(19)
(11) EP 0 261 321 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.02.1989  Patentblatt  1989/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.03.1988  Patentblatt  1988/13

(21) Anmeldenummer: 87109293.8

(22) Anmeldetag:  27.06.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A41F 9/02, A41F 1/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 25.08.1986 DE 3628771

(71) Anmelder: Schaeffer GmbH
D-42281 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Christians, Gustav
    D-5600 Wuppertal (DE)
  • Klingenburg, Erich
    D-5600 Wuppertal 23 (DE)
  • Belter, Lothar
    D-5600 Wuppertal 2 (DE)

(74) Vertreter: Rieder, Hans-Joachim, Dr. 
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
42304 Wuppertal
42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verschluss für Bunde oder dergleichen


    (57) Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Bunde oder dergleichen, insbesondere an Hosen, Röcken, Taschen oder dergleichen, bestehend aus einer mit Rasten versehenen, an dem einen Bundende befestigten Schiene und einem auf dieser laufenden Schieber, welcher an dem anderen Bundende befestigt ist und welcher einen winkelförmigen Klapphebel (2) aufweist, dessen kürzerer Winkelschenkel (10) in An­klappstellung des Klapphebels (2) in die Rastvertiefungen der Rast­schiene eingreift, ein Fenster (16) zum freien Durchtritt eines außen­seitig vor der Schiene liegenden Abdeckstreifens aufweist und dessen längerer Winkelschenkel (11) als Bedienungsabschnitt nach außen freiliegt, wobei der längere Winkelschenkel (11) mit einer im Wege der Steck-Rastverbindung (31ʹ, 32ʹ) befestigten Abdeckung (20) bestückt ist derart, daß die Abdeckung eine Öffnung besitzt, in welche eine Zunge (Z) des Winkelschenkels (11) ragt und schlägt zur Erzielung einer baulich einfachen, stabilen Verbindung vor, daß die Öffnung als zum Fenster (16) hin offene Einstecktasche für die Zunge (Z) gestaltet ist, deren Breitfläche in Rastverbindung zur Taschenwand (33) tritt.







    Recherchenbericht