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<ep-patent-document id="EP87112017B1" file="EP87112017NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0259664" kind="B1" date-publ="19911009" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGBGRITLILUNLSE......................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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Anwaltskanzlei
Postfach 11 04 51</str><city>42304 Wuppertal</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19890524</date><bnum>198921</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Schirmgriff mit den Griffquerschnitt kreuzender, in Klemmwirkung gehaltener Tragschlaufe.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine Tragschlaufenbefestigung dieser Art ist durch das DE-GM 16 90 454 bekannt. Dort wird die Tragschlaufe zwischen knaufbildenden Griffhälften gehalten, von denen die schirmkronenabgewandte Hälfte einen zentralen Vorsprung aufweist, der, ein Querloch der Tragschlaufe durchsetzend, in eine konturenentsprechende Vertiefung der anderen Hälfte eintritt. Dieser Vorsprung enthält eine Gewindebüchse, die mit einem dem Griffkörper einverleibten, in die Vertiefung hineinragenden Gewindebolzen zusammenwirkt. Diese Ausgestaltung ist für einen Massenartikel zu aufwendig. Von besonderem Nachteil ist die Notwendigkeit des Einsatzes einer bandförmigen Tragschlaufe; die dagegen verbreiteten kordelartigen Tragschlaufen lassen sich auf diese Weise nicht mit genügender Klemmkraft fassen. Auch würde ein das Äußere störender, nachteiliger Ringspalt peripher klaffen. Unter Berücksichtigung des immer wieder zu beobachtenden Spieltriebes neigen Benutzer auch dazu, schraubbare Teile zu betätigen. Dies ist auch relativ einfach, da ein genügend großer Hebel vorhanden ist, weil die Hälften im peripheren Bereich geteilt sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schirmgriff anzugeben, der eine einfachere, haltbarere, nicht auf bestimmte Querschnitte abgestellte Tragschlaufenbefestigung bringt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebene Merkmale.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Schirmgriffes.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Schirmgriff realisiert, der eine sowohl einfache als auch dauerhafte Tragschlaufenbefestigung bringt. Die entsprechende Klemmwirkung ist mit baulich einfachen Mitteln über ein in eine hinterschnittene Nut des Schirmgriffes formpassend eingeschobenes Klemmstück erzielt. Die klassischen Befestigungselemente, wie Schraubbolzen etc., sind verzichtbar. Die entsprechende Ausrüstung des Griffkörpers mit diesen Mitteln kann entfallen. Die Fixierung beschränkt sich auf das einfache Einlegen der Griffschlaufe in eine entsprechend offene Nut und das anschließende führungsgerechte Einsetzen des Klemmstückes. Das kann sogar durch einen ungeübten Laien, bspw. im Wege der Heimarbeit, erfolgen. Wird anstelle einer flachen Tragschlaufe eine mehr kordelartige verwendet, so erweist es sich als vorteilhaft, daß das Klemmstück an seiner Bodenseite eine Rinne zur Aufnahme der kordelartig gestalteten Tragschlaufe besitzt. In anderen Fällen reicht praktisch bereits die Fuge zwischen den beiden griffbildenden Teilen. Weiter ist es von Vorteil, daß die Hinterschnittflächen des Klemmstückes ballig gestaltet sind. Dies ermöglicht ein gewisses korrigierendes Verdrehen bei Zuordnung des als Klemmschieber gestalteten Klemmstückes. Da weiter in vorteilhafter Weise die Oberseite des Klemmstückes fluchtend verläuft zu derjenigen des Schirmgriffes, würde bei Gleichfarbigkeit der Teile die Befestigungsart nicht einmal optisch auffallen. Von soher gäbe es auch keinen Anreiz, irgendwie an der Befestigungsstelle zu manipulieren. Andererseits kann aber auch durch farbliche Hervorhebung des Klemmstückes diese Zone bspw. mit einer Herkunftsangabe versehen werden. Auch ist es in diesem Zusammenhang günstig, daß die oberseitigen Randkanten des Klemmstückes in konkavem Bogen verlaufen. So entsteht ein im Mittelbereich eingeschnürtes, optisch besonders auffälliges "Schildchen". Weiter bringt die Erfindung in Vorschlag, daß vom Nutengrund eine Vertiefung ausgeht. Leztere kann die Verschlußstelle einer ringförmigen Tragschlaufe aufnehmen, die somit der Sicht entzogen und andererseits aber auch noch besser gegen Schlupf gesichert wäre. Optimiert ist diese Zuordnungsart noch durch die<!-- EPO <DP n="3"> --> bauliche Maßnahme, daß der Rand der Vertiefung scharfkantig gestaltet ist. Dies würde sogar zu einer entsprechenden Festlegung bei nicht verdickten Zonen beitragen, indem sich der gefaßte Schlaufen-Querschnitt dort in die Vertiefungen eingräbt. Natürlich würde die Länge der Vertiefung nur eine Teillänge der Nut aus. Endlich ergibt sich eine sichere Trägerschlaufenfestlegung durch dem Nutengrund zugewandte Vertiefungen in Form von Querriefen des Klemmstückes. Diesen Querriefen könnten formentsprechende Vorsprünge des Klemmstückes gegenüberliegen, was praktisch eine Verrastung schafft. Das Schlaufenmaterial nimmt an diesen Stellen einen Bogenverlauf.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand von vier Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>den Schirmgriff gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, und zwar in zumindest rudimentärer Griffkrümmung und bei in der Krümmungsebene verlaufendem Klemmstück,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>die Seitenansicht hierzu,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>die Unteransicht,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>den unteren Teilabschnitt des besagten Griffes in Einzeldarstellung,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>den Schirmgriff gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel, jedoch bei quer zur Krümmungsebene angeordnetem Klemmstück, ansonsten aber gleichförmig dem ersten,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>die Seitenansicht hierzu,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>die Unteransicht,<!-- EPO <DP n="4"> --></dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>den unteren Abschnitt des Schirmgriffes,</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>den Schirmgriff gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel, in Form eines Knaufgriffes,</dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>die Seitenansicht hierzu,</dd>
<dt>Fig. 11</dt><dd>die Unteransicht,</dd>
<dt>Fig. 12</dt><dd>den unteren Abschnitt des Schirmgriffes in Einzeldarstellung,</dd>
<dt>Fig. 13</dt><dd>den Schirmgriff im Halbschnitt gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel,</dd>
<dt>Fig. 14</dt><dd>die Unteransicht hierzu und</dd>
<dt>Fig. 15</dt><dd>die Seitenansicht zu Fig. 13.</dd>
</dl></p>
<p id="p0008" num="0008">Der Schirmgriff G aller Ausführungsbeispiele ist zweiteilig. Der untere, bspw. in Form eines Spazierstockgriffes gekrümmte oder in Form eines Knaufes gestaltete Abschnitt 1 setzt sich in Richtung der Schirmkrone in einen hülsenförmigen oberen Abschnitt 2 fort. Letzterer ist mit diesem verschraubt oder über einen Quersplint 3 gehalten. Die Schraubverbindung ist ab Fig. 10 gewählt. Fig. 6 sieht eine anderweitige Befestigungsart vor, bspw. eine Klebeverbindung.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der untere Abschnitt 1 ist mit einer ringförmig geschlossenen Tragschlaufe 4 bestückt. Letztere besteht aus Kordel im wesentlichen kreisrunden Querschnitts.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Befestigung der den Griffquerschnitt kreuzenden Tragschlaufe 4 geschieht unter Klemmwirkung. Verwendet ist dabei ein in eine hinterschnittene Nut 5 des Schirmgriffes G formpassend eingeschobenes<!-- EPO <DP n="5"> --> Klemmstück 6. Deren Hinterschnittflanken tragen das Bezugszeichen 5ʺ. Die Nut 5 ist nicht nur in Einschieberichtung offen, sondern über ihre gesamte Länge, so daß die vorher geschlossene Tragschlaufe in diese Nut einfachst eingelegt werden kann. Es bedarf dann des Einführens des als Klemmschieber fungierenden Klemmstückes 6 über das eine oder andere Nutende her. Die Kordel wird in der Fuge zwischen beiden quetschend gehalten. Vorzugsweise erstreckt sie sich im Bereich des Nutengrundes 5ʹ.</p>
<p id="p0011" num="0011">Um die Lage der Tragschlaufe 4 zu definieren dahingehend, daß sie auf kürzestem Wege durch die Nut hindurchgeführt wird, ist so vorgegangen, daß das Klemmstück 6 an seiner dem Nutengrund 5ʹ zugewandten Bodenseite eine Rinne 7 zur Aufnahme der kordelartig gestalteten Tragschlaufe 4 besitzt. In Querrichtung gesehen, ist die Rinne zweckmäßig gerundet, so daß im Prinzip ein etwa linsenförmiger Querschnitt vorliegt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die so gebildete Einlagerungshöhlung H ist auch griffseitig konkav gerundet, wozu die Hinterschnittflächen des Klemmstückes 6 ballig gestaltet sind. Im Prinzip liegt ein kreisförmiger Querschnitt vor.</p>
<p id="p0013" num="0013">Entsprechend kann das Klemmstück 6 zylindrisch sein bzw. leicht konisch. Bei entsprechender Konizität auch der Nut 5 ergibt sich sogar eine gewisse Keilwirkung. In diesem Fall kann das Klemmstück aber nur von dem einen Nutende her eingedrückt werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Oberseite des Klemmstückes 6 verläuft fluchtend zu derjenigen des Griffes, d. h. des unteren Abschnitts 1 desselben. Es geht folglich stufenlos in die jeweilige Kontur des Griffes G über, so daß bei gleicher Einfärbung dieser Teile die Befestigungsmittel praktisch nicht erkennbar sind. Die von einer Durchdringungslinie gebildeten oberseitigen, d. h. oberflächenseitigen in Steckrichtung nebeneinander verlaufenden Randkanten 8 des Klemmstückes 6 nehmen einen konkaven<!-- EPO <DP n="6"> --> Bogenverlauf (vergl. Fig. 3, 7, 11 und 15, aus denen die gegeneinander gerichteten Bogenverläufe gut erkennbar sind). Die Enden gehen dagegen in keulenartige Umrißlinien 8ʹ über.</p>
<p id="p0015" num="0015">Vom Nutengrund 5ʹ geht gemäß Fig. 1 eine relativ große Vertiefung 9 aus. Diese ist von solcher Länge, daß darin der überlappende Verbindungsstelle der Tragschlaufe 4 unterbringbar ist. Auf diese Weise ist die diesbezügliche Verbindungsstelle der Sicht entzogen. Diese Vertiefung 9 ist im übrigen so bemessen, daß hierdurch auch noch der Klemmeffekt erhöht wird. Handelt es sich um eine verbindungslose, von Hause aus ringförmige Tragschlaufe 4, so hat diese Vertiefung zufolge eines scharfkantigen Randes 9ʹ dennoch den Nutzen, daß aus dieser Ausbildung eine günstige "Verhakung" resultiert. Dieser Rand 9ʹ gräbt sich in das Material der Tragschlaufe ein.</p>
<p id="p0016" num="0016">Zur Erzielung einer gewissen Rauhigkeit des Klemmstückes 6 selbst bildet dieses beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 (vergl. Fig. 6 dieser Ausführungsform) auf der dem Nutengrund 5ʹ zugewandten Seite Querriefen 10 aus. Diese liegen in den Endbereichen des Klemmstückes 6.</p>
<p id="p0017" num="0017">Statt einer großen Vertiefung 9 kann der Nutengrund gemäß Fig. 10 auch mehrere solcher, dann jedoch volumenkleiner auszubildender Vertiefungen 9 besitzen. In diese könnten auch Rastvorsprünge des Klemmstückes 6 eintreten.</p>
<p id="p0018" num="0018">Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schirmgriff mit den Griffquerschnitt kreuzender, in Klemmwirkung gehaltener Tragschlaufe, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmwirkung von einem in eine hinterschnittene Nut (5) des Schirmgriffes (G) formpassend eingeschobenen Klemmstück (6) erzielt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schirmgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmstück (6) an seiner Bodenseite eine Rinne (7) zur Aufnahme einer kordelartig gestalteten Tragschlaufe (4) besitzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schirmgriff nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hinterschnittflächen des Klemmstückes (6) ballig gestaltet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schirmgriff nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite des Klemmstückes (6) fluchtend verläuft zu derjenigen des Schirmgriffes (G).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schirmgriff nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die oberseitigen Randkanten (8) des Klemmstückes (6) in konkavem Bogen (8) verlaufen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schirmgriff nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß vom Nutengrund (5ʹ) eine Vertiefung (9) ausgeht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schirmgriff nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (9ʹ) der Vertiefung (9) scharfkantig gestaltet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schirmgriff nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch dem Nutengrund (5) zugewandte Vertiefungen (10) in Form von Querriefen des Klemmstückes (6).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Umbrella handle with a carrying loop traversing the handle cross-section and held in a clamping action, characterised in that the clamping action is obtained by a clamping piece (6) inserted in mating relationship in an undercut groove (5) in the umbrella handle (G).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Umbrella handle according to claim 1, characterised in that the clamping piece (6) has on its bottom side a channel (7) for receiving a cord-like carrying loop (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Umbrella handle according to one or more of the preceding claims, characterised in that the undercut surfaces of the clamping piece (6) are convex.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Umbrella handle according to one or more of the preceding claims, characterised in that the upper side of the clamping piece (6) extends in alignment with that of the umbrella handle (G).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Umbrella handle according to one or more of the preceding claims, characterised in that the edges (8) of the clamping piece (6) on the upper side extend in a concave curve (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Umbrella handle according to one or more of the preceding claims, characterised in that a recess (9) originates from the bottom of the groove (5').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Umbrella handle according to one or more of the preceding claims, characterised in that the edge (9') of the recess (9) is sharp.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Umbrella handle according to one or more of the preceding claims, characterised by recesses (10) facing towards the bottom of the groove (5) in the form of transverse channels in the clamping piece (6).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Poignée de parapluie avec la dragonne maintenue par pincement traversant la section de poignée, caractérisée en ce qu'on obtient l'effet de pincement par une pièce de pincement (6) insérée dans Une rainure (5) en contre-dépouille de forme correspondante de la poignée de parapluie (G).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Poignée de parapluie selon la revendication 1, caractérisée en ce que la pièce de pincement (6) possède sur sa face inférieure une gorge (7) pour recevoir une dragonne (14) on forme de cordon (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Poignée de parapluie selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que les faces en contre-dépouille de la pièce de pincement (6) sont de forme sphérique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Poignée selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la face supérieure de la pièce de pincement (6) s'aligne sur celle de la poignée de parapluie (G).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Poignée de parapluie selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que les bords (8) supérieurs de la pièce de pincement (6) font un arc concave (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Poignée de parapluie selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes caractérisée en ce que port du fond de la gorge (5') un évidement (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Poignée de parapluie selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes caractérisé en ce que le bord (9') de l'évidement (9) est à arête vive.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Poignée de parapluie selon l'une ou plusieurs des revendications précédente, caractérisé par des évidements (10) tournés vers le fond de gorge<!-- EPO <DP n="10"> --> (5) en forme de cannelures transversales de la pièce de pincement (6</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="176" he="252" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="169" he="260" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="176" he="257" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="178" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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