Befestigungsvorrichtung für Schliesszylinder

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für ein Schließzylindergehäuse 1 bzw. eine das Schließ­zylindergehäuse 1 aufnehmende Hülse in dünnwandigen Türen, Schubladen oder dergleichen zu verriegelnden Teilen 12. Als besonderes Einsatzgebiet kommen sowohl Metallschränke oder Kästen als auch Schränke oder Kästen mit Kunststoffwandungen in Frage. Zur Verriegelung sind dem Schließzylindergehäuse 1 bzw. der dieses aufnehmenden Hülse 17 federnd nachgiebige Zungen 2,3 einstückig ange­formt. Die federnden Zungen 2,3 weisen schrägverlaufende Flächen 4,5 auf, die hinter das zu verriegelnde Bauteil 12 greifen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für einen Schließzylinder in dünnwandigen Türen, Schubladen oder dergleichen zu verriegelnden Teilen von Metall­schränken oder Kästen, in die das den Schließzylinder aufnehmende Schließzylindergehäuse oder eines dieses auf­nehmende Hülse in eine Ausnehmung eingesteckt ist und gegen die Rückseite des zu verriegelnden Teiles verrastet ist.

[0002] Zur Befestigung von Schließzylindergehäusen in dünn­wandingen Türen oder dergleichen ist es bekannt, eine speziell gefertigte Stahlfeder vorzusehen, die ringförmig gebogen ist und mit diesem Ring in eine Nut im zylindrischen Teil des Schließzylindergehäuses eingesetzt ist. Der ringförmigen Stahlfeder sind nach außen ab­stehende Federbeine angeformt, die sich beim Durchstecken des Schließzylindergehäuses durch die Ausnehmung in dem zu verriegelnden Teil gegen dessen Rückseite verrasten. Diese bekannte Befestigungsart ist aufwendig, denn die ringförmige Stahlfeder ist ein zusätzliches Bauteil, das in der Herstellung relativ kompliziert ist. Ferner erfor­dert dieses Bauteil eine Ringnut am Schließzylinderge­häuse, damit die entsprechenden Abstützkräfte aufgebracht werden können und erfordert darüber hinaus auch eine Verdrehsicherung gegenüber demselben. Ferner macht die Anordnung der Stahlfeder einen zusätzlichen Montage­aufwand am Schließzylinder erforderlich.

[0003] Ausgehend hiervon liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Befestigungsvorrichtung zu schaf­fen die besondere, d.h. getrennte Bauteile für die Ver­rastung gegenüber dem zu verriegelnden Bauteil erübrigt, eine sichere Befestigung im zu verriegelnden Bauteil ge­währleistet und darüber hinaus kostengünstig in der Her­stellung ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß dem Schließzylindergehäuse oder einer dieses aufnehmenden Hülse federnd nachgiebige Zungen einstückig angeformt sind, die an ihrem freien Ende Flächen aufweisen, die einerseits in ihrer Radialerstreckung schräg, die Längs­achse des Gehäuses bzw. der Hülse in einem Winkel schneidend verläuft, wobei der Winkel von 90° abweicht und der Schnittpunkt mit dr Längsachse in Richtung derselben versetzt zu den Schrägflächen liegt, und die andererseits an der Kante zwischen der Begrenzungsfläche der Ausnehmung und der Rückseite des zu verriegelnden Teiles federnd abgestützt und parallel hierzu ver­laufendend ausgebildet ist.

[0005] Von Vorteil bei dieser Ausbildung ist, daß für die Be­festigung des Schließzylindergehäuses oder der dieses aufnehmenden Hülse kein zusätzliches Bauteil herzustellen und/oder zu montieren ist. Das Schließzylindergehäuse vereinfacht sich insofern, daß keine Nut für die Aufnahme der Feder erforderlich ist. Gleichzeitig verringert sich auch der Kontrollaufwand bei der Montage. Desweiteren ist die gewählte Lösung kostengünstig. Die schrägen Flächen stützen sich linienförmig an den entsprechenden Gegen­kanten der Ausnehmung ab und erzeugen hierdurch die Verriegelungswirkung.

[0006] Die Stärke des Endes der federnden Zungen richtet sich nach dem erforderlichen Toleranzausgleich hinsichtlich der Dicke der zu verriegelnden Bauteile. Die Schrägfläche nimmt also einen Toleranzausgleich zum einen in Hinsicht auf die Abmessungen der Ausnehmung durch die das Schließ­zylindergehäuse bzw. die Hülse hindurch geschoben wird und zum anderen hinsichtlich der Materialdicke des zu verriegelnden Teiles vor.

[0007] Es können mehrere über dem Umfang verteilt angeordnete Zungen vorgesehen sein, bevorzugt sind jedoch zwei solcher Zungen vorgesehen. Die Verdrehsicherung des Schließzylindergehäuses des bzw. der die dieses auf­nehmenden Hülse in der Ausnehmung des zu verriegelnden Bauteiles erfolgt über eine besondere Formgebung dieser Ausnehmung und des Schließzylindergehäuses bzw. der Hülse. Die Ausnehmung weist dazu einen vom Kreisquer­schnitt abweichenden Querschnitt auf, beispielsweise in Form von Abflachungen. Zusätzlich können auch noch davon sich erstreckende Zusatzausnehmungen vorgesehen sein, durch die beispielsweise die Zungen, die radial außen an dem entsprechend abgeflachten Bereich des Zylinderge­häuses oder der Hülse angebracht sind, abstehen, durchge­führt werden. Hierbei wirken dann die Zungen als zusätz­liche Verdrehsicherung.

[0008] Desweiteren geht mit der erfindungsgemäßen Ausführung einher, daß sie nicht nur für den Einsatz bei Metallschränken oder Metallkästen geeignet ist, sondern darüberhinaus auch bei dünnwandigen Kästen oder Schränken aus Kunststoff. Die Ausbildung der Zungen und ihrer Schrägflächen vermeiden eine Beschädigung des Kunst­stoffes und sorgen trotzdem für einen guten Halt.

[0009] Ein Einsatz der Lösung nach dem Stand der Technik mit Stahlfederbeinen kann hier aufgrund der Schneidwirkung nicht erfolgen.

[0010] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Zungen an ihrem der Rückseite des zu ver­riegelnden Teiles entfernt liegenden Ende einstückig mit dem Schließzylindergehäuse oder der Hülse verbunden sind. Bei in Axialrichtung zu montierenden Schließzylinderge­häusen, bevorzugt jedoch aber bei einer dieses aufnehm­enden Hülse kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, daß die Umfangsfläche des Schließ­zylindergehäuses oder der Hülse unterbrochen ist, so daß die Zungen Bestandteil dieser unterbrochenen Umfangs­fläche sind. Dabei stehen die schrägen Flächen radial nach außen aus der Umfangsfläche hervor. Die Zungen er­strecken sich aber im wesentlichen in Richtung der Längs­achse des Schließzylindergehäuses bzw. der Hülse. Alter­nativ ist es für eine Axialmontage auch möglich, daß die Zungen zunächst mit einem etwa radial verlaufenden Be­festigungsende aus der Umfangsfläche des Schließzylinder­gehäuses oder der Hülse radial nach außen erwachsen und dann in einen sich etwa in Richtung der Längsachse aber radial versetzt dazu verlaufenden Zungenabschnitt über­gehen, an dessen Ende die schrägen Flächen angebracht sind.

[0011] Die federnden Zungen sind also radial außen auf der Um­fangsfläche des Schließzylindergehäuses bzw. der dieses aufnehmende Hülse angebracht. Dabei sind die Zungen be­vorzugt den abgeflachten Flächen des Schließzylinderge­häuses bzw. der Hülse zugeordnet.

[0012] Für eine Axialmontage verlaufen die Kanten, an denen die schrägen Flächen der Zungen abgestützt sind, tangential zu einem Kreis um die Längsachse und für eine Verschwenk­montage radial zur Längsachse.

[0013] Auch hier sind verschiedene Möglichkeiten der Anordnung der federnden Zungen gegeben.

[0014] So können die Zungen Teil der entsprechend unterbrochenen Umfangsfläche des Schließzylindergehäuses oder der Hülse sein. Sie erstrecken sich dann in Umfangsrichtung, d.h. über einen Kreisbogen um die Längsachse des Schließ­zylindergehäuses bzw. der Hülse. Die schrägen Flächen sind dabei jeweils wieder am Ende angebracht und ragen ebenfalls über die Umfangsfläche des Zylindergehäuses bzw. der Hülse hervor. Desweiteren ist es auch möglich, daß die Zungen zunächst mit einem etwa radial ver­laufenden Teil aus der Umfangsfläche des Schließzylinder­gehäuses oder der Hülse radial nach außen erwachsen und dann in einem etwa konzentrisch zur Umfangsfläche ver­laufenden Zungenabschnitt übergehen, an dessen Ende die schräge Fläche angebracht ist.

[0015] Ferner ist für die Verschwenkmontage auch die Möglichkeit gegeben, die Zungen zunächst axial mit einem etwa in Richtung der Längsachse aber versetzt dazu verlaufenden Teil aus einer Radialfläche des Schließzylindergehäuses oder der Hülse, mit der diese an der Frontseite des zu verriegelnden Teiles anliegen, erwachsen und anschließend in einen etwa konzentrisch zur Umfangsfläche verlaufenden Zungenabschnitt übergehen, an dessen Ende die schräge Fläche angebracht ist.

[0016] Die Verschwenkmontage erfordert eine andere Ausbildung der Ausnehmung, in welche die Hülse bzw. das Schließ­zylindergehäuse einsetzbar sind. Die Ausnehmung weist dazu Sektorabschnitte zur Einführung und zur Verriegelung vor. Die Verriegelung erfolgt in der Art eines Bajo­nettverschlusses. Daher ist auch vorgesehen, daß zusätz­lich ein Anschlag zur komplementären Verriegelung zu den schrägen Flächen der Zungen vorgesehen ist. Hierdurch wird eine Rückdrehung verhindert. Der Anschlag kann Teil des Zungenbefestigungsendes sein, d.h. Teil des Bereiches sein, der aus dem Schließzylindergehäuse bzw. der Hülse erwächst. Um bei der Verrastung eine noch höhere Sicher­heit zu erzielen, kann auch vorgesehen sein, daß die schrägen Flächen mit einer Riffelung versehen sind oder treppenartig ausgebildet sind.

[0017] Um die Elastizität der federnden Zungen zu erhöhen, ins­besondere als Folge aus den verwendeten Werkstoffen für das Schließzylindergehäuse bzw. die Hülse, ist vorge­sehen, daß der Zungenabschnitt über seine Längener­streckung ausgehend von seinem mit dem Schließzylinder­gehäuse oder der Hülse verbunden Ende, wellenförmig zu­nächst auf die Längsachse zu und dann wieder von dieser wegverlaufend auszubilden.

[0018] Es ist jedoch auch möglich, daß der Zungenabschnitt über seine Längenerstreckung ausgehend von seinem mit dem Schließzylindergehäuse oder der Hülse verbundenen Ende bezogen auf seine Biegeachse mit zunächst abnehmender und zu dem mit den schrägen Flächen versehenen Ende hin wieder zunehmender Stärke ausgebildet ist. Alternativ ist es auch möglich, am Befestigungsende entsprechende Schwächungen für den Querschnitt der Zungen vorzunehmen. Für den Fall, daß zur Sicherung eine Hülse vorgesehen ist, in die das Schließzylindergehäuse eingeschoben ist, kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, daß die Zungen an ihrem die Schrägflächen auf­weisenden Ende mit radial nach innen gerichteten Vor­sprüngen versehen sind, die mit entsprechenden Sperr­flächen am Schließzylindergehäuse zusammenarbeiten. Ferner ist nach der Erfindung vorgesehen, daß für die Herstellung des Schließzylindergehäuses und der Hülse und damit auch für die angeformten federnden Zungen ein als Druckguß verarbeitbarer Werkstoff, nämlich eine Metallegierung vorgesehen ist. Dies kann z.B. ein Zink­druckguß sein. Alternativ ist es auch möglich, einen als Spritzguß verarbeitbaren Kunststoff vorzusehen, insbe­sondere einen Kunststoff, der veredelbar ist, d.h. bei­spielsweise mit einem Metallüberzug versehbar ist. Diese Werkstoffe sind in der Regel relativ spröde. Andererseits ist festgestellt worden, daß aufgrund der nach der Erfin­dung vorgeschlagenen Ausbildung keine Bruckgefahr gegeben ist. Es kann also ein Werkstoff gewählt werden, der normalerweise nicht für die Herstellung von federnden Zungen gewählt werden würde.

[0019] Um die Herstellung der federnden Zungen zu erleichtern, wenn ein Werkstoff wie oben dargestellt, benutzt wird, ist vorgesehen, daß das Schließzylindergehäuse im Bereich der Zungen Durchtrittsöffnungen für ein bewegliches Form­werkzeugteil aufweist. Dies trifft insbesondere für den Fall zu, daß die Zungen radial aus der Umfangfläche des Schließzylindergehäuses oder der Hülse erwachsen.

[0020] Ferner ist nach einem wesentlichen Merkmal der Erfindung vorgeschlagen, daß die Bewegbarkeit der federnden Zungen beim Verriegelungsvorgang begrenzt wird. Hierdurch soll auf jeden Fall gewährleistet werden, daß die Verformung der federnden Zungen nur im Bereich der elastischen Ver­formbarkeit stattfindet.

[0021] Bevorzugt erfolgt die Begrenzung durch entsprechende Be­messung des freien Spaltes zwischen der Umfangsfläche des Schließzylindergehäuses oder der Hülse und der dieser zu­gewandten Fläche der Zunge. Die Zunge legt sich also bei Erreichen der Grenzwerte an die entsprechende Umfangs­fläche an.

[0022] Um die sichere Verrastung zu gewährleisten, ist der Schrägungswinkel so bemessen, das Selbsthemmung zwischen der Kante und der schrägen Fläche gegeben ist. Der Schrä­gungswinkel bezogen auf die Längsachse beträgt dabei etwa zwischen 85° und 50°.

[0023] Bevorzugte Ausführungsbeispiele nach der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen,

Fig 1 eine Ansicht des Schließzylindergehäuses mit Schließzylinder,

Fig 2 eine Seitenansicht gemäß Figur 1,

Fig 3 eine Draufsicht gemäß Figur 1, jedoch im ver­rasteten Zustand;

Fig 4 eine Ausnehmung in einem Türausschnitt,

Fig 5 eine Hülse mit federnden Zungen als Bestandteil der Umfangsfläche im Schnitt,

Fig 6 eine Ansicht der Hülse gemäß Figur 5,

Fig 7 eine Seitenansicht eines Schließzylindergehäuses mit in Umfangsrichtung zum Schließzylinderge­häuse, d.h. konzentrisch zur Längsachse ver­laufenden federnden Zunge,

Fig 8 eine Rückansicht entsprechend Figur 7,

Fig 9 eine zur Ausführungsform gemäß Figuren 7 und 8 passende Ausnehmung im zu verriegelnden Bauteil,

Fig 10 eine Ausführungsalternative zu der Ausführungs­form gemäß den Figuren 1 bis 3 mit einem wellen­förmig verlaufenden Abschnitt der federnden Zungen, wobei jedoch nur das Gehäuse selbst dargestellt ist,

Fig 11 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform bei der die Zungen aus einer Radialfläche des Schließzylindergehäuses erwachsen und in Umfangs­richtung, desselben verlaufen,

Fig 12. eine Rückansicht zur Ausführungsform gemäß Figur 11,

Fig 13 eine Ausnehmung in einem Türausschnitt für die Ausführung gemäß Fig. 11 und 12,

Fig 14 eine Seitenansicht eines Schließzylindergehäuses mit konzentrisch zur Längsachse verlaufenden federnden Zungen, die Bestandteil der Umfangsfläche sind, und

Fig 15 einen Schnitt A-A gemäß Fig. 14.

[0024] Das in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Schließzylinder­gehäuse 1 weist einstückig angeformte Zungen 2,3 auf. Die Zungen 2,3 sind federnd nachgiebig ausgebildet und sie erwachsen mit ihrem Befestigungsende 19 aus dem der Schlüsseleinführungsöffnung 16 entfernt liegenden Ende des Schließzylindergehäuses 1.

[0025] In dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 bis 3 ist das Schließzylindergehäuse 1 im Bereich der federnden Zungen 2,3 mit Abflachungen 29 versehen. Das Schließ­zylindergehäuse 1 wird in einer Ausnehmung beispielsweise in einer Tür 12 aufgenommen, die das zu verriegelnde Bau­teil darstellt. Bei Betätigung des Schlüssels 32 wird der Riegel 33 hinter eine feststehende Kante des feststeh­enden Bauteiles verschwenkt und verriegelt das Bauteil 12 gegenüber diesem ortsfesten Teil.

[0026] Die federnden Zungen 2,3 erwachsen mit ihrem Befesti­gungsende zunächst etwa radial aus der Umfangsfläche 20, d.h. im Falle der Figuren 1 bis 3 aus den Abflachungen 29, die Teil der Umfangsfläche 20 des Schließzylinder­gehäuses 1 sind. Von hier ausgehend erstrecken sich die federnden Zungen 2,3 etwa in Richtung der Längsachse x-x des Schließzylindergehäuses aber radial zu ihr versetzt. An ihrem freien Ende sind die federnden Zungen mit schrägen Flächen 4 bzw. 5 versehen. Die schrägen Flächen 4 verlaufen so, daß sie die Längsachse x-x des Schließ­zylindergehäuses in einem Punkt S schneiden, der axial vor den schrägen Flächen 4,5 in Richtung auf die Schlüsseleinführungsöffnung 16 versetzt ist. Zwischen der Zungenunterfläche 28 und der Umfangsfläche 20 bzw. den Abflachungen 29 am Schließzylindergehäuse 1 ist ein Spalt 9 bzw. 10 vorgesehen. Der Spalt 9 bzw. 10 ist so be­messen, daß keine unzulässige Verformung der Zungen 2,3 auftreten kann.

[0027] Ferner ist das Schließzylindergehäuse 1 mit einem Flansch 11 versehen, der eine Radialfläche 22 aufweist. Mit dieser Radialfläche 22 liegt das Schließzylindergehäuse 1 im montierten Zustand an der Frontfläche 15 des zu ver­riegelnden Bauteiles 12 an. Die federnden Zungen 2,3 stützen sich mit ihren schrägen Flächen 4,5 an den Kanten 6,7, die Bestandteil der Zusatzausnehmungen 31 sind ab.

[0028] Die Zusatzausnehmungen 31 gehören zur Ausnehmung 8 für die Einführung des Schließzylindergehäuses 1. Die Kanten 6,7, stellen die Begrenzungskanten zwischen der Zusatz­ausnehmung 31 und der Rückseite 14 des zu verriegelnden Bauteiles 12 dar. Bei einer Axialmontage, so wie sie sich für die Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 3 oder 5 und 6 ergibt, verlaufen die Kanten 6,7 tangential zu einem Kreis um die Achse x-x. Die Zusatzausnehmungen 31 gemäß Figur 4 erlauben den Durchtritt der federnden Zungen 2,3 und werden mit den zu den Abflachungen 29 am Schließzylindergehäuse 1 korrespondierenden Flächen der Ausnehmung 8 mit zur Verdrehsicherung des Schließ­zylindergehäuses herangezogen.

[0029] Die schrägen Flächen 4,5 der federnden Zungen 2,3 ver­laufen wie beispielsweise aus Figur 1 ersichtlich ist, im montierten Zustand parallel zu den Kanten 6,7 bzw. den Begrenzungsflächen 18. Da der verwendete Werkstoff für das Schließzylindergehäuse 1 in der Regel keine guten Verformungseigenschaften aufweist, ist in Bezug auf die Biegeachse y-y der federnden Zungen 2,3 vorgesehen, daß zunächst ausgehend von dem Befestigungsende 19 eine Ver­ringerung des Querschnittes der federnden Zungen 2,3 rechtwinkelig zur Biegeachse y-y erfolgt und dann in Richtung auf das freie Ende der federnden Zungen 2,3, d.h. auf die schrägen Flächen 4,5 zu, eine erneute Ver­dickung vorgesehen ist. Die Dicke der federnden Zungen im Bereich der schrägen Flächen 4,5 ist so bemessen, daß ein genügender Toleranzausgleich für die üblicherweise auf­tretenden Dickenvariationen der zu verriegelnden Bauteile 12, und zwar so ausgeglichen werden kann, daß eine sichere Verriegelung gegeben ist. Der Schrägungswinkel ist so bemessen, daß zwischen der Kante 6 bzw. 7 und der zugehörigen schrägen Fläche 4 bzw. 5 im montierten Zu­stand, so wie er in Figur 3 dargestellt ist, Selbsthemmung gegeben ist, d.h., daß ein Herausziehen in­folge Ausweichens der federnden Zungen 2,3 radial nach innen nicht möglich ist. Der Winkel wird also so gewählt, daß Selbsthemmung auftritt und er ist abhängig von dem verwendeten Material. Es ist auch möglich, die Verriegelungswirkung dadurch zu erhöhen, daß beispiels­weise die schrägen Flächen 4,5 treppenförmig ausgestaltet sind, so daß ein Einrasten von Treppenstufe zu Treppen­stufe erfolgt. Hierbei wird dann ein flächiger Kontakt zwischen der Rückseite 14 des zu verriegelnden Bauteiles 12 und der schrägen Fläche 4 bzw. 5 zusätzlich erzeugt. Auch eine Riffelung auf den schrägen Flächen kann diese Wirkung erzeugen. Im Normalfall ist jedoch ein Linien­kontakt zwischen den Kanten 6 bzw. 7 und den zugehörigen schrägen Flächen 4 bzw. 5 der Zungen 2 bzw. 3 ausreichend.

[0030] Die Montage erfolgt so, daß das Schließzylindergehäuse 1 zunächst mit dem Riegel 3 durch die Ausnehmung 8 hin­durchgeführt wird und dann nach Ausrichtung, d.h. in der Stellung, bei der die Längsachse x-x etwa rechtwinkelig zur Ebene der Tür 12 verläuft weiter durch die Öffnung 8 hindurchgeschoben wird, bis die Radialfläche 22 an der Frontseite 15 des zu verriegelnden Bauteiles 12 anliegt. Während des Einschiebens gleiten die Zungen 2,3 mit ihrer Außenfläche zunächst an den zu der Kanten 6 gehörenden Begrenzungsflächen 18 der Zusatzausnehmung 31 und werden radial nach innen zur Längsachse x-x hin verformt. Wenn das Schließzylindergehäuse 1 mit seiner Radialfläche 22 in Anlage zur Frontseite 15 gelangt ist, federn die Zungen 2,3 radial nach außen und ihre schrägen Flächen 4,5 legen sich an die Kanten 6,7 an.

[0031] Sollte ein Herausnehmen des Schließzylindergehäuses 1 aus der Tür 12 erforderlich sein, so brauchen die federnd nachgiebigen Zungen 2,3 nur etwas zur Längsachse x-x des Schließzylindergehäuses 1 hin radial zusammengedrückt zu werden. Der Spalt 9,10 ist so bemessen, daß eine Überbe­anspruchung der Zungen 2,3 vermieden wird, wodurch auch bei sprödem Material die federnde Nachgiebigkeit der Zungen 2,3 nicht nachteilig beeinflußt wird.
In den Figuren 5 und 6 ist eine Hülse 17 dargestellt, welche zur Aufnahme eines Schließzylindergehäuses 1 dient. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist also nicht der Schließzylinder 1 gegenüber dem zu verriegelnden Bauteil 12 direkt verriegelbar, sondern die Hülse 17 ist zwischengeschaltet. In Abänderung zu den federnden Zungen 2,3 gemäß den Figuren 1 bis 3 sind nach der Ausführungs­form der Figuren 5 und 6 die federnden Zungen Bestandteil der Umfangsfläche 20 der Hülse 17. An ihrem der Radial­fläche 22 entfernt liegenden Ende sind die federnden Zungen 2,3 mit der Umfangsfläche 20 einstückig verbunden, d.h. ihr Befestigungsende 19 ist Bestandteil der Umfangs­fläche 20. Hierdurch wird zwischen der Umfangsfläche 20 und den federnden Zungen 2,3 eine U-förmige Durchtritts­öffnung 27 für den Durchtritt eines beweglichen Formwerk­zeugteils gebildet. Die federnden Zungen 2,3 erstrecken sich mit ihrem Zungenabschnitt 21 in Richtung der Längsachse x-x und ihre Schrägflächen 4,5 sind ebenfalls so angeordnet, daß sie einerseits aus der Umfangsfläche 20 hervorstehen und andererseits in ihrer Neigung so angeordnet sind, daß sie die Längsachse x-x in einem Punkt schneiden, der in Richtung auf die Schlüssel­einführungsöffnung vor den Schrägflächen 4,5 liegt. Der Zungenabschnitt 21 ist im Querschnitt an die Umfangs­fläche 20 der Hülse angepaßt. Ferner weisen die federnden Zungen 2,3 etwa im Bereich der schrägen Flächen 4,5 radial nach innen gerichtete Vorsprünge 26 auf, die in entsprechende Vertiefungen des Schließzylindergehäuses eingreifen.

[0032] Die Montage erfolgt dergestalt, daß zunächst die Hülse 17 in die Ausnehmung 8 eingeschoben wird und dabei die federnden Zungen 2,3 über die schrägen Flächen 4,5 auf ihrer Außenseite nach innen gedrückt werden und sich anschließend an die entsprechenden Kanten 6,7 anlegen. Anschließend wird das Schließzylindergehäuse in die zentrale Bohrung der Hülse 17 eingeführt, bis die Vor­sprünge 26 der federnden Zungen 2,3 in die entsprechenden Ausnehmungen auf der Umfangsfläche des Schließzylinderge­häuses einrasten. In Verbindung mit den Vorsprüngen 26 der federnden Zungen 2,3 sorgt das Schließzylindergehäuse dafür, daß die federnden Zungen nicht nach innen aus­weichen können. Es können ferner an dem Schließzylinder­gehäuse radial nach außen federnde Zungen vorgesehen werden, die zusätzlich aus der zentralen Bohrung der Hülse 17 heraus radial nach außen gegen die Radialfläche 22 verriegelt sind, so daß eine weitere axiale Sicherung des Schließzylindergehäuses in der zentralen Bohrung der Hülse 17 erfolgt.

[0033] Die Ausbildung, wie sie gemäß den Figuren 5 und 6 anhand einr zusätzlichen Hülse 17 dargestellt ist, kann auch auf das Schließzylindergehäuse 1 selbst übertragen werden.

[0034] In den Figuren 7 und 8 ist ein Ausführungsbeispiel für eine Verschwenkmontage um die Längsachse x-x des Zylinder­gehäuses 1 dargestellt. Im vorliegenden Beispiel ist nur das Zylindergehäuse 1 selbst ohne Riegel dargestellt. Es entspricht im wesentlichen auch der Hülse 17. Für die Verschwenkmontage ist eine Änderung der Ausnehmung 8 im zu verriegelnden Bauteil, nämlich der Tür 12 erforder­lich. Eine solche geänderte Ausnehmung 8 ist in Figur 9 dargestellt. Zunächst wird hinsichtlich der Ausführung der federnden Zungen 2,3 auf die Figuren 7 und 8 Bezug genommen.

[0035] Die federnden Zungen 2 und 3 erwachsen mit ihrem Befesti­gungsende 19 ebenfalls aus der Umfangsfläche 20 des Schließzylindergehäuses 1 radial nach außen heraus. Ihr Zungenabschnitt 21 verläuft im wesentlichen konzentrisch zur Umfangsfläche 20.

[0036] Die Zungen 2,3 sind mit einem Spalt 35 zur Radialfläche 22 des Schließzylindergehäuses 1 angeordnet. Über ihren Zungenabschnitt 21 weisen die federnden Zungen 2,3 aus­gehend vom Befestigungsende 19 eine auf die Radialfläche 22 zu verlaufende Gleitfläche 34 auf, d.h. der Spalt 35 wird enger. Von dieser Gleitfläche 34 ausgehend ergibt sich die schräge Fläche 4 bzw. 5. Die schräge Fläche 4 bzw. 5 verläuft im wesentlichen radial und sie stützt sich an der entsprechenden Kante 6 bzw. 7 in der Ausneh­mung 8 der Tür 12 ab. Desweiteren ist ein Anschlag 25 vorgesehen, der mit einer entsprechenden Anschlagfläche 38 in der Ausnehmung zusammenarbeit. Die Anschlagfläche 38 und die Kanten 6 bzw. 7 verlaufen radial zur Längs­achse x-x. Der Anschlag 25 erwächst ebenfalls aus der Umfangsfläche 20, ist jedoch bis an die Radialfläche 22 herangeführt. Ferner sind die federnden Zungen 2,3 in Richtung auf ihr Befestigungsende 19 hin mit Einkerbungen versehen, die ein Federn in Axialrichtung, d.h. in Rich­tung der Achse x-x begünstigen. Die Ausnehmung 8 im zu verriegelnden Bauteil 12 weist einen Einführungssektor 23 auf. Dieser Einführungssektor 23 ist so bemessen, daß die federnden Zungen 2,3 zusammen jeweils mit dem zugehörigen Anschlag 25 in die Ausnehmung eingeführt werden können. Danach wird der Schließzylinder 1 entgegen dem Uhrzeiger­sinn verschwenkt. Dabei bewegt sich der Riegelsektor 36 und anschließend der Anschlagsektor 37 des zu ver­riegelnden Bauteiles 12 in den Spalt 35 zwischen der Radialfläche 22 und den federnden Zungen 2,3 des Schließ­zylindergehäuses 1 hinein.

[0037] Die federnden Zungen 2,3 legen sich zunächst mit ihren Gleitflächen 34 an die Kante, die zwischen dem Anschlag 39 und der Rückseite des zu verriegelnden Bauteiles 12 gebildet ist, an und bei weiterer Verschwenkung bewegt sich die federnde Zunge 2,3 von der Radialfläche 22 weg. Diese Verschwenkbewegung kann solange erfolgen, bis der Anschlag 25 mit seiner Anschlagfläche 38 gegen den An­schlag 39 am Riegelsektor 36 zur Anlage kommt. Zum gleichen Zeitpunkt kann dann die federnde Zunge 2,3 wieder in ihre Ausgangslage zurückfedern, wobei sich die schräge Fläche 4 bzw. 5 gegen die Kante 6,7 anlegen kann. Das Schließzylindergehäuse ist nunmehr sowohl in Umfangs­richtung als auch in Axialrichtung gesichert. Als zusätz­liche Sicherung dient der Anschlagsektor 37, der sich in dem Spalt 35 zwischen der Radialfläche 22 und der federnden Zunge 2,3 befindet.

[0038] Beim Ausführungsbeispiel nach der Figur 10 ist ebenfalls nur noch das Schließzylindergehäuse 1 ohne die zugehö­rigen inneren Bauteile dargestellt. Die federnden Zungen 2,3 erwachsen ebenfalls radial aus der Umfangsfläche 20 des Schließzylindergehäuses 1. Anders als bei der Ausfüh­rungsform nach den Figuren 1 bis 3 sind die federnden Zungen 2,3 hier wellenförmig ausgebildet, d.h. der Zungenabschnitt 21 nähert sich zunächst ausgehend vom Be­festigungsende 19 der Längsachse x-x und entfernt sich anschließend wieder von dieser. Hierdurch wird ebenfalls die Verformung der federnden Zungen 2,3 günstig beein­flußt. An den freien Enden der federnden Zungen 2,3 sind wiederum die schrägen Flächen 4,5 angebracht. Die schrägen Flächen 4,5 gehen in einen Wulst über, der zur Begrenzung der Bewegung der Zungen 2,3 radial nach innen dient, wenn er an der Umfangsfläche 20 zur Anlage kommt.

[0039] Ein Schließzylindergehäuse 1 nach dieser Ausführungsform bzw. eine Hülse 17 nach dieser Ausführungsform dient ebenfalls wie die nach den Figuren 1 bis 3 zur axialen Montage.

[0040] Eine weitere Ausführungsform für eine Verschwenkmontage ist in den Figuren 11 und 12 dargestellt. Die hierzu ge­hörende Ausnehmung 8 ist in Figur 13 gezeigt. Das Schließzylindergehäuse 1 ist mit federnden Zungen 2,3 versehen, welche konzentrisch zur Längsachse x-x des Schließgehäuses 1 verlaufen. Die federnden Zungen 2,3 erwachsen aus der Radialfläche 22 des Schließzylinderge­häuses in Achsrichtung und erstrecken sich anschließend von dem Befestigungsende 19, welches mit der Radialfläche 22 einstückig verbunden ist, in Umfangsrichtung. Die federnden Zungen sind mit ihrer Unterfläche mit einem Ab­stand zur Umfangsfläche 20 angeordnet. Die federnden Zungen weisen an ihrem freien Ende eine Gleitfläche 34, auf, die in Richtung auf die Radialfläche 22 zu verläuft und in die schrägen Flächen 4,5 abfällt. Die schrägen Flächen 4 bzw. 5 sind dabei so angeordnet, daß sie die Längsachse x-x schneiden und der Schnittpunkt S von der Radialfläche 22 aus wegversetzt ist. Hier ist eine Abweichung zu den bisherig beschriebenen Ausführungs­formen gegeben, bei denen der Schnittpunkt S immer auf die Schlüsseleinführungsöffnung 16 (Fig. 1) hin vor der den Schrägflächen 4,5 angeordnet war. Von der Schlüssel­einführungsöffnung 16 gesehen, ist in diesem Falle der Schnittpunkt S hinter den schrägen Flächen 4,5 ange­ordnet. Zwischen dem freien Ende der Zunge 2,3 und der Radialfläche 22 ist ein Spalt vorgesehen.

[0041] Die Ausnehmung 3 weist einen Einführungssektor 23 auf, der im wesentlichen dem Sektor 23ʹ entspricht, der von den Zungen in ihrer Umfangserstreckung eingenommen wird. Die Montage des Schließzylindergehäuses 1 erfolgt derart, daß die Zungen 2,3 des Schließzylindergehäuses 1 so aus­gerichtet wird, daß sie in den Einführungsbereich 23 ein­geführt werden können. Danach erfolgt eine Verschwenkung dergestalt, daß der Riegelsektor 36 in den Spalt zwischen den federnden Zungen 2,3 und der Radialfläche 22 ein­treten kann. Dies wird dadurch erleichtert, daß die Gleitflächen 34 an der entsprechenden Kante der Rückseite 14 anliegen und die federnden Zungen 2,3 veranlassen von der Radialfläche 22 in Achsrichtung wegbewegt zu werden. Bei Erreichen der Endstellung, d.h. wenn die Anschlag­fläche 38, die Bestandteil des Befestigungsendes 19 der federnden Zungen 2,3 ist, an der entsprechenden Gegen­fläche 39 bei Verschwenkung zur Anlage kommt, können auch die federnden Zungen 2,3 wieder in Richtung auf die Radialfläche 22 zurückfedern und sich an die entsprech­enden Kanten 6,7 der Riegelsektoren 36 anlegen.

[0042] Eine weitere Variante ergibt sich aus den Figuren 14 und 15. Es handelt sich im wesentlichen um eine ähnliche Aus­gestaltung wie sie im Zusammenhang mit den Figuren 5 und 6 beschrieben ist, jedoch ersteckt sich in diesem Fall die federnde Zunge in Umfangsrichtung der Umfangsfläche 20, d.h. konzentrisch zur Längsachse x-x. Die federnden Zungen 2,3 sind ebenfalls Bestandteil der Umfangsfläche 20 und mit entsprechenden Anlaufflächen zur axialen Ein­führung vorsehen. Der Unterschied zur Ausführungsform gemäß den Figuren 5,6 besteht darin, daß die axiale Fede­rung in Umfangsrichtung und nicht in Achsrichtung wirkt.

Bezugszeichenliste

[0043] 

1 Schließzylindergehäuse

2,3 Zungen

4,5 schräge Flächen

6,7 Kanten

8 Ausnehmung

9,10 Spalt

11 Flansch

12 Tür (zu verriegelndes Bauteil)

13 Schließzylinder

14 Rückseite des zu verriegelndes Bauteiles

15 Frontseite des zu verriegelnden Bauteiles

16 Schlüsseleinführungsöffnung

17 Hülse

18 Begrenzungsfläche der Ausnehmung

19 Befestigungsende

20 Umfangsfläche

21 Zungenabschnitt

22 Radialfläche

23 Sektorabschnitt für Einführung

24 Sektorabschnitt zur Verriegelung

25 Anschlag

26 Vorsprung

27 Durchtrittsöffnung

28 Zungenunterfläche

29 Abflachung am Gehäuse

30 Geradefläche in Ausnehmung

31 Zusatzausnehmung

32 Schlüssel

33 Riegel

34 Gleitfläche

35 Spalt

36 Riegelsektor

37 Anschlagsektor

38 Anschlagfläche

39 Anschlag am Riegelsektor

x-x Längsachse

y-y Biegeachse

α Schrägungswinkel

S Schnittpunkt

Ansprüche

1. Befestigungsvorrichtung für einen Schließzylinder in dünnwandigen Türen, Schubladen oder dergleichen zu verriegelnden Teilen, insbesondere von Metallschränken oder Kästen, in die das den Schließzylinder auf­nehmende Schließzylindergehäuse oder eine dieses auf­nehmende Hülse, in eine Ausnehmung eingesteckt ist und gegen die Rückseite des zu verriegelnden Teiles verrastet ist,
gekennzeichnet durch dem Schließzylindergehäuse (1) oder einer dieses aufnehmenden Hülse (17) einstückig angeformten federnd nachgiebigen Zungen (2,3), die an ihrem freien Ende eine Fläche (4,5) aufweisen, die einerseits in ihrer Radialerstreckung schräg, die Längsachse (x-x) des Gehäuses (1) bzw. der Hülse (17) in einem Winkel (α) schneidend verläuft, wobei der Winkel von 90° abweicht und der Schnittpunkt (S) mit der Längsachse (x-x) in Richtung derselben zu den Schrägflächen (4,5) versetzt ist und die andererseits an der Kante (6,7) zwischen der Begrenzungsfläche (18) der Ausnehmung (8) und der Rückseite (14) des zu verriegelnden Teiles (12) federnd abgestützt und parallel hierzu verlaufend ausgebildet ist.

2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zungen (2,3) an ihrem der Rückseite (14) des zu verriegelnden Teiles (12) entfernt liegenden Ende (19) einstückig mit dem Schließzylindergehäuse (1) oder der Hülse (17) verbunden sind.

3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 für eine Montage in Richtung der Längsachse,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zungen (2,3) Teil der entsprechend unter­brochenen Umfangsfläche (20) des Schließzylinderge­häuses (1) oder der Hülse (17) sind und einen sich etwa in Richtung der, aber radial versetzt zur Längs­achse (x-x) derselben verlaufenden Zungenabschnitt (21) aufweisen, an dessen Ende die schrägen Flächen (4,5) angebracht sind, und daß die schrägen Flächen (4,5) radial nach außen aus der Umfangsfläche (20) hervorstehen (Fig. 5, 6).

4. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 für eine Montage in Richtung der Längsachse,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zungen (2,3) zunächst mit einem etwa radial verlaufenden Befestigungsende (19) aus der Umfangs­fläche (20) des Schließzylindergehäuses (1) oder der Hülse (17) radial nach außen erwachsen und dann in einen sich etwa in Richtung der, aber radial versetzt zur Längsachse (x-x) verlaufenden Zungenabschnitt (21) übergehen, an dessen Ende die schrägen Flächen (4,5) angebracht sind (Fig. 3, 10).

5. Befestigungsvorrichtung für eine Verschwenkmontage um die Längsachse,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zungen (2,3) Teil der entsprechend unter­brochenen Umfangsfläche (20) des Schließzylinderge­häuses (1) oder der Hülse (17) sind, und eine sich in Umfangsrichtung erstreckenden Zungenabschnitt (21) aufweisen, an dessen Ende die schräge Fläche (4,5) angebracht ist, und daß die schrägen Flächen (4,5) radial nach außen aus der Umfangsfläche (20) hervor­stehen ( Fig.14, 15).

6. Befestigungsvorrichtung für eine Verschwenkmontage um die Längsachse,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zungen (2,3) zunächst mit einem etwa radial verlaufenden Teil (19) aus der Umfangsfläche (20) des Schließzylindergehäuses (1) oder der Hülse (17) radial nach außen erwachsen und dann in einen etwa konzentrisch zur Umfangsfläche (20) verlaufenden Zungenabschnitt (21) übergehen, an dessen Ende die schräge Fläche (4,5) angebracht ist ( Fig. 7,8).

7. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 für eine Verschwenkmontage um die Längsachse,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zungen (2,3) zunächst axial mit einem etwa in Richtung der Längsachse (x-x) aber versetzt dazu ver­ laufenden Teilen aus einer Radialfläche (22) des Schließzylindergehäuses (1) oder der Hülse (17), mit der diese an der Frontseite (15) des zu verriegelnden Teiles (12) anliegen, erwachsen und anschließend in einen in etwa konzentrisch zur Umfangsfläche (20) verlaufenden Zungenanschnitt (21) übergehen, an dessen Ende die schräge Fläche (4,5) angebracht ist (Fig.11, 12).

8. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 und 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausnehmung (8) im zu verriegelnden Teil (12) Sektorabschnitte zur Einführung (23) und Verriegelung (24) aufweist (Fig.9).

9. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Anschlag (25) zur komplementären Verriegelung zu den schrägen Flächen (4,5) der Zungen (2,3) vorge­sehen ist (Fig. 7,8).

10. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlag (25) der aus dem Schließzylinderge­häuse (1) oder der Hülse (17) erwachsende Teil der Zungen (2,3) ist.

11. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die schrägen Flächen (4,5) mit einer Riffelung versehen oder treppenartig ausgebildet sind.

12. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 3 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Zungenabschnitt (21) über seine Längener­streckung, ausgehend von seinem mit dem Schließ­zylindergehäuse (1) oder der Hülse (17) verbunden Ende (19) wellenförmig zunächst auf die Längsachse (x-x) zu und dann wieder wegverlaufend ausgebildet ist (Fig. 10).

13. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 3 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Zungenabschnitt (21) über seine Längener­streckung, ausgehend von seinem mit dem Schließ­zylindergehäuse (1) oder der Hülse (17) verbundenen Ende (19) bezogen auf seine Biegeachse (y-y) mit zu­nächst abnehmender und dann mit den schrägen Flächen (4,5) versehenen Ende hin wieder zunehmender Stärke ausgebildet ist.

14. Befestigungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 3 und 5 mit einer das Schließzylindergehäuse umgebenden Hülse,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zungen (2,3) an ihrem freien Ende mit radial nach innen gerichteten Vorsprüngen (26) versehen sind, die mit entsprechenden Sperrflächen am Schließ­zylindergehäuse (1) zusammenarbeiten (Fig. 5).

15. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch die Verwendung einer als Druck­guß verarbeitbaren Metallegierung oder einer als Spritzguß verarbeitbaren, insbesondere mit einem Metallüberzug versehbaren, Kunstoff.

16. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 15 in Ver­bindung mit den Ansprüchen 4 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schließzylindergehäuse (1) oder die Hülse im Bereich der Zungen (2,3) Durchtrittsöffnungen (27) für ein bewegliches Formwerkzeugteil aufweisen.

17. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die federnde Bewegbarkeit der Zungen (2,3) beim Verriegelungsvorgang begrenzt ist.

18. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 17 und 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Begrenzung durch entsprechende Bemessung des freien Spaltes (9,10) zwischen der Umfangsfläche (20) und der dieser zugewandten Fläche (28) der Zungen (2,3) erfolgt.

19. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schrägungswinkel (α) so bemessen ist, daß Selbsthemmung zwischen der Kante (6,7) und der schrägen Fläche (4,5) gegeben ist und insbesondere zwischen 85° und 50° bezogen auf die Längsachse (x-x) beträgt.

20. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kanten (6, 7) und damit die Begrenzungsflächen (18) der Ausnehmung (8) an denen die schrägen Flächen (4, 5) der Zungen (2, 3) abgestützt sind, für eine Montage in Richtung der Längsachse (x-x) tangential zu einem Kreis um die Längsachse (x-x) oder für eine Verschwenkmontage um die Längsachse (x-x) radial zu derselben verlaufen.

Zeichnung