member (2a) at a fixed position on the ski and the end of said spring housing (13) facing towards the tip of the ski.
     


    Revendications

    1. Fixation de sécurité pour ski, notamment mâchoire avant munie d'une plaque de base (1) sur laquelle une plaque (4) repose-pied, portant un boîtier (13) de ressort destiné à un ressort de déclenchement (14), peut être déplacée transversalement par rapport à la direction longitudinale du ski, en s'opposant à l'action dudit ressort, fixation dans laquelle deux mâchoires pivotantes (11), appliquées latéralement contre la chaussure, sont montées à rotation autour d'axes verticaux (12) dans le boîtier (13) de ressort, caractérisée par le fait qu'une biellette oscillante (19), sensiblement configurée en U observée en élévation dans la direction de l'axe longitudinal de la fixation, est montée pivotante dans le boîtier (13) de ressort, respectivement sur un axe transversal (18) ou sur des bouts d'axes, laquelle biellette oscillante (19) porte un axe transversal supplémentaire (20) sur lequel est monté un levier en-cliquetable (21) qui est sollicité par le ressort de déclenchement (14), par l'intermédiaire d'un piston (15), et qui prend appui contre un mentonnet (17a) d'une pièce (17) de compression vers le bas pouvant pivoter autour d'un axe transversal supplémentaire (16), configurée en U observée en plan, et portant un abaisse-semelle (23).
     
    2. Fixation de sécurité pour ski, selon la revendication 1, caractérisée par le fait que la membrure (19a) de la biellette oscillante (19) prend appui contre un disque (24) à came fixé, de manière rigide, sur un arbre (7) monté rotatif dans la plaque (4) repose-pied.
     
    3. Fixation de sécurité pour ski, selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le levier encliquetable (21) est interposé entre les deux branches de la biellette oscillante (19) ; et par le fait que l'axe transversal (18) associé à la biellette oscillante (19) se trouve, dans le boîtier (13) de ressort, au-dessus du perçage (13a) destiné au ressort de déclenchement (14).
     
    4. Fixation de sécurité pour ski, selon la revendication 1, caractérisée par le fait que l'axe transversal (16) associé à la pièce (17) de compression vers le bas se trouve au-dessous du perçage (13a) destiné au ressort de déclenchement (14), dans la région du boîtier (13) de ressort qui est intercalée entre une butée (2a) assujettie au ski, et l'extrémité dudit boîtier (13) de ressort qui est tournée vers la pointe du ski.
     




    Zeichnung