(19)
(11) EP 0 260 672 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.03.1988  Patentblatt  1988/12

(21) Anmeldenummer: 87113533.1

(22) Anmeldetag:  16.09.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01H 19/00, H01H 19/63
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR GB SE

(30) Priorität: 18.09.1986 DE 3631722

(71) Anmelder:
  • Alcatel SEL Aktiengesellschaft
    D-70435 Stuttgart (DE)

    DE 
  • ALCATEL N.V.
    NL-1077 XX Amsterdam (NL)

    FR GB SE AT 

(72) Erfinder:
  • Assum, Rudolf Stefan
    D-8500 Nürnberg (DE)
  • Sczepur, Franz
    D-8520 Erlangen (DE)

(74) Vertreter: Hösch, Günther, Dipl.-Ing. et al
Alcatel SEL AG Patent- und Lizenzwesen Postfach 30 09 29
D-70449 Stuttgart
D-70449 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Codier-Drehschalter


    (57) Bei einem Codier-Drehschalter mit einem Rotor und einer zur Betätigung der Kontakte mit Codieraussparungen versehenen Codierscheibe weist erfindungsgemäß jede Kontaktfeder (11) einen mit zugeordneten Cödieraussparungen (15) zusammenwirkenden Höcker (14) auf, der in geöffnetem Schaltzustand unter Eigenvorspannung in eine der zugeordneten Codieraussparungen (15) eingreift und in geschlossenem Schaltzustand ist die Kontaktfeder (11) über den Höcker (14) und die zwischen den Codieraussparungen (15) verbleibende Scheibenebene (16) in den Schaltzustand drückbar.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Codier-­Drehschalter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Aus der US-PS 4 145 585 ist ein Pulsgenerator bekannt, bei dem eine mit einem Kontaktstück versehene Kontaktfeder durch am Rotor angeordnete Nocken angehoben und dabei vom Gegenkontakt abgehoben wird.

    [0003] Bei dem aus der US-PS 3 665 127 bekannten Codierschalter schleifen die Kontakte dauernd auf einer mit Kontaktbahnen und Isolierbahnen versehenen Rotorebene. Es ist auch bekannt, die Kontakte durch eine Isolierstoffscheibe mit Codieraussparungen abzuheben, wenn die Stege zwischen den Aussparungen unter das Kontaktstück gelangen. Auch hier schleift das Kontaktstück auf dem Gegenkontakt oder auf der Isolierstoffscheibe.

    [0004] Mit der vorliegenden Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, ein Schleifen der Kontaktstücke zu vermeiden und trotzdem eine gute Kontaktgabe zu gewährleisten.

    [0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale. Hierdurch wird das Kontaktstück während der Nichtkontaktierung vollkommen von einem Gegenstück abgehoben und zur Kontaktgabe wird das Kontaktstück nicht mehr alleine mit Federkraft, sondern durch Druck über die Scheibenoberfläche gegen den Gegenkontakt gedrückt.

    [0006] Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und nachfolgend anhand eines in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbeispiels beschrieben. Es zeigen:

    Fig. 1 einen als Codierschalter ausgebildeten Drehschalter,

    Fig. 2 denselben in perspektivischer Ansicht in Explosionsdarstellung von vorn,

    Fig. 3 denselben in perspektivischer Ansicht in Explosionsdarstellung von hinten,

    Fig. 4 denselben von der Seite im Schnitt und

    Fig. 5 einen Ausschnitt der Rotorscheibe mit einer Codieraussparung.



    [0007] Mit 1 ist ein als Codierschalter ausgebildeter Miniaturdrehschalter bezeichnet. Er besteht aus einem Oberteil 2, einem Kontaktrahmen 3, einem zwischen diesen beiden drehbar gelagerten Rotor 4 und einem Bodenteil 5.

    [0008] Im Oberteil 2 ist innen eine Ringnut 6 angebracht, in der eine als federnder Rastring ausgebildete Rastfeder mit Rastnocken 8 eingelegt ist. Letztere drücken von oben auf einen Flansch 9 des Rotors 4, der in den gewünschten Raststellungen des Drehschalters entsprechenden Winkelabständen mit Rastlöchern 10 versehen ist. Der Flansch 9 liegt auf der dem Oberteil 2 abgewandten Seite auf dem Kontaktrahmen 3 auf. Anstelle von Rastlöchern 10 oder zusätzlich zwischen diesen können Rasterhöhungen, z.B. Stege oder Noppen etc. vorgesehen sein.

    [0009] Der Kontaktrahmen 3 ist mit vier parallel zueinander verlaufenden Kontaktfedern 11 versehen, deren Kontaktanschlüsse 12 im Kontaktrahmen eingeformt oder eingesteckt und darin fixiert sind. Auf der gemeinsamen Mittellinie 13 sind sie mit je einem insbesondere durch einen Kugeleindruck als Kugelkalotten ausgebildeten Höcker versehen. Letztere können mit Codieraussparungen 15 in der Unterseite 16 des Rotors 4 zusammenwirken, indem sie in diese einrasten, wenn der entsprechende Kontakt 17 am Ende der Kontaktfedern 11 den im Bodenteil 5 vorgesehenen Gegenkontakt nicht kontaktiert. Die Codieraussparungen 15 können auch an einer besonderen, mit dem Rotor 4 starr verbundenen oder gekuppelten Scheibe angebracht sein. Die Höcker 14 können zusammen mit den Codieraussparungen 15 als Rastwerk für den Schalter 1 dienen.

    [0010] Im Bodenteil 5 sind die Gegenkontakte 18 in Form von Zungen an einer gemeinsamen Kontaktplatte 19 angeformt, deren Kontaktanschluß 20 im Bodenteil 5 eingeformt ist. Die freien Enden 21 der Gegenkontakte 18 sind nach unten gebogen und ebenfalls im Bodenteil 5 eingeformt.

    [0011] Um eine gute Leichtgängigkeit zwischen den Höckern 14 und den Codieraussparungen 15 zu erreichen, sind vorteilhaft die An- und Ablaufkanten 22 und 23 der Codieraussparungen 15 abgerundet und ggf. ist die anschließende Wand 14 nach innen schräg abfallend ausgebildet.


    Ansprüche

    1. Codier-Drehschalter mit einem Rotor und einer zur Betätigung der Kontakte mit Codieraussparungen versehenen Codierscheibe, dadurch gekennzeichnet, daß jede Kontaktfeder (11) einen mit zugeordneten Codieraussparungen (15) zusammenwirkenden Höcker (14) aufweist, der in geöffnetem Schaltzustand unter Eigenvorspannung in eine der zugeordneten Codieraussparungen (15) eingreift und in geschlossenem Schaltzustand durch die zwischen den Codieraussparungen (15) verbleibende Scheibenebene (16) in den Schaltzustand drückbar ist.
     
    2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Codierscheibe mit dem Rotor (4) starr verbunden ist.
     
    3. Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Codierscheibe mit dem Rotor (4) eine bauliche Einheit bildet.
     
    4. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß er aus einem Oberteil (2), einem die Kontaktfedern (11) tragenden Kontaktrahmen (3), einem zwischen Oberteil (2) und Kontaktrahmen (3) drehbar gelagerten Rotor (4) und einem die Gegenkontakte (18) tragenden Bodenteil (5) besteht, und daß die Codierscheibe zwischen dem Rotor (4) und den Kontaktfedern (11) bzw. daß die Codieraussparungen (15) auf der Innenseite des Rotors (4) angeordnet sind.
     
    5. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Höcker (14) zusammen mit den Codieraussparungen (15) als Rastwerk für den Schalter ausgebildet sind.
     
    6. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf der der Innenseite des Oberteils (2) gegenüberliegenden Seite des Rotors (4) Rastvertiefungen (10) und/oder Rasterhöhungen vorgesehen sind und in der Innenseite eine Rastfeder (7) vorgesehen ist, die mit den Rastvertiefungen (10) und/oder Rasterhöhungen zusammenwirkt.
     
    7. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Höcker (14) als Kugelkalotten ausgebildet sind.
     
    8. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die An- und Ablaufkanten (22, 23) der Codieraussparungen (15) abgerundet sind.
     
    9. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die an die An- und Ablaufkanten (22, 23) anschließende Wand (24) der Codieraussparungen (15) nach innen schräg abfallend ausgebildet sind.
     




    Zeichnung