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EP 0 259 664 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.10.1991 Patentblatt 1991/41 |
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Anmeldetag: 19.08.1987 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A45B 9/02 |
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Schirmgriff
Umbrella handle
Poignée pour parapluie
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
12.09.1986 DE 8624451 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.03.1988 Patentblatt 1988/11 |
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Patentinhaber: Aug. Grönlinger Nachf. GmbH + Co. KG. |
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W-5600 Wuppertal 2 (DE) |
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Erfinder: |
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- Siepermann, Hans Peter, Dr.
D-5600 Wuppertal 2 (DE)
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Vertreter: Rieder, Hans-Joachim, Dr. |
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Rieder & Partner
Anwaltskanzlei
Postfach 11 04 51 42304 Wuppertal 42304 Wuppertal (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 922 972 FR-A- 813 608
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DE-B- 1 956 848
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schirmgriff mit den Griffquerschnitt kreuzender, in
Klemmwirkung gehaltener Tragschlaufe.
[0002] Eine Tragschlaufenbefestigung dieser Art ist durch das DE-GM 16 90 454 bekannt. Dort
wird die Tragschlaufe zwischen knaufbildenden Griffhälften gehalten, von denen die
schirmkronenabgewandte Hälfte einen zentralen Vorsprung aufweist, der, ein Querloch
der Tragschlaufe durchsetzend, in eine konturenentsprechende Vertiefung der anderen
Hälfte eintritt. Dieser Vorsprung enthält eine Gewindebüchse, die mit einem dem Griffkörper
einverleibten, in die Vertiefung hineinragenden Gewindebolzen zusammenwirkt. Diese
Ausgestaltung ist für einen Massenartikel zu aufwendig. Von besonderem Nachteil ist
die Notwendigkeit des Einsatzes einer bandförmigen Tragschlaufe; die dagegen verbreiteten
kordelartigen Tragschlaufen lassen sich auf diese Weise nicht mit genügender Klemmkraft
fassen. Auch würde ein das Äußere störender, nachteiliger Ringspalt peripher klaffen.
Unter Berücksichtigung des immer wieder zu beobachtenden Spieltriebes neigen Benutzer
auch dazu, schraubbare Teile zu betätigen. Dies ist auch relativ einfach, da ein genügend
großer Hebel vorhanden ist, weil die Hälften im peripheren Bereich geteilt sind.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schirmgriff anzugeben, der eine einfachere, haltbarere,
nicht auf bestimmte Querschnitte abgestellte Tragschlaufenbefestigung bringt.
[0004] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebene Merkmale.
[0005] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Schirmgriffes.
[0006] Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Schirmgriff realisiert, der
eine sowohl einfache als auch dauerhafte Tragschlaufenbefestigung bringt. Die entsprechende
Klemmwirkung ist mit baulich einfachen Mitteln über ein in eine hinterschnittene Nut
des Schirmgriffes formpassend eingeschobenes Klemmstück erzielt. Die klassischen Befestigungselemente,
wie Schraubbolzen etc., sind verzichtbar. Die entsprechende Ausrüstung des Griffkörpers
mit diesen Mitteln kann entfallen. Die Fixierung beschränkt sich auf das einfache
Einlegen der Griffschlaufe in eine entsprechend offene Nut und das anschließende führungsgerechte
Einsetzen des Klemmstückes. Das kann sogar durch einen ungeübten Laien, bspw. im Wege
der Heimarbeit, erfolgen. Wird anstelle einer flachen Tragschlaufe eine mehr kordelartige
verwendet, so erweist es sich als vorteilhaft, daß das Klemmstück an seiner Bodenseite
eine Rinne zur Aufnahme der kordelartig gestalteten Tragschlaufe besitzt. In anderen
Fällen reicht praktisch bereits die Fuge zwischen den beiden griffbildenden Teilen.
Weiter ist es von Vorteil, daß die Hinterschnittflächen des Klemmstückes ballig gestaltet
sind. Dies ermöglicht ein gewisses korrigierendes Verdrehen bei Zuordnung des als
Klemmschieber gestalteten Klemmstückes. Da weiter in vorteilhafter Weise die Oberseite
des Klemmstückes fluchtend verläuft zu derjenigen des Schirmgriffes, würde bei Gleichfarbigkeit
der Teile die Befestigungsart nicht einmal optisch auffallen. Von soher gäbe es auch
keinen Anreiz, irgendwie an der Befestigungsstelle zu manipulieren. Andererseits kann
aber auch durch farbliche Hervorhebung des Klemmstückes diese Zone bspw. mit einer
Herkunftsangabe versehen werden. Auch ist es in diesem Zusammenhang günstig, daß die
oberseitigen Randkanten des Klemmstückes in konkavem Bogen verlaufen. So entsteht
ein im Mittelbereich eingeschnürtes, optisch besonders auffälliges "Schildchen". Weiter
bringt die Erfindung in Vorschlag, daß vom Nutengrund eine Vertiefung ausgeht. Leztere
kann die Verschlußstelle einer ringförmigen Tragschlaufe aufnehmen, die somit der
Sicht entzogen und andererseits aber auch noch besser gegen Schlupf gesichert wäre.
Optimiert ist diese Zuordnungsart noch durch die bauliche Maßnahme, daß der Rand der
Vertiefung scharfkantig gestaltet ist. Dies würde sogar zu einer entsprechenden Festlegung
bei nicht verdickten Zonen beitragen, indem sich der gefaßte Schlaufen-Querschnitt
dort in die Vertiefungen eingräbt. Natürlich würde die Länge der Vertiefung nur eine
Teillänge der Nut aus. Endlich ergibt sich eine sichere Trägerschlaufenfestlegung
durch dem Nutengrund zugewandte Vertiefungen in Form von Querriefen des Klemmstückes.
Diesen Querriefen könnten formentsprechende Vorsprünge des Klemmstückes gegenüberliegen,
was praktisch eine Verrastung schafft. Das Schlaufenmaterial nimmt an diesen Stellen
einen Bogenverlauf.
[0007] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand von vier Ausführungsbeispielen
näher erläutert. Es zeigt
- Fig. 1
- den Schirmgriff gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, und zwar in zumindest rudimentärer
Griffkrümmung und bei in der Krümmungsebene verlaufendem Klemmstück,
- Fig. 2
- die Seitenansicht hierzu,
- Fig. 3
- die Unteransicht,
- Fig. 4
- den unteren Teilabschnitt des besagten Griffes in Einzeldarstellung,
- Fig. 5
- den Schirmgriff gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel, jedoch bei quer zur Krümmungsebene
angeordnetem Klemmstück, ansonsten aber gleichförmig dem ersten,
- Fig. 6
- die Seitenansicht hierzu,
- Fig. 7
- die Unteransicht,
- Fig. 8
- den unteren Abschnitt des Schirmgriffes,
- Fig. 9
- den Schirmgriff gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel, in Form eines Knaufgriffes,
- Fig. 10
- die Seitenansicht hierzu,
- Fig. 11
- die Unteransicht,
- Fig. 12
- den unteren Abschnitt des Schirmgriffes in Einzeldarstellung,
- Fig. 13
- den Schirmgriff im Halbschnitt gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel,
- Fig. 14
- die Unteransicht hierzu und
- Fig. 15
- die Seitenansicht zu Fig. 13.
[0008] Der Schirmgriff G aller Ausführungsbeispiele ist zweiteilig. Der untere, bspw. in
Form eines Spazierstockgriffes gekrümmte oder in Form eines Knaufes gestaltete Abschnitt
1 setzt sich in Richtung der Schirmkrone in einen hülsenförmigen oberen Abschnitt
2 fort. Letzterer ist mit diesem verschraubt oder über einen Quersplint 3 gehalten.
Die Schraubverbindung ist ab Fig. 10 gewählt. Fig. 6 sieht eine anderweitige Befestigungsart
vor, bspw. eine Klebeverbindung.
[0009] Der untere Abschnitt 1 ist mit einer ringförmig geschlossenen Tragschlaufe 4 bestückt.
Letztere besteht aus Kordel im wesentlichen kreisrunden Querschnitts.
[0010] Die Befestigung der den Griffquerschnitt kreuzenden Tragschlaufe 4 geschieht unter
Klemmwirkung. Verwendet ist dabei ein in eine hinterschnittene Nut 5 des Schirmgriffes
G formpassend eingeschobenes Klemmstück 6. Deren Hinterschnittflanken tragen das Bezugszeichen
5ʺ. Die Nut 5 ist nicht nur in Einschieberichtung offen, sondern über ihre gesamte
Länge, so daß die vorher geschlossene Tragschlaufe in diese Nut einfachst eingelegt
werden kann. Es bedarf dann des Einführens des als Klemmschieber fungierenden Klemmstückes
6 über das eine oder andere Nutende her. Die Kordel wird in der Fuge zwischen beiden
quetschend gehalten. Vorzugsweise erstreckt sie sich im Bereich des Nutengrundes 5ʹ.
[0011] Um die Lage der Tragschlaufe 4 zu definieren dahingehend, daß sie auf kürzestem Wege
durch die Nut hindurchgeführt wird, ist so vorgegangen, daß das Klemmstück 6 an seiner
dem Nutengrund 5ʹ zugewandten Bodenseite eine Rinne 7 zur Aufnahme der kordelartig
gestalteten Tragschlaufe 4 besitzt. In Querrichtung gesehen, ist die Rinne zweckmäßig
gerundet, so daß im Prinzip ein etwa linsenförmiger Querschnitt vorliegt.
[0012] Die so gebildete Einlagerungshöhlung H ist auch griffseitig konkav gerundet, wozu
die Hinterschnittflächen des Klemmstückes 6 ballig gestaltet sind. Im Prinzip liegt
ein kreisförmiger Querschnitt vor.
[0013] Entsprechend kann das Klemmstück 6 zylindrisch sein bzw. leicht konisch. Bei entsprechender
Konizität auch der Nut 5 ergibt sich sogar eine gewisse Keilwirkung. In diesem Fall
kann das Klemmstück aber nur von dem einen Nutende her eingedrückt werden.
[0014] Die Oberseite des Klemmstückes 6 verläuft fluchtend zu derjenigen des Griffes, d.
h. des unteren Abschnitts 1 desselben. Es geht folglich stufenlos in die jeweilige
Kontur des Griffes G über, so daß bei gleicher Einfärbung dieser Teile die Befestigungsmittel
praktisch nicht erkennbar sind. Die von einer Durchdringungslinie gebildeten oberseitigen,
d. h. oberflächenseitigen in Steckrichtung nebeneinander verlaufenden Randkanten 8
des Klemmstückes 6 nehmen einen konkaven Bogenverlauf (vergl. Fig. 3, 7, 11 und 15,
aus denen die gegeneinander gerichteten Bogenverläufe gut erkennbar sind). Die Enden
gehen dagegen in keulenartige Umrißlinien 8ʹ über.
[0015] Vom Nutengrund 5ʹ geht gemäß Fig. 1 eine relativ große Vertiefung 9 aus. Diese ist
von solcher Länge, daß darin der überlappende Verbindungsstelle der Tragschlaufe 4
unterbringbar ist. Auf diese Weise ist die diesbezügliche Verbindungsstelle der Sicht
entzogen. Diese Vertiefung 9 ist im übrigen so bemessen, daß hierdurch auch noch der
Klemmeffekt erhöht wird. Handelt es sich um eine verbindungslose, von Hause aus ringförmige
Tragschlaufe 4, so hat diese Vertiefung zufolge eines scharfkantigen Randes 9ʹ dennoch
den Nutzen, daß aus dieser Ausbildung eine günstige "Verhakung" resultiert. Dieser
Rand 9ʹ gräbt sich in das Material der Tragschlaufe ein.
[0016] Zur Erzielung einer gewissen Rauhigkeit des Klemmstückes 6 selbst bildet dieses beim
Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 (vergl. Fig. 6 dieser Ausführungsform) auf der dem
Nutengrund 5ʹ zugewandten Seite Querriefen 10 aus. Diese liegen in den Endbereichen
des Klemmstückes 6.
[0017] Statt einer großen Vertiefung 9 kann der Nutengrund gemäß Fig. 10 auch mehrere solcher,
dann jedoch volumenkleiner auszubildender Vertiefungen 9 besitzen. In diese könnten
auch Rastvorsprünge des Klemmstückes 6 eintreten.
[0018] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale
sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht
sind.
1. Schirmgriff mit den Griffquerschnitt kreuzender, in Klemmwirkung gehaltener Tragschlaufe,
dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmwirkung von einem in eine hinterschnittene Nut
(5) des Schirmgriffes (G) formpassend eingeschobenen Klemmstück (6) erzielt ist.
2. Schirmgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmstück (6) an seiner
Bodenseite eine Rinne (7) zur Aufnahme einer kordelartig gestalteten Tragschlaufe
(4) besitzt.
3. Schirmgriff nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Hinterschnittflächen des Klemmstückes (6) ballig gestaltet sind.
4. Schirmgriff nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Oberseite des Klemmstückes (6) fluchtend verläuft zu derjenigen des Schirmgriffes
(G).
5. Schirmgriff nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die oberseitigen Randkanten (8) des Klemmstückes (6) in konkavem Bogen (8) verlaufen.
6. Schirmgriff nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß vom Nutengrund (5ʹ) eine Vertiefung (9) ausgeht.
7. Schirmgriff nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Rand (9ʹ) der Vertiefung (9) scharfkantig gestaltet ist.
8. Schirmgriff nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet
durch dem Nutengrund (5) zugewandte Vertiefungen (10) in Form von Querriefen des Klemmstückes
(6).
1. Umbrella handle with a carrying loop traversing the handle cross-section and held
in a clamping action, characterised in that the clamping action is obtained by a clamping
piece (6) inserted in mating relationship in an undercut groove (5) in the umbrella
handle (G).
2. Umbrella handle according to claim 1, characterised in that the clamping piece (6)
has on its bottom side a channel (7) for receiving a cord-like carrying loop (4).
3. Umbrella handle according to one or more of the preceding claims, characterised in
that the undercut surfaces of the clamping piece (6) are convex.
4. Umbrella handle according to one or more of the preceding claims, characterised in
that the upper side of the clamping piece (6) extends in alignment with that of the
umbrella handle (G).
5. Umbrella handle according to one or more of the preceding claims, characterised in
that the edges (8) of the clamping piece (6) on the upper side extend in a concave
curve (8).
6. Umbrella handle according to one or more of the preceding claims, characterised in
that a recess (9) originates from the bottom of the groove (5').
7. Umbrella handle according to one or more of the preceding claims, characterised in
that the edge (9') of the recess (9) is sharp.
8. Umbrella handle according to one or more of the preceding claims, characterised by
recesses (10) facing towards the bottom of the groove (5) in the form of transverse
channels in the clamping piece (6).
1. Poignée de parapluie avec la dragonne maintenue par pincement traversant la section
de poignée, caractérisée en ce qu'on obtient l'effet de pincement par une pièce de
pincement (6) insérée dans Une rainure (5) en contre-dépouille de forme correspondante
de la poignée de parapluie (G).
2. Poignée de parapluie selon la revendication 1, caractérisée en ce que la pièce de
pincement (6) possède sur sa face inférieure une gorge (7) pour recevoir une dragonne
(14) on forme de cordon (4).
3. Poignée de parapluie selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée
en ce que les faces en contre-dépouille de la pièce de pincement (6) sont de forme
sphérique.
4. Poignée selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce
que la face supérieure de la pièce de pincement (6) s'aligne sur celle de la poignée
de parapluie (G).
5. Poignée de parapluie selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée
en ce que les bords (8) supérieurs de la pièce de pincement (6) font un arc concave
(8).
6. Poignée de parapluie selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes caractérisée
en ce que port du fond de la gorge (5') un évidement (9).
7. Poignée de parapluie selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes caractérisé
en ce que le bord (9') de l'évidement (9) est à arête vive.
8. Poignée de parapluie selon l'une ou plusieurs des revendications précédente, caractérisé
par des évidements (10) tournés vers le fond de gorge (5) en forme de cannelures transversales
de la pièce de pincement (6