Betätigungshandhabe, insbesondere Fenstergriff

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Betätigungshandhabe, insbesondere in Form eines mit seinem Hals (14) in einem Anschlagkörper (30) drehbar, aber axialfest gelagerten Fenstergriffes (10), in dessen Kopf (12) eine Schließ- oder Riegeleinheit (20) als geschlossene Baugruppe mit einem parallel zur Griffdrehachse (D) verschiebbaren Sperrbolzen (22) einsetzbar ist. Dieser kann starr verbunden oder einstückig mit einem Hubteil (70) sein, das mit einem zum Sperrbolzen (22) gegenläufigen Druckknopf (60) antriebs­verbunden ist, z.B. durch einen Zahnstangentrieb (62, 62ʹ), dessen Ritzel (64) zusammen mit dem Druckknopf (60) in einer Hülse (50) gelagert ist. In letzterer können Federn (68, 68ʹ) auf Zapfen (58, 58ʹ) abgestützt und hubbegrenzende Anschläge (66, 66ʹ) vorhanden sein.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungshandhabe nach dem Ober­begriff von Anspruch 1.

[0002] Beispiele solcher Betätigungshandhaben in Form von Fenstergriffen sind unter anderem in den DE- U-80 22 025, 84 32 060, 85 14 560 und 86 14 642 beschrieben. Gemeinsam ist diesen Konstruktionen eine im Griffkopf angeordnete Schließ- oder Riegeleinrichtung, mit der ein Sperrbolzen in eine Bohrung am Anschlagkörper vorge­schoben oder daraus zurückgezogen wird, um den Griff zu ver- bzw. zu entriegeln. Die Betätigung erfolgt dabei über ein von außen anzufassendes verrastbares Bauteil, etwa einen Knebel, einen gefederten Knopfriegel, ein Zylinderschloß, einen Riegel­stift o.dgl.

[0003] Zumindest manche dieser Einrichtungen befinden sich normalerweise in Schließstellung, so daß sie durch die entsprechende Betätigung erst entriegelt werden müssen, wenn man den Griff bewegen will. Nicht immer läßt sich von außen erkennen, welche Position gerade gegeben ist (obwohl die vorgenannten Handhaben auch dies grund­sätzlich ermöglichen); in solchen Fällen ist es lästig, erst nach Anfassen des Griffes feststellen zu müssen, daß er sich nicht ohne weiteres betätigen läßt. Ein weiterer Nachteil der herkömmlichen Vorrichtungen besteht darin, daß unterschiedliche Bauformen für jede Art von Schließ- oder Riegeleinrichtung vor­zusehen sind, was Fertigung, Montage und Lagerhaltung mit einer ganzen Anzahl von Typen belastet. Es besteht somit ein nicht geringes Bedürfnis an einer Weiterentwicklung.

[0004] Demgemäß ist es ein wichtiges Ziel der Erfindung, eine Betäti­gungshandhabe der eingangs genannten Art mit möglichst wirt­schaftlichen Mitteln dahingehend zu verbessern, daß unter Bei­behaltung oder Steigerung der Gebrauchstüchtigkeit sowohl die Schließ- bzw. Riegeleinrichtung und ihre Funktion für sich konstruktiv vervollkommnet als auch die Notwendigkeit der Typenvielfalt beseitigt wird.

[0005] Das Prinzip der Erfindung ist im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche 2 bis 18.

[0006] Die Erfindung sieht vor, daß die Schließ- oder Riegeleinheit einen zum Sperrbolzen gegenläufigen Druckknopf aufweist. Damit wird der Sperrbolzen zurückgezogen, sobald man den Druckknopf drückt; bei dessen Aufwärtsbewegung geht der Sperrbolzen wieder in die Verriegelungsstellung. Die Umkehr der Bewegungsrichtung hat gegenüber den herkömmlichen Einrichtungen den großen Vorzug, daß die erste Betätigung in jedem Falle eine Entriegelung herbei­führt, wodurch der Gebrauch einfacher und sicherer wird. Darüber­hinaus ergibt sich, daß derartige Schließ- und Riegeleinheiten universell einsetzbar sind, so daß keinerlei konstruktive Änderungen notwendig werden, um die Verwendung anstelle von Rundzylinder-Schlössern in beliebigen Griff-Bauformen zu er­möglichen.

[0007] Gemäß Anspruch 2 ist mit dem Druckknopf ein Hubteil antriebs­verbunden, mit welchem der Sperrbolzen starr verbunden oder einstückig ist. Bei den herkömmlichen Einrichtungen fehlt eine solche Antriebsverbindung; bestenfalls entsteht in ein und derselben Richtung ein Kraftschluß, so daß gegenläufige Bewegungen bislang nicht mit einer Betätigung durchgeführt werden konnten. Die Erfindung ändert dies auf überaus einfache Weise.

[0008] Laut Anspruch 3 sind Druckknopf und Hubteil in einer Hülse axialbeweglich geführt, so daß der Aufbau nur wenige Bauteile erfordert. Indem gemäß Anspruch 4 Druckknopf und Sperrbolzen durch einen Zahnstangentrieb miteinander verbunden sind und laut Anspruch 5 das Ritzel des Zahnstangentriebs in der Hülse gelagert ist, ergibt sich eine außerordentlich klare Konstruktion. Besonders einfach ist dabei die lose Lagerung des Ritzels nach Anspruch 6. Konstruktiv günstig ist es ferner, wenn laut Anspruch 7 der Druckknopf einerseits und das Hubteil andererseits mit je einer Zahnstange starr verbunden oder einstückig sind. Derartige Bauteile lassen sich beispielsweise als Zinkdruckguß-Teile billig herstellen, ohne daß Genauigkeit und Zuverlässigkeit der Funktion in Frage gestellt wären.

[0009] Nach Anspruch 8 weist der Hülsen-Mittelteil Scheidewände mit Öffnungen zum Durchtritt der Zahnstangen auf; diese können gemäß Anspruch 9 einander diametral gegenüber angeordnet und mit ihrer Außenfläche an der Hülsen-Innenwand geführt sein. Die gegenläufige Bewegung von Druckknopf und Sperrrbolzen bzw. Hubteil wird dadurch auf sehr einfache Weise verwirklicht. Das erleichtert die Konstruk­tion als geschlossene und praktisch wartungsfreie Baugruppe nach Anspruch 18.

[0010] Vorteilhaft ist es ferner, wenn gemäß Anspruch 10 der Druckknopf und das Hubteil voneinander weg durch je eine Feder belastet sind. Die bei Betätigung durch das Ritzel gegeneinander bewegten Zahnstangen werden also bei Loslassen des Druckknopfes durch Federkraft selbsttätig in die Ausgangslage zurückgebracht.

[0011] Laut Anspruch 11 kann man Druckfedern verwenden, die in der Hülse namentlich auf Zapfen und/oder in Vertiefungen von Druckknopf und Hubteil zentrisch abgestützt und geführt sind. Alternativ ist es aber auch möglich, Wickel- oder Schraubfedern als Federn zu benutzen, die gemäß Anspruch 13 mit je einem Ende an dem Schaft des Ritzels befestigt sind, vorteilhaft gemäß Anspruch 14, und sich beim Betätigen des Druckknopfes spannen, beim Loslassen also entspannen. In beiden Fällen ist es möglich, die Federn mit Vorspannung einzusetzen.

[0012] Eine andere Weiterbildung der Erfindung besteht laut Anspruch 15 darin, daß zwischen der Hülse einerseits und dem Druckknopf sowie dem Hubteil andererseits je ein hubbegrenzender Anschlag vorhanden ist. Die Auseinanderbewegung der beiden Bauteile ist damit auf eine vorgegebene Strecke beschränkt. Vorzugsweise sind die Anschläge gemäß Anspruch 16 Querbolzen, die in je ein achs­paralleles Langloch an den Hülsen-Enden ragen. Man kann auch Querstifte bzw. -hülsen oder Stahl-Einschraubteile vorsehen, ohne daß der Aufwand dadurch vergrößert würde.

[0013] Wenn gemäß Anspruch 17 zumindest der Querbolzen des Hubteils das zugeordnete Langloch radial vorstehend durchsetzt, hat man die Möglichkeit, mit diesen Bolzen eine Verriegelung an einem mit dem Griff verbundenen Grundkörper durchzuführen, wodurch sich ebenfalls eine Betätigungssperre der Handhabe erzielen läßt.

[0014] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Darin zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht, teilweise im Axialschnitt, einer Betätigungshandhabe nach der Erfindung,

Fig. 2 eine auseinandergezogene Schrägansicht der Bauteile einer Schließ- bzw. Riegeleinheit und

Fig. 3 eine stark vergrößerte Axialschnittansicht einer zusammengebauten Schließ- bzw. Riegeleinheit ent­sprechend Fig. 2.

[0015] Die in Fig. 1 gezeichnete Handhabe ist ein Fenstergriff 10 mit einem Griffkopf 12, dessen Hals 14 eine Aufnahme 16 in Form eines Vierkantloches hat. In dieses ist ein Vierkantstift 18 einsetzbar, mit dem eine (nicht dargestellte) Einrichtung wie ein Fenstergetriebe, eine Schloßnuß u.dgl. drehend mitnehmbar ist, wenn der Griff 10 betätigt wird.

[0016] In letzteren ist - hinter der Aufnahme 16 - eine Riegeleinheit 20 eingesetzt, die einen Sperrbolzen 22 aufweist. Auf den Griffhals 14 ist ein Gleitring 24 aufgepaßt, auf dem ein Schließring 46 gleitet. An diesem stützt sich eine Druckfeder 26 ab, die ein Abdeckblech 28 gegenüber einem Anschlagkörper 30 belastet. Dieser ist von einem Kunststoffrahmen 32 umgeben, der nahe dem Abdeckblech 28 Fingermulden 34 aufweist. Nocken 36 mit Schraublöchern dienen zur Befestigung des Anschlagkörpers 30 an einer tragenden Fläche, z.B. also an einem Fenster- bzw. Türrahmen.

[0017] Rückseitig, d.h. im Inneren, hat der Anschlagkörper 30 eine Aus­nehmung für eine Bodenrast-Ringbuchse 38, die mit einem Gegen­rastring 40 nach Art des GM 85 14 560 zusammenwirkt. Ein Feder­ring 42 belastet den Gegenrastring 40. Eine Bördelbuchse 44 bewirkt die axialfeste Lagerung der Anschlagkörper-Einheit am Griffhals 14.

[0018] Der Schließring 46 ist Bestandteil einer Klauenkupplung wie in dem vorgenannten Gebrauchsmuster beschrieben. Zum Unterschied davon ist vorliegend der Radialfortsatz 46 des Schließringes 46 mittels einer Befestigungsschraube 76 mit dem Sperrbolzen 22 verbunden. Dieser ist Bestandteil der Schließ- und Riegeleinheit 20, welche in einer Hülse 50 sitzt und mittels des Druckknopfes 60 betätigbar ist. Dieser Aufbau wird nachfolgend erläutert.

[0019] Die Explosionszeichnung der Fig. 2 veranschaulicht, aus wie wenigen Bauteilen die Riegeleinheit 20 besteht. Der Druckknopf 60 ist einstückig mit einer außen angeformten Zahnstange 62. Er wird von einer Druckfeder 68 belastet, die sich im Mittelteil 52 (Fig. 3) der Hülse 50 abstützt. Ein in den Druckknopf 60 eingesetzter Anschlagbolzen 66 ragt in ein Langloch 56 am oberen Ende der Hülse 50. Diese hat in der Mitte eine Querbohrung 74, in der ein Ritzel 64 lose gelagert ist.

[0020] Im wesentlichen gegengleich ist ein Hubteil 70 gestaltet, das ebenfalls mit einer Zahnstange 62ʹ einstückig und von einer Druckfeder 68ʹ belastet ist. Zur Hubbegrenzung dient wiederum ein in das Hubteil 70 eingesetzter Anschlagbolzen 66ʹ, der in ein Langloch 56ʹ am unteren Hülsenende ragt. Mit dem Hubteil 70 ist der Sperrbolzen 22 einstückig.

[0021] Aus der Montagezeichnung der Fig. 3 ergibt sich das Zusammen­wirken dieser Bauteile. Dank der Anschläge 66, 66ʹ sind Druck­knopf 60 und Hubteil 70 axial gefesselt. Wird der Druckknopf 60 gedrückt, so bewegt die Zahnstange 62 das Ritzel 64, welches seinerseits die Zahnstange 62ʹ des Hubteils 70 mitnimmt. Dadurch wird der Sperrbolzen 22 mit nach oben gezogen. Beim Loslassen des Druckknopfes 60 bewirken die Federn 68, 68ʹ die Rückkehr der Bauteile 60, 70 in die Ausgangslage. Man erkennt, daß die Federn 68, 68ʹ einerseits auf Zapfen 58, 58ʹ, die von Scheidewänden 54 am Mittelteil 52 der Hülse 50 abstehen, und andererseits in Vertiefungen 78, 78ʹ im Druckknopf 60 bzw. im Hubteil 70 abge­stützt und zentrisch geführt sind.

[0022] Die Schließ- oder Riegeleinheit 20 wirkt im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 mit dem Schließring 46 zusammen, der im Hals 14 des Griffes 10 auf dem Gleitring 24 axialbeweglich angeordnet und durch die Schraube 76 mit dem Sperrbolzen 22 fest verbunden ist. Ihr Einsatz ist jedoch nicht auf diese Verwendung beschränkt. Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform eines Fensterbeschlages, in dessen Griff 10 die Schließ- bzw. Riegeleinheit 20 mit freiem Sperrbolzen 22 eingesetzt ist. Er greift in eine Öffnung 80 ein bzw. ist daraus zurückziehbar, welche in den Anschlagkörper 30 durch das Abdeckblech 28 sowie, falls vorhanden, durch ein Verstärkungsblech 82 reicht.- Bei diesem Beispiel erfolgt die Winkel-Rastung des Griffes 10 über Rastnocken 49, die im Anschlag­körper 30 elastisch angeordnet sind und in (nicht abgebildete) Umfangsausnehmungen an der Bördelbuchse 44 einfallen.

[0023] Nicht dargestellt ist ferner die Möglichkeit, die Schließ- oder Riegeleinheit 20 koaxial zum Vierkant 18 anzuordnen sowie mit ihm ein- und auskuppelbar zu verbinden, wie in DE-U-86 14 642 beschrieben. Ein wichtiger Vorteil der Erfindung besteht darin, daß die Riegeleinheit 20 anstelle eines jeden Rundzylinder-­Schlosses oder eines sonstigen Riegelteils in eine beliebige Handhabe eingesetzt werden kann, beispielsweise also anstelle eines Knopfriegels nach DE-U-84 32 060 oder in einen abschließ­baren Fenstergriff gemäß DE-U-85 14 560 oder auch in einen Betätigungsgriff nach DE-U-86 14 642. Für solchen Gebrauch wird selbständiger Schutz in Anspruch genommen.

[0024] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

A      (Hülsen-)Achse

D      Griff-Drehachse

T      Teilkreis

10 Fenstergriff

12 Griffkopf

14 Hals

16 Vierkantloch

18 Vierkant(stift)

20 Riegeleinheit

22 Sperrbolzen

24 Gleitring

26 Druckfeder

28 Abdeckblech

30 Anschlagkörper

32 Kunststoffrahmen

34 Fingermulden

36 Nocken (mit Schraublöchern)

38 Bodenrast-Ringbuchse

40 Gegenrastring

42 Federring

44 Bördelbuchse

46 Schließring

48 Radialfortsatz

49 Rastnocken

50 Hülse

52 Mittelteil

54 Scheidewände

56, 56ʹ Langlöcher

58, 58ʹ Zapfen

60 Druckknopf

62, 62ʹ Zahnstange

64 Ritzel

66, 66ʹ Anschlagbolzen

68, 68ʹ Druckfedern

70 Hubteil

72 72ʹ Öffnungen

74 Lagerbohrung

76 Befestigungsschraube

78, 78ʹ Vertiefungen

80 Öffnung

82 Verstärkungsblech

Ansprüche

1. Betätigungshandhabe, insbesondere Fenstergriff (10) mit einem Griffkopf (12), dessen Hals (14) in einem Anschlagkörper (30) drehbar und axialfest gelagert ist und eine Aufnahme (16) für einen Mitnahme-Vierkant (18) zur Drehverstellung eines zu betätigenden Bauteils (Fenstergetriebe, Schloßnuß o.dgl.) hat, und mit einer in den Griffkopf (12) einsetzbaren Schließ- oder Riegeleinheit (20), die einen parallel zur Griffdrehachse (D) verschiebbaren Sperrbolzen (22) aufweist, mittels dessen die Handhabe gegenüber dem Anschlagkörper ver- und entriegel­bar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließ- oder Riegeleinheit (20) einen zum Sperrbolzen (22) gegenläufigen Druckknopf (60) aufweist.

2. Handhabe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß mit dem Druckknopf (50) ein Hubteil (70) antriebs­verbunden ist, mit welchem der Sperrbolzen (22) starr ver­bunden oder einstückig ist.

3. Handhabe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­net, daß Druckknopf (60) und Hubteil (70) in einer Hülse (50) axialbeweglich geführt sind.

4. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß Druckknopf (60) und Sperrbolzen (22) durch einen Zahnstangentrieb (62, 62ʹ, 64) miteinander verbunden sind.

5. Handhabe wenigstens nach Anspruch 3 und 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Ritzel (64) des Zahnstangen­triebes (62, 62ʹ, 64) in der Hülse (50) gelagert ist.

6. Handhabe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich­net, daß das Ritzel (64) in einer Querbohrung (54) des kammerförmig ausgebildeten Mittelteils (52) der Hülse (50) gleitgelagert ist.

7. Handhabe nach Anspruch 2 und Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (60) einerseits und das Hubteil (70) andererseits mit je einer Zahnstange (62; 62ʹ) starr verbunden oder einstückig sind.

8. Handhabe wenigstens nach Anspruch 3 und 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Hülsen-Mittelteil (52) Scheidewände (54) mit Öffnungen (72, 72ʹ) zum Durchtritt der Zahnstangen (62, 62ʹ) aufweist.

9. Handhabe nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Zahnstangen (62, 62ʹ) einander diametral gegenüber angeordnet und mit ihrer Außenfläche an der Hülsen-Innenwand geführt sind.

10. Handhabe nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Druckknopf (60) und das Hubteil (70) voneinander weg durch je eine Feder (68; 68ʹ) belastet sind.

11. Handhabe wenigstens nach Anspruch 3 und 10, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Federn (68, 68ʹ) in der Hülse (50), namentlich auf Zapfen (58, 58ʹ), zentrisch abge­stützte Druckfedern sind.

12. Handhabe wenigstens nach Anspruch 3 und 10 oder Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn (68, 68ʹ) in Vertiefungen (78, 78ʹ) im Druckknopf (60) bzw. Hubteil (70) abgestützt und geführt sind.

13. Handhabe wenigstens nach Anspruch 5 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Federn mit je einem Ende an dem Schaft des Ritzels (64) befestigt sind.

14. Handhabe nach Anspruch 7 und 13, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Federn Wickel- oder Schraubfedern sind, deren eines Ende radial in den Schaft des Ritzels (64) eingesteckt und deren anderes Ende an den Zahnstangen (62, 62ʹ) oder am Druckknopf (60) bzw. Hubteil (70) fest­gelegt ist.

15. Handhabe nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Hülse (50) einerseits und dem Druckknopf (60) sowie dem Hubteil (70) andererseits je ein hubbegrenzender Anschlag (66, 66ʹ) vorhanden ist.

16. Handhabe wenigstens nach Anspruch 3 und 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge als am Druckknopf (60) und Hubteil (70) befindliche Querstifte, -hülsen oder -bolzen (66, 66ʹ) ausgebildet sind, welche in je ein achsparalleles Langloch (56, 56ʹ) nahe einem Ende der Hülse (50) ragen.

17. Handhabe wenigstens nach Anspruch 16, dadurch gekenn­zeichnet, daß zumindest der Querbolzen (66ʹ) des Hubteils (70) das zugeordnete Langloch (56ʹ) radial vor­stehend durchsetzt.

18. Handhabe nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließ- oder Riegeleinheit (20) als geschlossene Baugruppe in die Handhabe (10) ein- bzw. aus ihr ausbaubar ist.

Zeichnung