Elektromotorisches Stellelement für eine Zentralverriegelungsanlage von Kraftfahrzeugen

Abstract

 In einem elektromotorischen Stellelement sind eine Schloßstange (6) und eine Knopfstange (13) mittels einer ausrückbaren Rasteinrichtung (8, 9, 10) miteinander ver­bunden. Ein Sperrhebel (16) greift in der Diebstahlsiche­rungsstellung mit einer Klinke (15) in ein Gegenstück (12), welches eine Einheit mit der Knopfstange (13) bildet und verhindert somit, daß die Knopfstange (13) in Diebstahlsicherungsstellung hochgezogen werden kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein motorisches Stellele­ment für eine Zentralverriegelungsanlage, welches eine zum Betätigen eines Türschlosses vorgesehene, mit einer Knopfstange gekoppelte und zwischen zwei Endstellungen mittels eines Motors bewegbare Schloßstange und eine Sperreinrichtung zur Diebstahlsicherung hat. Solche Stellelemente sind in Zentralverriegelungsanlagen heuti­ger Kraftfahrzeuge eingebaut und allgemein bekannt.

[0002] Bei den bekannten Stellelementen ist die Knopfstange fest mit der Schloßstange verbunden. In der Diebstahl­sicherungsstellung wird die Schloßstange und damit auch die Knopfstange blockiert, damit ein Einbrecher nach einem gewaltsamen Öffnen eines Fensters die Sicherungs­knöpfe an den Enden der Knopfstangen im Innenraum nicht hochziehen und danach die Türen öffnen kann. Die Dieb­stahlsicherung ist nur mit dem Schlüssel aufzuheben, indem ein elektrischer Kontakt im Schloß betätigt wird und dadurch die Sperre elektromotorisch gelöst wird.

[0003] Nachteilig bei den bekannten Zentralverriegelungsanlagen ist es, daß bei einem Ausfall des Bordnetzes die Dieb­stahlsicherung nicht mehr entsichert werden kann. Des­halb verzichtet man an der Fahrertür auf eine solche Diebstahlsicherung und sieht stattdessen dort eine mecha­nische, mittels des Schlüssels zu betätigende Diebstahl­sicherung vor. Dadurch kann bei einem Ausfall des Bord­netzes wenigstens die Fahrertür noch geöffnet werden. Nachteilig bei einer solchen Zentralverriegelungsanlage ist es natürlich, daß bei ihr die Diebstahlsicherung aller Türen nur mittels des Schlüssels an der Fahrertür erfolgen kann.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein motori­sches Stellelement der eingangs genannten Art derart zu gestalten, daß sich auch ohne Energieversorgung über das Bordnetz alle Türschlösser öffnen lassen, wenn sie sich zuvor in ihrer Diebstahlsicherungsstellung befinden und welches bei Vorhandensein von Bordspannung von allen einen Schließzylinder aufweisenden Türen betätigbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Diebstahlsicherung durch eine die Knopfstange blockierende Sperre gebildet und die Knopfstange mittels einer Rasteinrichfung durch Krafteinwirkung lösbar mit der Schloßstange gekoppelt ist.

[0006] Durch diese lösbare Verbindung zwischen der Knopfstange und der Schloßstange und der Blockierung der Knopfstange in Diebstahlsicherungsstellung kann man jederzeit mit dem Schlüssel das Schloß entriegeln. Die Knopfstange ver­bleibt dabei in ihrer Sicherungsstellung, jedoch kann sich die Schloßstange relativ zur Knopfstange bewegen, da es zu einem Ausrasten der Rasteinrichtung kommt. Auf diese Weise läßt sich mit einfachen Mitteln verhindern, daß ein Fahrzeug nicht mehr zu öffnen ist, wenn bei­spielsweise durch versehentliches Brennenlassen der Lampen die Batterie entleert wurde. Das erfindungsgemäße Stellelement eignet sich natürlich nicht nur für Tür­schlösser, sondern insbesondere auch für ein Kofferraum­schloß.

[0007] Bei einem Stellelement mit einer von einem Elektromotor über eine Spindel und eine Spindelmutter antreibbaren Schloßstange ist das Stellelement besonders einfach auf­gebaut, wenn gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung die Sperre durch eine Klinke an einem Hebel­ende eines schwenkbar gelagerten zweiarmigen Sperrhebels gebildet ist, dessen anderer Hebelarm im entsperrten Zustand in die Bewegungsbahn der sich in die Position der Diebstahlsicherung bewegenden Spindelmutter ragt.

[0008] Der Sperrhebel gelangt beim Zurückfahren der Spindel­mutter auf einfache Weise wieder in die Entriegelungs­stellung, wenn er durch eine Feder in der entsperrten Stellung vorgespannt ist.

[0009] Die lösbare Rastverbindung zwischen der Schloßstange und der Knopfstange ist besonders einfach aufgebaut, wenn auf der Schloßstange ein Kuppelstück mit einer Rastver­tiefung vorgesehen ist, dem gegenüber die Knopfstange ein Gegenstück mit einem Sackloch hat, in welchem eine gegen eine im gekoppelten Zustand in die Rastvertiefung eingreifende Kugel anliegende Druckfeder vorgesehen ist.

[0010] Beim Hochziehen der Knopfstange wird die Schloßstange zuverlässig mitgenommen, auch wenn infolge von Reibung größere Kräfte zu überwinden sind, wenn gemäß einer anderen Ausgestaltung der Erfindung das Gegenstück mit einem Vorsprung unter die Schloßstange greift.

[0011] Eine weitere, ganz besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß zur Begrenzung des Ab­wärtshubes der Spindelmutter bei Erreichen der Zu-Stel­lung im Gehäuse ein von der Spindelmutter betätigbarer, derart geschalteter Endschalter vorgesehen ist, daß zum Erreichen der Diebstahlsicherungsstellung dieser kurz­fristig bestrombar ist. Durch diesen Endschalter wird es möglich, die Diebstahlsicherungsstellung mit demselben Elektromotor zu erreichen, mit dem auch die beiden ande­ren Stellungen erreichbar sind. Es ist also zum Betäti­gen der Diebstahlsicherung kein eigener Antrieb not­wendig.

[0012] Durch Hochziehen einer einzigen Knopfstange kann man auch die übrigen Knopfstangen in ihre entsicherte Stel­lung bewegen, wenn im Gehäuse ein von der Schloßstange unmittelbar vor Erreichen der Auf-Stellung betätigbarer Schalter vorgesehen ist.

[0013] Das erfindungsgemäße Stellelement kann statt eines elek­tromotorischen Antriebs auch pneumatisch angetrieben sein. Eine solche Ausführungsform ist konstruktiv beson­ders einfach gestaltet, wenn die Sperre durch einen mittels eines zusätzlichen pneumatischen Stellmotors bewegbaren Riegel gebildet ist.

[0014] Der zusätzliche Stellmotor braucht nur kurzfristig mit Überdruck oder Unterdruck beaufschlagt zu werden, um den Riegel in die jeweils gewünschte Endstellung zu bewegen, wenn der pneumatische Stellmotor ein bistabiler Stell­motor ist. Bei einem solchen Stellmotor verbleibt der Riegel von selbst in seiner Endstellung.

[0015] Bei einem pneumatischen Stellelement gestaltet sich die Rasteinrichtung besonders einfach, wenn gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung auf der Schloß­stange ein die Knopfstange umgreifendes Kuppelstück vor­gesehen ist, welches in einer zur Knopfstange radialen Bohrung eine eine Kugel kraftbeaufschlagende Druckfeder hat, die in eine kugelkalottenförmige Rastvertiefung der Knopfstange greift.

[0016] Ebenfalls trägt es zu einem einfachen Aufbau des Stell­elementes bei, wenn die Knopfstange zur Aufnahme des Riegels eine radiale Bohrung hat.

[0017] Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfol­gend beschrieben. Die Zeichnung zeigt in

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein elektromoto­risches Stellelement in Diebstahlsicherungs­stellung,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Stellelement nach Figur 1 in Schließstellung des Tür­schlosses,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch ein pneumatisches Stellelement in Diebstahlsicherungsstellung,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch das Stellelement nach Figur 3 in Schließstellung des Tür­schlosses,

[0018] Das in der Figur 1 dargestellte Stellelement hat in einem Gehäuse 1 einen Elektromotor 2, welcher über ein Getriebe 3 eine Gewindespindel 4 in zwei verschiedene Drehrichtungen anzutreiben vermag. Auf der Gewindespin­del 4 ist eine Spindelmutter 5 angeordnet, die eine Schloßstange 6 anzuheben oder abzusenken vermag. Diese Schloßstange 6 kann abgesehen von der beschriebenen Verschiebemöglichkeit auch mittels eines Schlüssels im Schließzylinder bewegt werden.

[0019] Wichtig für die Erfindung ist ein Kuppelstück 7 auf der Schloßstange 6, welches eine Rastvertiefung 8 hat, in der eine Kugel 9 sitzt. Diese Kugel 9 wird von einer Druckfeder 10 in der Rastvertiefung 8 gehalten. Diese Druckfeder 10 stützt sich einerseits auf der Kugel 9, andererseits auf dem Boden eines Sackloches 11 eines Gegenstückes 12 ab, welches eine Einheit mit einer Knopf­stange 13 bildet und sich normalerweise genau gegenüber dem Kuppelstück 7 befindet. Es greift mit einem Vor­sprung 20 unter das Kuppelstück 7. Die Knopfstange 13 dient, wie bei Kraftfahrzeugen allgemein üblich, dazu, nach Niederdrücken die jeweilige Tür zu verriegeln.

[0020] Am Gegenstück 12 ist ein Nocken 14 vorgesehen, über den in der in Figur 1 dargestellten Position eine Klinke 15 eines Sperrhebels 16 greift. Bei diesem Sperrhebel 16 handelt es sich um einen zweiarmigen Hebel, der im Ge­häuse 1 um eine Achse 17 schwenkbar angeordnet ist und von einer Feder 18 in Entriegelungsstellung vorgespannt wird. In der dargestellten Stellung liegt dieser Sperr­hebel 16 mit dem Ende seines nicht die Klinke 15 aufwei­senden Hebelarmes gegen die Spindelmutter 5 an, so daß er sich nicht aus der Sperrstellung heraus bewegen kann. Wird die Spindelmutter 5 nach oben gefahren, so kann sich der Sperrhebel im Uhrzeigersinn verschwenken, bis sein in der Zeichnung gesehen unteres Ende unterhalb der Bewegungsbahn der Spindelmutter 5 gelangt. Das hat zur Folge, daß der Sperrhebel 16 selbsttätig wieder in die Sperrstellung schwenkt, wenn die Spindelmutter 5 sich aus der Auf- oder Zu-Stellung nach unten in die Dieb­stahlsicherungsstellung bewegt.

[0021] Die Figur 1 läßt desweiteren im oberen Teil des Gehäuses 1 einen elektrischen Schalter 19 erkennen, der von dem Kuppelstück 7 kurz vor Erreichen seiner oberen Endstel­lung, also der Auf-Stellung des Türschlosses, betätigbar ist.

[0022] In der in Figur 1 gezeigten diebstahlgesicherten Stel­lung der Bauteile kann man die Knopfstange 13 nicht hoch­ziehen und damit das Schloß entsichern, da die Klinke 15 das Gegenstück 12 festhält. Bei einem Spannungsausfall kann man jedoch mit dem Schlüssel durch Verschieben der Schloßstange auf ausschließlich mechanischem Wege das Schloß öffnen. Hierbei rastet die Kugel 9 aus der Rast­vertiefung 8 aus, so daß das Kuppelstück 7 vom Gegen­stück 12 freikommt und eine Verschiebung der Schloß­stange 6 unabhängig von der Knopfstange 13 möglich wird.

[0023] Im mittleren Bereich des Gehäuses 1 ist ein Endschalter 21 angeordnet, der ebenfalls von der Spindelmutter 5 betätigbar ist und bei einer Abwärtsbewegung der Spindel­mutter 5 den Elektromotor 2 abschaltet, wenn die Zu-Stel­lung erreicht ist. Diese Stellung ist in der Figur 2 gezeigt.

[0024] Zu sehen ist in Figur 2, daß der Sperrhebel 16 sich gegenüber der Figur 1 im Uhrzeigersinn verschwenkt hat, so daß seine Klinke 15 das Gegenstück 12 freigibt. Da­durch kann man an der Knopfstange 13 ziehen und das Schloß auf diese Weise entriegeln. Dabei wird der Schal­ter 19 vom Kuppelstück 7 betätigt, so daß auch die ande­ren Schlösser der Zentralverriegelungsanlage entsichert werden.

[0025] Wenn aus der in Figur 2 gezeigten Zu-Stellung die Dieb­stahlsicherungsstellung erreicht werden soll, dann ist der Endschalter 21 kurz zu bestromen. Der Elektromotor 12 läuft dann erneut und bewegt die Spindelmutter 5 nach unten, bis sie gegen einen Anschlag 22 gelangt und der Elektromotor 2 dadurch abschaltet. Bei dieser Abwärts­bewegung hat die Spindelmutter 5 den Sperrhebel 16 wie­der entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, so daß die­ser die in Figur 1 gezeigte Sperrstellung einnimmt und das Gegenstück 12 festhält.

[0026] Die Ausführungsform nach den Figuren 3 - 5 zeigt, daß der Erfindungsgedanke auch bei einem pneumatischen Stell­element Anwendung finden kann. Die Knopfstange 13 hat bei dieser Ausführungsform eine radiale Bohrung 23, in die zum Blockieren der Knopfstange 13 ein Riegel 24 durch Druckbeaufschlagung eines pneumatischen, bistabi­len Stellmotors 25 bewegbar ist. Das Entriegeln erfolgt entsprechend durch Beaufschlagung des Stellmotors 25 mit Unterdruck.

[0027] Die Schloßstange 6 wird bei dieser Ausführungsform mit­tels einer pneumatischen Membran 26 eines im übrigen nicht weiter dargestellten Bidruckmotors zwischen ihren Endstellungen bewegt. Sie greift mit einem Kuppelstück 27 über die Knopfstange 13 und ist mit ihr mittels einer Kugel 28 verrastet. Diese Rastverbindung ist näher in Figur 5 dargestellt. Das Kuppelstück 27 hat eine radiale Bohrung 29 mit einer Druckfeder 30, die die Kugel 28 in eine Rastvertiefung 31 der Knopfstange 13 drückt. Durch diese Art der Kopplung zwischen Schloßstange 6 und Knopf­stange 13 ergibt es sich, genau wie bei der zuvor be­schriebenen Ausführungsform, daß bei verriegelter Knopf­stange 13 die Schloßstange 6 mit dem Schlüssel dadurch bewegt werden kann, daß die Kugel 28 gegen die Kraft der Druckfeder 30 sich aus der Rastvertiefung 31 bewegt und dadurch die Kopplung zwischen der Schloßstange 6 und der Knopfstange 13 aufhebt.

[0028] Die Figur 4 zeigt das Stellelement in Zu-Stellung. In ihr ist es möglich, die Knopfstange 13 nach oben zu ziehen und dadurch das Schloß und auch die übrigen Schlösser der Zentralverriegelungsanlage durch Betäti­gung des Schalters 19 zu entsichern. Dadurch kann man die Türen mittels der Türinnengriffe öffnen.

Ansprüche

1. Motorisches Stellelement für ëine Zentralverriege­lungsanlage, welches eine zum Betätigen eines Türschlos­ses vorgesehene, mit einer Knopfstange gekoppelte und zwischen zwei Endstellungen mittels eines Motors beweg­bare Schloßstange und eine Sperreinrichtung zur Dieb­stahlsicherung hat, dadurch gekennzeichnet, daß die Dieb­stahlsicherung durch eine die Knopfstange (13) blockie­rende Sperre (Sperrhebel 16, Riegel 24) gebildet und die Knopfstange (13) mittels einer Rasteinrichtung (8, 9, 10; 28, 30, 31) durch Krafteinwirkung lösbar mit der Schloßstange (6) gekoppelt ist.

2. Motorisches Stellelement nach Anspruch 1 mit einer von einem Elektromotor über eine Spindel und eine Spin­delmutter antreibbaren Schloßstange, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Sperre durch eine Klinke (15) an einem Hebelende eines schwenkbar gelagerten zweiarmigen Sperr­hebels (16) gebildet ist, dessen anderer Hebelarm im entsperrten Zustand in die Bewegungsbahn der sich in die Position der Diebstahlsicherung bewegenden Spindelmutter (5) ragt.

3. Motorisches Stellelement nach Anspruch 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Sperrhebel (16) durch eine Feder (18) in der entsperrten Stellung vorgespannt ist.

4. Motorisches Stellelement nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Schloßstange (6) ein Kuppelstück (7) mit einer Rast­vertiefung (8) vorgesehen ist, dem gegenüber der Siche­rungsknopf (13) ein Gegenstück (12) mit einem Sackloch (11) hat, in welchem eine gegen eine im gekoppelten Zustand in die Rastvertiefung (8) eingreifende Kugel (9) anliegende Druckfeder (10) vorgesehen ist.

5. Motorisches Stellelement nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegenstück (12) mit einem Vorsprung (20) unter die Schloßstange (6) greift.

6. Motorisches Stellelement nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Begrenzung des Abwärtshubes der Spindelmutter (5) bei Erreichen der Zu-Stellung im Gehäuse (1) ein von der Spindelmutter (5) betätigbarer, derart geschalteter End­schalter (21) vorgesehen ist, daß zum Erreichen der Dieb­stahlsicherungsstellung dieser kurzfristig bestrombar ist.

7. Motorisches Stellelement nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (1) ein von der Schloßstange (6) unmittelbar vor Erreichen der Auf-Stellung betätigbarer Schalter (19) vorgesehen ist.

8. Motorisches Stellelement nach Anspruch 1 mit einer pneumatischen Membran zum Antrieb der Schloßstange, da­durch gekennzeichnet, daß die Sperre durch einen mittels eines zusätzlichen pneumatischen Stellmotors (25) beweg­baren Riegel (24) gebildet ist.

9. Motorisches Stellelement nach Anspruch 8, dadurch ge­kennzeichnet, daß der pneumatische Stellmotor (24) ein bistabiler Stellmotor (24) ist.

10. Motorisches Stellelement nach den Ansprüchen 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Schloßstange (6) ein die Knopfstange (13) umgreifendes Kuppelstück (27) vorgesehen ist, welches in einer zur Knopfstange (13) radialen Bohrung (29) eine eine Kugel (28) kraftbeauf­schlagende Druckfeder (30) hat, die in eine kugelkalot­tenförmige Rastvertiefung (31) der Knopfstange (13) greift.

11. Motorisches Stellelement nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 - 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Knopfstange (13) zur Aufnahme des Riegels (24) eine radiale Bohrung (23) hat.

Zeichnung