Motorisches Stellelement

Abstract

 In einem motorischen Stellelement hat eine Schloßstange (1) eine Steuernut (17), in die ein Taster (14) eines Endlagenschalters (13) zu gelangen vermag, wenn die Schloßstange (1) bei diebstahlgesicherter Zentralverrie­gelungsanlage geringfügig nach oben bewegt wird. Durch das Schließen des Endlagenschalters (13) wird mittels einer Magnetspule (11) ein Riegel (10) vor einen Klapp­haken (4) der Schloßstange (1) geschoben, so daß sich diese nicht weiter nach oben bis in ihre Offenstellung bewegen kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein motorisches Stellele­ment für eine Zentralverriegelungsanlage, welches eine zum Betätigen eines Türschlosses vorgesehene, mit einer Knopfstange gekoppelte und zwischen zwei Endstellungen mittels eines Motors bewegbare Schloßstange und eine Sperreinrichtung zur Diebstahlsicherung hat. Solche Stellelemente sind in Zentralverriegelungsanlagen heuti­ger Kraftfahrzeuge eingebaut und allgemein bekannt.

[0002] Bei den bekannten Stellelementen ist die Knopfstange fest mit der Schloßstange verbunden. In der Diebstahl­sicherungsstellung wird die Schloßstange unverschiebbar blockiert, damit ein Einbrecher nach einem gewaltsamen Öffnen eines Fensters die Schloßstange nicht durch Ziehen am Ende der zugehörigen Knopfstange hochbewegen und so das Schloß entsichern und danach die Tür öffnen kann. Die Diebstahlsicherung ist nur mit dem Schlüssel aufzuheben, indem ein elektrischer Kontakt im Schloß betätigt wird und dadurch die Sperre motorisch gelöst wird.

[0003] Nachteilig bei den bekannten Zentralverriegelungsanlagen ist es, daß bei einem Ausfall des Bordnetzes die Dieb­stahlsicherung nicht mehr entsichert werden kann. Des­halb verzichtet man an der Fahrertür auf eine solche Diebstahlsicherung und sieht stattdessen dort eine mecha­nische, mittels des Schlüssels zu betätigende Diebstahl­sicherung vor. Dadurch kann bei einem Ausfall des Bord­netzes wenigstens die Fahrertür noch geöffnet werden. Nachteilig bei einer solchen Zentralverriegelungsanlage ist es natürlich, daß bei ihr die Diebstahlsicherung aller Türen nur mittels des Schlüssels an der Fahrertür erfolgen kann.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein motori­sches Stellelement der eingangs genannten Art derart zu gestalten, daß sich auch ohne Energieversorgung über das Bordnetz alle Türschlösser öffnen lassen, wenn ihre Dieb­stahlsicherung eingeschaltet ist und welches bei Vorhan­densein von Bordspannung von allen einen Schließzylinder aufweisenden Türen betätigbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Diebstahlsicherung durch einen die Verschiebbarkeit der Schloßstange begrenzenden, motorisch angetriebenen, durch Federkraft in Entriegelungsstellung gehaltenen Riegel gebildet und zur Betätigung des Motors des Rie­gels in Verriegelungsrichtung ein mit seinem Taster gegen die Schloßstange anliegender Endlagenschalter vorgesehen ist und daß in Schließstellung der Schloß­stange unterhalb des Endlagenschalters in der Schloß­stange zum Schalten des Endlagenschalters ein Steuerbe­reich vorgesehen ist.

[0006] Bei einer solchen, erfindungsgemäßen Diebstahlsicherung handelt es sich um eine Bedarfsdiebstahlsicherung. Die Schloßstange wird nur vorübergehend verriegelt, wenn an ihr gezogen und dadurch der Endlagenschalter betätigt wird. Da der Motor den Riegel in Verriegelungsrichtung bewegt und bei Ausfall des Bordnetzes der Riegel durch Federkraft in Entriegelungsstellung vorgespannt ist, kann es bei Ausfall des Bordnetzes nicht dazu kommen, daß eine diebstahlgesicherte Tür nicht mit dem Schlüssel zu öffnen ist. Durch das erfindungsgemäße Stellelement wird somit eine Bedarfsdiebstahlsicherung geschaffen, die die Schloßstange nur sichert, wenn sie bei einge­schalteter Diebstahlsicherung mittels des mit ihr starr verbundenen Sicherungsknopfes geringfügig hochgezogen wird, ohne daß die Offenstellung erreicht wird. Mit dem erfindungsgemäßen Stellelement ist eine Mehrtürbetäti­gung möglich. Es ist nicht mehr erforderlich, die Fahrer­tür mit einer mechanisch vom Schlüssel betätigbaren Dieb­stahlsicherung zu versehen.

[0007] Besonders einfach läßt sich der Endlagenschalter durch geringfügiges Verschieben der Schloßstange betätigen, wenn der Steuerbereich durch eine Steuernut in der Schloßstange gebildet ist.

[0008] Der Motor zum Bewege des Riegels ist besonders einfach und damit kostengünstig, wenn es sich bei ihm um eine Magnetspule handelt.

[0009] Auch die elektrische Beschaltung des Stellelementes ist sehr einfach, wenn gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung der Riegel durch eine Feder in der entsperrten Stellung vorgespannt und der Endlagenschalter zum Schließen eines Versorgungsstromkreises der Magnetspule ausgebildet ist.

[0010] Eine ganz besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfin­dung besteht darin, daß zum Verrasten des Riegels mit der Schloßstange auf der Schloßstange ein um eine an seiner unteren Seite vorgesehene Achse innerhalb eines ein Verrasten mit dem Riegel ermöglichenden Bereichs schwenkbarer, mittels einer Feder in einer Mittelstel­lung gehaltener Klapphaken vorgesehen ist. Ein solcher Klapphaken liegt im diebstahlgesicherten Zustand beim Hochziehen der Schloßstange mit Vorspannung gegen den Riegel an. Das hat zur Folge, daß nach einem Loslassen des Sicherungsknopfes dieser zusammen mit der Schloß­stange durch die Federkraft des Riegels wieder zurück in seine Ausgangsstellung, die Sicherungsstellung, gelangt und der Riegel dann wieder zurückfahren kann. Dadurch wird nur während des Hochziehens kurzfristig Strom zum Betätigen und Halten des Riegels in Verriegelungsstel­lung benötigt. Zum Aufrechterhalten der Bedarfsdiebstahl­sicherung ist keine elektrische Energie erforderlich.

[0011] Das Stellelement eignet sich sehr gut für pneumatisch arbeitende Zentralverriegelungsanlagen. Hierbei ist vorteilhafterweise die Schloßstange unmittelbar mit einer Membran eines pneumatischen Stellmotors verbunden.

[0012] Das erfindungsgemäße Stellelement kann jedoch auch elek­tromotorisch arbeiten, indem die Schloßstange mittels einer Spindelmutter einer von einem Elektromotor antreib­baren Gewindespindel angetrieben ist.

[0013] Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfol­gend beschrieben. Die Zeichnung zeigt in

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein pneumatisches Stellelement in Offenstellung,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Stellelement nach Figur 1 in Schließstellung,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch das Stellelement in diebstahlgesicherter Stellung,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch ein elektromoto­risches Stellelement in diebstahlgesicherter Stellung,

Fig. 5 einen Längsschnitt durch das Stellelement nach Figur 4 in Offenstellung des Tür­schlosses.

[0014] Das in der Figur 1 dargestellte Stellelement hat in einem nicht dargestellten Gehäuse eine Schloßstange 1, welche unmittelbar mit einer Membran 2 eines teilweise dargestellten pneumatischen Motors 3 verbunden ist. Auf der Schloßstange 1 ist ein Klapphaken 4 um eine quer zur Schloßstange 1 verlaufende Achse 5 schwenkbar angeord­net, wobei die Achse 5 den Klapphaken 4 an seiner unte­ren Seite lagert. Schematisch angedeutet sind auf dem Klapphaken 4 zwei Anschläge 6, 7, zwischen denen eine blattförmige Feder 8 angeordnet ist. Schwenkt man den Klapphaken 4, so gelangen je nach Schwenkrichtung die Anschläge 6 oder 7 gegen die Feder 8 und verformen diese, so daß der Klapphaken 4 von der Feder 8 wieder zurückgestellt wird, wenn man ihn losläßt. In Spreizrich­tung ist die Schwenkbarkeit des Klapphakens 6 durch einen Anschlag 9 auf der Schloßstange 1 begrenzt.

[0015] In der in Figur 1 gezeigten Offenstellung der Schloß­stange 1 befindet sich unterhalb des Klapphakens 4 ein Riegel 10, welcher die Form eines Bolzens hat und von einer Magnetspule 11 umschlossen ist. Eine Feder 12 spannt den Riegel 10 in die dargestellte, zurückgezogene Stellung vor. Wird die Magnetspule 11 erregt, so bewegt sich der Riegel 10 gegen die Kraft der Feder 12 in Rich­tung der Schloßstange 1.

[0016] Zum Einschalten der Magnetspule 11 dient ein Endlagen­schalter 13, der mit einem Taster 14 gegen die Schloß­stange 1 anliegt und sich in der dargestellten Position in Offenstellung befindet. Angedeutet ist in der Figur 1 desweiteren ein mit einem Schlüssel betätigbarer Schließ­zylinder 15 mit einem Schalter 16 und die Schaltung der Magnetspule 11 mit dem Endlagenschalter 13.

[0017] Oberhalb des Endlagenschalters 13 ist an der Schloß­stange 1 ein Steuerbereich in Form einer Steuernut 17 vorgesehen, in die der Taster 14 zu gelangen vermag, wenn sich die Schloßstange 1 entsprechend weit nach oben bewegt. Gelangt der Taster 14 in die Steuernut 17, dann schließt der Endlagenschalter 13.

[0018] Die Figur 2 zeigt das Stellelement in Schließstellung. In ihr befinden sich der Klapphaken 4 unmittelbar unter­halb des Riegels 10 und die Steuernut 17 unmittelbar unterhalb des Tasters 14 des Endlagenschalters 13. Die Magnetspule 11 ist jedoch nicht erregt, so daß der Riegel 10 genau wie in Figur 1 eingefahren ist.

[0019] Wird nun an dem mit der Schloßstange 1 verbundenen Sicherungsknopf gezogen, dann gelangt die Steuernut 17 vor den Taster 14, was in der Figur 3 gezeigt ist. Der Endlagenschalter 13 schließt dadurch, so daß die Magnet­spule 11 erregt wird und sich der Riegel 10 gegen die Kraft der Feder 12 zur Schloßstange 1 hin bewegt. Ein weiteres Hochziehen der Schloßstange ist nur noch im geringfügigen, durch die Verschwenkbarkeit des Klapp­hakens 4 zugelassenen Bereich möglich, so daß ein Ent­riegeln der Tür ausgeschlossen ist. Läßt man den Siche­rungsknopf wieder los, so bewegt sich die Schloßstange 1 zurück in die in Figur 2 gezeigte Stellung, in der der Riegel 10 wieder zurückgezogen ist.

[0020] Die Figuren 4 und 5 zeigen, daß das erfindungsgemäße Prinzip auch bei einem elektromotorischen Stellelement anwendbar ist. Die Schloßstange 1 hat bei dieser Ausfüh­rungsform ein Kuppelstück 18, welches zusammen mit der Schloßstange 1 mittels einer Spindelmutter 19 angehoben oder abgesenkt werden kann. Die Schloßmutter 19 ist auf eine Gewindespindel 20 geschraubt, die ihrerseits über ein Getriebe 21 und einen Elektromotor 22 antreibbar ist.

[0021] Der übrige Aufbau des Stellelementes nach den Figuren 4 und 5 entspricht dem des zuvor beschriebenen Stellele­mentes. In der in Figur 4 gezeigten diebstahlgesicherten Stellung wurde die Schloßstange 1 durch Ziehen am Siche­rungsknopf aus der Schließstellung geringfügig nach oben gezogen. Dadurch gelangte der Taster 14 in die Steuernut 17, welche bei dieser Ausführungsform im Kuppelstück 18 vorgesehen ist, so daß der Endlagenschalter 13 schaltete und die Magnetspule 11 bestromt wird. Der Riegel hat sich deshalb vor den Klapphaken 4 geschoben, so daß die Schloßstange 1 nicht weiter nach oben bis in Offenstel­lung gezogen werden kann.

[0022] Wenn mit dem Schlüssel ein Türschloß auf "auf" geschlos­sen ist, dann ist die Stromverbindung zum Endlagenschal­ter 13 am Türschloß unterbrochen. Bei einer Aufwärtsbe­wegung der Schloßstange 1 wird zwar auch der Endlagen­schalter 13 kurzfristig geschlossen, jedoch hat das keine Wirkung, da keine Spannung ansteht. Die Schloß­ stange 1 kann sich deshalb mit dem Klapphaken 4 am zurückgezogenen Riegel 10 vorbei in die in Figur 5 ge­zeigte Offenstellung bewegen.

Ansprüche

1. Motorisches Stellelement für eine Zentralverriege­lungsanlage, welches eine zum Betätigen eines Türschlos­ses vorgesehene, mit einer Knopfstange gekoppelte und zwischen zwei Endstellungen mittels eines Motors beweg­bare Schloßstange und eine Sperreinrichtung zur Dieb­stahlsicherung hat, dadurch gekennzeichnet, daß die Dieb­stahlsicherung durch einen die Verschiebbarkeit der Schloßstange (1) begrenzenden, motorisch angetriebenen, durch Federkraft in Entriegelungsrichtung gehaltenen Riegel (10) gebildet und zur Betätigung des Motors (3, 22) des Riegels (10) in Verriegelungsrichtung ein mit seinem Taster (14) gegen die Schloßstange (1) anliegen­der Endlagenschalter (13) vorgesehen ist und daß in Schließstellung der Schloßstange (1) unterhalb des End­lagenschalters (13) an der Schloßstange (1) zum Schalten des Endlagenschalters (13) ein Steuerbereich (Steuernut 17) vorgesehen ist.

2. Motorisches Stellelement nach Anspruch 1 dadurch ge­kennzeichnet, daß der Steuerbereich durch eine Steuernut (17) in der Schloßstange (1) gebildet ist.

3. Motorisches Stellelement nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zum Antrieb des Riegels (10) eine Magnetspule (11) vorgesehen ist.

4. Motorisches Stellelement nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (10) durch eine Feder (12) in der entsperrten Stellung vorgespannt und der Endlagenschalter (13) zum Schließen eines Versorgungsstromkreises der Magnetspule (11) ausgebildet ist.

5. Motorisches Stellelement nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verrasten des Riegels (10) mit der Schloßstange (1) auf der Schloßstange (1) ein um eine an seiner unteren Seite vorgesehene Achse (5) innerhalb eines ein Verrasten mit dem Riegel (10) ermöglichenden Bereichs schwenkbarer, mittels einer Feder (8) in einer Mittelstellung gehal­tener Klapphaken (4) vorgesehen ist.

6. Motorisches Stellelement nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schloßstange (1) unmittelbar mit einer Membran (2) eines pneumatischen Stellmotors (3) verbunden ist.

7. Motorisches Stellelement nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schloßstange (1) mittels einer Spindelmutter (19) einer von einem Elektromotor (22) antreibbaren Gewindespindel (20) angetrieben ist.

Zeichnung