Schwingflügellager

Abstract

 Um bei einem Schwingflügellager, dessen Flügel-Lagerteil (1) und dessen Blendrahmen-Lagerteil (2) mit einer Abdeckschale (6 bzw. 7) verblendet ist, die vertikalen Spalte zwischen den Abdeckscha­len und dem Lager-Zwischenteil (3) bzw. dessen Verblendung oder im Falle eines Schwingflügellagers ohne Lager-Zwischenteil den Spalt zwischen den vertikalen Schenkeln der beiden Abdeckschalen auf Null stellen zu können, sind letztere begrenzt verschiebbar an ihrem Lagerteil (1, 2) gelagert. Die Einstellung erfolgt mit Hilfe von Einstellschrauben (16), die zwischen das Abdeckteil und das Lagerteil geschaltet ist. Außerdem sind das Abdeckteil und das Lagerteil über wenigstens eine Kupplungsvorrichtung (31) so verbunden, daß die Verstellung im Sinne des Doppelpfeils (8 bzw. 9) um den vorgesehenen Betrag möglich ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Schwingflügellager mit einem Flügel-Lagerteil und einem Blendrahmen-Lagerteil, wobei jedes La­gerteil eine Abdeckschale trägt. Bei einem Schwingflügellager mit zwei Drehachsen ist das Flügel-Lagerteil und Blendrahmen-Lager­teil über ein Lager-Zwischenteil verbunden. Die Verbindung er­folgt an den beiden in Gebrauchslage übereinander angeordneten Drehachsen. Im übrigen kann dieses mit einer oder zwei Achsen versehene Schwingflügellager in bekannter Weise ausgebildet sein. Aus diesem Grunde wird seine Konstruktion nicht näher beschrie­ ben. Das Blendrahmen-Lagerteil wird gemäß seiner Bezeichnung am Blendrahmen und Flügel-Lagerteil am Flügel befestigt. Das Fenster und der Blendrahmen weisen sogenannte Wechselprofile auf, wobei oberhalb der beiden Lager die Wechselprofile am Flügel und unter­halb der Lager die Wechselprofile am Blendrahmen befestigt sind.

[0002] Bei den bekannten Schwingflügellagern sind die Abdeckschalen an ihrem Lagerteil fest angebracht, beispielsweise angenietet. Sie dienen lediglich optischen Zwecken und sollen sicherstellen, daß sich in der Lagerpartie die gleiche Optik ergibt wie bei den Wechselprofilen.

[0003] Soweit bei der Fertigung des Fensters die Maßtoleranzen ungünstig aufeinander treffen, können zwischen den Abdeckschalen oder bei einem Lager mit zwei Drehachsen zwischen den Abdeckschalen und dem Lagerzwischenteil seitliche Spalte auftreten. Diese werden in erster Linie aus ästhetischen Gründen beanstandet, weil sie den Eindruck erwecken, daß das Fenster schlecht gefertigt und undicht ist.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, ein Schwingflügella­ger der eingangs beschriebenen Art so weiterzubilden, daß derar­tige Spalte vermieden werden.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Schwingflügellager gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ent­sprechend dem kennzeichnenden Teil dieses Anspruches ausgebildet ist. Durch den Verzicht auf eine feste Verbindung zwischen dem Lagerteil und seiner Abdeckschale kann man die beiden Abdeckscha­len so gegeneinander bewegen, daß am Ende der Montage keine Spal­te mehr vorhanden sind. Selbstverständlich sind die Abdeckschalen nicht nur verschiebbar, sondern auch in geeigneter Weise fest­setzbar, so daß sie nach dem Verstellen ihre relative Zuordnung zu ihrem Lagerteil nicht mehr verändern.

[0006] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Abdeckschalen parallel zu der oder den Drehachsen ver­schiebbar. Das bedeutet, daß sie in eingebautem Zustand horizon­tal verschiebbar sind, wodurch die seitlichen, vertikalen Spalte ausgeschaltet werden können. Im Falle eines Schwingflügellagers mit lediglich einer Lagerachse ist nur ein derartiger vertikaler Spalt zwischen den beiden Abdeckschalen vorhanden und eliminier­bar. Bei einem Schwingflügellager mit Lager-Zwischenteil gibt es zwischen letzterem und jeder der beiden Abdeckschalen je einen vertikalen, durch Verschieben der betreffenden Abdeckschale, aus­zuschaltenden Lagerspalt.

[0007] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß jede Ab­deckschale mittels einer Einstellschraube od. dgl. mit ihrem La­gerteil verbunden ist, wobei die Achse jeder Einstellschraube pa­rallel zu der oder den Drehachsen verläuft. Mit Hilfe der Ein­stellschraube läßt sich die Verstellung sehr feinfühlig vorneh­men. Bei der Schraube muß es sich nicht um eine herkömmliche Schraube handeln, sondern um ein Bauteil mit einem Gewinde und einer Möglichkeit zum Ansetzen eines Betätigungswerkzeugs. Durch Drehen der Einstellschraube in der einen Richtung erreicht man eine Verschiebebewegung nach innen und durch Drehen in der Gegen­richtung eine horizontale Verschiebung nach außen.

[0008] Eine andere Variante der Erfindung kennzeichnet sich dadurch, daß jede Einstellschraube mit ihrem Bolzengewinde in ein Muttergewin­de des Lagerteils eingreift und sie drehbar aber unverschiebbar mit der zugeordneten Abdeckschale verbunden ist. Das Lagerteil ist an der betreffenden Stelle vorzugsweise verstärkt, beispiels­weise durch ein angeformtes Auge. Zumindest letzteres ist mit dem Muttergewinde versehen. Ansonsten ist die Einstellschraube in be­kannter Weise drehbar aber unverschiebbar mit der Abdeckschale verbunden, wodurch das Eindrehen der Schraube zwangsläufig ein Mitnehmen des Lagerteils in der jeweiligen Vorschubrichtung der Einstellschraube bewirkt.

[0009] In diesem Zusammenhang sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, daß jede Abdeckschale wenigstens einen nach innen vorstehen­den Kupplungsvorsprung mit einem randoffenen Kupplungsschlitz aufweist, wobei sich der Kupplungsschlitz in Einbaulage horizon­tal erstreckt und sein offenes Schlitzende von der Innenfläche der Abdeckschale wegweist, und daß der Kupplungsschlitz einen im Querschnitt reduzierten Bereich der Einstellschraube aufnimmt. Der reduzierte Bereich kann beispielsweise durch eine Ringnut im Kopf oder Schaft der Einstellschraube gebildet werden. Der Quer­schnitt des reduzierten Bereichs entspricht dabei der Schlitzwei­te. Auf diese Weise entsteht eine in Zug- und Druckrichtung wirk­same Kupplung.

[0010] Eine andere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckschale mittels eines nach hinten abgewinkelten Randes die Köpfe der zugeordneten Einstellschrauben übergreift und im Bereich jeder Einstellschraube ein Durchbruch für ein Betätigungswerkzeug der Einstellschraube vorhanden ist. Die Einstellschraube hat beispielsweise an ihrem Kopfende einen Schlitz oder Kreuzschlitz oder auch einen Innensechskant. Die Größe des Durchbruchs richtet sich nach dem für die Betätigung der Einstellschraube erforderlichen Werkzeug. Der abgewinkelte Rand schützt nicht nur die Einstellschrauben vor unerwünschter Betätigung, vielmehr deckt er sie auch ab, wodurch sie geschützt sind und auch in ästhetischer Hinsicht eine Verbesserung bewirkt wird.

[0011] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß die Abdeckschale des Flügel-Lagerteils letzteres an seinem in Ge­brauchslage oberen Ende übergreift und die Abdeckschale des Blendrahmen-Lagerteils über das untere Ende des letzteren vor­steht, wobei sich jede Abdeckschale an ihrem äußeren Ende über die gesamte Lagerbreite erstreckt. Aufgrund dieses überstands kann man in sehr vorteilhafter Weise die Wechselprofile am Flü­ gel- und Blendrahmen mit einem geraden Schnitt unter 90° zur Sichtfläche abschneiden. Im Falle von Fertigungsungenauigkeiten wird die Anschlußstelle durch diese überstehenden Teile der Ab­deckschalen überdeckt, wobei im bevorzugten Falle bei abgewinkel­ten Längsrändern der Abdeckschalen die Wechselprofile U-förmig umgriffen werden.

[0012] Jede Abdeckschale und ihr Lagerteil sind gemäß einer weiteren Va­riante der Erfindung über wenigstens eine, vorzugsweise aber über mindestens zwei, in Gebrauchslage übereinander gelegene, die be­grenzte Relativbewegung ermöglichende, Kupplungsvorrichtungen miteinander verbunden. Diese Verbindung erlaubt eine begrenzte Relativbewegung. Dabei sind die Teile aber trotzdem untrennbar zusammengehalten. Die Verschiebestrecke ist äußerst gering, bei­spielsweise in der Größenordnung von einem halben bis zwei Milli­metern, weil größere Spalte nicht zu erwarten sind.

[0013] Eine weitere Ausbildung der Erfindung sieht vor, daß jede Kupp­lungsvorrichtung aus einem Bolzen od. dgl. mit verdicktem Kopf des einen Teils und einem ein Langloch aufweisenden Ansatz des anderen Teils besteht, wobei sich die Langlöcher parallel zu der oder den Drehachsen erstrecken. Die Länge des Langlochs ent­spricht dem Durchmesser des darin eingreifenden Bolzens zuzüglich der maximalen Verschiebestrecke. Bei den Ansätzen handelt es sich vorzugsweise um angeformte leistenförmige Teile.

[0014] Die Bolzen od. dgl. befinden sich in sehr vorteilhafter Weise innen an der Abdeckschale und sie sind vorzugsweise der Innensei­te der Vorderwand der Abdeckschale zugeordnet, wobei ihre Achse in horizontaler Richtung und senkrecht zu der oder den Drehach­sen verläuft. Im Falle von abgewinkelten Rändern könnte man die Bolzen statt dessen oder zusätzlich auch an diesen Rändern an­bringen. Wesentlich ist nur, daß die Kupplungsvorrichtung einer­seits das Verstellen nicht behindert und andererseits eine selbsttätige Veränderung der Einstellage unterbindet oder zumin­dest sehr erschwert. Die Langlöcher, in welchen die Bolzen stek­ken, verlaufen selbstverständlich in Richtung der Einstell-Ver­schiebebewegung.

[0015] Eine bevorzugte Variante der Erfindung kennzeichnet sich dadurch, daß sich zwischen dem verdickten Kopf jedes Bolzens und dem An­satz des Lagerteils eine gewellte oder anderweitig federelasti­sche Unterlegscheibe befindet. Diese erzeugt ausreichend Reibung, um nach dem Einstellen die Veränderung der eingestellten Lage zu verhindern. Auf der anderen Seite ist sie aber auch nicht so stark, daß das Einstellen einen besondere Kraftaufwand erfor­dert.

[0016] Eine andere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist durch eine Querwand jeder Abdeckschale gekennzeichnet, wobei die Quer­wand der Abdeckschale des Flügel-Lagerteils etwa bündig mit des­sen oberem Ende und die Querwand der Abdeckschale des Blend­ rahmen-Lagerteils etwa bündig mit dessen unterem Ende verläuft. Durch diese Querwand und den in vertikaler Richtung vorstehenden Rand erhält man, insbesondere in Verbindung mit abgewinkelten Rändern, eine Aufnahme für das Wechselrahmenende und zusätzlich eine Möglichkeit zum Einsetzen einer Dichtplatte an dieser Stel­le. Es entsteht eine ästhetisch saubere Lösung, worauf es bei Fensterbeschlägen bekanntlich ebenso ankommt wie auf die tech­nisch einwandfreie Konstruktion.

[0017] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläu­tert. Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Hierbei stellen dar:

Fig. 1 ein zwei Drehachsen aufweisendes Schwingflügellager vom Rauminnern her gesehen, teilweise aufgebrochen,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Fig. 1, ebenfalls teilweise aufgebrochen,

Fig. 3 die Rückansicht dieses Lagers,

Fig. 4 eine Draufsicht auf das Lager, wiederum teilweise aufgebrochen.

[0018] Das Schwingflügellager mit zwei parallelen Lagerachsen ist von bekannter Bauart und es besteht im wesentlichen aus dem Flügel-­ Lagerteil 1, dem Blendrahmen-Lagerteil 2 sowie dem zwischen beide geschalteten Lager-Zwischenteil 3. Die erste Drehachse ist mit 4 und die zweite mit 5 bezeichnet. Die nach dem Rauminnern weisende Fläche des Schwingflügellagers (Fig. 1) ist abgedeckt. Im Falle eines Lagers mit zwei Drehachsen kann das Lager-Zwischenteil 3 eine Abdeckplatte tragen, wobei beide fest miteinander verbunden sind. Des weiteren ist am Flügel-Lagerteil 1 eine erste Abdeck­schale 6 und am Blendrahmen-Lagerteil 2 eine zweite Abdeckschale 7 angebracht. Der Begriff "Schale" ist in weitestem Sinne zu ver­stehen, d.h. es kann sich entgegen dem Ausführungsbeispiel auch um eine ebene Platte handeln, die eine "Verschalung" bildet.

[0019] Die erste und die zweite Abdeckschale sind im Sinne des Doppel­Pfeils 8 bzw. 9 begrenzt verschiebbar an ihrem Lagerteil befe­stigt. Die Verschiebebewegung verläuft demnach parallel zu den Drehachsen 4 und 5. Jede Abdeckschale trägt zu diesem Zwecke we­nigstens einen, vorzugsweise aber zwei im Abstand voneinander an­geordnete, nach innen vorstehende Kupplungsvorsprünge 10 und 11 bzw. 12 und 13. Sie sind an die Abdeckschale jeweils angeformt. Jede besitzt einen randoffenen Kupplungsschlitz 14, wobei das of­fene Schlitzende von der Innenfläche der Abdeckschale wegweist, wie insbesondere Fig. 2 der Zeichnung gut zu entnehmen ist. Der Kupplungsschlitz 14 nimmt einen im Querschnitt reduzierten Be­reich 15 einer Einstellschraube 16 auf, deren Schaft oder zumin­dest inneres Ende ein Bolzengewinde 17 trägt. Es ist in das Mut­tergewinde des zugeordneten Lagerteils eingedreht, welches zu diesem Zwecke an der betreffenden Stelle, vorzugsweise durch ein Auge 18, verstärkt ist. Dadurch entsteht eine Mitnahmeverbindung im Sinne des Pfeils 8 zwischen dem Lagerteil und seiner Abdeck­schale. Dreht man beispielsweise die Einstellschraube 16, welche zu diesem Zwecke an ihrem äußeren Ende einen Innensechskant 19 aufweist, im Uhrzeigersinne, so bewegt sich die zugeordnete Ab­deckschale (z.B. 7 in Fig. 4) von rechts nach links. Ein Heraus­drehen der Einstellschraube entgegen dem Uhrzeigersinn bewirkt demnach eine Verschiebung der Abdeckschale von links nach rechts. Auf diese Weise kann man einen gegebenenfalls vorhandenen Spalt zwischen der Abdeckschale 7 und dem Lager-Zwischenteil 3 einer­seits bzw. den in Einbaulage vertikalen Spalt zwischen der Ab­deckschale 6 und dem Lager-Zwischenteil 3 vollständig eliminie­ren. Im Falle eines Lagers mit lediglich einer einzigen Drehachse sind die vertikalen inneren Kanten der beiden Abdeckschalen 6 und 7 einander unmittelbar zugeordnet.

[0020] Die seitlichen vertikalen Ränder 20, 21; 22, 23 der Abdeckschalen 6 und 7 sind abgewinkelt bzw. umgebogen, wodurch sie die Köpfe" bzw. äußeren Enden der Einstellschrauben 16 überdecken. Um die Einstellschrauben trotzdem drehen zu können, befindet sich an der jeweils passenden Stelle ein Durchbruch 24.

[0021] Die Abdeckschalen übergreifen ihr Lagerteil 1 bzw. 2 auch nach oben bzw. nach unten hin. Dies ist besonders gut aus Fig. 3 er­sichtlich. Der überstehende Randbereich ist dort mit 25 bzw. 26 bezeichnet. In Verbindung mit einer Querwand 27 bzw. 28 entsteht auf diese Weise eine taschenförmige Aufnahme für das Wechselpro­filende. Die Wechselprofile am Flügel- und Blendrahmen können da­durch mit einem geraden Schnitt unter 90° zur Sichtfläche abge­schnitten werden. Zwischen das Ende des Wechselprofils und die Querwand 27 bzw. 28 kann in nicht gezeigter Weise eine Dichtplat­te eingelegt werden.

[0022] Jede Abdeckschale 6, 7 ist mit ihrem zugeordneten Lagerteil 1, 2 über wenigstens eine, vorzugsweise aber über mindestens jeweils zwei Kupplungsvorrichtungen 31 verbunden. Diese sind so ausgebil­det, daß sie die begrenzte Relativbewegung im Sinne der Doppel­pfeile 8 und 9 gestatten. Wesentliche Elemente der Kupplungsvor­richtung sind ein Bolzen 32 od. dgl. und ein Ansatz 33 mit einem Langloch, welches sich in Verschieberichtung 8 bzw. 9 erstreckt. Bei dem Bolzen handelt es sich vorzugsweise um einen Niet oder Nietansatz der betreffenden Lagerschale, der einen verdickten Kopf 34 (Fig. 3) aufweist bzw. dazu geformt wird. Die Nietverbin­dung ist allerdings so beschaffen, daß die Relativbewegung zwi­schen Lagerteil und Abdeckschale möglich ist. Das Langloch befin­det sich wie gesagt an einem Ansatz 33, der aus einer Leiste, insbesondere einer angeformten Leiste des Lagerteils besteht (Fig. 3).

[0023] Zwischen dem verdickten Kopf 34 und dem Ansatz 33 befindet sich eine gewellte oder anderweitig federelastische Unterlegscheibe 35. Fig. 4 entnimmt man, daß der Bolzen 32 an die Abdeckschale angeformt und stufenförmig abgesetzt ist, wobei der im Quer­schnitt dünnere Teil die Bohrung der Unterlegscheibe 35 durch­setzt. Wenn von einem "verdickten Kopf" gesprochen wird, so be­zieht sich dies auf den Bolzenquerschnitt in der Bohrung der Un­terlegscheibe 35.

Ansprüche

1. Schwingflügellager mit einem Flügel-Lagerteil (1) und einem Blendrahmen-Lagerteil (2), wobei jedes Lagerteil eine Abdeckscha­le (6, 7) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß jede Abdeckschale (6, 7) an ihrem Lagerteil (1, 2) begrenzt verschiebbar gelagert ist.

2. Lager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ab­deckschalen (6, 7) parallel zu der oder den Drehachsen (4, 5) verschiebbar sind.

3. Lager nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Abdeckschale (6, 7) mittels einer Einstellschraube (16) od. dgl. mit ihrem Lagerteil (1, 2) verbunden ist, wobei die Achse jeder Einstellschraube parallel zu der oder den Drehachsen (4, 5) verläuft.

4. Lager nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jede Ein­stellschraube (16) mit ihrem Bolzengewinde (17) in ein Mutterge­winde des Lagerteils (1, 2) eingreift und sie drehbar aber unver­ schiebbar mit der zugeordneten Abdeckschale (6, 7) verbunden ist.

5. Lager nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede Ab­deckschale (6, 7) wenigstens einen nach innen vorstehenden Kupp­lungsvorsprung (10, 11; 12, 13) mit einem randoffenen Kupplungs­schlitz (14) aufweist, wobei sich der Kupplungsschlitz in Einbau­lage horizontal erstreckt und sein offenes Schlitzende von der Innenfläche der Abdeckschale (6, 7) wegweist, und daß der Kupp­lungsschlitz (14) einen im Querschnitt reduzierten Bereich (15) der Einstellschraube aufnimmt.

6. Lager nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ab­deckschale (6, 7) mittels eines nach hinten abgewinkelten Randes die Köpfe der zugeordneten Einstellschrauben (16) übergreift und im Bereich jeder Einstellschraube (16) ein Durchbruch (24) für ein Betätigungswerkzeug der Einstellschraube vorhanden ist.

7. Lager nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ab­deckschale (6) des Flügel-Lagerteils (1) letzteres an seinem in Gebrauchslage oberen Ende übergreift und die Abdeckschale (7) des Blendrahmen-Lagerteils (2) über das untere Ende des letzteren vorsteht, wobei sich jede Abdeckschale an ihrem äußeren Ende über die gesamte Lagerbreite erstreckt.

8. Lager nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jede Abdeckschale (6, 7) und ihr La­gerteil (1, 2) über wenigstens eine, vorzugsweise aber mindestens zwei, in Gebrauchslage übereinander gelegene, die begrenzte Rela­tivbewegung ermöglichende Kupplungsvorrichtungen (31) miteinander verbunden sind.

9. Lager nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß jede Kupplungsvorrichtung (31) aus einem Bolzen (32) od. dgl. mit ver­dicktem Kopf (34) des einen Teils und einem ein Langloch aufwei­senden Ansatz (33) des anderen Teils besteht, wobei sich die Langlöcher parallel zu der oder den Drehachsen (4, 5) erstrek­ken.

10. Lager nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Bolzen (32) od. dgl. innen an der Abdeckschale (6, 7) befinden und sie vorzugsweise der Innenseite der Vorderwand der Abdeck­schale (6, 7) zugeordnet sind, wobei ihre Achse in horizontaler Richtung und senkrecht zu der oder den Drehachsen (4, 5) ver­läuft.

11. Lager nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen dem verdickten Kopf (34) jedes Bolzens (32) und dem Ansatz (33) des Lagerteils (1, 2) eine gewellte oder anderweitig federelastische Unterlegscheibe (35) befindet.

12. Lager nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Querwand (27, 28) jeder Abdeckschale (6, 7), wobei die Querwand (27) der Abdeckschale (6) des Flügel-­Lagerteils (1) etwa bündig mit dessen oberem Ende und die Quer­wand (28) der Abdeckschale (7) des Blendrahmen-Lagerteils (2) et­wa bündig mit dessen unterem Ende verläuft.

Zeichnung