(19)
(11) EP 0 261 321 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.03.1988  Patentblatt  1988/13

(21) Anmeldenummer: 87109293.8

(22) Anmeldetag:  27.06.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A41F 9/02, A41F 1/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 25.08.1986 DE 3628771

(71) Anmelder: Schaeffer GmbH
D-42281 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Christians, Gustav
    D-5600 Wuppertal (DE)
  • Klingenburg, Erich
    D-5600 Wuppertal 23 (DE)
  • Belter, Lothar
    D-5600 Wuppertal 2 (DE)

(74) Vertreter: Rieder, Hans-Joachim, Dr. 
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
42304 Wuppertal
42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verschluss für Bunde oder dergleichen


    (57) Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Bunde oder dergleichen, insbesondere an Hosen, Röcken, Taschen oder dergleichen, bestehend aus einer mit Rasten versehenen, an dem einen Bundende befestigten Schiene und einem auf dieser laufenden Schieber, welcher an dem anderen Bundende befestigt ist und welcher einen winkelförmigen Klapphebel (2) aufweist, dessen kürzerer Winkelschenkel (10) in An­klappstellung des Klapphebels (2) in die Rastvertiefungen der Rast­schiene eingreift, ein Fenster (16) zum freien Durchtritt eines außen­seitig vor der Schiene liegenden Abdeckstreifens aufweist und dessen längerer Winkelschenkel (11) als Bedienungsabschnitt nach außen freiliegt, wobei der längere Winkelschenkel (11) mit einer im Wege der Steck-Rastverbindung (31ʹ, 32ʹ) befestigten Abdeckung (20) bestückt ist derart, daß die Abdeckung eine Öffnung besitzt, in welche eine Zunge (Z) des Winkelschenkels (11) ragt und schlägt zur Erzielung einer baulich einfachen, stabilen Verbindung vor, daß die Öffnung als zum Fenster (16) hin offene Einstecktasche für die Zunge (Z) gestaltet ist, deren Breitfläche in Rastverbindung zur Taschenwand (33) tritt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschluß für Bunde oder der­gleichen, insbesondere an Hosen, Röcken, Taschen oder dergleichen, bestehend aus einer mit Rasten versehenen, an dem einen Bundende befestigten Schiene und einem auf dieser laufenden Schieber, welcher an dem anderen Bundende befestigt ist und welcher einen winkelför­migen Klapphebel aufweist, dessen kürzerer Winkelschenkel in Anklapp­stellung des Klapphebels in die Rastvertiefungen der Rastschiene eingreift, ein Fenster zum freien Durchtritt eines außenseitig vor der Schiene liegenden Abdeckstreifens aufweist und dessen längerer Winkel­schenkel als Bedienungsabschnitt nach außen freiliegt, wobei der längere Winkelschenkel mit einer im Wege der Steck-Rastverbindung befestigten Abdeckung bestückt ist derart, daß die Abdeckung eine Öffnung besitzt, in welche eine Zunge des Winkelschenkels ragt.

    [0002] Ein Verschluß dieser Art ist durch die DE-OS 33 24 657 der Anmel­derin bekannt. Die Verrastung geschieht dort am zungenseitigen Rahmenschenkel des Fensters, während die Zunge selbst in der ent­sprechend querschnittsangepaßten Öffnung sitzt. Mittels der Ab­deckung läßt sich insbesondere eine farbliche Abstimmung auf das jeweilige Kleidungsstück erreichen, dem der Verschluß zugeordnet ist.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, die Steck-Rastverbindung eines solchen Verschlusses baulich einfacher und zuordnungsgünstiger auszubilden.

    [0004] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfin­dung.

    [0005] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungs­gemäßen Verschlusses.

    [0006] Zufolge solcher Ausgestaltung ist die Klapphebel-Bestückung ohne Sta­ bilitätseinbuße wesentlich vereinfacht. Es bedarf nicht mehr der lage­fixierenden Steckzuordnung mit anschließender Querverlagerung der Platte zur Ausführung der Übergriff-Klipsverbindung mit dem Rah­menschenkel. Vielmehr genügt eine einfache lineare Steckzuordnung. Die Abdeckung sitzt dann sofort fest. Die baulichen Mittel hierzu sind einfach und zweckmäßig: So ist diesbezüglich so vorgegangen, daß die Öffnung als zum Fenster hin offene Einstecktasche für die Zunge gestaltet ist, deren Breitfläche in Rastverbindung zur Taschenwand tritt. Abzugsichernde Verrastung und Stecksitz sind so in einem Bereich vereinigt. Weiter erweist es sich als vorteilhaft, daß die Taschenwand auf ihrer Breitseite einen Eintrittsraum für einen Rast­vorsprung der Zunge besitzt. Die Nutzung der Breitseite läßt die Ausbildung eines entsprechend groß bemessenen Rastvorsprunges zu. Das führt zu einem guten Verankerungs-Hintergriff. Weiter wird vorgeschlagen, daß die Abdeckung von einer Randabkantung gefaßt ist und von den Taschenseitenwänden längsverlaufende Stabilisierungs­rippen ausgehen, die auch in dem endseitig quer dazu verlaufenden Randabkantungsabschnitt wurzeln. Eine äußerst materialsparende trotzdem aber stabile Ausbildung des Klapphebels läßt sich mit ein­fachen Mitteln dadurch erreichen, daß die Einstecktasche im Bereich der dem Fenster zugekehrt liegenden Hälfte der Abdeckung angeordnet ist. Diese Hälfte fällt somit doppellagig aus (Zunge plus Abdeckungs­platte). Die andere, das freie Ende des Klapphebels bildende Hälfte bleibt dagegen entsprechend dem gewählten Kunststoffmaterial elastisch bzw. flexibel, so daß dort bspw. im Sinne der Öffnung wirkende Kräfte aus einer bestimmten Bundkonstellation heraus nicht direkt zu einem Verschwenken des Klapphebels in die Öffnungsstellung führt; es bedarf vielmehr einer willensbetonten, gegebenenfalls sogar ein leichtes Verbiegen erfordernden Betätigungsweise. Schließlich erweist es sich noch zuordnungsgünstig, daß der fensterseitige Endabschnitt der Ab­deckung in einer durch Ausbiegung gebildeten Vertiefung auf der Oberseite des das Fenster mitbildenden Rahmenschenkels einliegt. Das hat zwei Vorteile: Zum einen wird die dortige Rahmenkante überfan­ gen, so daß ein günstiger Verschleißschutz für den Abdeckstreifen vorliegt; zum anderen läßt sich in diesem Bereich eine zusätzliche Abstützung für die Abdeckung nutzen. Eine flache Aneinanderlage von Abdeckung und korrespondierender Zungenfläche wird trotz Vor­sehung einer Randabkantung in günstiger Weise dadurch erreicht, daß die Randabkantung im Bereich des einliegenden Endabschnittes eine Unterbrechung aufweist. Endlich wird noch vorgeschlagen, daß die Taschenbreitseitenwand in einen frei vorstehenden Lappen mündet, dessen Grundlinie etwa auf Höhe der fensterseitigen Kante des Ein­trittsraumes liegt. Der frei vorstehende Lappen ist ausweichfreudiger, so daß im Grunde der gesamte Taschenbereich bei der Steck-Rast­verbindung selbst keiner Deformation unterliegt. Andererseits bringt der anschließend hinter den Rastvorsprung schnappende Lappen eine hochgradige Rast-Verankerung.

    [0007] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeich­nerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt

    Fig. 1 den erfindungsgemäß ausgebildeten Verschluß in Seitenansicht an einem Hosenbund,

    Fig. 2 die Draufsicht auf Fig. 1, jedoch in gegenüber Fig. 1 ver­größer­tem Maßstab,

    Fig. 3 die Draufsicht auf den abdeckungsbestückten Klapphebel in Einzeldarstellung,

    Fig. 4 den Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 3,

    Fig. 5 die Unteransicht gegen den bestückten Klapphebel und

    Fig. 6 den Schnitt gemäß Linie VI-VI in Fig. 5.



    [0008] Der auf einer dem Bund zugeordneten Rastschiene 1 schlittenartig ge­führte Verschluß besitzt einen Klapphebel 2 sowie eine diesen lagernde Schieberbodenplatte 3. Letztere beiden Teile bestehen aus Metall, die Rastschiene aus elastischem Kunststoff.

    [0009] Die Rastschiene 1 weist, meist durch eine mittig verlaufende Annähver­tiefung 4 geteilte, querliegende Rastvertiefungen 5 auf. Der Schienen­sockel 6 ist eingezogen. Diese Einziehung wird von aus dem Material der Schieberbodenplatte 3 freigeschnittenen, doppelt abgewinkelten Führungslappen 7 untergriffen.

    [0010] Eine Naht 8 hält die Rastschiene 1 und damit den Verschluß am einen Ende A des Hosenbundes 9.

    [0011] Der winkelförmige Klapphebel 2 weist einen kürzeren Winkelschenkel 10 und einen längeren Winkelschenkel 11 auf. Diese Winkelschenkel liegen stumpfwinklig zueinander. Die Klappachse ist von zwei Abschnitten 12ʹ eines Rahmenschenkels 12 des kürzeren Winkelschenkels 10 gebildet. Die Abschnitte 12ʹ liegen in Lageraugen 13 der Schieberbodenplatte 3. Gebildet sind diese Lageraugen 13 durch freigeschnittene und im wesentlichen kreisrund eingerollte Randzungen der Schieberbodenplatte 3.

    [0012] Der längere Winkelschenkel 11 des Klapphebels 1 besitzt ein gleich hinter dem kürzeren 10 ansetzendes Fenster 16. Letzteres erlaubt den freien Durchtritt eines außenseitig vor der Rastschiene 1 angeordne­ten, an seinen beiden Enden am Bund 9 befestigten Abdeckstreifens 17. Die Breite des Fensters entspricht etwa der Breite des Abdeck­streifens 17. Der Abdeckstreifen 17 wiederum ist so breit bemessen, daß er nicht nur die Rastschiene 1, sondern auch im wesentlichen die Schieberbodenplatte 3 sowie den Fenster-Rahmenschenkel 12 der Sicht entzogen abdeckt. Dieser Fenster-Rahmenschenkel 12 greift mit seinem Mittelabschnitt in die Rastvertiefungen 5 der Rastschiene 1 ein. Er bildet auf diesem Mittelabschnitt dazu eine in die Rastvertiefungen 5 der Rastschiene einkippende Nase 19 aus. Deren Breite entspricht etwa der der Rastschiene 1. Die Nase 19 durchsetzt eine durch Bil­dung der Führungslappen 7 entstandene Durchbrechung in der Schie­berbodenplatte 3.

    [0013] Das Fenster 16 ist möglichst tief bis in die Nähe der Schieberboden­platte 3 verlegt. Das führt zu einem relativ geringen Querschnitt des dortigen Rahmenschenkels 12. Dies wiederum begünstigt die Feder­fähigkeit, so daß dieser Rahmenschenkel 12 bei Übertritt des kürzeren Winkelschenkels 10 über die Totpunktlinie x-x (vergl. Fig. 2) kurz­zeitig in den durch das Fenster 16 gebildeten Freiraum ausweicht. Dadurch ist ein weicher Schließvorgang realisiert. Andererseits be­günstigt die dem Material innewohnende Rückstellkraft den sicheren Eingriff mit der Rastschiene 1.

    [0014] In Verschlußstellung tritt der als Betätigungshandhabe dienende län­gere Schenkel 11 gegen das Ende B des Bundes 9. In diesem Bereich ist die Schieberbodenplatte 3 etwas von der Rastschiene 1 weg abge­setzt. Dies geschieht durch zweimaliges stumpfwinkliges Kröpfen der Schieberbodenplatte 3. Der Kröpfungsbereich weist ein weiteres Fen­ster 28 zum Durchtritt des Abdeckstreifens 17 auf, der damit auch den hinter dem Bundende B liegenden Schieberabschnitt überfängt.

    [0015] Der längere Winkelschenkel 11 des Klapphebels 2 ist mit einer im Wege der Steck-Rastverbindung befestigten Abdeckung 20 bestückt. Es handelt sich um ein Kunststoff-Spritzteil in Form einer flachen, wie der Winkelschenkel 11, in Schieberverlagerungsrichtung leicht gewölb­ten Platte. Deren größte Breite y (Fig. 5) ist wesentlich größer als die in dieser Richtung gemessene Breite z des längeren Winkelschen­kels 11. Wie aus Fig. 5 hervorgeht, entfällt auf die Abdeckung 20 etwa die dreifache Breite z des längeren Winkelschenkels 11.

    [0016] Die Steck-Rastverbindung ist in der Weise realisiert, daß das freie Ende des längeren Winkelschenkels eine relativ kleine Zunge Z bildet, welche in eine zum Fenster 16 hin offene Einstecktasche formpassend hineingreift. Die die Rastverbindung bringenden Mittel befinden sich auf der Breitfläche dieser Zunge Z, und zwar in Form eines Rastvor­sprunges 31. Letzterer liegt im Mittelbereich der im wesentlichen quadratischen Zunge Z.

    [0017] Der Rastvorsprung 31 besteht aus einem an drei Seiten freigeschnit­tenen, in Richtung des Bundes 9 S-förmig ausgebogenen Ausklinkung, deren parallel zur Klappachse verlaufendes Stirnende, also das 31ʹ des Rastvorsprunges 31 sperrend vor die korrespondierende Kante 32ʹ eines Eintrittsraumes 32 in der der Rastschiene 1 zugewandten Ta­schenwand 33 tritt.

    [0018] Wie erkennbar, ist der Eintrittsraum 32 in Form einer fensterartigen Wanddurchbrechung realisiert.

    [0019] Der dem steilgestellten Stirnende 31ʹ abgewandte Rücken des Rastvor­sprunges 31 besitzt dagegen eine die Steck-Rastzuordnung erleich­ternde Auflaufschräge 31ʺ. Deren Neigungswinkel zur Platten- bzw. Taschenebene beträgt ca. 30°.

    [0020] Die andere Taschenwand wird praktisch vom plattenförmigen Körper der Abdeckung 20 gebildet. Die parallelen Taschenseitenwände 21ʹ setzen sich, den Taschenboden 21ʺ überragend, in längsverlaufende, stegartige Stabilisierungsrippen 34 fort. Auch sie verlaufen durch­gehend parallel zueinander und wurzeln endseitig in einem stegartigen Randabkantungsabschnitt 35ʹ einer umlaufenden Randabkantung 35. Diese Randabkantung stabilisiert die relative dünnwandige Abdeckung 20. Die Stabiliserungsrippen 34, der Randabkantungsabschnitt 35ʹ und die restliche, im Seitenbereich der Abdeckung 20 verlaufende Randabkantung 35 sind sämtlich von gleicher Höhe und weisen bei geschlossenem Bundverschluß allesamt in Richtung der Rastschiene 1. Die Seitenränder der Abdeckung 20 konvergieren zum freien Ende hin leicht. Ihre dortigen Ecken sind konvex gerundet.

    [0021] Wie ersichtlich, befindet sich die Tasche 21 im Bereich der dem Fen­ster 16 zugekehrt liegenden Hälfte der Abdeckung 20.

    [0022] Der fensterseitige Endabschnitt 20ʹ der Abdeckung 20 greift wulstartig in den Querschnittsbereich des Fensters 16 ein, dies so, daß die vom dortigen Rahmenschenkel 15 des Fensters 16 gebildete Fensterkante 15ʹ von diesem Endabschnitt 20ʹ schützend überfangen wird. Vorzugswiese ist der entsprechende Übergriffabschnitt der Abdeckung dort quer­verrundet. Hierdurch kann auf ein besonders Finish dieser Fenster­kante verzichtet werden; der Abdeckstreifen 17 erhält dadurch erhöh­ten Verschleißschutz. Im Bereich des Endabschnittes 20ʹ ist überdies der Rahmenschenkel 15 ebenenversetzt ausgebildet derart, daß auf der Oberseite dieses das Fenster mitbildenden Rahmenschenkels 15 eine Vertiefung 36 vorliegt, in welche der Abschnitt 20ʹ satt oder auch nur teilweise eintritt. Der entsprechende Fenstereingriff bringt zudem eine seitliche Abstützung gegen Verschwenken der Abdeckung 20 an den zurückgeschnittenen Innen-Eckkanten 16ʹ des Fensters 16.

    [0023] Wie ersichtlich, ist die Randabkantung 35 im Bereich des einliegenden Endabschnittes 20ʹ unterbrochen. Diese Unterbrechungen sind mit 37 bezeichnet (vergl. Fig. 5).

    [0024] Die breite Taschenwand 33 setzt sich in einen frei vorstehenden, vor­dachartigen Lappen 38 fort. Dessen Stirnkante ist querverrundet und begünstigt so das selbstzentrierende Einführen der Zunge Z beim Steck-Rastvorgang. Der entsprechende Freistand bringt einen größe­ren Bewegungsgrad beim Unterlaufen des Rastvorsprunges 31, da eine entsprechende Übergangsanbindung an den Taschenseitenwänden 21ʹ fehlt, mit anderen Worten: Die Tasche ist zurückgeschnitten. Die Tasche wird daher nicht übermäßig gedehnt. Andererseits besteht ein hoher Rückstellgrad. Die taschenseitige Wurzel oder Grundlinie des frei vorstehenden Lappens 38 verläuft etwa auf Höhe der fenstersei­tigen Kante 32ʹ des Eintrittsraumes 32. Die in Fig. 5 erkennbare gestrichelte, mit 39 bezeichnete Linie entspricht dieser Grundlinie und deutet zugleich eine gegenüber der allgemeinen Plattendicke leicht vergrößerte Wandungsdicke der anderen, von der Platte der Ab­deckung 20 gebildeten Taschenwand an, so daß die taschenbildende Zone hoch stabil ist (vergl. auch Fig. 4).

    [0025] Ein Lösen der Abdeckung, bspw. um diese Applikation zu wechseln, ist nur willensbetont möglich unter Untergreifen des dann als Öff­nungshilfe fungierenden Lappens 38 möglich, dies aber unter gleich­zeitigem Ausheben des Abdeckungs-Endabschnitts 20ʹ aus dem Fenster, nach welchem Ausheben aber auch dann die seitliche Abstützung an den Innen-Eckkanten 16ʹ des Fensters 16 wegfällt.

    [0026] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestell­ten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.


    Ansprüche

    1. Verschluß für Bunde oder dergleichen, insbesondere an Hosen, Röcken, Taschen oder dergleichen, bestehend aus einer mit Rasten versehenen, an dem einen Bundende befestigten Schiene und einem auf dieser laufenden Schieber, welcher an dem anderen Bundende befestigt ist und welcher einen winkelförmigen Klapphebel aufweist, dessen kürzerer Winkelschenkel in Anklappstellung des Klapphebels in die Rastvertiefungen der Rastschiene eingreift, ein Fenster zum freien Durchtritt eines außenseitig vor der Schiene liegenden Abdeckstreifens aufweist und dessen längerer Winkelschenkel als Bedienungsabschnitt nach außen freiliegt, wobei der längere Winkelschenkel mit einer im Wege der Steck-Rastverbindung befestigten Abdeckung bestückt ist derart, daß die Abdeckung eine Öffnung besitzt, in welche eine Zunge des Winkelschenkels ragt, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung als zum Fenster (16) hin offene Einstecktasche (21) für die Zunge (Z) gestaltet ist, deren Breitfläche in Rastverbindung zur Taschenwand (33) tritt.
     
    2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ta­schenwand (33) auf ihrer Breitseite einen Eintrittsraum (32) für einen Rastvorsprung (31) der Zunge (Z) besitzt.
     
    3. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü­che, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (20) von einer Randabkantung (35) gefaßt ist und von den Taschenseitenwänden (21ʹ) längsverlaufende Stabilisierungsrippen (34) ausgehen, die auch in dem endseitig quer dazu verlaufenden Randabkantungsabschnitt (35ʹ) wur­zeln.
     
    4. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstecktasche (21) im Bereich der dem Fenster (16) zugekehrt liegenden Hälfte der Abdeckung (20) angeordnet ist.
     
    5. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü­che, dadurch gekennzeichnet, daß der fensterseitige Endabschnitt (20ʹ) der Abdeckung (20) in einer durch Ausbiegung gebildeten Ver­tiefung (36) auf der Oberseite des das Fenster (16) mitbildenden Rahmenschenkels (15) einliegt.
     
    6. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü­che, dadurch gekennzeichnet, daß die Randabkantung (35) im Bereich des einliegenden Endabschnittes (20ʹ) eine Unterbrechung (37) auf­weist.
     
    7. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü­che, dadurch gekennzeichnet, daß die breite Taschenwand (33) in einen frei vorstehenden Lappen (38) mündet, dessen Grundlinie etwa auf Höhe der fensterseitigen Kante (32ʹ) des Eintrittsraumes (32) liegt.
     




    Zeichnung