Mülldeponiekasten mit Deckel

Abstract

 Der Deckel (9) des Kastens (2) besitzt einen Rahmen (9a) mit umlaufendem Kragen (9b). Der Kragen (9b) umfasst passend eine die Kastenöffnung (6) begrenzende Halspartie des Kastens. Am hinteren Rahmenteil ist mittels Scharnier (11a) eine hochschwenkbare Deckelklappe (11) angelenkt. Die mit einer Randdichtung (11b) versehene Deckelklappe (11) schliesst die mit der Kastenöffnung (6) etwa fluchtende Rahmenöffnung ab. Der Rahmen (9a) mit Kragen (9b) und Deckelklappe (11) bildet eine Einheit, die in Offenlage des Kastens bzw. bei aus dem Möbel entfernten Kasten als Ganzes abgenommen werden kann. Zum Füllen des Kastens bzw. eines Kehrichtsackes in Offenlage des Kastens genügt ein Anheben der Deckelklappe (11). Der Rahmen (9a) mit Kragen (9b) kann gleichzeitig als Sackhalter dienen.

Beschreibung

[0001] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mülldeponiekasten mit Deckel zum herausnehmbaren Einbau in Küchenmöbel.

[0002] Mülldeponiekästen dieser Art sind üblicherweise kippbar oder ausziehbar in den Korpus des Küchenmöbels eingebaut, wobei ihr Deckel meist entweder am Kasten selbst oder am Möbelkorpus so fixiert ist, dass er beim Oeffnen des Kastens (durch Vorkippen, Ausschwenken oder Ausziehen) die Kastenöffnung automatisch freigibt. Ist der Deckel am Möbelkorpus selbst fixiert und ist somit in Offenlage des Kastens vollständig von diesem getrennt besteht die Gefahr, dass Müll hinter den Mülldeponiekasten in den Möbelhohlraum fällt; ausserdem sind die notwendigen Deckelabhebemechanismen meist kompliziert. Ist der Deckel direkt am Mülldeponiekasten angelenkt besteht beim Herausnehmen des Kastens zwecks Leerung und Reinigung stets die Gefahr einer Beschädigung des Deckelscharniers, wobei der am Kasten verbleibende Deckel die Handhabung des Kastens erheblich stört. Soll in den Kasten ein Müllaufnahmesack eingesetzt werden, ist meist ein separater Sackhalter vorgesehen, der auch in Offenlage des Deckels den Oeffnungsrand des Sackes am Kastenrand fixiert.

[0003] Die vorliegende Erfindung bezweckt demgegenüber die Schaffung eines Mülldeponiekastens der genannten Art, dessen Deckel bei einfachster Konstruktion und Handhabung allen notwendigen Funktionen, wie dichtes Abschliessen in Schliesslage, einfaches Oeffnen, Sackhalterung und Abnehmbarkeit, voll gerecht wird.

[0004] Zu diesem Zweck ist der Mülldeponiekasten erfindungsgemäss dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel einen Rahmen aufweist, der abnehmbar auf eine die Kastenöffnung begrenzende Halspartie des Kastens aufgesetzt ist und der mittels eines umlaufenden Kragens diese Halspartie umgreift, wobei am hinteren Rahmenrand eine mit einer Randdichtung versehene, die mit der Kastenöffnung wenigstens annähernd fluchtende Rahmenöffnung abschliessende Deckelklappe angelenkt ist.

[0005] Der mit dem umlaufenden Kragen versehene Deckelrahmen, der gleichzeitig als Sackhalter dienen kann bildet mit der Deckelklappe eine Einheit. Diese lässt sich bei geschlossener Deckelklappe zwecks Leerung des aus dem Möbelkorpus herausgenommenen Kastens bzw. zwecks Herausnahme des Sackes ohne weiteres vom Kasten abheben, während zum Einfüllen von Müll in den in seine Einfüllage bewegten Kastens nur die Deckelklappe hochgeschwenkt werden muss; es können auch Arretiermittel vorgesehen sein um die Klappe in ihrer Offenlage vorübergehend zu arretieren. Ferner können lösbare Haltemittel vorgesehen sein, die den Deckelrahmen festsitzend auf der Halspartie des Kastens halten und dabei den über diese Halspartie gestülpten Sackrand in dieser Lage festklemmen.

[0006] Im folgenden ist die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnung beispielsweise näher erläutert. In der Zeichnung zeigt :

Fig. 1 im vertikalen Querschnitt durch ein Küchenmöbel eine Einbau-Mülldeponiekippe mit herausnehmbarem Deponiekasten,

Fig. 2 eine Draufsicht zu Fig. 1 bei abgenommenem Möbeldeckblatt,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Mülldeponiekastens mit Deckel gemäss Fig. 1, und

Fig. 4 schaubildlich den Mülldeponiekasten mit abgenommenem Deckel bei offener Deckelklappe.

[0007] Gemäss Fig. 1 ist in den Korpus 1 eines Küchenmöbels ein Mülldeponiekasten 2 eingebaut. Dieser Rechteckquerschnitt aufweisende Kasten 2 ist mittels nach oben und unten vorspringenden Leisten 3a bzw. 3b seiner Frontwand 3 abnehmbar an der Innenseite des Frontblattes 1a des Möbelkorpus 1 fixiert. Dieses Frontblatt 1a ist bei 4 mit seinem unteren Rand am Stirnrand des Bodens 1b des Möbelkorpus angelenkt. Frontblatt 1a und somit der an ihm fixierte Mülldeponiekasten 2 lassen sich so aus der in Fig. 1 gezeigten Schliesslage, z.B. wie bei 5 angedeutet durch eine Schere begrenzt, in eine Offenlage nach vorn kippen, wie dies in Fig. 1 mit gestrichelten Linien angedeutet ist.

[0008] Der Mülldeponiekasten 2 besitzt eine, die Einfüllöffnung 6 begrenzende Halspartie, deren Frontwand 7a von der Frontwand 3 des Kastens unter Bildung einer nach oben offenen Rinne Abstand aufweist, und die rückseitige Wand 7b der Halspartie schräg nach innen ragt, während die Seitenwände vertikal verlaufen. Da der hier gezeichnete Mülldeponiekasten 2 in ein ein Spülbecken 8 aufweisendes Möbelabteil eingebaut ist, ist der die Einfüllöffnung 6 begrenzende obere Rand der Halspartie nach hinten abgeschrägt.

[0009] Auf die Halspartie ist ein Deckel 9 abnehmbar aufgesetzt. Dieser Deckel 9 besitzt einen auf dem Oeffnungsrand der Halspartie aufliegenden Rahmen 9a mit einem umlaufenden Kragen 9b, der die Halspartie passend umgreift. Die mit der Einfüllöffnung 6 etwa fluchtende Rahmenöffnung 10 ist durch eine Deckelklappe 11 abgeschlossen, die an ihrem von der Frontwand 3 abgekehrten Rand wie bei 11a gezeigt am Rahmen 9a aufklappbar angelenkt ist. Die Front- und Seitenwände der Deckelklappe 11 sind als auf dem Rahmen 9a aufliegende Dichtungsleisten 11b z.B. aus Gummi ausgebildet. Anstelle eines Metallscharniers 11a (z.B. Klavierband) kann auch eine den Dichtungsleisten 11b entsprechende einerseits am Deckelklappenrand und anderseits am Rahmen 9a befestigte Gummileiste zur Bildung des Gelenks vorgesehen sein. Aussen an der Deckelklappe 11 ist ausser einer Griffleiste 12 eine Klemmfeder 13 angebracht, die beim Aufklappen der Deckelklappe 11 bei vorgekipptem Kasten 2 auf einem im Möbelkorpus angeordneten Querstab oder Rohr 14 aufgedrückt werden kann, um so die Deckelklappe 11 vorübergehend in ihrer Offenlage zu fixieren.

[0010] Ist wie beim gezeichneten Beispiel ein Kehrichtsack 15 in den Kasten 2 eingesetzt, so wird sein Oeffnungsrand über die Halspartie des Kastens nach aussen umgestülpt und ist somit durch den Deckel 9 in dieser Lage festgeklemmt. Um einen festen, aber lösbaren Sitz des Deckels 9 auf der Halspartie des Kastens zu gewährleisten sind beim gezeichneten Beispiel an den Seitenteilen des Kragens 9b Spannfedern 16 angebracht, deren anderes Ende aushängbar an Bolzen angreifen, die aussen an den Kastenwänden vorgesehen sind.

[0011] Konstruktion, Montage und Handhabung des beschriebenen Mülldeponiekastens und insbesondere seines Deckels sind denkbar einfach. Nur zum Entfernen des gefüllten Kehrichtsackes bei vorgekipptem Kasten bzw. bei von der Frontwand 3 abgenommenem und aus dem Möbel entferntem Mülldeponiekasten 2 braucht der Deckel 9 abgenommen zu werden, was (nach Aushängen der Federn 16) durch einfaches Abheben des Deckels 9 bei geschlossener Deckelklappe 11 erfolgen kann.

[0012] Es ist ohne weiteres ersichtlich, dass der erfindungsgemässe Deckel mit einem Kragen aufweisendem Rahmen, an dessen Rückseite eine Deckelklappe angelenkt ist, für Mülldeponiekästen praktisch beliebiger Form, Grösse und Anordnung geeignet ist. Kasten und Deckel können ganz oder teilweise aus Metall, Holz oder Kunststoff bestehen und da der Deckel vom Möbel selbst völlig unabhängig ist kann der Kasten nicht nur wie gezeigt kippbar, sondern auch schwenk- oder ausziehbar im Möbelkorpus angeordnet sein. Beim beschriebenen Beispiel bildet der Mülldeponiekasten 2 ein einziges Abteil, dessen Oeffnung 6 entsprechend mit einer einzigen Deckelklappe 11 abgeschlossen ist. Es ist aber selbstverständlich auch möglich, den Kasten durch zur Frontseite rechtwinklige Vertikalwände in zwei oder mehr Abteile zu unterteilen. Der auf die Halspartie des Kastens aufgesetzte Rahmen kann in diesem Fall ebenfalls eine einzige Deckelklappe aufweisen oder es können der Zahl der Abteile entsprechend mehrere, und damit einzeln bedienbare Deckelklappen vorgesehen sein. Es ist anderseits auch möglich die Deckelklappe bzw. Deckelklappen mittels Zuggliedern wie Schnüre, Federn oder dergl. beim Kippen, Ziehen oder Schwenken des Mülldeponiekastens in seine Offenlage automatisch zu öffnen. So kamm z.B. in der oberen, hinteren Möbelpartie eine an den Möbelseitenwänden fixierte horizontale Stange oder Feder voprgesehen sein, an der mit der Frontpartie der Deckelklappe bzw. der Deckelklappem verbundene Schnüre oder Zugfedern angreifen.

Ansprüche

1. Mülldeponiekasten mit Deckel, zum herausnehmbaren Einbau in Küchenmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (9) einen Rahmen (9a) aufweist der abnehmbar auf eine die Kastenöffnung (6) begrenzende Halspartie des Kastens (2) aufgesetzt ist und der mittels eines umlaufenden Kragens (9b) diese Halspartie umgreift, wobei am hinteren Rahmenrand wenigstens eine mit einer Randdichtung (11b) versehene, die mit der Kastenöffnung (6) wenigstens annähernd fluchtende Rahmenöffnung abschliessende Deckelklappe(11) angelenkt ist.

2. Mülldeponiekasten mit Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Randdichtung der Deckelklappe (11) durch wenigstens an den Front- und Seitenrändern dieser Klappe angebrachte Gummileisten (11b) gebildet ist.

3. Mülldeponiekasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem die Halspartie des Kastens (2) umgreifenden Kragen (9b) versehene Rahmen (9a) als Halter für den über die Halspartie nach aussen gestülpten Oeffnungsrand eines Kehrichtsackes (15) ausgebildet ist.

4. Mülldeponiekasten nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelklappe (11) mittels eines Metallscharniers (11a) oder mittels einer gleichzeitig als Randdichtung dienenden Gummileiste am Rahmen (9a) angelenkt ist.

5. Mülldeponiekasten nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass aussen an der Deckelklappe (11) ausser einem Griff (12) ein mit einem Gegenelement (14) am Möbel zusammenwirkendes Halteelement (13) vorgesehen ist, um die Deckelklappe bei in Offenlage gebrachtem Kasten (2) vorübergehend in Offenstellung zu halten.

6.Mülldeponiekasten nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass zum Niederhalten des Deckels (9) auf der Halspartie des Kastens Federn (16) vorgesehen sind, die einerends seitlich am Kragen (9b) und andernends an den Seitenwänden des Kastens lösbar angreifen.

7. Mülldeponiekasten nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, dass er in Offenlage schwenk-, zieh- oder kippbar in ein Möbel eingebaut ist, wobei an der Deckelklappe angreifende Zugglieder wie Schnüre oder Federn zum automatischen Oeffnen der Deckelklappe vorgesehen sind.

Zeichnung