Verschluss für Flüssigkeitsbehälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Flüssigkeitsbehälter, bestehend aus einer als Originalitätsverschluß dienenden Dichtungskappe und einem Deckel mit Druckausgleich.

[0002] Die Verpackung von Flüssigkeiten, Lösungen und Konzentraten erfolgt in der Regel in Behältern, wie zum Beispiel Kanistern, Flaschen, Fässern, Eimern, Bottichen oder Töpfen, die zunächst mit einer als Originalitätsverschluß dienenden Dichtungskappe versehen und dann mit einem Deckel verschlossen werden.

[0003] Dieser Originalitätsverschluß besteht vorwiegend aus aufgeschweißter Aluminiumfolie, welche das Gebinde hermetisch abdichtet, was im Falle gasabspaltender beziehungsweise gasabgebender Flüssigkeiten Probleme aufwerfen kann. In solchen Fällen muß in die Verschlußkappe zum Druckausgleich ein Entgasungsventil eingesetzt und eine zusätzliche Sicherungskappe aufgebracht werden, was unerwünschten Zeit- und Materialaufwand erfordert.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines Verschlusses für Flüssigkeitsbehälter, welches in technisch einfacher Weise einen Originalitätsverschluß für gasabspaltende beziehungsweise gasabgebende Produkte ermöglicht.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den in den Ansprüchen Gegestand gelöst.

[0006] Durch diesen Verschluß kann vorteilhafterweise in einem Arbeitsgang unter Verwendung nur eines Haterialteils sowohl der erforderliche Originalitätsverschluß als auch eine Gasdurchlaßwirkung verwirklicht werden.

[0007] Für die Behälter und deren Verschlußteile können die hierfür üblichen Materialien verwendet werden.

[0008] Als gasdurchlässige aber flüssigkeitssperrende Folie wird vorzugsweise ein Mikrofilteraminat. insbesondere auf Basis von Polytetrafluoräthylen verwendet.

[0009] Der erfindungsgemäße Verschluß eignet sich für alle Flüssigkeitsbehälter. wie Kanister, Flaschen, Fässer. Eimer, Bottiche, Tuben und andere, enthaltend gasabspaltende beziehungsweise gasabgebende Produkte, wie zum Beispiel Oberflächenbehandlungslösungen oder flüssige Spezialdünger.

[0010] Unter Flüssigkeiten sind hierbei im weitesten Sinne alle Stoffe zu verstehen, die in Form von Lösungen, Konzentraten, Cremes, Pasten, Emulsionen, Suspensionen oder Ölen vorliegen.

Ansprüche

₁. Verschluß für Flüssigkeitsbehälter, bestehend aus einer als Originalitätsverschluß dienenden Dichtungskappe und einem Deckel mit Druckausgleich, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungskappe aus einer Verbundfolie besteht, die eine Öffnung enthält, welche mittels einer gasdurchlässigen aber flüssigkeitssperrenden Folie verschlossen ist.

2. Verschluß gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbundfolie aus Aluminioum-Polyäthylen besteht.

3. Verschluß gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung dem Entgasungsbedarf angepaßt ist.

4. Verschluß gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Folie aus einem gasdurchlässigen und flüssigkeitss_rerrenden Werkstoff, vorzugsweise einem Mikrofilterlaminat besteht.

5. Verschluß gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß es sich um ein Laminat auf Basis von Polytetrafluoräthylen handelt.

6. Verschluß gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel ein Druckausgleichsventil enthält.

7. Verschluß gemäß Ansprüchen 1 bis 6, für Flüssigkeitsbehälter enthaltend gasabspaltende beziehungsweise gasabgebende Produkte.

8. Flüssigkeitsgebinde versehen mit Verschlüssen gemäß Ansprüchen 1 bis 7.