[0001] Die bekannte Ventilpistole, von der die Erfindung ausgeht (DE-OS 33 01 768, aber
auch DE-OS 32 09 902), ist insgesamt vierteilig ausgeführt. Kern dieser Ventilpistole
ist ein aus Metall bestehendes Ventil, das als Drehteil oder Gußteil ausgeführt ist
und alle für die Ventilfunktionder Ventilpistole wesentlichen Bauteile enthält. Am
Flüssigkeitseintritt und am Flüssigkeitsaustritt des Ventilgehäuses befindet sich
jeweils eine Einschraubfassung, in die die einzelnen Rohrbereiche mit Hilfe von außen
aufgebrachten Außengewinden eingeschraubt werden können. Das Pistolengehäuse der bekannten
Ventilpistole besteht vorzugsweise aus wärmeisolierendem Material, insbesondere aus
Kunststoff, und ist üblicherweise entweder aus zwei Halbschalen aufgebaut oder sogar
einstückig ausgeführt, wobei dann eine öffenbare Gehäuseklappe vorgesehen ist, um
das Ventilgehäuse im Inneren des Pistolengehäuses erreichen zu können.
[0002] Unter Berücksichtigung der zuvor gegebenen Erläuterungen zum Stand der Technik, von
dem die Erfindung ausgeht, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannte
Ventilpistole konstruktiv erheblich zu vereinfachen und gleichzeitig sicherheitstechnisch
und handhabungstechnisch zu verbessern.
[0003] Die zuvor aufgezeigte Aufgabe ist gelöst bei einer Ventilpistole mit den Merkmalen
des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1. Erfindungsgemäß entfällt das bislang erforderliche,
teure und schwere Ventilgehäuse aus Gußmaterial vollständiq, da ein Rohrbereich, vorzugsweise
der hochdruckseitige Rohrbereich, als Aufnahme des Ventils qenutzt wird. Selbstverständlich
ist eine konstruktive Anpassung des Ventils an die zylindrische Form der Aufnahme
im Rohrbereich erforderlich, eine solche Anpassung gelingt aber relativ leicht. Wesentlich
ist lediglich, daß das Betätigungselement für den Verschlußkörper des Ventils irgendwie
nach außen geführt werden muß, um mit dem Handhebel am Pistolengehäuse zusammenwirken
zu können. Dadurch ist dann die Möglichkeit geschaffen, die beiden Rohrbereiche einstückig
auszuführen, also als ein durchgehendes Rohr zu gestalten. Als Ausgangsmaterial dafür
kann ein nahtloses, gerades Rohr dienen. Dieses ist bei einer winkligen Anordnung
der Rohrbereiche, wie das zumeist der Fall sein wird, als Winkelrohr zu führen. Das
läßt sich bei modernen Materialien für das Rohr im Wege der Kaltverformung ohne weiteres
verwirklichen. Bei bestimmten Materialien wird auch eine Warmverformung möglich oder
zu bevorzugen sein. Als Materialien kommen Edelstahl, Messing, Aluminium, aber auch
druckbeständige Kunststoffe in Frage. Die Materialauswahl richtet sich im wesentlichen
nach dem Druckbereich, in dem die Ventilpistole eingesetzt werden soll, und nach der
Konsistenz der mit der Ventilpistole zu verarbeitenden Flüssigkeiten.
[0004] Es gibt nun eine Vielzahl von Möglichkeiten, die Lehre der Erfindung in vorteilhafter
Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu wird zunächst auf die dem Anspruch 1
nachgeordneten Ansprüche verwiesen, die zum Teil für sich selbständige, eigenständig
erfinderische Lehren beinhalten. Im übrigen werden vorteilhafte Ausgestaltungen und
Weiterbildungen in Verbindung mit der Erläuterung der nachgeordneten Ansprüche zusammen
mit der Erläuterung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindunq anhand der Zeichnung
näher erläutert. In der Zeichnung zeigt
Fig. 1 im Längsschnitt, d. h. mit geöffnetem Pistolengehäuse, ein erstes Ausführungsbeispiel
einer erfindungsgemäßen Ventilpistole,
Fig. 2 ausschnittweise, vergrößert, den Bereich des Ventils der Ventilpistole aus
Fig. 1,
Fig. 3 einen Schnitt durch den Gegenstand aus Fiq. 2 entlang der Linie III - III,
Fig. 4 schematisch das Winkelrohr der Ventilpistole aus FiQ. 1,
Fig. 5 im Schnitt, in stark vergrößerter Darstellung, den Bereich eines Bajonettverschlusses
am niederdruckseitigen Ende der Ventilpistole aus Fig. 1,
Fig. 6 in einer Ansicht ein weiteres, besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer
Ventilpistole,
Fig. 7 die Ventilpistole aus Fig. 6 mit geöffnetem Pistolenqehäuse und
Fig. 8 ein dem Ausführungsbeispiel aus Fig. 6 ähnliches, nochmals verbessertes Ausführungsbeispiel
einer erfindungsgemäßen Ventilpistole.
[0005] Die in den Fig. 1, 6 und 8 jeweils im Grundzug in verschiedenen Ausführungsbeispielen
dargestellte Ventilpistole ist bestimmt für ein Hochdruckreinigungsgerät, wie es beispielsweise
an Tankstellen oder Garagen für die Reinigunq von Kraftfahrzeugen, aber auch schon
in zunehmender Verbreitung im Hobbybereich privat verwendet wird. Diese Ventilpistole
weist zunächst ein Pistolengehäuse 10 auf, das im hier dargestellten und bevorzugten
Ausführungsbeispiel aus wärmeisolierendem Material, insbesondere aus einem Kunststoff,
besteht und aus zwei Halbschalen gebildet ist oder auch einstückig ausgeführt sein
kann. Im Pistolengehäuse 10 ist ein Ventil 17 angeordnet, was Fig. 2 besonders deutlich
erkennen läßt. Das Ventil 17 weist, wie an sich bekannt, in einer Ventilkammer einen
Verschlußkörper 25, hier in an sich bekannter Weise in Form einer Ventilkugel, einen
dem Verschlußkörper 25 zugeordneten Ventilsitz und eine den Verschlußkörper 25 in
Schließrichtung belastende Druckfeder 26 auf. In an sich bekannter Weise stützt sich
die Druckfeder 26 an einem mit dem Ventil 17 fest verbundenen Stützring 27 ab, dieser
Stützring 27 bildet also gewissermaßen das Widerlager für die Druckfeder 26. Auf der
von der Druckfeder 26 abqewandten Seite greift am Verschlußkörper 25 in der an sich
bekannten Weise ein Betätigungselement 24 an, das hier in Form einer in das Innere
des Ventils 17 hineinragenden Druckstange ausgeführt ist.
[0006] Im Pistolengehäuse 10 sind weiter angeordnet je ein einer Flüssi
Qkeitszufüh- rung zum Ventil 17 bzw. einer Flüssigkeitsabführung vom Ventil 17 dienender
Rohrbereich 14 bzw. 15. Der der Flüssigkeitszuführung zugeordnete Rohrbereich 14 dient
dem Anschluß eines Zuflußrohrs 12 od. dql., das hochdruckfest zum Zufluß von Flüssigkeit
dient, während der Rohrbereich 15 zur Flüssigkeitsabführung mit einer später noch
zu erläuternden Sprühlanze 41 od. dql. verbunden ist. Zum Anschluß von Zuflußrohr
12 und ggf. Sprühlanze 41 können, wie an sich bekannt, Anschlußstutzen 9, 8 vorgesehen
sein. Diese Anschlußstutzen 9, 8 können, wie im Stand der Technik bekannt, als Schraubenanschlußstutzen
ausgeführt sein, weitere bevorzugte Ausgestaltungen dieser Anschlußstutzen 9, 8 werden
weiter unten noch näher erläutert.
[0007] Zur Betätigung des Ventils 17 ist im Pistolengehäuse 10 ein Handhebel 11 beweglich
gelagert, der, über das Betätigungselement 24, auf den Verschlußkörper 25 des Ventils
17 wirkt. Dieser Handhebel 11 besteht, wie auch das.Pistolengehäuse 10, vorzugsweise
aus einem wärmeisolierenden Material, insbesondere aus Kunststoff.
[0008] In den hier dargestellten Ausführungsbeispielen sind, wie aus dem Stand der Technik
an sich bekannt, die beiden Rohrbereiche 14, 15 in einem Winkel, hier und vorzugsweise
in einem stumpfen Winkel, insbesondere in einem Winkel von ca. 135°, zueinander angeordnet.
Das entspricht den üblichen ergonomischen Besonderheiten bei einer Ventilpistole der
in Rede stehenden Art. Im übrigen ist der der Flüssigkeitsabführung dienende Rohrbereich
15 im in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel aus dem Pistolengehäuse 10 hinaus
verlängert und im Bereich außerhalb des Pistolengehäuses 10 von einem an sich bekannten
Schutzrohr 16 umgeben, das ebenfalls vorzugsweise aus einem wärmeisolierenden Material
besteht und als zusätzlicher Handgriff dient.
[0009] Wie die Fig. 1, 2, 4 und 7 zeigen, gilt nun zunächst, daß die beiden Rohrbereiche
14, 15 nach der Lehre der Erfindung einstückig ausgeführt sind, im hier vorliegenden
Sonderfall also als ein durchgehendes Winkelrohr 13 gestaltet sind. Das Winkelrohr
13 ist im hier dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem durchgehenden geraden Rohrabschnitt
durch Kaltverformung entstanden, wie das für sich herstellungstechnisch durchaus bekannt
ist. Damit sind also die bisher bekannten drei Teile der Ventilpistole - Rohrbereiche
14, 15 und dazwischen angeordnetes Ventilgehäuse - jedenfalls was das Gehäuse betrifft,
zu einem einzigen Teil integriert, nämlich dem durchlaufenden, einstückigen Winkelrohr
13. Hinsichtlich des Ventils gilt nun, daß das Ventil 17 im Inneren eines der Rohrbereiche
14, 15, also im Inneren des Winkelrohrs 13, vorzugsweise in dem der Flüssigkeitszuführung
dienenden Rohrbereich 14 angeordnet ist. Das Betätigungselement 24 für den Verschlußkörper
25 des Ventils 17 muß nun natürlich aus dem Rohrbereich 14 bzw. 15 herausgeführt werden,
so daß der Rohrbereich 14 bzw. 15 folglich eine Öffnung 23 zum Durchtritt des Betätiqungselements
24 aufweisen muß. Es handelt sich im in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel um
ein zum Rohrbereich 14 koaxiales Loch, das streng genommen aber selbst im Rohrbereich
15 angeordnet ist. Im Ausführungsbeispiel nach Fiq. 7 handelt es sich um ein zum Rohrbereich
14 koaxiales Loch, das im Rohrbereich 14 selbst angeordnet ist. Theoretisch könnte
die öffnung auch das offene Ende eines der Rohrbereiche sein.
[0010] Auf die zuvor erläuterte Weise wird eine weitgehend integrierte, konstruktiv äußerst
einfache Ventilpistole geschaffen, die nicht nur herstellungstechnisch sehr günstig
ist, sondern auch noch sicherheitstechnisch besondere Vorteile bietet. Der Wegfall
von einer Vielzahl von Schraubverbindungen führt dazu, daß sich solche Schraubverbindungen
auch im Betrieb nicht mehr lösen können, so daß Undichtigkeiten im Betrieb kaum mehr
zu verzeichnen sein werden. Gleichzeitig ist das komplette Ventilgehäuse des Ventils
17, das bislang ein schweres Gußteil war, in Wegfall gekommen, da es durch einen Rohrbereich
14 bzw. 15 ersetzt worden ist.
[0011] Für die Ausführungsbeispiele der
Fig. 1, 2 und 7 gilt gemeinsam, daß hier das Ventil 17 als von einem Ende des aufnehmenden
Rohrbereichs 14 her eingesteckter, den Verschlußkörper 25 aufnehmender Einsatzkörper
ausgeführt ist und daß das Betätigungselement 24 aus dem Einsatzkörper zapfenartig
heraus und durch die Öffnung 23 im Rohrbereich 14 bzw. 15 hindurch ragt oder von außerhalb
des Rohrbereichs durch die Öffnung hindurch zapfenartig in den Einsatzkörper hinein
ragt. Das als vorzugsweise kreiszylindrischer Einsatzkörper ausgeführte Ventil 17
kann vom offenen Ende des Rohrbereichs 14 her in den Rohrbereich eingeführt werden,
so daß das gesamte Ventil 17 in einfacher Weise ausgewechselt werden kann, falls es
einmal schadhaft geworden sein sollte. Dies berücksichtigt die unter Umständen sehr
rauhen Betriebsbedingungen, unter denen Ventilpistolen der in Rede stehenden Art eingesetzt
werden.
[0012] Bislang ist noch nichts darüber ausgesagt worden, wo und wie die Öffnung 23 zum Durchtritt
des Betätigungselements 24 im Rohrbereich 14 bzw. 15 angeordnet bzw. angebracht werden
kann. Eine lediglich radial gerichtete Öffnung im Rohrbereich 14 bzw. 15 wäre zwar
fertigungstechnisch zweckmäßig, benötigte nämlich nur einen Stanzvorgang zur Herstellung,
bedürfte aber eines unter Umständen etwas zu aufwendigen übertragungsmechanismus zur
Übertragung einer Bewegung des Betätigungselements 24 auf den Verschlußkörper 25.
Insoweit geht nun eine weitere und bevorzugte Lehre der Erfindung dahin, daß ein Rohrbereich
14 bzw. 15 an das Ventil 17 angrenzend eine Eindrückung 19 oder anderweitige Querschnittsverringerung
aufweist, daß die Öffnung 23 zum Durchtritt des Betätigungselements 24 am dem Ventil
17 zugewandten Ende der Eindrückung 19, vorzugsweise in einer etwa quer zur Längsachse
des Rohrbereichs 14 ausgerichteten Stirnwand 20, angeordnet ist und daß sich ein Teil
des Betätigungselements 14 in dem durch die Eindrückung 19 geschaffenen Freiraum befindet.
Eine solche Eindrückung
19 läßt sich in einem an sich gestreckten, beispielsweise nahtlos gezogenen Rohr ohne
weiteres durch Warmverformung oder Kaltverformung, insbesondere durch Preßverformung
erzeugen, wie erfindungsgemäß erkannt worden ist. Damit kann auch diese Eindrückung
19 fertigungstechnisch so erzeugt werden, daß sich sicherheitstechnisch keinerlei
Probleme ergeben, nämlich die nahtlose, durchgehende Führung des unter Hochdruck stehenden
strömenden Mediums im Winkelrohr 13 unangetastet bleibt.
[0013] Im in den Fig. 1 und 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Eindrückung 19 im
Winkelbereich des Winkelrohrs 13 auf der Winkelaußenseite angeordnet. Hier wird der
Bereich, der sowieso bei der winkligen Abbiegung des durchgehenden Rohrs verformt
werden muß, zu der gleichzeitigen Ausbildung der Eindrückung 19 genutzt. Das hat den
weiteren Vorteil, daß das freie Ende des Betätigungselements 24 ohne zusätzliche Maßnahmen
seitlich über den Rohrbereich 15 hinausragt, so daß dort ohne weiteres ein mit dem
Handhebel 11 verbundenes weiteres Betätigungselement angreifen kann. Die Lage dieses
freien Endes oberhalb des Rohrbereichs 15 gibt dabei die Möglichkeit, den Handhebel
11 um eine Schwenkachse 29 verschwenkbar zu lagern, die dem Betätigungselement 24
sehr nahe liegt, vom Angriffspunkt der Hand einer Bedienungsperson allerdings sehr
weit entfernt ist. Damit wird eine große Hebelübersetzung des Handhebels 11 realisierbar,
die handhabungstechnisch von Vorteil ist. Das wird später noch einmal argumentativ
aufgegriffen.
[0014] Im in Fig. 7 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Ventil 17 im Rohrbereich 14
nahe einem Anschlußstutzen 9 angeordnet, der ggf. aus dem Pistolengehäuse 10 herausragt.
Dabei ist dann die Eindrückung 19 im Rohrbereich 14, und zwar vorzugsweise auf der
vom Anschlußstutzen 9 abgewandten Seite des Ventils 17 angeordnet. Diese Eindrückung
19 hat hier eine in Längsrichtung des Rohrbereichs 14 ausgerichtete wannenartige Form,
in die seitlich ein Betätigungselement eingreifen kann, das mit dem Handhebel 11 verbunden
ist. Diese Konstruktion wird später noch im einzelnen näher erläutert.
[0015] Wie im Stand der Technik ist in den Ausführungsbeispielen der das Ventil 17 aufnehmende
Rohrbereich 14 mit einem Anschlußstutzen 9 zum Anschluß an einem externen Zuflußrohr
12 od. dgl. versehen, wie das zuvor schon angesprochen worden ist. Bevorzugt ist dabei
das hier dargestellte Ausführungsbeispiel, bei dem der Rohrbereich 14 zur Ausbildung
des Anschlußstutzens 9 auf Teillängen aufgeweitet ist. Eine solche Aufweitung kann
mit modernen fertigungstechnischen Methoden ebenfalls im Wege der Kaltverformung geschehen.
Dabei kann eine stufenartige Aufweitung auf unterschiedliche Durchmesser erfolgen,
so daß sich koaxial zum Rohrbereich 14 liegende umlaufende Anlageflächen ergeben,
die für verschiedene Zwecke genutzt werden können. Zur Verbindung mit dem Zuflußrohr
12 ist ein mit diesem fest verbundener Verbindungsstutzen 18 vorgesehen, den man ohne
weiteres in diese Aufweitung des Rohrbereichs 14 einstecken kann. Bei der in Fig.
2 deutlich erkennbaren Konstruktion wird also zunächst das als Einsatzkörper ausgeführte
Ventil 17 bis zum Anschlag an die Stirnwand 20 in den Rohrbereich 14 hineingesteckt
und danach wird dann der Verbindungsstutzen 18 mit daran befindlichem Zuflußrohr 12
eingesteckt. Die Anlage des Ventils 17 an der Stirnwand 20 erfolgt über einen Anlagering
21, an dem sich ein Dichtungsring 22 abstützt. Anlagering 21 und Dichtungsring 22
weisen jeweils eine mittige Öffnung zum Durchtritt des als Druckstange ausgeführten
Betätigungselements 24 auf und werden so vom Betätigungselement 24 selbsttätig auf
die Öffnung 23 in der Eindrückung 19 des Winkelrohrs 13 zentriert. Das als Einsatzkörper
ausgeführte Ventil 17 wird im Rohrbereich 14 praktisch dadurch gehalten, daß der Verbindungsstutzen
18 dieses im Inneren des Rohrbereichs 14 fixiert. Dichtungsringe 28 und 35 sorgen
dabei dafür, daß die hochdruckseitig anstehende Flüssigkeit nicht am Ventil 17 vorbei
in den Rohrbereich 15 strömen kann. Ein axialer Druck auf das als Druckstange ausgeführte
Betätigungselement 24 drückt den als Ventilkugel ausgeführten Verschlußkörper 25 in
Fig. 2 entgegen der Federkraft der Druckfeder 26 nach unten und öffnet so einen Strömungsdurchgang
vom Rohrbereich 14 in den Rohrbereich 15. Wird der Handhebel 11 losgelassen, so bewirkt
die Druckfeder 26 ein sofortiges Schließen des Ventils 17, indem der Verschlußkörper
25 in einen Ventilsitz gedrückt wird. Die Druckfeder 26 ist ausreichend stark dimensioniert,
um gleichzeitig auch das Betätigungselement 24 zurück und damit den Handhebel 11 in
seine Ausgangsposition zu drücken. Diese Stellung kann an der Ventilpistole mit Hilfe
eines schwenkbaren Sicherungshebels 30 arretiert werden, der an sich bekannt ist und
in einer besonders bevorzugten Ausführungsform später noch erläutert werden wird.
Der Handhebel 11 ist schließlich im hier dargestellten Ausführungsbeispiel von einem
Schutzbügel 31 umgeben, an dem ein Anschlag 53 so ausgestaltet ist, daß die von der
Hand einer Bedienungsperson erfaßbare Fläche des Handhebels 11 erheblich geringer
als normal ist, so daß zum anfänglichen Drücken des Handhebels 11 eine besonders hohe
Kraft erforderlich ist. Das ist eine besondere Sicherung gegen eine unbeabsichtigte
Bedienung des Handhebels 11.
[0016] Zurückkehrend zur Befestigung des Ventils 17 im Inneren des Rohrbereichs 14 zeigt
Fig. 2 eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung, die dadurch gekennzeichnet
ist, daß der Verbindungsstutzen 18 eine Ringnut 33 und der Rohrbereich 14 mit der
Ringnut 33 fluchtende Einsteckschlitze 32 aufweist und daß zur Verbindung eine etwa
U-förmige Klammer 34 mit ihren U-Schenkeln in die Einsteckschlitze 32 und die Ringnut
33 einsteckbar ist. Mit dieser Befestigungstechnik ist eine lösbare Befestigung des
Zuflußrohrs 12 in besonders einfacher Weise gewährleistet, die einen besonderen Vorteil
noch dadurch hat, daß hier keine mechanisch belastenden Drehbewegungen zur Befestigung
ausgeführt werden müssen. Das Zuflußrohr 12 ist hier vielmehr mit dem Rohrbereich
14 um die gemeinsame Längsachse drehbar, in Richtung der Längsachse aber fest verbunden.
Die axiale Verschiebung des Verbindungsstutzens 18 gegenüber dem Rohrbereich 14 wird
von der Klammer 34 sicher verhindert. Im hier dargestellten Ausführungsbeispiel gilt,
daß das Pistolengehäuse 10 eine Öffnung zum Einstecken der Klammer 34 aufweist und
daß die Klammer 34 einen erweiterten Kopfbereich aufweist und der Kopfbereich die
Öffnung bei eingesteckter Klammer 34 völlig verschließt. Des weiteren ist es zweckmäßig,
wenn die Klammer 34 zumindest im Kopfbereich aus wärmeisolierendem Material, insbesondere
aus Kunststoff, besteht. Die Klammer 34 ist im Kopfbereich im hier dargestellten und
bevorzugten Ausführungsbeispiel dem Pistolengehäuse 10 angepaßt, so daß sie dieses
integral abschließt, aber gleichzeitig von außen her zugänglich ist. Die Verbindung
zwischen Zuflußrohr 12 und Rohrbereich 14 kann also von außen gelöst werden, ohne
das Pistolengehäuse 10 öffnen zu müssen. Zum Auswechseln des Ventils 17 braucht daher
nur die Klammer 34 vom Rohrbereich 14 radial abgezogen zu werden, so daß dann der
Verbindungsstutzen 18 herausgezogen werden kann. Gleichzeitig wird dann das Ventil
17 herausnehmbar.
[0017] Fig. 3 zeigt die Klammertechnik des zuvor erläuterten, bevorzugten Ausführungsbeispiels
der Erfindung nochmals besonders deutlich. Hier ist erkennbar, daß die Klammer 34
auch im Bereich der U-Schenkel aus wärmeisolierendem, eigenelastischem Material besteht,
so daß sie sprengringartig auf den Verbindungsstutzen 18 aufgerastet werden kann und
so verliersicher am Pistolengehäuse 10 festgelegt ist. Die zuvor erläuterte Klammertechnik
bedeutet auch, daß hier relativ geringe Wandstärken der Rohrbereiche 14, 15 verwirklicht
werden können, da Gewinde nicht mehr angebracht werden müssen. Folglich ist diese
Technik in ganz besonderem Maße für die Verwendung bei Hochdruckreinigungsgeräten
im mittleren Druckbereich, insbesondere im Hobbybereich, relevant. Hier wird mit geringem
Kostenaufwand eine ausreichend zuverlässige, standfeste Konstruktion realisiert, die
kostenmäßig dem vorgesehenen Einsatzbereich angepaßt ist.
[0018] In sicherheitstechnischer Hinsicht zeigt Fig. 1 noch ein ganz besonders bevorzugtes
Ausführungsbeispiel, das sich dadurch besonders auszeichnet, daß der Kupplungsbereich
für das Zuflußrohr 12, also für die Hochdruckseite, tief versenkt im Inneren des Pistolengehäuses
10 angeordnet ist. Dazu ist hier der Anschlußstutzen 9 des zur Flüssigkeitszuführung
dienenden Rohrbereichs 14 in das Innere des Pistolengehäuses 10 zurückversetzt. Diese
zurückversetzte Anordnung ist besonders zweckmäßig dann zu verwirklichen, wenn die
zuvor erläuterte frei drehbare Steckverbindung mit U-förmiger Klammer 34 usw. verwirklicht
ist. Um einer Bedienungsperson das Anschließen eines Zuflußrohrs 12 zu erleichtern,
empfiehlt es sich, daß das Pistolengehäuse 10 eine Einschubführung 6 für ein einzuschiebendes
Ende des Zuflußrohrs 12 aufweist. Dies ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn, wie
im mittleren Druckbereich des Einsatzgebietes von Ventilpistolen der in Rede stehenden
Art häufig vorgesehen, das Zuflußrohr 12 eine flexible Schlauchleitung ist.
[0019] Für den professionellen Bereich des Einsatzes von Ventilpistolen der in Rede stehenden
Art, also den Bereich mit besonders hohen Drücken des strömenden Mediums und/oder
besonders hoher Belastung, empfiehlt sich allerdings noch eher eine Schraubverbindung
der im Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 und Fig. 7 erläuterten Art, die als solche
aus dem Stand der Technik bekannt ist.
[0020] Bislang ist der der Flüssigkeitszuführung dienende Rohrbereich 14 in verschiedenen
Ausgestaltungen beschrieben worden. Besonders zweckmäßig ist es nun, wenn, wie in
Fig. 7 dargestellt, der der Flüssigkeitsabführung dienende Rohrbereich 15 zur Bildung
einer langgestreckten Sprühlanze 41 durchgehend verlängert ist. Das ist insbesondere
dann anzuraten, wenn, wie beispielsweise im Hobbybereich, lediglich eine vorgegebene
Art von Sprühlanzen verwendet wird, bei der lediglich die am auslaßseitigen Ende angeordnete
Sprühdüse ausgewechselt wird. Eine derartig durchgezogene Sprühlanze 41 ist natürlich
kostenmäßig besonders günstig.
[0021] Will man, beispielsweise im professionellen Bereich, mit einer auswechselbaren Sprühlanze
41 arbeiten, so ist es im Stand der Technik bekannt, den der Flüssigkeitsabführung
dienenden Rohrbereich 15 mit einem, vorzugsweise aus dem Pistolengehäuse 10 herausragenden
Anschlußstutzen 8 zum Anschluß einer externen Sprühlanze 41 od. dgl. zu versehen.
Im in den Fig. 1, 4 und 5 insoweit dargestellten Ausführungsbeispiel gilt nun, daß
nach bevorzugter Lehre der Erfindung hierzu der Rohrbereich 15 auf Teillängen aufgeweitet
sein kann. Daß und wie das herstellungstechnisch möglich ist, ist zuvor schon für
den Rohrbereich 14 erläutert worden. Insbesondere ist es dabei zweckmäßig, den Rohrbereich
15 am Ende mit einer Kupplung auszurüsten, nämlich insbesondere als Teil einer Bajonettkupplung
46 auszuführen. Das ist eine Kupplungstechnik, die sich als solche insbesondere für
den mittleren Druckbereich des Einsatzgebietes von Ventilpistolen der in Rede stehenden
Art eignet. Eine Bajonettkupplung 46 ist schnell betätigbar und konstruktiv ziemlich
einfach herzustellen.
[0022] Zweckmäßigerweise ist die Sprühlanze 41 am vorderen Ende als Gegenstück der Bajonettkupplung
46 ausgeführt. Dazu weisen nach bevorzugter Lehre der Erfindung der Rohrbereich 15
winklige Bajonettkalotten 47 und die Sprühlanze 41 in die Bajonettkalotten 47 eintretende
Rastzapfen 48 auf. Mit dieser Konstruktion und Verteilung der Befestigungselemente
auf die beteiligten Konstruktionsteile wird verhindert, daß die Wandstärke der Sprühlanze
41 durch Bajonettkalotten 47 geschwächt wird.
[0023] Im in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist erkennbar, daß die Sprühlanze
41 auf dem größten Teil ihrer Länge von einem Schutzmantel 42 aus wärmeisolierendem
Material umgeben ist, damit sich eine Bedienungsperson an der bei Verwendung von Heißwasser
ebenfalls heißen Oberfläche der Sprühlanze 41 nicht verletzen kann. Erkennbar ist
auch, daß der Rohrbereich 15 über eine ziemlich große Länge abschnittsweise auf unterschiedliche
Durchmesser aufgeweitet ist und daß die Sprühlanze 41 relativ weit in das Innere des
Rohrbereichs 15 einsteckbar ist (Fig. 5). Das ist erforderlich, damit das Eigengewicht
der Sprühlanze 41 nicht zu einem Abknicken führen kann.
[0024] Der Rohrbereich 15 ist im in den Fig. 1 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispiel in
verschiedenen Abschnitten auf unterschiedliche Durchmesser aufgeweitet. Dadurch ergibt
sich eine ringförmige Anschlagkante 43, an der sich im Rohrbereich 15 eine Druckfeder
44 axial abstützen kann. Die Druckfeder 44 dient der Verriegelung der Rastzapfen 48
an der Sprühlanze 41 in den Bajonettkalotten 47 der Bajonettkupplung 46. Auf einem
Teil ihrer Länge ist die Druckfeder 44 im hier dargestellten Ausführungsbeispiel von
der Innenfläche des Rohrbereichs 15 klemmend gehalten, so daß sie nicht ohne weiteres
nach vorn aus dem Rohrbereich 15 herausfallen kann. Nach Einrasten der Bajonettkupplung
46 wird ein versehentliches Zurückdrehen der Sprühlanze 41 durch die insbesondere
in Fig. 5 erkennbare Winkelform der Bajonettkalotten 47 verhindert.
[0025] Das als Teil der Bajonettkupplung 46 ausgeführte Ende der Sprühlanze 41 weist einen
Verbindungsstutzen 45 auf, der im hier dargestellten Ausführungsbeispiel selbst an
der Druckfeder 44 axial anliegt. An dem Verbindungsstutzen 45 ist eine umlaufende
Ringnut 50 für die Einrollung eines Endes der Sprühlanze 41 angeordnet. Außerdem sind
am Verbindungsstutzen 45 zwei umlaufende Ringnuten für umlaufende Dichtungsringe 51
angeordnet, wobei ein Dichtungsring 51 an der Innenfläche des Rohrbereichs 15 und
der andere Dichtungsring 51 an der Innenfläche der Sprühlanze 41 abdichtend anliegt,
so daß insgesamt eine abgedichtete Flüssigkeitsströmung durch den Verbindungsstutzen
45 möqlich ist. Auch diese Steckverbindung ist eine für den mittleren Druckbereich
besonders geeignete Konstruktion. In einer nicht dargestellten, eventuell zu bevorzugenden
Ausführungsform, können die umlaufenden Ringnuten für die Dichtungsringe auch an der
Sprühlanze angeordnet sein. Im übrigen ist es auch möglich, die ganze Anordnung so
zu treffen, daß der Rohrbereich nicht abschnittsweise auf unterschiedliche Durchmesser
aufgeweitet ist, sondern lediglich glatt durchlaufend den gleichen Durchmesser aufweist.
Dann könnte die Sprühlanze bis zum Winkelbereich in den Rohrbereich eingesteckt werden,
wobei lediglich dafür zu sorgen wäre, daß eine entsprechende Abfederung zur Wirksamkeit
der Bajonettkupplung an der Sprühlanze vorhanden ist.
[0026] Die Fig. 1 und 5 lassen schließlich noch erkennen, daß sich am Ende des Rohrbereichs
15 eine Distanzhülse 49 befindet, die das Schutzrohr 16 aus wärmeisolierendem Material
im Abstand vom Rohrbereich 15 hält, so daß das Schutzrohr 16 hinterlüftet ist und
dadurch eine weitere Wärmeisolierung des Schutzrohrs 16 erfolgt.
[0027] Hinsichtlich der Ausbildung der Anschlußstutzen 8, 9 unterscheidet sich das in den
Fig. 6 bis 8 dargestellte Ausführungsbeispiel vom in den Fig. 1 bis 5 dargestellten
Ausführungsbeispiel dadurch, daß im in den Fig. 6 bis 8 dargestellten Ausführungsbeispiel
zumindest der dem Rohrbereich 14 zugeordnete. Anschlußstutzen 9 mit dem Rohrbereich
14 vorab durch Verpressen, Löten, Hartlöten, Schweißen od. dgl. fest verbunden ist.
Hier ist also ein besonderer Anschlußstutzen 9 vorgesehen, im dargestellten Ausführungsbeispiel
ein Schraubanschlußstutzen, der für den Hochdruckbereich des Einsatzes einer solchen
Ventilpistole besonders geeignet ist. Dieser Anschlußstutzen 9 kann herstellungstechnisch
vorab mit dem durchgehenden Winkelrohr 13, insbesondere also dem Rohrbereich 14, verbunden
werden, was herstellungstechnisch besonders zweckmäßig ist. Im in Fig. 7 in größerer
Detailgenauigkeit dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Anschlußstutzen 9 im übrigen
noch so ausgeführt, daß er eine das Ventil 17 aufnehmende Einsatzfassung, insbesondere
eine Schraubfassung aufweist. Das kann im hier dargestellten Ausführungsbeispiel ohne
weiteres durch ein weiter nach innen geführtes Innengewinde des Anschlußstutzens 9
erreicht werden, in das der Einsatzkörper des Ventils 17 mittels eines Außengewindes
eingeschraubt werden kann. Man kann aber auch lediglich eine Einsteckfassung wählen,
die im Anschlußstutzen 9 lediglich leicht gegen Herausrutschen gesichert ist und darin
in ähnlicher Weise wie in Fig. 2 dargestellt durch Anschluß des Zuflußrohrs druckdicht
festgelegt wird.
[0028] Beim in den Fig. 6 bis 8 dargestellten Ausführungsbeispiel ist von Bedeutung, daß
sich das Ventil 17 ganz nahe dem Anschlußstutzen 9 befindet, der seinerseits nach
unten ein wenig aus dem Pistolengehäuse 10 herausragt. Mit anderen Worten befindet
sich also das Ventil 17 hier koaxial im Rohrbereich 14 am unteren Ende des Handgriffabschnitts
7 des Pistolengehäuses 10. Hier ragt auch das Betätigungselement 24 in den unmittelbar
oberhalb des Ventils 17 von der Eindrückung 19 gebildeten Freiraum. Diese Lage des
Ventils 17 bedeutet, daß das Ventil 17 besonders leicht auswechselbar ist. Im übrigen
korrespondiert diese Lage des Ventils 17 in besonders zweckmäßiger Weise zu einer
nachstehend noch weiter erläuterten besonderen Anordnunq des Handhebels 11 im Pistolengehäuse
10.
[0029] Hinsichtlich der Konstruktion und Anordnung des Handhebels 11 soll nun zunächst wiederum
das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 5 erläutert werden. Für das Ausführungsbeispiel
nach den Fig. 1 bis 5 gilt, daß der Handhebel 11 im Bereich eines öffnungsschlitzes
37 von einem im Pistolengehäuse 10 gelagerten, federbeaufschlagten Sicherungshebel
30 durchdrungen ist. Weiter gilt hier, daß der losgelassene Handhebel 11 von einer
Anschlagkante 40 des Sicherungshebels 30 in einer Sicherungsstellung haltbar ist.
Der Sicherunqshebel 30 ist von einer eigenen Feder beaufschlagt und im Pistolengehäuse
10 ent
qeqen der Federkraft um eine Drehachse 36 schwenkbar gelagert. Der Sicherunqshebel
30 befindet sich im hier dargestellten Ausführungsbeispiel nahe dem oberen Ende des
Handhebels 11 und weist an der Druckseite des Handhebels 11 eine Drucktaste 38 auf,
mit deren Hilfe.er sich entgegen der Wirkung seiner Feder um die Drehachse 36 schwenken
läßt. An der anderen Seite des Handhebels 11 ist der Sicherungshebel 30 im hier dargestellten
Ausführungsbeispiel mit einem Wulst 39 versehen, an dem die Anschlaqkante 40 ausgebildet
ist, an der der Handhebel 11 in der nicht betätigten Stellung anliegt. Soll der Handhebel
11 im hier dargestellten Ausführungsbeispiel betätigt werden, so wird zunächst die
Drucktaste 38 des Sicherungshebels 30 gedrückt, so daß dieser sich gemäß Fiq. 1 innerhalb
der Öffnungsschlitze 37 nach oben bewegt. Dadurch gibt die Anschlagkante 40 den Handhebel
11 frei und dieser kann nun gedrückt werden. Es ist also möglich, das Ventil 17 zu
öffnen und zu schließen, ohne daß der Sicherungshebel 30 wirksam wird, weil in dem
in Fig. 1 strichpunktiert dargestellten Öffnungsbereich des Ventils 17 der Wulst 39
sich im Bereich des öffnungsschlitzes 37 am Handhebel 11 abstützt. Schon wenn der
Handhebel 11 in der mittleren Stellung steht ist das Ventil 17 geschlossen. Hier ist
aber der Sicherungshebel 30 noch hochgeschwenkt. Erst dann, wenn der Handhebel 11
ganz losgelassen wird, bewirkt eine weiter oben im Pistolengehäuse 10 erkennbare besondere
Druckfeder 52, daß der Handhebel 11 weiter in seine Ruhestellung verschwenkt wird.
Jetzt erst schnappt der Sicherungshebel 30 wieder in seine Sicherungsposition zurück,
in der ein Betätigen der Ventilpistole über den Handhebel 11 nicht mehr möglich ist.
[0030] Der zuvor schon einmal angesprochene Anschlag 53 am Schutzbügel 31 hat in der vorliegenden
Konstruktion mit Drucktaste 38 für den Sicherungshebel 30 noch eine besondere Funktion
und zwar dadurch, daß der Abstand von Anschlag 53 zurDrucktaste38 in der Sicherungsstellung,
also der zuvor erläuterten Ruhestellung des Handhebels 11 mit am Anschlag 53 liegendem
Handhebel geringer ist als eine übliche Handbreite und geringer ist als die freie
Fläche des Handhebels 11 in einer Entsicherungsstellung, also der mittleren, strickpunktiert
dargestellten Stellung, und in einer Arbeitsstellung mit geöffnetem Ventil 17. Dadurch
kann eine normal breite Hand einer Bedienungsperson durch Hineingleiten in den Freiraum
zwischen Anschlag 53 und Drucktaste 38 die Drucktaste 38 sofort gewissermaßen von
selbst betätigen und damit den Handhebel 11 entsichern, eine Kinderhand, die entsprechend
schmaler ist, wird das aber nicht automatisch tun. In Entsicherungsstellung wird gleichzeitig
erreicht, daß der Handhebel 11 durch die Hand einer Bedienungsperson am Erreichen
der Sicherungsstellung gehindert wird, so daß der Sicherungshebel 30 nicht unbeabsichtigt
einrasten kann.
[0031] Bei dem in den Fig. 1 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Ventilpistole befindet sich die Schwenkachse 29 des Handhebels 11 in einer kinematisch
recht günstigen Position oberhalb und in unmittelbarer Nähe des Betätigungsendes des
Betätigungselements 24. Der Handhebel 11 ist bogenförmig am Rohrbereich 15 vorbei
in den Handgriffabschnitt 7 bzw. in den Schutzbügel 31 geführt und kann mit einem
relativ großen Hebelarm.betätigt werden. Der Hebelarm, den der Zeigefinger der Hand
einer Bedienungsperson hat, ist dabei allerdings erheblich kürzer als
''der Hebelarm, den der Mittel- fin
qer, Ringfinqer oder kleine Finger einer Hand einer Bedienungsperson hat. Dies ist
allerdings genau so wie bei allen bislang bekannten Ventilpistolen, die mit einem
von den Fingern der Hand einer Bedienungsperson betätigten Handhebel 11 arbeiten.
[0032] Bei dem in Fig. 6 bis Fig. 8 dargestellten weiteren, bevorzugten Ausführungsbeispiel
der Erfindung gilt nun hinsichtlich des Handgriffabschnitts 7 und des Handhebels 11
am Handgriffabschnitt 7 des Pistolengehäuses 10 in mit den Fig. 1 bis 5 übereinstimmender
Weise, daß der Handhebel 11 sich etwa parallel zu dem Handgriffabschnitt 7 vom unteren,
anschlußseitigen Ende des Handgriffabschnitts 7 zum oberen, einem Winkelbereich nahen
Ende des Handgriffabschnitts 7 erstreckt. Die Winkelstellung des Handhebels 11 gegenüber
dem Handgriffabschnitt 7 ändert sich natürlich bei Betätigen des Handhebels 11. Grundsätzlich
anders als beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 5 ist aber beim Ausführungsbeispiel
nach den Fig. 6 bis 8 der Handhebel 11 am unteren Ende des Handgriffabschnittes 7
um eine Schwenkachse 60 schwenkbar gelagert. Das führt dazu, daß bei ansonsten gleicher
Handhabung der Ventilpistole nunmehr der Zeigefinger der Hand einer Bedienungsperson
den größten Hebelarm und der kleine Finger der Hand einer Bedienungsperson letztlich
den kleinsten Hebelarm am Handhebel 11 hat. Das ist ergonomisch eine perfekte Lösung,
da mit dem Zeigefinger und dem Mittelfinger der Hand einer Bedienungsperson regelmäßig
die größte Kraftausübung erfolgen kann. Folglich ermöglicht diese einfache konstruktive
Maßnahme eine drastische Verbesserung der Handhabungstechnik der Ventilpistole, indem
nämlich jetzt ohne weitere Änderungen wesentlich ermüdungsärmer mit der Ventilpistole
gearbeitet werden kann.
[0033] Zu der zuvor erläuterten Anordnung des Handhebels 11 schwenkbar um eine am unteren
Ende des Handgriffabschnitts 7 angeordnete Schwenkachse 60 korrespondiert in besonders
zweckmäßiger Weise die Anordnung des Ventils 17 eben an dieser Stelle, wie das zuvor
schon im einzelnen erläutert worden ist. Dann kann nämlich der Handhebel 11 nahe der
Schwenkachse 60 am Betätigungselement 24 des Ventils 17 angreifen. Dies geschieht
im hier dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch, daß am Handhebel 11 seitlich der
Schwenkachse 60 eine relativ kurze, radial abragende Betätigungsnase angeformt ist,
die unmittelbar am freien Ende des Betätigungselements 24 angreift. Ohne eine besondere
konstruktive Maßnahme ist hier also ein ausgezeichnetes Übersetzungsverhältnis verwirklicht
bei einer konstruktiv verblüffenden Einfachheit der Anordnung.
[0034] Insbesondere dann, wenn der Handhebel 11 aus herstellungstechnischen und kostenmäßigen
Gründen besonders leicht ausgeführt ist, empfiehlt es sich, daß eine besondere Führung
des Handhebels im Pistolengehäuse 10 vorgesehen ist. Diese kann durch die Seitenwände
des Öffnungsschlitzes 37 erfolgen, sie erfolgt in dem Ausführungsbeispiel nach den
Fig. 6 bis 8 jedoch insbesondere dadurch, daß der Handhebel 11 am oberen Ende mit
einem Führungselement 61 am Pistolengehäuse 10 zusammenwirkt und dazu, vorzugsweise,
einen bogenförmigen Führungsschlitz 62 aufweist.
[0035] Wie insbesondere Fig. 7 zu entnehmen ist, ist der Handhebel 11 relativ breit ausgeführt.
Man kann den Handhebel 11 ohne weiteres aus Kunststoff ausführen und qleichwohl eine
ausreichende Verbindungssteifigkeit dadurch erzielen, daß der Handhebel 11, zumindest
im Bereich nahe dem oberen Ende, im Querschnitt in einer die Schwenkachse 60 einschließenden
Ebene als Doppelhebel, vorzugsweise etwa U-förmig mit zum Rohrbereich 14 hin geöffnetem
U, ausgeführt ist und in an den Handgriffabschnitt 7 herangeschwenkter Stellung in
das Pistolengehäuse 10 eintaucht und den Rohrabschnitt 14 seitlich umfaßt. Das ist
in Fig. 7 durch die gestrichelte Darstellung des Handhebels 11 angedeutet.
[0036] Bei Verwendung von heißem Wasser als strömendem Medium erwärmt sich trotz der Verwendung
von wärmeisolierendem Material für das Pistolengehäuse 10 der Handgriffabschnitt 7
bei längerer Arbeit mit der Ventilpistole relativ stark. Das ist handhabungstechnisch
und sicherheitstechnisch unangenehm, aber bisher als nicht vermeidbar hingenommen
worden, da in diesem Bereich natürlich die Wärmeabfuhr nach außen besonders schlecht
ist. Erfindungsgemäß wird nun auch hier Abhilfe dadurch geschaffen, daß die Rohrabschnitte
14, 15 im Pistolengehäuse 10 mit Abstand zu den Wandungen angeordnet sind und, vorzugsweise,
daß der Anschlußstutzen 9 am unteren Ende des Handgriffabschnittes 7 in einem Verlängerungsstutzen
65 des Pistolengehäuses 10 angeordnet ist. Gerade bei Anordnung des Anschlußstutzens
9 im Verlängerungsstutzen 65 wird eine besonders gute Wärmeisolation im Handgriffabschnitt
7 erreicht, da ein unmittelbarer Kontakt von Metall und Kunststoff, der notwendigerweise
im Bereich des Anschlußstutzens 9 vorliegt, jedenfalls nicht in dem Bereich des Handgriffabschnittes
7 vorliegt, den eine Hand einer Bedienungsperson normalerweise umfaßt.
[0037] Im übrigen ist es wärmetechnisch besonders zweckmäßig, wenn das Pistolengehäuse 10
mit Luftzirkulationsöffnungen 63, 64 versehen ist. Das ist in Fig. 8 sehr gut zu erkennen,
wobei Fig. 7 deutlich macht, daß und wie der Innenraum des Pistolengehäuses 10 eine
Luftströmung zu Kühlzwecken ermöglicht. Die in Fig. 8 in besonders zweckmäßiger Weise
am unteren und oberen Ende des Handgriffabschnittes 7 angeordneten Öffnungen 63 bzw.
64 führen zu einer Art Kamineffekt im Handgriffabschnitt 7 des Pistolengehäuses 10
und damit zu einer höchst effektiven Kühlungswirkung. Die Anordnung der Öffnungen
63 am unteren Ende in dem Verlängerungsstutzen 65 gewährleistet, daß diese Öffnungen
63 nicht versehentlich von der Hand einer Bedienungsperson abgedeckt werden.
1. Ventilpistole für ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Pistolengehäuse (10),
einem im Pistolengehäuse (10) angeordneten Ventil (17) mit einem Verschlußkörper (25),
je einem im Pistolengehäuse (10) angeordneten, einer Flüssigkeitszuführung zum Ventil
(17) bzw. einer Flüssigkeitsabführung vom Ventil (17) dienenden Rohrbereich (14, 15)
und einem im Pistolengehäuse (10) beweglich gelagerten, auf den Verschlußkörper (25)
des Ventils (17) wirkenden Handhebel (11), wobei, vorzugsweise, die beiden Rohrbereiche-(14,
15) in einem Winkel, vorzugsweise einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Rohrbereiche (14, 15) einstückig, also vorzugsweise
als ein durchgehendes Winkelrohr (13), ausgeführt sind, daß das Ventil (17) im Inneren
eines Rohrbereichs (14 bzw. 15), vorzugsweise in dem der Flüssigkeitszuführung dienenden
Rohrbereich (14), angeordnet ist und daß ein Rohrbereich (14 bzw. 15) eine Öffnung
(23) zum Durchtritt eines Betätigungselements (24) für den Verschlußkörper (25) des
Ventils (17) aufweist.
2. Ventilpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (17) als
von einem Ende des aufnehmenden Rohrbereichs (14) her eingesteckter, den Verschlußkörper
(25) aufnehmender Einsatzkörper ausgeführt ist und daß das Betätigungselement (24)
aus dem Einsatzkörper zapfenartig heraus und durch die Öffnung (23) im Rohrbereich
(14 bzw. 15) hindurch ragt oder von außerhalb des Rohrbereichs durch die Öffnung hindurch
zapfenartig in den Einsatzkörper hinein ragt.
3. Ventilpistole nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rohrbereich
(14 bzw. 15) an das Ventil (17) angrenzend eine Eindrückung (19) oder anderweitige
Querschnittsverringerung aufweist, daß die Öffnung (23) zum Durchtritt des Betätigungselements
(24) am dem Ventil (17) zugewandten Ende der Eindrückung (19), vorzugsweise in einer
etwa quer zur Längsachse des Rohrbereichs (14) ausgerichteten Stirnwand (20), angeordnet
ist und daß sich ein Teil des Betätigungselements (14) in dem durch die Eindrückung
(19) geschaffenen Freiraum befindet und, vorzugsweise, daß die Eindrückung (19) im
Winkelbereich des Winkelrohrs (13) auf der Winkelaußenseite angeordnet ist oder daßder
das Ventil (17) aufnehmende Rohrbereich (14 bzw. 15), insbesondere der der Flüssigkeitszuführung
dienende Rohrbereich (14), einen, vorzugsweise aus dem Pistolengehäuse (10) herausragenden
Anschlußstutzen (9) aufweist und das Ventil (17) im Rohrbereich (14) nahe dem Anschlußstutzen
(9) und die Eindrückung (19) im Rohrbereich (14), vorzugsweise auf der vom Anschlußstutzen
(9) abgewandten Seite des Ventils (17), angeordnet ist.
4. Ventilpistole nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der das Ventil (17) aufnehmende
Rohrbereich (14) einen Anschlußstutzen (9) zum Anschluß an einem externen Zuflußrohr
(12) od. dgl. aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß, vorzugsweise, der Rohrbereich
(14) zur Ausbildung des Anschlußstutzens (9) auf Teillängen aufgeweitet ist, daß in
das Innere des Rohrbereichs (14) ein mit dem Zuflußrohr (12) fest verbundener Verbindungsstutzen
(18) eingesteckt ist und, vorzugsweise, daß das als Einsatzkörper ausgeführte Ventil
(17) im Rohrbereich (14) durch den Verbindungsstutzen (18) ortsfest gehalten ist.
5. Ventilpistole nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsstutzen
(18) eine Ringnut (33) und der Rohrbereich (14) mit der Ringnut (33) fluchtende Einsteckschlitze
(32) aüfweist, daß zur Verbindung eine etwa U-förmige Klammer (34) mit ihren U-Schenkeln
in die Einsteckschlitze (32) und die Ringnut (33) einsteckbar ist und, vorzugsweise,
daß das Pistolengehäuse (10) eine öffnung zum Einstecken der Klammer (34) aufweist
und die Klammer (34) einen erweiterten Kopfbereich aufweist und der Kopfbereich die
öffnung bei eingesteckter Klammer (34) völlig verschließt.
6. Ventilpistole nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der
Anschlußstutzen (9) des zur Flüssigkeitszuführung dienenden Rohrbereichs (14) in das
Innere des Pistolengehäuses (10.) zurückversetzt ist und, vorzugsweise, daß das Pistolengehäuse
(10) eine Einschubführung (6) für ein einzuschließendes Ende eines anzuschließenden,
insbesondere als flexible Schlauchleitung ausgeführten Zuflußrohrs (12) aufweist.
7. Ventilpistole nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der der Flüssigkeitsabführung
dienende Rohrbereich (15) einen, vorzugsweise aus dem Pistolengehäuse (10) herausragenden
Anschlußstutzen (8) zum Anschluß einer externen Sprühlanze (41) od. dgl. aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß, vorzugsweise, der Rohrbereich (15) auf Teillängen aufgeweitet
ist, daß der Rohrbereich (15) am Ende als Teil einer Bajonettkupplung (46) ausgeführt
ist, daß die Sprühlanze (41) am vorderen Ende als Gegenstück der Bajonettkupplung
(46) ausgeführt ist und, vorzugsweise, daß der Rohrbereich (15) winklige Bajonettkalotten
(47) und die Sprühlanze (41) in die Bajonettkalotten (47) eintretende Rastzapfen (48)
aufweist.
8. Ventilpistole nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Rohrbereich (15)
eine axial abgestützte Druckfeder (44) angeordnet ist, daß, vorzugsweise, das als
Teil der Bajonettkupplung ausgeführte Ende der Sprühlanze (41) einen Verbindungsstutzen
(45) aufweist, daß, vorzugsweise, der Verbindungsstutzen (45) an der Druckfeder (44)
axial anliegt und daß, vorzugsweise, an dem Verbindungsstutzen (45) oder an der Sprühlanze
(41) umlaufende Ringnuten für Dichtungsringe (51) und eine umlaufende Ringnut (50)
für die Einrollung des Endes der Sprühlanze (41) angeordnet sind.
9. Ventilpistole nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der
Handhebel (11) im Bereich eines öffnungsschlitzes (37) von einem im Pistolengehäuse
(10) gelagerten, federbeaufschlagten Sicherungshebel (30) durchdrungen ist und, vorzugsweise,
daß der losgelassene Handhebel (11) von einer Anschlagkante (40) des Sicherungshebels
(30) in einer Sicherungsstellung haltbar ist und ggf. der Sicherungshebel (30) eine
Drucktaste (38) für eine Verschwenkung in eine entsicherte Stellung aufweist.
10. Ventilpistole nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Ende des
Handhebels (11) an einem den Handhebel (11) umgebenden Schutzbügel (31) od. dgl. ein
Anschlag (53) ausgebildet ist und daß der Abstand vom Anschlag (53) zur Drucktaste
(38) in einer Sicherungsstellung mit am Anschlag (53) liegendem Handhebel (11) geringer
ist als eine übliche Handbreite und geringer ist als die freie Fläche des Handhebels
(11) in einer Entsicherungsstellung und in einer Arbeitsstellung.
11. Ventilpistole für ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Pistolenqehäuse (10),
einem im Pistolengehäuse (10) angeordneten Ventil (17) mit einem Verschlußkörper (25),
je einem im Pistolengehäuse (10) angeordneten, einer Flüssigkeitszuführung zum Ventil
(17) bzw. einer Flüssigkeitsabführung vom Ventil (17) dienenden Rohrbereich (14, 15)
und einem im Pistolengehäuse (10) beweglich gelagerten, auf den Verschlußkörper (25)
des Ventils (17) wirkenden Handhebel (11), wobei das Pistolengehäuse (10) einen den
zur Flüssigkeitszuführung dienenden Rohrabschnitt (14) aufnehmenden Handgriffabschnitt
(7) aufweist und der Handhebel (11) sich etwa parallel zu dem Handgriffabschnitt (7)
des Pistolengehäuses (10) vom unteren, anschlußseitigen Ende des Handgriffabschnittes
(7) zum oberen, einem Winkelbereich nahen Ende des Handgriffabschnittes (7) erstreckt,
insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Handhebel
(11) am unteren Ende des Handgriffabschnittes (7) um eine Schwenkachse (60) schwenkbar
gelagert ist und, vorzugsweise, daß der Handhebel (11) nahe der Schwenkachse (60)
am Betätigungselement (24) des Ventils (17) angreift.
12. Ventilpistole nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Handhebel (11)
am oberen Ende mit einem Führungselement (61) am Pistolengehäuse (10) zusammenwirkt
und dazu, vorzugsweise, einen bogenförmigen Führungsschlitz (62) aufweist.
13. Ventilpistole nach einem der Ansprüche 1 bis 12, insbesondere nach Anspruch 11
oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Handhebel (11), zumindest im Bereich nahe
dem oberen Ende, im Querschnitt in einer die Schwenkachse (60) einschließenden Ebene
als Doppelhebel, vorzugsweise etwa U-förmig mit zum Rohrbereich (14) hin geöffnetem
U, ausgeführt ist und in an den Handgriffabschnitt (7) herangeschwenkter Stellung
in das Pistolengehäuse (10) eintaucht und den Rohrabschnitt (14) seitlich umfaßt.
14. Ventilpistole für ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Pistolengehäuse (10),
einem im Pistolengehäuse (10) angeordneten Ventil (17) mit einem Verschlußkörper (25),
je einem im Pistolengehäuse (10) angeordneten, einer Flüssigkeitszuführung zum Ventil
(17) bzw. einer Flüssigkeitsabführung vom Ventil (17) dienenden Rohrbereich (14, 15)
und einem im Pistolengehäuse (10) beweglich gelagerten, auf den Verschlußkörper (25)
des Ventils (17) wirkenden Handhebel (11), insbesondere nach einem der Ansprüche 1
bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrabschnitte (14, 15) im Pistolengehäuse
(10) mit Abstand zu den Wandungen angeordnet sind und, vorzugsweise, daß der Anschlußstutzen
(9) am unteren Ende des Handgriffabschnittes (7) in einem Verlängerungsstutzen (65)
des Pistolengehäuses (10) angeordnet ist.
15. Ventilpistole nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Pistolengehäuse
(10) mit Luftzirkulationsöffnungen (63, 64) versehen ist und daß, vorzugsweise, die
Luftzirkulationsöffnungen (63, 64) am unteren und oberen Ende des Handgriffabschnittes
(7), insbesondere am unteren Ende in dem Verlängerungsstutzen (65), angeordnet sind.