Möbel mit kippbarem Müllaufnahmekasten

Abstract

 Der Müllaufnahmekasten (2) ist abnehmbar an einer Frontplatte (1a) des Möbelkorpus (1) aufgehängt und ragt mit einer unteren Partie durch einen Ausschnitt (1e) im Möbelkorpusboden (1b) hindurch in den Sockelhohlraum (20c) hinein. Durch Ausnützung des Sockelhohlraums (20c) wird ein grosses Müllaufnahmevolumen des Kastens erreicht. Die Frontplatte (1a) ist unten an der Stirnseite des Korpusbodens (1b) begrenzt nach vorn kippbar angelenkt. die Einfüllöffnung (6) des Kastens (2) liegt in dessen Offenlage annähernd in einer Horizontalebene. Dies erleichtert das Füllen des Kastens (2). Die Frontwand (3) des Kastens (2) besitzt eine obere Griffleiste (3a), die das einhändige Herausnehmen und Tragen des Kastens ermöglicht.

Beschreibung

[0001] Gegenstand der Erfindung ist ein Möbel mit hohlen Sockel, Korpus und in letzteren nach vorn in Offenlage kippbar eingebautem Müllaufnahmekasten.

[0002] Bei bekannten, z.B. als Küchenkombination ausgebildeten Möbeln dieser Art, bildet der Müllaufnahmekasten mit der Frontabschlusswand des betreffenden Möbelteils eine Einbaueinheit, die über dem Korpusboden endet. Da es üblich ist, Unter- und Oberkästen einer Küchenkombination bzw. deren Türhöhe etwa gleich und damit relativ klein (bei entsprechend hohem Sockel) zu wählen, führt dies zu Müllaufnahmekästen relativ geringer Höhe und zwar insbesondere dann, wenn diese wie üblich unter den Spülbecken und im Bereich der relativ weit nach unten ragenden Sanitärinstallationen(Syphon etc.) angeordnet sind. Einbaueinheiten dieser Art setzen im übrigen voraus, dass zur Müllaufnahme stets ein Aufnahmesack in den Kasten eingehängt wird, da der Kasten selbst dem Möbel nicht entnommen werden kann, was auch dessen Reinhaltung bzw. Reinigung erschwert.

[0003] Die vorliegende Erfindung bezweckt demgegenüber ein Möbel der genannten Art zu schaffen, dessen Müllaufnahmekasten einerseits ohne Vergrösserung der Möbelmasse ein gegenüber den bekannten Lösungen erheblich vergrössertes Aufnahmevolumen aufweist und anderseits jederzeit in einfachster Weise zur Leerung oder Reinigung dem Möbel entnommen werden kann; er kann somit ohne weiteres auch ohne Kehrichtsack verwendet werden.

[0004] Zu diesem Zweck ist das erfindungsgemässe Möbel dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite einer mit ihrem unteren Rand am Frontrand des Korpusbodens begrenzt nach vorn kippbar gelagerten Frontplatte des Möbelkorpus der Müllaufnahmekasten abnehmbar fixiert ist, welcher Müllaufnahmekasten durch einen Ausschnitt im Korpusboden nach unten in den Sockelhohlraum hineinragt.

[0005] Bei den üblichen, zwischen 10 und 25 cm liegenden Sockelhöhen lässt sich durch die Verlängerung des Aufnahmekastens nach unten in den sonst ungenützten Sockelhohlraum hinein eine erhebliche Vergrösserung des Kastenvolumens erzielen. Der zweckmässig an seiner Frontwand mit einer oberen Griffleiste versehene Aufnahmekasten kann in nach vorn gekippter Lage der Frontplatte von dieser abgenommen und aus dem Möbel herausgenommen werden. Als besonders zweckmässig hat sich eine Ausführung erwiesen, bei welcher die oben liegende, zweckmässig mit einem Deckel versehene Kastenöffnung in Schliesslage der Frontplatte in einer nach hinten spitzwinklig zur Horizontaleben geneigten und in Offenlage in einer wenigstens annähernd horizontalen Ebene liegt. Zweckmässig ist der obere Rand der an der Frontplatte des Möbels lösbar aufgehängten Frontwand des Müllaufnahmekastens als Griffleiste ausgebildet, die Herausnahme und Transport des Kastens mit einer Hand ermöglicht, ohne dass Tragbügel oder dergl. erforderlich wären. Der Oeffnungsrand des Kastens kann mit Mitteln zur Kehrichtsackhalterung versehen sein, und zweckmässig ist ein z.B. direkt hinten am Kasten angelenkter, hochklappbarer Deckel vorgesehen.

[0006] Anhand der beiliegenden Zeichnung ist die Erfindung im folgenden beispielsweise näher erläutert. In der Zeichnng zeigt :

Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch ein erstes Beispiel des Möbels mit Müllaufnahmekasten in Schliesslage,

Fig. 2 im analogen Vertikalschnitt das Beispiel nach Fig. 1 bei in Offenlage gekipptem Müllaufnahmekasten,

Fig. 3 im Vertikalschnitt nach Linie III-III in Fig. 1 das Möbel mit zwei nebeneinander angeordneten Müllaufnahmekästen,

Fig. 4 einen Vertikalschnitt analog Fig. 1 durch ein zweites Beispiel, und

Fig. 5 im analogen Vertikalschnitt das zweite Beispiel bei in Offenlage gekipptem Müllaufnahmekasten.

[0007] Gemäss Fig. 1 ist in den Korpus 1 eines Küchenmöbels ein Müllaufnahmekasten 2 eingebaut. Dieser Rechteckquerschnitt aufweisende Kasten 2 ist mittels nach oben und unten vorspringenden Leisten 3a bzw. 3b seiner Frontwand 3 abnehmbar an der Innenseite der Frontplatte 1a des Möbelkorpus 1 fixiert. Die obere Leiste 3a, die ein Griffloch 3c aufweist, ist mittels einer schwenkbaren Haltelasche 1c gesichert, während die untere Leiste 3b in einer Hakenschiene 1d abgestützt ist. Die Frontplatte 1a ist bei 4 mit ihrem unteren Rand am Stirnband des Bodens 1b des Möbelkorpus angelenkt. Der Möbelkorpus ist frontseitig mittels Stützen 20a eine Frontverkleidung 20b tragen. Der je nach Bauart 10 bis 25 cm hohe Sockel 20 des Möbels ist hohl. Der den Sockelhohlraum 20c nach oben begrenzende Korpusboden 1b ist im Bereich des Müllaufnahmekastens 2 mit einem Ausschnitt 1e versehen. Der Müllaufnahmekasten 2 endet dabei nicht wie bei den bekannten Lösungen unmittelbar über dem Korpusboden 1b, sondern ragt anschliessend an einen noch über dem Korpusboden liegenden Absatz durch den Korpusbodenausschnitt 1e hindurch in den Sockelhohlraum 20c hinein. Die Anordnung ist so getroffen, dass der Kastenboden in Schliesslage des Müllaufnahmekastens 2 (Fig. 1) unmittelbar über und parallel zum Fussboden liegt. Der Korpusbodenausschnitt 1e ist so gross gewählt, dass Frontplatte 1a und somit der an ihm fixierte Müllaufnahmekasten 2 sich ungehindert aus der in Fig. 1 gezeigten Schliesslage, z.B. wie bei 5 angedeutet durch eine Schere begrenzt, in eine Offenlage nach vorn kippen können, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist. Es hat sich als zweckmässig erwiesen am Rand des Bodenausschnitts 1e den Rahmen einer in den Sockelhohlraum 20c hineinragenden und den unteren Teil des Müllaufnahmekastens 2 umgebenden Wanne abzustützen. Eine solche, herausnehmbare Wanne, die z.B. auch als Stoffsack oder dergl. ausgebildet sein kann, verhindert, dass aus Versehen nicht in die Einfüllöffnung des Müllaufnahmekastens gelangender Müll durch den Korpusbodenausschnitt hindurch in den Sockelhohlruam fällt.

[0008] Der Müllaufnahmekasten 2 besitzt eine, die Einfüllöffnung 6 begrenzende Halspartie, deren Frontwand 7a von der Frontwand 3 des Kastens unter Bildung einer nach oben offenen Rinne Abstand aufweist, und die rückseitige Wand 7b der Halspartie schräg nach innen ragt, während die Seitenwände vertikal verlaufen.

[0009] Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich, liegt die durch den oberen Rand der Halspartie des Müllaufnahmekastens begrenzte Einfüllöffnung 6 in Schliesslage des Kastens 2 in einer zur Horizontalebene spitzwinklig nach hinten geneigten und in nach vorn gekippter Offenlage wenigstens annähernd in einer Horizontalebene. Dies erleichtert nicht nur das Einfüllen von Müll in Offenlage des Kastens 2 sondern gestattet auch den Kasten in ein ein Spülbecken 8 aufweisendes Möbelabteil einzubauen, ohne das Volumen des Kastens unerwünscht kleinhalten zu müssen, wie dies bei den bekannten Lösungen mit in Schliesslage horizontaler Kastenöffnung zwangsläufig der Fall ist.

[0010] Auf die Halspartie des Kastens 2 ist ein Deckel 9 mit Rahmen 9a und umlaufendem Kragen 9b abnehmbar aufgesetzt. Die mit der Einfüllöffnung 6 etwa fluchtende Rahmenöffnung 10 ist durch eine Deckelklappe 11 abgeschlossen, die an ihrem von der Frontwand 3 abgekehrten Rand wie bei 11a gezeigt am Rahmen 9a aufklappbar angelenkt ist. Die Front- und Seitenwände der Deckelklappe 11 sind als auf dem Rahmen 9a aufliegende Dichtungsleisten 11b z.B. aus Gummi ausgebildet. Aussen an der Deckelklappe 11 ist ausser einer Griffleiste 12 eine Klemmfeder 13 angebracht, die beim Aufklappen der Deckelklappe 11 vorgekipptem Kasten 2 auf einen im Möbelkorpus angeordneten Querstab oder Rohr 14 aufgedrückt werden kann, um so die Deckelklappe 11 vorübergehend in ihrer Offenlage zu fixieren.

[0011] Ist wie beim gezeichneten Beispiel ein Kehrichtsach 15 in den Kasten 2 eingesetzt, so wird sein Oeffnungsrand über die Halspartie des Kastens nach aussen umgestülpt und ist somit durch den Deckel 9 in dieser Lage festgeklemmt. um einen festen, aber lösbaren Sitz des Deckels 9 auf der Halspartie des Kastens zu gewährleisten sind beim gezeichneten Beispiel an den Seitenteilen des Kragens 9b Spannfedern 16 angebracht, deren anderes Ende aushängbar an Bolzen angreifen, die aussen an den Kastenwänden vorgesehen sind.

[0012] Zum Einfüllen von Müll wird wie erwähnt die Frontplatte 1a nach vorn gekippt (Fig. 2) und die Deckelklappe 11 aufgeklappt. Die annähernd horizontale Einfüllöffnung 10 bzw. 6 erleichtert das korrekte Einfüllen, da nicht wie z.B. bei nach vorn geneigter Oeffnung und bereits stark gefülltem Kasten Müll nach vorn herausfallen kann; da die Oeffnung nach hinten durch die Deckelklappe 11 abgeschlossen ist, wird auch ein Herausfallen von Müll nach hinten in das Möbelabteil einwandfrei verhindert. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, begrenzt der im Schlitz oder Scherenlasche 5a der Schere 5 geführte Bolzen 5b die Kippbewegung des Kastens 2. Zum Herausnehmen des Kastens 2 aus dem Möbelkorpus kann die Scherenlasche 5a an der Schlitzstelle 5c vom Bolzen 5b abgenommen und mit dem Endhaken 5d am Bolzen 5b angehängt werden, was ein stärkeres Kippen von Frontplatte 1a und Kasten 2 ermöglicht. Bei geschlossener Deckelklappe 11 und nach Lösen der Lasche 1c kann der Kasten 2 am Griffloch 3c gefasst und ohne weiteres mit einer Hand aus dem Möbelkorpus 1 herausgezogen werden. Um die beim Kippen des Müllaufnahmekastens 2 sowohl in seine Offenlage als auch in seine Schlieslage auftretenden Gewichtskräfte auszugleichen, können an den Seiten des Müllaufnahmekastens bzw. an den Möbelwänden angreifende Federn (oder hydraulische oder pneumatische Stossdämpfer) vorgesehen sein, die beidseits einer Totpunktlage die Kippbewegung zu bremsen vermögen.

[0013] Wie aus Fig. 3 ersichtlich, lassen sich ohne weiteres auch zwei oder mehr (z.B. für unterschiedliche Müllarten bestimmte) Müllaufnahmekästen 2 nebeneinander an ein und derselben Frontplatte 1a des Möbelkorpus 1 anordnen; es ist aber auch möglich, jedem Kasten eine separat bedienbare Frontplatte 1a zuzuordnen und ebenso kann neben dem relativ grossvolumigen, in den Sockelhohlraum 20c hineinragenden Müllaufnahmekasten 2 auch ein kleinerer nicht durch den Korpusboden nach unten ragender Müllaufnahmekasten angeordnet sein. Es ist aber auch möglich, einen einzigen Müllaufnahmekasten mit auf seiner Halspartie sitzendem Deckel so vorzusehen, dass er durch Zwischenwände in zwei oder mehrere Abteile unterteilt ist, denen je eine eigene Deckelklappe zugeordnet ist.

[0014] Obwohl der beschriebene im Vertikalschnitt mit seiner unteren in den Sockelhohlraum hineinragenden Partie leicht geknickte Müllaufnahmekasten 2 sich als besonders vorteilhaft und raumausnützend erwiesen hat, sind auch prismatische Kästen möglich, wie ein solcher beispielsweise in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist. Die Frontwand 23 dieses Müllaufnahmekastens 22 ist mittels einer Einrastfeder 23d an der nach oben vorspringenden Leiste 23a und eines Hakes 23e am Schrägteil eines keilförmigen Trägers 21 abnehmbar aufgehängt. Der Träger 21 ist fest an der begrenzt nach vorn kippbaren Frontplatte 1a des Möbelkorpus 1 befestigt. Der in seiner Schliesslage schräg nach hinten hängende Müllaufnahmekasten 22 ragt mit seiner unteren Partie durch die Bodenöffnung 1e in den Sockelhohlraum 20c. Der frontseitige Wandteil 27a der Halspartie des Kastens 22 ist von der mit einem Griffloch 23c versehenen, nach oben vorspringenden Wandleiste 23a etwas abgesetzt und ermöglicht so das Ueberstülpen eines Kehrichtsackrandes. Zur Fixierung dieses Sachrandes ist die Halspartie des Kastens mit einer umlaufenden Rippe 27c versehen, auf welcher der Sackrand z.B. mittels eines Gummiringes 27d festklemmbar ist. Auch bei diesem Müllaufnahmekasten 22 liegt die Einfüllöffnung 26 der Halspartie in Schliesslage des Kastens 22 in einer zur Horizontalebene spitzwinklig nach hinten geneigten Ebene, sodass bei in Offenlage nach vorn gekippter Frontplatte 1a (Fig. 5) die Einfüllöffnung 26 wenigstens annähernd in einer Horizontalebene liegt. Die Einfüllöffnung 26 ist durch einen Aussenbördel 27e der Halspartie begrenzt. Der hier vorgesehene Deckel 19 besitzt einen umlaufenden Kragen 19b, der in Schliesslage des Deckels (Fig. 4) mittels eines Innenbördels 19c den Aussenbördel 27e der Kastenhalspartie untergreift. Der Deckel 19 ist frontseitig mit einer Griffleiste 32 versehen, während er an der Aussen- und Innenseite einen Haken 31 aufweist, mittels welchem er, wie in Fig. 5 gezeigt in abgehobener und auf die Rückwand des Kastens 22 geschobener Offenlage am hinteren Rand der Kastenhalspartie aufgehängt und getragen werden kann.

[0015] Zu beachten ist, dass ein solcher oder irgend ein anderer Deckel am Müllaufanahmekasten vorgesehen sein kann; analoges gilt auch für den Kasten 2 des Beispiels nach Fig. 1. Es versteht sich, dass auch dem Müllaufnahmekasten 22 nach Fig. 4 Kippbegrenzungsmittel, z.B. eine Schere analog dem Beispiel nach Fig. 1 zugeordnet sind.

[0016] Wesentlich aber ist in jedem Fall, dass der Müllaufnahmekasten stets mit der Frontplatte des Möbelkorpus kippbar und von dieser in einfacher Weise abnehmbar ist, wobei er mindestens in Schliesslage durch den Korpusboden hindurch nach unten in den Sockelhohlraum ragt, und so eine optimale Raumausnützung zur Müllaufnahme gewährleistet.

Ansprüche

1. Möbel mit hohlem Sockel, Korpus und in letzteren nach vorn in Offenlage kippbar eingebautem Müllaufnahmekasten, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite einer mit ihrem unteren Rand am Frontrand des Korpusbodens (1b) begrenzt nach vorn kippbar gelagerten Frontplatte (1a) des Möbelkorpus (1) der Müllaufnahmekasten (2;22) abnehmbar fixiert ist, welcher Müllaufnahmekasten durch einen Ausschnitt (1e) im Korpusboden (1b) nach unten in den Sockelhohlraum (20c) hineinragt.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfüllöffnung (6; 26) des Müllaufnahmekastens (2; 22) in dessen Schiesslage in einer nach hinten spitzwinklig zur Horizontalebene geneigten Ebene und in dessen Offenlage in einer wenigstens annähernd horizontalen Ebene liegt.

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand der an der Frontplatte (1a) lösbar fixierten Frontwand des Müllaufnahmekastens (2; 22) als Griffleiste (3a; 23a) ausgebildet ist.

4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Einfüllöffnung (6; 26) des Müllaufnahmekastens (2; 22) begrezende Halspartie mit Mitteln (9a, 9b; 27c, 27d) zur lösbaren Fixierung eines über die Halspartie gestülpten Kehrichtsackrandes versehen ist.

5. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfüllöffnung (6; 26) des Müllaufnahmekastens (2; 22) mit einem Deckel (9; 19) versehen ist, der einen in Schliesslage des Kastens eine Halspartie desselben umschiessenden Kragen (9b; 19b) aufweist.

6. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Müllaufnahmekasten (2) über dem Korpusboden (1b) eine Knickung nach unten aufweist.

7. Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Müllaufnahmekasten (2) mittels nach oben und unten vorspringenden Leisten (3a; 3b) seiner Frontwand (3) abnehmbar an der Frontplatte (1a) augehängt ist.

8. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Müllaufnahmekasten (22) prismatische Form aufweist, wobei seine Frontwand (23) an einem an der Frontplatte (1a) befestigten keilförmigen Träger (21) abnehmbar aufgehängt ist.

9. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Ausschnitt (1e) des Korpusbodens (1b) der Rahmen eines in den Sockelhohlraum (20c) hineinragenden und den unteren Teil des Müllaufnahmekastens umgebenden Behälters, z.B. eines Stoffsackes oder einer Wanne herausnehmbar gehalten ist.

10. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Müllaufnahmekasten mit beidseits einer Totpunktlage als Kippbremse wirkenden Zugfedern oder Stossdämpfern versehen ist.

Zeichnung